4A_139/2007 - 2007-08-13 - Diritto contrattuale

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_139/2007 /len

Urteil vom 13. August 2007
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Kolly,
Gerichtsschreiber Mazan.

Parteien
A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Huber,

gegen

X.________ GmbH,
Y.________ AG,
Beschwerdegegnerinnen,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Patrik Wagner.

Gegenstand
Ausbildungsvertrag,

Beschwerde in Zivilsachen gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, Zivilkammer,
vom 9. Januar 2007.

Sachverhalt:
A.
Am 18. März 2003 schloss A.________ (Beschwerdeführerin) mit der X.________ GmbH (Beschwerdegegnerin 1) bzw. der Y.________ AG (Beschwerdegegnerin 2) als Trägerin der Schule einen Ausbildungsvertrag ab. Dieser erlaubte es A.________, sich zur medizinischen Masseurin ausbilden zu lassen. Ebenfalls am 18. März 2003 stellte die Beschwerdegegnerin 1 der Beschwerdeführerin Fr. 1'000.-- Einschreibegebühr und Fr. 3'000.-- Kaution, insgesamt somit Fr. 4'000.--, in Rechnung. Am 14. April 2003 folgte sodann eine Rechnung für das Schulgeld des ersten Semesters in der Höhe von Fr. 9'500.--. Diese Beträge hat die Beschwerdeführerin bezahlt.
Am 15. September 2003 nahm die Beschwerdeführerin ihre Ausbildung bei der Beschwerdegegnerin 1 in Davos auf. Mit der Zeit realisierte sie, dass die Ausbildung nicht ihren Erwartungen entsprach. Zudem empfand sie den Unterricht des Pathologielehrers als ungenügend. Sie störte sich daran, dass der Stundenplan - nach ihrem Dafürhalten sehr häufig und kurzfristig - geändert wurde. Die Beschwerdeführerin entschloss sich daher, den Ausbildungsvertrag aufzulösen.
Am 17. Dezember 2003 fand ein Gespräch zwischen der Beschwerdeführerin und dem Schulleiter B.________ statt. Anlässlich dieses Gesprächs kündigte die Beschwerdeführerin den Ausbildungsvertrag. In der Folge war zwischen den Parteien strittig, ob die Kündigung auf den 31. Dezember 2003 hin erfolgte, wie dies die Beschwerdegegnerin 1 geltend macht, oder auf den 9. Januar 2004, was die Beschwerdeführerin behauptet. Nachdem die Beschwerdeführerin die Schule verlassen hatte, verlangte sie von den Beschwerdegegnerinnen die Rückerstattung der Einschreibegebühr von Fr. 1'000.--, der Kaution von Fr. 3'000.-- sowie des halben Schulgeldes von Fr. 9'500.-- (d.h. Fr. 4'750.--), insgesamt somit Fr. 8'750.--. Die Beschwerdegegnerinnen waren nicht bereit, dieser Forderung nachzukommen.
B.
Mit Vermittlungsbegehren vom 31. August 2004 gelangte die Beschwerdeführerin an das Kreisamt Davos und beantragte anlässlich der Sühnverhandlung vom 3. November 2004 im Wesentlichen, die Beschwerdegegnerinnen seien unter solidarischer Haftung zur Zahlung von Fr. 8'750.-- zuzüglich Zins zu verpflichten. Am 31. Januar 2005 wurde der Leitschein ausgestellt. Mit Prozesseingabe vom 18. Februar 2005 liess die Beschwerdeführerin ihre Klage an das Bezirksgericht Prättigau/Davos prosequieren. Mit Urteil vom 18. Mai 2006 hiess das Bezirksgericht Prättigau/Davos die Klage teilweise gut und verpflichtete die Beschwerdegegnerinnen unter solidarischer Haftbarkeit, der Beschwerdeführerin Fr. 3'400.-- zuzüglich Zins zu bezahlen.
Gegen dieses Urteil erhob die Beschwerdeführerin Berufung ans Kantonsgericht von Graubünden. Mit Urteil vom 9. Januar 2007 - schriftlich mitgeteilt am 15. März 2007 - wies das Kantonsgericht von Graubünden die Berufung ab.
C.
Am 4. Mai 2007 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde in Zivilsachen und eventuell subsidiäre Verfassungsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil das Kantonsgericht von Graubünden vom 9. Januar 2007 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerinnen seien unter solidarischer Haftbarkeit zur Bezahlung von Fr. 8'750.-- zuzüglich Zins sowie zur Bezahlung von Prozessentschädigungen für die Verfahren vor dem Bezirksgericht Prättigau/Davos und dem Kantonsgericht Graubünden zu verpflichten; eventualiter sei das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerinnen beantragen die Abweisung der Beschwerde in Zivilsachen bzw. der subsidiären Verfassungsbeschwerde. Das Kantonsgericht von Graubünden beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Weil die angefochtene Entscheidung nach dem Datum des Inkrafttretens des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110), dem 1. Januar 2007 (AS 2006, 1242), ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht (Art. 132 Abs. 1 BGG).
2.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (BGE 132 III 291 E. 1 S. 292, 131 III 667 E. 1 S. 668 f., je mit Hinweisen).
2.1 Gemäss Art. 74 Abs. 1 BGG ist in vermögensrechtlichen Angelegenheiten die Beschwerde - abgesehen von den arbeits- und mietrechtlichen Fällen (lit. a) - nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- beträgt (lit. b). Dieser Streitwert wird im vorliegenden Fall nicht erreicht.
2.2 Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu beurteilen ist, so ist in der Beschwerdeschrift auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist (Art. 42 Abs. 2 BGG).
2.3 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, es seien zwei Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zu beurteilen. Einerseits sei zu klären, ob ein Austritt eines Schülers aus einem laufenden Ausbildungsvertrag als Widerruf eines Auftrages zur Unzeit zu qualifizieren sei; angesichts der Vielzahl der in der Schweiz angebotenen spezialisierten Ausbildungen handle es sich um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung. Andrerseits sei die Frage der Beweislast zu klären; auch diese Frage sei grundlegend im Zusammenhang mit der Anwendung von Ausbildungsverträgen sowie deren Auflösung.
2.4 Rechtsprechung und Literatur haben sich verschiedentlich darüber geäussert, unter welchen Umständen von einem Widerruf eines Auftrags zur Unzeit auszugehen ist (aus der Rechtsprechung: BGE 110 II 380 E. 3b S. 383, 106 II 157 E. 2c S. 160; aus der Literatur anstatt vieler: Rolf H. Weber, Basler Kommentar, 4. Auflage, Basel 2007, N. 16 zu Art. 404). Desgleichen wird in der Literatur die Frage abgehandelt, wer die Umstände für die Beurteilung der Rechtsfrage zu beweisen hat, ob die Kündigung zur Unzeit erfolgt ist (Walter Fellmann, Berner Kommentar, Bern 1992, N. 65 und N. 102 zu Art. 404 OR). Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, weshalb trotz umfangreicher Rechtsprechung und Literatur zum jederzeitigen Widerrufsrecht im Auftragsrecht (Art. 404 OR) eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu beantworten sein sollte, obwohl der hier zu beurteilende Ausbildungsvertrag unbestritten dem Auftragsrecht untersteht. Vielmehr unterbreitet sie dem Bundesgericht einen blossen Anwendungsfall zu in Lehre und Rechtsprechung im Grundsatz bereits beantworteten Rechtsfragen. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist daher nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG).
3.
Im Folgenden ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zu prüfen.
3.1 Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, soweit keine Beschwerde nach Art. 72 -89 zulässig ist (Art. 113 BGG). Nachdem vorliegend auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht einzutreten ist (E. 2), erweist sich die subsidiäre Verfassungsbeschwerde grundsätzlich als zulässig.
3.2 Mit der Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 116 BGG). Der Beschwerdeführer muss angeben, welches verfassungsmässige Recht verletzt wurde, und substantiiert darlegen, worin die Verletzung besteht (BGE 130 I 26 E. 2.1 S. 31 und 130 I 258 E. 1.3 [in Bezug auf Art. 90 OG]). Das Bundesgericht kann die Verletzung eines Grundrechtes nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 BGG). Es kann davon nur abweichen, wenn die Sachverhaltsfeststellung unter Verletzung eines verfassungsmässigen Rechts zustande kam (Art. 118 Abs. 2 und Art. 116 BGG), was der Beschwerdeführer präzise geltend zu machen hat (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).
3.3 Die Beschwerdeführerin kritisiert in verschiedener Hinsicht die Sachverhaltsfeststellungen durch das Kantonsgericht als verfassungswidrig.
3.3.1 Zunächst wirft die Beschwerdeführerin dem Kantonsgericht eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV und Art. 158 ZPO/GR) sowie eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor (Art. 29 Abs. 2 BV), weil die negative Einstellung des Schulleiters B.________ gegenüber der Beschwerdeführerin nicht festgestellt worden sei. Entgegen ihrer Darstellung hat die Beschwerdeführerin weder in der Klage vom 18. Februar 2005 noch in der Replik vom 2. Juni 2005 behauptet, die negative Einstellung des Schulleiters B.________ sei Grund für die am 17. Dezember 2003 ausgesprochene Beendigung des Vertragsverhältnisses gewesen. Vielmehr hat die Beschwerdeführerin an der von ihr angegebenen Stelle in der Klage vom 18. Februar 2005 nur ausgeführt, der Umstand, dass der Schulleiter B.________ sie am 5. Januar 2004 daran gehindert habe, am Unterricht teilzunehmen und ihr mündlich ein Schul- und Hausverbot erteilt habe, belege das zwischen den Parteien zerstörte Vertrauensverhältnis. Wenn das Vertrauensverhältnis nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses am 17. Dezember 2002 zerstört gewesen sein sollte, bedeutet dies keineswegs, dass ein angeblich zerstörtes Vertrauensverhältnis schon vor der Beendigung bestand und Grund für die Auflösung des
Unterrichtsvertrages war. Da keine entsprechenden Behauptungen der Beschwerdeführerin vorliegen, kann weder von einer willkürlichen Beweiswürdigung noch von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs gesprochen werden.
3.3.2 Weiter wirft die Beschwerdeführerin dem Kantonsgericht insoweit eine willkürliche Verletzung von § 109 ZPO/GR vor, als im angefochtenen Urteil ausgeführt worden sei, dass ihre Behauptung, der Ausfall des Pathologielehrers C.________ sei von den Beschwerdegegnerinnen nicht kompensiert worden und die Klasse habe in Pathologie keinen Unterricht mehr erhalten und das Fach selber studieren müssen, verspätet gewesen sei. Wie die Beschwerdeführerin selbst ausführt, hat sie die erwähnte Behauptung weder in der Klage vom 18. Februar 2005 noch in der Replik vom 2. Juni 2005, sondern nach Durchführung des Beweisverfahrens mit der Zeugeneinvernahme von D.________ in ihrem Plädoyer vom 18. Mai 2006 erhoben. Weshalb Behauptungen, die nicht im Rahmen des Hauptverfahrens - d.h. nicht in der Klage bzw. Replik -, sondern erst nach durchgeführtem Beweisverfahren vorgebracht werden, noch rechtzeitig sein sollen, ist nicht ersichtlich. Von einer willkürlichen Anwendung von § 109 ZPO/GR kann keine Rede sein.
3.3.3 Sodann wirft die Beschwerdeführerin dem Kantonsgericht eine willkürliche Beweiswürdigung vor (Art. 9 BV und Art. 158 ZPO/GR), weil es die mangelhafte Edition der Personalunterlagen des Pathologielehrers nicht zu Lasten der Beschwerdegegnerinnen, sondern zu Lasten der Beschwerdeführerin gewürdigt habe. Das Kantonsgericht hat zur Frage der Kompetenz des Pathologielehrers C.________ nicht nur dessen Personaldossier, sondern auch die Aussagen der Zeugin D.________ gewürdigt. Inwieweit diese Beweiswürdigung willkürlich sein soll, ist nicht ersichtlich. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin in der Berufungsbegründung die angebliche Mangelhaftigkeit der Edition nicht beanstandete, so dass ihre Kritik neu und damit unzulässig ist (Art. 117 i.V.m. Art. 99 Abs. 1 BGG).
3.3.4 Weiter macht die Beschwerdeführerin eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV und Art. 158 ZPO/GR) geltend, weil das Kantonsgericht aufgrund der Zeugenaussage von D.________ ausgeführt habe, deren Aussagen könne nicht entnommen werden, dass C.________ nicht in der Lage gewesen wäre, das Fach Pathologie zu unterrichten. In der Tat hat D.________ als Zeugin deponiert, dass die Klasse mit C.________ unzufrieden gewesen sei, "unzufrieden in dem Sinn, dass der Lehrer das falsche Fach hatte, das er nicht unterrichten konnte". Damit wollte die Zeugin wohl aussagen, dass C.________ fachlich inkompetent war. Die Auffassung des Kantonsgerichtes, die Zeugenaussage könne auch dahin verstanden werden, dass C.________ pädagogisch inkompetent gewesen sei, erscheint gesucht. Indessen hat das Kantonsgericht unangefochten festgehalten, dass C.________ auch andere Klassen im Fach Pathologie unterrichtet habe, ohne dass diese seinen Unterricht beanstandet hätten. Unter diesen Umständen ist die Auffassung des Kantonsgerichts vertretbar, es sei nicht bewiesen, dass C.________ das Fach Pathologie nicht hätte unterrichten können, sondern einzig erstellt, dass die Klasse der Beschwerdeführerin mit dem Pathologieunterricht nicht zufrieden gewesen
sei. Auch insofern erweist sich der Vorwurf der willkürlichen Beweiswürdigung als unbegründet.
3.3.5 Soweit die Beschwerdeführerin dem Kantonsgericht im Zusammenhang mit den angeblich ausgefallenen Schulstunden eine willkürliche Beweiswürdigung vorwirft (Art. 9 BV und Art. 158 ZPO/GR), ist ihr entgegen zu halten, dass sie die entsprechenden Behauptungen weder in der Klage vom 18. Februar 2005 noch in der Replik vom 2. Juni 2005, sondern erst nach Durchführung des Beweisverfahrens mit der Zeugeneinvernahme von D.________ in ihrem Plädoyer vom 18. Mai 2006 erhoben hatte. Dass Behauptungen in diesem Verfahrensstadium nach dem Bündner Prozessrecht verspätet sind, wurde bereits erläutert (E. 3.3.2). Wenn auf verspätet vorgebrachte Behauptungen nicht eingegangen wird, kann von einer willkürlichen Beweiswürdigung keine Rede sein.
3.3.6 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, Art. 8 ZGB und Art. 400 Abs. 1 OR seien verletzt worden, indem das Kantonsgericht ohne die Vorlage von Urkunden oder anderen Beweismitteln zum Ergebnis gelangt sei, dass die Einschreibegebühr von Fr. 1'000.-- verbraucht sei, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte - nicht jedoch die Verletzung von Bundesrecht - beanstandet werden (Art. 116 BGG). Allein mit dem Hinweis, es sei auch von einer willkürlichen Anwendung der erwähnten Bestimmung auszugehen, ist nicht dargetan, inwieweit die kritisierte Rechtsanwendung verfassungswidrig sein soll (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).
3.3.7 Soweit die Beschwerdeführerin sodann geltend macht, das Kantonsgericht habe im Zusammenhang mit der von ihr behaupteten Verzinsung der Kaution gegen Art. 400 Abs. 1 OR und Art. 157 Abs. 2 ZPO/GR verstossen, ist auf die Beschwerde ebenfalls nicht einzutreten, weil keine Verfassungsverletzung gerügt wird. Im Rahmen ihrer Ausführung zur subsidiären Verfassungsbeschwerde rügt sie ausdrücklich nur eine willkürliche Anwendung von Art. 109 und Art. 158 ZPO/GR. Von einer willkürlichen Anwendung von § 157 ZPO/GR ist nicht die Rede.
3.3.8 Schliesslich beanstandet die Beschwerdeführerin eine Verletzung von Art. 8 ZGB im Zusammenhang mit der Frage, ob eine Kündigung zur Unzeit vorliege. Auch diesbezüglich rügt sie in erster Linie eine Verletzung von Bundesrecht, was im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde nicht möglich ist (Art. 116 BGG), weshalb auch diesbezüglich auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten ist.
3.4 In der Beschwerde in Zivilsachen führte die Beschwerdeführerin im Anschluss an ihre Ausführungen zum Sachverhalt aus, dass ihre Kündigung vom 17. Dezember 2002 nicht zur Unzeit erfolgt sei und wirft dem Kantonsgericht in diesem Zusammenhang insbesondere eine falsche Anwendung von Art. 404 Abs. 2 OR vor. In der subsidiären Verfassungsbeschwerde wird in diesem Zusammenhang keine willkürliche Anwendung von Bundesrecht gerügt. Im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde muss daher nicht geprüft werden, ob Art. 404 Abs. 2 OR verfassungskonform angewendet wurde.
4.
Aus diesen Gründen ist auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht einzutreten (E. 2). Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist (E. 3). Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde in Zivilsachen wird nicht eingetreten.
2.
Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerinnen für das bundesgerichtliche Verfahren insgesamt mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. August 2007
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
¹	La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
²	...118
³	I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
⁴	La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 404 - 1 Il mandato può essere sempre revocato o disdetto da entrambe le parti.
¹	Il mandato può essere sempre revocato o disdetto da entrambe le parti.
²	Chi però revoca o disdice il mandato intempestivamente, deve risarcire l'altra parte del danno che gliene deriva.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 118 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore se è stato svolto in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 116.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 400 - 1 Il mandatario, ad ogni richiesta del mandante, è obbligato a render conto del suo operato ed a restituire tutto ciò che per qualsiasi titolo ha ricevuto in forza del mandato.
¹	Il mandatario, ad ogni richiesta del mandante, è obbligato a render conto del suo operato ed a restituire tutto ciò che per qualsiasi titolo ha ricevuto in forza del mandato.
²	Deve inoltre gli interessi sulle somme, delle quali abbia ritardato il versamento.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.