6B_1147/2019 - 2021-03-22 - Straftaten - Fahrlässige einfache Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür, rechtliches Gehör, Grundsatz in dubio pro reo

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1147/2019

Urteil vom 22. März 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Muschietti,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiberin Andres.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Karl Tschopp,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Nidwalden, Kreuzstrasse 2, Postfach 1242, 6371 Stans,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Fahrlässige einfache Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür, rechtliches Gehör, Grundsatz "in dubio pro reo",

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Nidwalden, Strafabteilung, vom 29. August 2019 (SA 18 21).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Nidwalden wirft A.________ in der Anklageschrift vom 20. April 2018 vor, sein Motorrad am 20. September 2017 um zirka 10.20 Uhr bei Regen auf der nassen Autobahn A2 in Beckenried in Fahrtrichtung Süden gelenkt zu haben. Im Bereich der Kilometrierung 114.400 habe er mit einer Geschwindigkeit von zirka 120 km/h einen Lastwagen überholt. Als er sein Motorrad zurück auf die Normalspur gelenkt habe, habe er die Herrschaft über das Fahrzeug verloren, sei ins Rutschen geraten und mit dem Motorrad auf die linke Seite gekippt. Nach mehr als 100 Meter habe er sich von seinem über die Autobahn schlitternden Motorrad lösen können, das nach einem Aufprall mit der rechten Leitplanke zum Stillstand kam. A.________ habe pflichtwidrig darauf vertraut, sein Motorrad mit einer den geschilderten Umständen nicht Rechnung tragenden, übermässigen Geschwindigkeit von 120 km/h jederzeit beherrschen zu können.
Alternativ habe A.________ aufgrund eines Fahrfehlers die Herrschaft über sein Motorrad verloren.

B.
Das Kantonsgericht des Kantons Nidwalden büsste A.________ am 22. August 2018 wegen fahrlässiger einfacher Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die gegebenen Umstände mit Fr. 400.-- und auferlegte ihm die Verfahrenskosten.

C.
Das Obergericht des Kantons Nidwalden wies die Berufung von A.________ am 29. August 2019 ab und bestätigte das erstinstanzliche Urteil vollumfänglich. Es auferlegte ihm die Gerichtskosten für das Berufungsverfahren.

D.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil sei vollumfänglich aufzuheben und er sei vom Vorwurf der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die gegebenen Umstände vollumfänglich freizusprechen. Eventualiter sei das obergerichtliche Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
In prozessualer Hinsicht beantragt der Beschwerdeführer wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren, es sei bezüglich der Beschaffenheit und des baulichen Zustands der Fahrbahn im Bereich der konkreten Unfallstelle ein Gutachten in Auftrag zu geben. Darauf ist nicht einzutreten. Das Bundesgericht ist grundsätzlich an den kantonal festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Als oberste Recht sprechende Behörde (Art. 1 Abs. 1 BGG) hat es die angefochtenen Entscheidungen auf die richtige Rechtsanwendung hin zu überprüfen. Für ergänzende Tatsachenfeststellungen und Beweiserhebungen sind die Sachgerichte zuständig. Die Bestimmung von Art. 105 Abs. 2 BGG verpflichtet das Bundesgericht somit nicht zur Sachverhaltsergänzung. Es hat daher grundsätzlich keine Beweise abzunehmen oder Tatsachen festzustellen, über die sich die Vorinstanz nicht ausgesprochen hat (BGE 133 IV 293 E. 3.4.2 f.). Art. 55 BGG kommt nur hinsichtlich zulässiger neuer Tatsachen und Beweismittel zur Anwendung (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 393 E. 3; zum Ganzen Urteile 6B 789/2019 vom 12. August 2020 E. 1.4; 6B 701/2017 vom 12. Januar 2018 E. 1.2; 6B 961/2016 vom 10. April 2017 E. 2.2; je mit Hinweisen).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine unrichtige bzw. willkürliche Feststellung des Sachverhalts und eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör, des Grundsatzes "in dubio pro reo" sowie von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG. Er macht geltend, er sei mit seinem Motorrad auf der unüblich breiten und "prominent ausgeführten", ohne Rollsplit angereicherten Asphaltfuge aufgrund der physikalischen Verhältnisse von Reifenaufstandsfläche zum Untergrund sowie dem "Grip" bzw. dem fehlenden "Grip" auf der Asphaltfuge ausgerutscht und gestürzt.

2.2.

2.2.1. Die Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (Art. 9 BV; BGE 143 IV 500 E. 1.1, 241 E. 2.3.1; zum Begriff der Willkür BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 143 IV 241 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 143 IV 500 E. 1.1). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 145 I 26 E. 1.3; 145 IV 154 E. 1.1; 143 IV 347 E. 4.4; je mit Hinweisen). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 145 IV 154 E. 1.1; 144 IV 345 E. 2.2.3.3; 143 IV 500 E. 1.1).
Bilden wie vorliegend ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, prüft das Berufungsgericht nur, ob der von der ersten Instanz festgestellte Sachverhalt willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht (Art. 398 Abs. 4 StPO). In diesem Fall kann vor Bundesgericht in tatsächlicher Hinsicht nur gerügt werden, die Vorinstanz habe auf eine gegen das erstinstanzliche Urteil vorgebrachte Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung hin Willkür zu Unrecht verneint, was das Bundesgericht frei prüft (Urteile 6B 11/2020 vom 24. Juni 2020 E. 1.2.2; 6B 267/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 5.2; 6B 24/2019 vom 3. Oktober 2019 E. 3.3.1; je mit Hinweis). Die Rüge, die Vorinstanz habe Willkür zu Unrecht verneint, muss sich deshalb auch mit den Erwägungen der ersten Instanz auseinandersetzen (Urteil 6B 267/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 5.2 mit Hinweis).

2.2.2. Nach Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Dabei handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Der Tatbestand der einfachen Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG kann sowohl vorsätzlich als auch fahrlässig begangen werden (vgl. Art. 100 Ziff. 1 SVG; GERHARD FIOLKA, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 29 f. zu Art. 90 SVG). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Zu diesen Pflichten gehört, dass der Fahrzeuglenker die Geschwindigkeit stets den Umständen anpasst, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 Satz 1 SVG), und nur so schnell fährt, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke
halten kann (Art. 4 Abs. 1 VRV; BGE 126 IV 91 E. 4a/bb). Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit darf nicht unter allen Umständen ausgefahren werden, sondern gilt nur bei günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (BGE 121 II 127 E. 4a; Urteile 6B 541/2016 vom 23. Februar 2017 E. 1.3; 6B 23/2016 vom 9. Dezember 2016 E. 3.1; je mit Hinweisen).
Welche Geschwindigkeit jeweils als angemessen zu gelten hat, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei überprüfen kann. Indes hängt deren Beantwortung weitgehend von der Würdigung der örtlichen Verhältnisse ab, die das kantonale Gericht im Allgemeinen aus eigener Wahrnehmung kennt. Diesem muss ein gewisses Ermessen eingeräumt werden, weil die Angemessenheit einer Fahrweise sich naturgemäss nicht genau feststellen, sondern bloss abschätzen lässt. Das Bundesgericht weicht von der Ansicht der kantonalen Instanzen über die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit einer Geschwindigkeit nur ab, wenn es sich aufdrängt (BGE 99 IV 227 E. 2; Urteile 6B 541/2016 vom 23. Februar 2017 E. 1.3; 6B 23/2016 vom 9. Dezember 2016 E. 3.1; 6B 432/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 1.2; je mit Hinweisen).

2.3.

2.3.1. Das erstinstanzliche Gericht erachtete den angeklagten Sachverhalt als erstellt und ging gestützt auf die Aussagen des Beschwerdeführers davon aus, dass dieser während des Überholmanövers mit einer Geschwindigkeit von 120 km/h fuhr, die Fahrbahn feucht und genügend Oberflächenwasser auf der Fahrbahn vorhanden war, damit es von den Fahrzeugen aufgewirbelt und die Sicht dadurch teilweise beeinträchtigt wurde. Es erwog, der Unfallort befinde sich auf einem für einen Motorradfahrer eher anspruchsvollen Streckenabschnitt (nasse Fahrbahn, Gischt, leichter Regen, Kurven, Steigung von ca. 3%, Asphaltfuge, relativ kurze Sicht, zweispurig; erstinstanzliches Urteil S. 6 ff.). Die Vorinstanz prüft die vom Beschwerdeführer gegen die Sachverhaltsfeststellung des erstinstanzlichen Gerichts vorgebrachten Rügen und bezeichnet sie als unbegründet. Sie erwägt, es bestünden keine Zweifel daran, dass sich der Unfall entsprechend den Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts zugetragen habe und zum Unfallzeitpunkt die von diesem beschriebenen Strassenverhältnisse geherrscht hätten (Urteil S. 7 ff.). Der Beschwerdeführer macht vor Bundesgericht weder geltend, die Vorinstanz habe Willkür in den erstinstanzlichen Feststellungen zu Unrecht
verneint, noch setzt er sich mit diesen auseinander, womit für die rechtliche Beurteilung auf die tatsächlichen Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts abzustellen ist. Auf die (Willkür-) rügen im Zusammenhang mit der Asphaltfuge wird nachfolgend eingegangen (E. 2.3.3 f.).

2.3.2. Gemäss der rechtlichen Würdigung des erstinstanzlichen Gerichts, auf welche die Vorinstanz teilweise verweist (vgl. Urteil S. 12), hätten sich insgesamt durch die Nässe und die Neigung der Fahrbahn sowie durch die Asphaltfuge Strassenverhältnisse ergeben, die eine besonders voraussehende und vorsichtige Fahrweise erfordert hätten, was vor allem mit einer Reduktion der Geschwindigkeit hätte erreicht werden können und müssen. Während die Verkehrsverhältnisse keine speziell angepasste Fahrweise erfordert hätten, hätte diese aufgrund der Sichtverhältnisse angepasst werden müssen. Bei dem vom Beschwerdeführer nach einer Kurve mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h vorgenommenen Überholmanöver könne bezüglich der gefahrenen Geschwindigkeit nicht von einer den Umständen angepassten Fahrweise gesprochen werden. Die Strassen-, Witterungs- und Sichtverhältnisse hätten erfordert, dass der Beschwerdeführer seine Geschwindigkeit anpasst. Auch die als unfallkausal ins Spiel gebrachte lange und "prominente" Asphaltfuge sowie das defensive Verhalten der anderen Verkehrsteilnehmer hätten ihn dazu bewegen müssen, maximal 100 km/h zu fahren. Selbst bei 90-100 km/h sei das Rutschen mit einem Motorrad bei starker Neigung auf
schwierigem Untergrund nicht ausgeschlossen. Das erstinstanzliche Gericht gelangte zum Schluss, ein Überholmanöver kurz nach und vor einer Kurve mit einem Motorrad bei Regen auf einer nassen Fahrbahn mit mittiger Asphaltfuge und Steigung von 3% sowie bei eingeschränkter Sicht mit einer Geschwindigkeit von 120 km/h entspreche nicht einer angepassten Fahrweise (erstinstanzliches Urteil S. 10 ff.).
Indem auch die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer gefahrene Geschwindigkeit von 120 km/h anlässlich des Überholmanövers unter den genannten Umständen als überhöht und seine Fahrweise insgesamt als den beschriebenen Umständen nicht angepasst bezeichnet, verletzt sie kein Bundesrecht (vgl. Urteil S. 9 ff.). Der Beschwerdeführer hat mit seinem Motorrad bei leichtem Regen auf einer nassen und zweispurigen Fahrbahn mit einer mittigen Asphaltfuge sowie einer Steigung von 3% kurz nach und vor einer Kurve mit eingeschränkter Sicht sowie einer Geschwindigkeit von 120 km/h einen Lastwagen überholt und damit Art. 32 Abs. 1 SVG verletzt. Für die Beurteilung, ob die Geschwindigkeit des Beschwerdeführers den Verhältnissen angepasst war, sind alle zum Tatzeitpunkt herrschenden Umstände zu berücksichtigen. Hiervon geht auch die Vorinstanz aus. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers nimmt sie nicht an, er hätte einzig wegen der Asphaltfuge seine Geschwindigkeit reduzieren müssen; sie berücksichtigt vielmehr - wie bereits das erstinstanzliche Gericht - das Zusammenspiel aller Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse. Nicht zu beanstanden ist die vorinstanzliche Einschätzung, wonach der Strasseneigentümer die besagte Asphaltfuge nicht habe
signalisieren müssen, da solche Asphaltfugen nicht selten seien und der Beschwerdeführer die Asphaltfuge, die sich über den gesamten Streckenabschnitt von Stansstad bis Beckenried erstrecke, gemäss eigenen Angaben auch wahrgenommen habe (vgl. Urteil S. 10).

2.3.3. Unbegründet ist die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz argumentiere willkürlich und widersprüchlich, indem sie einerseits feststelle, die Asphaltfuge sei nicht dazu geeignet, ein Motorrad zu Fall zu bringen, und andererseits im Rahmen der Voraussehbarkeit ausführe, er habe voraussehen müssen, dass er "durch das Nichtanpassen der Geschwindigkeit und dem Umstand der nassen Fahrbahn auf der Asphaltfuge ausrutschen" könnte.
Es mag zutreffen, dass die vorinstanzlichen Ausführungen auf den ersten Blick etwas widersprüchlich erscheinen können, da die Vorinstanz den Beweisantrag mit der Hauptbegründung abweist, es gäbe keine Anhaltspunkte für eine mangelnde Griffigkeit des Strassenbelags bzw. die Asphaltfuge sei nicht geeignet, ein Motorrad ins Schleudern zu bringen (Urteil S. 7), und in der rechtlichen Würdigung erwägt, der Beschwerdeführer habe damit rechnen müssen, dass die Asphaltfuge eine verminderte Griffigkeit aufweisen könnte, was nach den allgemeinen Lebenserfahrungen gerade bei nassen Fahrbahnen ein Ausrutschen zur Folge haben könne (Urteil S. 11). Allerdings ist zu berücksichtigen, dass die Vorinstanz im Rahmen der Beurteilung des Beweisantrags zusätzlich festhält, es werde im Rahmen der rechtlichen Würdigung aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer selbst dann nichts zu seinen Gunsten ableiten könnte, wenn eine Expertise eine im Vergleich zum Strassenbelag weniger ausgeprägte Griffigkeit der Asphaltfuge nachweisen könnte (Urteil S. 7). Hiervon scheint die Vorinstanz in ihrer weiteren Beurteilung denn auch auszugehen.
Hinsichtlich der Vorhersehbarkeit der Gefährdung erwägt die Vorinstanz an der vom Beschwerdeführer angegebenen Stelle (Urteil S. 12), aufgrund seiner langjährigen Erfahrung und seiner Kenntnis über die unterschiedliche Griffigkeit von verschiedenen Strassenbelägen und -markierungen sowie des Umstands, dass er die Asphaltfuge auf dem besagten Autobahnabschnitt wahrgenommen habe, wäre es für den Beschwerdeführer nach seinen individuellen Fähigkeiten und Kenntnissen klar vorhersehbar gewesen, dass ein Motorrad bei nasser Fahrbahn mit nicht angepasster Geschwindigkeit ausrutschen könne. Die Vorinstanz geht davon aus, die Gefahr des Ausrutschens habe aufgrund der gesamten geschilderten Umstände und nicht alleine wegen der Asphaltfuge bestanden und sei für den Beschwerdeführer auch vorhersehbar gewesen. Diese Einschätzung verletzt kein Bundesrecht. Auch erwägt die Vorinstanz zutreffend, dass der Beschwerdeführer die Gefahr des Ausrutschens hätte vermeiden können, indem er seine Fahrweise entsprechend angepasst und seine Fahrgeschwindigkeit reduziert hätte (Urteil S. 11).

2.3.4. Soweit sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt stellt, die ungewöhnlich breite und nur ungenügend griffige Asphaltfuge sei die Ursache für seinen Unfall gewesen, und diesen ausführlich und mit verschiedenen Rügen untermauert, gehen seine Vorbringen an der Sache vorbei. Er übersieht, dass er nicht verurteilt wird, weil er einen Unfall hatte, sondern weil er seine Geschwindigkeit nicht den herrschenden Bedingungen anpasste und damit die Verkehrsregeln verletzte. Die Verletzung von Verkehrsregeln des SVG und der Vollziehungsvorschriften ist als solche, um der Verkehrssicherheit willen, unter Strafe gestellt, ohne Rücksicht darauf, ob sie zu einem Unfall führt und ob es auch unter anderen Umständen zu einem solchen gekommen wäre (vgl. BGE 92 IV 33 E. 1; Urteile 6B 801/2015 vom 22. Februar 2016 E. 2.4.2; 6B 432/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 1.3.2; 6B 491/2011 vom 3. November 2011 E. 2.3; FIOLKA, a.a.O., N. 9 und 29 zu Art. 90 SVG). Damit kann sowohl die Unfallursache als auch die Frage offenbleiben, ob der Unfall hätte vermieden werden können. Folglich braucht auch nicht beurteilt zu werden, ob die Griffigkeit der Asphaltfuge ungenügend war, womit die Vorinstanz den entsprechenden Beweisantrag des Beschwerdeführers im
Ergebnis frei von Willkür und ohne Verletzung dessen rechtlichen Gehörs abweisen durfte.

2.3.5. Zusammenfassend verletzt die Vorinstanz weder Bundes- noch Verfassungsrecht, indem sie den Beschwerdeführer in einer Gesamtwürdigung der herrschenden Umstände wegen fahrlässiger einfacher Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Umstände schuldig spricht.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Nidwalden, Strafabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. März 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Andres

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 1 Oberste Recht sprechende Behörde - 1 Das Bundesgericht ist die oberste Recht sprechende Behörde des Bundes.
¹	Das Bundesgericht ist die oberste Recht sprechende Behörde des Bundes.
²	Es übt die Aufsicht über die Geschäftsführung des Bundesstrafgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts aus.3
³	Es besteht aus 35-45 ordentlichen Bundesrichtern und Bundesrichterinnen.
⁴	Es besteht ausserdem aus nebenamtlichen Bundesrichtern und Bundesrichterinnen; deren Zahl beträgt höchstens zwei Drittel der Zahl der ordentlichen Richter und Richterinnen.4
⁵	Die Bundesversammlung legt die Zahl der Richter und Richterinnen in einer Verordnung fest.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 55 Grundsatz - 1 Das Beweisverfahren richtet sich nach den Artikeln 36, 37 und 39-65 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 194720 über den Bundeszivilprozess (BZP).
¹	Das Beweisverfahren richtet sich nach den Artikeln 36, 37 und 39-65 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 194720 über den Bundeszivilprozess (BZP).
²	Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die notwendigen Beweismassnahmen selbst vornehmen oder der zuständigen eidgenössischen oder kantonalen Behörde übertragen.
³	Zu Zeugeneinvernahmen, Augenschein und Parteiverhör zieht er oder sie einen zweiten Richter oder eine zweite Richterin bei.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 741.01 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG) SVG Art. 90 - 1 Mit Busse wird bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt.
¹	Mit Busse wird bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt.
²	Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt.
³	Mit Freiheitsstrafe von einem bis zu vier Jahren wird bestraft, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, namentlich durch besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, waghalsiges Überholen oder Teilnahme an einem nicht bewilligten Rennen mit Motorfahrzeugen.
^3bis	Die Mindeststrafe von einem Jahr kann bei Widerhandlungen gemäss Absatz 3 unterschritten werden, wenn ein Strafmilderungsgrund nach Artikel 48 StGB235 vorliegt, insbesondere wenn der Täter aus achtenswerten Beweggründen gehandelt hat.236
^3ter	Der Täter kann bei Widerhandlungen gemäss Absatz 3 mit Freiheitsstrafe bis zu vier Jahren oder Geldstrafe bestraft werden, wenn er nicht innerhalb der letzten zehn Jahre vor der Tat wegen eines Verbrechens oder Vergehens im Strassenverkehr mit ernstlicher Gefahr für die Sicherheit anderer, respektive mit Verletzung oder Tötung anderer verurteilt wurde.237
⁴	Eine besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit liegt vor, wenn diese überschritten wird um:
^a	mindestens 40 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 30 km/h beträgt;
^b	mindestens 50 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 50 km/h beträgt;
^c	mindestens 60 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 80 km/h beträgt;
^d	mindestens 80 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit mehr als 80 km/h beträgt.238
⁵	Artikel 237 Ziffer 2 des Strafgesetzbuches239 findet in diesen Fällen keine Anwendung.

SR 741.01 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG) SVG Art. 32 - 1 Die Geschwindigkeit ist stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Wo das Fahrzeug den Verkehr stören könnte, ist langsam zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, namentlich vor unübersichtlichen Stellen, vor nicht frei überblickbaren Strassenverzweigungen sowie vor Bahnübergängen.
¹	Die Geschwindigkeit ist stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Wo das Fahrzeug den Verkehr stören könnte, ist langsam zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, namentlich vor unübersichtlichen Stellen, vor nicht frei überblickbaren Strassenverzweigungen sowie vor Bahnübergängen.
²	Der Bundesrat beschränkt die Geschwindigkeit der Motorfahrzeuge auf allen Strassen.108
³	Die vom Bundesrat festgesetzte Höchstgeschwindigkeit kann für bestimmte Strassenstrecken von der zuständigen Behörde nur auf Grund eines Gutachtens herab- oder heraufgesetzt werden. Der Bundesrat kann Ausnahmen vorsehen.109
⁴	...110
⁵	...111

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 398 Zulässigkeit und Berufungsgründe - 1 Die Berufung ist zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist, sowie gegen selbstständige nachträgliche Entscheide des Gerichts und gegen selbstständige Einziehungsentscheide.268
¹	Die Berufung ist zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist, sowie gegen selbstständige nachträgliche Entscheide des Gerichts und gegen selbstständige Einziehungsentscheide.268
²	Das Berufungsgericht kann das Urteil in allen angefochtenen Punkten umfassend überprüfen.
³	Mit der Berufung können gerügt werden:
^a	Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung;
^b	die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts;
^c	Unangemessenheit.
⁴	Bildeten ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden, das Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Neue Behauptungen und Beweise können nicht vorgebracht werden.
⁵	Beschränkt sich die Berufung auf den Zivilpunkt, so wird das erstinstanzliche Urteil nur so weit überprüft, als es das am Gerichtsstand anwendbare Zivilprozessrecht vorsehen würde.

SR 741.01 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG) SVG Art. 100 - 1. Bestimmt es dieses Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist auch die fahrlässige Handlung strafbar.
¹	Bestimmt es dieses Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist auch die fahrlässige Handlung strafbar.
²	Der Arbeitgeber oder Vorgesetzte, der eine nach diesem Gesetz strafbare Handlung des Motorfahrzeugführers veranlasst oder nicht nach seinen Möglichkeiten verhindert hat, untersteht der gleichen Strafandrohung wie der Führer.262
³	Für strafbare Handlungen auf Lernfahrten ist der Begleiter verantwortlich, wenn er die Pflichten verletzt hat, die ihm als Folge der Übernahme der Begleitung oblagen.
⁴	Missachtet der Führer eines Feuerwehr-, Sanitäts-, Polizei- oder Zollfahrzeugs auf dringlichen oder taktisch notwendigen Dienstfahrten Verkehrsregeln oder besondere Anordnungen für den Verkehr, so macht er sich nicht strafbar, wenn er alle Sorgfalt walten lässt, die nach den Umständen erforderlich ist. Auf dringlichen Dienstfahrten ist die Missachtung nur dann nicht strafbar, wenn der Führer zudem die erforderlichen Warnsignale abgibt; die Abgabe der Warnsignale ist ausnahmsweise nicht erforderlich, wenn sie der Erfüllung der gesetzlichen Aufgabe entgegensteht. Hat der Führer nicht die Sorgfalt walten lassen, die nach den Umständen erforderlich war, oder hat er auf dringlichen Dienstfahrten nicht die erforderlichen Warnsignale abgegeben, so bleibt seine Strafbarkeit bestehen, die Strafe ist aber zu mildern.263 264
⁵	Im Falle von Geschwindigkeitsüberschreitungen, die auf dringlichen oder aus taktischen Gründen notwendigen Dienstfahrten begangen werden, wird lediglich die Differenz zur Geschwindigkeit berücksichtigt, die für den Einsatz angemessen gewesen wäre.265

SR 741.01 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG) SVG Art. 31 - 1 Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann.
¹	Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann.
²	Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen.103
^2bis	Der Bundesrat kann folgenden Personengruppen das Fahren unter Alkoholeinfluss verbieten:
^a	Personen, die den konzessionierten oder den grenzüberschreitenden Personenverkehr auf der Strasse durchführen (Art. 8 Abs. 2 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009104 sowie Art. 3 Abs. 1 des BG vom 20. März 2009105 über die Zulassung als Strassentransportunternehmen);
^b	Personen, die berufsmässig Personentransporte oder mit schweren Motorwagen Gütertransporte durchführen oder die gefährliche Güter transportieren;
^c	Fahrlehrern;
^d	Inhabern des Lernfahrausweises;
^e	Personen, die Lernfahrten begleiten;
^f	Inhabern des Führerausweises auf Probe.106
^2ter	Der Bundesrat legt fest, ab welcher Atemalkohol- und Blutalkoholkonzentration Fahren unter Alkoholeinfluss vorliegt.107
³	Der Führer hat dafür zu sorgen, dass er weder durch die Ladung noch auf andere Weise behindert wird. Mitfahrende dürfen ihn nicht behindern oder stören.

SR 741.11 Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV) VRV Art. 3 Bedienung des Fahrzeugs - (Art. 31 Abs. 1 SVG)
¹	Der Fahrzeugführer muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden. Er darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert. Er hat ferner dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird.27
²	Die Führer von Gesellschaftswagen dürfen im dichten Verkehr oder auf schwierigen Strassen die Fahrgäste nicht über Sehenswürdigkeiten u. dgl. orientieren. Sie dürfen kein Handmikrophon verwenden.
³	Die Führer von Motorfahrzeugen und Fahrrädern dürfen die Lenkvorrichtung nicht loslassen.28
^3bis	Bei Verwendung eines Einparkassistenzsystems darf der Führer während des Parkierungsmanövers die Lenkvorrichtung loslassen und das Fahrzeug verlassen, sofern das Assistenzsystem dies vorsieht. Er muss das Parkierungsmanöver überwachen und bei Bedarf abbrechen.29
⁴	Der Fahrzeugführer hat den vorgeschriebenen Fahrtschreiber ständig in Betrieb zu halten und richtig zu bedienen. Ist:
^a	das Fahrzeug mit einem analogen Fahrtschreiber ausgerüstet, so darf ihn der Fahrzeugführer unterwegs zu Kontrollzwecken und muss ihn auf Verlangen der Polizei öffnen. Der Halter hat Schlüssel und Einlageblätter zur Verfügung zu stellen. Jedes Einlageblatt darf nur einmal verwendet werden; freiwillige Vermerke dürfen die Auswertung nicht erschweren. Es müssen genügend leere Einlageblätter mitgeführt werden;
^b	das Fahrzeug mit einem digitalen Fahrtschreiber ausgerüstet, so müssen die Fahrerkarten von Führer und Mitfahrer während der gesamten beruflichen Tätigkeit eingesteckt bleiben. Ohne Fahrerkarte darf ein Fahrzeug ausser bei Beschädigung, Fehlfunktion, Verlust oder Diebstahl der Karte nicht geführt werden. Es muss genügend Druckerpapier mitgeführt werden.30

SR 741.11 Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV) VRV Art. 4 Angemessene Geschwindigkeit - (Art. 32 Abs. 1 SVG)
¹	Der Fahrzeugführer darf nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann; wo das Kreuzen schwierig ist, muss er auf halbe Sichtweite halten können.
²	und 3 ...44
⁴	...45
⁵	Der Fahrzeugführer darf ohne zwingende Gründe nicht so langsam fahren, dass er einen gleichmässigen Verkehrsfluss hindert.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.