A-6156/2007 - 2007-12-17 - Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren des Bundes

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I
A-6156/2007
{T 0/2}

Urteil vom 17. Dezember 2007

Besetzung
Richter Beat Forster (Vorsitz), Richter Jürg Kölliker, Richter André Moser,
Gerichtsschreiberin Susanne Kuster Zürcher.

Parteien
A._______
Beschwerdeführer,

gegen

Stadt Zürich Verkehrsbetriebe Zürich VBZ,
Beschwerdegegnerin,

Bundesamt für Verkehr (BAV),
Vorinstanz.

Gegenstand
Plangenehmigung; Depot Kalkbreite.

Sachverhalt:
A.
Auf Beschwerde von A._______ hin hob die Eidgenössische Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt (REKO/INUM) am 13. August 2004 die im vereinfachten Verfahren genehmigte Planvorlage der Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) zur Erneuerung der Abstellanlage Depot Kalkbreite (Tramdepot) in der Stadt Zürich auf und wies das Bundesamt für Verkehr (BAV) an, das ordentliche eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren durchzuführen.
B.
Im Anschluss an die Einreichung eines neuen Plangenehmigungsgesuches durch die VBZ am 27. September 2005 eröffnete das BAV das ordentliche Genehmigungsverfahren.
C.
Am 20. Juni 2007 bewilligte der Zürcher Stadtrat einen Kredit von 3,4 Mio. Franken zur Durchführung eines Projektwettbewerbs und Ausarbeitung eines Bauprojektes für die Zusatznutzung auf dem Kalkbreiteareal mit Wohn- und Gewerberäumen und für eine begehbare Gleisüberdeckung. Weiter wurde im Sinne einer Vorinvestition ein Objektkredit von Fr. 700'000.- für die Erstellung von Fundamenten im projektierten Tramdepot im Hinblick auf die spätere Überdeckung bewilligt.
D.
Das BAV genehmigte am 31. Juli 2007 mit einigen Auflagen die Planvorlage der VBZ vom 27. September 2005. Die Einsprache von A._______, der die Präjudizierung des Bauprojektes der Stadt Zürich befürchtete und dem Vorhaben der VBZ die Zonenkonformität absprach, wies das BAV ab. Die im Projekt und in der Vorinvestition der Stadt Zürich vorgesehene Betonpfahlreihe mit zusätzlich zwei Betonpfählen mit tiefliegenden Pfahlköpfen dienten dem über der Gleisanlage zu realisierenden Schallschutzdeckel. Damit werde dem ursprünglichen Anliegen des Einsprechers, die Gleisanlage überdeckt zu haben, Rechnung getragen.
E.
Mit Beschwerde vom 14. September 2007 gelangt A._______ (Beschwerdeführer) ans Bundesverwaltungsgericht und beantragt die Aufhebung der Plangenehmigung, eventualiter die Rückweisung der Sache an das BAV mit der Auflage, Anpassungen vorzunehmen, die sich aus einer gemeinsamen Realisierung mit der Wohnüberbauung ergeben würden. Sollte das Gericht auf die Beschwerde nicht eintreten, sei diese als Aufsichtsbeschwerde an das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zu überweisen.
Zur Begründung bringt der Beschwerdeführer vor, das genehmigte Projekt stamme aus dem Jahr 2001 und sei den neuen Gegebenheiten mit der geplanten Wohnüberbauung nicht angepasst worden. So sei Schotterrasen als Oberfläche vorgesehen und in einer Auflage verlange das BAV die Prüfung, ob am Rand des Areals noch weitere derartige ökologische Ausgleichsflächen geschaffen werden könnten. Werde aber die Überdeckung des Depots realisiert, müsse die Grundfläche mit einem Belag versehen werden und es stelle sich die Frage der ökologischen Ausgleichsflächen neu. Weiter werde mit der Realisierung der Überdeckung die angeordnete Erstellung einer Versickerungsanlage für das Regenwasser hinfällig und die gesamte Fahrleitungsanlage müsse neu erstellt werden. Planerisch und ökonomisch sei es widersinnig, jetzt ein Projekt zu bewilligen, das wenig später abgeändert und nachgebessert werden müsse. Bei einer Erneuerung des Tramdepots zusammen mit der Realisierung der Wohnüberbauung könnten Doppelspurigkeiten vermieden und Steuergelder eingespart werden.
F.
Die VBZ lässt durch die Stadt Zürich am 24. Oktober 2007 die Abweisung der Beschwerde, soweit überhaupt darauf einzutreten sei, und in verfahrensmässiger Hinsicht den Entzug der aufschiebenden Wirkung beantragen. Weil der Beschwerdeführer trotz seiner Stellung als Grundeigentümer in der Umgebung des strittigen Projektes keine schützenswerten privaten Interessen darzulegen vermöge, handle es sich um eine unzulässige Popularbeschwerde. Abgesehen davon sei die Beschwerde unbegründet, weil das Projekt angepasst worden sei und im Gegensatz zum ursprünglichen Vorhaben eine spätere Überdachung ermögliche. Die im Jahr 1910 errichtete Abstellanlage sei dringend sanierungsbedürftig und Sicherheitsgründe sowie wirtschaftliche Überlegungen liessen keine weitere Verzögerung zu. Deshalb habe der Gemeinderat am 20. Juni 2007 explizit auf eine mit einem Postulat geforderte gemeinsame Realisierung der VBZ-Anlage mit der seit Jahren in Diskussion stehenden Wohnüberbauung verzichtet. Stattdessen sei eine Lösung beschlossen worden, welche die sofortige Erneuerung der Abstellanlage verbunden mit einer Vorinvestition im Hinblick auf deren spätere Überdeckung ermögliche. Ob nachträglich Anpassungen an der Abstellanlage erforderlich sein werden, könne erst anhand des noch auszuarbeitenden Wohnprojektes beurteilt werden. Bis dahin habe die Gleisanlage in ihrer Ausgestaltung unüberdacht den gesetzlichen Anforderungen zu genügen, was die Vorinstanz zu Recht im angefochtenen Entscheid bestätigt habe.
G.
Die Vorinstanz beantragt am 24. Oktober 2007 ebenfalls die Abweisung der Beschwerde, sofern überhaupt darauf einzutreten sei. Die Beschwerdelegitimation sei mangels besonderen persönlichen Berührtseins - der Beschwerdeführer bringe einzig raumplanerische Einwände vor - zu verneinen und die behaupteten Lärmemissionen seinen nicht stichhaltig bzw. stellten verspätet vorgebrachte neue Tatsachen und Beweismittel dar. In materieller Hinsicht werde daran festgehalten, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers mit dem Beschluss des Gemeinderates vom 20. Juni 2007 substanzlos geworden seien.
H.
Der Beschwerdeführer reichte am 5. Dezember 2007 innert erstreckter Frist seine Schlussbemerkungen ein. Darin bestreitet er die Dringlichkeit des Projekts, bekräftigt auf Grund des klaren politischen Willens der Mehrheit, die Wohn- und Geschäftsüberbauung rasch zu realisieren, den Koordinationsbedarf und macht zusätzliche Ausführungen zu seinem Beschwerdeinteresse.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde, die sich gegen eine Verfügung des BAV richtet, zuständig (Art. 31 ff . des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). Das Verfahren richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

Weil sich das Bundesverwaltungsgericht vorliegend als zuständig erachtet, fällt die vom Beschwerdeführer verlangte und in Art. 8 VwVG geregelte Überweisung der Eingabe (als Aufsichtsbeschwerde) ans UVEK ausser Betracht, selbst wenn aus anderen Gründen auf die Beschwerde nicht einzutreten wäre.
2.
Art. 48 Abs. 1 VwVG umschreibt mit Blick auf die allgemeine Beschwerdebefugnis drei Voraussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müssen. Danach ist zur Beschwerde berechtigt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Bst. c). Das Bundesverwaltungsgericht wendet bei der Prüfung der Beschwerdelegitimation das Recht von Amtes wegen an und ist dabei nicht an die Vorbringen der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG).
2.1 Die Beschwerdelegitimation in Art. 48 Abs. 1 VwVG - diese Bestimmung wurde im Rahmen der Justizreform per 1. Januar 2007 geändert (vgl. Anhang Ziff. 10 zum VGG) - wird übereinstimmend mit Art. 89 Abs. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) umschrieben (Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4202 ff., S. 4409). Das Bundesgericht hat hinsichtlich der Kriterien von Art. 89 Abs. 1 BGG festgehalten, damit werde die Beschwerdebefugnis von Nachbarn gegen unzulässige Popularbeschwerden abgegrenzt. Neben der formellen Beschwer müsse der Beschwerdeführer über eine spezifische Beziehungsnähe zur Streitsache verfügen und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheides ziehen. Die Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand müsse bei Bauprojekten insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein. Ein schutzwürdiges Interesse liege vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation des Beschwerdeführers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden könne. Die drei gesetzlichen Voraussetzungen hingen eng zusammen und es könne insoweit an die Legitimationspraxis bei der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 103 lit. a des früheren Bundesrechtspflegegesetzes vom 16. Dezember 1943 (OG, BS 3 521) angeknüpft werden (BGE 133 II 249 E. 1.3.1). Diese Praxis war auch bei der Prüfung der Legitimation zur Beschwerde nach Art. 48 VwVG in der ursprünglichen Fassung (AS 1969 737) massgebend und sie gilt ebenso bei der Anwendung von Art. 48 Abs. 1 VwVG in der heutigen Fassung (BVGE 2007/1 E. 3.4).
2.2 Führt nicht der primäre Verfügungsadressat, sondern eine Drittperson Beschwerde, muss diese durch den angefochtenen Entscheid somit stärker als jedermann betroffen sein und in einer besonderen, beachtenswerten und nahen Beziehung zur Streitsache stehen. Ihr Interesse ist dann schutzwürdig, wenn sie mit der Beschwerdeführung einen materiellen oder ideellen Nachteil von sich abwenden oder aus dem Verfahren einen praktischen Nutzen ziehen kann. Bei Bauprojekten ist die besondere Betroffenheit dann zu bejahen, wenn von der projektierten Anlage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit für den Beschwerdeführer deutlich wahrnehmbare Immissionen ausgehen werden (BVGE 2007/1 E. 3.4 f. mit Hinweisen). Das Beschwerdeinte-resse ist hingegen dann nicht schutzwürdig, wenn mit der Beschwerdeführung ein bloss allgemeines öffentliches Interesse oder die Interessen Dritter an der richtigen Anwendung des Rechts verfolgt werden, ohne dass dem Beschwerdeführer im Falle des Obsiegens ein praktischer Nutzen entsteht. Dies ist beispielsweise der Fall bei der Überprüfung eines Bauvorhabens im Lichte von Normen über die innere Ausgestaltung der Baute, die keinerlei Auswirkungen auf die Situation des benachbarten Beschwerdeführers haben (BGE 133 II 249 E. 1.3.2 mit Hinweis). Diese bereits bisher in der Praxis geltenden Anforderungen stimmen mit der Intention des Gesetzgebers, mit der geänderten Umschreibung der Legitimationsvoraussetzungen zu gewährleisten, dass sich das persönliche Interesse des Beschwerdeführers vom allgemeinen Interesse der übrigen Bürger klar abheben und der angefochtene Entscheid dem Beschwerdeführer Nachteile verursachen oder eines Vorteils berauben muss (BBl 2001 4329), überein.

In jedem Fall aber kann der Beschwerdeführer die Verletzung von Parteirechten rügen, deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausläuft (BGE 133 II 249 E. 1.3.2).
2.3 Gestützt auf Art. 52 Abs. 1 VwVG ist die Beschwerde hinreichend zu begründen. Im Gegensatz zum Verfahren vor Bundesgericht, wo der Beschwerdeführer bei der baurechtlichen Nachbarbeschwerde darzulegen hat, dass die gesetzlichen Legitimationsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit diese nicht ohne Weiteres ersichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.1), geht die Begründungspflicht im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht weniger weit. Denn das Gericht hat auch mit Bezug auf die gesetzlichen Legitimationsvoraussetzungen weitgehend von Amtes wegen den Sachverhalt abzuklären und das Recht anzuwenden (vgl. E. 2). Eine Einschränkung kann sich höchstens auf Grund der Mitwirkungspflicht der Parteien im Sinne von Art. 13 VwVG ergeben (André Moser/Peter Uebersax, Prozessieren vor eidgenössischen Rekurskommissionen, Basel und Frankfurt a.M. 1998, Rz. 1.5 ff.).

Aus dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen folgt auch, dass es ohne Einschränkung zulässig ist, im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht selbst nach Ablauf der Beschwerdefrist im Rahmen einer allfälligen Replik oder von Schlussbemerkungen eine neue rechtliche Begründung vorzubringen (Moser/Uebersax, a.a.O., Rz. 2.77). Diese ist zu berücksichtigen, wenn sie als ausschlaggebend erscheint, der Streitgegenstand dadurch nicht ausgeweitet wird und die Verspätung nicht auf nachlässige Prozessführung oder Verfahrensverschleppung zurückzuführen ist (Art. 32 Abs. 2 VwVG; Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 611 ff. mit Hinweisen). Grundsätzlich nicht zulässig sind hingegen neue Rechtsbegehren.
2.4 Steht fest, dass der Beschwerdeführer zur Beschwerde legitimiert ist, kann er rügen, der angefochtene Entscheid verletze Bundesrecht, basiere auf einer unrichtigen Feststellung des Sachverhaltes oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG). Im Gegensatz beispielsweise zur Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern setzt das Verwaltungsverfahrensrecht des Bundes nicht für jede Rüge eine besondere Beziehungsnähe voraus. Ist der Beschwerdeführer in seinen schutzwürdigen Interessen betroffen, kann er grundsätzlich alle Rügen anbringen, die für seine Position Vorteile erwarten lassen und den Streitgegenstand betreffen. Sein Interesse muss nicht mit der als verletzt gerügten Norm korrespondieren (vgl. Thomas Merkli/Arthur Aeschlimann/Ruth Herzog, Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, Bern 1997, N. 27 zu Art. 65 VRPG; Kölz/Häner, a.a.O., Rz. 538). Damit kann der Beschwerdeführer, falls er legitimiert ist, im Beschwerdeverfahren des Bundes auch bloss Einwände vorbringen, welche Allgemeininteressen wie Anliegen der Raumplanung oder des Umweltschutzes betreffen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2086/2006 vom 8. Mai 2007 E. 2).

3.
3.1 Vorliegend hat der Beschwerdeführer am vorinstanzlichen Plangenehmigungsverfahren teilgenommen (Art. 48 Abs. 1 Bst. a VwVG). Als Eigentümer einer Liegenschaft in unmittelbarer Nähe der Abstellanlage Kalkbreite vermag er ohne weiteres eine besondere räumliche Beziehungsnähe zum Streitgegenstand vorzuweisen, so dass er durch den angefochtenen Entscheid mehr als die Allgemeinheit berührt ist (Art. 48 Abs. 1 Bst. b VwVG). Damit bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer rechtsgenüglich darzulegen vermag (E. 2.3), dass ihn der angefochtene Entscheid auch in seinen schutzwürdigen Interessen betrifft (Art. 48 Abs. 1 Bst. c VwVG).
3.2 Eine Verletzung von Parteirechten rügt der Beschwerdeführer nicht. In materieller Hinsicht bringt er gegen die Plangenehmigung vor, die Erneuerung der Abstellanlage dürfe aus planerischen und wirtschaftlichen Überlegungen nicht vorgezogen, sondern müsse gemeinsam mit der projektierten Wohnüberbauung realisiert werden. Er befürchtet, die jetzige Erneuerung des Tramdepots könne das Überbauungsprojekt der Stadt Zürich samt Überdeckung der Gleisanlage präjudizieren und zur Folge haben, dass das neue Tramdepot später mit zusätzlichem finanziellem Aufwand zu Lasten der Steuerzahler angepasst werden müsse. Seine Beschwerde richtet sich somit nicht gegen die Erneuerung der Abstellanlage an sich, sondern einzig gegen deren Zeitpunkt. Insofern rügt er eine Verletzung planungsrechtlicher Koordinationsgrundsätze. Zwar führt der Beschwerdeführer aus, er sei «von allfälligen negativen Auswirkungen (möglicher Minderwert der Liegenschaft durch Lärm etc.) tangiert». Worin solche Nachteile zu sehen sind, zeigt er allerdings in seiner Beschwerde nicht auf. Insbesondere behauptet er nicht, die Plangenehmigung verstosse gegen lärmschutzrechtliche Bestimmungen oder die Erneuerungsarbeiten würden in erheblichem Umfang Lärm verursachen. Erst in seinen Schlussbemerkungen bringt er vor, durch eine koordinierte und zeitgleiche Realisierung der beiden Vorhaben würde sich die Bauphase für beide Projekte verkürzen und er und seine Mieterschaft hätten weniger Lärm- und Staubimmissionen hinzunehmen.
3.3 Eine Gutheissung der Beschwerde hätte für den Beschwerdeführer bloss zur Folge, dass die Erneuerung der Abstellanlage zeitlich hinausgezögert und erst zusammen mit der projektierten Wohnüberbauung samt Lärmschutzdeckel realisiert, bis dahin aber das Tramdepot im bisherigen Zustand betrieben würde. Zwar kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich die zeitgleiche Realisierung der beiden Vorhaben in einem gewissen Umfang immissionsmässig positiv für die Nutzung der Liegenschaft des Beschwerdeführers auswirken würde. Dass die Unterschiede deutlich wahrnehmbar wären, behauptet der Beschwerdeführer nicht und dürfte auch fraglich sein. Anderweitige besondere Nutzungsvorteile oder vorteilhafte Auswirkungen auf seine persönliche Situation führt der Beschwerdeführer nicht an. Vielmehr geht aus seinen Eingaben hervor, dass es ihm mit seiner Opposition gegen die jetzige bzw. vorgezogene Realisierung des strittigen Bauvorhabens nicht darum geht, persönliche Nachteile abzuwenden oder eigene Vorteile zu erlangen, sondern ausschliesslich Anliegen der Raumplanung und Steuerzahler und damit öffentlichen Interessen Nachachtung zu verschaffen. In diesem Lichte erscheinen die in den Schlussbemerkungen behaupteten zusätzlichen Bauimmissionen aus der vorgezogenen Erneuerung des Tramdepots als vorgeschobene Gründe zur Beschwerdelegitimation. Der eigentliche, allerdings nicht persönliche praktische Nutzen des Beschwerdeführers aus der Beschwerdeführung ist in der Verfolgung öffentlicher Interessen zu sehen. Diese sich von den übrigen Bürgern nicht klar abhebende Interessenlage erscheint indes im Hinblick auf die Frage der Legitimation als nicht schutzwürdig.
3.4 Damit ist es trotz der räumlichen Nähe zum Streitobjekt fraglich, ob dem Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren - im Gegensatz zum Beschwerdeverfahren vor der REKO/INUM, wo er eine Verletzung von Verfahrensbestimmungen rügte (vgl. E. 2.2 in fine) - ein schutzwürdiges Beschwerdeinteresse zukommt. Diese Frage braucht indes nicht abschliessend entschieden zu werden, da dem Anliegen des Beschwerdeführers, die Erneuerung der Abstellanlage müsse mit der Erstellung der Wohnbaute samt Lärmschutzdeckel zeitlich koordiniert werden, aus nachfolgenden Gründen auch in materieller Hinsicht nicht entsprochen werden kann.
4.
Für die Erstellung oder Änderung von Bauten und Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Bau und Betrieb einer Eisenbahn dienen, werden sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen durch die zuständige Bundesbehörde erteilt (Art. 18 Abs. 1 -3 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 [EBG, SR 742.101]). Kantonale Bewilligungen und Pläne sind nicht erforderlich. Das kantonale Recht ist jedoch insoweit zu berücksichtigen, als es die Bahnunternehmung in der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht unverhältnismässig einschränkt (Art. 18 Abs. 4 EBG). Die Erstellung und Änderung von Bauten und Anlagen, die nicht ganz oder überwiegend dem Bahnbetrieb dienen, unterstehen kantonalem Recht, wobei die Zustimmung der Bahnunternehmung erforderlich ist, wenn Bahngrundstücke beansprucht werden, tangiert sind oder die Betriebssicherheit beeinträchtigt werden könnte (Art. 18m EBG).
4.1 Im Gegensatz zur Abstellanlage der VBZ handelt es sich bei der geplanten Wohnüberbauung mit Schallschutzdeckel nicht um eine eisenbahnrechtliche Baute, auch wenn ein Teil davon über der Bahnanlage zu stehen kommt. Auch erscheinen die beiden Bauten baulich, betrieblich und funktional nicht als Einheit, so dass von einer gemischten Anlage auszugehen wäre, die gestützt auf koordinationsrechtliche Grundsätze in einem Bewilligungsverfahren genehmigt werden müsste (vgl. dazu BGE 127 II 227 E. 4; Beschwerdeentscheid REKO/INUM A-2004-28 vom 10. Dezember 2004 E. 6.2 mit Hinweisen). Unbestritten ist hingegen, dass zumindest der geplante Schallschutzdeckel baulich mit der zu erneuernden Abstellanlage zusammenhängt. Gestützt auf die in Art. 25a des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG, SR 700) enthaltenen Grundsätze über die Koordination, die auch von Bundesbehörden zu beachten sind, um sachlich unhaltbare und damit Art. 9 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) widersprechende Ergebnisse zu vermeiden, und in Anwendung von Art. 3 der Verordnung vom 23. November 1983 über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (EBV, SR 742.141.1), wonach die Plangenehmigungsbehörde auch die Belange der Raumplanung zu berücksichtigten hat, müssen die beiden Verfahren widerspruchsfrei aufeinander abgestimmt werden (dazu ausführlich Beschwerdeentscheid REKO/INUM A-2004-28 vom 10. Dezember 2004 E. 7 ff.).
4.2 Diesem Erfordernis nach materieller Koordination hat die Vorinstanz genügend Rechnung getragen. Denn das genehmigte Eisenbahnprojekt beinhaltet mit den vorgesehenen Betonpfählen bereits jetzt bauliche Massnahmen, welche eine spätere Überdeckung ermöglichen werden, so dass die Wohnüberbauung der Stadt Zürich zu einem späteren Zeitpunkt und wie geplant realisiert werden kann. Dass im Rahmen der Erstellung der Wohnüberbauung allenfalls die vom Beschwerdeführer angeführten baulichen Änderungen am bereits erneuerten Tramdepot erforderlich sein werden, bedeutet nicht, dass die beiden Vorhaben nur zusammen genehmigt und realisiert werden dürfen. Denn aus einer gestaffelten Vorgehensweise entstehen keine mit dem Abstimmungsgedanken unvereinbare Widersprüche, so dass keine koordinationsrechtlichen Grundsätze verletzt werden. Der Umstand, dass durch die Staffelung der beiden Vorhaben der Beschwerdeführerin und damit der Stadt Zürich auf Grund allfälliger späterer Anpassungen zusätzliche Kosten entstehen könnten, die bei einer gemeinsamen Genehmigung und Realisierung vermeidbar wären, kann der vorliegend strittigen Plangenehmigung nicht entgegen stehen. Denn, wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung zu Recht ausführt, hat nicht die Vorinstanz als Genehmigungsbehörde, sondern die VBZ als Bauherrin bzw. der Zürcher Gemeinderat als politischer Entscheidungsträger die finanziellen Folgen einer gestaffelten Realisierung der beiden Projekte zu beurteilen. Anders zu entscheiden würde bedeuten, dass ein demokratisch legitimierter und in seine Zuständigkeit fallender Entscheid des Zürcher Gemeinderates im eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren überprüft würde, was jedoch unter keinem Titel angehen kann.
5.
Mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache ist die Beurteilung des Gesuches der Beschwerdegegnerin um Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde hinfällig geworden.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gilt der Beschwerdeführer als unterliegende Partei und er hat die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.-- zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind mit dem geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe zu verrechnen (Art. 5 Abs. 3 der Verordnung vom 10. September 1969 über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren [VGKE, SR 172.041.0]).
7.
Dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei steht keine Parteientschädigung zu (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, sofern überhaupt darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- verrechnet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Schlussbemerkungen des Beschwerdeführers vom 5. Dezember 2007)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 341.285-2005/0322; Einschreiben; Beilage: Schlussbemerkungen des Beschwerdeführers vom 5. Dezember 2007)
- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Beat Forster Susanne Kuster Zürcher

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 8 - 1 Die Behörde, die sich als unzuständig erachtet, überweist die Sache ohne Verzug der zuständigen Behörde.
¹	Die Behörde, die sich als unzuständig erachtet, überweist die Sache ohne Verzug der zuständigen Behörde.
²	Erachtet die Behörde ihre Zuständigkeit als zweifelhaft, so pflegt sie darüber ohne Verzug einen Meinungsaustausch mit der Behörde, deren Zuständigkeit in Frage kommt.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 48 - 1 Zur Beschwerde ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat;
^b	durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist; und
^c	ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat.
²	Zur Beschwerde berechtigt sind ferner Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 62 - 1 Die Beschwerdeinstanz kann die angefochtene Verfügung zugunsten einer Partei ändern.
¹	Die Beschwerdeinstanz kann die angefochtene Verfügung zugunsten einer Partei ändern.
²	Zuungunsten einer Partei kann sie die angefochtene Verfügung ändern, soweit diese Bundesrecht verletzt oder auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des Sachverhaltes beruht; wegen Unangemessenheit darf die angefochtene Verfügung nicht zuungunsten einer Partei geändert werden, ausser im Falle der Änderung zugunsten einer Gegenpartei.
³	Beabsichtigt die Beschwerdeinstanz, die angefochtene Verfügung zuungunsten einer Partei zu ändern, so bringt sie der Partei diese Absicht zur Kenntnis und räumt ihr Gelegenheit zur Gegenäusserung ein.
⁴	Die Begründung der Begehren bindet die Beschwerdeinstanz in keinem Falle.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 48 - 1 Zur Beschwerde ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat;
^b	durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist; und
^c	ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat.
²	Zur Beschwerde berechtigt sind ferner Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 89 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat;
^b	durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt ist; und
^c	ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
²	Zur Beschwerde sind ferner berechtigt:
^a	die Bundeskanzlei, die Departemente des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, die ihnen unterstellten Dienststellen, wenn der angefochtene Akt die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann;
^b	das zuständige Organ der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals;
^c	Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften, wenn sie die Verletzung von Garantien rügen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt;
^d	Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt.
³	In Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c) steht das Beschwerderecht ausserdem jeder Person zu, die in der betreffenden Angelegenheit stimmberechtigt ist.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 52 - 1 Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.
¹	Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.
²	Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht oder lassen die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen und stellt sich die Beschwerde nicht als offensichtlich unzulässig heraus, so räumt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein.
³	Sie verbindet diese Nachfrist mit der Androhung, nach unbenutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 13 - 1 Die Parteien sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken:
¹	Die Parteien sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken:
^a	in einem Verfahren, das sie durch ihr Begehren einleiten;
^b	in einem anderen Verfahren, soweit sie darin selbständige Begehren stellen;
^c	soweit ihnen nach einem anderen Bundesgesetz eine weitergehende Auskunfts- oder Offenbarungspflicht obliegt.
^1bis	Die Mitwirkungspflicht erstreckt sich nicht auf die Herausgabe von Gegenständen und Unterlagen aus dem Verkehr einer Partei mit ihrem Anwalt, wenn dieser nach dem Anwaltsgesetz vom 23. Juni 200034 zur Vertretung vor schweizerischen Gerichten berechtigt ist.35
²	Die Behörde braucht auf Begehren im Sinne von Absatz 1 Buchstabe a oder b nicht einzutreten, wenn die Parteien die notwendige und zumutbare Mitwirkung verweigern.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 32 - 1 Die Behörde würdigt, bevor sie verfügt, alle erheblichen und rechtzeitigen Vorbringen der Parteien.
¹	Die Behörde würdigt, bevor sie verfügt, alle erheblichen und rechtzeitigen Vorbringen der Parteien.
²	Verspätete Parteivorbringen, die ausschlaggebend erscheinen, kann sie trotz der Verspätung berücksichtigen.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 49 - Der Beschwerdeführer kann mit der Beschwerde rügen:
^a	Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens;
^b	unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes;
^c	Unangemessenheit; die Rüge der Unangemessenheit ist unzulässig, wenn eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat.

SR 742.101 Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG) EBG Art. 18 Grundsatz - 1 Bauten und Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Bau und Betrieb einer Eisenbahn dienen (Eisenbahnanlagen), dürfen nur mit einer Plangenehmigung erstellt oder geändert werden.
¹	Bauten und Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Bau und Betrieb einer Eisenbahn dienen (Eisenbahnanlagen), dürfen nur mit einer Plangenehmigung erstellt oder geändert werden.
^1bis	Als Änderung einer Eisenbahnanlage gilt auch der Einbau bahnfremder Bauten und Anlagen in eine Eisenbahnanlage, sofern diese weiterhin überwiegend dem Bau oder dem Betrieb der Eisenbahn dient.102
²	Genehmigungsbehörde ist das BAV.103
³	Mit der Plangenehmigung werden sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen erteilt.
⁴	Kantonale Bewilligungen und Pläne sind nicht erforderlich. Das kantonale Recht ist zu berücksichtigen, soweit es das Eisenbahnunternehmen in der Erfüllung seiner Aufgaben nicht unverhältnismässig einschränkt.
⁵	Die Plangenehmigung für Vorhaben, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken, setzt grundsätzlich einen Sachplan nach dem Bundesgesetz vom 22. Juni 1979104 über die Raumplanung voraus.
⁶	Zur Eisenbahnanlage gehören auch die mit dem Bau und dem Betrieb zusammenhängenden Erschliessungsanlagen und Installationsplätze sowie die Standorte für die Verwertung und Ablagerung von Ausbruch- und Aushubmaterial, die in einem engen räumlichen und funktionalen Zusammenhang mit der geplanten Anlage stehen.

SR 742.101 Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG) EBG Art. 18^m Nebenanlagen - 1 Die Erstellung und Änderung von Bauten und Anlagen, die nicht ganz oder überwiegend dem Eisenbahnbetrieb134 dienen (Nebenanlagen), unterstehen dem kantonalen Recht. Sie dürfen nur mit Zustimmung des Eisenbahnunternehmens bewilligt werden, wenn die Nebenanlage:
¹	Die Erstellung und Änderung von Bauten und Anlagen, die nicht ganz oder überwiegend dem Eisenbahnbetrieb134 dienen (Nebenanlagen), unterstehen dem kantonalen Recht. Sie dürfen nur mit Zustimmung des Eisenbahnunternehmens bewilligt werden, wenn die Nebenanlage:
^a	Bahngrundstücke beansprucht oder an solche angrenzt;
^b	die Betriebssicherheit beeinträchtigen könnte.
²	Die kantonale Behörde hört das BAV vor der Bewilligung einer Nebenanlage an:
^a	auf Antrag einer der Parteien, wenn zwischen Bauherrschaft und Eisenbahnunternehmen keine Einigung erzielt werden kann;
^b	wenn die Nebenanlage den künftigen Ausbau der Eisenbahnanlage verunmöglicht oder erheblich erschwert;
^c	wenn das Baugrundstück von einer eisenbahnrechtlichen Projektierungszone oder Baulinie erfasst ist.
³	Das BAV ist berechtigt, gegen Verfügungen der kantonalen Behörden in Anwendung dieses Gesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen die Rechtsmittel des eidgenössischen und des kantonalen Rechts zu ergreifen.

SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 25^a Grundsätze der Koordination - 1 Erfordert die Errichtung oder die Änderung einer Baute oder Anlage Verfügungen mehrerer Behörden, so ist eine Behörde zu bezeichnen, die für ausreichende Koordination sorgt.
¹	Erfordert die Errichtung oder die Änderung einer Baute oder Anlage Verfügungen mehrerer Behörden, so ist eine Behörde zu bezeichnen, die für ausreichende Koordination sorgt.
²	Die für die Koordination verantwortliche Behörde:
^a	kann die erforderlichen verfahrensleitenden Anordnungen treffen;
^b	sorgt für eine gemeinsame öffentliche Auflage aller Gesuchsunterlagen;
^c	holt von allen beteiligten kantonalen und eidgenössischen Behörden umfassende Stellungnahmen zum Vorhaben ein;
^d	sorgt für eine inhaltliche Abstimmung sowie möglichst für eine gemeinsame oder gleichzeitige Eröffnung der Verfügungen.
³	Die Verfügungen dürfen keine Widersprüche enthalten.
⁴	Diese Grundsätze sind auf das Nutzungsplanverfahren sinngemäss anwendbar.

SR 742.141.1 Verordnung vom 23. November 1983 über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV) - Eisenbahnverordnung EBV Art. 3 Berücksichtigung anderer Interessen - 1 Den Belangen der Raumplanung, des Umweltschutzes und des Natur- und Heimatschutzes ist bereits bei der Planung und Projektierung Rechnung zu tragen.
¹	Den Belangen der Raumplanung, des Umweltschutzes und des Natur- und Heimatschutzes ist bereits bei der Planung und Projektierung Rechnung zu tragen.
²	Die Bedürfnisse der Behinderten sind angemessen zu beachten.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 63 - 1 Die Beschwerdeinstanz auferlegt in der Entscheidungsformel die Verfahrenskosten, bestehend aus Spruchgebühr, Schreibgebühren und Barauslagen, in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Ausnahmsweise können sie ihr erlassen werden.
¹	Die Beschwerdeinstanz auferlegt in der Entscheidungsformel die Verfahrenskosten, bestehend aus Spruchgebühr, Schreibgebühren und Barauslagen, in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Ausnahmsweise können sie ihr erlassen werden.
²	Keine Verfahrenskosten werden Vorinstanzen oder beschwerdeführenden und unterliegenden Bundesbehörden auferlegt; anderen als Bundesbehörden, die Beschwerde führen und unterliegen, werden Verfahrenskosten auferlegt, soweit sich der Streit um vermögensrechtliche Interessen von Körperschaften oder autonomen Anstalten dreht.
³	Einer obsiegenden Partei dürfen nur Verfahrenskosten auferlegt werden, die sie durch Verletzung von Verfahrenspflichten verursacht hat.
⁴	Die Beschwerdeinstanz, ihr Vorsitzender oder der Instruktionsrichter erhebt vom Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten. Zu dessen Leistung ist dem Beschwerdeführer eine angemessene Frist anzusetzen unter Androhung des Nichteintretens. Wenn besondere Gründe vorliegen, kann auf die Erhebung des Kostenvorschusses ganz oder teilweise verzichtet werden.102
^4bis	Die Spruchgebühr richtet sich nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien. Sie beträgt:
^a	in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 100-5000 Franken;
^b	in den übrigen Streitigkeiten 100-50 000 Franken.103
⁵	Der Bundesrat regelt die Bemessung der Gebühren im Einzelnen.104 Vorbehalten bleiben Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005105 und Artikel 73 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010106.107

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 64 - 1 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen.
¹	Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen.
²	Die Entschädigung wird in der Entscheidungsformel beziffert und der Körperschaft oder autonomen Anstalt auferlegt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat, soweit sie nicht einer unterliegenden Gegenpartei auferlegt werden kann.
³	Einer unterliegenden Gegenpartei kann sie je nach deren Leistungsfähigkeit auferlegt werden, wenn sich die Partei mit selbständigen Begehren am Verfahren beteiligt hat.
⁴	Die Körperschaft oder autonome Anstalt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat, haftet für die einer unterliegenden Gegenpartei auferlegte Entschädigung, soweit sich diese als uneinbringlich herausstellt.
⁵	Der Bundesrat regelt die Bemessung der Entschädigung.108 Vorbehalten bleiben Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005109 und Artikel 73 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010110.111

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden:
^a	gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts;
^b	gegen kantonale Erlasse;
^c	betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
^1bis	Wurde in einer Zivilsache das Verfahren vor der Vorinstanz in englischer Sprache geführt, so können Rechtsschriften in dieser Sprache abgefasst werden.14
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 15 16
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201617 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.18
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.