9C_560/2019 - 2020-01-21 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 560/2019

Urteil vom 21. Januar 2020

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Stadelmann,
Gerichtsschreiberin Stanger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Regula Aeschlimann Wirz,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
2. Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich,
Lagerhausstrasse 19, 8400 Winterthur,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 1. Juli 2019 (IV.2017.01071).

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 10. September 2013 sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich der 1970 geborenen A.________ rückwirkend ab 1. August 2010 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Dieser Anspruch wurde revisionsweise bestätigt (Mitteilung vom 24. April 2014). Im Jahr 2015 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein und veranlasste unter anderem eine interdisziplinäre Begutachtung bei der Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen AG (ZIMB), Schwyz (Expertise vom 19. Dezember 2016). Mit Verfügung vom 5. September 2017 hob die IV-Stelle die ganze Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab. Gleichzeitig wies es auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung und Prozessführung ab (Entscheid vom 1. Juli 2019).

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 1. Juli 2019 sei aufzuheben, und die IV-Stelle sei zu verpflichten, die gesetzlichen Leistungen zu erbringen, insbesondere sei die Invalidenrente weiterhin auszurichten. Weiter sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und in der Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bewilligen.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Die Beschwerdeführerin beantragt (neben der Weiterausrichtung der ganzen Rente), es sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und in der Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bewilligen. Aus ihrer Begründung ergibt sich, dass sie zum einen um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren ersuchen lässt, und zum anderen den angefochtenen Entscheid in Bezug auf das abgewiesene Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung im kantonalen Beschwerdeverfahren anficht.

3.

3.1. In Würdigung der medizinischen Aktenlage, insbesondere gestützt auf das interdisziplinäre Gutachten der ZIMB vom 19. Dezember 2016, gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, die Versicherte sei ab September 2016 in einer leidensangepassten Tätigkeit uneingeschränkt arbeitsfähig.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz wie auch die Experten der ZIMB hätten ein strukturiertes Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 durchführen müssen.

3.2.

3.2.1. Für die Festsetzung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Leiden definiert das strukturierte Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 systematisierte Indikatoren, die - unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits - erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2 S. 285ff., E. 3.4-3.6 und 4.1 S. 291 ff.). Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit haben sich sowohl die medizinischen Sachverständigen als auch die Organe der Rechtsanwendung in ihrer Einschätzung des Leistungsvermögens an den normativen Vorgaben zu orientieren, die Gutachter im Idealfall gemäss der entsprechend formulierten Fragestellung (BGE 141 V 281 E. 5.2 S. 306f.).

3.2.2. Gelangt der Rechtsanwender nach der Beweiswürdigung zum Schluss, ein Gutachten erfülle sowohl die mit BGE 141 V 281definierten versicherungsmedizinischen Massstäbe wie auch die allgemeinen rechtlichen Beweisanforderungen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232), ist es beweiskräftig, und die darin formulierten Stellungnahmen zur Arbeitsfähigkeit sind zu übernehmen. Eine davon losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens soll nicht stattfinden (BGE 141 V 281 E. 5.2.3 S. 307; vgl. auch BGE 144 V 50 E. 4.3 S. 53 f.).

3.3.

3.3.1. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde orientiert sich die ZIMB-Expertise an den normativen Vorgaben gemäss BGE 141 V 281(vgl. insbes. Gutachten S. 86 ff.). Soweit die Beschwerdeführerin moniert, die Gutachter hätten die beiden älteren Kinder als Ressource erwähnt, dabei aber übersehen, dass der älteste Sohn aufgrund psychischer Beschwerden selber IV-Rentner sei, vermag sie damit den Beweiswert der Expertise nicht in Frage zu stellen. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Gutachter den ältesten Sohn als Teil des sozialen Netzwerkes und damit als Ressource bezeichneten, zumal sie dessen Erkrankung bei ihren Ausführungen zu den sozialen Belastungen der Versicherten berücksichtigten (Gutachten S. 89). Sodann kann die Beschwerdeführerin mit ihrem pauschalen Einwand, eine "Berücksichtigung der diversen gesundheitlichen Einschränkungen im Rahmen der Komorbiditätsprüfung" hätte die Gesamtbeurteilung "stark verändert", nichts zu ihren Gunsten ableiten. Das ZIMB-Gutachten äusserte sich auch zu den Komorbiditäten. Es kann auf die entsprechenden Ausführungen auf Seite 91 der Expertise verwiesen werden.

3.3.2. Gestützt auf die Expertise der ZIMB hat die Vorinstanz erwogen, in psychiatrischer Hinsicht habe trotz gewisser Einschränkungen der Versicherten angesichts ihres Aktivitätsniveaus (geregelter Tagesablauf, Haushalt, kreative Tätigkeiten, Freiwilligenarbeit) sowie ihres Sozialverhaltens (Pflege sozialer Kontakte mit Kolleginnen, Verbringung der Wochenenden mit Sohn) keine Depression mehr konstatiert werden können. Nicht zu bestätigen gewesen seien die Diagnosen eines Aufmerksamkeitsdefizitsyndroms (unter Berücksichtigung der jahrelangen klaglosen Arbeitstätigkeit) sowie einer posttraumatischen Belastungsstörung (Nichterfüllung der ICD-10 Kriterien). Die Experten seien zum ausführlich begründeten und für das Gericht nachvollziehbaren Schluss gelangt, dass nunmehr eine ausschliesslich somatisch bedingte vollständige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit vorliege, indes unter Wahrung qualitativer Schonkriterien für die Hals- und Lendenwirbelsäule eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit bestehe.
Diese unbestrittenen Feststellungen sind für das Bundesgericht verbindlich. Mit Blick darauf besteht kein Grund zu einer gesonderten (rechtlichen) Prüfung nach Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens (vgl. E. 3.2).

3.3.3. Nach dem Gesagten verletzte die Vorinstanz kein Bundesrecht, indem sie - unter Berücksichtigung der ZIMB-Expertise vom 19. Dezember 2016 - ab September 2016 von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit ausging.

4.
In prozessualer Hinsicht strittig ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung im kantonalen Beschwerdeverfahren.

4.1. Nach Art. 61 lit. f ATSG muss das Recht, sich verbeiständen zu lassen, gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der beschwerdeführenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. Die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung sind praxisgemäss erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeiständung notwendig oder doch geboten ist (Art. 29 Abs. 3 BV; BGE 135 I 1 E. 7.1 S. 2; 103 V 46 E. II/1b S. 47).

4.2.

4.2.1. Eine Person ist bedürftig, wenn sie nicht in der Lage ist, für die Prozesskosten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen müsste, die zur Deckung des Grundbedarfs für sie und ihre Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232; 127 I 202 E. 3b S. 205). Die prozessuale Bedürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs (BGE 120 I 1 E. 2a; Urteil 9C 26/2016 vom 25. Februar 2016 E. 9.1).
Grundsätzlich obliegt es der gesuchstellenden Person, ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse vollständig darzulegen und soweit möglich auch zu belegen. Diesbezüglich trifft sie eine umfassende Mitwirkungspflicht. Aus den eingereichten Belegen muss auf jeden Fall auch der aktuelle Grundbedarf der das Gesuch stellenden Partei hervorgehen. Zudem müssen die Belege über sämtliche ihrer finanziellen Verpflichtungen sowie über ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse Aufschluss geben. Verweigert die gesuchstellende Person die zur Beurteilung ihrer aktuellen wirtschaftlichen Gesamtsituation erforderlichen Angaben oder Belege, kann die Bedürftigkeit ohne Verfassungsverletzung verneint werden. Gelingt es ihr - in grundsätzlicher Erfüllung ihrer Obliegenheiten - in ihrer ersten Eingabe nicht, die Bedürftigkeit zur Zufriedenheit des Gerichts nachzuweisen, ist sie zur Klärung aufzufordern. Art. 29 Abs. 3 BV schreibt jedoch der Behörde, die mit einem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege befasst ist, den Untersuchungsgrundsatz nicht vor. Insbesondere ist sie weder verpflichtet, den Sachverhalt von sich aus nach jeder Richtung hin abzuklären, noch muss sie unbesehen alles, was behauptet wird, von Amtes wegen überprüfen. Sie muss indessen
den Sachverhalt dort (weiter) abklären, wo noch Unsicherheiten und Unklarheiten bestehen, sei es, dass sie von einer Partei auf solche - wirkliche oder vermeintliche - Fehler hingewiesen wird, sei es, dass sie solche selbst feststellt (Urteil 9C 784/2017 vom 12. Januar 2018 E. 2 mit Hinweis auf 8C 777/2012 vom 7. Januar 2013 E. 3.2).

4.2.2. Die Vorinstanz hat erwogen, mittels aufgelegtem Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit vom 25. September 2017 habe die Beschwerdeführerin ihre Bedürftigkeit in Bezug auf die Einkommensverhältnisse ausgewiesen. Zwar habe sie es unterlassen, nach Anzeige des Wohnortswechsels vom 31. Januar 2018 die aktuellen Unterlagen nachzureichen, jedoch dürfe von einer grundsätzlich unveränderten Einkommens- und Ausgabensituation ausgegangen werden. Indes habe bereits die 1. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Beschluss vom 6. Oktober 2009 betreffend vorsorgliche Massnahmen (Prozesskostenvorschuss) im Ehescheidungsverfahren den Antrag der Beschwerdeführerin auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin abgelehnt. Das Obergericht habe festgestellt, dass die Beschwerdeführerin zumindest Miteigentümerin einer Liegenschaft in U.________/Serbien sei, wobei davon auszugehen sei, dass diese einen erheblichen Wert aufweise und die Gesuchstellerin nicht daran interessiert sei, ihren Anteil an der Liegenschaft zu verkaufen, da sie diesen auf ihre Tochter übertragen wolle. Gemäss Vorinstanz hätte unter diesen Voraussetzungen die Mitwirkungspflicht geboten resp. hätte es
der Beschwerdeführerin oblegen, sich über die Eigentumsverhältnisse an genannter Liegenschaft zu äussern und die notwendigen Unterlagen über einen Verkauf oder eine Übertragung beizubringen, weshalb angenommen werden könne, sie sei weiterhin Eigentümerin der besagten Liegenschaft. Daraus erhelle, dass ihrem Gesuch mangels hinreichender Substantiierung der Prozessarmut nicht stattgegeben werden könne. Dies habe umso mehr zu gelten, als die durch ihre Rechtsbeiständin fachkundig vertretene Beschwerdeführerin unter Ziff. 13 des Formulars vom 25. September 2017 ausdrücklich darauf hingewiesen worden sei, dass unvollständige oder unrichtige Angaben sowie fehlende Belege ohne weitere Nachfrage zur Abweisung des Gesuchs führen könnten.

4.2.3.

4.2.3.1. Die Beschwerdeführerin hat im Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit vom 25. September 2017 unter dem Titel "Vermögen" einzig die Rubriken "Bank- und Postkonti" sowie "Motorfahrzeuge" ausgefüllt. Die Rubrik "Liegenschaft im In- und Ausland" hingegen liess sie leer. Wenn die Vorinstanz angesichts der im obergerichtlichen Beschluss erwähnten Liegenschaft in Bezug auf diesen Punkt Zweifel an der Korrektheit resp. Vollständigkeit des ausgefüllten Fragebogens hegte, hätte sie die Versicherte auffordern müssen (Art. 61 lit. c ATSG), sich dazu zu äussern und insbesondere Auskunft über die Eigentumsverhältnisse an der Liegenschaft zu geben (vgl. E. 4.2.1). Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Beschwerdeführerin in Ziff. 13 des Formulars zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit auf die Folgen von unvollständigen oder unrichtigen Angaben hingewiesen worden war. Die (umfassende) Mitwirkungspflicht einer gesuchstellenden Person geht nicht so weit, dass sie über den Verbleib jedes Vermögensgegenstandes, der sich einmal in ihrem Eigentum befunden hat, (bereits) von sich aus Mitteilung machen müsste. Daher geht es nicht an, dass die Vorinstanz ohne Nachfrage bei der Beschwerdeführerin, einzig gestützt
auf den vor über neun Jahren ergangenen Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, die Annahme traf, die Beschwerdeführerin sei weiterhin Eigentümerin dieser Liegenschaft, und in der Folge das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung mangels hinreichender Substantiierung der Prozessarmut abwies.

4.2.3.2. Vor Bundesgericht legt die Beschwerdeführerin verschiedene Dokumente ins Recht, mit welchen sie die Eigentumsübertragung der Liegenschaft an ihre Tochter belegen will. Bei diesen erstmals vor Bundesgericht eingereichten Unterlagen handelt es sich um unechte Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG. Solche dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde näher darzulegen ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Mit Blick auf die obigen Ausführungen (E. 4.2.3.1) sind diese Voraussetzungen hier erfüllt.

4.2.3.3. Der letztinstanzlich aufgelegte Vergleich vom 15. September 2010 vor dem Grundgericht in U.________ sowie der Beschluss des Katasteramtes für Immobilien in U.________ belegen, dass die Versicherte die Eigentumsrechte an besagter Liegenschaft in Serbien im Jahr 2010 auf ihre Tochter übertragen hat. Zwar ergibt sich aus dem ebenfalls neu eingereichten Einspracheentscheid der Durchführungsstelle der Stadt V.________ betreffend Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 9. Februar 2016, dass von einem Vermögensverzicht in der Höhe von Fr. 29'516.- (hypothetischer Wert der Liegenschaft) ausgegangen werde, da die Übertragung ohne adäquate Gegenleistung erfolgt sei. Nachdem die Eigentumsrechte indes bereits im Jahr 2010 übertragen worden waren, kann darin in Bezug auf das im Jahr 2017 gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung kein rechtsmissbräuchliches Verhalten erblickt werden; anders zu beurteilen wäre allenfalls eine Entäusserung von Vermögen in einem hängigen Verfahren (vgl. Urteil 8C 607/2013 vom 28. November 2013 E. 6.2, in: SVR 2014 UV Nr. 9 S. 29).
Mit Blick auf das Gesagte ist die Bedürftigkeit der Versicherten zu bejahen, hat doch die Vorinstanz das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung einzig aufgrund von falschen Annahmen über die Eigentumsverhältnisse an der Liegenschaft in Serbien abgewiesen, indessen die Bedürftigkeit in Bezug auf die Einkommensverhältnisse als ausgewiesen erachtet (vgl. E. 4.2.2 in initio).

4.3. Die weiteren Voraussetzungen der fehlenden Aussichtslosigkeit des Prozesses und der Gebotenheit der Verbeiständung wird die Vorinstanz, an welche die Sache in diesen Punkten zurückzuweisen ist, beurteilen.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin unterliegt in Bezug auf den geltend gemachten Rentenanspruch und obsiegt in der Frage des Anspruchs auf unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung im vorinstanzlichen Verfahren.

5.2. Angesichts der speziellen Umstände des Einzelfalls wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Damit wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege (Art. 64 BGG) gegenstandslos, soweit es sich auf die unentgeltliche Prozessführung bezieht. Ihrem Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung kann entsprochen werden, da die Bedürftigkeit anhand der Akten ausgewiesen ist. Die Beschwerdeführerin wird der Gerichtskasse jedoch Ersatz zu leisten haben, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG). Da die Versicherte teilweise obsiegt, steht ihr eine dementsprechend reduzierte Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 1 BGG), welche der Kanton Zürich als Gegenpartei im Verfahren um die unentgeltliche Rechtspflege trägt (Art. 68 Abs. 2 BGG). In diesem Umfang ist (auch) ihr Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 1. Juli 2019 aufgehoben, soweit er den Anspruch der Beschwerdeführerin auf unentgeltliche Rechtspflege im kantonalen Beschwerdeverfahren zum Gegenstand hat. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie die weiteren Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege prüfe und darüber neu entscheide. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen, und es wird der Beschwerdeführerin Rechtsanwältin Regula Aeschlimann Wirz als Rechtsbeiständin beigegeben.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Der Kanton Zürich hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1400.- zu entschädigen.

5.
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1400.- ausgerichtet.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Januar 2020
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Stanger

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.