9C_820/2016 - 2017-04-19 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 820/2016

Urteil vom 19. April 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Moser-Szeless,
nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Massimo Aliotta, und dieser substituiert durch Rechtsanwalt MLaw Michael Keiser,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 14. Oktober 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1965, meldete sich am 17. Juni 2010 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Sie war seit 23. November 1998 bei der Genossenschaft Migros als Mitarbeiterin Restaurant/Küche tätig gewesen. Am 4. Januar 2011 diagnostizierte med. pract. B.________, Allgemeinmedizin FMH, ein Mamma-Carzinom in situ, St. n. Skin-Sparing-Mastektomie 09/2009 rechts mit Expander-Einlage und 12/2009 und Implantationprothese nach Infekt Expander 6/2010, postoperativ Frouzen Shoulder mit schmerzhafter, quasi vollständiger Bewegungseinschränkung des rechten Armes in allen Aktivitäten, psychische Belastungssituation. Am 23. August 2012 untersuchte med. pract. C.________, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), A.________ (Bericht vom 7. September 2012). Dabei erachtete sie einen somatischen Gesundheitsschaden, der die Arbeitsfähigkeit beeinträchtige, als ausgewiesen. Als Aushilfe im Restaurantbereich bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit seit Dezember 2009. Für angepasste Tätigkeiten ohne Hebe- und Tragebelastung des rechten Armes, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne Arbeiten in Armvorhalte, ohne dauerhaft erhobene Arme, ohne häufige
Umwendbewegungen der Arme, ohne über Kopf- und über Schulterarbeit sei eine medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit von 50 % ab August 2012 gegeben. Am 23. Januar 2013 führte die IV-Stelle des Kantons Zürich eine Haushaltabklärung durch (Bericht vom 29. Januar 2013). Ferner holte sie eine polydisziplinäre Expertise des Ärztlichen Begutachtungsinstituts, Basel (ABI), vom 20. August 2014, ein. Mit Verfügung vom 27. Januar 2015 lehnte die IV-Stelle den Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente ab.

B.
A.________ erhob Beschwerde mit dem Antrag, es sei die Verfügung der IV-Stelle vom 27. Januar 2015 aufzuheben und ihr vom 1. Dezember 2010 bis 31. Oktober 2012 eine Dreiviertelsrente und ab 1. November 2012 bis auf weiteres mindestens eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Es sei eine neue polydisziplinäre medizinische Begutachtung durchzuführen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies 2016 die Beschwerde mit Entscheid vom 14. Oktober 2016 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ die vorinstanzliche gestellten Rechtsbegehren erneuern.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C 101/2015 vom 30. November 2015 E. 1.1). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (vgl. Urteile 9C 999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1 und 9C 753/2015 vom 20. April 2016 E. 1).

1.2. Die Rüge des fehlerhaft festgestellten Sachverhalts bedarf einer qualifizierten Begründung (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Es reicht nicht aus, in allgemeiner Form Kritik daran zu üben oder einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder ihre eigene Beweiswürdigung zu erläutern. Die Rüge und ihre qualifizierte Begründung müssen in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein. Der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten genügt nicht (Urteil 9C 779/2010 vom 30. September 2011 E. 1.1.2 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 137 V 446, aber in: SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; Urteil 9C 733/2014 vom 9. März 2015 E. 1.1.2).

2.

2.1. Die Beschwerdeführerin rügt die Festlegung ihrer Arbeitsfähigkeit durch das kantonale Gericht. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln (Art. 61 lit. c ATSG; vgl. auch BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG; Urteil 9C 150/2012 vom 30. August 2012 E. 4.2.2).

2.2. Die Beschwerdeführerin wirft den Gutachtern des ABI Widersprüchlichkeit vor, weil die im psychiatrischen und im rheumatologischen Fachbereich festgestellte Arbeitsunfähigkeit nicht kumuliert worden sei. Im Gutachten ist jedoch klar festgehalten, dass insgesamt aus polydisziplinärer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen körperlich mittelschwer oder schwer belastenden Tätigkeiten bestehe. Für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten liege hingegen die Arbeits- respektive Leistungsfähigkeit bei 50 % Die Arbeitsunfähigkeit von 20 % aus rheumatologischer Sicht ergibt sich aus der Notwendigkeit von Pausen zur Entlastung der Arme. Während dieser Pausen hat die Beschwerdeführerin tatsächlich keine Arbeitsleistung zu erbringen, so dass nicht erkennbar ist, dass diese Pausen kumulativ zur festgestellten Arbeitsunfähigkeit im psychischen Bereich zu berücksichtigen wären. Die Gutachter des ABI haben auch detailliert die verschiedenen Arbeitsunfähigkeitsgrade in den einzelnen Fachgebieten dargelegt und daraus schliesslich die Arbeitsunfähigkeit aus polydisziplinärer Sicht abgeleitet. Die von der Beschwerdeführerin behauptete Widersprüchlichkeit ist somit nicht erkennbar.

2.3. Der onkologische Teilgutachter verwies bezüglich Arbeitsfähigkeit auf die rheumatologische und neurologische Abklärung. Dabei hielt er fest, dass aus rein onkologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit anzunehmen sei. Die Versicherte zeigt nicht auf, worin die von ihr behauptete Unzulänglichkeit der onkologischen Abklärung bestehen soll. Die Vorinstanz hat auch nicht pauschal dargelegt, dass sich der Onkologe nicht mit der gewünschten Deutlichkeit geäussert habe. Sie hat sich nur auf den Zeitpunkt bezogen, ab welchem der Beschwerdeführerin eine hälftige Arbeitsfähigkeit zumutbar gewesen sei.

2.4. Berichte von behandelnden Ärzten sind wegen deren auftragsrechtlicher Stellung mit Vorbehalt zu würdigen (Urteil 8C 913/2013 vom 11. April 2014 E. 4.4.3). Med. pract. B.________ ist Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin. Ihre Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Bericht vom 4. Juni 2011, der ohnehin mehr als drei Jahre vor dem ABI-Gutachten erstellt wurde, können daher die Erkenntnisse der polydisziplinären Begutachtung, an welcher Fachärzte der allgemeinen inneren Medizin, der Rheumatologie, der Neurologie, der Onkologie und der Psychiatrie mitgewirkt haben, nicht in Frage stellen. Welche konkreten Widersprüche in den Befunden der ABI-Gutachter zu finden seien, vermag die Beschwerdeführerin im Übrigen nicht konkret darzutun. Invalidenversicherungsrechtlich kommt es auch nicht auf die Diagnose, sondern einzig darauf an, welche Auswirkungen eine Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit hat (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281; Urteil 9C 634/2015 vom 15. März 2016 E. 6.1; RENATO MARELLI, Das psychiatrische Gutachten, Einflüsse und Grenzen, in: Psyche und Sozialversicherung [Gabriela Riemer-Kafka (Hrsg.)], S. 85).

3.

3.1. Die Versicherte gab im Rahmen der Haushaltabklärung an, dass sie ohne Gesundheitsschaden das gleiche Arbeitspensum wie vor der Erkrankung weiter erfüllt hätte. In ihrem Haushalt leben der Ehemann und zwei (erwachsene) Kinder. Diesen Aussagen der ersten Stunde zur Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, kommt grössere Bedeutung zu als späteren Darstellungen (SVR 2017 IV Nr. 2, 9C 926/2015). Die im Rahmen der Haushaltabklärung ermittelte Aufteilung von 57 % Erwerbstätigkeit und 43 % Aufgabenbereich hat die Beschwerdeführerin in ihrem Einwand vom 28. Mai 2013, als sie bereits anwaltlich vertreten war, im Übrigen ausdrücklich anerkannt. Bei dem bereits im Jahre 2009 mündig gewordenen Sohn der Beschwerdeführerin, der ihren Angaben zufolge bei der Begutachtung im Jahr 2014 eine Lehre im Strassenbau absolvierte hatte und in diesem Beruf arbeitet, bestanden schon 2009 keine Betreuungspflichten mehr, wie die Vorinstanz festgehalten hat. Dass der Sohn aus irgendwelchen Gründen der Betreuung bedurft hätte, bringt die Versicherte nicht vor. Von der Aufteilung von Erwerbs- und Aufgabenbereich, wie sie die Vorinstanz in Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin vorgenommen
hat, ist somit auszugehen.

3.2. Die Vorinstanz hat dargelegt, dass die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung gemäss Art. 28a Abs. 3 IVG vorliegend trotz des am 2. Februar 2016 ergangenen Urteils 7186/09 Di Trizio des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zur Anwendung gelangt, da es sich um eine Erstanmeldung und nicht um eine Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG handelt. Diese Auslegung der Vorinstanz stimmt mit der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichts überein (vgl. das zur Publikation in BGE 142 vorgesehene Urteil 9F 8/2016 vom 20. Dezember 2016 E. 4.1).

3.3. Auch im Aufgabenbereich Haushalt können die Arbeitsunfähigkeitsgrade im somatischen und im psychosomatischen Bereich nicht einfach addiert werden. Vielmehr bescheinigen auch hier die Gutachter des ABI gesamthaft eine Arbeitsunfähigkeit im Haushaltbereich von 25 %. Da die Feststellungen von den Gutachtern so getroffen wurden, bestand für die Vorinstanz auch keine Veranlassung, diese noch zusätzlich zu begründen. Zu Recht hat das kantonale Gericht unter Hinweis auf das Urteil 9C 150/2012 vom 30. August 2012 den gutachterlichen Feststellungen zur Arbeitsfähigkeit im Haushaltbereich mehr Gewicht beigemessen als den Ergebnissen der Abklärung an Ort und Stelle, da bei der Versicherten insbesondere psychisch bedingte Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit bestehen. Wenn die Vorinstanz alsdann trotzdem auf die höhere Einschränkung gemäss Haushaltabklärung abstellt, kommt dies der Beschwerdeführerin sogar noch entgegen. Aufgrund der massgebenden Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Versicherten im Haushaltbereich durch die Gutachter des ABI ist auch die vom Hausarzt Dr. med. D.________, Allgemeine Innere Medizin, am 7. März 2012 vorgenommene Einschätzung nicht massgebend. Diesbezüglich hat die Vorinstanz auch zutreffend darauf
hingewiesen, Dr. med. D.________ habe die Mitwirkungsobliegenheiten der erwachsenen Familienmitglieder nicht berücksichtigt. Da vorliegend primär auf die gutachterliche Festlegung der Arbeitsfähigkeit im Haushaltbereich abzustellen ist, ist auch nicht massgeblich, dass die Haushaltabklärung am 23. Januar 2013, knapp anderthalb Jahre vor der Begutachtung im ABI vom 30. Juni und 2. Juli 2014 stattgefunden hat. Konkrete Veränderungen des Gesundheitszustandes in der Zeitspanne zwischen Haushaltabklärung und Verfügungserlass werden in der Beschwerde nicht genannt, und Derartiges wurde im vorinstanzlichen Verfahren nicht einmal behauptet.

3.4. Den vom kantonalen Gericht für den Erwerbsanteil von 57 % durchgeführten Einkommensvergleich als solchen stellt die Versicherte nicht in Frage. Die von der Vorinstanz zutreffend aufgrund der gemischten Bemessungsmethode ermittelten Einschränkungen ergeben keinen rentenbegründenden Invaliditätsgrad.

4.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. April 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.