1C_510/2015 - 2016-06-13 - Pianificazione territoriale e diritto pubblico edilizio

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1C 510/2015

Urteil vom 13. Juni 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Karlen,
Gerichtsschreiberin Gerber.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
3. C.________,
4. D.________,
5. E.________,
6. F.________,
7. G.________,
8. H.________,
9. I.________,
10. J.________,
11. K.________,
12. L.________,
13. M.________,
14. N.________,
15. O.________,
16. Wohnbaugenossenschaft P.________,
Q.________, Präsident,
Beschwerdeführer, alle vertreten durch
Rechtsanwalt Daniel Philippe Hofstetter,

gegen

Sunrise Communications AG,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch
Rechtsanwälte Lorenzo Marazzotta und Janine Jauner,

Einwohnergemeinde Thun,
Baubewilligungsbehörde, Industriestrasse 2, Postfach 145, 3602 Thun,
Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern,
Rechtsamt, Reiterstrasse 11, 3011 Bern.

Gegenstand
Errichtung einer Mobilfunkanlage,

Beschwerde gegen das Urteil vom 1. September 2015 des Verwaltungsgerichts, Verwaltungsrechtliche Abteilung, des Kantons Bern.

Sachverhalt:

A.
Im Jahr 2005 stellte die Sunrise Communications AG erstmals bei der Stadt Thun ein Baugesuch für den Bau einer Mobilfunkanlage, bestehend insbesondere aus einem 3 m hohen Antennenträger mit insgesamt sechs Kombiantennen und zwei Richtfunkantennen auf dem Dachfirst des Gebäudes Jägerweg 27 (Parzelle Nr. 1647) in der Wohnzone W2 von Thun. Mit Entscheid vom 31. März 2009 hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern eine von zahlreichen Anwohnerinnen und Anwohnern gegen das Bauvorhaben eingereichte Beschwerde gut und wies das Baugesuch aus Gründen der Ästhetik ab. Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft.

B.
Die Sunrise Communications AG stellte am 14. Oktober 2009 erneut ein Baugesuch für den Bau einer Mobilfunkanlage auf dem Dach des Gebäudes Jägerweg 27. Die Stadt Thun verzichtete auf eine Publikation des Baugesuchs und verweigerte am 11. Februar 2010 die Baubewilligung. Die dagegen erhobene Beschwerde der Sunrise Communications AG hiess die Berner Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (BVE) am 5. Mai 2010 gut und wies die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens an die Stadt zurück.
Nachdem das Verfahren auf Antrag der Sunrise Communications AG sistiert worden war, reichte diese am 29. Juni 2012 geänderte Projektpläne ein. Diese sahen neu je eine ca. 1,8 m hohe Rohrantenne mit integrierten UMTS-Antennen auf je einer Dachfläche und eine Richtfunkantenne auf der nördlichen Dachhälfte des Gebäudes Jägerweg 27 vor. Die Stadt Thun nahm das geänderte Bauvorhaben als Projektänderung entgegen und publizierte es zweimal im Amtsanzeiger. Dagegen gingen mehrere Einsprachen ein. Am 8. Juli 2013 bewilligte die Stadt das Vorhaben unter Bedingungen und Auflagen.

C.
Gegen diesen Entscheid erhoben mehrere Einsprecher am 15. August 2013 Beschwerde bei der BVE. Diese holte unter anderem einen Fachbericht der kantonalen Kommission zur Pflege der Orts- und Landschaftsbilder (OLK) ein. Mit Entscheid vom 16. September 2014 ergänzte sie die Bewilligung mit Auflagen betreffend die Farbgestaltung der Antennen und Abnahmemessungen der Strahlung an drei zusätzlichen Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN). Im Übrigen wies sie die Beschwerde ab, soweit sie darauf eintrat.

D.
Das Verwaltungsgericht wies die gegen den Entscheid der BVE erhobene Beschwerde am 1. September 2015 ab, soweit es darauf eintrat.

E.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid haben die im Rubrum genannten Beschwerdeführer am 2. Oktober 2015 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und auf das mit Publikation vom 16. August 2012 bekannt gemachte Bauprojekt vom 29. Juni 2012 sei nicht einzutreten. Eventualiter sei die Baubewilligung zu verweigern. Subeventualiter sei die Sache zur Durchführung eines Augenscheins und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

F.
Die Sunrise Communications AG beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Verwaltungsgericht und die Stadt Thun schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Die Beschwerdeführer halten in der Replik an ihren Rechtsbegehren fest.

G.
Mit Verfügung vom 29. Oktober 2015 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.

Erwägungen:

1.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a , 86 Abs. 1 lit. d und 90 BGG). Die Beschwerdeführer sind als Anwohner der geplanten Mobilfunkantenne zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist daher grundsätzlich einzutreten.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht - einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens - gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG); die Verletzung von Grundrechten - einschliesslich die willkürliche Anwendung von kantonalem Recht - prüft es dagegen nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und genügend begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG); hierfür gelten qualifizierte Begründungsanforderungen (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat, sofern dieser nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 und Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel können nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).

2.
Die Beschwerdeführer beanstanden in erster Linie die mangelnde Einordnung der Mobilfunkantennen und erheben in diesem Zusammenhang Verfahrens-, Sachverhalts- und Willkürrügen (unten E. 3-5). Vorab ist ihre Rüge zu behandeln, wonach auf das geänderte Baugesuch gar nicht hätte eingetreten werden dürfen. Insbesondere hätte das Verwaltungsgericht die Frage, ob die Änderung des Bauvorhabens eine Projektänderung oder ein neues Baugesuch darstelle, nicht offen lassen dürfen; seine Erwägungen beruhten auf einer willkürlichen Anwendung von Art. 43 Abs. 1 des bernischen Baubewilligungsdekrets vom 22. März 1994 (BewD/BE; BSG 725.1).

2.1. Das Verwaltungsgericht führte aus, die kantonalen Bestimmungen zur Projektänderung bezweckten im Sinn der Verfahrensökonomie und -beschleunigung, ein neues Baubewilligungsverfahren mit der entsprechenden Publikationspflicht zu vermeiden, wenn am ursprünglichen Projekt nur untergeordnete Änderungen vorgenommen werden; weiter sei es für das anwendbare Recht (Art. 36 Abs. 1 BauG) von Bedeutung, ob es sich um ein neues Bauvorhaben oder eine Projektänderung handle. Vorliegend sei auch das geänderte Bauvorhaben mit Hinweis auf die Einsprachemöglichkeit publiziert worden; zudem hätten sich zwischen der Einreichung des Baugesuchs am 14. Oktober 2009 und der Änderung am 29. Juni 2012 die anzuwendenden Bestimmungen der kantonalen und kommunalen Baugesetzgebung nicht geändert. Es sei demnach unerheblich, ob die Änderung des Bauvorhabens als Projektänderung oder als neues Baugesuch bezeichnet werde.

2.2. Die Beschwerdeführer setzen sich mit den Erwägungen zur ratio legis von Art. 43 BewD/BE nicht auseinander, sondern beanstanden einzig, dass für das geänderte Projekt kein ausgefülltes amtliches Baugesuchsformular mit der Unterschrift des Grundeigentümers vorliege; dieser Mangel könne auch durch eine Publikation nicht geheilt werden. Es ist fraglich, ob ihre Rüge genügend begründet (Art. 106 Abs. 2 BGG) und nach Art. 99 BGG zulässig ist, da die fehlende Unterschrift des Grundeigentümers vor Verwaltungsgericht nicht thematisiert wurde. Jedenfalls ist sie nicht geeignet, Willkür des Verwaltungsgerichts zu belegen:
Nach ständiger Praxis des Berner Verwaltungsgerichts soll das Unterschriftserfordernis verhindern, dass sich die Baubewilligungsbehörden mit Baugesuchen befassen müssen, welche ohnehin nie verwirklicht werden können, weil ihnen der Grundeigentümer nicht zugestimmt hat (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 1C 172/2007 vom 17. März 2008 E. 4.3). Vorliegend ergibt sich aber aus den Baugesuchsakten, dass der Grundeigentümer nicht nur das ursprüngliche Baugesuch vom 14. Oktober 2009, sondern am 31. Mai 2012 auch die geänderten Pläne und (am 11. November 2013) die Ergänzungspläne vom 6. November 2013 unterschrieben hat, also auch mit dem geänderten Projekt einverstanden war.

3.
Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil das Verwaltungsgericht ihren Antrag auf Durchführung eines Augenscheins abgelehnt habe.

3.1. Dieses hielt einen erneuten Augenschein nicht für nötig, weil es schon im ersten Verfahren (zum Baugesuch 2005) einen Augenschein mit Instruktionsverhandlung durchgeführt habe; die dort gewonnenen Erkenntnisse über die Umgebung könnten weitgehend auf das hier zu beurteilende Vorhaben übertragen werden, unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich erfolgten Neuerungen.

3.2. Die Beschwerdeführer wenden dagegen ein, dass die Erkenntnisse des Augenscheins rund 7 Jahre zurücklagen und sich die örtlichen Verhältnisse seither geändert hätten; insbesondere sei 2014 eine Strassensanierung erfolgt, d.h. die Stromleitungen seien unterirdisch verlegt, die Leitungsmasten entfernt und niedrigere und filigranere Beleuchtungskandelaber installiert worden. Überdies sei das Wohnhaus am Fischerweg 49 zwischenzeitlich unter Schutz gestellt worden. Auch das Mobilfunkprojekt habe sich seit 2005 geändert; die Distanzen und die Einsehbarkeit der neu vorgesehenen Antennen liessen sich gestützt auf die in den Akten liegenden Fotos nicht genügend beurteilen. Schliesslich habe die Vorinstanz nicht in derselben Besetzung entschieden wie beim Augenschein im Jahr 2008.

3.3. Das Verwaltungsgericht hatte am 4. November 2008 einen Augenschein durchgeführt. Die örtlichen Verhältnisse wurden schriftlich in einem Protokoll sowie in einer ausführlichen Fotodokumentation (ergänzt durch eine Karte) festgehalten. Der Augenschein wurde von Verwaltungsrichterin Arn de Rosa geleitet, die auch am angefochtenen Entscheid vom 1. September 2015 mitwirkte; anwesend waren zudem ein Teil der heutigen Beschwerdeführer und deren (damaliger und heutiger) Rechtsvertreter. In ihrer Beschwerdeschrift vom 17. Oktober 2014 hatten die Beschwerdeführer ausdrücklich den Beizug der Vorakten beantragt; zudem reichten sie vor BVE eine eigene Fotodokumentation "analog Fotodossier Verwaltungsgericht" ein. Insofern gingen sie selbst davon aus, dass das Verwaltungsgericht auf seine Feststellungen vom Augenschein 2008 zurückgreifen werde.
Die seither erfolgten Änderungen (Verlegung Stromkabel, Kandelaber) wurden von den Beschwerdeführern mit Fotos dokumentiert und vom Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid (E. 4.5 S. 16) berücksichtigt. Allerdings war schon am Augenschein 2008 darauf hingewiesen worden, dass die oberirdisch verlaufenden Stromleitungen "in absehbarer Zeit" entfernt würden; diesen wurde deshalb auch im Urteil vom 31. März 2009 (E. 4.4.1 S. 15 und E. 4.4.3 S. 17) keine Bedeutung für die Beeinträchtigung des Ortsbildes zuerkannt. Auch das Haus Fischerweg 49 war bereits im ersten Entscheid des Verwaltungsgerichts (E. 4.4.1 S. 14) als "Baudenkmal" qualifiziert und dessen Umgebung daher besonders berücksichtigt worden. Insofern durfte das Verwaltungsgericht davon ausgehen, dass keine wesentliche Änderung der örtlichen Verhältnisse vorliege, die einem Rückgriff auf die Ergebnisse des Augenscheins vom 4. November 2008 entgegenstehen würde.
Zwar trifft es zu, dass sich auch das Bauvorhaben verändert hatte (Art und Zahl der Antennen, Positionierung auf dem Dach der Standortbaute). Diese Änderungen gehen jedoch aus den in den Akten liegenden Plänen hervor. Überdies hatten beide Seiten vor der BVE Fotomontagen der projektierten Anlage aus verschiedenen Blickwinkeln eingereicht. Unter diesen Umständen ist es unter dem Blickwinkel des Willkürverbots und des rechtlichen Gehörs nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht auf einen Augenschein im vorliegenden Verfahren verzichtete.

4.
Im Zusammenhang mit der Einordnung der Mobilfunkanlage erheben die Beschwerdeführer mehrere Sachverhaltsrügen.
Nicht einzutreten ist auf die unsubstanziierten Rügen gegen die konkreten - mit Verweis auf Hausnummern und Fotos - getroffenen Sachverhaltsannahmen der Vorinstanz, insbesondere zur Heterogenität der Umgebung am südlichen Ende der Feldstrasse und zum Vorhandensein von Dachaufbauten (E. 4.10.2 des angefochtenen Entscheids).
Die Einsehbarkeit der Antennen aus dem öffentlichen Raum, auch zusammen mit den erhaltens- bzw. schützenswerten Bauten am Fischerweg, wurde vom Verwaltungsgericht nicht verneint, sondern in E. 4.10.2 des Entscheids ausdrücklich konstatiert; ob dies das Ortsbild bzw. Baudenkmäler rechtserheblich beeinträchtigt, ist eine Rechtsfrage.
Gleiches gilt für die behauptete Beeinträchtigung des Dachverlaufs des Standortgebäudes: Es ist unstreitig, dass die Antennen den Dachfirst um 75 cm überragen; ob sie deshalb "horizontbildend" sind bzw. zu einer markanten Störung führen, ist eine Frage der rechtlichen Beurteilung.

5.
In der Sache rügen die Beschwerdeführer die willkürliche Anwendung von Art. 5 des Baureglements der Gemeinde Thun vom 2. Juni 2002 (GBR) und von Art. 9 Abs. 1 des bernischen Baugesetzes vom 9. Juni 1985 (BauG/BE; BSG 721.0), weil das Verwaltungsgericht - anders als in seinem Entscheid vom 31. März 2009 - die Einordnung der Mobilfunkanlage in die Umgebung bzw. eine gute Gesamtwirkung bejaht habe. Nicht einzutreten ist auf die erst in der Replik und damit verspätet erhobenen Rügen zur willkürlichen Anwendung von Art. 10a BauG/BE (Art. 42 Abs. 1 BGG; Art. 43 BGG e contrario).
Die Beschwerdeführer werfen dem Verwaltungsgericht vor, sich der Ansicht der Gemeinde Thun und der OLK angeschlossen zu haben, obwohl sich deren Berichte nicht genügend mit den örtlichen Verhältnissen auseinandergesetzt und die seitherige ästhetische Aufwertung des Quartiers nicht berücksichtigt hätten. Zur Strassensanierung 2014 kann auf das oben (E. 3.3) Gesagte verwiesen werden. Im Übrigen hat das Verwaltungsgericht die Berichte der Stadt und der OLK nicht einfach übernommen, sondern hat sich detailliert mit den örtlichen Verhältnissen auseinandergesetzt und begründet, weshalb das neue Projekt - anders als das Baugesuch aus dem Jahre 2005 - sich insgesamt in das Quartierbild einfüge, d.h. kein Anlass bestehe, von der Fachmeinung der OLK abzuweichen.
Die pauschale Kritik der Beschwerdeführer, wonach das neue Projekt mit zwei (anstatt nur einem) Antennenmasten nicht diskreter, sondern markanter in Erscheinung trete als das ursprüngliche Bauvorhaben, ist nicht geeignet, den Willkürvorwurf zu begründen. Das Verwaltungsgericht hat dargelegt, dass die Antennen nunmehr in den Dachflächen und nicht mehr auf dem Dachfirst platziert seien und diesen nur noch um 75 cm überragten; sie wiesen damit eine deutlich geringere Höhe auf und seien wie Entlüftungs- oder Kaminrohre ausgestaltet. Aufgrund ihrer dezentralen Platzierung verlaufe das Dach der Standortbaute optisch weiterhin in einer Linie (E. 4.10.3 des angefochtenen Entscheids). Dagegen war das erste Bauvorhaben vor allem wegen der mittigen Platzierung der Mobilfunkantenne auf dem Dachfirst kritisiert worden; das Verwaltungsgericht hielt dazu fest, dem ohnehin schon hohen Dach der Standortbaute werde "gleichsam die Krone aufgesetzt" (E. 4.4.2 S. 16 des Entscheids vom 31. März 2009). Mit diesen Erwägungen setzen sich die Beschwerdeführer nicht genügend auseinander.
Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, inwiefern diese Erwägungen in einem nicht auflösbaren Widerspruch zu denjenigen zur Projektänderung (oben E. 2) stehen sollten: Zum einen liess das Verwaltungsgericht die Frage der Projektänderung ausdrücklich offen; zum anderen betraf die Änderung das zweite Baugesuch aus dem Jahre 2009 und nicht das erste Projekt von 2005, das mit Entscheid vom 31. März 2009 beurteilt worden war.

6.
Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführer kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 und 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführer haben die private Beschwerdegegnerin mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Einwohnergemeinde Thun, der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern, und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Juni 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Die Gerichtsschreiberin: Gerber

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Tribunale amministrativo federale;
^b	del Tribunale penale federale;
^c	dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^d	delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
³	Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 43 Memoria integrativa - Il Tribunale federale accorda alla parte che ne abbia fatto richiesta nel ricorso un congruo termine per completarne la motivazione se:
^a	ritiene ammissibile un ricorso interposto in materia di assistenza giudiziaria internazionale;
^b	l'estensione straordinaria o la particolare difficoltà della causa lo richiede.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.