6B_645/2010 - 2010-11-12 - Esecuzione delle pene e delle misure

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 645/2010

Urteil vom 12. November 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Mathys, Bundesrichterin
Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiberin Koch.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern, Kramgasse 20, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Verweigerung der bedingten Entlassung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Strafkammer, vom 14. Juli 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Untersuchungsrichteramt III Bern-Mittelland verurteilte X.________ alias Y.________ am 18. Juli 2005 wegen Übertretungen des Betäubungsmittelgesetzes (SR 812.121) und Verweisungsbruchs zu einer Gefängnisstrafe von 30 Tagen. Der Gerichtspräsident 9 des Gerichtskreises VIII Bern-Laupen sprach X.________ am 3. Juni 2008 wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz und das ANAG (AS 49 279) schuldig und verhängte eine Freiheitsstrafe von 38 Monaten. Am 21. Dezember 2009 waren zwei Drittel der beiden Strafen verbüsst. Reguläres Strafende ist der 21. Januar 2011.

B.
X.________ stellte am 26. August 2009 ein Gesuch um bedingte Entlassung. Mit Entscheid vom 3. März 2010 lehnte die Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug des Kantons Bern die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug ab. Dagegen erhob X.________ Beschwerden bei der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern und anschliessend beim Obergericht des Kantons Bern, welche diese am 21. Mai 2010 bzw. am 14. Juli 2010 abwiesen.

C.
Gegen den Entscheid des Obergerichts vom 14. Juli 2010 gelangt X.________ mit Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt, er sei bedingt aus dem Strafvollzug zu entlassen und ersucht sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Erwägungen:

1.
1.1 Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung des Beschleunigungsgebots geltend.

1.2 Gemäss Art. 29 Abs. 1 BV hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen jedermann Anspruch auf Beurteilung seiner Sache innert angemessener Frist. Die Bestimmung der zulässigen Verfahrensdauer entzieht sich starren Regeln. Vielmehr ist in jedem Einzelfall unter Würdigung aller konkreten Umstände zu prüfen, ob sich diese als angemessen erweist (BGE 130 I 312 E. 5.1 S. 331 f. mit Hinweisen).

1.3 Der Entscheid über die bedingte Entlassung hängt unter anderem von der persönlichen Entwicklung des Täters und seinem Verhalten im Strafvollzug ab. Deshalb ist die erstinstanzliche Behörde grundsätzlich befugt, den Ablauf des unbedingt zu verbüssenden Strafteils (annähernd) abzuwarten, um ihren Entscheid auf einer möglichst aktuellen Grundlage fällen zu können. Schöpft sie diesen Zeitraum aus und entscheidet erst kurz vor dem "Zwei-Drittel-Termin", so sind die kantonalen Rechtsmittelinstanzen gehalten, das Verfahren mit besonderer Beschleunigung voranzutreiben. Es geht nicht an, die gesetzliche Regelung, wonach das letzte Strafdrittel in der Regel zur Bewährung ausgesetzt wird, durch eine schleppende Verfahrensführung, während der der Beschwerdeführer inhaftiert bleibt, faktisch ausser Kraft zu setzen (Urteil des Bundesgerichts 6B 122/2007 vom 21. Juni 2007 E. 4.3, nicht publ. in: BGE 133 IV 201).

1.4 Den kantonalen Behörden kann kein Vorwurf gemacht werden. Sie haben das Verfahren zügig vorangetrieben. Die Abteilung für Straf- und Massnahmenvollzug des Kantons Bern (ASMV) hat nach dem Entlassungsgesuch des Beschwerdeführers vom 26. August 2009 die Strafanstalt Thorberg am 9. September 2009 um einen Führungsbericht ersucht, welcher am 1. Oktober eingereicht wurde. Am 17. November 2009 fand in der Anstalt Thorberg eine Besprechung der ASMV mit dem Beschwerdeführer statt, an welcher ihm mündlich eröffnet wurde, dass die Voraussetzungen für eine bedingte Entlassung nicht gegeben sind. Anlässlich dieser Besprechung erklärte der Beschwerdeführer, er akzeptiere, dass er nicht auf den frühest möglichen Termin entlassen werden könne. Gleichzeitig gab er an, er habe bisher falsche Personalien verwendet. Am 30. November 2009 teilte die ASMV dem Beschwerdeführer schriftlich mit, die neue Identität lasse die Legalprognose in keinem günstigeren Licht erscheinen, weshalb sie dem Antrag um bedingte Entlassung nicht zustimme und er diesen Entscheid gemäss Besprechung vom 17. November 2009 akzeptiere. Am 9. Februar 2010 reichte der Beschwerdeführer Belege ein, wonach er Unterkunft und Arbeit im Heimatland gefunden habe. Er machte geltend,
daraus lasse sich eine günstige Prognose ableiten und ersuchte wiederum um bedingte Entlassung. Die ASMV lehnte mit Schreiben vom 15. Februar 2010 die bedingte Entlassung des Beschwerdeführers weiterhin ab, worauf dieser mit Schreiben vom 21. Februar 2010 eine beschwerdefähige Verfügung verlangte. Der erstinstanzliche Entscheid der ASMV erging am 3. März 2010, der zweitinstanzliche kantonale Entscheid der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern (POM) am 21. Mai 2010 und der letztinstanzliche kantonale Entscheid des Obergerichts am 14. Juli 2010. Aus dem zeitlichen Ablauf des Verfahrens ist keine Verletzung des Beschleunigungsgebots ersichtlich. Weil der Beschwerdeführer anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs am 17. November 2009 sinngemäss darauf verzichtete, unmittelbar nach Verbüssung von zwei Dritteln seiner Strafe am 21. Dezember 2009 entlassen zu werden und er hinsichtlich seiner Identität neue Tatsachen vortrug, welche zunächst überprüft werden mussten, durfte die ASMV mit ihrem schriftlichen Entscheid über das Entlassungsgesuch bis Anfang März 2010 zuwarten. Als der Beschwerdeführer eine beschwerdefähige Verfügung verlangte, wurde ihm eine solche innert wenigen Tagen zugestellt. Sowohl die einzelnen
Verfahrensabschnitte als auch die gesamte Dauer des Verfahrens waren keineswegs übermässig lange. Die Rüge des Beschwerdeführers erweist sich als unbegründet.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, die Vorinstanz verstosse gegen Art. 86 StGB und Art. 31 Abs. 4 BV, indem sie ihn nicht bedingt aus dem Strafvollzug entlasse. Seine Legalprognose sei positiv. Er wolle nach der Entlassung in sein Heimatland Albanien zurückkehren, wo seine Eltern und ein Teil seiner Geschwister lebten und er integriert sei. Er könne bei seinen Eltern wohnen und habe bereits eine Arbeitsstelle gefunden. Dieses Umfeld ermögliche ihm eine straffreie Zukunft. Anlässlich seiner Einreise in die Schweiz habe er falsche Personalien angegeben, um sich vor der Blutrache in Albanien zu schützen. Er habe aber Belege zu seinen wahren Personalien eingereicht, wonach er Y.________, geb. 17. Januar 1983, heisse. Auch die Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern habe in ihrem Entscheid vom 21. Mai 2010 festgestellt, dass er telefonischen Kontakt zu seinen Eltern in Albanien habe. Auf der Urkunde über seine Familienverhältnisse seien zwei seiner Geschwister nicht verzeichnet, weil sie wegen des Krieges in Ex-Jugoslawien nicht regelmässig nachgeführt worden sei. Jedenfalls sei seine Führung im Strafvollzug positiv. Beim Vorfall mit einem anderen Insassen habe er sich bloss gewehrt. Es sei zu berücksichtigen,
dass er sein Leben nunmehr drogenfrei gestalte und nie wegen Gewalttaten aufgefallen sei.

2.2 Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe am 21. Dezember 2009 zwei Drittel seiner Freiheitsstrafe verbüsst. Er habe am 17. November 2009, als ihm das rechtliche Gehör zur Frage der bedingten Entlassung gewährt worden sei, erstmals vorgebracht, seine Identität sei eine andere, als er bisher den Schweizerischen Behörden angegeben habe. Indessen habe er keine überzeugenden Gründe für seine abweichenden Personalien vorgebracht. Insbesondere sei nicht ersichtlich, inwiefern ihm aufgrund seiner Identität in der Heimat Gefahr gedroht hätte. Deshalb sei auf das Vorleben abzustellen, wie er es vor dem 17. November 2009 konstant geschildert habe. Demnach sei seine Mutter verstorben. Der Vater lebe in Griechenland und er habe keine Geschwister. Unklar sei, ob seine Grossmutter, bei welcher er aufgewachsen sei, noch am Leben sei. Zwar habe er offenbar Kontakt zu Angehörigen in Albanien. Er verfüge aber nicht über geordnete Familien- und Arbeitsverhältnisse in seinem Heimatland und habe seinen bisherigen Lebensunterhalt auf deliktische Art und Weise bestritten. Aufgrund seines Vorlebens und seines Verhaltens im Strafverfahren und -vollzug sei nicht davon auszugehen, dass er sich zusammen mit seinen Angehörigen eine Ausgangslage
geschaffen habe, welche er vor der Deliktszeit noch nicht hatte. Hinsichtlich der Lebensverhältnisse könne keine günstige Prognose gestellt werden. Seine Täterpersönlichkeit sei bestenfalls als neutral einzuschätzen. So habe er bereits im damaligen Gerichtsverfahren im Jahr 2004 Reue bekundet und nach der bedingten Entlassung im Februar 2005 dennoch wieder delinquiert, ohne an sein gutes Verhalten im Strafvollzug anzuknüpfen. Er sei im Juni 2008 wegen qualifizierter Wiederhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt worden. In der Justizvollzugsanstalt Lenzburg habe er sich tadellos verhalten. Hingegen sei der vorgängige Vollzug in der Anstalt Thorberg nicht problemlos verlaufen. Der Beschwerdeführer sei drei Mal disziplinarisch sanktioniert worden. Sein Verhalten im Strafvollzug sei nicht durchwegs positiv, sondern bestenfalls neutral zu werten. Im Übrigen sei auf die Feststellungen der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern im Entscheid vom 21. Mai 2010 zu verweisen. Insgesamt seien die Täterpersönlichkeit und das sonstige Verhalten bestenfalls als neutral zu werten, während Vorleben und die zu erwartenden Lebensverhältnisse als negativ einzustufen seien. Die Legalprognose sei daher insgesamt negativ.

2.3 Gemäss Art. 86 Abs. 1 StGB ist der Gefangene nach Verbüssung von zwei Dritteln der Strafe bedingt zu entlassen, wenn es das Verhalten im Strafvollzug rechtfertigt und nicht anzunehmen ist, er werde weitere Verbrechen oder Vergehen begehen. Die zuständige Behörde hat von Amtes wegen zu prüfen, ob der Gefangene bedingt entlassen werden kann. Dabei hat sie diesen anzuhören und einen Bericht der Anstaltsleitung einzuholen (Art. 86 Abs. 2 StGB). Die bedingte Entlassung stellt die Regel und die Verweigerung die Ausnahme dar. In dieser Stufe soll der Entlassene den Umgang mit der Freiheit erlernen, was nur in Freiheit möglich ist. Diesem rein spezialpräventiven Zweck stehen die Schutzbedürfnisse der Allgemeinheit gegenüber, welchen umso höheres Gewicht beizumessen ist, je hochwertiger die gefährdeten Rechtsgüter sind. Die Prognose über das künftige Wohlverhalten ist in einer Gesamtwürdigung zu erstellen, welche nebst dem Vorleben, der Persönlichkeit und dem Verhalten des Täters während des Strafvollzugs vor allem dessen neuere Einstellung zu seinen Taten, seine allfällige Besserung und die nach der Entlassung zu erwartenden Lebensverhältnisse berücksichtigt. Dabei steht der zuständigen Behörde ein Ermessensspielraum zu. Das
Bundesgericht greift in die Beurteilung der Bewährungsaussicht nur ein, wenn sie ihr Ermessen über- oder unterschritten oder missbraucht und damit Bundesrecht verletzt hat (BGE 133 IV 201 E. 2.2 S. 203 f. mit Hinweisen).

2.4 Nach Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willkürlich festgestellt. Soweit er sich auf Tatsachen beruft, welche von dem angefochtenen Entscheid abweichen, ist auf seine Vorbringen nicht einzutreten (z.B. er habe eine andere Identität, er habe Eltern und Geschwister in Albanien, seine Wohn- und Arbeitssituation sei bei einer bedingten Entlassung geregelt; vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Selbst wenn der Beschwerdeführer den Rügevoraussetzungen genügen würde und von den angegebenen Familienverhältnissen auszugehen wäre, würde sich im Ergebnis an der Legalprognose nichts ändern (vgl. E. 2.6).

2.5 Soweit sich der Beschwerdeführer nicht gegen den vorinstanzlichen Entscheid, sondern denjenigen der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern (POM) vom 21. Mai 2010 wendet, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten, da es sich hierbei nicht um einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG handelt.

2.6 Die zeitliche Voraussetzung für eine bedingte Entlassung nach Art. 86 Abs. 1 StGB ist erfüllt, da der Beschwerdeführer zwei Drittel seiner Strafe verbüsst hat. Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz bei der Beurteilung der Legalprognose ihr Ermessen verletzt hat. Aus dem Strafregisterauszug ergibt sich, dass der Beschwerdeführer über zahlreiche Vorstrafen verfügt. Am 3. Mai 2001 wurde er wegen Missachtung der Einreisesperre (Begehungszeitpunkt 21. Februar 2001) zu einem Monat Gefängnis verurteilt; am 13. Januar 2003 wegen Missachtung der Einreisesperre zu 30 Tagen Gefängnis (Begehungszeitpunkt 10. Januar 2003); am 8 Juli 2004 wegen mehrfacher Verbrechen und Übertretungen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie mehrfacher Geldwäscherei zu drei Jahren Gefängnis (Begehungszeitpunkt 7. Juli 2002 bis 10. Januar 2003); am 31. März 2005 wegen bandenmässigen Diebstahls, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruchs und Entwendung zum Gebrauch zu 4 Monaten Gefängnis (Begehungszeitpunkt vom 29. Januar 2001 bis am 20. Februar 2001); am 18. Juli 2005 wegen Verweisungsbruchs und Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zu 30 Tagen Gefängnis (Begehungszeitpunkt 15. Juli 2005) und schliesslich am 3. Juni 2008 wegen mehrfacher Verbrechen gegen das
Betäubungsmittelgesetz, mehrfachen Erleichterns der rechtswidrigen Einreise, mehrfacher Missachtung der Einreisesperre und mehrfachen Missbrauchs fremdenpolizeilicher Ausweispapiere (Tatzeitraum vom 1. Oktober 2007 bis am 23. Oktober 2007) zu 38 Monaten Freiheitsstrafe. Die Straffälligkeit des Beschwerdeführers zieht sich wie ein roter Faden durch sein Leben. Er hat unbeeindruckt von den Vorstrafen und dem Strafvollzug, aus welchem er am 11. Februar 2005 bedingt entlassen wurde, bereits am 15. Juli 2005 sowie im Oktober 2007 wieder einschlägig delinquiert. Mit dem Drogenhandel gefährdete er die Gesundheit von Drittpersonen massgeblich. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist für die Frage der Prognose nicht entscheidend, dass Ursache der von ihm ausgehenden Gefahr für Dritte nicht Gewalttaten, sondern Drogendelikte sind. Das Vorleben des Beschwerdeführers zeugt von Unbelehrbarkeit und fällt nach den zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen bei der Prognosestellung erheblich negativ ins Gewicht. Ebenfalls ungünstig wirken sich die zu erwartenden Lebensverhältnisse nach der Entlassung aus dem Strafvollzug aus. Der Beschwerdeführer verfügt über kein soziales Umfeld in seinem Heimatland. Infolge der Ausreise nach Albanien
kann ihm auch keine Bewährungshilfe zur Seite gestellt werden, um eine stufenweise Entlassung zu vollziehen. Selbst wenn dort seine Familie lebte, wovon nach den unangefochtenen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht auszugehen ist, hätte ihm sein angeblich intaktes familiäres Umfeld nach der Verbüssung seiner ersten Freiheitsstrafe im Jahr 2005, als er nach Albanien ausgeschafft wurde, keine ausreichende Stütze für die Bewährung in Freiheit geboten, da er innert Kürze wieder straffällig wurde. Auch der Umstand, dass der heute 27jährige Beschwerdeführer noch nie einer geregelten Arbeit nachging und seinen Lebensunterhalt bisher auf illegale Art und Weise bestritt, spricht für eine ungünstige Prognose. Das Verhalten des Beschwerdeführers im Strafvollzug durfte die Vorinstanz neutral werten, zumal mehrere Vorfälle mit Disziplinarstrafen zu verzeichnen sind. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachte Abstinenz von Drogen ändert nichts an der neutralen Bewertung seines Verhaltens im Strafvollzug, weil diese auf das Vollzugregime zurückzuführen ist. Die Vorinstanz durfte dem Beschwerdeführer insgesamt eine ungünstige Legalprognose stellen und die bedingte Entlassung verweigern, ohne Bundesrecht zu verletzen. Nicht ersichtlich
ist, inwieweit das angefochtene Urteil gegen Art. 31 Abs. 4 BV verstossen sollte.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde von Anfang an aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei der Bemessung der Kosten sind die angespannten finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers zu berücksichtigen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. November 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Koch

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 86 - 1 Quando il detenuto ha scontato i due terzi della pena, ma in ogni caso almeno tre mesi, l'autorità competente lo libera condizionalmente se il suo comportamento durante l'esecuzione della pena lo giustifica e non si debba presumere che commetterà nuovi crimini o delitti.
¹	Quando il detenuto ha scontato i due terzi della pena, ma in ogni caso almeno tre mesi, l'autorità competente lo libera condizionalmente se il suo comportamento durante l'esecuzione della pena lo giustifica e non si debba presumere che commetterà nuovi crimini o delitti.
²	L'autorità competente esamina d'ufficio se il detenuto possa essere liberato condizionalmente. Chiede a tal fine una relazione alla direzione del penitenziario. Il detenuto deve essere sentito.
³	Se non concede la liberazione condizionale, l'autorità competente riesamina la questione almeno una volta all'anno.
⁴	Quando il detenuto ha scontato la metà della pena, ma in ogni caso almeno tre mesi, l'autorità competente può, a titolo eccezionale, liberarlo condizionalmente qualora circostanze straordinarie inerenti alla persona del detenuto lo giustifichino.
⁵	In caso di pena detentiva a vita, la liberazione condizionale secondo il capoverso 1 è possibile al più presto dopo quindici anni; quella secondo il capoverso 4, dopo dieci.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 31 Privazione della libertà - 1 Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
¹	Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
²	Chi è privato della libertà ha diritto di essere informato immediatamente, in una lingua a lui comprensibile, sui motivi di tale privazione e sui diritti che gli spettano. Deve essergli data la possibilità di far valere i propri diritti. Ha in particolare il diritto di far avvisare i suoi stretti congiunti.
³	Chi viene incarcerato a titolo preventivo ha diritto di essere prontamente tradotto davanti al giudice. Il giudice decide la continuazione della carcerazione o la liberazione. Ogni persona in carcerazione preventiva ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole.
⁴	Chi è privato della libertà in via extragiudiziaria ha il diritto di rivolgersi in ogni tempo al giudice. Questi decide il più presto possibile sulla legalità del provvedimento.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 86 - 1 Quando il detenuto ha scontato i due terzi della pena, ma in ogni caso almeno tre mesi, l'autorità competente lo libera condizionalmente se il suo comportamento durante l'esecuzione della pena lo giustifica e non si debba presumere che commetterà nuovi crimini o delitti.
¹	Quando il detenuto ha scontato i due terzi della pena, ma in ogni caso almeno tre mesi, l'autorità competente lo libera condizionalmente se il suo comportamento durante l'esecuzione della pena lo giustifica e non si debba presumere che commetterà nuovi crimini o delitti.
²	L'autorità competente esamina d'ufficio se il detenuto possa essere liberato condizionalmente. Chiede a tal fine una relazione alla direzione del penitenziario. Il detenuto deve essere sentito.
³	Se non concede la liberazione condizionale, l'autorità competente riesamina la questione almeno una volta all'anno.
⁴	Quando il detenuto ha scontato la metà della pena, ma in ogni caso almeno tre mesi, l'autorità competente può, a titolo eccezionale, liberarlo condizionalmente qualora circostanze straordinarie inerenti alla persona del detenuto lo giustifichino.
⁵	In caso di pena detentiva a vita, la liberazione condizionale secondo il capoverso 1 è possibile al più presto dopo quindici anni; quella secondo il capoverso 4, dopo dieci.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 86 - 1 Quando il detenuto ha scontato i due terzi della pena, ma in ogni caso almeno tre mesi, l'autorità competente lo libera condizionalmente se il suo comportamento durante l'esecuzione della pena lo giustifica e non si debba presumere che commetterà nuovi crimini o delitti.
¹	Quando il detenuto ha scontato i due terzi della pena, ma in ogni caso almeno tre mesi, l'autorità competente lo libera condizionalmente se il suo comportamento durante l'esecuzione della pena lo giustifica e non si debba presumere che commetterà nuovi crimini o delitti.
²	L'autorità competente esamina d'ufficio se il detenuto possa essere liberato condizionalmente. Chiede a tal fine una relazione alla direzione del penitenziario. Il detenuto deve essere sentito.
³	Se non concede la liberazione condizionale, l'autorità competente riesamina la questione almeno una volta all'anno.
⁴	Quando il detenuto ha scontato la metà della pena, ma in ogni caso almeno tre mesi, l'autorità competente può, a titolo eccezionale, liberarlo condizionalmente qualora circostanze straordinarie inerenti alla persona del detenuto lo giustifichino.
⁵	In caso di pena detentiva a vita, la liberazione condizionale secondo il capoverso 1 è possibile al più presto dopo quindici anni; quella secondo il capoverso 4, dopo dieci.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.