C-1677/2011 - 2012-01-13 - Assicurazione sociale - Altersrente; Einspracheentscheid der SAK vom 18. Februar 2011

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-1677/2011

Urteil vom 13. Januar 2012

Richter Beat Weber (Vorsitz),

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Besetzung
Richter Francesco Parrino,

Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.

A._______,Z._______ (Serbien),

Parteien vertreten durch lic. iur. Tim Walker, Rechtsanwalt,
Y._______,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
X._______,

Vorinstanz.

Gegenstand Altersrente; Einspracheentscheid der SAK vom 18. Februar 2011.

Sachverhalt:

A.
Der am (...) 1943 geborene, seit (...) 2009 verwitwete A._______, Vater von drei Kindern, serbischer Staatsangehöriger, lebt in Serbien. Er war in den Jahren 1970 und 1979 (mit Unterbrüchen) in der Schweiz erwerbstätig und hat dabei die Beiträge an die obligatorische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge entrichtet (act. SAK 100). Am 26. Januar 2010 meldete er sich für den Bezug einer Altersrente für Personen mit Wohnsitz im Ausland über den serbischen Versicherungsträger bei der Schweizerischen Ausgleichskasse (SAK, Vorinstanz) an (act. SAK 16, 54).

B.
Mit Verfügung vom 6. August 2010 (act. SAK 39) wies die SAK das Leistungsbegehren ab, weil die Bedingung der einjährigen Mindestbeitragsdauer nicht erfüllt sei. Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache vom 12. Oktober 2010 wies die SAK mit Einspracheentscheid vom 18. Februar 2011 ab und bestätigte ihre Verfügung vom 6. August 2010 (act. SAK 88).

C.
Gegen diesen Einspracheentscheid liess A._______ (Beschwerdeführer) durch seinen Anwalt am 24. März 2011 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erheben (act. 4) und beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zu neuem Entscheid zurückzuweisen. Zur Begründung machte er geltend, er sei in den Jahren 1968 bis 1970 bei einem weiteren Arbeitgeber, Herr B._______ in W._______, als Landarbeiter erwerbstätig gewesen, weshalb diese Beitragszeit ebenfalls zu berücksichtigen sei. Mit Eingabe vom 16. Mai 2011 ersuchte der Beschwerdeführer das Bundesverwaltungsgericht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung durch seinen Anwalt (act. 11).

D.
Am 23. Mai 2011 kam die SAK wiedererwägungsweise auf ihre Verfügung vom 6. August 2010 zurück, hob diese auf und erliess zwei neue Einspracheverfügungen, mit denen dem Beschwerdeführer einerseits per 1. August 2008 eine einmalige Abfindung von Fr. 7'535.- und andererseits für die Zeit vom 1. August 2008 bis 30. April 2009 eine ordentliche Zusatzrente für die Ehegattin A._______-C._______ von insgesamt Fr. 112.- zugesprochen wurden (act. 15 = act. IV 110 und 113). Zur Begründung wurde in der Vernehmlassung vorgebracht, unter einer anderen Versichertennummer seien zugunsten des Beschwerdeführers weitere Eintragungen über Versicherungszeiten für die Erwerbstätigkeit beim Arbeitgeber B._______ im Jahr 1970 und somit neue Tatsachen zum Vorschein gekommen. Damit seien die Mindestbeitragszeit erfüllt und die Voraussetzungen für einen Leistungsanspruch gegeben.

E.
In seiner Replik vom 22. August 2011 (act. 21) liess der Beschwerdeführer diese neuen Einspracheentscheide vom 23. Mai 2011 anfechten und beantragte die Überprüfung des gesetzlichen Leistungsanspruchs im Sinne seiner Beschwerdeanträge mit der Begründung, die ihm zugesprochenen Leistungen seien zuwenig hoch.

F.
In ihrer Duplik vom 12. September 2011 (act. 23) erklärte die Vorinstanz, auf weitere Ausführungen verzichten zu wollen, da der Beschwerdeführer keine neuen Argumente vorgebracht habe, welche zu einer Änderung der angefochtenen Einspracheentscheide führen würden.

G.
Mit Verfügung vom 16. September 2011 schloss der Instruktionsrichter den Schriftenwechsel (act. 24).

H.
Mit Zwischenverfügung vom 4. Oktober 2011 ersuchte das Bundesverwaltungsgericht die Gemeinde W._______ und das Migrationsamt des Kantons V._______ um ergänzende Auskünfte zur Aufenthaltsdauer und zum Aufenthaltsstatus des Beschwerdeführers in den Jahren 1968 und 1969.

I.
Am 5. Oktober 2011 nahm die Gemeinde W._______ ergänzend Stellung und legte ihrer Eingabe eine Kopie der Einwohnerkarte sowie des damals verwendeten An- und Abmeldestempels bei (act. 26). Gleichentags übermittelte die SAK eine Kopie des IK-Auszuges für das Jahr 1970 (act. 27). Am 11. November 2011 teilte das Migrationsamt des Kantons V._______ mit, es besitze keinerlei Akten aus den Jahren 1968/1969 und könne demzufolge keine Stellung nehmen (act. 29).

J.
Das Bundesverwaltungsgericht stellte dem Beschwerdeführer am 17. November 2011 Kopien der ergänzenden Stellungnahmen der Gemeinde W._______, der SAK sowie des Migrationsamtes des Kantons V._______ zur Kenntnis zu.

K.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, in den folgenden Erwägungen näher eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 AHVG sowie Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland betreffend AHV-Verfügungen.

1.2. Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungsrechtssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist, was vorliegend auf Grund von Art. 1 Abs. 1 AHVG der Fall ist.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; er ist durch den Einspracheentscheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Anfechtung; er ist daher zur Beschwerde legitimiert (Art. 59 ATSG).

2.2. Die Beschwerde wurde im Übrigen form- und fristgerecht eingereicht (Art. 52 VwVG, Art. 60 Abs. 1 ATSG), und der die Beschwerde unterzeichnende Rechtsvertreter Tim Walker ist am 21. Mai 2011 rechtsgültig bevollmächtigt worden, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.3.

2.3.1. Die Vorinstanz kann in Anwendung von Art. 53 Abs. 3 ATSG ihren ursprünglichen Entscheid pendente lite so lange in Wiedererwägung ziehen, bis sie gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Der am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Art. 53 Abs. 3 ATSG stimmt inhaltlich mit Art. 58 VwVG überein, so dass die Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (im Folgenden: EVG; ab 1. Januar 2007: Bundesgericht) zu Art. 58 VwVG auch bezüglich Art. 53 Abs. 3 ATSG angewendet werden kann. Nach dieser Rechtsprechung beendet eine während des Beschwerdeverfahrens erlassene Verfügung den Streit nur insoweit, als sie den Begehren der Beschwerde führenden Person entspricht (BGE 107 V 250).

2.3.2. Ursprüngliches Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid der SAK vom 18. Februar 2011, mit welchem sie ihre Verfügung vom 6. August 2010 bestätigte, wonach das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers mangels Erfüllung der einjährigen Mindestbeitragsdauer abgewiesen wurde. Die Vorinstanz zog diesen Einspracheentscheid in Anwendung von Art. 53 Abs. 3 ATSG pendente lite in Wiedererwägung und erliess am 23. Mai 2011 zwei weitere Einspracheentscheide, mit welchen einerseits dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. August 2008 eine einmalige Abfindung in der Höhe von Fr. 7'535.- und diesem andererseits für die Zeit vom 1. August 2008 bis 30. April 2009 eine ordentliche Zusatzrente für die Ehegattin A._______-C._______ in der Höhe von insgesamt Fr. 112.- zugesprochen wurde. In ihrer Vernehmlassung vom 24. Mai 2011 schliesslich beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Auch nach Erlass der Wiedererwägungsverfügungen am 23. Mai 2011 hielt der Beschwerdeführer an seiner Beschwerde fest (act. 21).

2.3.3. Nach dem oben Dargelegten beendeten die pendente lite erlassenen Verfügungen vom 23. Mai 2011 den Streit nur insoweit, als dass der Beschwerdeführer die Mindestbeitragsdauer für den Leistungsanspruch erfüllte. Insofern ist das Beschwerdeverfahren als durch Wiedererwägung gegenstandslos geworden abzuschreiben.

Weil mit den neuen Einspracheentscheiden vom 23. Mai 2011 Fragen hinsichtlich des Leistungsanspruchs streitig blieben, besteht der Streit über die nicht erfüllten Begehren (insbesondere Höhe der einmaligen Abfindung und der Zusatzrenten für die Ehegattin) weiter und ist die Behandlung der Beschwerde(n) fortzusetzen (Art. 58 Abs. 3 i.V.m. Art. 57 VwVG; vgl. zum Ganzen auch BGE 127 V 228 E. 2b bb, 113 V 237; ZAK 1992 S. 117 E. 5a).

3.

3.1. Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: Einspracheentscheide vom 23. Mai 2011) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 131 V 242 E. 2.1, BGE 130 V 329, BGE 129 V 1 E. 1.2, je mit Hinweisen).

3.2. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Serbien, wo er heute lebt. Da die Schweiz mit diesem Nachfolgestaat des ehemaligen Jugoslawiens kein entsprechendes neues Abkommen abgeschlossen hat - ein solches wurde zwar vereinbart, aber noch nicht ratifiziert - bleiben die Bestimmungen des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 (SR 0.831.109.818.1; im Folgenden: Abkommen) auf den vorliegenden Fall anwendbar (vgl. BGE 126 V 203 E. 2b, BGE 122 V 382 E. 1, BGE 119 V 101 E. 3). Demnach bestimmt sich die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der schweizerischen AHV besteht, soweit dieser Staatsvertrag keine abweichende Regelung enthält, allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften (vgl. Art. 1, 2 und 4 des Abkommens).

4.
Vorliegend ist zunächst strittig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu Recht eine einmalige Abfindung zugesprochen und diese korrekt berechnet hat.

4.1. Gemäss Art. 7 lit. a des Abkommens Jugoslawien wird einem Staatsangehörigen der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, der sich nicht in der Schweiz aufhält und Anspruch auf eine ordentliche Teilrente hat, die höchstens ein Zehntel der entsprechenden ordentlichen Vollrente beträgt, an Stelle der Teilrente eine Abfindung in der Höhe des Barwerts der geschuldeten Rente gewährt. Beträgt die ordentliche Teilrente mehr als ein Zehntel, aber höchstens ein Fünftel der entsprechenden ordentlichen Vollrente, so kann dieser Staatsangehörige, sofern er sich nicht in der Schweiz aufhält oder diese endgültig verlässt, zwischen der Ausrichtung der Rente oder einer Abfindung wählen.

4.2. Die SAK hat im Verlaufe des Verwaltungsverfahrens und vor Einreichung ihrer Vernehmlassung eine Beitragsdauer von 1 Jahr und 5 Monaten ermittelt (1970: 9 Monate, 1979: 8 Monate). Der Beschwerdeführer bestreitet replikweise weiterhin die ermittelte Beitragsdauer und macht ohne weitere Substanziierung geltend, er habe während 1 Jahr und 7 Monaten Beiträge geleistet.

4.2.1. Die SAK stützte sich zur Ermittlung der Beitragsmonate im Jahre 1970 auf die Auskunft der Gemeinde W._______ vom 15. Dezember 2010, in welcher diese mitteilte, der Beschwerdeführer sei vom 1. April bis 11. Dezember 1970 in der Gemeinde wohnhaft gewesen (act. SAK 82). In einer weiteren Auskunft vom 28. April 2011 teilte die Gemeinde mit, sie könne keine Angaben über den Aufenthaltsstatus des Beschwerdeführers machen, er habe aber sicher keine Niederlassungsbewilligung C gehabt. Vernehmlassungsweise schloss die SAK auf eine nachgewiesene Tätigkeit in der Schweiz und damit Beitragsentrichtung von April bis Dezember 1970.

4.2.2. Dem bei der SAK eingereichten Reisepass des Beschwerdeführers sind jedoch darüber hinaus je ein Eintrag betreffend Anmeldung auf der Einwohnerkontrolle der Gemeinde W._______ am 8. Mai 1968 sowie betreffend Abmeldung auf derselben am 30. November 1968 sowie je ein Eintrag des Kantons V._______ als Saisonnier für die Jahre 1968 und 1969 zu entnehmen "V._______ Landarbeiter, A, 15. Dezember 1968" und "V._______ Landarbeiter, A, 15. Dezember 1969". Zudem enthält der Pass ein Rückreisevisum der Fremdenpolizei des Kantons V._______ vom 16. November 1988 betreffend Aus- und Wiedereinreise am 28./30. Februar 1969 sowie 15. April 1969 (mit handschriftlichen Streichungen).

Das Bundesverwaltungsgericht ersuchte deshalb mit Zwischenverfügung vom 4. Oktober 2011 die Gemeinde W._______ und das Migrationsamt des Kantons V._______ um weitere Auskünfte zum Aufenthaltsstatus des Beschwerdeführers in den Jahren 1968 und 1969. In ihrer Antwort vom 5. November 2011 teilte die Gemeinde W._______ - unter Beilage einer Kopie der Einwohnerkarte des Beschwerdeführers und einer Kopie des Gemeindestempels - mit, in ihren Registern sei nur der Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 1. April bis 15. Dezember 1970 ersichtlich. Gemäss den Stempeln im Reisepass sei zwar eine weitere Wohnsitznahme vom 8. Mai bis 30. November 1968 ersichtlich, der Stempel der Gemeinde sei echt, jedoch enthielten die Register der Gemeinde keine Angaben zum Aufenthalt im Jahre 1968 und zu einem weiteren allfälligen Aufenthalt im Jahre 1969. Zur Aufenthaltsbewilligung könnten keine Angaben gemacht werden, da in den Registern hierzu keine Einträge vorhanden seien (act. 26). Das Migrationsamt des Kantons V._______ teilte am 11. November 2011 mit, es besitze keinerlei Akten aus den Jahren 1968/1969 und könne deshalb nicht Stellung nehmen (act. 29).

4.2.3. Da sich die behaupteten Beitragszeiten auch nach weiteren Abklärungen bei den zuständigen Behörden nicht bestätigen lassen und der Beschwerdeführer keine Beweise für eine zusätzliche Beitragszeit vorzulegen vermag, ist nachfolgend auf die Einträge im individuellen Konto abzustellen, die Beiträge von April bis November 1970 für ein Einkommen in Höhe von Fr. 4'840.- und von April bis Dezember 1970 für ein Einkommen in Höhe von Fr. 16'841.- ausweisen (SAK 33, act. 27.1).

4.3. Die Versicherungsjahre des Jahrgangs des Beschwerdeführers (1943) liegen im Zeitpunkt des Rentenfalls bei 44 Beitragsjahren (vgl. Rententabellen 2007, S. 7). Somit kommt vorliegend die Rentenskala 1 zur Anwendung (vgl. Rententabellen 2007, S. 10). Beim Anspruch auf eine Rente gestützt auf die Rentenskala 1 beträgt die Teilrente 2,27% der Vollrente (Art. 52 Abs. 1 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]), weshalb dem Beschwerdeführer zu Recht an Stelle einer Rente eine einmalige Abfindung zugesprochen worden ist.

4.4. Nachfolgend ist die Berechnung der Abfindung zu überprüfen.

4.4.1. Das vom Beschwerdeführer in den Jahren 1970 und 1979 erzielte Einkommen beträgt gemäss IK-Auszügen Fr. 21'681.- (act. SAK 33, act. 27/1). Dieses Einkommen ist mit dem Faktor gemäss Art. 30 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 33ter AHVG aufzuwerten. Der erste Eintrag im individuellen Konto des Beschwerdeführers datiert von 1970, weshalb der Aufwertungsfaktor 1,242 (vgl. Rententabellen 2009, S. 15) beträgt. Das aufgewertete Einkommen beträgt somit Fr. 26'928.-. Geteilt durch die Anzahl der festgestellten Beitragsmonate (17) und multipliziert mit 12 ergibt dies ein durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr.19'008.- (Art. 29quater AHVG).

4.4.2. Versicherten wird für die Jahre, in welchen sie die elterliche Gewalt über eines oder mehrere Kinder ausüben, die das 16. Altersjahr noch nicht erreicht haben, eine Erziehungsgutschrift angerechnet, wobei Ehepaaren nicht zwei Gutschriften kumulativ gewährt werden (Art. 29sexies Abs. 1 AHVG). Für Jahre, in denen sein Ehegatte nicht in der Schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung versichert war, wird dem versicherten Elternteil die ganze Erziehungsgutschrift angerechnet (Art. 52f Abs. 4 AHVV). Ist eine Person nur während einzelner Monate versichert, so werden diese Monate über das Kalenderjahr hinaus zusammengezählt. Für je zwölf Monate wird eine Erziehungsgutschrift angerechnet (Art. 52f Abs. 5 AHVV). Die Erziehungsgutschrift entspricht dem Betrag der dreifachen minimalen jährlichen Altersrente gemäss Art. 34 im Zeitpunkt des Rentenanspruches (Art. 29sexies Abs. 2 AHVG).

Für die Kinder hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Erziehungsgutschrift, welche ihm aufgrund dessen, dass die Ehefrau gemäss den Akten nicht in der Schweiz versichert war, ganz angerechnet wird. Eine ganze Erziehungsgutschrift beträgt im Jahr 2008 (Jahr des Anspruchsbeginns) Fr. 39'780.- (dreifache jährliche minimale Altersrente). Der Beschwerdeführer erhält somit Fr. 39'780.- Erziehungsgutschrift (1x [17 Monate Versicherungszeit entsprechen 1 Jahr und 5 Monaten)] Fr. 39'780.-). Aufgeteilt auf die anrechenbare Beitragsdauer von 17 Monaten ergibt dies eine durchschnittliche Erziehungsgutschrift von jährlich Fr. 28'080 (Fr. 39'780.- : 17 x 12).

4.4.3. Das durchschnittliche Jahreseinkommen beträgt somit Fr. 47'088. Gemäss Rententabellen 2007 (gültig im Anspruchszeitpunkt; s. Skala 1, S. 104) ergibt dies ein auf den nächsthöheren Tabellenwert aufgerundetes Einkommen von Fr. 47'736.- und somit eine monatliche Rente von Fr. 41.- (Wert für Nicht-Verwitwete, da zum Anspruchszeitpunkt der Beschwerdeführer noch nicht verwitwet war). Kapitalisiert man diese Rente, ergibt dies für den Beschwerdeführer unter Anwendung des Faktors 13,273 (Barwerttabellen, S. 60, Alter 65) einen Betrag von Fr. 6'530.30 (Fr. 41.- x 12 x 13,273).

Da die Ehefrau des Beschwerdeführers nicht versichert ist, ist zusätzlich eine allfällige Hinterlassenenrente abzugelten. Diese berechnet sich gemäss der nachfolgenden Formel (vgl. Barwerttabellen S. 20 und Faktoren auf S. 60 ff.): Fr. 41.- x 0,8 x 12 x (12,958 - 10,406) = Fr. 1'004.50. Die Summe der geschuldeten Abfindung beträgt somit wie von der Vorinstanz richtig ermittelt (aufgerundet) Fr. 7'535.-.

Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die SAK die Abfindung für den Beschwerdeführer korrekt festgelegt hat.

4.5. Nachfolgend bleibt der Anspruch auf die Zusatzrente für die Ehegattin zu prüfen.

Gemäss Bst. e der Schlussbestimmungen der Änderung vom 7. Oktober 1994 (10. AHV-Revision) hat der Beschwerdeführer gemäss alt Art. 22bis Abs. 1 AHVG ab dem 1. August 2008 (Eintritt des Versicherungsfalls "Alter" beim Beschwerdeführer) Anspruch auf eine Zusatzrente für die Ehefrau, welche keine Leistungen der AHV bezieht und vor dem 1. Januar 1942 geboren ist. Dieser Anspruch endete mit dem Tod der am (...) 1936 geborenen Ehefrau (act. SAK 16) per 30. April 2009. Somit beträgt die Zusatzrente vom 1. August bis 31. Dezember 2008 bei einem auf den nächsthöheren Tabellenwert von Fr. 47'736.- aufgerundeten Jahreseinkommen monatlich Fr. 12.- und vom 1. Januar bis 30. April 2009 bei einem auf den nächsthöheren Tabellenwert von Fr. 49'248.- aufgerundeten Jahreseinkommen monatlich Fr. 13.-, wie von der Vorinstanz ebenfalls korrekt ermittelt.

4.6. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die SAK die Abfindung sowie die Zusatzrente für die Ehefrau für den Beschwerdeführer in ihren angefochtenen Einspracheentscheiden vom 23. Mai 2011 korrekt festgelegt hat, weshalb der Beschwerdeführer diesbezüglich mit seinen Rügen nicht durchdringt und die Einspracheentscheide zu bestätigen sind. Insoweit die Vorinstanz mit diesen ihre ursprüngliche Verfügung wiedererwägungsweise aufgehoben hat, hat sie den Begehren des Beschwerdeführers entsprochen, weshalb die Beschwerde teilweise gutzuheissen ist.

5.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrens- und Parteikosten sowie das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

5.1. Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist damit als gegenstandslos abzuschreiben, soweit es sich auf die Befreiung von der Pflicht zur Bezahlung der Verfahrenskosten bezieht.

5.2. Der Beschwerdeführer beantragt im Rahmen seines Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, dass ihm sein Rechtsvertreter als Anwalt beizuordnen sei. Es ist daher zu prüfen, ob die Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung - die
finanzielle Bedürftigkeit des Beschwerdeführers, die fehlende Aussichtslosigkeit der Prozessbegehren und die Notwendigkeit der Vertretung durch einen Anwalt - kumulativ erfüllt sind (vgl. Art. 65 Abs. 1 -3 VwVG).

5.2.1. Es ist aus den Akten ersichtlich, dass der Beschwerdeführer, der kein Erwerbseinkommen erzielt und ausschliesslich von einer serbischen Rente lebt (act. 11.1, 11.3), nicht in der Lage ist, für die Kosten des Verfahrens bzw. eines Rechtsvertreters aufzukommen. Auch kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführung im Sinne der Rechtsprechung als aussichtslos zu gelten hatte (vgl. BGE 122 I 267 E. 2). Weiter ist nicht zu übersehen, dass der Ausgang des vorliegenden Verfahrens für den Beschwerdeführer von erheblicher Bedeutung war. Aufgrund der sich stellenden Fragen in sachverhaltlicher wie rechtlicher Hinsicht ist die Notwendigkeit der Beiordnung eines Anwalts vorliegend zu bejahen.

5.2.2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist daher insoweit gutzuheissen, als die Beiordnung von Rechtsanwalt lic. iur. Tim Walker, Y.______, als unentgeltlicher Rechtsvertreter beantragt wurde.

5.3. Die Parteientschädigung wird in Anwendung von Art. 64 Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 7 ff . und Art. 14 Abs. 2 VGKE festgesetzt. Der Anwalt des Beschwerdeführers hat dem Bundesverwaltungsgericht eine Kostennote vom 22. August 2011 (act. 21) eingereicht, worin ein Anwaltshonorar zuzüglich Auslagen und Mehrwertsteuer von Fr. 1'283'85 geltend gemacht werden. Da gemäss Art. 1 Abs. 2 i.V.m. Art. 8 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 1 des Mehrwertsteuergesetzes vom 12. Juni 2009 (MWSTG, SR 641.20) für Leistungen von Anwälten, welche für Personen mit Wohnsitz im Ausland erbracht werden, keine Mehrwertsteuer geschuldet ist, wird diese nicht entschädigt (Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE). Die Entschädigung des amtlichen Anwaltes ist somit auf Fr. 1'188.75 festzusetzen.

Der teilweise obsiegende Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Parteientschädigung von Fr. 792.- (zwei Drittel) zu Lasten der Vorinstanz. Der Restbetrag von Fr. 396.75 (ein Drittel) ist aus der Gerichtskasse zu leisten.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als der Einspracheentscheid vom 18. Februar 2011 aufgehoben und dem Beschwerdeführer eine einmalige Abfindung und eine ordentliche Zusatzrente für die Ehegattin gemäss Wiedererwägungsverfügungen der SAK vom 23. Mai 2011 zugesprochen wird. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird hinsichtlich der Befreiung der Verfahrenskosten als gegenstandslos abgeschrieben. Hinsichtlich der Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung wird das Gesuch gutgeheissen und dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt lic. iur. Tim Walker, Y._______, als gerichtlich bestellter Anwalt beigeordnet.

4.
Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von Fr. 792.- zu Lasten der Vorinstanz und von Fr. 396.75 zu Lasten der Gerichtskasse zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])

- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Beat Weber Susanne Flückiger

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
¹	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
^a	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
^b	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
^c	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
²	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
³	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge:
^a	la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale;
^b	la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente;
^c	la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria;
^d	la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19;
^dbis	la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile;
^e	la procedura d'imposizione doganale;

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
¹	Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
²	Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 58 - 1 L'autorità inferiore può, fino all'invio della sua risposta, riesaminare la decisione impugnata.
¹	L'autorità inferiore può, fino all'invio della sua risposta, riesaminare la decisione impugnata.
²	Essa notifica immediatamente una nuova decisione alle parti e la comunica all'autorità di ricorso.
³	Quest'ultima continua la trattazione del ricorso in quanto non sia divenuto senza oggetto per effetto di una nuova decisione; l'articolo 57 è applicabile, se la nuova decisione si fonda su fatti notevolmente differenti o cagiona una situazione giuridica notevolmente differente.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 57 - 1 Se il ricorso non sembra a priori inammissibile o infondato, l'autorità di ricorso ne dà subito comunicazione all'autorità inferiore e, se del caso, alle controparti del ricorrente o ad altri interessati, assegna loro un termine per la risposta e, nel contempo, invita l'autorità inferiore a produrre gli atti.98
¹	Se il ricorso non sembra a priori inammissibile o infondato, l'autorità di ricorso ne dà subito comunicazione all'autorità inferiore e, se del caso, alle controparti del ricorrente o ad altri interessati, assegna loro un termine per la risposta e, nel contempo, invita l'autorità inferiore a produrre gli atti.98
²	Essa può, in ogni stadio del procedimento, invitare le parti a un ulteriore scambio di scritti o ordinare un dibattimento.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 29^quater - La rendita è calcolata in base al reddito annuo medio. Esso si compone:
^a	dei redditi risultanti da un'attività lucrativa;
^b	degli accrediti per compiti educativi;
^c	degli accrediti per compiti assistenziali.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 29^sexies 3. Accrediti per compiti educativi - 1 Un accredito per compiti educativi è computato agli assicurati per gli anni durante i quali essi esercitano l'autorità parentale su uno o più fanciulli che non hanno ancora compiuto i 16 anni. Tuttavia, ai genitori che esercitano in comune l'autorità parentale non sono accordati due accrediti cumulativi. Il Consiglio federale disciplina i dettagli, in particolare l'assegnazione dell'accredito per compiti educativi, nei casi in cui:143
^a	uno o entrambi i genitori abbiano in custodia fanciulli senza però esercitare l'autorità parentale;
^b	soltanto uno dei genitori sia assicurato presso l'assicurazione svizzera per la vecchiaia e i superstiti;
^c	le condizioni per l'assegnazione di un accredito per compiti educativi non siano adempite per l'intero anno civile;
^d	genitori divorziati o non coniugati esercitano in comune l'autorità parentale.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 34 - 1 La rendita mensile di vecchiaia si compone di (formula delle rendite):
^a	se il reddito annuo medio determinante è inferiore o uguale all'importo minimo della rendita di vecchiaia moltiplicato per 36, la parte fissa della rendita equivale all'importo minimo della rendita di vecchiaia moltiplicato per 74/100 e la parte variabile equivale al reddito annuo medio determinante moltiplicato per 13/600;
^b	se il reddito annuo medio determinante è superiore all'importo minimo della rendita semplice di vecchiaia moltiplicato per 36, la parte fissa della rendita equivale all'importo minimo della rendita di vecchiaia moltiplicato per 104/100, e la parte variabile equivale al reddito annuo medio determinante moltiplicato per 8/600.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 22^bis Rendita completiva - 1 Gli uomini e le donne che hanno beneficiato di una rendita completiva dell'assicurazione per l'invalidità fino al sorgere del diritto alla rendita di vecchiaia, continuano a ricevere la rendita completiva fino al momento in cui il coniuge acquisisce il diritto alla rendita di vecchiaia o di invalidità. La persona divorziata è parificata alla persona coniugata, se provvede in maniera preponderante ai figli che le sono assegnati e non può pretendere per sé una rendita d'invalidità o di vecchiaia.111
^a	su sua richiesta, se il coniuge avente diritto a una rendita non provvede al sostentamento della famiglia;
^b	su sua richiesta, se i coniugi vivono separati;
^c	d'ufficio, se i coniugi sono divorziati.113

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111
³	L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4.
⁴	La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
¹	L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
²	Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
³	Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
⁴	L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
¹	La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
²	Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione.
³	Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili.
⁴	Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili.
⁵	L'articolo 6a è applicabile per analogia.7

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili - 1 Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese.
¹	Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese.
²	Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa.

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 9 Spese di rappresentanza e di patrocinio - 1 Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono:
¹	Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono:
^a	l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati;
^b	i disborsi quali, segnatamente, le spese di fotocopiatura, le spese di viaggio, di vitto e di alloggio, le spese di porto e le spese telefoniche;
^c	l'imposta sul valore aggiunto eventualmente dovuta sulle indennità ai sensi delle lettere a e b, a meno che la stessa non sia già stata considerata.
²	Non è dovuta alcuna indennità se esiste un rapporto di lavoro tra il mandatario e la parte.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.