4A_494/2015 - 2016-02-17 - Procedura civile

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

4A 494/2015

Urteil vom 17. Februar 2016

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Klett, Hohl,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
FC A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Iseli,
Beschwerdeführerin,

gegen

FC B.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Jenny,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Internes Schiedsgericht,

Beschwerde gegen den Schiedsentscheid des Tribunal
Arbitral du Sport (TAS) vom 17. August 2015.

Sachverhalt:

A.

A.a. Die FC A.________ AG (Beklagte, Beschwerdeführerin) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in U.________. Sie verfügt über eine professionelle Fussballmannschaft, die in der schweizerischen Super League spielt.
Die FC B.________ AG (Klägerin, Beschwerdegegnerin) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in V.________. Sie führt eine professionelle Fussballmannschaft, die an der schweizerischen Challenge League teilnimmt.

A.b. Im Februar 2011 unterzeichneten die Parteien eine "Vereinbarung betreffend definitivem Transfer des Spielers C.________, geb. xxx" (nachfolgend "Transfervereinbarung") sowie einen "Zusatz zur Vereinbarung vom 01.02.2011 betreffend definitivem Transfer des Spielers C.________, geb. xxx" (nachfolgend "Zusatzvereinbarung").
Die Transfervereinbarung legte unter anderem Folgendes fest:

"1. Der Fussballspieler C.________, geboren xxx, tritt sofort vom FC B.________ zum FC A.________ über.
2. Der FC B.________ bestätigt, dass er seinen mit dem Fussballspieler C.________, geboren xxx, bestehenden Arbeitsvertrag mit Wirkung ab dem 31.01.2011 aufgelöst hat.
3. Der FC A.________ bestätigt, dass er mit dem Fussballspieler C.________, geboren xxx, einen bis zum 30.06.2015 befristeten Arbeitsvertrag (Lizenzspielervertrag) abgeschlossen hat.
4. Der FC A.________ bezahlt dem FC B.________ für den Transfer des Fussballspielers C.________, vorgenannt, total CHF 50'000 (Schweizerfranken fünfzigtausend) zuzüglich 8% Mehrwertsteuer. Die vorgenannte Vertragsauskaufsumme wird am 20. Februar 2011 zur Zahlung an den FC B.________ fällig.
Weitergehende Verpflichtungen des von FC A.________ gegenüber dem FC B.________ bestehen nicht."
Gemäss Zusatzvereinbarung sahen die Parteien unter anderem Folgendes vor:

"1. Der FC B.________ ist bei einem Weitertransfer des Spielers C.________ vom FC A.________ zu einem weiteren Verein mit 10% an einem allfälligen Transfer- oder Leihgewinn mitbeteiligt. Das heisst, der FC B.________ ist weiterhin mit 10% Miteigentümer an den wirtschaftlichen Rechten des Spielers.
2. In Präzisierung von Ziff. 1 wird festgehalten, dass von einem allfälligen Transferertrag vorerst der vom FC A.________ nachweislich erbrachte Transferaufwand in Abzug gebracht wird. Lediglich die Differenz zwischen Transferaufwand und Transferertrag bildet den Transfergewinn."
In der Folge kam es zu einem Transfer des Spielers zur FC D.________ AG, wobei sich die Transfersumme auf rund Fr. 1.2 Mio. belief. Die Klägerin machte unter Bezugnahme auf die Bestimmungen der Zusatzvereinbarung einen Anspruch in der Höhe von Fr. 124'416.-- (inkl. MWST) geltend. Die Beklagte leistete zunächst eine Zahlung von Fr. 35'640.--; in der Folge bestritt sie Bestand und Höhe des Anspruchs.

B.
Mit Eingabe vom 16. Oktober 2014 leitete die Klägerin beim Tribunal Arbitral du Sport (TAS) eine Schiedsklage ein mit dem Rechtsbegehren, die Beklagte sei zur Zahlung von Fr. 88'776.-- (inkl. MWST), zuzüglich Verzugszins zu 5 % seit dem 16. Juli 2013 zu verurteilen. Die Beklagte widersetzte sich der Klage.
Am 28. Mai 2015 fand in Lausanne eine mündliche Verhandlung statt.
Mit Schiedsspruch vom 17. August 2015 hiess das TAS die Klage teilweise gut und verurteilte die Beklagte zur Zahlung von Fr. 50'976.-- (inkl. MWST), zuzüglich Verzugszins zu 5 % ab 16. Juli 2013.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, es sei der Entscheid des TAS vom 17. August 2015 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Schiedsgericht zurückzuweisen (Antrags-Ziff. 1). Zudem sei das TAS anzuweisen, die Klage der Beschwerdegegnerin abzuweisen (Antrags-Ziff. 2).
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Schiedsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerdeführerin hat dem Bundesgericht eine Replik eingereicht.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein Schiedsspruch über eine Streitigkeit zwischen Parteien, die ihren Sitz in der Schweiz haben. Weder in der Schiedsvereinbarung noch später haben die Parteien vereinbart, dass die Bestimmungen über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Art. 176 ff . IPRG [SR 291]) Anwendung finden sollen (vgl. Art. 353 Abs. 2 ZPO [SR 272]). Es gelten somit die Regeln über die interne Schiedsgerichtsbarkeit gemäss dem 3. Teil der Schweizerischen Zivilprozessordnung (Art. 353 ff . ZPO).
Die Parteien haben von der ihnen durch Art. 390 Abs. 1 ZPO eingeräumten Möglichkeit, als Rechtsmittelinstanz ein kantonales Gericht zu bezeichnen, nicht Gebrauch gemacht. Der ergangene Schiedsspruch unterliegt somit der Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 389 Abs. 1 ZPO und Art. 77 Abs. 1 lit. b BGG).

1.2. Die Beschwerdegründe gegen einen Schiedsspruch sind beschränkter als gegen ein staatliches Urteil; sie sind im Gesetz abschliessend aufgezählt (Art. 393 ZPO). Das Bundesgericht prüft zudem nur die Beschwerdegründe, die in der Beschwerde vorgebracht und begründet werden (Art. 77 Abs. 3 BGG). Diese Anforderung entspricht der nach Art. 106 Abs. 2 BGG für die Verletzung von Grundrechten vorgesehenen Rügepflicht (BGE 134 III 186 E. 5). Die beschwerdeführende Partei muss die einzelnen Beschwerdegründe, die nach ihrem Dafürhalten erfüllt sind, benennen; es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, danach zu forschen, welcher Beschwerdegrund nach Art. 393 ZPO mit den einzelnen erhobenen Rügen geltend gemacht werden soll, wenn dies in der Beschwerde im Zusammenhang mit diesen nicht präzisiert wird. Sodann hat die beschwerdeführende Partei im Detail aufzuzeigen, warum die angerufenen Beschwerdegründe erfüllt sind, wobei sie mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen des Schiedsgerichts anzusetzen hat (Urteile 4A 358/2014 vom 14. Januar 2015 E. 1.2; 4A 117/2014 vom 23. Juli 2014 E. 1.2; 4A 398/2013 vom 10. Januar 2014 E. 1.2).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den das Schiedsgericht festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung des Schiedsgerichts weder berichtigen noch ergänzen, selbst wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (vgl. Art. 77 Abs. 2 BGG, der die Anwendbarkeit von Art. 97 sowie Art. 105 Abs. 2 BGG ausschliesst). Allerdings kann das Bundesgericht die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Schiedsentscheids überprüfen, wenn gegenüber diesen Sachverhaltsfeststellungen zulässige Rügen im Sinne von Art. 393 ZPO vorgebracht oder ausnahmsweise Noven (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG) berücksichtigt werden (vgl. für die internationale Schiedsgerichtsbarkeit: BGE 140 III 477 E. 3.1 S. 477; 138 III 29 E. 2.2.1 S. 34; 133 III 139 E. 5 S. 141; je mit Hinweisen).

1.4. Die Beschwerde nach Art. 389 ff . ZPO ist grundsätzlich kassatorischer Natur, weshalb bei einer Gutheissung derselben einzig die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Rückweisung der Sache an das Schiedsgericht in Betracht kommt; im Allgemeinen kann das Bundesgericht in der Sache nicht selbst entscheiden (Art. 77 Abs. 2 i.V.m. Art. 107 Abs. 2 BGG). Eine Ausnahme ist im Gesetz für den Fall vorgesehen, dass der Schiedsentscheid wegen offensichtlich zu hoher Entschädigungen und Auslagen angefochten wird (Art. 395 Abs. 4 ZPO). Hier ist von der beschwerdeführenden Partei in Beachtung der allgemeinen Vorschriften für Beschwerden an das Bundesgericht ein materielles Rechtsbegehren zu stellen (Art. 42 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135; 133 III 489 E. 3.1); sie hat die von ihr als angemessen erachteten Entschädigungen und Auslagen zu beziffern (BGE 134 III 235 E. 2).
Der Antrag, es sei das TAS anzuweisen, die Klage der Beschwerdegegnerin abzuweisen (Antrags-Ziff. 2), ist demnach unzulässig. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

2.
Die Beschwerdeführerin wirft dem Schiedsgericht unter Berufung auf Art. 393 lit. e ZPO vor, der angefochtene Schiedsspruch beruhe auf einer offenbaren Rechtsverletzung.

2.1. Das Schiedsgericht erwog, dass sich die Zusatzvereinbarung auf die in den Akten befindliche Transfervereinbarung beziehe, auch wenn im Rubrum der Zusatzvereinbarung auf eine Vereinbarung vom 1. Februar 2011 Bezug genommen werde und eine Vereinbarung mit diesem Datum von keiner der Parteien ins Recht gelegt worden sei. Mit der Zusatzvereinbarung sei der Beschwerdegegnerin ein Anteil am zukünftigen Transfergewinn versprochen worden. Zur Höhe des vertraglich vereinbarten Anteils am Transfergewinn führte das Schiedsgericht aus, für den Weitertransfer des Spielers habe die FC D.________ AG eine Transferentschädigung in der Höhe von Fr. 1'220'000.-- bezahlt, wovon Fr. 350'000.-- der E.________ GmbH und Fr. 870'000.-- der Beschwerdeführerin zustünden. Entsprechend betrage der massgebende Transferertrag Fr. 870'000.--.
Zu dem im Hinblick auf die Berechnung des Transfergewinns zu berücksichtigenden Transferaufwand stellte das Schiedsgericht fest, dass kein tatsächlicher Konsens darüber bestehe, ob auch die Ausgaben im Zusammenhang mit dem Transfer des Spielers von der Beschwerdegegnerin an die Beschwerdeführerin als abzugsfähig im Sinne von Ziffer 2 der Zusatzvereinbarung gelte, weshalb der Inhalt des Vertrags diesbezüglich nach dem Vertrauensprinzip zu ermitteln sei. Die Zusatzvereinbarung befasse sich ausschliesslich mit einem eventuellen zukünftigen "Weitertransfer des Spielers C.________ vom FC A.________ zu einem weiteren Verein"; der Begriff des Aufwands werde in der Vereinbarung nicht definiert und der frühere Transfer des Spielers von der Beschwerdegegnerin zur Beschwerdeführerin werde nicht erwähnt. Das Schiedsgericht legte Ziffer 2 der Zusatzvereinbarung dahingehend aus, dass unter dem zu berücksichtigenden Transferaufwand nur derjenige Aufwand zu verstehen sei, der im Zusammenhang mit dem Weitertransfer des Spielers, nicht aber mit früheren Vorfällen, stehe. Der Aufwand für den damaligen "Erwerb" des Spielers stehe nicht im Zusammenhang mit dessen Weitertransfer und sei daher kein abzugsfähiger Transferaufwand im Sinne des Vertrags.
Entsprechend sei vom anrechenbaren Transferertrag von Fr. 870'000.-- weder der Betrag von Fr. 50'000.-- abzuziehen, den die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin für den "Erwerb" des Spielers entrichtete, noch das Entgelt von Fr. 390'000.--, das die Beschwerdeführerin der E.________ GmbH für den Erwerb eines Teils der "Rechte am Spieler" vom 1. Februar 2011 bezahlt hatte. Zu reduzieren sei der anrechenbare Transferertrag von Fr. 870'000.-- lediglich um die von der Beschwerdegegnerin anerkannten Abzüge von Fr. 20'000.-- und Fr. 48'000.--, woraus sich ein Transfergewinn von Fr. 802'000.-- ergebe. Gemäss Zusatzvereinbarung stehe der Beschwerdegegnerin davon 10 % zu, mithin Fr. 80'200.--. Nachdem die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin bereits Fr. 33'000.-- bezahlt habe, betrage der geschuldete Restbetrag Fr. 47'200.-- (Fr. 80'200.-- minus Fr. 33'000.--) zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer, also insgesamt Fr. 50'976.--.

2.2.

2.2.1. Gegen den Schiedsspruch kann vorgebracht werden, er sei im Ergebnis willkürlich, weil er auf offensichtlich aktenwidrigen tatsächlichen Feststellungen oder auf einer offensichtlichen Verletzung des Rechts oder der Billigkeit beruht (Art. 393 lit. e ZPO).
Mit offensichtlicher Verletzung des Rechts gemäss Art. 393 lit. e ZPO ist nur eine Verletzung des materiellen Rechts gemeint und nicht eine solche des Verfahrensrechts (BGE 131 I 45 E. 3.4; 112 Ia 350 E. 2b S. 352). Vorbehalten bleiben in Analogie zur Rechtsprechung zu Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG Prozessfehler, die den verfahrensrechtlichen Ordre public verletzen (Urteile 4A 358/2014 vom 14. Januar 2015 E. 2.3.1; 4A 378/2014 vom 24. November 2014 E. 2.1; 4A 117/2014 vom 23. Juli 2014 E. 3.1). Die Umschreibung des Willkürtatbestands in Art. 393 lit. e ZPO stimmt, soweit es nicht um Beweiswürdigung geht, mit dem Begriff der Willkür überein, den das Bundesgericht zu Art. 9 BV entwickelt hat (vgl. BGE 131 I 45 E. 3.4 S. 48).
Willkür in der Rechtsanwendung liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen wäre, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft; dabei ist erforderlich, dass der Entscheid nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (vgl. BGE 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 138 III 378 E. 6.1; 135 V 2 E. 1.3).

2.2.2. Die Beschwerdeführerin vermag mit ihren Ausführungen keine Willkür aufzuzeigen. Sie verkennt zunächst, dass das Schiedsgericht bei der Beurteilung des abzugsfähigen Transferaufwands nicht etwa von einem tatsächlichen Konsens der Parteien ausging, sondern die Zusatzvereinbarung nach Treu und Glauben auslegte. Sie stellt den Erwägungen des angefochtenen Entscheids - in unzulässiger Weise unter Berufung auf ein neu angerufenes Beweismittel (Art. 99 Abs. 1 BGG) - ihre eigene Sicht der Dinge entgegen, indem sie vorbringt, der wirkliche Wille der Parteien sei darauf ausgerichtet gewesen, "dass die Beschwerdeführerin vom Transfererlös sämtliche im Zusammenhang mit dem Hin- und dem Weitertransfer des Spielers C.________ anfallenden Aufwendungen zum Abzug bringen [könne]". Sie kritisiert lediglich in appellatorischer Weise den angefochtenen Schiedsentscheid, ohne darzulegen, inwiefern dem Schiedsgericht eine willkürliche Vertragsauslegung vorzuwerfen wäre.
Auch mit ihrem fiktiven Rechenbeispiel, nach dem ihr unter der Annahme höherer Kosten für den "Erwerb" des Spielers bei Anwendung der schiedsgerichtlichen Berechnungsgrundsätze aus dem Hin- und Weitertransfer insgesamt ein Verlust entstanden wäre, zeigt die Beschwerdeführerin im konkreten Fall weder eine willkürliche Anwendung der massgebenden Auslegungsgrundsätze noch eine offensichtlich aktenwidrige tatsächliche Feststellung des Schiedsgerichts hinsichtlich des tatsächlichen Parteiwillens auf. Ihre Berufung auf einen angeblich übereinstimmenden wirklichen Willen der Parteien, der vom Schiedsgericht gerade nicht festgestellt werden konnte, ist demnach unbeachtlich. Mit dem Vorbringen, unter dem Begriff des Transferaufwands sei entgegen dem angefochtenen Entscheid nicht nur der Aufwand für den Weitertransfer, sondern auch derjenige zu verstehen, der im Zusammenhang mit dem Hintransfer des Spielers entstanden sei, unterbreitet die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht lediglich eine weitere denkbare Vertragsauslegung, ohne damit jedoch eine willkürliche Anwendung der massgebenden Grundsätze der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip durch das Schiedsgericht aufzuzeigen. Aus dem in der Beschwerde ins Feld geführten nachträglichen
Verhalten der Beschwerdegegnerin lässt sich im Übrigen von vornherein nichts zugunsten der Beschwerdeführerin ableiten, zumal nachträgliches Parteiverhalten bei der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip nicht von Bedeutung ist (BGE 133 III 61 E. 2.2.1 S. 67; 132 III 626 E. 3.1; 129 III 675 E. 2.3 S. 680).

3.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Tribunal Arbitral du Sport (TAS) schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Februar 2016

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Leemann

SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 176 - 1 Le disposizioni del presente capitolo si applicano ai tribunali arbitrali con sede in Svizzera sempreché, al momento della stipulazione, almeno una parte al patto di arbitrato non avesse né domicilio, né dimora abituale, né sede in Svizzera.129
¹	Le disposizioni del presente capitolo si applicano ai tribunali arbitrali con sede in Svizzera sempreché, al momento della stipulazione, almeno una parte al patto di arbitrato non avesse né domicilio, né dimora abituale, né sede in Svizzera.129
²	Le parti possono escludere l'applicabilità del presente capitolo mediante una dichiarazione nel patto di arbitrato o in un accordo successivo e convenire di applicare la parte terza del CPC130. Tale dichiarazione richiede la forma prevista dall'articolo 178 capoverso 1.131
³	La sede del tribunale arbitrale è designata dalle parti o dall'istituzione arbitrale da loro indicata, altrimenti dagli arbitri medesimi.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 353 Campo d'applicazione - 1 Le disposizioni del presente titolo si applicano ai procedimenti davanti ai tribunali arbitrali con sede in Svizzera, per quanto non siano applicabili le disposizioni del capitolo 12 LDIP176.
¹	Le disposizioni del presente titolo si applicano ai procedimenti davanti ai tribunali arbitrali con sede in Svizzera, per quanto non siano applicabili le disposizioni del capitolo 12 LDIP176.
²	Le parti possono escludere l'applicabilità delle presenti disposizioni sull'arbitrato mediante una dichiarazione nel patto d'arbitrato o in un accordo successivo e convenire di applicare le disposizioni del capitolo 12 LDIP. Tale dichiarazione richiede la forma di cui all'articolo 358.177

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 353 Campo d'applicazione - 1 Le disposizioni del presente titolo si applicano ai procedimenti davanti ai tribunali arbitrali con sede in Svizzera, per quanto non siano applicabili le disposizioni del capitolo 12 LDIP176.
¹	Le disposizioni del presente titolo si applicano ai procedimenti davanti ai tribunali arbitrali con sede in Svizzera, per quanto non siano applicabili le disposizioni del capitolo 12 LDIP176.
²	Le parti possono escludere l'applicabilità delle presenti disposizioni sull'arbitrato mediante una dichiarazione nel patto d'arbitrato o in un accordo successivo e convenire di applicare le disposizioni del capitolo 12 LDIP. Tale dichiarazione richiede la forma di cui all'articolo 358.177

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 390 Ricorso al tribunale cantonale - 1 Le parti possono, mediante una dichiarazione esplicita nel patto d'arbitrato o in accordo successivo, convenire che il lodo possa essere impugnato mediante ricorso davanti al tribunale cantonale competente secondo l'articolo 356 capoverso 1.
¹	Le parti possono, mediante una dichiarazione esplicita nel patto d'arbitrato o in accordo successivo, convenire che il lodo possa essere impugnato mediante ricorso davanti al tribunale cantonale competente secondo l'articolo 356 capoverso 1.
²	La procedura è retta dagli articoli 319-327, salvo che il presente capitolo disponga altrimenti. Il tribunale cantonale decide definitivamente.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 389 Ricorso al Tribunale federale - 1 Il lodo è impugnabile mediante ricorso al Tribunale federale.
¹	Il lodo è impugnabile mediante ricorso al Tribunale federale.
²	La procedura è retta dalle disposizioni della legge del 17 giugno 2005187 sul Tribunale federale, salvo che il presente capitolo disponga altrimenti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 77 - 1 A prescindere dal valore litigioso, contro le decisioni arbitrali è ammesso il ricorso in materia civile:42
¹	A prescindere dal valore litigioso, contro le decisioni arbitrali è ammesso il ricorso in materia civile:42
^a	nella giurisdizione arbitrale internazionale, alle condizioni di cui agli articoli 190-192 della legge federale del 18 dicembre 198743 sul diritto internazionale privato;
^b	nella giurisdizione arbitrale nazionale, alle condizioni di cui agli articoli 389-395 del Codice di procedura civile del 19 dicembre 200844.45
²	In questi casi non sono applicabili gli articoli 48 capoverso 3, 90-98, 103 capoverso 2, 105 capoverso 2 e 106 capoverso 1, nonché l'articolo 107 capoverso 2 per quanto quest'ultimo permetta al Tribunale federale di giudicare esso stesso nel merito.46
^2bis	Gli atti scritti possono essere redatti in lingua inglese.47
³	Il Tribunale federale esamina soltanto quelle censure che sono state sollevate e motivate nel ricorso.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 393 Motivi di ricorso - Il lodo può essere impugnato unicamente se:
^a	l'arbitro unico è stato designato irregolarmente oppure il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
^b	il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
^c	il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
^d	è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
^e	è arbitrario nel suo esito perché si fonda su accertamenti di fatto palesemente in contrasto con gli atti oppure su una manifesta violazione del diritto o dell'equità;
^f	le indennità e le spese degli arbitri, fissate dal tribunale arbitrale, sono manifestamente eccessive.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 395 Decisione - 1 Se il lodo non è rinviato al tribunale arbitrale oppure se non è rettificato o completato da quest'ultimo nel termine assegnatogli, l'autorità di ricorso pronuncia sul ricorso e, se l'accoglie, annulla il lodo.
¹	Se il lodo non è rinviato al tribunale arbitrale oppure se non è rettificato o completato da quest'ultimo nel termine assegnatogli, l'autorità di ricorso pronuncia sul ricorso e, se l'accoglie, annulla il lodo.
²	Se il lodo è annullato, il tribunale arbitrale decide di nuovo fondandosi sui considerandi del giudizio di rinvio. Se il tribunale arbitrale non è più al completo, è applicabile l'articolo 371.188
³	L'annullamento può limitarsi a singole parti del lodo, salvo che le altre dipendano da queste.
⁴	Se il lodo è impugnato per indennità e spese manifestamente eccessive, l'autorità di ricorso può fissare essa stessa le indennità e spese dovute.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 Notificato che sia, il lodo è definitivo.
¹	Notificato che sia, il lodo è definitivo.
²	Il lodo può essere impugnato soltanto se:
^a	l'arbitro unico è stato nominato irregolarmente o il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente;
^b	il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente;
^c	il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni;
^d	è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite;
^e	è incompatibile con l'ordine pubblico.
³	Le decisioni pregiudiziali possono essere impugnate soltanto in virtù del capoverso 2 lettere a e b; il termine di ricorso decorre dalla notificazione della decisione.
⁴	Il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione del lodo.154

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.