5A_388/2022 - 2023-07-14 - Droit de la famille - Aufenthaltsbestimmungsrecht (Kindesschutzmassnahmen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 388/2022

Urteil vom 14. Juli 2023

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter von Werdt,
nebenamtliche Bundesrichterin Reiter,
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
1. A.A.________,
2. B.A.________,
beide vertreten durch Rechtsanwältin Milena Amrein,
Beschwerdeführer,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Emmen, Gersag-Park,
Rüeggisingerstrasse 29, 6021 Emmenbrücke 1.

Gegenstand
Aufenthaltsbestimmungsrecht (Kindesschutzmassnahmen),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 2. Abteilung, vom 1. April 2022 (3H 21 79/3U 21 84).

Sachverhalt:

A.
C.A.________ (geb. 2008) ist die Tochter von B.A.________ (Mutter) und A.A.________ (Vater). Im Anschluss an Gefährdungsmeldungen der Schule U.________ sowie der Kantonspolizei Luzern aufgrund des Verdachts auf eine geplante Zwangsheirat eröffnete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Emmen (KESB) ein Verfahren zur Prüfung von Kindesschutzmassnahmen.
Mit Entscheid vom 9. November 2021 entzog die KESB den Eltern das Aufenthaltsbestimmungsrecht über das Kind, brachte dieses in der Notaufnahme der Institution D.________ unter und errichtete eine Erziehungsbeistandschaft. Zudem ernannte sie eine Beiständin und umschrieb deren Auftrag. Die Beiständin wurde gebeten, spätestens am 31. Oktober 2023 einen Bericht einzureichen und nötigenfalls Antrag über die Weiterführung, Änderung oder Abschreibung der Massnahme zu stellen.

B.
Dagegen erhoben die Eltern Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Kantonsgericht Luzern und beantragten, es sei in teilweiser Aufhebung des Entscheids der KESB das Aufenthaltsbestimmungsrecht über die Tochter wieder herzustellen. Ausserdem ersuchten sie um Wiederherstellung der von der KESB entzogenen aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. Mit Urteil vom 1. April 2022 (eröffnet am 11. April 2022) wies das Kantonsgericht das Rechtsmittel ab. In der Entscheidbegründung hielt es fest, dass sich mit dem Entscheid in der Sache Weiterungen zum Gesuch betreffend die aufschiebende Wirkung der Beschwerde erübrigten.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 24. Mai 2022 gelangen B.A.________ und A.A.________ (Beschwerdeführer) ans Bundesgericht und beantragen die Aufhebung des Urteils des Kantonsgerichts und die Wiederherstellung ihres Aufenthaltsbestimmungsrechts über das Kind. Eventualiter sei die Sache zwecks Neubeurteilung an die KESB, subeventualiter an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Für das Verfahren vor Bundesgericht beantragen sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung.
Am 25. November 2022 schliesst das Kantonsgericht auf Abweisung der Beschwerde und am 12. Dezember 2022 verzichtet die KESB unter Hinweis auf einen Bericht der Fachstelle Zwangsheirat vom Juli 2022 auf eine Vernehmlassung. Mit Eingaben vom 2. August 2022, 2. September 2022 und 3. Januar 2023 lassen das Kantonsgericht und die Eltern dem Bundesgericht verschiedene Unterlagen zukommen. Im Übrigen hat das Bundesgericht die Akten des kantonalen Verfahrens eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen einen Entscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht über den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Eltern entschieden hat (Art. 75 BGG). Wie die Beschwerdeführer zu Recht ausführen, steht dabei entgegen den diesbezüglichen Andeutungen der Vorinstanz nicht eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 445 Abs. 1 ZGB in Frage, mit der einzig eine Regelung für die Dauer des Kindesschutzverfahrens getroffen wurde (vgl. dazu BGE 140 III 529 E. 2.2). Die streitbetroffene Massnahme beinhaltet vielmehr eine verfahrensabschliessende Regelung, die unbesehen um eine allfällige spätere Anpassung für unbestimmte Dauer in Kraft gesetzt wurde. Damit ist ein Endentscheid i.S.v. Art. 90 BGG angefochten (BGE 144 III 475 E. 1 [einleitend] und E. 1.1.1). Dieser betrifft eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG; Urteil 5A 574/2022 vom 11. Mai 2023 E. 1.1) ohne Streitwert. Die Beschwerde in Zivilsachen ist das zutreffende Rechtsmittel. Die Beschwerdeführer sind nach Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt, die sie auch fristgerecht erhoben haben (Art. 100 Abs. 1 und Art. 46
Abs. 1 lit. a BGG). Auf diese ist grundsätzlich einzutreten.

1.2. Die Beschwerdeführer beantragen die Aufhebung des gesamten Entscheids des Kantonsgerichts. Der Beschwerdebegründung, die zur Auslegung der Rechtsbegehren beizuziehen ist (BGE 137 III 617 E. 4.3), lässt sich jedoch nicht entnehmen, dass sie mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im vorinstanzlichen Verfahren nicht einverstanden wären. Insoweit hätten sie denn auch kein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde ist entsprechend entgegenzunehmen.

2.

2.1. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich dabei grundsätzlich aber nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden. In der Begründung ist deshalb in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdeführer muss auf den angefochtenen Entscheid eingehen und aufzeigen, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt; er soll im Schriftsatz mit seiner Kritik an den Erwägungen der Vorinstanz ansetzen, die er als rechtsfehlerhaft erachtet. Allgemein gehaltene Einwände, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorgebracht werden, genügen nicht. Für Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gilt ausserdem das strenge Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG (vgl. zu diesem sogleich E. 2.2; zum Ganzen: BGE 143 II 283 E. 1.2.2; 140 III 86 E. 2).

2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann die rechtsuchende Partei nur vorbringen, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich, oder würden auf einer anderen Bundesrechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen. In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es gilt das strenge Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG. Auf ungenügend substantiierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 317 E. 5.4, 249 E. 1.3.1; 140 III 264 E. 2.3).

2.3. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Inwiefern dies der Fall ist, ist in der Beschwerde darzulegen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 143 I 344 E. 3). Hiervon erfasst sind unechte Noven, also Tatsachen, die im bisherigen Verfahren bereits hätten vorgebracht werden können, aber nicht vorgebracht wurden. Echte Noven, d.h. Tatsachen, die erst entstanden sind, nachdem vor der Vorinstanz keine neuen Tatsachen und Beweismittel mehr vorgetragen werden konnten, sind im Verfahren vor Bundesgericht demgegenüber unbeachtlich (BGE 143 V 19 E. 1.2; 139 III 120 E. 3.1.2).
Die Beschwerdeführer haben vor Bundesgericht verschiedentlich neue Tatsachen vorgetragen und neue Beweismittel eingereicht. Diese sind nach dem Ausgeführten insoweit von vornherein unbeachtlich, als sie nach dem Entscheid des Kantonsgerichts entstanden sind. Dies betrifft namentlich den Bericht der Fachstelle Zwangsheirat vom Juli 2022 sowie die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 21. Dezember 2022. Weiter haben die Beschwerdeführer verschiedene unechte Noven mit dem Hinweis zu den Akten gegeben, deren Einreichung sei dadurch veranlasst, dass die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt nicht vollständig festgestellt habe (vgl. dazu auch hinten E. 3.3.1). Mit Blick auf den Ausgang des Verfahrens braucht auf die Frage der Zulässigkeit dieser Eingaben indes nicht eingegangen zu werden.

3.

3.1. Anlass zur Beschwerde gibt der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Beschwerdeführer über ihre Tochter.
Die elterliche Sorge schliesst das Recht ein, den Aufenthaltsort des Kindes zu bestimmen (Art. 301a Abs. 1 ZGB). Kann einer Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die Kindesschutzbehörde es den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen (Art. 310 Abs. 1 ZGB). Die Gefährdung des Kindes, die Anlass zu einem (fortdauernden) Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts gibt, muss darin liegen, dass das Kind im Umfeld der Eltern bzw. des Elternteils nicht so geschützt und gefördert wird, wie es für seine körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötig wäre (Urteile 5A 403/2018 vom 23. Oktober 2018 E. 5.3; 5A 724/2015 vom 2. Juni 2016 E. 6.3, nicht publ. in: BGE 142 I 188). Wie jede Kindesschutzmassnahme muss der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts zur Abwendung der Kindeswohlgefährdung geeignet und erforderlich sein (Art. 389 Abs. 2 i.V.m. Art. 440 Abs. 3 ZGB; BGE 146 III 313 E. 6.2.7).

3.2. Wie sich dem angefochtenen Entscheid entnehmen lässt, soll mit der streitbetroffenen Massnahme einer zweifachen Gefährdung der Tochter entgegengetreten werden: Vorab sei zu vermuten, dass bei einer Rückkehr von C.A.________ zu ihren Eltern das hohe Risiko einer Zwangsverheiratung des Kindes bestehe. Sodann sei die Tochter, die sich bisher auf freiwilliger Basis in der Institution D.________ befunden habe, aus dieser verschwunden und unbekannten Aufenthalts, was eine erhebliche Gefährdungssituation schaffe.
Was den zweiten dieser Gründe betrifft, die Abwesenheit des Kindes von der Institution D.________ mit unbekanntem Aufenthaltsort, ziehen die Beschwerdeführer die Eignung der getroffenen Massnahme zur Beseitigung der Kindeswohlgefährdung zu Recht in Zweifel. Zwar mag sein, dass durch die Abwesenheit der Tochter eine Gefährdung geschaffen wird. Den Akten lässt sich aber nicht entnehmen, weshalb der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts diese Gefährdung sollte beseitigen können, zumal die Tochter sich zuvor unbestritten mit dem Einverständnis der Eltern in der Institution D.________ aufgehalten hat (vgl. allgemein BGE 144 I 126 E. 8.1). Auch dem angefochtenen Entscheid oder den sonstigen Äusserungen der Vorinstanz lässt sich diesbezüglich nichts weiter entnehmen. Die angeordnete Massnahme lässt sich aus diesem Grund daher nicht rechtfertigen.

3.3. Zu prüfen bleibt, ob der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts sich rechtfertigt, um einer Zwangsverheiratung der Tochter vorzubeugen.

3.3.1. Nach Hinweis auf die bei den Akten liegenden Beweismittel führt die Vorinstanz diesbezüglich aus, es würden die bis " Ende Oktober 2021 getätigten Abklärungen und insbesondere die bis dahin erfolgten Aussagen von C.A.________ kein hinreichend klares Bild über die nach wie vor im Raum stehende Zwangsverheiratung " ergeben. Auch gegenüber den involvierten Fachstellen habe die Tochter sich verschiedentlich in gegenläufiger Weise geäussert bzw. sich insgesamt ambivalent verhalten (Anschuldigungen [kurz bevorstehende Zwangsheirat und durch den künftigen Ehemann erzwungene sexuelle Kontakte], Rücknahmen der Anschuldigungen, freiwilliger Eintritt in die Institution D.________, unerlaubter Weggang mit Rückkehr in die Institution D.________, Wunsch auf eine Rückkehr zu den Eltern). Dies führe zu unterschiedlichen Einschätzungen der Situation durch die involvierten Fachpersonen bzw. die Erstinstanz.
Die Beschwerdeführer werfen der Vorinstanz vor, den Sachverhalt nicht umfassend festgestellt und den Untersuchungsgrundsatz nach Art. 446 Abs. 1 ZGB verletzt zu haben. Das Kantonsgericht sei verpflichtet gewesen, aufgrund des im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Entscheids massgeblichen Sachverhalts zu entscheiden. Dessen Abklärung habe es indes unterlassen; weder habe es neue nach Ausfällung des erstinstanzlichen Entscheids entstandene Beweismittel berücksichtigt noch habe es eigene Abklärungen getroffen, obgleich solche sich aufgedrängt hätten. Falls das Kantonsgericht die nötigen Abklärungen getroffen hätte, hätte es erkannt, dass die tatsächlichen Voraussetzungen für einen Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts nicht erfüllt seien. Gleichzeitig habe das Kantonsgericht Art. 8 ZGB falsch angewandt, indem es eine Massnahme angeordnet habe, ohne dass die Behörden die hierzu nötigen Voraussetzungen nachgewiesen hätten.

3.3.2. Wie das Kantonsgericht selbst betont, ergibt sich damit hinsichtlich einer (möglichen) zwangsweisen Verheiratung der Tochter aus den Akten kein klares Bild. Die KESB stützte sich (allein) auf verschiedene widersprüchliche Aussagen des Kindes, die die verfügte Massnahme nicht zu stützen vermögen, diese indes auch nicht als offensichtlich unbegründet erscheinen liessen. Eigene Abklärungen zur Klärung dieser Widersprüche und zur Erhellung der relevanten Umstände hat das Kantonsgericht dennoch nicht getroffen. Auch hat es nicht die Behörde dazu angehalten, entsprechende Abklärungen vorzunehmen. Unter diesen Umständen hat das Kantonsgericht es nicht nur unterlassen, den entscheidwesentlichen Sachverhalt umfassend zu klären. Vielmehr verletzt es auch den vorliegend zur Anwendung gelangenden uneingeschränkten Untersuchungsgrundsatz (Art. 314 Abs. 1 i.V.m Art. 446 Abs. 1 ZGB), wonach der Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen ist. Dies beinhaltet, dass notfalls auch die gerichtliche Beschwerdeinstanz die notwendigen Beweise von Amtes wegen erhebt (Art. 450 ff . ZGB; Urteile 5A 131/2021 vom 10. September 2021 E. 4.2.2; 5A 775/2016 vom 17. Januar 2017 E. 2.2), was vorliegend nicht geschehen ist.

3.3.3. Die Gefahr, dass der minderjährigen Tochter bei einer Rückkehr zu den Eltern eine Zwangsverheiratung droht, vermag den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts nach Art. 310 Abs. 1 ZGB zwar im Prinzip zu rechtfertigen (vgl. dazu etwa BÜCHLER, Zwangsehen in zivilrechtlicher und international-rechtlicher Sicht, in: FamPra.ch 2007, S. 725 ff., 741 ff. und 745 f.; MEIER, Zwangsheirat - Rechtslage in der Schweiz, 2010, S. 77 ff.). Aufgrund der ungenügenden Klärung des entscheidwesentlichen Sachverhalts durch die Behörden bleibt vorliegend indes unklar, ob die streitbetroffene Massnahme zu Recht angeordnet worden ist. Hierin liegt eine rechtsfehlerhafte Anwendung der einschlägigen bundesrechtlichen Bestimmung (Urteil 5A 1021/2021 vom 17. Dezember 2021 E. 4 mit Hinweis auf BGE 133 IV 293 E. 3.4 und 123 III 35 E. 2b). Damit lässt sich der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts in der gegebenen Konstellation auch nicht auf die Gefahr einer Zwangsverheiratung stützen und ist die Beschwerde begründet.

4.
Unter diesen Umständen erübrigt es sich, auf die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführer zur Sache einzugehen. Zu behandeln bleibt einzig der Vorwurf, das Kantonsgericht habe dadurch eine Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) begangen und das einschlägige kantonale Recht willkürlich (Art. 9 BV) angewandt, indem es nicht über das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde entschieden, sondern dieses mit Erlass des Entscheids in der Hauptsache abgeschrieben habe.
Die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten und von kantonalem Recht prüft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; vorne E. 2.1). Notwendig ist, dass in der Beschwerde klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt wird, inwieweit die angerufenen Rechte verletzt wurden (BGE 142 III 364 E. 2.4; 141 I 36 E. 1.3). Ausserdem ist darzulegen, inwiefern eine richtige Anwendung der Verfassungsbestimmung zu einem anderen Ergebnis geführt hätte (Urteile 5A 733/2019 vom 28. Oktober 2019 E. 3.3; 5A 853/2009 vom 4. Februar 2010 E. 1.2). Dies gilt namentlich für die Rüge der Willkür in der Rechtsanwendung (statt vieler: BGE 144 I 113 E. 7.1). Die Beschwerdeführer zeigen nicht auf, inwieweit ein sofortiger Entscheid über die aufschiebende Wirkung der Beschwerde im kantonalen Verfahren sich auf den Verfahrensverlauf ausgewirkt hätte. Sie geben einzig an, mit der Beschwerde ginge es ihnen darum "aufzuzeigen, dass im kantonalen Verfahren eine weitere zentrale Verfahrensgarantie der Bundesverfassung verletzt wurde". Mit Blick darauf, dass C.A.________ sich soweit ihr Aufenthaltsort bekannt war während des gesamten
Verfahrens freiwillig in der Institution D.________ - dem Ort auch der verfügten Unterbringung - befunden hat, sind die Auswirkungen des Entscheids über das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung auf das Verfahren auch nicht offensichtlich. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.

5.
Demzufolge ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, sind die Ziffern 1 und 3 des angefochtenen Entscheids aufzuheben und ist die Sache im Sinne des Eventualantrags zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegen die Beschwerdeführer mit ihren Anträgen im Wesentlichen. Der Kanton Luzern wird nicht kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 4 BGG), womit keine Gerichtskosten zu erheben sind. Indes hat der Kanton den Beschwerdeführern für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Diese ist praxisgemäss direkt der im kantonalen Verfahren amtlich bestellten Anwältin auszurichten (vgl. Urteile 5A 825/2021 vom 31. März 2022 E. 5, nicht publ. in: BGE 148 III 225; 4A 376/2018 vom 7. August 2019 E. 7). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird damit gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und es werden die Ziffern 1 und 3 des Urteils des Kantonsgerichts Luzern vom 1. April 2022 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an das Kantonsgericht zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Luzern hat Rechtsanwältin Amrein für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

5.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Emmen und dem Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung, mitgeteilt.

Lausanne, 14. Juli 2023

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Sieber

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 314 - 1 Les dispositions de la procédure devant l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie.
¹	Les dispositions de la procédure devant l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie.
²	L'autorité de protection de l'enfant peut, si elle l'estime utile, exhorter les parents de l'enfant à tenter une médiation.
³	Lorsque l'autorité de protection de l'enfant institue une curatelle, elle doit mentionner dans le dispositif de la décision les tâches du curateur et éventuellement les limites apportées à l'exercice de l'autorité parentale.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 445 - 1 L'autorité de protection de l'adulte prend, d'office ou à la demande d'une personne partie à la procédure, toutes les mesures provisionnelles nécessaires pendant la durée de la procédure. Elle peut notamment ordonner une mesure de protection de l'adulte à titre provisoire.
¹	L'autorité de protection de l'adulte prend, d'office ou à la demande d'une personne partie à la procédure, toutes les mesures provisionnelles nécessaires pendant la durée de la procédure. Elle peut notamment ordonner une mesure de protection de l'adulte à titre provisoire.
²	En cas d'urgence particulière, elle peut prendre des mesures provisionnelles sans entendre les personnes parties à la procédure. En même temps, elle leur donne la possibilité de prendre position; elle prend ensuite une nouvelle décision.
³	Toute décision relative aux mesures provisionnelles peut faire l'objet d'un recours dans les dix jours à compter de sa notification.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 46 Suspension - 1 Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
¹	Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
^a	du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclus;
^b	du 15 juillet au 15 août inclus;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclus.
²	L'al. 1 ne s'applique pas:
^a	aux procédures concernant l'octroi de l'effet suspensif ou d'autres mesures provisionnelles;
^b	à la poursuite pour effets de change;
^c	aux questions relatives aux droits politiques (art. 82, let. c);
^d	à l'entraide pénale internationale ni à l'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^e	aux marchés publics.19

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 301^a - 1 L'autorité parentale inclut le droit de déterminer le lieu de résidence de l'enfant.
¹	L'autorité parentale inclut le droit de déterminer le lieu de résidence de l'enfant.
²	Un parent exerçant conjointement l'autorité parentale ne peut modifier le lieu de résidence de l'enfant qu'avec l'accord de l'autre parent ou sur décision du juge ou de l'autorité de protection de l'enfant dans les cas suivants:
^a	le nouveau lieu de résidence se trouve à l'étranger;
^b	le déménagement a des conséquences importantes pour l'exercice de l'autorité parentale par l'autre parent et pour les relations personnelles.
³	Un parent exerçant seul l'autorité parentale qui souhaite modifier le lieu de résidence de l'enfant doit informer en temps utile l'autre parent.
⁴	Un parent qui souhaite modifier son propre lieu de résidence a le même devoir d'information.
⁵	Si besoin est, les parents s'entendent, dans le respect du bien de l'enfant, pour adapter le régime de l'autorité parentale, la garde, les relations personnelles et la contribution d'entretien. S'ils ne peuvent pas s'entendre, la décision appartient au juge ou à l'autorité de protection de l'enfant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 310 - 1 Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
¹	Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
²	À la demande des père et mère ou de l'enfant, l'autorité de protection de l'enfant prend les mêmes mesures lorsque les rapports entre eux sont si gravement atteints que le maintien de l'enfant dans la communauté familiale est devenu insupportable et que, selon toute prévision, d'autres moyens seraient inefficaces.
³	Lorsqu'un enfant a vécu longtemps chez des parents nourriciers, l'autorité de protection de l'enfant peut interdire aux père et mère de le reprendre s'il existe une menace sérieuse que son développement soit ainsi compromis.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 389 - 1 L'autorité de protection de l'adulte ordonne une mesure:
¹	L'autorité de protection de l'adulte ordonne une mesure:
¹	lorsque l'appui fourni à la personne ayant besoin d'aide par les membres de sa famille, par d'autres proches ou par des services privés ou publics ne suffit pas ou semble a priori insuffisant;
²	lorsque le besoin d'assistance et de protection de la personne incapable de discernement n'est pas ou pas suffisamment garanti par une mesure personnelle anticipée ou par une mesure appliquée de plein droit.
²	Une mesure de protection de l'adulte n'est ordonnée par l'autorité que si elle est nécessaire et appropriée.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 440 - 1 L'autorité de protection de l'adulte est une autorité interdisciplinaire. Elle est désignée par les cantons.
¹	L'autorité de protection de l'adulte est une autorité interdisciplinaire. Elle est désignée par les cantons.
²	Elle prend ses décisions en siégeant à trois membres au moins. Les cantons peuvent prévoir des exceptions pour des affaires déterminées.
³	Elle fait également office d'autorité de protection de l'enfant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 446 - 1 L'autorité de protection de l'adulte établit les faits d'office.
¹	L'autorité de protection de l'adulte établit les faits d'office.
²	Elle procède à la recherche et à l'administration des preuves nécessaires. Elle peut charger une tierce personne ou un service d'effectuer une enquête. Si nécessaire, elle ordonne un rapport d'expertise.
³	Elle n'est pas liée par les conclusions des personnes parties à la procédure.
⁴	Elle applique le droit d'office.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 450 - 1 Les décisions de l'autorité de protection de l'adulte peuvent faire l'objet d'un recours devant le juge compétent.
¹	Les décisions de l'autorité de protection de l'adulte peuvent faire l'objet d'un recours devant le juge compétent.
²	Ont qualité pour recourir:
¹	les personnes parties à la procédure;
²	les proches de la personne concernée;
³	les personnes qui ont un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée.
³	Le recours doit être dûment motivé et interjeté par écrit auprès du juge.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.