U_403/00 - 2002-01-15 - Assicurazione contro gli infortuni

[AZA 7]
U 403/00 Vr

II. Kammer

Präsident Schön, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiber Ackermann

Urteil vom 15. Januar 2002

in Sachen

C.________, 1980, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jean-Pierre Menge, Quaderstrasse 5, 7000 Chur,

gegen

Öffentliche Kranken- und Unfallversicherungen AG, Schulstrasse 1, 7302 Landquart, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin Marianne I. Sieger-Giger, Kuttelgasse 8, 8001 Zürich,
und

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, Chur

A.- C.________, geboren 1980 und seit 1994 in der Schweiz wohnhaft, meldete sich im Sommer 1997 auf ein Inserat hin in einem Landwirtschaftsbetrieb, um dort drei Monate lang zu arbeiten, während seine Mutter in Spitalbehandlung war. Während des Arbeitseinsatzes erlitt C.________ am 16. Juni 1997 einen schweren Unfall. Die Öffentliche Krankenkasse (ÖKK) als Unfallversicherer des Einsatzbetriebes anerkannte mit Schreiben vom 16. April 1998 ihre Leistungspflicht und richtete Taggelder in Höhe von Fr. 66.25 aus, gestützt auf einen versicherten Verdienst bestehend aus einem monatlichen Grundlohn von Fr. 1710.- und einem Naturallohn (Kost und Logis) von Fr. 810.- pro Monat.
Ab Mai 1999 ging die ÖKK jedoch davon aus, dass C.________ wie ein Schnupperlehrling zu behandeln sei und deshalb den Taggeldern ein versicherter Verdienst in Höhe von Fr. 9720.- zugrunde zu legen sei, was zu Taggeldern in Höhe von Fr. 21.30 führe. Am 29. Oktober 1999 verfügte die ÖKK, dass sie die Taggelder weiterhin auf einem versicherten Verdienst von Fr. 9720.- berechnen werde; die bis 30. April 1999 zu viel ausbezahlten Taggelder würden mit einem allfälligen Rückforderungsanspruch beim Zusammentreffen von Leistungen der Invalidenversicherung verrechnet. An dieser Auffassung hielt die ÖKK mit Einspracheentscheid vom 13. Dezember 1999 fest.

B.- Die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit Entscheid vom 30. Mai/23. August 2000 ab.

C.- C.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides seien ihm Taggelder aufgrund eines versicherten Monatsverdienstes von Fr. 2520.- zu gewähren. Ferner beantragt C.________ die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung.

Die ÖKK lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen über den Taggeldanspruch (Art. 16 f . UVG) und dessen Bemessung (Art. 15 UVG; Art. 22 f . UVV), insbesondere auch im Sonderfall der in Ausbildung begriffenen Personen (Art. 23 Abs. 6 UVV in der bis am 31. Dezember 1997 gültig gewesenen Fassung; BGE 124 V 301) korrekt dargestellt, was ebenso für die zeitliche Anwendbarkeit der Art. 22 ff . UVV in der bis am 31. Dezember 1997 gültig gewesenen Fassung gilt (Art. 147a UVV). Beizupflichten ist den vorinstanzlichen Erwägungen auch hinsichtlich der für die Wiedererwägung einer einmal erfolgten Leistungszusprache erforderlichen Voraussetzungen der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung und der Erheblichkeit ihrer Berichtigung (BGE 126 V 23 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, 125 V 389 Erw. 3, je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden.

2.- a) Das für eine Wiedererwägung notwendige Erfordernis der erheblichen Bedeutung der formlos erbrachten und mit Schreiben vom 16. April 1998 bestätigten Leistungen (vgl. BGE 126 V 23 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, 400 Erw. 2b/aa, je mit Hinweisen) ist bei einem in Frage stehenden Rückforderungsbetrag von Fr. 27'651.25 und weiterhin zu erbringenden Leistungen ohne weiteres zu bejahen. Fragen lässt sich deshalb einzig noch, ob die ursprüngliche - formlos erbrachte - Taggeldleistung als zweifellos unrichtig qualifiziert werden muss.

b) Es ist nicht zu beanstanden, dass die Parteien von einem gültigen Arbeitsvertrag zwischen dem Versicherten und dem ihn anstellenden Landwirt ausgehen: die einen Arbeitsvertrag bedingenden vier Elemente (Leistung von Arbeit, Dauerschuldverhältnis, Entgeltlichkeit [wobei die Art der Entlöhnung nicht begriffswesentlich ist], Abhängigkeit und Unterordnung; Adrian Staehelin/Frank Vischer, in Peter Gauch/Jörg Schmid [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, Der Arbeitsvertrag, 3. Auflage, Zürich 1996, N 5 ff. zu Art. 319 OR) sind gegeben.

c) Die ÖKK hat ab dem dritten Unfalltag Taggelder entsprechend einem versicherten Monatsverdienst von Fr. 2520.- erbracht und dies mit Schreiben vom 16. April 1998 bestätigt; der versicherte Verdienst entsprach dem damals gültigen Minimallohn in der Bündner Landwirtschaft. Es ist im Folgenden abzuklären, ob die Qualifikation des Versicherten als landwirtschaftlicher Mitarbeiter als zweifellos unrichtig zu qualifizieren ist.

aa) Das kantonale Gericht hat den Beschwerdeführer einem Schnupperlehrling resp. einem Volontär gleichgestellt und somit die zweifellose Unrichtigkeit des ursprünglich angenommenen versicherten Verdienstes und der gestützt darauf erbrachten Leistungen angenommen. Nach Aktenlage ist jedoch in keiner Art und Weise ersichtlich, dass der Versicherte den Beruf als Landwirt ergreifen möchte oder sich zumindest dafür interessiert. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nicht zu Ausbildungszwecken auf dem Bauernhof gearbeitet hat; damit ist er weder Schnupperlehrling noch Volontär resp. Praktikant (vgl. Staehelin/Vischer, a.a.O., N 8 zu Art. 344 OR), und auch nicht einer diesem Personenkreis ähnlichen Kategorie zuzuordnen. In dieser Hinsicht kann nicht von einer zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungserbringung gesprochen werden.

bb) Die Unrichtigkeit könnte sich hingegen daraus ergeben, dass der Beschwerdeführer als Ferienkind oder Ähnliches zu gelten hätte, sodass ein zu hoher Lohn angenommen und gestützt darauf ein zu hohes Taggeld ausgerichtet worden ist.
Der im Unfallzeitpunkt 17jährige Versicherte hat sich u.a. auch deshalb auf das Inserat des Landwirtes hin gemeldet, weil sich seine Mutter zu dieser Zeit im Spital befand, d.h. es ging nicht zuletzt um Obhut und Pflege. Da dies auch in einem Ferienheim möglich gewesen wäre, dieser Weg aber nicht gewählt worden ist, kommt der Entgeltlichkeit des eingegangenen Arbeitsverhältnisses grosse Bedeutung zu: der Beschwerdeführer hat sich seinen Aufenthalt verdient, indem er für Kost und Logis gearbeitet hat. Damit liegt ein gewöhnlicher, befristeter Arbeitsvertrag vor. Wenn die ÖKK deshalb für den versicherten Verdienst auf den damals gültigen Minimallohn für landwirtschaftliche Arbeitnehmer im Kanton Graubünden abstellte, kann nicht von einer zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungsausrichtung ausgegangen werden; dies insbesondere auch deshalb, weil noch nicht ausbezahlte Lohnbestandteile, auf die ein Rechtsanspruch besteht, Grundlage für die Bemessung der Taggelder sind (Art. 22 Abs. 3 UVV in der bis zum 31. Dezember 1997 gültig gewesenen Fassung).

d) Auch in masslicher Hinsicht sind die ausgerichteten Taggelder nicht zweifellos unrichtig: Die ÖKK hat die Taggelder gestützt auf einen Monatslohn von Fr. 2520.- errechnet, dabei in Anwendung von Art. 22 Abs. 3 Satz 2 UVV in der bis zum 31. Dezember 1997 gültig gewesenen Fassung berücksichtigt, dass bloss ein befristeter dreimonatiger Arbeitsvertrag vorlag, und in der Folge den Betrag von Fr. 2520.- mit zwölf multipliziert (vgl. RKUV 1989 Nr. U 81 S. 383 ff. Erw. 2a-c) und so das Taggeld von Fr. 66.25 errechnet. Damit bleibt für eine Wiedererwägung der ursprünglich festgesetzten Taggelder kein Raum.
3.- Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gemäss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos.
Infolge Obsiegens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG); das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung ist somit ebenfalls gegenstandslos.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I.In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden
der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons
Graubünden vom 30. Mai/23. August 2000 sowie der Einspracheentscheid
der ÖKK vom 13. Dezember 1999 aufgehoben
und es wird festgestellt, dass dem Beschwerdeführer
Unfalltaggelder aufgrund eines versicherten
Verdienstes von monatlich Fr. 2520.- zustehen.

II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

III.Die ÖKK hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor
dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung
von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer)
zu bezahlen.

IV.Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden wird
über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren
entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen
Prozesses zu befinden haben.

V.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht
des Kantons Graubünden und dem Bundesamt für
Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 15. Januar 2002

Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer: Der Gerichtsschreiber:

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 16 Diritto - 1 Ha diritto all'indennità giornaliera l'assicurato totalmente o parzialmente incapace al lavoro (art. 6 LPGA34) in seguito a infortunio.35
¹	Ha diritto all'indennità giornaliera l'assicurato totalmente o parzialmente incapace al lavoro (art. 6 LPGA34) in seguito a infortunio.35
²	Il diritto all'indennità giornaliera nasce il terzo giorno successivo a quello dell'infortunio. Esso si estingue con il ripristino della piena capacità lavorativa, con l'assegnazione di una rendita o con la morte dell'assicurato.
³	L'indennità giornaliera dell'assicurazione contro gli infortuni non è concessa finché sussiste il diritto all'indennità giornaliera dell'assicurazione per l'invalidità oppure all'indennità di maternità, per l'altro genitore, di assistenza o di adozione ai sensi della legge del 25 settembre 195236 sulle indennità di perdita di guadagno.37
⁴	L'indennità giornaliera è versata ai disoccupati senza computare periodi di attesa (art. 18 cpv. 1 LADI38) o giorni di sospensione (art. 30 LADI).39
⁵	Gli assicurati di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c cui è versata una rendita secondo l'articolo 22bis capoverso 5 LAI40 in combinato disposto con l'articolo 28 LAI non hanno diritto all'indennità giornaliera.41

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 15 - 1 Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
¹	Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
²	Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio.
³	Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA32, il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi.33 In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente:
^a	in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo;
^b	in caso di malattia professionale;
^c	qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione;
^d	qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare.

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 22 In generale - 1 L'importo massimo del guadagno assicurato ammonta a 148 200 franchi all'anno e a 406 franchi al giorno.46
¹	L'importo massimo del guadagno assicurato ammonta a 148 200 franchi all'anno e a 406 franchi al giorno.46
²	È considerato guadagno assicurato il salario determinante secondo la legislazione sull'AVS, con le seguenti deroghe:
^a	sono considerati guadagno assicurato anche i salari non sottoposti al prelievo di contributi dell'AVS a causa dell'età dell'assicurato;
^b	fanno pure parte del guadagno assicurato gli assegni familiari, accordati conformemente all'uso locale o professionale a titolo di assegni per i figli, per la formazione o per l'economia domestica;
^c	per i familiari del datore di lavoro collaboranti nell'azienda, gli associati, gli azionisti o i soci di società cooperative si tiene conto almeno del salario corrispondente agli usi professionali e locali;
^d	non sono prese in considerazione le indennità versate allo scioglimento del rapporto di lavoro, in caso di chiusura o di fusione dell'azienda o in circostanze analoghe;
^e	...
³	L'indennità giornaliera è calcolata in base all'ultimo salario ricevuto dall'assicurato prima dell'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti.48
^3bis	Se fino all'insorgenza dell'infortunio la persona assicurata aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la legge federale del 19 giugno 195949 sull'assicurazione per l'invalidità, l'indennità giornaliera corrisponde almeno all'ammontare totale dell'indennità giornaliera versata fino ad allora dall'assicurazione per l'invalidità, ma al massimo all'80 per cento dell'importo massimo del guadagno assicurato conformemente al capoverso 1. Per l'ammontare dell'indennità giornaliera delle persone di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c della legge è determinante l'articolo 132a capoverso 1.50
⁴	Le rendite sono calcolate in base al salario pagato all'assicurato da uno o più datori di lavoro nel corso dell'anno precedente l'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti. Se il rapporto di lavoro non è durato un anno intero, il salario ottenuto durante questo periodo è convertito in pieno salario annuo. Nel caso di un'attività temporanea la conversione è limitata alla durata prevista a condizione che in base al modello attuale o previsto della biografia lavorativa non risulti una durata normale diversa dell'attività. La conversione è limitata al periodo di tempo ammesso dal diritto in materia di stranieri.51

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 23 Salario determinante per l'indennità giornaliera in casi speciali - 1 Se l'assicurato non ha ottenuto il salario o ne ha ottenuto uno ridotto a causa di servizio militare, servizio civile, servizio di protezione civile, infortunio, malattia, maternità o lavoro ridotto, viene preso in considerazione il guadagno che avrebbe conseguito senza queste circostanze.52
¹	Se l'assicurato non ha ottenuto il salario o ne ha ottenuto uno ridotto a causa di servizio militare, servizio civile, servizio di protezione civile, infortunio, malattia, maternità o lavoro ridotto, viene preso in considerazione il guadagno che avrebbe conseguito senza queste circostanze.52
²	...53
³	Se l'assicurato non esercita regolarmente un'attività lucrativa o il suo salario è sottoposto a forti fluttuazioni, ci si deve basare su un medio salario giornaliero ponderato.
^3bis	Se un dipendente temporaneo che esercita regolarmente un'attività lucrativa nell'ambito di un contratto quadro e di un contratto d'impiego è vittima d'infortunio, è determinante il salario concordato nel contratto d'impiego in vigore.54
⁴	L'articolo 22 capoverso 3 è applicabile a un assicurato vittima di un infortunio durante un'attività stagionale. Se l'infortunio è occorso nel periodo durante il quale non esercita un'attività lucrativa, il salario effettivo conseguito nell'anno precedente, va diviso per 365.
⁵	Se prima dell'infortunio l'assicurato era impiegato presso più datori di lavoro, è determinante il salario complessivo di tutti i rapporti di lavoro, indipendentemente dal fatto che per tali rapporti sia stata stipulata una copertura solo per gli infortuni professionali oppure anche per gli infortuni non professionali. Questa disposizione vale anche per l'assicurazione facoltativa.55
⁶	Per i praticanti, i volontari, le persone che si preparano alla scelta di una professione e per gli assicurati che esercitano un'attività in centri professionali d'integrazione per gli invalidi al fine di acquisire una formazione, va preso in considerazione, dal compimento del 20° anno d'età, un guadagno giornaliero del 20 per cento almeno dell'importo massimo del guadagno assicurato e, prima del compimento del 20° anno d'età, del 10 per cento almeno.56
⁷	Il salario determinante è ricalcolato se la cura medica è durata almeno tre mesi e il salario dell'assicurato è aumentato del 10 per cento almeno nel corso di questo periodo.57
⁸	In caso di ricaduta è determinante il salario ottenuto immediatamente prima di questa, tuttavia almeno pari al 10 per cento dell'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato, salvo per i beneficiari di rendite dell'assicurazione sociale.
⁹	Nella misura in cui le conseguenze di un evento assicurato provocano un ritardo di almeno sei mesi nella formazione professionale, per la durata del ritardo, ma al massimo per un anno, viene accordata un'indennità giornaliera parziale corrispondente alla differenza tra il salario percepito durante la formazione e il salario minimo di un lavoratore qualificato della corrispondente categoria professionale.58

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 22 In generale - 1 L'importo massimo del guadagno assicurato ammonta a 148 200 franchi all'anno e a 406 franchi al giorno.46
¹	L'importo massimo del guadagno assicurato ammonta a 148 200 franchi all'anno e a 406 franchi al giorno.46
²	È considerato guadagno assicurato il salario determinante secondo la legislazione sull'AVS, con le seguenti deroghe:
^a	sono considerati guadagno assicurato anche i salari non sottoposti al prelievo di contributi dell'AVS a causa dell'età dell'assicurato;
^b	fanno pure parte del guadagno assicurato gli assegni familiari, accordati conformemente all'uso locale o professionale a titolo di assegni per i figli, per la formazione o per l'economia domestica;
^c	per i familiari del datore di lavoro collaboranti nell'azienda, gli associati, gli azionisti o i soci di società cooperative si tiene conto almeno del salario corrispondente agli usi professionali e locali;
^d	non sono prese in considerazione le indennità versate allo scioglimento del rapporto di lavoro, in caso di chiusura o di fusione dell'azienda o in circostanze analoghe;
^e	...
³	L'indennità giornaliera è calcolata in base all'ultimo salario ricevuto dall'assicurato prima dell'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti.48
^3bis	Se fino all'insorgenza dell'infortunio la persona assicurata aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la legge federale del 19 giugno 195949 sull'assicurazione per l'invalidità, l'indennità giornaliera corrisponde almeno all'ammontare totale dell'indennità giornaliera versata fino ad allora dall'assicurazione per l'invalidità, ma al massimo all'80 per cento dell'importo massimo del guadagno assicurato conformemente al capoverso 1. Per l'ammontare dell'indennità giornaliera delle persone di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c della legge è determinante l'articolo 132a capoverso 1.50
⁴	Le rendite sono calcolate in base al salario pagato all'assicurato da uno o più datori di lavoro nel corso dell'anno precedente l'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti. Se il rapporto di lavoro non è durato un anno intero, il salario ottenuto durante questo periodo è convertito in pieno salario annuo. Nel caso di un'attività temporanea la conversione è limitata alla durata prevista a condizione che in base al modello attuale o previsto della biografia lavorativa non risulti una durata normale diversa dell'attività. La conversione è limitata al periodo di tempo ammesso dal diritto in materia di stranieri.51

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 319 - 1 Il contratto individuale di lavoro è quello con il quale il lavoratore si obbliga a lavorare al servizio del datore di lavoro per un tempo determinato o indeterminato e il datore di lavoro a pagare un salario stabilito a tempo o a cottimo.
¹	Il contratto individuale di lavoro è quello con il quale il lavoratore si obbliga a lavorare al servizio del datore di lavoro per un tempo determinato o indeterminato e il datore di lavoro a pagare un salario stabilito a tempo o a cottimo.
²	È considerato contratto individuale di lavoro anche il contratto con il quale un lavoratore si obbliga a lavorare regolarmente al servizio del datore di lavoro per ore, mezze giornate o giornate (lavoro a tempo parziale).