5D_48/2011 - 2011-05-16 - Droit de la famille - Abänderung Scheidungsurteil (Kindesunterhalt)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5D 48/2011

Urteil vom 16. Mai 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter L. Meyer, Herrmann,
Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Monika Brenner,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Wydler,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Abänderung Scheidungsurteil (Kindesunterhalt),

Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 8. Februar 2011.
Sachverhalt:

A.
Mit Urteil vom 17. Dezember 2001 schied der Einzelrichter am Bezirksgericht Arbon die im Jahre 1982 geschlossene Ehe von B.________ und A.________. Das Gericht stellte die Kinder D._________ (geb. 1990) und C.________ (geb. Mai 1994) unter die elterliche Sorge von A.________ und verpflichtete B.________ im Gegenzug zu Unterhaltsleistungen für die beiden Kinder.

B.
Am 7. Dezember 2009 klagte B.________ auf Abänderung des Scheidungsurteils und verlangte, ihm die elterliche Sorge über den Sohn C.________ zu übertragen, da dieser seit Januar 2009 bei ihm lebe und nicht mehr zu A.________ zurück wolle. Neben anderem beantragte er weiter, A.________ zu verpflichten, ab 1. Juli 2009 Kindesunterhalt für C.________ von monatlich Fr. 1'602.-- zu bezahlen, Kinder- und Ausbildungszulagen rückwirkend ab dem 1. Januar 2009 zu überweisen und den für C.________ für die Monate Januar bis Juni 2009 bereits geleisteten Unterhalt von Fr. 5'802.-- zurückzuerstatten.

Die Bezirksgerichtliche Kommission Arbon übertrug B.________ am 12. Februar 2010 die elterliche Sorge über C.________ und verpflichtete A.________ ab 1. Juli 2009 und bis zum Abschluss der ordentlichen Erstausbildung von C.________, längstens aber bis zu dessen Mündigkeit, zur Leistung von indexiertem Kindesunterhalt von monatlich Fr. 750.-- zuzüglich Kinder- oder Ausbildungszulagen, wobei diese rückwirkend ab 1. Januar 2009 geschuldet seien. Die übrigen Anträge wurden abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.

C.
Gegen dieses Urteil erhob A.________ Berufung. Sie beantragte, ihre Verpflichtung zur Leistung von Kindesunterhalt aufzuheben. Eventuell sei sie zu verpflichten, eine allfällige Kinder- oder Ausbildungszulage an B.________ bzw. an C.________ zu überweisen. Das Obergericht des Kantons Thurgau hiess mit Entscheid vom 8. Februar 2011 die Berufung teilweise gut und reduzierte den monatlichen, indexierten Kindesunterhaltsbeitrag auf Fr. 500.-- ab 1. Juli 2009 und hielt die Verpflichtung zur Überweisung allfälliger Kinder- oder Ausbildungszulagen ab 1. Januar 2009 aufrecht.

D.
Am 22. März 2011 hat A.________ (Beschwerdeführerin) gegen dieses Urteil subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben. Sie beantragt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils in Bezug auf die ihr auferlegte Unterhaltszahlung und die Rückweisung an die Vorinstanz zu neuem Entscheid. Eventualiter sei sie zu verpflichten, B.________ (Beschwerdegegner) an den Unterhalt von C.________ ab 1. Juli 2009 bis zum Abschluss einer ordentlichen Erstausbildung, längstens jedoch bis zur Mündigkeit, monatlich im Voraus Fr. 284.-- zuzüglich allfälliger Kinder- oder Ausbildungszulagen zu bezahlen, wobei die Kinderzulage rückwirkend ab 1. Januar 2009 geschuldet sei. Zudem ersucht sie um aufschiebende Wirkung.

Das Obergericht hat sich zum Gesuch um aufschiebende Wirkung nicht vernehmen lassen. Der Beschwerdegegner hat um Abweisung ersucht. Mit Präsidialverfügung vom 5. April 2011 ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen worden.

Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, in der Sache aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
1.1 Das angefochtene, kantonal letztinstanzliche Urteil (Art. 75 Abs. 1 BGG) betrifft die Abänderung eines Scheidungsurteils im Unterhaltspunkt und damit eine Zivilsache vermögensrechtlicher Natur (Art. 72 Abs. 1 BGG). Allerdings ist angesichts der vor der Vorinstanz umstrittenen Höhe des Unterhaltsbeitrags und dessen maximaler Ausrichtungsdauer bis zur Mündigkeit des Sohnes C.________ der erforderliche Streitwert nicht erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Ob die Kinder- bzw. Ausbildungszulagen bei der Streitwertberechnung berücksichtigt werden müssten, kann offen bleiben. Eine Streitwertangabe in der Rechtsmittelbelehrung fehlt entgegen Art. 112 Abs. 1 lit. d BGG und die Beschwerdeführerin erhebt ausdrücklich subsidiäre Verfassungsbeschwerde, verzichtet mithin auf eine Begründung, wieso der Streitwert erreicht sein könnte (vgl. BGE 136 III 60 E. 1.1.1 S. 62). Die Beschwerdeführerin macht auch keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung geltend (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG), womit die Beschwerde in Zivilsachen nicht zur Verfügung steht und die - rechtzeitig eingereichte (Art. 100 Abs. 1 BGG) - Eingabe wie beantragt als subsidiäre Verfassungsbeschwerde zu behandeln ist (Art. 113 BGG).

1.2 Mit der Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 116 BGG). Dabei gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Rüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400 f.; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Die rechtssuchende Partei muss dabei anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids genau angeben, welches verfassungsmässige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3 S. 399 f.; 133 III 393 E. 6 S. 397; 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Wird eine Verletzung des Willkürverbots - einschliesslich der Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255) - geltend gemacht, muss der Beschwerdeführer demnach klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Urteils aufzeigen, in welcher Hinsicht der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit
Hinweis; vgl. BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522).

2.
Vor Bundesgericht nicht mehr umstritten ist das Vorliegen von Umständen, die eine Abänderung des Scheidungsurteils rechtfertigen. Ebenso wenig bestritten ist der Gesamtbedarf von C.________ von Fr. 1'500.-- pro Monat bzw. Fr. 1'250.-- nach Abzug der Ausbildungszulage. Umstritten sind hingegen die Einkommen der Beschwerdeführerin und des Beschwerdegegners. Für die Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz ein Nettoeinkommen von monatlich rund Fr. 4'000.-- ermittelt, das sich aus Arbeitserwerb und Vermögensertrag zusammensetze. Nach Abzug des Bedarfs der Beschwerdeführerin von Fr. 3'500.-- ergebe sich ein monatlicher Überschuss von Fr. 500.--, welcher zugleich die Obergrenze des von ihr an C.________ zu leistenden Unterhalts darstelle. Bei der Einkommensbemessung des Beschwerdegegners hat die Vorinstanz angenommen, dieser lebe von Vermögensertrag in der Höhe von Fr. 5'000.-- pro Monat. Der Bedarf des Beschwerdegegners betrage Fr. 4'785.--, was zu einem Überschuss von Fr. 215.-- führe. Der Beschwerdegegner sei mithin weniger als halb so leistungsfähig wie die Beschwerdeführerin. Sie müsste demnach zwei Drittel des Gesamtbedarfs von C.________ von Fr. 1'250.-- decken und der Beschwerdegegner einen Drittel. Die Obergrenze der
Unterhaltspflicht der Beschwerdeführerin betrage jedoch Fr. 500.--, so dass unter Berücksichtigung der Barleistungen des Beschwerdegegners von Fr. 215.-- und seiner ebenfalls mit Fr. 215.-- bewerteten Naturalleistungen ein ungedeckter Rest von Fr. 320.-- verbleibe.

3.
Die Beschwerdeführerin rügt Willkür (Art. 9 BV) bei der Feststellung sowohl ihres eigenen Einkommens wie auch desjenigen des Beschwerdegegners. Sie greift demnach die Beweiswürdigung an. Ihre übrigen Rügen (insbesondere Eingriff in das Existenzminimum gemäss Art. 12 BV; Verletzung des Rechts auf Beweis als Teil des rechtlichen Gehörs gemäss Art. 29 Abs. 2 BV; mangelnde Unparteilichkeit des Gerichts gemäss Art. 30 Abs. 1 BV) stehen damit in Zusammenhang und haben keinen eigenständigen Gehalt.

3.1 Dem Sachgericht steht bei der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 mit Hinweisen). Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung sind erst dann willkürlich, wenn sie offensichtlich unhaltbar sind, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Versehen beruhen, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei darf nicht bloss die Begründung des Entscheids, sondern muss auch das Ergebnis unhaltbar sein (BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178 mit Hinweisen). Demgemäss liegt Willkür vor, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es aufgrund der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560 mit Hinweisen).
3.2
3.2.1 Die Beschwerdeführerin wendet sich bei der Ermittlung ihrer eigenen Leistungsfähigkeit gegen einen einzigen Punkt: Die Vorinstanz hat festgestellt, die Beschwerdeführerin habe Fr. 195'000.-- in Kassenobligationen der Bank X.________ angelegt, die im Jahr 2010 gemäss Steuererklärung keinen Ertrag abgeworfen hätten. Dies könne angesichts der Natur von Kassenobligationen als Anlageinstrumente mit regelmässigem Ertrag und bei Annahme redlicher Angaben in der Steuererklärung nur daran liegen, dass die Papiere erst 2010 gekauft worden seien und bisher noch keine Zinsen fällig wurden. Es sei nicht ersichtlich, dass der investierte Betrag im Jahre 2010 unter einem anderen Titel Ertrag abgeworfen hätte, denn dafür müssten in der Steuererklärung Titel mit einem im Jahr 2010 erzielten Ertrag und zugleich einem Steuerwert am 31. Dezember 2010 von Fr. 0.-- enthalten sein, was nicht der Fall sei. In der Folge hat die Vorinstanz einen Zins von 2 % bzw. Fr. 325.-- pro Monat aufgerechnet.

Die Beschwerdeführerin rügt diese Aufrechnung als willkürlich.
3.2.2 Die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu diesem Punkt sind wenig klar und genügen deshalb den Begründungsanforderungen nicht. Sie führt einerseits aus, bei den Kassenobligationen handle es sich um solche ohne Verrechnungssteuerabzug. Dies könnte dahingehend verstanden werden, dass sie davon ausgeht, es handle sich um einmal verzinsliche Obligationen, bei denen keine Verrechnungssteuer anfällt, solange kein Zins ausgeschüttet wird (zur Verrechnungssteuerpflicht bei von Inländern herausgegebenen Obligationen vgl. Art. 4 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 13. Oktober 1965 über die Verrechnungssteuer; VStG; SR 642.21). Es trifft tatsächlich zu, dass die fraglichen Kassenobligationen der Bank X.________ im Wertschriften- und Guthabenverzeichnis zur Steuererklärung 2010 in der Rubrik "Werte ohne Verrechnungssteuerabzug" aufgeführt sind. Die Vorinstanz hat dies aber nicht darauf zurückgeführt, dass es sich um einmal verzinsliche Obligationen handle, deren Gesamtertrag erst später fällig wird. Vielmehr hat sie die Steuererklärung dahingehend gewürdigt, es gehe um jährlich verzinsliche Obligationen und der fehlende Ertrag im Jahr 2010 müsse darauf zurückgeführt werden, dass die Obligationen im Jahre 2010 gekauft worden seien und
Zinsen erst 2011 fällig würden. Die Beschwerdeführerin kritisiert dies nicht, sondern anerkennt stattdessen die Erwägungen der Vorinstanz über Natur der Obligationen, Erwerbszeitpunkt und Grund der im Jahr 2010 unterbliebenen Ausschüttung als zutreffend. Für unzutreffend hält sie andererseits aber die weitere Erwägung der Vorinstanz, es seien in der Steuererklärung keine anderen Titel mit Ertrag im Jahre 2010 und einem Steuerwert von Fr. 0.-- am Ende des Jahres aufgeführt. Sie weist auf ihre Kassenobligationen der Bank Y.________ mit Laufzeit bis 2010 hin, die in der Rubrik "Werte mit Verrechnungssteuerabzug" aufgeführt sind und die Ende des Jahres 2010 einen Steuerwert von Fr. 0.-- und einen Ertrag von Fr. 1'575.-- aufwiesen. Sie möchte daraus offenbar ableiten, der durch Rückzahlung der Kassenobligationen der Bank Y.________ freigewordene Betrag sei in die Kassenobligationen der Bank X.________ investiert worden und der Ertrag aus diesem Vermögen sei infolge der Anrechnung durch die Vorinstanz zweimal berücksichtigt worden. Diesen behaupteten Ablauf begründet sie jedoch nicht rechtsgenüglich, geschweige denn belegt sie ihn durch entsprechende Transaktionsnachweise. Schliesslich ist auch der Nennwert der Obligationen der Bank
Y.________ und damit die zurückbezahlte Summe nicht bekannt, so dass nicht nachvollzogen werden kann, inwiefern Rückzahlung und Investition von der Höhe her korrespondieren.
3.3
Die Beschwerdeführerin wendet sich ausserdem gegen die vorinstanzliche Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdegegners.
3.3.1 Das Obergericht ist von einem Monatseinkommen des Beschwerdegegners von Fr. 5'000.-- aus Vermögensertrag ausgegangen. Weiteres Einkommen oder Erträge bringendes Vermögen sei weder nachgewiesen noch beweisbar. Zwar sei es seltsam, dass sich der Beschwerdegegner mit der Vorlage aktueller Steuerunterlagen zurückgehalten habe. Angesichts der fehlenden Erwerbstätigkeit sei gleichwohl davon auszugehen, dass neuere Steuerunterlagen kein höheres Einkommen ausweisen würden. Auch wenn die Untersuchungsmaxime gelte, sei nicht ersichtlich, wie die diesbezüglichen Behauptungen der Beschwerdeführerin überprüft werden könnten. Der beantragte Beizug der Steuerakten sei unbehelflich, da die Beschwerdeführerin selber davon ausgehe, die weiteren Vermögenswerte seien unversteuert. Auch Bankbescheinigungen würden nicht weiterhelfen, denn selbst wenn sich bei den fraglichen Instituten einst erhebliche Vermögenswerte befunden haben sollten, sei davon auszugehen, dass sie aktuell nicht mehr dort deponiert seien. Es lasse sich somit nicht sagen, der Beschwerdegegner verfüge nach wie vor über bedeutend grössere Vermögenswerte als steuerlich ausgewiesen.

Die Beschwerdeführerin sieht in der Verweigerung der verlangten Akteneditionen eine willkürliche antizipierte Beweiswürdigung. Sie ist der Ansicht, das Obergericht hätte aufgrund der in Kinderbelangen geltenden unbeschränkten Untersuchungsmaxime den Sachverhalt von Amtes wegen erforschen müssen. Sie habe zwar beweisen können, dass der Beschwerdegegner zum Scheidungszeitpunkt erhebliches Vermögen aufgewiesen habe. Über neuere Beweise verfüge sie aber nicht, weshalb sie verschiedene Beweisanträge gestellt habe. Um die neuere Entwicklung überprüfen zu können, habe sie verlangt, den Beschwerdegegner zur Einreichung von Steuererklärungen der Jahre 2001 bis 2009 und Steuerveranlagungen der Jahre 2001 bis 2005 und aus dem Jahr 2009 zu verpflichten. Des Weiteren habe sie verlangt, den Beschwerdegegner zu verpflichten, Bescheinigungen der Bank Z.________ AG in E.________ über seine aktuellen und allenfalls früheren Beziehungen zu dieser Bank und allfällige Vermögensabflüsse vorzulegen.
3.3.2 Die Rügen sind unbegründet, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdeführerin anerkennt selber, dass das Recht auf Beweis eine antizipierte Beweiswürdigung nicht ausschliesst (BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 428 f. mit Hinweisen). Dies gilt auch im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes. Nicht auseinander setzt sich die Beschwerdeführerin mit der Erwägung des Obergerichts, dass selbst sie davon ausgehe, weitere Vermögenswerte des Beschwerdegegners seien unversteuert, woraus die Vorinstanz abgeleitet hat, die Steuerakten seien zum Nachweis dieser Vermögenswerte ungeeignet. Mit dem Hinweis auf die allgemeine Entwicklung der finanziellen Verhältnisse, welche durch die Steuerunterlagen nachgewiesen werden könnten, zielt sie an diesem Argument der Vorinstanz vorbei. Es erscheint schliesslich auch nicht als geradezu unhaltbar, auf die Einholung der verlangten Bankbescheinigungen zu verzichten. Die Sachgerichte geniessen in der Beurteilung, ob aus weiteren Beweismassnahmen wesentliche Erkenntnisse gewonnen werden können, über Ermessensspielraum. Wenn die Vorinstanz davon ausgeht, es lasse sich auf diesem Wege nicht ermitteln, ob der Beschwerdegegner derzeit noch über höhere Vermögenswerte verfüge als steuerlich ausgewiesen, so besteht
hier kein Grund für einen Eingriff des Bundesgerichts.

3.4 Die Verfassungsbeschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Zudem hat sie dem Beschwerdegegner für die Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung eine Entschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfassungsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner mit Fr. 300.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Mai 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Escher Zingg

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 112 Notification des décisions - 1 Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
¹	Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
^a	les conclusions, les allégués, les moyens de preuves offerts et les déterminations des parties lorsqu'elles ne résultent pas des pièces du dossier;
^b	les motifs déterminants de fait et de droit, notamment les dispositions légales appliquées;
^c	le dispositif;
^d	l'indication des voies de droit, y compris la mention de la valeur litigieuse dans les cas où la présente loi requiert une valeur litigieuse minimale.
²	Si le droit cantonal le prévoit, l'autorité peut notifier sa décision sans la motiver. Les parties peuvent alors en demander, dans les 30 jours, une expédition complète. La décision ne peut pas être exécutée avant que ce délai soit échu sans avoir été utilisé ou que l'expédition complète soit notifiée.
³	Si une décision attaquée ne satisfait pas aux exigences fixées à l'al. 1, le Tribunal fédéral peut soit la renvoyer à l'autorité cantonale en invitant celle-ci à la parfaire, soit l'annuler.
⁴	Dans les domaines où les autorités fédérales ont qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral, le Conseil fédéral détermine quelles décisions les autorités cantonales doivent leur notifier.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 30 Garanties de procédure judiciaire - 1 Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
¹	Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
²	La personne qui fait l'objet d'une action civile a droit à ce que sa cause soit portée devant le tribunal de son domicile. La loi peut prévoir un autre for.
³	L'audience et le prononcé du jugement sont publics. La loi peut prévoir des exceptions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.