9C_3/2015 - 2015-05-20 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 3/2015

Urteil vom 20. Mai 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Pfiffner,
Gerichtsschreiber Grünenfelder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Petra Oehmke,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des
Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 26. November 2014.

Sachverhalt:

A.
Die 1966 geborene A.________ meldete sich infolge eines am 5. September 2007 erlittenen Verkehrsunfalles im August 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Unfallversicherung gab bei der Gutachterstelle E.________ ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das im November 2009 erstattet wurde; gestützt darauf stellte sie die Leistungen auf Ende Juni 2008 ein. Die IV-Stelle des Kantons Zürich veranlasste weitere Abklärungen und holte bei PD Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. C.________, Fachärztin für Innere Medizin, spez. Rheumaerkrankungen, ein bisdisziplinäres Gutachten ein, das vom September 2013 datiert. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 19. Juni 2014 einen Rentenanspruch, da kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 26. November 2014 teilweise gut, hob die angefochtene Verfügung auf und sprach der Versicherten vom 1. Februar 2009 bis 31. Oktober 2010 eine halbe Rente und vom 1. November 2010 bis 31. August 2013 eine Viertelsrente zu.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, Dispositiv-Ziff. 1 des Entscheids vom 26. November 2014 sei insofern abzuändern, als festzustellen sei, dass sie ab 1. Februar 2009 Anspruch auf eine halbe Rente habe; eventualiter sei ihr in Abänderung von Ziff. 1 des Urteilsdispositivs vom 1. Februar 2009 bis 31. Oktober 2010 eine halbe Rente und vom 1. November 2010 bis 30. November 2013 eine Viertelsrente zuzusprechen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweisen).

2.

2.1. Die Vorinstanz hat der Versicherten vom 1. Februar 2009 bis 31. Oktober 2010 eine halbe Invalidenrente zugesprochen (Invaliditätsgrad: 51 %). Diesbezüglich hat sie auf den Bericht der behandelnden Ärztin Dr. med. D.________ vom 21. April 2009 abgestellt. Für die folgende Zeitperiode hat sie das Gutachten E.________ vom 24. November 2009 inkl. Beantwortung der Ergänzungsfragen vom 28. August 2010 als beweiskräftig erachtet und der Versicherten ab 1. November 2010 bis Ende August 2013 eine Viertelsrente (Invaliditätsgrad: 41 %) gewährt.

2.2. Das Sozialversicherungsgericht hat festgestellt, gemäss Dr. med. D.________ müsse infolge der deutlich verminderten Beweglichkeit der HWS, von Druckdolenzen, einem ausgeprägten Hypertonus der Schulter- und Nackenmuskulatur und einer leicht eingeschränkten Schulterbeweglichkeit sowie aufgrund der Depression, der Müdigkeit und der Kopfschmerzen von einer hohen Arbeitsunfähigkeit der Versicherten ausgegangen werden. Die behandelnde Ärztin habe die bisherige Tätigkeit ab 19. August 2008 während vier bis fünf Stunden und eine angepasste Tätigkeit während 12.6 Stunden wöchentlich für zumutbar gehalten; dies entspreche einer Arbeitsfähigkeit von rund 33 %. Gestützt darauf ist die Vorinstanz davon ausgegangen, dass ab September 2008 weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von über 40 % vorhanden gewesen sei. Ab Februar 2009 habe Dr. med. D.________ die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als zu 50 % eingeschränkt erachtet.
Hinsichtlich des polydisziplinären Gutachtens E.________ vom 24. November 2009 hat die Vorinstanz festgestellt, die Gutachter hätten auf die von Dr. med. D.________ vorgenommene Arbeitsfähigkeitsbeurteilung verwiesen, wonach nun sowohl in der angestammten als auch einer angepassten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 60 % auszugehen sei. Die Einschränkungen würden durch die degenerativen HWS-Veränderungen, die leichte Fehlstatik der Wirbelsäule, die muskuläre Dysbalance von Nacken- und Schultergürtel, die mittelschwere Depression und die venöse Insuffizienz im linken Bein verursacht. Ob sich Letzteres limitierend auswirke, erscheine angesichts der Angaben des Venenspezialisten fraglich. Insgesamt könne ab Zeitpunkt der Begutachtung im November 2009 in der angestammten und in einer angepassten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % und im Zeitpunkt der im August 2010 erstatteten ergänzenden Beurteilung der Gutachterstelle E.________ von einer solchen von 60 % ausgegangen werden. Dies stimme mit der Einschätzung von Dr. med. D.________ überein, wonach eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei.

2.3. Inwiefern diese vorinstanzlichen Feststellungen qualifiziert unrichtig (unhaltbar, willkürlich) sind oder auf einer Rechtsverletzung beruhen, ist nicht ersichtlich; sie bleiben für das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1). Es kommt hinzu, dass weder die im Gutachten E.________ ab August 2010 attestierte und von Dr. med. D.________ bestätigte höhere Arbeitsfähigkeit von 60 % noch der diesbezügliche, von der Vorinstanz vorgenommene Einkommensvergleich (Invaliditätsgrad: 41 %) angefochten werden. Die Beschwerdeführerin legt bezüglich der Herabsetzung der halben Rente auf eine Viertelsrente ab 1. November 2010 selber dar, es sei unbestritten, dass ihre Arbeitsfähigkeit gemäss den Berichten von Dr. med. D.________ zunächst um 50 % und mit Blick auf das Gutachten E.________ hernach um 40 % eingeschränkt gewesen sei. Auf die Beschwerde ist bezüglich der Herabsetzung der halben Rente auf eine Viertelsrente mangels Begründung nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG). Streitig und zu prüfen bleibt die Dauer des Anspruchs auf eine Viertelsrente.

3.

3.1. Die Vorinstanz hat bezüglich der Befristung des nämlichen Rentenanspruchs bis 31. August 2013 der im September 2013 durchgeführten bidisziplinären Begutachtung von Dr. med. C.________ und PD Dr. med. B.________ grundsätzlich Beweiskraft zuerkannt. Sie ist zu Recht (E. 1.2) davon ausgegangen, dass die bidisziplinäre Begutachtung unter Berücksichtigung der hierfür einschlägigen Beweiskriterien erstattet wurde (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 251 E. 3a S. 352), zumal es an konkreten Indizien gegen die grundsätzliche Zuverlässigkeit der bidisziplinären Expertise fehlt (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470).

3.2. Das Sozialversicherungsgericht hat eine Verbesserung des Gesundheitszustands insoweit bejaht, als es verbindlich (E. 1.1) festgestellt hat, Dr. med. C.________ habe in rheumatologischer Hinsicht keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten mehr stellen können. Gemäss ihren Ausführungen sei das Ausmass der Beschwerden durch die Befunde nicht (mehr) erklärbar. Es sei überzeugend, dass die rheumatologische Gutachterin angesichts dieser Untersuchungsresultate (aus somatischer Sicht) auf eine volle Arbeitsfähigkeit geschlossen habe. Da die Beschwerdeführerin dazu nichts vorbringt, erübrigen sich weitere Ausführungen (E. 1.2).

3.3.

3.3.1. In Abweichung vom psychiatrischen (Teil-) Gutachten hat die Vorinstanz sodann eine durch die diagnostizierte mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50 % verneint. Sie vertritt die Auffassung, auf die gutachterliche Einschätzung von PD Dr. med. B.________ könne nicht abgestellt werden, da es an einer konsequenten Depressionstherapie fehle. Somit sei die Versicherte ab Begutachtungszeitpunkt in angestammter und angepasster Tätigkeit vollumfänglich arbeitsfähig, weshalb die Viertelsrente bis 31. August 2013 zu befristen sei.
Die Beschwerdeführerin macht gegen die Rentenbefristung geltend, sie habe sich von 2008 bis 2011 einer ambulanten Gesprächstherapie inkl. antidepressiver Medikation unterzogen. Damit sei sie der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht zur Genüge nachgekommen.

3.3.2. Ob die gutachterlich diagnostizierte mittelgradige depressive Episode einen invalidisierenden Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG darstellt, ist eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage (BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 S. 195 f.; Urteil 9C 140/2014 vom 7. Januar 2015 E. 3.2). Aus rechtlicher Sicht kann von einer medizinischen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit abgewichen werden, ohne dass diese ihren Beweiswert verlöre (Urteil 9C 106/2015 vom 1. April 2015 E. 6.3 mit Hinweisen).

3.3.3. Die Tatsache, dass die Versicherte von 2008 bis 2011 eine antidepressive Therapie absolviert hat, reicht für den Nachweis einer invalidisierenden Depression nicht aus. Zu gewichten ist in diesem Zusammenhang, dass die betreffende Gesprächstherapie nicht engmaschig, sondern in relativ grossen zeitlichen Abständen von drei bis vier Wochen stattfand (Bericht des behandelnden Psychologen lic. phil. F.________ vom 10. April 2009). Von einer konsequenten Depressionstherapie, die auf eine Ausschöpfung der therapeutischen und medikamentösen Möglichkeiten und damit auf die Resistenz des Leidens schliessen liesse, kann demnach schon bis 2011 nicht ausgegangen werden. Aufgrund der Akten bestehen mithin keine Anhaltspunkte, dass sich die Versicherte nach der Therapie, deren Beendigung durch einen Stellenwechsel ihres behandelnden Psychologen bedingt war, um eine neue psychotherapeutische oder psychiatrische Behandlung bemüht hätte. Sie hat sich ab diesem Zeitpunkt keiner zielgerichteten Depressionstherapie mehr unterzogen. Insgesamt hat die Beschwerdeführerin weder vor noch nach 2011 eine konsequente Depressionstherapie verfolgt, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist. Soweit sie geltend macht, PD Dr. med. B.________ sei
davon ausgegangen, die depressive Störung sei nicht (mehr) weiter behandelbar, ergibt sich dies aus dem Gutachten nicht. Der psychiatrische Gutachter gab im Gegenteil konkrete Behandlungsempfehlungen ab (psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung; antidepressive Medikation; Erhebung der Behandlungsergebnisse beim noch zu definierenden behandelnden Psychiater nach ca. einem Jahr), um eine Verbesserung des Gesundheitszustands zu erreichen. Dies deutet klar darauf hin, dass er eine erfolgreiche psychiatrische Behandlung für möglich hält. Dementsprechend ist dem Gutachten zu entnehmen, es solle in dieser Hinsicht "nichts unversucht gelassen werden". Auch diesbezüglich kann der Argumentation der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden. Der Umstand, dass gemäss den Ausführungen des Gutachters prognostisch nicht sicher sei, ob die Behandlungsversuche Erfolg bringen, ändert daran nichts; im Sozialversicherungsrecht bedarf es des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit.

3.3.4. Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach von der im psychiatrischen Gutachten von PD Dr. med. B.________ enthaltenen Einschätzung einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % abgewichen werden muss, hält vor Bundesrecht stand. Da somit weder in rheumatologischer (E. 3.2) noch in psychischer Hinsicht ein invalidisierender Gesundheitsschaden besteht, ist das Sozialversicherungsgericht ab September 2013 (E. 5 hinten) zu Recht von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit der Versicherten ausgegangen.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin bringt mit Blick auf die Rentenbefristung bis 31. August 2013 ausserdem vor, sie sei zu Unrecht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen worden, ohne dass sie vorgängig auf ihre Schadenminderungspflicht aufmerksam gemacht worden wäre. Sie macht eine Verletzung von Art. 21 Abs. 4 ATSG geltend, da sie vor Aufhebung des Rentenanspruchs hätte aufgefordert werden müssen, sich einer ambulanten Psychotherapie zu unterziehen.

4.2. Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar, sodass daraus unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich vorgenommen werden kann. Nach langjährigem Rentenbezug können ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Im Sinne eines rechtslogisch gebotenen Schrittes muss sich die Verwaltung daher vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür eine erwerbsbezogene Abklärung und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist. Dieser Prüfungsschritt zeitigt dort keine administrativen Weiterungen -
mithin auch nicht im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG -, wo die Selbsteingliederung direkt zur arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit des hinzugewonnenen funktionellen Leistungsvermögens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsfähigkeit bestand, sodass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsfähigkeit keinen zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht (SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C 163/2009 E. 4.1 und 4.2.2; SZS 2011 S. 71, 9C 768/2009 E. 4.1, je mit zahlreichen Hinweisen; Urteil 9C 675/2010 vom 30. November 2010 E. 5.1 und 5.2).

4.3. Die Voraussetzungen einer ausnahmsweisen Notwendigkeit befähigender beruflicher Massnahmen (Vollendung des 55. Altersjahres oder Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren; vgl. SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C 228/2010 E. 3.3 bis 3.5) sind vorliegend nicht erfüllt. Für eine zumutbare Selbsteingliederung spricht, dass gemäss den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen bei der Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit stets eine erhebliche Restarbeitsfähigkeit von mindestens 50 % bestand (E. 2.2). Damit ist ihre langjährige Abstinenz vom Arbeitsmarkt nicht invaliditätsbedingt (vgl. Urteil 9C 752/2013 vom 27. Juni 2014 E. 4.3.2). Gemäss den verbindlichen (E. 1.1) Feststellungen der Vorinstanz erzielte die Versicherte ausserdem gemäss IK-Auszug 2008 und 2009 ein Erwerbseinkommen und arbeitete im Zeitpunkt der Begutachtung durch das Gutachten E.________ zu 50 % in der angestammten Tätigkeit. Inwiefern unter den gegebenen Umständen ein besonderer Ausnahmefall vorliegen und die Verwertung der Arbeitsfähigkeit im Rahmen der Selbsteingliederung nicht möglich sein soll, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht (substantiiert) dargelegt. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff.
1 EMRK) liegt von vornherein nicht vor, zumal die Beschwerdeführerin die Selbsteingliederungs- und Schadenminderungspflicht in der vorinstanzlichen Beschwerde vom 4. Juli 2014 selber thematisiert hat; diese Fragestellung kann demnach nicht als neu bezeichnet werden (Urteil 8C 369/2011 vom 9. August 2011 E. 2.2.1 mit Hinweisen).

5.
Die Revisionsbestimmungen (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a IVV [SR 831.201]) sind bei der rückwirkenden Zusprechung abgestufter oder befristeter Renten analog anwendbar (vgl. statt vieler Urteil 9C 524/2008 vom 15. Juli 2009 E. 2.2 in fine). Die Vorinstanz hat den Zeitpunkt der gesundheitlichen Verbesserung verbindlich (E. 1.1) auf September 2013 (Zeitpunkt der bidisziplinären Begutachtung durch Dr. med. C.________ und PD Dr. med. B.________) festgelegt. Gestützt darauf hat sie den Anspruch auf eine Viertelsrente bis 31. August 2013 befristet. Es bestehen indessen keine Anhaltspunkte, dass die Verbesserung des Gesundheitszustands im September 2013 bereits ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hätte, weshalb die von der Vorinstanz festgelegte Rentenbefristung bis 31. August 2013 Bundesrecht verletzt. Insoweit - also betreffend ihres Anspruchs auf eine Viertelsrente bis 31. Dezember 2013 - dringt die Beschwerdeführerin durch.

6.
Nach dem Gesagten hat es mit der Zusprache einer halben Rente vom 1. Februar 2009 bis 31. Oktober 2010 und derjenigen einer anschliessenden Viertelsrente vom 1. November 2010 bis 31. Dezember 2013 sein Bewenden. Der vorinstanzliche Entscheid ist einzig insoweit zu korrigieren, als letzterer Anspruch auf eine Viertelsrente bis 31. Dezember 2013 besteht (E. 5). Die Beschwerde ist somit teilweise gutzuheissen.

7.
Ausgangsgemäss haben die Parteien die Gerichtskosten je zur Hälfte zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. November 2014 wird dahingehend abgeändert, dass die Beschwerdeführerin bis 31. Dezember 2013 Anspruch auf eine Viertelsrente hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin je zur Hälfte auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 20. Mai 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Grünenfelder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.