9C_959/2009 - 2010-02-19 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 959/2009, 9C 995/2009

Urteil vom 19. Februar 2010
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Borella, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Kernen, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Parteien
9C 959/2009
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

T.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dieter Studer,
Beschwerdegegner,

und

9C 995/2009
T.________,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerden gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2009.

Sachverhalt:

A.
Der 1967 geborene T.________ meldete sich im Mai 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen und Durchführung des Vorbescheidverfahrens sprach ihm die IV-Stelle des Kantons St. Gallen eine halbe Rente vom 1. November bis 31. Dezember 2003, eine Dreiviertelsrente vom 1. bis 31. Januar 2004, eine ganze Rente vom 1. Februar 2004 bis 31. Januar 2005 und ab 1. Februar 2005 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung - nebst Zusatzrente für die Ehegattin und Kinderrenten - zu (Verfügungen vom 17. Januar 2008).

B.
Dagegen liess T.________ Beschwerde erheben mit den Rechtsbegehren, die Verfügung vom 17. Januar 2008 sei betreffend den Rentenanspruch ab 1. Februar 2005 aufzuheben und es sei ihm ab 1. September 2005 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Mit ihrer Vernehmlassung beantragte die IV-Stelle die Feststellung, dass der Beschwerdeführer keinen Rentenanspruch habe. Mit Entscheid vom 30. Oktober 2009 wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde ab.

C.
C.a Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 30. Oktober 2009 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Versicherte keinen Rentenanspruch habe.
T.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Gericht und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.
C.b T.________ führt ebenfalls Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Erhöhung der Viertelsrente.
Erwägungen:

1.
Da den beiden Beschwerden derselbe Sachverhalt zu Grunde liegt und die Rechtsmittel den nämlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 128 V 124 E. 1 S. 126 mit Hinweisen).

2.
2.1 Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit resp. die Zulässigkeit der bei ihm erhobenen Rechtsmittel von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 135 II 94 E. 1 S. 96; Urteil 8C 264/2009 vom 19. Mai 2009 E. 1; je mit Hinweisen).

2.2 Der Verwaltung (als beschwerte Partei; vgl. Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG) ist es nicht verwehrt, letztinstanzlich die fehlende Bundesrechtskonformität des Rentenentscheids geltend zu machen - selbst wenn damit die von ihr selbst erlassene Verfügung bestätigt wird (Urteile 9C 722/2009 vom 21. Dezember 2009 E. 1.3 und 8C 348/2008 vom 7. Januar 2009 E. 4.3). Diesbezüglich hat das kantonale Gericht zutreffend festgehalten, Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens (vgl. BGE 125 V 413 E. 1 und 2 S. 414 ff.) bilde die gesamte Rentenberechtigung des Versicherten. Auf die Beschwerde der IV-Stelle ist einzutreten.

2.3 Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG hat ein Rechtsmittel unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat, wobei im Rahmen der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Vorbringen müssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245; 131 II 449 E. 1.3 S. 452; 123 V 335 E. 1 S. 337 f.).
Die Eingabe des Versicherten vom 24. November 2009 (Poststempel) genügt diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht, da sich der Beschwerdeführer auch nicht ansatzweise mit den entscheidwesentlichen Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzt und den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen. Auf seine Beschwerde ist daher nicht einzutreten.

3.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

4.
4.1 Mit Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdegegners hat das kantonale Gericht nicht offensichtlich unrichtig (E. 3) festgestellt, aus rheumatologischer Sicht bestehe - bei der Diagnose eines unspezifischen, chronifizierten und therapieresistenten cervikovertebralen und lumbosakralen Schmerzsyndroms mit/bei diskreten Dehydratationen der Bandscheiben C2/3 und C3/4 ohne Diskushernie und L5/S1 mit kleiner Protrusion medial sowie beginnender Sklerose L5/S1 - eine volle Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit. Umstritten ist die Frage, ob aus den psychischen Leiden eine sozialversicherungsrechtlich relevante Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit resultiert. Diesbezüglich hat die Vorinstanz eine Einschränkung von 25 % in leidensangepassten Tätigkeiten angenommen.

4.2 Somatoforme Schmerzstörungen und ähnliche aetiologisch-pathogenetisch unerklärliche syndromale Leidenszustände vermögen in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu bewirken (BGE 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 f.; 132 V 65; 131 V 49; 130 V 396). Die - nur in Ausnahmefällen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien wie chronische körperliche Begleiterkrankungen und mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgeführter Behandlungsbemühungen
(auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person voraus (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f. mit Hinweisen).

4.3 Die ärztlichen Stellungnahmen zum psychischen Gesundheitszustand und zu dem aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen Leistungspotential bilden unabdingbare Grundlage für die Beurteilung der Rechtsfrage, ob und gegebenenfalls inwieweit einer versicherten Person unter Aufbringung allen guten Willens die Überwindung ihrer Schmerzen und die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft zumutbar (E. 4.2) ist. Im Rahmen der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) darf sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder über die (den beweisrechtlichen Anforderungen [BGE 125 V 351 E. 3a S. 352] genügenden) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die ärztlichen Einschätzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Letzteres gilt namentlich dann, wenn die begutachtende Fachperson allein aufgrund der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert. Die rechtsanwendenden Behörden haben diesfalls mit besonderer Sorgfalt zu prüfen, ob die ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte
(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mit berücksichtigt, welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; AHI 2000 S. 149, I 554/98 E. 3), und ob die von den Ärzten anerkannte (Teil-)Arbeitsunfähigkeit auch im Lichte der für eine Unüberwindlichkeit der Schmerzsymptomatik massgebenden rechtlichen Kriterien standhält (BGE 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.).

4.4 Die Vorinstanz hat mit Bezug auf die medizinischen Tatsachenfeststellungen das Gutachten des Zentrums X.________ vom 12. April 2007 zu Recht für beweiskräftig gehalten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Hinsichtlich der darin genannten Diagnosen einer leichten depressiven Episode (ICD-10: F32.0) und einer undifferenzierte Somatisierungsstörung mit hypochondrischen Anteilen (ICD-10: F45.1) hat sie zutreffend erwogen, dafür seien die Grundsätze betreffend somatoforme Schmerzstörungen anwendbar (E. 4.2; Urteile 9C 6/2007 vom 22. Juni 2007 E. 4.1.2; 8C 348/2008 vom 7. Januar 2009 E. 3.1 in fine), zumal sie per definitionem einen geringeren Schweregrad als diese aufwiesen. Sie ist der Auffassung, dem Gutachten liessen sich die massgebenden Kriterien bezüglich der Zumutbarkeit willentlicher Leidensüberwindung entnehmen: Der Zustand des Versicherten habe sich mittlerweile deutlich chronifiziert und es habe ein leichter sozialer Rückzug stattgefunden, weshalb sich eine schlechte Prognose abzeichne. Ausserdem fühle er sich in seinen Beschwerden von den meisten Ärzten nicht ernst genommen. Diese Feststellungen sind weder offensichtlich unrichtig noch beruhen sie auf einer Rechtsverletzung, weshalb sie für das Bundesgericht verbindlich sind
(E. 3). Sie erlauben indessen nicht, die Kriterien (E. 4.2) als (genügend) erfüllt zu erachten; der vorinstanzlichen Folgerung, es erscheine nachvollziehbar, dass die Einschränkungen nicht vollständig überwunden werden könnten, kann nicht beigepflichtet werden. Die diagnostizierte leichte depressive Episode erreicht, selbst wenn sie als selbständiges und von der Somatisierungsstörung losgelöstes Leiden anzusehen wäre, nicht die nach der Rechtsprechung erforderliche erhebliche Schwere, Ausprägung und Dauer (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354; Urteil 8C 478/2007 vom 19. Juni 2008 E. 3.3.2). Aus dem Gutachten des Zentrums X.________ geht hervor, dass der Versicherte nach eigenen Angaben Kontakt zu anderen Leuten - insbesondere zu seiner Nichte und seinem Bruder - pflegt; auch wenn dies in geringerem Umfang als früher geschieht, kann von einem sozialen Rückzug in allen Belangen des Lebens nicht die Rede sein. Weiter ist aus dem Gutachten ersichtlich, dass hinsichtlich des Schmerzsyndroms die angegebene Belastbarkeitslimitierung und Therapieresistenz in rheumatologisch-somatischer Hinsicht keine Erklärung finden und dass der Versicherte einen sekundären Krankheitsgewinn erfährt, während von einem primären Krankheitsgewinn nicht gesprochen
wird. Auch wenn von einem mittlerweile (betreffend Schmerzsyndrom und Somatisierungsstörung diagnosespezifischen) chronifizierten Leiden auszugehen ist und die erfolgten Behandlungen nicht den gewünschten Erfolg bewirkten, bleibt unter den gegebenen Umständen in rechtlicher Hinsicht - entgegen der auf dem Gutachten des Zentrums X.________ beruhenden Auffassung des kantonalen Gerichts - kein Raum für die Annahme einer mit psychischen Leiden begründeten (teilweisen) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
4.5
4.5.1 Es ist nicht ersichtlich, dass sich die Erwägungen der Vorinstanz im Zusammenhang mit dem Gutachten des Zentrums X.________ vom 12. April 2007 auf den vor der im März 2007 erfolgten Untersuchung liegenden Zeitraum beziehen, zumal in diesem Gutachten eine - zeitlich nicht näher festgelegte - Verschlechterung des psychischen Zustands des Versicherten seit der im November 2004 erfolgten Begutachtung (Gutachten des Zentrums X.________ vom 3. Dezember 2004) erwähnt wird. Nach Auffassung des kantonalen Gerichts ist ab November 2002 auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung (recte: Arbeitsunfähigkeitsschätzung) der Klinik Y.________ (Bericht vom 14. Januar 2003) von 50 % und von Mai 2005 bis November 2004 auf jene des Dr. med. S.________ (Bericht vom 30. April 2004) von 100 % abzustellen. Für den Zeitraum von Dezember 2004 bis März 2007 fehlen im angefochtenen Urteil Ausführungen betreffend die Arbeitsfähigkeit.
4.5.2 In Bezug auf die Berichte der Klinik Y.________ vom 14. Januar 2003 und des Dr. med. S.________ vom 30. April 2003 hat das kantonale Gericht festgestellt, sie stellten lediglich Momentaufnahmen dar und dokumentierten den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der jeweiligen Behandlungssituation. Eine Arbeitsfähigkeitsschätzung für Berentungszwecke habe aber unter Einbezug sämtlicher Vorakten sowie im Hinblick auf eine dauerhafte leidensangepasste Tätigkeit zu erfolgen. Die Klinik Y.________ habe lediglich darauf verwiesen, dass nach einer ORL-Abklärung ein 50 %iger Arbeitsversuch stattfinden solle, während sich die Einschätzung des Dr. med. S.________ auf die angestammte Tätigkeit beziehe. Die Arbeitsfähigkeitsschätzungen in diesen Berichten hätten daher kaum Beweiswert. Dazu in unauflösbarem Widerspruch steht die Feststellung, die (revidierte) Ansicht der IV-Stelle, wonach dem Versicherten zu Unrecht ab November 2003 eine Rente zugesprochen worden sei, beruhe auf keiner plausiblen Begründung, welche die Einschätzungen der Klinik Y.________ und von Dr. med. S.________ in Zweifel ziehen könnte. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit des Versicherten bis März 2007 ist das Bundesgericht daher weder an die
vorinstanzliche Beweiswürdigung noch an die darauf beruhenden Sachverhaltsfeststellungen gebunden (Urteil 9C 161/2009 vom 18. September 2009 E. 1.2); es kann selber entsprechende Feststellungen treffen (E. 3).
4.5.3 Die von der Klinik Y.________ (Bericht vom 14. Januar 2003) und von Dr. med. S.________ (Bericht vom 30. April 2004) erhobenen Befunde unterscheiden sich nicht wesentlich von den im Gutachten des Zentrums X.________ vom 12. April 2007 beschriebenen; insbesondere in somatischer Hinsicht gibt es keine Hinweise, dass die Beeinträchtigung des Versicherten damals grösser gewesen wäre. In Bezug auf psychische Einschränkungen ist - selbst wenn die entsprechenden Symptome früher schwerer wogen und in die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.11; bei chronifiziertem lumbovertebralem Schmerzsyndrom) mündeten - in den genannten Berichten eine für den Rentenanspruch rechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (E. 4.2 und 4.3) nicht nachvollziehbar begründet. Immerhin ist nicht davon auszugehen, dass damals, nach erstmaliger Arbeitsunfähigkeit am 30. September 2002, die Chronifizierung weit fortgeschritten und die Behandlungsmöglichkeiten ausgeschöpft waren (vgl. E. 4.4). Daran ändern nichts die Einschätzung des Zentrums X.________ vom 2. September 2005, wonach die Klinik Y.________ als kompetent und objektiv gelte, und die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes vom 17. August 2005, welcher
die in den Berichten genannten Arbeitsfähigkeitsschätzungen ohne nähere Begründung bestätigt.
4.5.4 Das Gutachten des Zentrums X.________ vom 3. Dezember 2004 genügt in Bezug auf die medizinischen Tatsachenfeststellungen sowie die daraus gezogenen Folgerungen für die Arbeitsfähigkeit den bundesrechtlichen Anforderungen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Demnach verfügte der Versicherte bei der im November 2004 durchgeführten Begutachtung über eine volle Arbeitsfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten, die nicht mit Tragen und Heben von Lasten über 15 kg sowie konstantem Verharren in rückenergonomisch ungünstigen Positionen verbunden sind. Die Berichte der Klinik Y.________ vom 8. Juni 2005 und des Dr. med. S.________ vom 13. August 2005 und 28. März 2006, bei denen es sich um Einschätzungen behandelnder Ärzte (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353) handelt, wurden im Rahmen der 2007 erfolgten Untersuchung durch das Zentrum X.________ berücksichtigt. Im Gutachten des Zentrums X.________ vom 12. April 2007 wurde festgestellt, dass sich der psychische Zustand des Versicherten seit November 2004 verschlechtert habe. Wann diese Entwicklung eingesetzt hat, kann indessen offen bleiben, da sie ohnehin keine Erwerbsunfähigkeit zu begründen vermag (E. 4.4).
4.5.5 Nach dem Gesagten ist auch für den Zeitraum von Dezember 2004 bis März 2007 von willentlicher Überwindbarkeit der psychisch bedingten Leiden und demnach einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten auszugehen.
4.6
4.6.1 In Bezug auf den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) ist die Vorinstanz der Auffassung, die Verwaltung habe zu Recht das zuletzt erzielte Einkommen des Versicherten für das Valideneinkommen und die Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik für das Invalideneinkommen herangezogen. Weiter hielt sie einen Abzug von 5 % vom Tabellenlohn für angemessen (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481), was indessen ohne Auswirkung auf den Rentenanspruch blieb.
4.6.2 Abgesehen von der sich auf das Invalideneinkommen auswirkenden Arbeitsfähigkeit werden die Bemessungsfaktoren weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht beanstandet. Es besteht kein Anlass für eine nähere Prüfung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; BGE 110 V 48 E. 4a S. 53).
Wird der von der Verwaltung vorgenommenen Invaliditätsbemessung ein - die Arbeitsfähigkeit (E. 4.4 und 4.5.5) und einen leidensbedingten Abzug von 5 % berücksichtigendes (Fr. 44'271.- : 75 x 95) - Invalideneinkommen von Fr. 56'076.- zugrunde gelegt, resultiert ein Invaliditätsgrad von 29 %, was einen Rentenanspruch ausschliesst (Art. 28 IVG).

5.
Da die IV-Stelle mit ihrer Beschwerde obsiegt, hat der Versicherte die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). In Bezug auf die Beschwerde des Versicherten wird in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 9C 959/2009 und 9C 995/2009 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerde der IV-Stelle wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2009 und die Verfügungen der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 17. Januar 2008 werden aufgehoben, soweit damit dem Versicherten eine Invalidenrente zugesprochen wurde.

3.
Auf die Beschwerde des Versicherten wird nicht eingetreten.

4.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Versicherten auferlegt.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. Februar 2010

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Die Gerichtsschreiberin:

Borella Dormann

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 29 Esame - 1 Il Tribunale federale esamina d'ufficio la sua competenza.
¹	Il Tribunale federale esamina d'ufficio la sua competenza.
²	In caso di dubbio, procede a uno scambio di opinioni con l'autorità che presume competente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.