5A_938/2017 - 2018-02-20 - Droit de la famille - Vollstreckung (Besuchsrecht)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 938/2017

Urteil vom 20. Februar 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Schöbi,
Gerichtsschreiber Monn.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
3. C.________,
4. D.________,
alle vier vertreten durch die Inhaberin der elterlichen Sorge E.________,
Beschwerdeführer,

gegen

F.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Oskar Gysler,
Beschwerdegegner,

Bezirksgericht Zürich.

Gegenstand
Vollstreckung (Besuchsrecht),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 11. Oktober 2017 (RV170010-O/U).

Sachverhalt:

A.
E.________ und F.________ sind die geschiedenen Eltern der Kinder A.________ (geb. 2006), B.________ (geb. 2007), C.________ (geb. 2007) und D.________ (geb. 2010).

B.
Im Scheidungsurteil vom 10. November 2015 übertrug das Bezirksgericht Zürich E.________ die alleinige Sorge und Obhut über die vier Kinder. Gleichzeitig genehmigte das Bezirksgericht die von den Eltern getroffene Regelung des Besuchsrechts. Zudem bestellte das Bezirksgericht den vier Kindern einen Beistand im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB.

C.

C.a. Am 20. September 2016 reichte F.________ beim Bezirksgericht Zürich ein Gesuch um Vollstreckung des Besuchsrechts ein. Mit Entscheid vom 23. November 2016 drohte das Bezirksgericht der Mutter eine Strafe wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung im Sinne von Art. 292 StGB (Busse bis Fr. 10'000.--) an, sollte sie nicht dafür sorgen, dass der Vater das Besuchsrecht gemäss der Scheidungsvereinbarung vom 10. November 2015 ausüben kann.

C.b. Die vier Kinder, vertreten durch die Mutter, legten Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich ein. Dieses wies das Rechtsmittel ab, soweit es darauf eintrat. Auch dem Armenrechtsgesuch der Kinder für das Beschwerdeverfahren war kein Erfolg beschieden. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 800.-- wurde den Beschwerdeführern auferlegt (Urteil vom 13. Januar 2017).

C.c. Die dagegen gerichtete Beschwerde der Kinder hiess das Bundesgericht teilweise gut. Der obergerichtliche Entscheid wurde aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an das Obergericht zurückgewiesen. Im Übrigen wies das Bundesgericht die Beschwerde ab (Urteil 5A 167/2017 vom 11. September 2017).

C.d. In der Folge hob das Obergericht den Entscheid des Bezirksgerichts vom 23. November 2016 (Bst. C.a) auf und wies "die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz" zurück. Das Gesuch der Kinder um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das kantonale Beschwerdeverfahren wurde abgewiesen, die zweitinstanzliche Entscheidgebühr auf Fr. 800.-- festgesetzt und die Regelung der Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens "dem neuen Entscheid des Bezirksgerichts vorbehalten". Der Beschluss datiert vom 11. Oktober 2017 und wurde am 13. Oktober 2017 versandt.

D.

D.a. Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 22. November 2017 wenden sich A.________, B.________, C.________ und D.________, vertreten durch ihre Mutter, an das Bundesgericht. Die Beschwerdeführer verlangen, das Urteil des Obergerichts vollumfänglich aufzuheben und "die Sache zur Entscheidung im Sinne der Erwägungen des Bundesgerichtsurteils vom 11. September 2017 an eine der Vorinstanzen zurückzuweisen". Ausserdem ersuchen sie darum, ihrer Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.

D.b. Dazu eingeladen, zu diesen Begehren Stellung zu nehmen, beantragt F.________ (Beschwerdegegner), sowohl die Beschwerde als auch das Gesuch um aufschiebende Wirkung abzuweisen. Zugleich stellt der Beschwerdegegner ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor dem Bundesgericht (Eingabe vom 30. November 2017). Das Obergericht erklärte, auf eine Vernehmlassung zu verzichten (Schreiben vom 27. November 2017).

D.c. Mit Verfügung vom 21. Dezember 2017 wies der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab. Gleichentags wurden die Vernehmlassungsantworten (Bst. D.b) den Beschwerdeführern zur Kenntnis gebracht.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht überprüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob eine Beschwerde zulässig ist (BGE 141 II 113 E. 1 S. 116; 141 III 395 E. 2.1 S. 397).

2.
Der angefochtene Entscheid ist auf einen Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts hin ergangen. Das Obergericht seinerseits weist die Sache an das Bezirksgericht zurück, damit dieses das Verfahren ergänze und neu entscheide (s. Sachverhalt Bst. C.c und C.d).

2.1. Entgegen dem, was die Beschwerdeführer anzunehmen scheinen, ist der angefochtene Entscheid kein Zwischenentscheid "betreffend die (innerkantonale) Zuständigkeit", der vor Bundesgericht gestützt auf Art. 92 BGG angefochten werden kann. Wie sich aus Art. 327 Abs. 3 Bst. a ZPO ergibt, setzt ein Rückweisungsentscheid im kantonalen Beschwerdeverfahren voraus, dass die Beschwerdeinstanz das Rechtsmittel - hier als Folge des bundesgerichtlichen Urteils 5A 167/2017 vom 11. September 2017 - in der Sache gutheisst und damit implizite auch ihre Zuständigkeit bejaht, freilich ohne über diese Prozessvoraussetzung einen selbständig eröffneten Zwischenentscheid zu fällen, wie dies eine Anfechtung nach Art. 92 Abs. 1 BGG voraussetzen würde (s. Urteil 4A 407/2016 vom 7. Februar 2017 E. 1.6.1). Die Zuständigkeit des Obergerichts ist im angefochtenen Entscheid denn auch an keiner Stelle ein Thema.

2.2. Das Obergericht weist die Sache zur Fortführung des Verfahrens an das Bezirksgericht zurück. Es bringt den Streit um die Vollstreckung des Besuchsrechts nicht zum Abschluss. Der angefochtene Entscheid ist also kein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG, sondern ein selbständig eröffneter Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG (BGE 137 V 314 E. 1 S. 315; 135 III 212 E. 1.2 S. 216, 329 E. 1.2). Die Beschwerde an das Bundesgericht ist deshalb - abgesehen vom hier nicht gegebenen Ausnahmefall gemäss Art. 93 Abs. 1 Bst. b BGG - nur zulässig, wenn der Zwischenentscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 Bst. a BGG). Im Sinne einer Gegenausnahme wird ein Rückweisungsentscheid, welcher der unteren kantonalen Behörde verbindliche Anweisungen erteilt und ihr keinen eigenen Beurteilungsspielraum mehr lässt, wie ein Endentscheid behandelt (BGE 138 I 143 E. 1.2 S. 148; 134 III 136 E. 1.2 S. 138). Der nicht wieder gutzumachende Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Bst. a BGG muss rechtlicher Natur sein (BGE 138 III 333 E. 1.3.1 S. 335 mit Hinweisen).
Nicht wieder gutzumachen ist der Nachteil nur, wenn ihn auch ein für die Beschwerdeführer günstiger Endentscheid nicht oder nicht vollumfänglich zu beheben vermöchte (BGE 141 III 395 E. 2.5 S. 399 f.; 137 III 522 E. 1.3 S. 525 mit Hinweisen). Ausschlaggebend ist somit, wie sich der Zwischenentscheid auf die Hauptsache auswirkt (BGE 137 III 380 E. 1.2.2 S. 383). Die blosse Möglichkeit eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils rechtlicher Natur genügt. Dagegen reichen rein tatsächliche Nachteile wie die Verfahrensverlängerung oder -verteuerung nicht aus (BGE 138 III 190 E. 6 S. 192; 137 III 380 E. 1.2.1 S. 382; je mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung obliegt es der rechtsuchenden Partei darzutun, dass eine der Voraussetzungen gemäss Art. 93 Abs. 1 BGG erfüllt ist (BGE 137 III 324 E. 1.1 S. 329; 134 III 426 E. 1.2 S. 429), es sei denn, deren Vorliegen springe geradezu in die Augen (BGE 133 III 629 E. 2.4.2 S. 633).

2.3. Die Beschwerdeführer argumentieren, dass der angefochtene Entscheid die Bindungswirkung des bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheids (s. Sachverhalt Bst. C.c) verletze. Das Obergericht definiere die Rückweisungsvorgaben für den erstinstanzlichen Vollstreckungsentscheid neu, reduziere diese "auf seine eigenen Ausführungen" und fasse sie enger als im Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts, wonach der Vollstreckungsrichter unter dem Aspekt des Kindeswohls "auch die Angemessenheit der Besuchsrechtsregelung an sich" überprüfen könne. Weil die erste Instanz laut Ziffer 2 des angefochtenen Urteilsspruchs nur an die Erwägungen des Obergerichts und nicht an diejenigen des Bundesgerichts gebunden sei, werde die Umsetzung des bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheids nicht ausreichend gewährleistet und sie, die Beschwerdeführer, könnten sich nach Eintritt der Rechtskraft des angefochtenen Entscheids auch nicht mehr auf die Bindungswirkung gemäss dem bundesgerichtlichen Urteil berufen. Dadurch würde ihnen ein nicht wieder gutzumachender Nachteil entstehen.

2.4. Die Befürchtungen der Beschwerdeführer sind unbegründet. Formelle Rechtskraft bedeutet nach gängiger Lehre die Unabänderlichkeit des Urteils im betreffenden Verfahren; sie tritt ein, wenn das Urteil mit keinem ordentlichen Rechtsmittel mehr angefochten werden kann (s. zum Ganzen BGE 139 III 486 E. 3 S. 487 f.). Mit der materiellen Rechtskraft ist die Massgeblichkeit eines formell rechtskräftigen Urteils in jedem späteren Verfahren unter denselben Parteien gemeint (ausführlich zur materiellen Rechtskraft BGE 139 III 126 E. 3.1 S. 128 f.). Erachtet das Bundesgericht die vorliegende Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Rückweisungsentscheid als unzulässig, so wird dieser zwar formell rechtskräftig. Dies allein bedeutet für die Beschwerdeführer jedoch keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil in dem Sinne, dass das Bundesgericht einen späteren (oberinstanzlichen) Endentscheid nicht daraufhin überprüfen könnte, ob die Vorgaben aus dem bundesgerichtlichen Urteil 5A 167/2017 vom 11. September 2017 eingehalten sind. Soweit sich der Zwischenentscheid - entsprechend den Bedenken der Beschwerdeführer - auf den Inhalt des Endentscheids auswirken sollte, können ihn die Beschwerdeführer nach der ausdrücklichen Vorschrift von Art. 93
Abs. 3 BGG immer noch in einer Beschwerde gegen den Endentscheid beanstanden. Auch die materielle Rechtskraft steht den Beschwerdeführern nicht im Weg, falls sie sich später im Rahmen der Anfechtung des Endentscheids auf die Bindungswirkung des Urteils 5A 167/2017 vom 11. September 2017 berufen sollten. Mit dem angefochtenen Rückweisungsentscheid nimmt das Verfahren vor dem Bezirksgericht seinen Fortgang. Bezogen auf den streitigen Anspruch - hier denjenigen auf Vollstreckung des Besuchsrechts - kommt es also gerade nicht zu einem neuen Prozess. Entsprechend stellt sich unter dem Blickwinkel der (materiellen) Rechtskraft auch nicht die Frage nach der Präjudizialitäts- oder Bindungswirkung des hier angefochtenen Zwischenentscheids, falls die Beschwerdeführer später einen neuen erstinstanzlichen Endentscheids anfechten. Nach dem Gesagten täuschen sich die Beschwerdeführer, wenn sie meinen, die Bindungswirkung eines Rückwirkungsentscheids sei ein Problem der Rechtskraft, und gestützt auf diese These argumentieren, dass angebliche Diskrepanzen zwischen dem bundesgerichtlichen und dem obergerichtlichen Rückweisungsentscheid mit Blick auf die Hauptsache einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken könnten. Andere Gründe, weshalb
die Beschwerde gegen den angefochtenen Zwischenentscheid im Streit um die Vollstreckung des Besuchsrechts gestützt auf Art. 93 Abs. 1 Bst. a BGG zulässig sein soll, werden in der Beschwerde nicht genannt und springen auch nicht in die Augen. Auf die Beschwerde ist deshalb nicht einzutreten.

3.

3.1. Unzulässig ist die Beschwerde auch mit Bezug auf den weiteren Vorwurf, dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid eine neue Gerichtsgebühr festsetze und sich damit über die Rechtskraftwirkung des bundesgerichtlichen Urteils 5A 167/2017 vom 11. September 2017 hinwegsetze, das diesbezüglich eine abschliessende Regelung enthalte. Als blosser Nebenpunkt bildet die Kosten- und Entschädigungsregelung in einem Zwischenentscheid ebenfalls nur einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG (BGE 138 III 94 E. 2.3; S. 95 f.; 135 III 329 E. 1.2 S. 331; 133 V 645 E. 2.1 S. 647). Allerdings setzt das Obergericht im angefochtenen Entscheid lediglich die Höhe der zweitinstanzlichen Entscheidgebühr fest. Die Regelung der Prozesskosten behält es dem neuen Entscheid des Bezirksgerichts vor. Mithin steht noch gar nicht fest, ob die Beschwerdeführer überhaupt für Prozesskosten des vorinstanzlichen Verfahrens aufkommen müssen. In dieser Situation fehlt es den Beschwerdeführern offensichtlich an einem schutzwürdigen Interesse daran, den angefochtenen Entscheid vom Bundesgericht diesbezüglich aufheben oder abändern zu lassen (Art. 76 Abs. 1 Bst. b BGG).

3.2. Das Gesagte gilt sinngemäss, soweit sich die Beschwerdeführer daran stören, dass das Obergericht ihr Armenrechtsgesuch für das Beschwerdeverfahren abweist. Die Beschwerdeführer selbst erklären, an diesem Gesuch nicht mehr festzuhalten. Entsprechend ist nicht ersichtlich, welches schutzwürdige Interesse sie an der Beurteilung des Vorwurfs haben, dass das Obergericht offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG) von einem solchen Gesuch ausgegangen sei und "zu Unrecht über den längst überholten Antrag" entschieden habe. Insbesondere behaupten die Beschwerdeführer auch nicht, dass das Obergericht für die Abweisung ihres Armenrechtsgesuchs Kosten ausgeschieden und ihnen auferlegt hätte.

3.3. Schliesslich bemängeln die Beschwerdeführer, dass das Obergericht nicht begründe, weshalb es sie als unterliegende Partei betrachtet und einen neuen Entscheid über die Tragweite der Rückweisung erlässt. Ausserdem beklagen sie sich darüber, dass ihnen "seit Rückweisung durch das Bundesgericht kein Teilnahmerecht am neuen Verfahren gewährt" worden sei. Sie erblicken darin unheilbare Verletzungen ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Auch in dieser Hinsicht ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Aus der blossen Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör lässt sich kein nicht wieder gutzumachender Nachteil rechtlicher Natur im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Bst. a BGG ableiten. Massgebend zur Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheids ist grundsätzlich nicht die Rüge, die dagegen erhoben wird, sondern die Frage, ob selbst im Falle eines für die Beschwerdeführer günstigen Endentscheids ein rechtlicher Nachteil resultieren kann (Urteil 5A 157/2017 vom 16. Oktober 2017 E. 2.3.3 mit Hinweisen). Dass es an einem solchen Nachteil fehlt, wurde bereits ausgeführt (E. 2.4).

4.
Wie die vorigen Erwägungen zeigen, erweist sich die Beschwerde insgesamt als unzulässig. Das Bundesgericht tritt darauf nicht ein. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegen die Beschwerdeführer. Sie haben deshalb für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 BGG) und den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 , 2 und 4 i.V.m. Art. 66 Abs. 5 BGG). Zu Recht weist der Beschwerdegegner darauf hin, dass die Beschwerde querulatorische Züge erkennen lässt und einzig dem Zweck zu dienen scheint, das (Vollstreckungs-) Verfahren zu verzögern. Bei dieser Prozesskostenregelung erweist sich das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren als gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung auferlegt.

4.
Die Beschwerdeführer haben den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen. Diese Entschädigungspflicht wird den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung auferlegt.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bezirksgericht Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Februar 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Monn

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401
¹	Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401
²	Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.402
³	L'autorité parentale peut être limitée en conséquence.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 92 Décisions préjudicielles et incidentes concernant la compétence et les demandes de récusation - 1 Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
¹	Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
²	Ces décisions ne peuvent plus être attaquées ultérieurement.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 327 Procédure et décision - 1 L'instance de recours demande le dossier à l'instance précédente.
¹	L'instance de recours demande le dossier à l'instance précédente.
²	Elle peut statuer sur pièces.
³	Si elle admet le recours, elle:
^a	annule la décision ou l'ordonnance d'instruction et renvoie la cause à l'instance précédente;
^b	rend une nouvelle décision, si la cause est en état d'être jugée.
⁴	Si l'instance de recours constate un retard injustifié, elle peut impartir à l'instance précédente un délai pour traiter la cause.
⁵	La décision est communiquée aux parties et motivée selon l'art. 239 qui s'applique par analogie.266

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 92 Décisions préjudicielles et incidentes concernant la compétence et les demandes de récusation - 1 Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
¹	Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
²	Ces décisions ne peuvent plus être attaquées ultérieurement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.89 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.42

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.