9C_121/2019 - 2019-05-15 - Previdenza professionale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 121/2019

Urteil vom 15. Mai 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Glanzmann, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Williner.

Verfahrensbeteiligte
Pensionskasse der Bank J. Safra Sarasin AG, vertreten durch Libera AG,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Aids-Hilfe Schweiz,
Beschwerdegegner,

AXA Stiftung Berufliche Vorsorge,
General-Guisan-Strasse 40, 8400 Winterthur.

Gegenstand
Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. Dezember 2018 (BV.2017.00040).

Sachverhalt:

A.
Der 1964 geborene A.________ arbeitete von Juli 2008 bis Ende März 2011 bei der B.________ AG als Kundenberater und war in dieser Eigenschaft bei der Pensionskasse der Bank J. Safra Sarasin AG berufsvorsorgeversichert. Nach seiner Kündigung war er bei verschiedenen Arbeitgebern in unterschiedlichen Pensen beschäftigt; im Zeitraum von Juni 2011 bis Januar 2012 bezog er zudem Arbeitslosentaggelder auf Basis einer Vermittlungsfähigkeit von 80 %.
Am 17. Januar 2013 meldete sich A.________ wegen einer HIV-Infektion/Aids, einer chronischen Leberentzündung, Diabetes und chronisch wiederkehrenden Depressionen und Angstzuständen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau veranlasste unter anderem eine polydisziplinäre (internistische, psychiatrische, kardiologische, gastroenterologische, infektiologische) Begutachtung bei der Academy of Swiss Insurance Medicine (asim) des Universitätsspitals Basel (Expertise vom 20. Oktober 2015). Gestützt darauf sprach sie A.________ eine halbe Invalidenrente ab dem 1. Juli 2013 zu (Verfügung vom 29. April 2016; Invaliditätsgrad 58 % ab 1. Oktober 2011).
Mit Schreiben vom 25. Mai 2016 lehnte die Pensionskasse der Bank J. Safra Sarasin AG den Anspruch auf Invalidenleistungen ab mit der Begründung, A.________ sei während der Anstellung bei der B.________ AG nicht in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen.

B.
Die am 2. Mai 2017 eingereichte Klage des A.________ hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 13. Dezember 2018 gut. Es verpflichtete die Pensionskasse der Bank J. Safra Sarasin AG, ab dem 1. Juli 2013 eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge basierend auf einem Invaliditätsgrad von 58 % auszurichten, zuzüglich Zins von 5 % für die bis zum 2. Mai 2017 geschuldeten Betreffnisse ab diesem Datum und für die restlichen ab dem jeweiligen Fälligkeitsdatum. Die Klage gegen die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge wies es ab.

C.
Die Pensionskasse der Bank J. Safra Sarasin AG führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids; eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Mit der beantragten Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids verbindet die Beschwerdeführerin mit Blick auf die Begründung ihres Rechtsbegehrens unmissverständlich auch den Antrag auf Abweisung der gegen sie gerichteten Klage vom 2. Mai 2017, weshalb das rein kassatorisch gestellte Begehren zulässig ist (Art. 107 Abs. 2 BGG; BGE 137 II 313 E. 1.3 S. 317).

2.

2.1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde hat unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in der Begründung in gedrängter Form - unter Bezugnahme auf und in Auseinandersetzung mit den entscheidenden vorinstanzlichen Erwägungen (BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.) - darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG).

2.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willkür auf (BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (BGE 142 II 369 E. 4.3 S. 380; 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (Urteil 9C 600/2017 vom 9. August 2018 E. 1.2), insbesondere für den Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (Art. 23 lit. a BVG; Urteil 9C 856/2017 vom 7. September 2018 E. 1.3.2 mit Hinweis).

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht die Leistungspflicht der Beschwerdeführerin zu Recht bejahte.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen über den Anspruch auf eine Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge und deren Beginn (Art. 23 Abs. 1 lit. a und Art. 24 Abs. 1 BVG; Art. 26 Abs. 1 BVG) sowie den Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge unter Hinweis auf die Rechtsprechung (BGE 135 V 13 E. 2.6 S. 17; 123 V 269 E. 2a S. 271) zutreffend wiedergegeben. Ebenso hat sie richtig festgehalten, dass der Anspruch auf Invalidenleistungen einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität erfordert, und dargelegt, unter welchen Voraussetzungen ein solcher Konnex als erfüllt zu betrachten ist (BGE 132 V 262 E. 1c S. 264; 134 V 20 E. 3.2 S. 22 mit Hinweisen; vgl. zum zeitlichen Konnex auch BGE 144 V 58 E. 4 S. 60 ff.). Darauf wird verwiesen.

4.
Die Beschwerdeführerin rügt Verletzungen der Art. 23 lit. a , 24 Abs. 1 und 26 Abs. 1 BVG. Zudem wendet sie ein, das kantonale Gericht habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt und den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Zur Begründung macht sie geltend, während dem Anstellungsverhältnis bei der B.________ AG habe beim Versicherten gar nie eine berufsvorsorgerechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit bestanden. Ihre Leistungspflicht sei zudem in Ermangelung eines engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs zwischen der (vermeintlichen) Arbeitsunfähigkeit und der eingetretenen Invalidität zu verneinen.

5.

5.1. Die Vorinstanz erwog, der Eintritt der für die berufliche Vorsorge massgebenden Arbeitsunfähigkeit sei ohne Bindung an die Verfügung der IV-Stelle vom 29. April 2016 zu prüfen. Im Rahmen dieser Prüfung stellte sie fest, beim Versicherten sei erstmals während den letzten Monaten seiner Anstellung bei der B.________ AG (bis Ende März 2011) eine relevante Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % aufgetreten.

5.2. Zwar bedarf es zum rechtsgenüglichen Nachweis einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen nicht zwingend einer echtzeitlichen attestierten Arbeitsunfähigkeit, jedoch muss sich bei deren Fehlen die gesundheitliche Beeinträchtigung sinnfällig auf das Arbeitsverhältnis auswirken oder ausgewirkt haben. Die Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen muss mit anderen Worten arbeitsrechtlich in Erscheinung getreten sein, z.B. etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch gehäufte aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle (Urteile 9C 333/2018 vom 25. Januar 2019 E. 6.2.1 und 9C 856/2017 vom 7. September 2018 E. 4.3 mit Hinweisen).
Der Versicherte wurde ab Oktober 2010 (erneut) in der Praxisgemeinschaft C.________ durch Dr. med. D.________, Allgemeine Medizin FMH, und Dr. phil. E.________, Fachpsychologe für Psychotherapie FSP, behandelt. Ersterer attestierte am 4. Januar 2011 - während laufendem Arbeitsverhältnis mit der B.________ AG also - eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % für den Zeitraum vom 27. Dezember 2010 bis zum 14. Januar 2011. Wie die Beschwerdeführerin richtig einwendet, findet sich in diesem Arztzeugnis weder eine Befunderhebung noch wird darin eine Diagnose gestellt. Nähere diesbezügliche Ausführungen enthalten indessen die von gleicher Stelle stammenden Berichte vom 19. November 2012 und vom 7. Februar 2013, in denen der hier fragliche Zeitraum mit den damaligen Umständen und damals erhobenen Befunden nachgezeichnet wird. Darin diagnostizierten die Dres. med. D.________ und phil. E.________ unter anderem eine schwere depressive Episode mit ausgeprägter Angstsymptomatik (ICD-10 F32.3) bzw. eine remittierte rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.4), eine Panikstörung (ICD-10 F41.0) sowie ein Erschöpfungssyndrom (ICD-10 Z73.0). Im Bericht vom 7. Februar 2013 (ebenso im Zusatzbericht zur Krankengeschichte vom 7. April 2017) beschrieb Dr.
phil. E.________, wie anlässlich der psychotherapeutischen Behandlung im hier fraglichen Zeitraum das Gespräch mit dem damaligen Vorgesetzten bei der B.________ AG gesucht und mit dessen Unterstützung Massnahmen zur Entlastung am Arbeitsplatz eingeleitet wurden; der Vorgesetzte habe im Rahmen seiner Möglichkeiten Hilfe angeboten. Gemäss den Ausführungen des Therapeuten waren sowohl die Reduktion des Pensums von 80 % per 1. Januar 2011 wie auch die Kündigung per 31. März 2011 gesundheitsbedingt und mit dem Vorgesetzten abgesprochen. Auch die Gutachter des Universitätsspitals Basel kamen in ihrer Expertise vom 20. Oktober 2015 unter Hinweis auf diesen "sehr präzise und gut" beschriebenen Verlauf zum Schluss, der Versicherte sei mindestens seit Oktober 2010 zu 50 % arbeitsunfähig.
Wenn die Vorinstanz mit Blick auf diese umfangreichen Akten, die im Inhalt mit echtzeitlichen medizinischen Darlegungen überzeugen, zum Schluss kam, eine relevante Arbeitsunfähigkeit sei überwiegend wahrscheinlich während der letzten Anstellungsmonate bei der B.________ AG aufgetreten, ist dies im Rahmen der bundesgerichtlichen Überprüfungsbefugnis (vgl. E. 1.2 hievor) nicht zu beanstanden. Es liegt auch keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) vor.

5.3. Entgegen der Beschwerde ändert daran nichts, dass sich abweichend vom medizinischen Dossier weder dem Fragebogen des Arbeitgebers vom 9. April 2013 noch dem Personaldossier der B.________ AG relevante gesundheitliche Einschränkungen oder Defizite im Leistungsvermögen des Versicherten entnehmen lassen. So räumte die Personalverantwortliche im Fragebogen ausdrücklich ein, weder den Versicherten noch den seinerzeitigen Kündigungsgrund zu kennen. Ferner geht aus dem Bericht hervor, dass der von Dr. phil. E.________ erwähnte, in den therapeutischen Prozess miteinbezogene Vorgesetzte im Zeitpunkt der Erstellung des Fragebogens gar nicht mehr bei der B.________ AG arbeitete und folglich nicht befragt wurde. Hinzu kommt, dass die Personalverantwortliche zwar im November 2017 ausführte, im Personaldossier seien keine Absenzen vermerkt, die beigelegte Ferien- und Absenzerfassung aber einzig das Jahr 2010 umfasst. Eine solche betreffend das eher massgebende Folgejahr (Dr. med. D.________ attestierte eine Arbeitsunfähigkeit erst ab dem 27. Dezember 2010) fehlt. Auch die von Dr. phil. E.________ eingehend beschriebene starke Dekompensation (mit vollständiger, mehrwöchiger Krankschreibung und erneutem Arbeitsversuch im Anschluss) fällt in
das Jahr 2011. Mit Blick darauf kann die Beschwerdeführerin auch aus dem Umstand, dass der damalige Vorgesetzte vorerst (Therapiebeginn Oktober 2010) keine Defizite im Leistungsvermögen des Versicherten erblickte, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Dies lässt keine Rückschlüsse auf derlei Defizite oder Absenzen im Jahre 2011 zu. Insgesamt begründen die Einwände der Beschwerdeführerin allenfalls geringe Zweifel an den vorinstanzlichen Feststellungen betreffend den Zeitpunkt des Eintritts der relevanten Arbeitsunfähigkeit, lassen diese aber keinesfalls als eindeutig und augenfällig unzutreffend erscheinen.

6.

6.1. Die Vorinstanz erachtete den sachlichen Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses bestandenen Arbeitsunfähigkeit und der eingetretenen Invalidität als gegeben. Insbesondere gestützt auf das unter Mitwirkung eines Psychiaters erstellte Gutachten der asim vom 20. Oktober 2015 kam sie zum Schluss, die Arbeitsunfähigkeit gründe überwiegend wahrscheinlich auf dem Erschöpfungssyndrom und der rezidivierenden depressiven Störung, aufgrund welcher sich der Versicherte bereits seit 2010 in Behandlung befinde.
Das kantonale Gericht bejahte auch den zeitlichen Zusammenhang. Ein solcher werde namentlich weder durch die kurzen Arbeitsversuche bei der F.________ AG (Mai bis Juni 2011) und bei G.________ (Mai bis Juli 2011) noch durch die Tätigkeiten bei der H.________ AG (ab Juni 2011) und bei der I.________ AG (Februar bis Oktober 2012) unterbrochen. Der Versicherte habe zwar teilweise hohe Pensen geleistet (z.B. im Zeitraum von Februar bis Oktober 2012 bei der der H.________ AG und der I.________ AG), aber gesundheitsbedingt nie mehr eine Tätigkeit angenommen, welche ein rentenausschliessendes Einkommen erlaubt hätte. Vielmehr habe er sich auf Anstellungen beschränkt, welche seines Erachtens den Leiden angepasst seien und dadurch erhebliche Erwerbseinbussen in Kauf genommen. Auch die bezogenen Arbeitslosentaggelder würden den zeitlichen Zusammenhang nicht unterbrechen. So habe der Versicherte seine Tätigkeit als Kundenberater der B.________ AG gesundheitsbedingt und nach mehrwöchiger Krankheit gekündigt. Gestützt auf die medizinische Aktenlage sei davon auszugehen, dass die Wiederaufnahme einer vergleichbaren Tätigkeit zu einer erneuten Dekompensation geführt hätte; dafür würde auch die von Seiten der Gutachter der asim durchgehend
attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 % sprechen.

6.2. Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, beschränkt sich zum einen auf den erneuten Hinweis, während der Anstellung bei der B.________ AG sei keine nachvollziehbare und begründete echtzeitliche Diagnose gestellt worden. Diesbezüglich kann auf bereits Gesagtes verwiesen werden (vgl. E. 5.2 hievor). Zum anderen weist die Beschwerdeführerin darauf hin, der Versicherte sei zwischen September 2011 und Herbst 2012 in einem Pensum von 90 % vermittlungs- bzw. arbeitsfähig gewesen. Auch dieser Einwand verfängt mit Blick auf die vorinstanzlichen Ausführungen nicht: Wie dargelegt, stellte das kantonale Gericht fest, der Versicherte habe auch nach der Beendigung seiner Tätigkeit bei der B.________ AG teils hohe Pensen geleistet. Es verneinte in Bezug darauf einen Unterbruch des zeitlichen Konnexes indessen mit der Begründung, eine diesen unterbrechende Erholung setze auch voraus, dass die angepasste Tätigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen erlaube, was hier nicht der Fall sei (vgl. dazu die Urteile 9C 465/2018 vom 30. Januar 2019 E. 3.2 und 9C 623/2017 vom 26. März 2018 E. 3; BGE 134 V 20 E. 5.3 S. 27). Die Beschwerdeführerin setzt sich weder mit diesen Ausführungen noch mit den übrigen massgebenden vorinstanzlichen Erwägungen
betreffend den sachlichen und zeitlichen Konnex auseinander. Sie ist diesbezüglich der ihr obliegenden Begründungspflicht (vgl. E. 1.1 hievor) nicht hinreichend nachgekommen. Weiterungen dazu erübrigen sich.

7.
Der vorinstanzlich festgesetzte Leistungsbeginn sowie die Verzugszinsen sind unbestritten. Es besteht kein Anlass zu einer näheren Prüfung.

8.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. Mai 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Williner

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 23 Diritto alle prestazioni - Hanno diritto alle prestazioni d'invalidità le persone che:
^a	nel senso dell'AI, sono invalide per almeno il 40 per cento ed erano assicurate al momento in cui è sorta l'incapacità di lavoro la cui causa ha portato all'invalidità;
^b	in seguito a un'infermità congenita presentavano un'incapacità al lavoro compresa fra il 20 e il 40 per cento all'inizio dell'attività lucrativa ed erano assicurate allorché l'incapacità al lavoro la cui causa ha portato all'invalidità si è aggravata raggiungendo almeno il 40 per cento;
^c	diventate invalide quando erano minorenni (art. 8 cpv. 2 LPGA70), presentavano un'incapacità al lavoro compresa fra il 20 e il 40 per cento all'inizio dell'attività lucrativa ed erano assicurate allorché l'incapacità al lavoro la cui causa ha portato all'invalidità si è aggravata raggiungendo almeno il 40 per cento.

SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 24 - 1 ...73
¹	...73
²	La rendita d'invalidità è calcolata secondo l'aliquota di conversione valida per la rendita di vecchiaia all'età di 65 anni74. Agli assicurati della generazione di transizione si applica l'aliquota di conversione stabilita dal Consiglio federale secondo la lettera b delle disposizioni transitorie della modifica della presente legge del 3 ottobre 2003.
³	L'avere di vecchiaia determinante per il calcolo consta:
^a	dell'avere di vecchiaia acquisito dall'assicurato sino alla nascita del diritto alla rendita d'invalidità;
^b	della somma degli accrediti di vecchiaia per gli anni mancanti fino al raggiungimento dell'età ordinaria di pensionamento, senza gli interessi.
⁴	Gli accrediti di vecchiaia per gli anni mancanti sono calcolati sul salario coordinato dell'assicurato durante l'ultimo anno d'assicurazione nell'istituto di previdenza.
⁵	La rendita d'invalidità è adeguata se nell'ambito del conguaglio della previdenza professionale è trasferito un importo secondo l'articolo 124 capoverso 1 CC75. Il Consiglio federale disciplina il calcolo di tale adeguamento.76

SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 26 Nascita e estinzione del diritto alle prestazioni - 1 Per la nascita del diritto alle prestazioni d'invalidità sono applicabili per analogia le pertinenti disposizioni della legge federale del 19 giugno 195982 sull'assicurazione per l'invalidità (art. 29 LAI).83
¹	Per la nascita del diritto alle prestazioni d'invalidità sono applicabili per analogia le pertinenti disposizioni della legge federale del 19 giugno 195982 sull'assicurazione per l'invalidità (art. 29 LAI).83
²	L'istituto di previdenza può stabilire nelle sue disposizioni regolamentari che il diritto alle prestazioni sia differito fintanto che l'assicurato riscuote il salario completo.
³	Il diritto alle prestazioni si estingue con la morte dell'avente diritto o, fatto salvo l'articolo 26a, con la cessazione dell'invalidità.84 Per gli assicurati che sottostanno all'assicurazione obbligatoria giusta l'articolo 2 capoverso 3 o che continuano volontariamente la loro previdenza in virtù dell'articolo 47 capoverso 2, la rendita d'invalidità si estingue al più tardi al sorgere del diritto a una prestazione di vecchiaia (art. 13 cpv. 1).85
⁴	Se, nel momento in cui è sorto il diritto alle prestazioni, l'assicurato non era affiliato all'istituto di previdenza tenuto a versargliele, l'ultimo istituto di previdenza al quale era affiliato da ultimo è tenuto ad anticipargliele. Se è stabilito quale sia l'istituto di previdenza tenuto a versare le prestazioni, l'istituto di previdenza tenuto ad anticiparle può esercitare il regresso su di esso.86

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.