8C_759/2019 - 2020-01-22 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Arbeitsfähigkeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 759/2019

Urteil vom 22. Januar 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Barbara Wyler,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 7. Oktober 2019 (VBE.2017.579).

Sachverhalt:

A.
Der 1961 geborene A.________ meldete sich am 28. Februar 2008 zum Leistungsbezug bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau klärte den Sachverhalt in medizinischer und beruflicher Hinsicht ab. Unter anderem zog sie regelmässig die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) bei. Laut dem auf orthopädischen, neuropsychologischen, allgemein-medizinischen, psychiatrischen und neurologischen Untersuchungen sowie auf einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) beruhenden Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle Bern, ZVMB GmbH (im Folgenden: MEDAS), vom 21. November 2016 litt der Explorand mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit an einer schmerzhaft eingeschränkten Beweglichkeit des rechten oberen Sprunggelenks mit chronischem Schmerzsyndrom rechts (Status nach bimalleolärer Luxationsfraktur mit schwerem Weichteilschaden vom 13. Februar 2007), an einer schmerzhaft eingeschränkten Beweglichkeit des linken Handgelenks (Status nach distaler intraartikulärer dislozierter Radiusfraktur vom 25. April 2015), an Cervicalgien im Bereich der Halswirbelsäule (HWS-Schleudertraumata nach Auffahrkollisionen vom 23. Januar 2007, Juli 2008 und 27. Oktober 2015) sowie an leichten
kognitiven Einschränkungen (Aufmerksamkeit; Gedächtnis; Exekutivfunktionen; Sprache). Im angestammten Beruf als Elektrotechniker in der Entwicklung und Produktion (mit Teamleitung und Kundenkontakt) war der Explorand noch im Umfang von 60 %, in einer den körperlichen Einschränkungen besser angepassten Beschäftigung wegen dem schmerzbedingt vermehrten Pausenbedarf sowie wegen langsamerer Arbeitserbringung bei Wechseltätigkeiten noch zu 80 % arbeitsfähig. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren sprach die IV-Stelle dem Versicherten vom 1. August 2008 bis 31. März 2009 eine befristete ganze Invalidenrente zu (Verfügung vom 9. Juni 2017).

B.
A.________ liess Beschwerde einreichen und beantragen, unter Aufhebung der Verfügung vom 9. Juni 2017 sei ihm ab 1. August 2008 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei er erneut polydisziplinär begutachten zu lassen. Am 2. Juli 2018 teilte das Versicherungsgericht des Kantons Aargau den Parteien, unter Beilage eines provisorischen Fragenkatalogs, schriftlich mit, es beabsichtige, ein gerichtliches Obergutachten bei der Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, in den Disziplinen Orthopädie und Psychiatrie in Auftrag zu geben. Nachdem keine Einwendungen erhoben worden waren, holte das kantonale Gericht mit Beschluss vom 6. und 11. September 2018 eine auf orthopädischen und psychiatrischen Untersuchungen beruhende Expertise der ABI ein, erstattet am 25. März 2019, und gab den Parteien Gelegenheit, sich dazu zu äussern. Mit Beschluss vom 14. August 2019 setzte es A.________ eine Frist an, um zu der in Aussicht genommenen möglichen reformatio in peius Stellung zu nehmen oder die Beschwerde zurückzuziehen. Am 10. September 2019 antwortete A.________, er wolle das Beschwerdeverfahren fortsetzen. Mit Entscheid vom 7. Oktober 2019 wies das kantonale Gericht die Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war, und
änderte die Verfügung vom 9. Juli 2017 dahingehend ab, als dem Beschwerdeführer kein Anspruch auf eine Invalidenrente zustehe.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, zusätzliche medizinische sowie erwerbliche Abklärungen zu treffen. Er sei durch eine unabhängige, nicht vorbefasste Gutachterstelle erneut orthopädisch, psychiatrisch, neuropsychologisch, internistisch und pneumologisch zu begutachten sowie einer EFL zu unterziehen. Ferner sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren zu bewilligen.
Das Bundesgericht führt keinen Schriftenwechsel durch.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht die dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. August 2008 bis 31. März 2009 zugesprochene ganze Invalidenrente zu Recht aufgehoben und erkannt hat, bis zu dem für die Beurteilung massgeblichen Zeitpunkt bei Erlass der Verfügung vom 9. Juni 2017 habe kein Anspruch auf Invalidenrente bestanden. Prozessthema bildet die Frage, ob die Vorinstanz die Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) bundesrechtskonform festgestellt hat (vgl. Art. 61 lit. c ATSG).

2.2. Das kantonale Gericht hat zutreffend festgehalten, dass bei der erstmaligen rückwirkenden Festsetzung einer Invalidenrente den bereits in diesem Zeitpunkt eingetretenen Tatsachenänderungen, die zu einer Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung des Anspruchs führen können, Rechnung zu tragen ist. Auch diese rückwirkende (abgestufte und/oder befristete) Rentenzusprechung unterliegt nach der Rechtsprechung dem Revisionsrecht gemäss Art. 17 ATSG (vgl. BGE 125 V 413 E. 2d und E. 3 S. 417 ff.). Richtig sind auch seine Erwägungen zum Beweiswert medizinischer Unterlagen. Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass einer neuen ärztlichen Einschätzung, die sich nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern im Vergleich zur früheren Beurteilung eine effektive Veränderung des Gesundheitszustands eingetreten ist, für die Belange der Rentenrevision kein genügender Beweiswert zukommt (Urteil 9C 137/2017 vom 8. November 2017 E. 3.1; Bestätigung von SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C 418/2010 sowie des Urteils 9C 710/2014 vom 26. März 2015).

3.

3.1. Das kantonale Gericht hat erwogen, das Gutachten der MEDAS vom 21. November 2016 erfülle, soweit den internistischen, neurologischen und neuropsychologischen Teil betreffend, die von der Rechtsprechung formulierten Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Stellungnahme. Indessen stehe retrospektiv betrachtet die Einschätzung des orthopädischen Sachverständigen, wonach der Versicherte in einer den körperlichen Beeinträchtigungen angepassten Erwerbstätigkeit eingeschränkt gewesen sei, in Widerspruch zu den echtzeitlichen ärztlichen Auskünften und den vom Versicherten tatsächlich geleisteten Arbeitseinsätzen, weshalb die Expertise der MEDAS insoweit nicht schlüssig sei. Aus diesem Grunde habe es mit dem unangefochten gebliebenen Beschluss vom 6. und 11. September 2018 das auf orthopädischen und psychiatrischen Untersuchungen beruhende Gerichtsgutachten der ABI eingeholt, das für die streitigen Belange in allen Teilen beweiskräftig sei. Der Versicherte leide mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit an chronisch rezidivierenden, vorwiegend belastungsabhängigen Rückfussschmerzen rechts (ICD-10 M79.67), an chronisch rezidivierenden, vorwiegend belastungsabhängigen Handgelenksschmerzen links (ICD-10 M79.63), an einem
chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom ohne ausstrahlende Symptomatik (ICD-10 M54.5) sowie an einem chronisch rezidivierenden zervikovertebralen Schmerzsyndrom ohne ausstrahlende Symptomatik (ICD-10 M54.2). Es bestehe eine verminderte Belastbarkeit der Wirbelsäule, des rechten Rückfusses und des linken Handgelenks, sodass nur noch körperlich leicht bis gelegentlich mittelschwer belastende Tätigkeiten zumutbar seien (Gewichtslimite der linken Hand von 5 kg; insgesamt eine Tragelimite von 15 kg; keine länger dauernde Zwangshaltung von Kopf und Rumpf), die wenn möglich hälftig im Sitzen verrichtet werden sollten. Sofern dieses Arbeitsprofil eingehalten werde, sei anzunehmen, dass der Versicherte im angestammten Beruf (Elektrotechniker) als auch in einer anderen angepassten Erwerbstätigkeit im Zeitraum von Februar 2007 bis zum Erlass der Verfügung vom 9. Juni 2017 ohne wesentlichen Unterbruch uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen sei.

3.2. Zusammenfassend ist die Vorinstanz zum Schluss gelangt, die vom Versicherten vorgebrachten Argumente vermöchten nichts an der vollen Beweiskraft des bidisziplinären Gutachtens der ABI vom 25. März 2019 zu ändern. Zwingende Gründe, davon abzuweichen, lägen nicht vor. Angesichts der bereits durchgeführten umfassenden Untersuchungen erwiesen sich weitere Abklärungen als entbehrlich, da der entscheidwesentliche Sachverhalt aus den Akten mit genügender Klarheit hervorgehe und hievon keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten seien (antizipierte Beweiswürdigung). Damit stehe fest, dass der Versicherte in einer angepassten Erwerbstätigkeit durchgehend vollständig arbeitsfähig gewesen sei.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer macht in erster Linie geltend, das kantonale Gericht habe den Grundsatz der prozessualen Chancengleichheit ("Waffengleichheit") als Ausdruck des Fairnessgebots sowie das Gebot richterlicher Unabhängigkeit verletzt. Es habe, indem es eine bi- statt polydisziplinäre Exploration angeordnet habe, die von der Rechtsprechung vorgesehene Beschränkung der Auftragsvergabe nach dem Zufallsprinzip umgangen. Es sei kein Zufall, dass die Vorinstanz gerade die ABI ausgesucht habe, deren Gutachten bekanntlich fast immer zugunsten der IV-Stellen beziehungsweise zuungunsten der versicherten Personen ausfielen. Auch von der Sache her betrachtet habe das kantonale Gericht, indem es nicht erneut eine polydisziplinäre Expertise eingeholt habe, die prozessualen Rechte des Versicherten verletzt. Ein medizinisches Gutachten solle den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person in einem bestimmten Zeitpunkt wiedergeben, sodass der Auftraggeber sich darüber ein genaues Bild machen und daraus seine Schlüsse ziehen könne. Es sei ein Grundrecht der versicherten Person, "echtzeitlich" von allen medizinischen Sachverständigen gleichzeitig untersucht und im Rahmen einer Konsensbesprechung beurteilt zu werden.
Das Vorgehen der Vorinstanz, die für die Fachbereiche Innere Medizin/Neurologie/Neuropsychologie auf die Expertise der MEDAS und für die Fachbereiche Orthopädie/Psychiatrie auf diejenige der ABI abstelle, sei bundesrechtswidrig. Sie picke sich dominomässig heraus, was ihr passe, und sie supponiere, es sei ein interdisziplinäres Gutachten aller Fachgebiete regulär zustande gekommen. Schon aus diesen Gründen sei die Beschwerde gutzuheissen und die Angelegenheit zur Neubegutachtung zurückzuweisen.

4.2.

4.2.1. Diese Vorbringen sind nicht stichhaltig. Was die Vergabe des Auftrags an die ABI anbelangt (vgl. zur Rechtslage: BGE 139 V 349), ist festzuhalten, dass das kantonale Gericht den Parteien zunächst am 2. Juli 2018 schriftlich mitgeteilt hatte, es beabsichtige, bei der ABI eine Begutachtung in den Disziplinen Orthopädie und Psychiatrie in Auftrag zu geben. Es hatte in den entsprechenden Schreiben zudem explizit darauf hingewiesen, dass die Namen der untersuchenden Ärzte (inklusive Vornamen und Facharzttitel) zu einem späteren Zeitpunkt von der Gutachterstelle bekannt gegeben würden. Der Beschwerdeführer erhob keine Einwendungen. Der Beschluss vom 6. und 11. September 2018, mit dem das kantonale Gericht die ABI mit der Erstattung eines bidisziplinären (orthopädisch/psychiatrischen) Obergutachtens beauftragt hatte, enthält die Rechtsmittelbelehrung, wonach beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden kann. Der Beschwerdeführer ergriff das angezeigte Rechtsmittel nicht. Unter diesen Umständen ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer zitierte Rechtsprechung gemäss BGE 135 V 465 E. 4.3.1 mit Hinweisen verletzt haben soll, wonach die versicherte Person
Anspruch darauf hat, nicht in eine prozessuale Lage versetzt zu werden, aus der heraus sie keine vernünftige Chance hat, ihre Sache dem Gericht zu unterbreiten, ohne gegenüber der anderen Partei benachteiligt zu sein. Nur am Rande sei angefügt, dass der Beschwerdeführer, auch nachdem ihm bekannt gegeben worden war, er würde bei der ABI von Dr. med. B.________ psychiatrisch begutachtet werden, bei der Vorinstanz keinen Ausstandsgrund geltend gemacht hatte.

4.2.2. Den Einwänden des Beschwerdeführers ist sodann mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid zu entgegnen, dass das Gutachten der MEDAS in Bezug auf die retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht nicht nachvollziehbar gewesen war und daher insoweit als nicht beweiskräftig qualifiziert werden musste. Aus diesem Grund holte das kantonale Gericht mit dem unangefochten gebliebenen Beschluss vom 6. und 11. September 2018 die Expertise der ABI ein, deren Sachverständigen sich zum gesamten Verlauf des Krankheitsgeschehens und der Arbeits (un) fähigkeit zu äussern hatten. Die Vorinstanz hat damit keine unzulässige second opinion oder ein aliud eingeholt, wie der Beschwerdeführer geltend macht. Dazu ist, abgesehen davon, dass der Beschwerdeführer selber das Gutachten der MEDAS für nicht in allen Teilen beweiskräftig hält, zu sagen, dass das kantonale Gericht aufgrund der ihm obliegenden Untersuchungsmaxime (Art. 61 lit. c ATSG) gehalten ist, den Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass es über den Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit befinden kann. Ihm kommt im Rahmen der Verfahrensleitung ein grosser Ermessensspielraum bezüglich Notwendigkeit, Umfang und
Zweckmässigkeit von medizinischen Erhebungen zu, wobei sich das, was zu beweisen ist, aus der jeweiligen Sach- und Rechtslage ergibt (vgl. SVR 2014 UV Nr. 2, 8C 815/2012 E. 3.2.1 mit Hinweisen und SVR 2014 IV Nr. 13, 9C 499/2013 E. 6.4.2.1 mit Hinweisen). Es ist letztlich Sache des kantonalen Gerichts, die Arbeits (un) fähigkeit der versicherten Person festzustellen. Dabei hat es sich auf schlüssige medizinische Berichte zu stützen; sofern solche nicht vorliegen oder widersprüchlich sind, sind weitere Abklärungen unabdingbar, ansonsten der Untersuchungsgrundsatz verletzt wird (SVR 2010 IV Nr. 41, 8C 474/2009 E. 8.5 mit Hinweisen). Angesichts dieser Rechtslage ist zusammengefasst festzuhalten, dass die Vorinstanz, indem sie weitere fachspezifische Abklärungen angeordnet und statt eines poly- ein bidisziplinäres medizinisches Gutachten eingeholt hat, kein Bundesrecht verletzt hat.

4.3. Hinsichtlich der übrigen Vorbringen beschränkt sich der Beschwerdeführer grösstenteils darauf, die Rügen im kantonalen Verfahren zu wiederholen, ohne sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen. Damit vermag die bundesgerichtliche Beschwerde Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG insoweit nicht zu genügen, wonach in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Bundesrecht verletzt. Das Bundesgericht ist nicht gehalten, den angefochtenen vorinstanzlichen Entscheid hinsichtlich der im kantonalen Verfahren vorgebrachten Rügen zu überprüfen. Vielmehr hat es aufgrund der in der Beschwerde in gedrängter Form dargelegten Begründung zu beurteilen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 Satz 2 BGG). Daran fehlt es hier. Unter diesen Umständen ist die Beschwerde ohne Weiteres abzuweisen, zumal zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (vgl. Art. 16 ATSG) nichts geltend gemacht wird, das die vorinstanzliche Auffassung in Frage zu stellen vermöchte.

5.
Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen (Art. 64 Abs. 1 BGG).

6.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. Januar 2020
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.