6B_749/2017 - 2018-02-12 - Infractions - Grobe Verkehrsregelverletzung, Nötigung; Strafzumessung; willkürliche Beweiswürdigung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 749/2017

Urteil vom 12. Februar 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Matt.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Fürsprecher Lars Rindlisbacher,
Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verkehrsregelverletzung, Nötigung; Strafzumessung; willkürliche Beweiswürdigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Strafkammer, vom 19. Mai 2017
(SK 16 272).

Sachverhalt:

A.
Am 12. April 2016 verurteilte das Regionalgericht Berner Jura-Seeland X.________ wegen mehrfacher grober Verkehrsregelverletzung und Nötigung, begangen durch ungenügenden Abstand und Schikanestopp, zu 100 Tagessätzen à Fr. 110.-- Geldstrafe, davon 50 Tagessätze bedingt, Probezeit drei Jahre. Auf Berufung von X.________ hin bestätigte das Obergericht des Kantons Bern das erstinstanzliche Urteil am 19. Mai 2017 im schriftlichen Verfahren im Schuld- sowie grundsätzlich im Sanktionspunkt, reduzierte aber die Tagessatzhöhe auf Fr. 30.--.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, er sei freizusprechen. Eventualiter sei die Sache an die Staatsanwaltschaft, subeventualiter an das Regionalgericht zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung das Anklagegrundsatzes. Die Anklageschrift genüge den gesetzlichen Anforderungen nicht. Sie schildere die drei Teilsachverhalte "nahes Auffahren auf der Überholspur", "starkes Abbremsen vor der Autobahnausfahrt" und "Schlagen an Autofenster, Handgemenge". Es sei nicht ersichtlich, welche strafrechtlichen Anschuldigungen sich auf welchen Teilsachverhalt beziehen würden. Der Tatbestand des Schikanestopps finde sich im Strafbefehl nicht. Der diesbezügliche Würdigungsvorbehalt der ersten Instanz sei falsch formuliert und in Missachtung des rechtlichen Gehörs erfolgt und daher ungültig. Ohnehin hätte die Anklage geändert oder erweitert werden müssen.

1.1. Nach dem Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion; Art. 9 und Art. 325 StPO; Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; BGE 141 IV 132 E. 3.4.1). Entscheidend ist, dass die beschuldigte Person genau weiss, welcher konkreter Handlungen sie beschuldigt und wie ihr Verhalten rechtlich qualifiziert wird, damit sie sich in ihrer Verteidigung richtig vorbereiten kann. Sie darf nicht Gefahr laufen, erst an der Gerichtsverhandlung mit neuen Anschuldigungen konfrontiert zu werden. Solange für die beschuldigte Person klar ist, welcher Sachverhalt ihr vorgeworfen wird, kann auch eine fehlerhafte und unpräzise Anklage nicht dazu führen, dass es zu keinem Schuldspruch kommen darf. Die nähere Begründung der Anklage erfolgt an Schranken; es ist Sache des Gerichts, den
Sachverhalt verbindlich festzustellen. Das Gericht ist an den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt, nicht aber an die darin vorgenommene rechtliche Würdigung gebunden (Art. 350 Abs. 1 StPO). Will es den Sachverhalt rechtlich anders würdigen als die Staatsanwaltschaft in der Anklageschrift, so eröffnet es dies den anwesenden Parteien und gibt ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme (Art. 344 StPO; vgl. Urteil 6B 1025/2014 vom 9. Februar 2015 E. 1.3).

1.2. Mit seinen Einwänden ist der Beschwerdeführer nicht zu hören.

1.2.1. Aus dem als Anklageschrift geltenden Strafbefehl (Art. 356 Abs. 1 StPO) der Staatsanwaltschaft vom 24. August 2015 ergibt sich der gegen ihn erhobene Vorwurf in tatsächlicher Hinsicht hinreichend klar. Demnach soll der Beschwerdeführer auf der Autobahn A5 bei Pieterlen der vor ihm auf der Überholspur fahrenden Privatklägerin bei Tempo 120 km/h ganz nah (ca. 4 Meter Abstand) aufgefahren sein und damit eine ernstliche bzw. konkrete Unfallgefahr geschaffen haben. Kurz vor der Ausfahrt Biel habe er die mittlerweile auf dem Normalstreifen mit mindestens 100 km/h fahrende Privatklägerin überholt, sich nah vor ihr eingefügt und stark gebremst, sodass diese ebenfalls stark habe bremsen müssen und ihr Fahrzeug kurz ins Schleudern geraten sei. Als beide nach Verlassen der Autobahn aufgrund des Verkehrs hätten anhalten müssen, sei der Beschwerdeführer aus dem Auto gestiegen und habe mit voller Wucht gegen das Fenster fahrerseitig der Privatklägerin geschlagen. Anschliessend sei es zu einem Handgemenge gekommen, worauf die Privatklägerin um Hilfe gerufen habe. Der Beschwerdeführer sei zum Auto zurückgekehrt und habe das Nummernschild entfernt. Entgegen seiner Auffassung beschreibt die Anklageschrift sodann nicht drei unterschiedliche,
je einzeln zu beurteilende Teilsachverhalte, sondern ein zeitlich eng begrenztes, zusammenhängendes Tatgeschehen. Es ist daher mit Blick auf den Anklagegrundsatz ohne Belang, in welcher Phase des Geschehens der Beschwerdeführer die Privatklägerin genötigt haben soll. Dabei handelt es sich vielmehr um die rechtliche Würdigung seines Verhaltens, welche dem Sachgericht obliegt. Im Übrigen war es dem Beschwerdeführer problemlos möglich, sich gegen die Vorwürfe angemessen zu verteidigen, was unbestritten ist. Eine Verletzung des Anklagegrundsatzes liegt nicht vor.

1.2.2. Wie der Beschwerdeführer zwar zutreffend ausführt, findet sich mit Bezug auf den Vorwurf des Schikanestopps die einschlägige Rechtsgrundlage im Strafbefehl nicht. Es steht jedoch fest, dass die erste Instanz zu Beginn der Hauptverhandlung eine andere rechtliche Würdigung des Anklagesachverhalts unter dem Gesichtspunkt eines Schikanestopps nach Art. 37 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 12 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) vorbehalten hat. Dabei schadet nicht, dass die Formulierung ihrem Wortlaut nach unzutreffend ist, wenn die Gerichtspräsidentin ausführt, "dass sie sich vorbehalte, den Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung sowie der Nötigung auch unter den Art. 90 Abs. 2 und Art. 37 Abs. 1 SVG, Art. 12 Abs. 2 VRV im Sinne eines Schikanestopps zu würdigen". Für den anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer war ohne Weiteres ersichtlich, was damit gemeint war. Dies ergibt sich denn auch klar aus der vor Bundesgericht erhobenen Rüge.
Entgegen seiner Auffassung verletzt das Vorgehen des Strafgerichts auch seinen Anspruch auf rechtliches Gehör nicht. Die Mitteilung nach Art. 344 StPO enthält den neuen Tatbestand, worunter die erste Instanz den Sachverhalt allenfalls zu subsumieren gedachte und es stand dem Beschwerdeführer frei, in der Hauptverhandlung zu diesem Standpunkt Stellung nehmen, etwa im Rahmen seines Plädoyers. Anders als er zu glauben scheint, ergibt sich aus Art. 344 StPO keine Notwendigkeit, die Parteien explizit zu einer Stellungnahme aufzufordern (HAURI/VENETZ, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 9 ff. zu Art. 344 StPO). Ebenso verkennt der Beschwerdeführer, dass kein Fall einer Ergänzung oder Berichtigung der Anklage im Sinne von Art. 329 StPO oder einer Änderung oder Erweiterung nach Art. 333 StPO vorliegt. Der in der Anklage geschilderte Sachverhalt enthält sämtliche objektiven und subjektiven Tatbestandselemente, die für die Subsumtion unter Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV erforderlich sind. Demnach hat der Führer, der anhalten will, nach Möglichkeit auf die nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 37 Abs. 1 SVG) und sind brüskes Bremsen und Halten nur gestattet, wenn kein Fahrzeug
folgt sowie im Notfall (Art. 12 Abs. 2 VRV). Einer Ergänzung oder Änderung der Anklage bedurfte es nicht (vgl. STEPHENSON/ZALUNADRO-WALSER, in Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 12 zu Art. 329 StPO; N. 3 ff. zu Art. 333 StPO). Das Vorgehen der ersten Instanz ist bundesrechtskonform.

2.
Der Beschwerdeführer kritisiert die Beweiswürdigung. Die Vorinstanz stelle zu Unrecht auf die in wesentlichen Punkten inkonsistenten und widersprüchlichen Aussagen der Privatklägerin ab.

2.1. Die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; zum Begriff der Willkür (BGE 141 IV 305 E. 1.2; 140 III 167 E. 2.1; je mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 140 III 264 E. 2.3 mit Hinweisen). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7 mit Hinweisen).

2.2. Die Vorinstanz legt nachvollziehbar dar, weshalb sie die Aussagen der Privatklägerin als glaubhaft beurteilt und darauf abstellt. Diese habe mit Bezug auf das nahe Auffahren konstant geltend gemacht, dass der Beschwerdeführer die ganze Zeit - während rund 2.5 Kilometer - sehr dicht hinter ihr gefahren sei; einmal habe sie nicht mal mehr die Scheinwerfer gesehen. Es bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass die Privatklägerin den Sachverhalt gravierender darstelle, als er sich zugetragen habe. Sie belaste den Beschwerdeführer nicht übermässig und räume eigenes Fehlverhalten ein, etwa, dass sie ebenfalls lange Zeit auf der linken Fahrspur unterwegs gewesen sei. Sie schildere das Verhalten des Beschwerdeführers (nahes Auffahren/Lichthupen) detailliert. Dieser bestätige die Aussagen, indem er von einem Abstand zum Fahrzeug der Privatklägerin von ca. drei bis vier Metern spreche und dies präzise einschätze. Es sei nicht glaubhaft, wenn er die Distanz später auf fünf bis acht resp. auf ca. 15 bis 18 Meter erhöhe.
Auch die Aussagen der Privatklägerin zum brüsken Abbremsen seien glaubhaft, weil widerspruchsfrei, detailliert und geprägt von nebensächlichen Einzelheiten. So habe sie angegeben, ihre Tasche sei aufgrund des starken Bremsens auf den Boden gefallen und ihr Sicherheitsgurt habe sich gestrafft. Vor dem Beschwerdeführer sei weder ein anders Auto gefahren, noch habe sie ein Tier gesehen; die Strecke sei vom Hornbach und vom Jumbo beleuchtet gewesen. Die Aussage des Beschwerdeführers zum angeblichen Kleintier auf der Strecke, weswegen er habe bremsen müssen, sei eine Schutzbehauptung, zumal die diesbezüglichen Angaben knapp und widersprüchlich seien. So habe er zunächst ausgesagt, er habe stark abbremsen müssen, nicht jedoch bis zum Stillstand. In der erstinstanzlichen Hauptverhandlung habe er dann von einem Abbremsen von ca. 80 km/h auf 60 km/h gesprochen. Letzteres sei angesichts des von der Privatklägerin geschilderten kurzen Schleuderns ihres Fahrzeugs infolge des Bremsvorgangs nicht glaubhaft. Schliesslich habe diese auch ihren psychischen Zustand eindringlich geschildert, wonach sie geschockt und verängstigt gewesen sei, was ein Zeuge bestätigt habe. Mit Bezug auf die Auseinandersetzung nach Verlassen der Autobahn verweist die
Vorinstanz auf die Erwägungen des Erstgerichts.

2.3. Was der Beschwerdeführer vorbringt, erschöpft sich in appellatorischer Kritik am vorinstanzlichen Entscheid und ist nicht geeignet, diesen als willkürlich erscheinen zu lassen. So macht er wiederum geltend, die Aussagen der Privatklägerin seien widersprüchlich, weil sie gegenüber der Polizei ausgesagt habe, sie sei vor dem abrupten Bremsmanöver mit ca. 105 km/h bis 110 km/h unterwegs gewesen, während sie gemäss Angaben in der Hauptverhandlung wegen des Bremsmanövers nicht auf den Tacho geschaut habe. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist darin kein unlösbarer Widerspruch zu erkennen. Die Privatklägerin befand sich während der ganzen Zeit auf einem mit Tempo 100 km/h signalisierten Autobahnabschnitt. Es ist daher naheliegend anzunehmen, sie sei auch vor dem Bremsmanöver ungefähr mit diesem Tempo gefahren, zumal sie vom Beschwerdeführer bedrängt wurde. Auch dessen Angabe, wonach sich ein Tier auf der Fahrbahn befunden und er deshalb habe bremsen müssen, verwirft die Vorinstanz mangels Bestätigung durch die Privatklägerin und angesichts der Motivlage der Beteiligten nachvollziehbar. Es ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer nicht dargetan, weshalb ihn die Privatklägerin zu Unrecht belasten sollte. Indem
die Vorinstanz auf deren Aussagen abstellt, verfällt sie nicht in Willkür.

3.
Der Beschwerdeführer beanstandet die Strafzumessung.

3.1. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung und der Bildung von Einsatz- und Gesamtstrafe in Anwendung des Asperationsprinzips wiederholt dargelegt (Art. 47 ff . StGB; BGE 141 IV 61 E. 6.1.2; 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 134 IV 17 E. 2.1; 132 IV 102 E. 8 f.; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Das Sachgericht hat die für die Strafzumessung erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten und seine Überlegungen in den Grundzügen wiederzugeben, so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Dabei steht ihm ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift in die Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat.

3.2. Die Vorinstanz erachtet für die beurteilten Delikte (mehrfache grobe Verkehrsregelverletzung und Nötigung) jeweils eine Geldstrafe als angemessen und zweckmässig. Sie beurteilt das brüske Bremsmanöver als schwerstes Delikt und wertet die objektive Tatschwere innerhalb des Spektrums möglicher Delikte nach Art. 90 Abs. 2 SVG als leicht. Dabei gewichtet sie verschuldenserhöhend, dass der Beschwerdeführer durch sein Verhalten eine konkrete und erhebliche Gefahr für die Privatklägerin und die nachfolgenden Fahrzeuge geschaffen habe und das Ausbleiben einer Kollision wohl einzig der raschen Reaktion der Privatklägerin zu verdanken sei. Auch die Notwendigkeit starken Abbremsens bis fast zum Stillstand wirke verschuldenserhöhend. Der Beschwerdeführer habe sich aggressiv und rücksichtslos verhalten, was aber bereits in der rechtlichen Qualifikation zum Ausdruck komme. Eine Einsatzstrafe von 60 Tagessätzen sei angemessen.
Auch hinsichtlich der Nötigung, welche die Vorinstanz im Schikanestopp sowie im erzwungenen Anhalten nach Verlassen der Autobahn erblickt, erachtet sie das Tatverschulden innerhalb des Strafrahmens als leicht und 30 Tagessätze Geldstrafe als angemessen. In Anwendung des Asperationsprinzips erhöht sie die Einsatzstrafe deswegen um 15 Tagessätze. Bezüglich des Vorwurfs des mangelnden Abstands beim Hintereinander fahren verweist die Vorinstanz im Wesentlichen auf das zum Bremsmanöver Gesagte. Sie beurteilt insbesondere die gefahrene Distanz von über 2.5 Kilometer als straferhöhend und eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen als angemessen, wobei sie diese auf 20 Tagessätze aspiriert. Das Nachtatverhalten des Beschwerdeführers berücksichtigt die Vorinstanz mit fünf Tagessätzen leicht straferhöhend, weil er aggressiv auf die Privatklägerin zugegangen sei und ihr das Mobiltelefon aus der Hand geschlagen habe, was sie sehr verstört habe. Zudem habe er sein Kontrollschild vor der Wegfahrt entfernt, damit die Privatklägerin kein Foto davon machen konnte. Vorleben, persönliche Verhältnisse und Verhalten im Strafverfahren wertet die Vorinstanz neutral; ebenso die Strafempfindlichkeit. Insgesamt erachtet sie 100 Tagessätze Geldstrafe als
angemessen.

3.3. Es ist nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen überschritten oder sich von nicht massgebenden Kriterien hätte leiten lassen noch, dass sie wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen oder falsch gewichtet hätte. Solches ist namentlich nicht darin zu erblicken, dass die Vorinstanz die Strafempfindlichkeit des Beschwerdeführers neutral wertet. Daran ändert nichts, dass er beruflich auf das Auto angewiesen ist. Er unterscheidet sich darin nicht wesentlich von jedem anderen, von einem Ausweisentzug betroffenen Autofahrer. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er sei durch das überraschende Ausscheren der Privatklägerin provoziert worden, entfernt er sich vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt ohne Willkür darzutun. Mit seinem daraus abgeleiteten Verweis auf die Strafmilderungsgründe nach Art. 48 Abs. 1 lit. b und c StGB, wonach er angeblich durch die Privatklägerin zum strafbaren Verhalten versucht worden sei und in einer nach den Umständen entschuldbaren Gemütsbewegung gehandelt habe, ist der Beschwerdeführer nicht zu hören. Im Übrigen ergeben sich hierfür aus den Akten keinerlei Anzeichen. Angesichts der willkürfreien Beweiswürdigung durch die Vorinstanz ist auch der Einwand
unzulässig, diese habe die Erklärungen des Beschwerdeführers zu Unrecht als Schutzbehauptungen qualifiziert.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Februar 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Matt

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 9 Maxime d'accusation - 1 Une infraction ne peut faire l'objet d'un jugement que si le ministère public a déposé auprès du tribunal compétent un acte d'accusation dirigé contre une personne déterminée sur la base de faits précisément décrits.
¹	Une infraction ne peut faire l'objet d'un jugement que si le ministère public a déposé auprès du tribunal compétent un acte d'accusation dirigé contre une personne déterminée sur la base de faits précisément décrits.
²	Sont réservées la procédure de l'ordonnance pénale et la procédure pénale en matière de contraventions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 325 Contenu de l'acte d'accusation - 1 L'acte d'accusation désigne:
¹	L'acte d'accusation désigne:
^a	le lieu et la date de son établissement;
^b	le ministère public qui en est l'auteur;
^c	le tribunal auquel il s'adresse;
^d	les noms du prévenu et de son défenseur;
^e	le nom du lésé;
^f	le plus brièvement possible, mais avec précision, les actes reprochés au prévenu, le lieu, la date et l'heure de leur commission ainsi que leurs conséquences et le mode de procéder de l'auteur;
^g	les infractions réalisées et les dispositions légales applicables de l'avis du ministère public.
²	Le ministère public peut présenter un acte d'accusation alternatif ou, pour le cas où ses conclusions principales seraient rejetées, un acte d'accusation subsidiaire.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 350 Latitude dans l'appréciation de l'accusation; fondements du jugement - 1 Le tribunal est lié par l'état de fait décrit dans l'acte d'accusation mais non par l'appréciation juridique qu'en fait le ministère public.
¹	Le tribunal est lié par l'état de fait décrit dans l'acte d'accusation mais non par l'appréciation juridique qu'en fait le ministère public.
²	Il prend en compte les preuves administrées durant la procédure préliminaire et lors des débats.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 356 Procédure devant le tribunal de première instance - 1 Lorsqu'il décide de maintenir l'ordonnance pénale, le ministère public transmet sans retard le dossier au tribunal de première instance en vue des débats. L'ordonnance pénale tient lieu d'acte d'accusation.
¹	Lorsqu'il décide de maintenir l'ordonnance pénale, le ministère public transmet sans retard le dossier au tribunal de première instance en vue des débats. L'ordonnance pénale tient lieu d'acte d'accusation.
²	Le tribunal de première instance statue sur la validité de l'ordonnance pénale et de l'opposition.
³	L'opposition peut être retirée jusqu'à l'issue des plaidoiries.
⁴	Si l'opposant fait défaut aux débats sans être excusé et sans se faire représenter, son opposition est réputée retirée.
⁵	Si l'ordonnance pénale n'est pas valable, le tribunal l'annule et renvoie le cas au ministère public en vue d'une nouvelle procédure préliminaire.
⁶	Si l'opposition ne porte que sur les frais et les indemnités ou d'autres conséquences accessoires, le tribunal statue par écrit, à moins que l'opposant ne demande expressément des débats.
⁷	Si des ordonnances pénales portant sur les mêmes faits ont été rendues contre plusieurs personnes, l'art. 392 est applicable par analogie.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 37 - 1 Le conducteur qui veut s'arrêter aura égard, dans la mesure du possible, aux véhicules qui le suivent.
¹	Le conducteur qui veut s'arrêter aura égard, dans la mesure du possible, aux véhicules qui le suivent.
²	Les véhicules ne seront arrêtés ni parqués aux endroits où ils pourraient gêner ou mettre en danger la circulation. Autant que possible, ils seront parqués aux emplacements réservés à cet effet.
³	Le conducteur ne peut quitter son véhicule sans avoir pris les précautions commandées par les circonstances.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 12 Véhicules qui se suivent - (art. 34, al. 4, et 37, al. 1, LCR)
¹	Lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu.83
²	Sauf nécessité, les coups de frein et arrêts brusques ne sont admis que si aucun véhicule ne suit.
³	Lors d'un arrêt de la circulation, le conducteur ne doit ni s'arrêter sur un passage pour piétons ni barrer, à une intersection, la voie aux véhicules circulant dans le sens transversal.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal245, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.246
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.247
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.248
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal249 n'est pas applicable.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 329 Examen de l'accusation, suspension et classement - 1 La direction de la procédure examine:
¹	La direction de la procédure examine:
^a	si l'acte d'accusation et le dossier sont établis régulièrement;
^b	si les conditions à l'ouverture de l'action publique sont réalisées;
^c	s'il existe des empêchements de procéder.
²	S'il apparaît lors de cet examen ou plus tard durant la procédure qu'un jugement au fond ne peut pas encore être rendu, le tribunal suspend la procédure. Au besoin, il renvoie l'accusation au ministère public pour qu'il la complète ou la corrige.
³	Le tribunal décide si une affaire suspendue reste pendante devant lui.
⁴	Lorsqu'un jugement ne peut définitivement pas être rendu, le tribunal classe la procédure, après avoir accordé le droit d'être entendu aux parties ainsi qu'aux tiers touchés par la décision de classement. L'art. 320 est applicable par analogie.
⁵	Si la procédure ne doit être classée que sur certains points de l'accusation, l'ordonnance de classement peut être rendue en même temps que le jugement.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 333 Modification et compléments de l'accusation - 1 Le tribunal donne au ministère public la possibilité de modifier l'accusation lorsqu'il estime que les faits exposés dans l'acte d'accusation pourraient réunir les éléments constitutifs d'une autre infraction, mais que l'acte d'accusation ne répond pas aux exigences légales.
¹	Le tribunal donne au ministère public la possibilité de modifier l'accusation lorsqu'il estime que les faits exposés dans l'acte d'accusation pourraient réunir les éléments constitutifs d'une autre infraction, mais que l'acte d'accusation ne répond pas aux exigences légales.
²	Lorsqu'il appert durant les débats que le prévenu a encore commis d'autres infractions, le tribunal peut autoriser le ministère public à compléter l'accusation.
³	L'accusation ne peut pas être complétée lorsque cela aurait pour effet de compliquer indûment la procédure, de modifier la compétence du tribunal ou s'il se révèle qu'il y a eu complicité ou participation à l'infraction. Dans ces cas, le ministère public ouvre une procédure préliminaire.
⁴	Le tribunal ne peut fonder son jugement sur une accusation modifiée ou complétée que si les droits de partie du prévenu et de la partie plaignante ont été respectés. Il interrompt si nécessaire les débats à cet effet.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 48 - Le juge atténue la peine:
^a	si l'auteur a agi:
^a1	en cédant à un mobile honorable;
^a2	dans une détresse profonde;
^a3	sous l'effet d'une menace grave;
^a4	sous l'ascendant d'une personne à laquelle il devait obéissance ou de laquelle il dépendait;
^b	si l'auteur a été induit en tentation grave par la conduite de la victime;
^c	si l'auteur a agi en proie à une émotion violente que les circonstances rendaient excusable ou s'il a agi dans un état de profond désarroi;
^d	si l'auteur a manifesté par des actes un repentir sincère, notamment s'il a réparé le dommage autant qu'on pouvait l'attendre de lui;
^e	si l'intérêt à punir a sensiblement diminué en raison du temps écoulé depuis l'infraction et que l'auteur s'est bien comporté dans l'intervalle.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.