9C_19/2014 - 2014-06-18 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 19/2014 {T 0/2}

Urteil vom 18. Juni 2014

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichter Meyer,
Bundesrichterin Pfiffner,
Gerichtsschreiber Traub.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Josef Flury,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Luzern,
Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantons-
gerichts Luzern vom 19. November 2013.

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1965) litt in der Folge dreier Unfälle (1989, 1990 und 1998) an belastungs- und bewegungsabhängigen Schmerzen im rechten Sprunggelenk (bei fortgeschrittener posttraumatischer Arthrose des oberen Sprunggelenks), an belastungsabhängigen Schmerzen und leicht eingeschränkter Beweglichkeit des linken Knies (posttraumatische Gonarthrose), einer Instabilität des linken Knies, einer Fehlstellung beider Knie sowie an einem chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom (Status nach einer Kompressionsfraktur des ersten Lendenwirbelkörpers; Austrittsbericht der Klinik D.________ vom 23. September 2002). Mit Wirkung seit August 2002 bezog sie eine ganze und ab Januar 2003 eine halbe Invalidenrente (Verfügungen der IV-Stelle Luzern vom 11. Dezember 2003 und 7. Januar 2004). Nach einer Überprüfung des Anspruchs hob die IV-Stelle die Rente auf dem Wege der Wiedererwägung mit Wirkung ab Ende Juni 2012 auf (Verfügung vom 24. Mai 2012).

B.
Das Kantonsgericht Luzern wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 19. November 2013).

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid und die strittige Verfügung seien aufzuheben. Eventuell sei die Sache an das kantonale Gericht zurückzuweisen und dieses zu verpflichten, den medizinischen Sachverhalt mittels neutralem Gutachten abzuklären und in der Folge neu zu entscheiden. Subeventuell sei die Vorinstanz zu verpflichten, sich mit dem Sachverhalt und der aktuellen Rechtsprechung auseinanderzusetzen und anschliessend neu zu entscheiden.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem wegen Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger durch Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die erstgenannte Voraussetzung meint, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Dieses Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung unvertretbar war, weil sie aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder weil massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328). Zweifellos unrichtig ist die Verfügung auch, wenn ihr ein unhaltbarer Sachverhalt zugrunde gelegt wurde, insbesondere wenn eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes zu einem unvollständigen Sachverhalt führte (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; Urteil 9C 466/2010 vom 23. August 2010 E. 3.2.2 mit Hinweis). Die Frage nach der zweifellosen Unrichtigkeit beurteilt sich nach der Rechtslage im Zeitpunkt des Verfügungserlasses, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis (vgl. BGE 138 V 147 E. 2.1 S. 149).

3.
Das kantonale Gericht stellte fest, die Verwaltung habe sich bei der Rentenzusprechung im Wesentlichen auf den Bericht der Klinik D.________ vom 23. September 2002 gestützt. Danach sei die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit einer Serviceangestellten zu 50 Prozent arbeitsunfähig (nur noch halbtags zumutbar), hingegen vollständig arbeitsfähig, was schonende, dem Gesundheitsschaden angepasste Arbeiten (kein Heben und Tragen von mittelschweren und schweren Lasten, kein längeres Stehen oder Gehen, kein repetitives Treppensteigen, keine Arbeiten in Zwangshaltungen für die Knie oder Sprunggelenke) angehe. Die Verfügung vom 11. Dezember 2003 sei im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zweifellos unrichtig gewesen, weil darin eine 50%ige medizinisch-theoretische Einschränkung unbesehen ihrer erwerblichen Auswirkungen als Invaliditätsgrad übernommen worden sei. Die im Gesetz vorgezeichnete Verfahrensweise der Invaliditätsbemessung dürfe nicht durch eine auf Ermessen beruhende Invaliditätsschätzung ersetzt werden. Somit seien die Rentenleistungen zu Recht ex nunc et pro futuro aufgehoben worden (E. 4 des angefochtenen Entscheids).
Eine rentenbegründende Invalidität sei auch bis zur Verfügung vom 24. Mai 2012 nicht eingetreten: Nach dem Untersuchungsbericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der IV-Stelle vom 21. September 2011 (durch Dr. B.________, Facharzt Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates) wirkten heute eine fortgeschrittene posttraumatische Arthrose des linken Knies, eine posttraumatische Arthrose des rechten oberen Sprunggelenks und eine posttraumatische Fehlstatik der Wirbelsäule u.a. mit chronischem intermittierendem Schmerzsyndrom leistungseinschränkend. Angesichts des erhobenen Funktionsniveaus (Würdigung von Tagesablauf, subjektiven Beschwerden und klinischen Befunden) sei davon auszugehen, dass sich die Versicherte im Laufe der Zeit an ihre körperlichen Einschränkungen angepasst habe. Spätestens ab dem Untersuchungszeitpunkt sei eine unlimitierte Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit gegeben. Darauf dürfe abgestellt werden, zumal der Sachverständige des RAD die Vorakten einlässlich diskutiere und sich insbesondere mit darin enthaltenen abweichenden Einschätzungen über die Arbeitsfähigkeit auseinandersetze. Der Untersuchungsbericht sei daher uneingeschränkt beweiswertig (E. 5). Gestützt auf die Feststellung
vollständiger Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten nahm das kantonale Gericht einen Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG vor. Es schloss, eine Invalidität liege nicht vor, da das anrechenbare Invalideneinkommen das hypothetische Einkommen im Gesundheitsfall (Valideneinkommen) übertreffe (E. 6).

4.
Die vorstehend zusammengefassten Erwägungen der Vorinstanz verletzen kein Bundesrecht. Dies gilt sowohl hinsichtlich der Schlussfolgerung, die IV-Stelle sei zutreffend von einer zweifellosen Unrichtigkeit der Rentenzusprechung ausgegangen, als auch bezüglich der aktuellen Invaliditätsbemessung.

4.1.

4.1.1. Die Beschwerdeführerin bringt vor, das kantonale Gericht habe die Frage nach der zweifellosen Unrichtigkeit (Art. 53 Abs. 2 ATSG) zu Unrecht nach Rechtssätzen des ATSG beurteilt, obwohl diese in dem vor dem 1. Januar 2003 liegenden Teil des Beurteilungszeitraums noch nicht in Kraft standen. Die damals geltenden Grundsätze der Invaliditätsbemessung (vgl. S. 9 Ziff. 3 der Beschwerdeschrift) haben indes keine Änderung erfahren, die im hiesigen Zusammenhang bedeutsam wäre (BGE 130 V 343). Des Weitern deckt sich die Beschränkung des Gegenstands der Versicherung auf die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG (in Kraft seit 1. Januar 2008; vgl. S. 11 Ziff. 4 der Beschwerdeschrift) mit der gefestigten Rechtsprechung vor Einfügung dieser Bestimmung in das ATSG (vgl. BGE 127 V 294).

4.1.2. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist die Feststellung im Austrittsbericht der Klinik D.________ vom 23. September 2002, wonach während des Aufenthalts "eine nur mässige Verbesserung der Belastbarkeit" erreicht wurde, zwanglos mit der Schlussfolgerung vereinbar, in angepassten Tätigkeiten bestehe eine vollständige Arbeitsfähigkeit. Denn die attestierten Einschränkungen in der Belastbarkeit beziehen sich auf die physisch anspruchsvolle bisherige Tätigkeit der Serviceangestellten. Aus ebendiesem Grund die Rentenzusprechung ebenfalls nicht gerechtfertigt hätte das zuhanden des Unfallversicherers erstattete Gutachten des Orthopäden Dr. C.________ vom 19. Februar 2003, wäre es der IV-Stelle vor den rentenzusprechenden Verfügungen vorgelegen.

4.1.3. Die Wiedererwägung der Verfügungen vom 11. Dezember 2003 und 7. Januar 2004 verstösst nicht gegen Bundesrecht. Die Rentenzusprechung war auch aus damaliger Sicht zweifellos unrichtig, weil die (teilweise) Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen, ungeeigneten Arbeit zugrundegelegt wurde; hingegen bestand in angepassten Verweisungstätigkeiten eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit (vgl. Art. 16 ATSG).

4.2.

4.2.1. Eine Aufhebung oder Herabsetzung des bisherigen Rentenanspruchs auf dem Weg einer Wiedererwägung setzt voraus, dass bis dahin keine Invalidität eingetreten ist (Urteile 9C 960/2008 vom 6. März 2009 E. 1.2 mit Hinweisen, I 859/05 vom 10. Mai 2006 E. 2.3 und I 222/02 vom 19. Dezember 2002 E. 5.1).

4.2.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die vorinstanzliche Entscheidungsgrundlage leide diesbezüglich an einem Rechtsmangel, weil im Verlauf des Verfahrens kein verwaltungsexternes Administrativ- und kein Gerichtsgutachten eingeholt worden sind. Je nach Fragestellung kann auch in Fällen des Rückkommens auf eine laufende Invalidenrente durchaus allein anhand verwaltungsinterner Gutachten und Arztberichte abschliessend entschieden werden (vgl. Art. 59 Abs. 2bis IVG). Im Verfahren um Zusprechung oder Verweigerung von Sozialversicherungsleistungen besteht kein förmlicher Anspruch auf versicherungsexterne Begutachtung, sofern nicht Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen bestehen (BGE 135 V 465). Damit entfällt auch der in diesem Zusammenhang erhobene Vorwurf, das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin sei verletzt.

4.2.3. Das kantonale Gericht hat den aktuellen Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts ermittelt und festgehalten, dass auch bis zur Aufhebungsverfügung kein Rentenanspruch entstanden ist (Art. 16 ATSG und Art. 28 f . IVG).

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. Juni 2014

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Der Gerichtsschreiber: Traub

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
¹	Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
²	...335
^2bis	...336
³	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.337
⁴	Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.338
⁵	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339
⁶	Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.