6B_1001/2021 - 2021-12-16 - Droit pénal (partie général)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1001/2021

Urteil vom 16. Dezember 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Denys,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiber Matt.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Strafzumessung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 20. Mai 2021 (SB210165-O/U/jv).

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Winterthur verurteilte A.________ am 12. November 2020 wegen gewerbsmässigen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe von 33 Monaten, wobei es den Vollzug im Umfang von 21 Monaten aufschob und eine Probezeit von vier Jahren festsetzte.

B.
Die dagegen gerichtete Berufung von A.________ wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 20. Mai 2021 im Wesentlichen ab. Es reduzierte lediglich die Probezeit von vier auf drei Jahre.

C.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil sei teilweise aufzuheben. Es sei eine bedingte Freiheitsstrafe von 24 Monaten mit einer Probezeit von drei Jahren auszusprechen. Eventualiter sei der vollziehbare Teil einer teilbedingten Freiheitsstrafe auf 6 Monate festzusetzen. Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Höhe der Freiheitsstrafe.

1.1. Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu (Art. 47 Abs. 1 Satz 1 StGB). Das Verschulden bestimmt sich nach allen objektiven und subjektiven Elementen der Tat, namentlich der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB; BGE 142 IV 137 E. 9.1; 141 IV 61 E. 6.1.1; 129 IV 6 E. 6.1). Das Gericht berücksichtigt zudem das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Täters, die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters sowie dessen Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren (sog. Täterkomponenten; Art. 47 Abs. 1 Satz 2 StGB; BGE 141 IV 61 E. 6.1.1; 129 IV 6 E. 6.1).
Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin in die Strafzumessung nur ein, wenn das Sachgericht den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn es von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wenn es wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 144 IV 313 E. 1.2; 136 IV 55 E. 5.6).

1.2. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz eine Freiheitsstrafe von 33 Monaten ausspricht.

1.2.1. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz ihr Ermessen überschritten oder missbraucht hat. Stattdessen erklärt er einfach, wie die Strafe seines Erachtens festzulegen gewesen wäre. Dabei legt er seinen Ausführungen teilweise einen Sachverhalt zugrunde, der von den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen abweicht. Darauf ist nicht einzutreten.
Gleiches gilt, soweit der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers auf seine Plädoyernotizen im kantonalen Verfahren verweist. Die Beschwerdebegründung muss in der Eingabe an das Bundesgericht selbst enthalten sein. Ein Verweis auf frühere Rechtsschriften ist unzulässig (BGE 147 II 125 E. 10.3; 140 III 115 E. 2; 138 IV 47 E. 2.8.1; 133 II 396 E. 3.1; Urteil 6B 1105/2020 vom 13. Oktober 2021 E. 5.3).

1.2.2. Die Vorinstanz stellt fest, dass der Strafrahmen für gewerbsmässigen Betrug von Geldstrafe nicht unter 90 Tagessätzen bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe reicht (Art. 146 Abs. 2 StGB). Sie sieht keinen Anlass, diesen ordentlichen Strafrahmen zu verlassen.
Die von den Vorinstanzen festgesetzte Einsatzstrafe von 48 Monaten hält sich angesichts des Strafrahmens innerhalb des zulässigen Ermessens. Zudem geht die Vorinstanz zu Recht von einem nicht mehr leichten Verschulden aus.
Der Beschwerdeführer deklarierte erstmals am 2. Mai 2006 wahrheitswidrig, über kein selbständiges Erwerbseinkommen zu verfügen. Bis zu seiner Verhaftung am 19. Februar 2015 unterzeichnete er acht weitere Selbstdeklarationen, bei denen er wahrheitswidrig wiederholte, über kein Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit zu verfügen. Dies obwohl er vom 2. Mai 2006 bis 14. Mai 2015 einen Nettoerlös von insgesamt Fr. 299'746.40 erzielte. Zudem unterliess er es, Erwerbseinkommen seiner Ehefrau aus unselbständiger Tätigkeit aus dem Jahr 2008 von Fr. 4'740.10 zu deklarieren. Ebenso verschwieg er zumindest einen Teil seines Einkommens aus unselbständiger Erwerbstätigkeit aus den Jahren 2008 und 2009 sowie Unfalltaggelder der SUVA. Schliesslich verheimlichte er Bankkonten seiner Kinder mit einem Kontohöchststand von rund Fr. 18'000.--, ein Konto bei der Bank B.________ sowie den Kauf eines Mercedes Benz Viano zu einem Preis von Fr. 63'080.--.
Dem Beschwerdeführer wurden während fast neun Jahren Unterstützungsbeiträge von Fr. 450'600.-- ausbezahlt. Die zu Unrecht bezogene Sozialhilfe beläuft sich mindestens auf den Betrag der verschwiegenen Einkünfte von Fr. 307'022.50. Neben dem langen Deliktszeitraum fällt für die Vorinstanz der erhebliche Deliktsbetrag negativ ins Gewicht. Dies ist nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz verweist zutreffend auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach der Deliktsbetrag bei der Strafzumessung ein wichtiger Gesichtspunkt ist (Urteile 6B 853/2013 vom 20. November 2014 E. 2.4.2; 6B 866/2009 vom 22. Februar 2010 E. 1.2.2; 6P.66/2006 vom 16. Februar 2007 E. 5.2; je mit Hinweisen; vgl. auch Urteile 6B 571/2020 vom 30. Juni 2021 E. 2.4.2; 6B 140/2020 vom 3. Juni 2021 E. 4.4.1; 6B 849/2016 vom 9. Dezember 2016 E. 1.4; 6B 157/2014 vom 26. Januar 2015 E. 3.2). Der Beschwerdeführer anerkennt, dass der Deliktsbetrag beträchtlich ist. Dennoch wendet er sich gegen die vorinstanzliche Einsatzstrafe von 48 Monaten. Zur Begründung zitiert er das Urteil 6B 150/2017 vom 11. Januar 2018. In der Tat wurde dort bei einem Deliktsbetrag von EUR 16,5 Millionen und 430 geschädigten Personen eine Einsatzstrafe von 36 Monaten festgelegt. Gleichwohl kann der
Beschwerdeführer daraus nichts für seine Sache gewinnen. Denn er verkennt die beschränkte Vergleichbarkeit der Strafzumessung in verschiedenen Verfahren. Die Strafzumessung beruht auf einer individualisierten Beurteilung aller massgebenden Umstände und kann nicht durch den blossen Verweis auf andere Urteile in Frage gestellt werden (BGE 135 IV 191 E. 3.1; BGE 120 IV 136 E. 3a; 123 IV 150 E. 2a; vgl. auch Urteile 6B 687/2016 vom 12. Juli 2017 E. 1.4.2; 6B 312/2016 vom 23. Juni 2016 E. 1.6.2; 6B 846/2015 vom 31. März 2016 E. 2.2.5). Zudem hätte das Bundesgericht im vom Beschwerdeführer angeführten Fall die Strafe ohnehin nicht verschärfen können, da in jenem Fall die Bundesanwaltschaft keine Beschwerde in Strafsachen erhoben hatte.

1.2.3. Die Vorinstanz geht von einem durchdachten und zielgerichteten Vorgehen des Beschwerdeführers aus, weil er Einnahmen und Vermögenswerte teilweise deklarierte. Zudem erblickt sie eine gewisse Raffinesse, da der Beschwerdeführer zur Täuschung eine Vielzahl von Arztzeugnissen vorlegte, obwohl er zur selben Zeit seiner selbständigen Erwerbstätigkeit nachging. Er führte die Sozialen Dienste wiederholt und während fast neun Jahren hinters Licht. Beendet wurde sein kriminelles Verhalten erst durch die Einleitung des Strafverfahrens. Die Vorinstanz legt dem Beschwerdeführer daher zu Recht ein skrupelloses und unverfrorenes Vorgehen zur Last. Sie weist darauf hin, dass Sozialversicherungsbetrug das gesamte Sozialleistungssystem erschüttert und ehrliche Bezüger in Verruf bringt. Angesichts der Grosszügigkeit der schweizerischen Sozialleistungsinstitute besteht ein erhebliches und gewichtiges öffentliches Interesse, Sozialleistungsbetrug zu verhindern (vgl. Urteil 9C 261/2017 vom 14. November 2017 E. 4.2 mit Hinweisen; vgl. auch ZR 114/2015 Nr. 80, S. 314 f.). Insofern erweist sich der Sozialhilfemissbrauch als besonders verwerflich.

1.2.4. Die Vorinstanz erwägt, die behaupteten gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers wirkten sich nicht strafmindernd aus. Dies ist nicht zu beanstanden. Die Strafempfindlichkeit des Täters fällt als strafmindernder Faktor praxisgemäss nur in Betracht, wenn Abweichungen vom Grundsatz einer einheitlichen Leidempfindlichkeit geboten sind, wie etwa bei Gehirnverletzungen, Schwerkranken oder Taubstummen (Urteil 6B 572/2010 vom 18. November 2010 E. 4.5). Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer fünffacher Vater ist, begründet für sich genommen keine erhöhte Strafempfindlichkeit (Urteil 6B 1036/2018 vom 28. November 2018 E. 3.6). Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, überzeugt nicht. Insbesondere legt er nicht hinreichend dar, weshalb seine angeblichen gesundheitlichen Probleme nicht bei den persönlichen Verhältnissen zu würdigen sind, sondern "direkt im Zusammenhang mit den subjektiven Tataspekten eine wesentliche Rolle" spielen sollen.

1.2.5. Die Vorinstanz berücksichtigt das Geständnis des Beschwerdeführers und reduziert die Strafe um sechs Monate. Dies ist dem Beschwerdeführer nicht genug. Zu Unrecht, denn die Vorinstanz erwägt überzeugend, dass die Zugeständnisse des Beschwerdeführers erst unter der erdrückenden Beweislage erfolgten und das Strafverfahren nicht wesentlich vereinfachten. Nachvollziehbar ist auch die vorinstanzliche Erwägung, dass keine aufrichtige Reue oder Einsicht des Beschwerdeführers erkennbar ist. Auch dessen Wohlverhalten seit seiner Haftentlassung stellt keine besondere Leistung dar.

2.
Nach dem Gesagten ist die Freiheitsstrafe von 33 Monaten rechtens. Damit erübrigt sich der Antrag des Beschwerdeführers, die Strafe sei bedingt auszusprechen. Allerdings ersucht er eventualiter um Reduktion des vollziehbaren Teils der teilbedingten Freiheitsstrafe.

2.1. Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Es kann den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr und höchstens drei Jahren teilweise aufschieben, wenn dies notwendig ist, um dem Verschulden des Täters genügend Rechnung zu tragen (Art. 43 Abs. 1 StGB).
Für die Gewährung des bedingten Strafvollzugs im Rahmen von Art. 42 Abs. 1 StGB genügt die Abwesenheit der Befürchtung, der Täter werde weitere Verbrechen oder Vergehen begehen. Vom Strafaufschub darf deshalb grundsätzlich nur bei ungünstiger Prognose abgesehen werden (BGE 134 IV 1 E. 4.2.2, 97 E. 7.3). Bei Freiheitsstrafen von höchstens zwei Jahren ist im Rahmen von Art. 42 Abs. 1 StGB der vollständige Strafaufschub daher die Regel. Der teilbedingte Vollzug kommt nur (subsidiär) zur Anwendung, wenn der Aufschub wenigstens eines Teils der Strafe aus spezialpräventiver Sicht erfordert, dass der andere Strafteil unbedingt ausgesprochen wird. Ergeben sich - insbesondere aufgrund früherer Verurteilungen - ganz erhebliche Bedenken an der Legalbewährung des Täters, die bei einer Gesamtwürdigung aller Umstände eine eigentliche Schlechtprognose noch nicht zu begründen vermögen, so kann das Gericht anstelle des Strafaufschubs den teilbedingten Vollzug gewähren. Auf diesem Weg kann es im Bereich höchst ungewisser Prognosen dem Dilemma "Alles oder Nichts" entgehen. Art. 43 StGB hat die Bedeutung, dass die Warnwirkung des Teilaufschubes angesichts des gleichzeitig angeordneten Teilvollzuges für die Zukunft eine weitaus bessere Prognose
erlaubt. Erforderlich ist aber stets, dass der teilweise Vollzug der Freiheitsstrafe für die Erhöhung der Bewährungsaussichten unumgänglich erscheint (BGE 144 IV 277 E. 3.1.1; 134 IV 1 E. 5.5.2). Besteht hingegen keinerlei Aussicht, dass der Täter sich durch den - ganz oder teilweise - gewährten Strafaufschub im Hinblick auf sein künftiges Legalverhalten positiv beeinflussen lässt, ist die Strafe in voller Länge zu vollziehen (BGE 144 IV 277 E. 3.1.1; 134 IV 1 E. 5.3.1).
Bei der Prüfung des künftigen Wohlverhaltens sind alle wesentlichen Umstände zu beachten. Zu berücksichtigen sind neben den Tatumständen auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen. Relevante Faktoren sind etwa strafrechtliche Vorbelastung, Sozialisationsbiografie, Arbeitsverhalten und das Bestehen sozialer Bindungen etc. (BGE 135 IV 180 E. 2.1; 134 IV 1 E. 4.2.1). Einschlägige Vorstrafen sind bei der Prognosestellung erheblich zu gewichten, sie schliessen den bedingten Vollzug aber nicht notwendig aus (BGE 134 IV 1 E. 4.2.3; Urteil 6B 154/2019 vom 26. April 2019 E. 1.3.2; je mit Hinweisen).
Dem Sachgericht steht bei der Beurteilung der Legalprognose ein Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn das Sachgericht sein Ermessen über- bzw. unterschreitet oder missbraucht und damit Bundesrecht verletzt (BGE 145 IV 137 E. 2.2; 144 IV 277 E. 3.1.1; je mit Hinweis).

2.2. Es hält vor Bundesrecht stand, dass die Vorinstanz den vollziehbaren Teil der Freiheitsstrafe mit 12 Monaten veranschlagt. Die Vorinstanz leitet aus der Vorstrafe des Beschwerdeführers wegen fahrlässiger grober Verkehrsregelverletzung ab, dass seine Legalprognose "ganz leicht getrübt" sei. Trotzdem geht sie mit Blick auf Vermögensdelikte vom Fehlen einer ungünstigen Prognose aus - zu Recht. Was das Verhältnis zwischen dem zu vollziehenden und dem bedingt aufzuschiebenden Teil der Strafe betrifft, verweist die Vorinstanz überzeugend auf das Strafmass von 33 Monaten. Dieses liegt im oberen Bereich des Strafrahmens, in welchem teilbedingte Freiheitsstrafen überhaupt noch möglich sind. Bei Strafen dieser Höhe spricht die angemessene Berücksichtigung der Verschuldensgesichtspunkte grundsätzlich für einen vollziehbaren Anteil im oberen Bereich des Zulässigen. Wie die Vorinstanz überzeugend darlegt, ist der Uneinsichtigkeit und fehlenden Reue des Beschwerdeführers Rechnung zu tragen. Daran ändert entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers auch die erstandene Untersuchungshaft nichts. Selbst wenn diese bei ihm einen bleibenden Eindruck hinterlassen haben sollte, übersieht er, dass bei der Festlegung des vollziehbaren Teils der
Freiheitsstrafe auch das Verschulden zu berücksichtigen ist, weshalb die vorinstanzliche Begründung ohne Weiteres vor Bundesrecht standhält.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Dezember 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Der Gerichtsschreiber: Matt

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 146 - 1 Quiconque, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, induit astucieusement en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou la conforte astucieusement dans son erreur et détermine de la sorte la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers, est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, induit astucieusement en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou la conforte astucieusement dans son erreur et détermine de la sorte la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers, est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Si l'auteur fait métier de l'escroquerie, il est puni d'une peine privative de liberté de six mois à dix ans.
³	L'escroquerie commise au préjudice des proches ou des familiers n'est poursuivie que sur plainte.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 42 - 1 Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.32
¹	Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.32
²	Si, durant les cinq ans qui précèdent l'infraction, l'auteur a été condamné à une peine privative de liberté ferme ou avec sursis de plus de six mois, il ne peut y avoir de sursis à l'exécution de la peine qu'en cas de circonstances particulièrement favorables.33
³	L'octroi du sursis peut également être refusé lorsque l'auteur a omis de réparer le dommage comme on pouvait raisonnablement l'attendre de lui.
⁴	Le juge peut prononcer, en plus d'une peine avec sursis, une amende conformément à l'art. 106.34

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 43 - 1 Le juge peut suspendre partiellement l'exécution d'une peine privative de liberté d'un an au moins et de trois ans au plus afin de tenir compte de façon appropriée de la faute de l'auteur.36
¹	Le juge peut suspendre partiellement l'exécution d'une peine privative de liberté d'un an au moins et de trois ans au plus afin de tenir compte de façon appropriée de la faute de l'auteur.36
²	La partie à exécuter ne peut excéder la moitié de la peine.
³	Tant la partie suspendue que la partie à exécuter doivent être de six mois au moins. Les règles d'octroi de la libération conditionnelle (art. 86) ne s'appliquent pas à la partie à exécuter.37

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.