9C_338/2016 - 2017-02-21 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 338/2016

Urteil vom 21. Februar 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Parrino,
nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Yvonne Tina Furler,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin,

BVG-Sammelstiftung Swiss Life, c/o Swiss Life AG, General Guisan-Quai 40, 8002 Zürich.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 5. April 2016.

Sachverhalt:

A.
Die 1957 geborene A.________, zuletzt bis Ende Februar 2009 als Geschäftsführerin bei der B.________ AG angestellt gewesen (letzter effektiver Arbeitstag: 12. Februar 2008), meldete sich am 16. September 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 8. April 2010 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau (fortan: IV-Stelle) A.________ eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab 1. März 2009 zu. Eine von der BVG Sammelstiftung SwissLife dagegen erhobene Beschwerde h iess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 14. April 2011 teilweise gut, hob die Verfügung vom 8. April 2010 auf und wies die Sache zur Durchführung einer polydisziplinären Abklärung sowie anschliessender Neuverfügung an die IV-Stelle zurück. In Nachachtung des kantonalen Rückweisungsentscheids veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung durch die Academy of Swiss Insurance Medicine (asim; Expertise vom 30. Oktober 2012) und sprach A.________ mit Verfügung vom 4. Juni 2013 eine Viertelsrente mit Wirkung ab 1. März 2009 zu. Mit einer weiteren Verfügung gleichen Datums forderte die IV-Stelle von der Versicherten den Betrag von Fr. 87'642.- zurück, wobei der Betrag von Fr. 52'893.- mit einer Nachzahlung
verrechnet werde.

B.
Gegen diese Verfügungen erhob A.________ Beschwerde, worauf das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die beiden Beschwerdeverfahren vereinigte. Mit Eingabe vom 10. Dezember 2013 legte A.________ ein Privatgutachten des dipl. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und des Dr. phil. D.________, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP, vom 3. Dezember 2013 ins Recht. Daraufhin veranlasste das Versicherungsgericht des Kantons Aargau bei der PMEDA AG Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen (fortan: PMEDA), Zürich, ein Gerichtsgutachten (Expertise vom 25. Juni 2015). Nach Androhung einer reformatio in peius und Einräumung der Gelegenheit zum Rückzug der Beschwerde sowie nach Abweisung eines Ausstandsgesuchs gegen Oberrichterin E.________ änderte das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 5. April 2016 die Verfügung der IV-Stelle vom 4. Juni 2013 dahingehend ab, als A.________ keine Rente zugesprochen werde. Im Übrigen (Verpflichtung zur Rückerstattung) wies es die Beschwerde ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Verfügung der IV-Stelle vom 4. Juni 2013 sei ihr nach Ablauf der Wartefrist eine volle (recte: ganze) Invalidenrente zuzusprechen.

Erwägungen:

1.

1.1. Ob die Beschwerdeführerin den kantonalen Entscheid auch hinsichtlich der Rückforderungsverpflichtung anficht, geht aus ihren Anträgen nicht klar hervor. Selbst wenn dies im Lichte der Beschwerdebegründung zu bejahen wäre (BGE 123 IV 125 E. 1 S. 127; 136 V 131 E. 1.2 S. 135), könnte darauf mangels hinreichender Begründung nicht eingetreten werden: Die Beschwerdeführerin beschränkt sich darauf, eine unrichtige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und eine unrichtige Beweiswürdigung zu monieren, ohne auch nur ansatzweise darzutun, worin denn die unrichtige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die unrichtige Beweiswürdigung bezüglich der Rückforderung liegen soll. Damit erfüllt die Beschwerde in diesem Punkt die gesetzlichen Mindestanforderungen an eine sachbezogene Begründung (Art. 42 Abs. 1 und 2 erster Satz BGG) nicht.

1.2. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde näher darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG). Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (sog. echte Noven), ist vor Bundesgericht unzulässig (vgl. statt vieler: Urteil 9C 752/2015 vom 28. Dezember 2016 E. 1.2 mit Hinweisen; zur Publikation bestimmt). Die letztinstanzlich aufgelegten, erst nach dem angefochtenen Entscheid entstandenen Dokumente - eine E-Mail des Dr. phil. D.________ vom 8. Mai 2016 und ein neurologisch-neuropsychologisches Gutachten des Prof. Dr. med. F.________ und der lic. phil. G.________ vom 10. Mai 2016 - haben als echte Noven unbeachtlich zu bleiben. Überdies ist ohnehin im Normalfall - wie vorliegend - der Sachverhalt zu beurteilen, wie er sich bis zum Verfügungszeitpunkt entwickelt hat (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen).

2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

3.
Die Vorinstanz hat die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gemäss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Aufgabe der Arztperson bei der Invaliditätsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff. mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen. Zu wiederholen ist, dass das Gericht bei Vorliegen eines Gerichtsgutachtens rechtsprechungsgemäss "nicht ohne zwingende Gründe" von den Einschätzungen des medizinischen Experten abweichen darf (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469).

4.
Das kantonale Gericht hat nach einlässlicher Würdigung der medizinischen Akten erwogen, dem Gerichtsgutachten der PMEDA vom 25. Juni 2015 komme voller Beweiswert zu. Somit erübrigten sich weitere Beweisabnahmen bzw. die Einholung eines weiteren Gutachtens. Gestützt auf die Gerichtsexpertise, wonach die Beschwerdeführerin uneingeschränkt arbeits- und erwerbsfähig sei, hat es für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (E. 2 hiervor) festgestellt, ein Gesundheitsschaden mit Einfluss auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sei im massgebenden Zeitraum nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen.

5.
Die Beschwerdeführerin rügt im Wesentlichen, die Vorinstanz habe die Beweise willkürlich gewürdigt und der gerichtlichen Expertise vom 25. Juni 2015 zu Unrecht Beweiswert zuerkannt, den Sachverhalt rechtsfehlerhaft festgestellt sowie den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit handelt es sich grundsätzlich um Tatfragen. Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung. Dagegen sind die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln Rechtsfragen, die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht frei prüft (statt vieler: Urteile 9C 457/2014 vom 16. Juni 2015 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 141 V 405, aber in: SVR 2016 BVG Nr. 11 S. 47; 9C 183/2015 vom 19. August 2015 E. 4.2, publ. in: SVR 2015 IV Nr. 41 S. 139).

5.1. Zunächst moniert die Beschwerdeführerin, es liege gar "kein gerichtliches Gutachten" vor, weil der Gutachtensauftrag unzulässigerweise der PMEDA AG und nicht einzelnen Sachverständigen erteilt worden sei. Gemäss ZPO, welche Kraft Verweis von § 24 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Aargau (VRPG/AG; SAR 271.00) zur Anwendung gelange, stelle "nur das Gutachten einer gerichtlich bestellten sachverständigen Person" ein Beweismittel dar. Ferner habe die Vorinstanz die Experten mangelhaft instruiert. Mithin sei das Gutachten beweisrechtlich nicht verwertbar.
Diese Einwände sind unbehelflich. § 58 Abs. 2 VRPG/AG, welcher das Verfahren vor dem Versicherungsgericht regelt, verweist - vorbehältlich einer bundesrechtlichen Regelung - in erster Linie auf die Art. 27 -54 und 56 -61 ATSG. Im Anwendungsbereich des ATSG ist es nach herrschender Lehre und Rechtsprechung zulässig, nicht nur natürliche Personen mit einer Begutachtung zu betrauen, sondern auch Gutachterstellen (MEDAS oder sonstige), welche oftmals als juristische Personen ausgestaltet sind (zu den Administrativgutachten vgl. statt vieler: UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Rz. 26 zu Art. 44 ATSG mit Hinweis auf BGE 132 V 376 E. 7.3 S. 384; ders., Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG], in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 314 Fn. 247). Was die hier interessierenden interdisziplinären Gerichtsgutachten betrifft, hat das Bundesgericht im Leitentscheid BGE 137 V 210 sogar explizite festgehalten, "als von den Gerichten zu beauftragende Sachverständige" stünden die MEDAS im Vordergrund (E. 4.4.1.5 S. 265). Um eine solche handelt es sich bei der PMEDA denn auch (vgl. die Liste der Gutachterstellen, welche mit dem BSV eine Vereinbarung
eingegangen sind: www.suissemedap.ch). Desgleichen zielt auch der Vorwurf, aufgrund mangelnder Instruktion der einzelnen Experten durch die Vorinstanz sei diesen gar nicht bewusst gewesen, dass sie ein Gerichtsgutachten erstellten bzw. dass für sie die Strafandrohung von Art. 307 StGB gelte, ins Leere. Das Sachverständigengutachten, welches von allen vier Fachärzten unterzeichnet wurde, ist an die Vorinstanz adressiert, nimmt Bezug auf den von Oberrichterin E.________ erteilten Auftrag und die vom kantonalen Gericht mit Beschluss vom 4. November 2014 formulierten Fragen. Mithin ist evident, dass den Gutachtern die Umstände des Auftrags sowie die im besagten Beschluss vom 4. November 2014 wiedergegebene Strafandrohung von Art. 307 StGB bekannt waren. Von einem nicht verwertbaren Beweis kann somit keine Rede sein.

5.2. Weiter sieht die Beschwerdeführerin den Anspruch auf rechtliches Gehör und auf ein faires Verfahren verletzt, indem die Vorinstanz trotz mehrfach gestelltem Antrag die Edition der Original-Teilgutachten der am Gerichtsgutachten beteiligten Experten nicht ediert und ihr damit die Einsichtnahme in diese verwehrt habe. Es stelle nämlich eine Erfahrungstatsache dar, dass der Gutachter Prof. Dr. med. H.________ die Teilgutachten "umschreibe und ergänze" bzw. "seine eigenen Ideen" einfliessen lasse.
Auch diese Rüge ist unbegründet. Aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich nach ständiger Rechtsprechung kein Anspruch auf Einsicht in rein interne Akten, die für die interne Meinungsbildung bestimmt sind und welchen kein Beweischarakter zukommt. Dementsprechend besteht auch im Rahmen einer Begutachtung grundsätzlich kein Anspruch auf Einsicht in die der internen Meinungsbildung dienenden Notizen des Gutachters oder generell in das Gutachten vorbereitende Arbeitsunterlagen, wie Hilfsmittel für die Erstellung eines Gutachtens, etwa schriftliche Aufzeichnungen über Testergebnisse oder andere Befunde. Das Gericht kann indessen zum Beizug solcher Dokumente verpflichtet sein, wenn dies im Einzelfall zur Überprüfung der Grundlagen und Schlussfolgerungen eines Gutachtens in seinen Grundlagen und Schlussfolgerungen angezeigt erscheint (zum Ganzen: Urteile 9C 591/2010 vom 20. Dezember 2010 E. 5.1.2, publ. in: SVR 2011 IV Nr. 47 S. 142; 8C 37/2014 vom 22. Mai 2014 E. 2.1; 8C 899/2014 vom 28. Mai 2015 E. 3.3.2). Dass zu Handen des Gerichts "nur" ein Gesamtgutachten bzw. keine separaten Teilgutachten abgefasst wurden, vermag für sich allein keinen Anspruch auf Herausgabe von internen Unterlagen zu rechtfertigen: Praxisgemäss genügt es, wenn die
fachärztlichen Teilgutachten in das Gesamtgutachten integriert werden und dieses von allen Teilgutachtern unterschrieben wurde (vgl. Urteile 8C 215/2012 vom 11. Juli 2012 E. 5; 9C 87/2011 vom 1. September 2011 E. 4.4). Dies ist hier der Fall. Alsdann insinuiert die Beschwerdeführerin, Prof. Dr. med. H.________ habe die Teilgutachten eigenmächtig und ohne Wissen der anderen Gutachter abgeändert, womit sie ihm Urkundenfälschung gemäss Art. 251 StGB in der Tatbestandsvariante der Falschbeurkundung vorwirft. Indes hat sie weder eine Strafanzeige gegen den Experten eingereicht noch bringt sie zur Untermauerung dieses Vorwurfs konkrete Indizien vor. Überdies erscheint dieser Vorwurf schon angesichts der allseitigen Unterzeichnung der Expertise durch die Sachverständigen als wenig glaubhaft. Daher bestand für die Vorinstanz keinerlei Veranlassung, diesbezügliche Abklärungen vorzunehmen bzw. die beantragten Beweismassnahmen durchzuführen.

5.3. Soweit die Beschwerdeführerin wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren geltend macht, sämtliche PMEDA-Gutachter bzw. die Gutachterstelle seien aufgrund eines Vortrages zu Taggeldleistungen sowie aufgrund des - im Vergleich zu den übrigen MEDAS - hohen Prozentsatzes der bescheinigten vollen Arbeitsfähigkeiten vorbefasst bzw. befangen gewesen, setzt sie sich mit den diesbezüglichen Erwägungen des kantonalen Gerichts mit keinem Wort auseinander und unterlässt es aufzuzeigen, inwiefern der vorinstanzliche Entscheid in diesem Punkt bundesrechtswidrig sein soll. Hierauf ist nicht einzugehen.

5.4. Des Weiteren hält die Beschwerdeführerin die Gerichtsexpertise für offensichtlich unvollständig und damit nicht beweiskräftig, weil keine neuropsychologische Untersuchung durchgeführt worden sei. Überdies habe die PMEDA damit gegen den Begutachtungsauftrag - "das Erstellen eines psychiatrisch-neuropsychologischen Gutachtens" - verstossen.
Dem kann nicht gefolgt werden. Zunächst hat die Vorinstanz kein psychiatrisch-neuropsychologisches Gutachten angeordnet, sondern vielmehr eine Beantwortung des Fragenkatalogs "aus psychiatrisch-neuropsychologischer, neurologischer und interdisziplinärer Sicht" verlangt. Alsdann hat, wie das kantonale Gericht zutreffend darlegte, der psychiatrische Sachverständige mit Verweis auf die Ergebnisse der im Rahmen der Vorbegutachtungen durchgeführten neuropsychologischen Abklärungen sowie die Problematik der Störung einer solchen Testung durch Artefakte unbewusster (z.B. depressive Symptome), vorbewusster (Verdeutlichung) und bewusster Natur (Simulation) ausführlich und überzeugend begründet, weshalb er von einer (weiteren) neuropsychologischen Abklärung keine aussagekräftigen Resultate erwartete. Tatsächlich bezeichneten bereits die asim-Gutachter das Antwortverhalten im angewandten Beschwerdevalidierungstest als grenzwertig und im expliziten Beschwerdevalidierungstest als auffällig bzw. stellten Hinweise auf eine durch die affektive Problematik überlagerte unbewusste Symptomverdeutlichung fest. Desgleichen konstatierten die Privatgutachter Auffälligkeiten bei der neuropsychologischen Testung, welche u.a. unter dem Titel Aggravation
bzw. Simulation diskutiert, letztlich aber als Folge einer psychischen Störung interpretiert wurden. Bei dieser Ausgangslage - in zwei Vorgutachten diskutierten oder vermuteten die Experten das Vorliegen von Artefakten unbewusster Natur, welche die Testung beeinflussten - leuchtet der Verzicht auf die Durchführung einer neuropsychologischen Abklärung ohne Weiteres ein. Ohnehin stellt eine solche lediglich eine Zusatzuntersuchung dar, welche bei begründeter Indikation in Erwägung zu ziehen ist (vgl. Ziff. 4.3.2.2 der Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten in der Eidgenössischen Invalidenversicherung der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie [SGPP] vom Februar 2012; abrufbar unter: www.ivsk.ch/mm/Qualitaetsleitlinien-fuer-psychiatrische-Gutachten.pdf).

5.5. Ferner führt die Beschwerdeführerin sinngemäss ins Feld, die Erkenntnisse der sie behandelnden psychiatrischen Fachärzte, wonach sie unter einer schwerwiegenden psychischen Erkrankung leide und vollständig arbeitsunfähig sei, seien aussagekräftiger als jene der gerichtlich bestellten Sachverständigen. In diesem Zusammenhang gilt zu berücksichtigen, dass die psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann und dem oder der medizinischen Sachverständigen deshalb praktisch immer einen gewissen Spielraum eröffnet, innerhalb welchem verschiedene Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist (vgl. statt vieler: Urteil 9C 634/2015 vom 15. März 2016 E. 6.1). Daher und unter Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag ist es nicht angängig, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte nachher zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare
Gesichtspunkte vorbringen, welche im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (statt vieler: Urteil 9C 465/2013 vom 27. September 2013 E. 3.4 mit Hinweisen). Letzteres ist vorliegend - insbesondere auch bei den von der Beschwerdeführerin angerufenen Berichten der Klinik I.________ vom 5. Oktober 2015 und 3. März 2016, welche ohnehin erst nach dem für die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220) erstellt wurden - aber nicht der Fall.

5.6. Schliesslich bemängelt die Beschwerdeführerin über mehrere Seiten ihrer Beschwerdeschrift diverse Feststellungen und Würdigungen der Vorinstanz, wobei sie zur Begründung ihrer Kritik auf das Gutachten des Prof. Dr. med. F.________ und der lic. phil. G.________ vom 10. Mai 2016 sowie die Stellungnahme des Dr. phil. D.________ vom 8. Mai 2016 verweist. Diese Kritik, welche auf unzulässigen Beweismitteln gründet (E. 1.2 hievor), ist nicht zu hören.

5.7. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz der Gerichtsexpertise vom 25. Juni 2015 zu Recht Beweiswert zuerkannt. Zwingende Gründe (E. 3 i.f. hievor), die es dem kantonalen Gericht erlaubt hätten, von der Einschätzung der Sachverständigen abzuweichen, bestehen nicht. Nachdem gestützt auf die Gerichtsexpertise erstellt ist, dass im massgebenden Zeitraum (E. 1.2 i.f.) keine IV-relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestand, durfte die Vorinstanz - ohne in Willkür zu verfallen - in antizipierter Beweiswürdigung auf die beantragten weiteren Abklärungen (Befragung von Ärzten, neue Begutachtung) verzichten. Dies verstösst entgegen der Beschwerde weder gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) noch gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. auf Beweisabnahme (Art. 29 Abs. 2 BV) noch gegen das Gebot eines fairen Verfahrens nach Art. 9 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK (Urteil 8C 590/2015 vom 24. November 2015 E. 6, nicht publ. in: BGE 141 V 585, aber in: SVR 2016 IV Nr. 33 S. 102).

6.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der BVG-Sammelstiftung Swiss Life, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Februar 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Furrer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 27 Informazione e consulenza - 1 Gli assicuratori e gli organi esecutivi delle singole assicurazioni sociali, nei limiti delle loro competenze, sono tenuti ad informare le persone interessate sui loro diritti e obblighi.
¹	Gli assicuratori e gli organi esecutivi delle singole assicurazioni sociali, nei limiti delle loro competenze, sono tenuti ad informare le persone interessate sui loro diritti e obblighi.
²	Ognuno ha diritto, di regola gratuitamente, alla consulenza in merito ai propri diritti e obblighi. Sono competenti in materia gli assicuratori nei confronti dei quali gli interessati devono far valere i loro diritti o adempiere i loro obblighi. Per le consulenze che richiedono ricerche onerose, il Consiglio federale può prevedere la riscossione di emolumenti e stabilirne la tariffa.
³	Se un assicuratore constata che un assicurato o i suoi congiunti possono rivendicare prestazioni di altre assicurazioni sociali, li informa immediatamente.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 54 Esecuzione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione sono esecutive se:
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione sono esecutive se:
^a	non possono più essere impugnate mediante opposizione o ricorso;
^b	possono ancora essere impugnate, ma l'opposizione o il ricorso non ha effetto sospensivo;
^c	l'effetto sospensivo di un'opposizione o di un ricorso48 è stato revocato.
²	Le decisioni e le decisioni su opposizione esecutive che condannano al pagamento di una somma in contanti o a fornire una cauzione sono parificate alle sentenze esecutive giusta l'articolo 80 della legge federale dell'11 aprile 188949 sulla esecuzione e sul fallimento.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 56 Diritto di ricorso - 1 Le decisioni su opposizione e quelle contro cui un'opposizione è esclusa possono essere impugnate mediante ricorso.
¹	Le decisioni su opposizione e quelle contro cui un'opposizione è esclusa possono essere impugnate mediante ricorso.
²	Il ricorso può essere interposto anche se l'assicuratore, nonostante la domanda dell'assicurato, non emana una decisione o una decisione su opposizione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 44 Perizia - 1 Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti:
¹	Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti:
^a	perizia monodisciplinare;
^b	perizia bidisciplinare;
^c	perizia pluridisciplinare.
²	Se per chiarire i fatti deve far ricorso ai servizi di uno o più periti indipendenti, l'assicuratore ne comunica il nome alla parte. Questa può, entro dieci giorni, ricusare un perito per i motivi di cui all'articolo 36 capoverso 1 e presentare controproposte.
³	Insieme al nome del perito, l'assicuratore comunica alla parte anche le domande rivolte allo stesso e segnala la possibilità di presentare domande supplementari in forma scritta entro lo stesso termine. L'assicuratore decide in via definitiva le domande da porre al perito.
⁴	L'assicuratore che, nonostante una richiesta di ricusazione, conferma il perito previsto lo comunica alla parte mediante una decisione incidentale.
⁵	Per le perizie di cui al capoverso 1 lettere a e b, le discipline sono stabilite in via definitiva dall'assicuratore, per le perizie di cui al capoverso 1 lettera c dal centro peritale.
⁶	Salvo che l'assicurato vi si opponga, i colloqui tra l'assicurato e il perito sono registrati su supporto audio; le registrazioni sono acquisite agli atti dell'assicuratore.
⁷	Il Consiglio federale:
^a	può disciplinare le modalità di attribuzione dei mandati ai centri peritali, per le perizie di cui al capoverso 1;
^b	emana criteri per l'abilitazione dei periti medici e neuropsicologi, per le perizie di cui al capoverso 1;
^c	istituisce una commissione composta di rappresentanti delle assicurazioni sociali, dei centri peritali, dei medici, dei neuropsicologi, del mondo scientifico, nonché delle organizzazioni dei pazienti e di aiuto ai disabili, incaricata di sorvegliare l'abilitazione dei centri peritali, nonché la procedura e i risultati delle perizie mediche; la commissione pubblica raccomandazioni.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 307 - 1 Chiunque come testimonio, perito, traduttore od interprete in un procedimento giudiziario, fa sui fatti della causa una falsa deposizione, una falsa constatazione o fornisce una falsa perizia o traduce falsamente, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque come testimonio, perito, traduttore od interprete in un procedimento giudiziario, fa sui fatti della causa una falsa deposizione, una falsa constatazione o fornisce una falsa perizia o traduce falsamente, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
²	...432
³	Se la falsità concerne fatti non influenti sulla decisione del giudice, la pena è una pena pecuniaria.433

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 251 - 1. Chiunque, al fine di nuocere al patrimonio o ad altri diritti di una persona o di procacciare a sé o ad altri un indebito profitto,
¹	Chiunque, al fine di nuocere al patrimonio o ad altri diritti di una persona o di procacciare a sé o ad altri un indebito profitto,
²	...328

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.