8C_137/2022 - 2023-02-22 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 137/2022

Urteil vom 22. Februar 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
A.XA Versicherungen AG,
General Guisan-Strasse 40, 8400 Winterthur,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Kathrin Hässig,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Loher,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Unfallversicherung (Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 28. Januar 2022 (62/2021/1).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1970, war seit 1. Januar 2014 beim Spital B.________ als Mitarbeiter Sicherheitsdienst beschäftigt und dadurch bei der AXA Versicherungen AG (nachfolgend: AXA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert. Bei einem Auffahrunfall auf dem Arbeitsweg mit seinem Motorrad zog er sich am 25. Mai 2014 eine Patellafraktur am rechten Knie zu. Am 22. August 2014 verletzte er sich bei einem Treppensturz anlässlich eines Rundgangs auf dem Gelände des Arbeitgebers an der linken Schulter, am linken Knie sowie am linken, bereits durch einen früheren Motorradunfall im Jahr 1993 vorgeschädigten oberen Sprunggelenk. Die MEDAS Zentralschweiz erstattete zuhanden der Invalidenversicherung, unter Beantwortung auch der Zusatzfragen der AXA, ein Gutachten vom 5. Januar 2018. Der orthopädische Teilgutachter Prof. Dr. med. C.________ ergänzte seine Einschätzung auf die Rückfragen der AXA hin am 19. Juli 2018. Gestützt darauf sprach die AXA A.________ für die Folgen der beiden Unfälle vom 25. Mai und 22. August 2014 mit Verfügung vom 21. August 2018 ab 1. November 2017 eine Invalidenrente unter Annahme eines Invaliditätsgrades von 100 % sowie eine Integritätsentschädigung bei einer
Integritätseinbusse von 10 % am rechten Knie, 12,5 % an der linken Schulter sowie 12,5 % am linken Sprunggelenk zu.

A.b. Die Invalidenversicherung veranlasste in der Folge eine erneute Begutachtung durch die Polydisziplinäre Begutachtungsstelle MEDAS Neurologie Toggenburg. Die Experten gelangten zur Ansicht, dass A.________ seit 2015 zu 90 % arbeitsfähig sei (Gutachten vom 11. September 2019). Mit Verfügung vom 24. Juli 2020 und Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2020 setzte die AXA den Rentenanspruch per 1. September 2020 herab unter Zugrundelegung des von der Invalidenversicherung mit Verfügung vom 5. Dezember 2019 auf 22 % festgesetzten Invaliditätsgrades.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Entscheid vom 28. Januar 2022 gut und hob den Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2020 auf.

C.
Die AXA lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und ihr Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2020 zu bestätigen.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

D.
Mit Verfügung vom 14. Juni 2022 gab die Instruktionsrichterin dem Gesuch der AXA um Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde statt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 mit Hinweisen).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie den Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2020 aufhob. Zur Frage steht, ob das Zurückkommen auf die Rentenverfügung vom 21. August 2018 und die Herabsetzung des Rentenanspruchs per 1. September 2020 zulässig war.

3.

3.1. Ein Zurückkommen auf die ursprüngliche Rentenverfügung fällt alternativ unter den Titeln der materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG sowie der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Betracht. Gestützt auf den Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen kann das Gericht eine Motivsubstitution vornehmen. Diese ist in jedem möglichen Verhältnis unter allen in Betracht fallenden Rückkommenstiteln zulässig (SVR 2018 IV Nr. 33 S. 106, 8C 634/2017 E. 5.3 mit Hinweisen; Urteil 8C 471/2018 vom 17. Oktober 2018 E. 3.4 mit Hinweis).

3.2. Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über die hier zur Frage stehenden Rückkommenstitel der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG sowie der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit nach Art. 53 Abs. 2 ATSG zutreffend dargelegt.

3.2.1. Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Neu sind Tatsachen, die sich vor Erlass der formell rechtskräftigen Verfügung oder des Einspracheentscheides verwirklicht haben, dem Revisionsgesuchsteller jedoch trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen erheblich sein, das heisst, sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen. Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind (BGE 144 V 245 E. 5.1 und 5.2 mit Hinweisen).

3.2.2. Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts. Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage (einschliesslich der Rechtspraxis) im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung, also auf der Grundlage des damals bekannt gewesenen Sachverhalts beziehungsweise der damaligen Aktenlage, in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 148 V 195 E. 5.3 mit Hinweisen; SVR 2022 IV Nr. 19 S. 60, 9C 212/2021 E. 4.5.3 mit Hinweisen; Urteil 8C 240/2022 vom 23. August 2022 E. 2.3).

3.3. Richtig dargelegt wird im angefochtenen Entscheid der Grundsatz, wonach die Invaliditätsschätzung der Invalidenversicherung gegenüber dem Unfallversicherer keine Bindungswirkung entfaltet (BGE 131 V 362). Es ist zu wiederholen, dass die IV-Stellen und die Unfallversicherer die Invaliditätsbemessung praxisgemäss in jedem einzelnen Fall selbstständig vorzunehmen haben. Sie dürfen sich ohne weitere eigene Prüfung nicht mit der blossen Übernahme des Invaliditätsgrades des Unfallversicherers oder der IV-Stelle begnügen (BGE 133 V 549 E. 6.1). So sind in der Invaliditätsschätzung der Unfallversicherung insbesondere lediglich die natürlich und adäquat kausalen gesundheitlichen und erwerblichen Unfallfolgen zu berücksichtigen, während bei der Invalidenversicherung auch unfallfremde gesundheitliche Beeinträchtigungen wie krankhafte Vorzustände oder psychische Fehlentwicklungen mit einzubeziehen sind (Urteil 8C 665/2016 vom 24. November 2016 E. 5.2 mit Hinweis auf BGE 133 V 549 E. 6.2). Immerhin sind bereits abgeschlossene Invaliditätsfestlegungen mitzuberücksichtigen (SVR 2021 UV Nr. 26 S. 123, 8C 581/2020 E. 6.5.1 mit Hinweis).

4.

4.1. Die Vorinstanz stellte fest, eine prozessuale Revision gestützt auf die von der Beschwerdeführerin angerufenen Beweismittel - eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 3. Februar 2018, das orthopädische Teilgutachten vom 11. September 2019 der MEDAS Neurologie Toggenburg sowie ein Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. Mai 2019 - sei unzulässig. Das Gutachten des Prof. Dr. med. C.________, auf welches sich die Beschwerdeführerin bei der ursprünglichen Rentenzusprechung gestützt habe, enthalte keine gravierenden und unvertretbaren Fehldiagnosen. Im Grundsatz stimmten die beiden Gutachten sowie die RAD-Einschätzung bezüglich der festgestellten Funktionseinschränkungen überein. Die RAD-Einschätzung und das jüngere Gutachten hätten keine neuen Elemente tatsächlicher Natur ergeben, die die Entscheidungsgrundlagen der ursprünglichen Rentenzusprechung als objektiv mangelhaft erscheinen liessen. Die von der Beschwerdeführerin angerufenen Beweismittel seien damit nicht geeignet, einen revisionsrechtlich relevanten Fehler in der früheren Beweisgrundlage eindeutig aufzuzeigen. Dass Prof. Dr. med. C.________ hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit andere Schlussfolgerungen gezogen habe als der RAD-Arzt
und die Gutachter der MEDAS Neurologie Toggenburg, vermöge keine Revision zu begründen. Gleiches gelte insoweit, als die Beschwerdeführerin geltend mache, es sei auf die Rentenverfügung zurückzukommen, weil die Invaliditätsbemessung in der Invaliden- und in der Unfallversicherung nach den gleichen Kriterien zu erfolgen habe. Insbesondere habe im relevanten Zeitpunkt keine rechtskräftige Beurteilung des Gesundheitsschadens durch die Invalidenversicherung vorgelegen. Schliesslich habe die Beschwerdeführerin vor Verfügungserlass am 21. August 2018 Kenntnis davon gehabt, dass der RAD zum Gutachten Stellung genommen habe. Sie habe bei der Invalidenversicherung eine Aktenzustellung beantragt, die jedoch offenbar unterblieben sei. Die Beschwerdeführerin habe in der Folge nicht weiter nachgefragt und verfügt, ohne von ihrem Akteneinsichtsrecht Gebrauch zu machen. Bei zumutbarer Sorgfalt wäre es ihr also möglich gewesen, jedenfalls die RAD-Kritik am Gutachten des Prof. Dr. med. C.________ zuvor zur Kenntnis zu nehmen.
Gemäss kantonalem Gericht waren des Weiteren auch die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung nicht erfüllt. Massgebend sei die Aktenlage, wie sie sich im Zeitpunkt der Verfügung vom 21. August 2018 präsentiert habe, während sich die Beschwerdeführerin zur Begründung im Wesentlichen auf ein Gutachten stütze, das erst später erstattet worden sei. Die urspünglichen Abklärungen erschienen nach der damaligen Einholung eines polydisziplinären Gutachtens mit zusätzlicher Ergänzung nicht als qualifiziert unrichtig. Auch sei nicht ersichtlich, inwiefern die Einschätzung des orthopädischen Teilgutachters Prof. Dr. med. C.________, wonach eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe, im Widerspruch zu dem von ihm formulierten Belastungsprofil stünde, zumal der Beschwerdegegner nur noch leichteste Arbeiten ausüben könne und eine Multimorbidität der orthopädischen Pathologien festgestellt worden sei. Es sei, so das kantonale Gericht weiter, weder eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes noch eine sonstige Rechtsverletzung auszumachen.

4.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe unter Verletzung der Beweiswürdigungsregeln, des Untersuchungsgrundsatzes sowie der Grundsätze zur Wiedererwägung zum einen unberücksichtigt gelassen, dass sich die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch Prof. Dr. med. C.________ mit dem von ihm formulierten Belastungsprofil für eine Verweistätigkeit nicht vereinbaren lasse. Dieser Widerspruch im Gutachten des Prof. Dr. med. C.________ sei denn auch durch das Versicherungsgericht des Kantons Aargau festgestellt und die von der Invalidenversicherung verfügte Anordnung einer weiteren Begutachtung bestätigt worden. Zum anderen widersprächen die Beurteilungen durch den RAD und durch die Gutachter der MEDAS Neurologie Toggenburg derjenigen der Experten der MEDAS Zentralschweiz diametral, dies bei unveränderter Befunderhebung beziehungsweise übereinstimmender Beurteilung der Funktionseinschränkungen. Damit sei die Voraussetzung für eine Wiedererwägung der rentenzusprechenden Verfügung gegeben. Zudem müsse eine gleiche Beurteilung erfolgen wie durch die Invalidenversicherung.

4.3. Der Beschwerdegegner bringt vor, das Vorgehen der Beschwerdeführerin, die erst später einer anderen Meinung gefolgt sei, könne nicht geschützt werden. Die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung seien nicht erfüllt. Das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren sei im Übrigen noch nicht abgeschlossen.

5.

5.1. Dass die Vorinstanz bei ihren Erwägungen zur Zulässigkeit der prozessualen Revision der ursprünglichen Rentenverfügung vom 21. August 2018 unzutreffende sachverhaltliche Feststellungen getroffen oder die bei der Anwendung von Art. 53 Abs. 1 ATSG zu beachtenden Grundsätze verletzt haben sollte, wird beschwerdeweise zu Recht nicht mehr geltend gemacht. Die Einbringung des nach der zu revidierenden Rentenverfügung erstatteten Gutachtens der MEDAS Neurologie Toggenburg vom 11. September 2019 und damit eines echten Novums als Beweismittel war zwar grundsätzlich zulässig. Nach den insoweit unbestrittenen vorinstanzlichen Feststellungen förderte es indessen keine neuen Erkenntnisse hinsichtlich bereits vor jener Verfügung bestehender Tatsachen zutage. Es lässt sich damit daher keine prozessuale Revision begründen (oben E. 3.2.1).

5.2. Die Beschwerdeführerin beruft sich denn auch letztinstanzlich vielmehr darauf, dass das Gutachten der MEDAS Neurologie Toggenburg vom 11. September 2019 demjenigen der MEDAS Zentralschweiz, auf das sich die ursprüngliche Rentenverfügung stützte, diametral widerspreche. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin lässt sich damit jedoch kein Rückkommen auf die ursprüngliche Verfügung begründen. Die Voraussetzungen für ein Rückkommen gestützt auf Art. 53 Abs. 2 ATSG sind nur dann gegeben, wenn jene Verfügung von Beginn weg unrichtig war. Wie die Beschwerdeführerin jedoch selber einräumt, liess erst das spätere Gutachten der MEDAS Neurologie Toggenburg die ursprüngliche Rentenverfügung als fehlerhaft erscheinen. Dies genügt nicht für die Annahme der ursprünglichen zweifellosen Unrichtigkeit. Inwiefern bereits bei der ursprünglichen Rentenzusprechung der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden sein sollte, vermag die Beschwerdeführerin damit nicht aufzuzeigen. Jene Verfügung vom 21. August 2018 stützte sich ihrerseits auf eine gutachtliche Einschätzung, die auch nach Rückfrage durch die Beschwerdeführerin bestätigt wurde. Inwiefern bereits damals Indizien vorgelegen haben sollten, die Zweifel nicht nur am nunmehr beanstandeten
orthopädischen Teilgutachten des Prof. Dr. med. C.________, sondern auch an der interdisziplinär von allen beteiligten Gutachtern der MEDAS Zentralschweiz bestätigten Beurteilung der Arbeitsfähigkeit hätten erwecken können, wird beschwerdeweise nicht dargelegt und ist nicht erkennbar. Den Einwand, das orthopädische Teilguachten der MEDAS Zentralschweiz sei in sich widersprüchlich gewesen, hat die Vorinstanz entkräftet mit dem Hinweis auf die vom Gutachter berücksichtigten multiplen orthopädischen Pathologien. Inwiefern sie diesbezüglich unrichtige sachverhaltliche Feststellungen getroffen haben sollte, wird beschwerdeweise nicht aufgezeigt und ist nicht ersichtlich. Die Beschwerdeführerin vermag damit insgesamt nicht darzutun, dass die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hätte, indem sie ein Rückkommen unter dem Titel der Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügung wegen zweifelloser Unrichtigkeit als unzulässig erachtete.

5.3. Soweit schliesslich geltend gemacht wird, die Invaliditätsbemessung hätte auf diejenige der Invalidenversicherung abgestimmt werden müssen, bleibt darauf hinzuweisen, dass diesbezüglich keine Bindungswirkung besteht. Höchstens eine abgeschlossene Beurteilung durch die Invalidenversicherung wäre mitzuberücksichtigen (oben E. 3.3 a.E.), an der es vorliegend jedoch fehlt.

5.4. Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen.

6.
Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Des Weiteren hat sie dem Beschwerdegegner eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG),

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. Februar 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.