8C_456/2011 - 2011-07-11 - Assicurazione contro gli infortuni - Unfallversicherung (Beschleunigungsmechanismus, Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 456/2011

Urteil vom 11. Juli 2011
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Leuzinger, Niquille,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno Häfliger,
Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung
(Beschleunigungsmechanismus; Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 17. Mai 2011.

Sachverhalt:

A.
Die 1978 geborene B.________ arbeitete seit 1. Juli 2001 bei der Firma A.________ GmbH und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Am 1. März 2007 erlitt sie während der Schwangerschaft als Beifahrerin in einem Auto einen Auffahrunfall. Das Spital X.________ diagnostizierte am 2. März 2007 ein Bauchtrauma, eine Commotio cerebri und eine Distorsion der Halswirbelsäule (HWS). Am 19. April 2007 war die Versicherte als Lenkerin eines Autos in einen Auffahrunfall verwickelt. Das Spital X.________ diagnostizierte gleichentags eine Commotio cerebri sowie betreffend den erstgenannten Unfall eine posttraumatische Angststörung. Die SUVA erbrachte für beide Unfälle Heilbehandlung und Taggeld. Am 14. Juli 2007 gebar die Versicherte einen Sohn. Mit Verfügung vom 9. April 2009 stellte die SUVA die Leistungen per 30. April 2009 ein. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 27. November 2009 ab.

B.
Die hiegegen geführte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 17. Mai 201 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien ihr über den 30. April 2009 hinaus die gesetzlichen Leistungen nach UVG für beide Unfälle auszurichten; sie sei insbesondere zu berenten; die Sache sei zur Rentenfestlegung an die SUVA zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die für die Beurteilung des Leistungsanspruchs massgebenden Rechtsgrundlagen sowie die diesbezügliche Rechtsprechung grundsätzlich richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Der Fallabschluss per 30. April 2009 mit gleichzeitiger Prüfung des Anspruchs auf Invalidenrente und Integritätsentschädigung ist nicht zu beanstanden, da von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung überwiegend wahrscheinlich keine namhafte, ins Gewicht fallende Besserung des Gesundheitszustandes bzw. Steigerung der Arbeitsfähigkeit mehr zu erwarten war (Art. 19 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 109 E. 4 S. 113 ff.). Dies bestreitet die Versicherte nicht.

4.
Unbestritten ist, dass bei der Versicherten keine organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen vorliegen (hierzu vgl. BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 112). Die Vorinstanz verneinte die adäquate Unfallkausalität ihres Gesundheitsschadens - der SUVA folgend - nach der Praxis für psychische Unfallfolgen (BGE 115 V 133). Die Versicherte verlangt die Adäquanzprüfung nach der Schleudertraumapraxis, mithin ohne Differenzierung zwischen physischen und psychischen Komponenten des Gesundheitsschadens (BGE 134 V 109). Es kann offenbleiben, welche Praxis richtigerweise anwendbar wäre, da der adäquate Kausalzusammenhang auch nach der Schleudertraumapraxis zu verneinen ist, wie die folgenden Erwägungen zeigen.

5.
Die Vorinstanz hat die beiden Auffahrunfälle der Versicherten vom 1. März 2007 und 19. April 2007 aufgrund des augenfälligen Geschehensablaufs mit den sich dabei entwickelnden Kräften zu Recht als mittelschwer im Grenzbereich zu den leichten Ereignissen qualifiziert (SVR 2010 UV Nr. 10 S. 40 E. 4.2.2 [8C 626/2009], 2008 UV Nr. 8 S. 26 E. 5.3.1 [U 2/07]). Hinsichtlich des zweiten Unfalls ist dies unbestritten.

Im Lichte der biomechanischen Beurteilungen der Firma B.________ vom 17. August 2007 und 4. September 2008, der Unfallanalyse des dipl. Ing. HTL K.________, Unfallanalytiker, vom 30. November 2007 und der fotomässig dokumentierten Schäden an den unfallbeteiligten Autos kann dem pauschalen Einwand der Versicherten, der Unfall vom 1. März 2007 sei angesichts der Kollisionsschwere mindestens mittelschwer gewesen, nicht gefolgt werden. Auch ihr Vorbringen, sie habe bei diesem Unfall den Kopf angeschlagen, rechtfertigt keine andere Beurteilung. Gleiches gilt für den Umstand, dass das Auto, worin sie sass, durch den Aufprall des nachfolgenden Personenwagens in das davor stehende Auto geschoben wurde (Urteile 8C 177/2009 vom 12. August 2009 E. 7.2 und 8C 252/2007 vom 16. Mai 2008 E. 6.2).
Die adäquate Unfallkausalität des Gesundheitsschadens der Beschwerdeführerin kann somit nur bejaht werden, wenn vier der sieben Adäquanzkriterien erfüllt sind oder eines besonders ausgeprägt vorliegt (SVR 2010 UV Nr. 25 S. 100 E. 4.5 [8C 897/2009]).

6.
6.1 Unbestritten ist, dass die beiden Adäquanzkriterien der ärztlichen Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen erheblich verschlimmert, sowie des schwierigen Heilungsverlaufs und erheblicher Komplikationen nicht erfüllt sind.

6.2 Streitig und zu prüfen ist als Erstes das Kriterium der Schwere und besonderen Art der erlittenen Verletzungen (BGE 134 V 109 E. 10.2.2 S. 127). Soweit die Versicherte geltend macht, sie habe bei beiden Unfällen um die Gesundheit ihres Kindes fürchten müssen, ist dies nicht in diesem Rahmen zu berücksichtigen (vgl. aber E. 6.3 hienach).
Die Versicherte bringt weiter vor, beim zweiten Ereignis vom 19. April 2007 habe sie wegen der noch nicht abgeheilten Folgen des ersten Unfalls vom 1. März 2007 eine besondere Vulnerabilität aufgewiesen, was auch der Biomechaniker festgestellt habe. Hierzu ist festzuhalten, dass einer erheblichen HWS-Vorschädigung durch einen früheren Unfall beim Kriterium der besonderen Art der Verletzung grundsätzlich Rechnung zu tragen ist (SVR 2009 UV Nr. 30 S. 105 E. 6.3.2 [8C 413/2008]; Urteile 8C 948/2010 vom 12. Mai 2011 E. 5.3.4 und 8C 680/2010 vom 4. Februar 2011 E. 5.3.1). Eine entsprechende Qualifikation der erlittenen Verletzungen rechtfertigt sich indessen nur bei Vorliegen einer erheblich vorgeschädigten Wirbelsäule (Urteil 8C 507/2010 vom 18. Oktober 2010 E. 5.3.3). Das Kriterium kann hier - in einfacher Weise - für den zweiten Unfall als erfüllt gelten.

6.3 Ob das Kriterium der besonders dramatischen Begleitumstände oder besonderen Eindrücklichkeit des Unfalls erfüllt ist, beurteilt sich objektiv und nicht aufgrund des subjektiven Empfindens bzw. Angstgefühls der versicherten Person (RKUV 1999 Nr. U 335 S. 207 E. 3b/cc). Der nachfolgende Heilungsprozess ist irrelevant (Urteil 8C 213/2011 vom 7. Juni 2011 E. 8.2.2). Die Versicherte war im Zeitpunkt der beiden Unfälle vom 1. März und 19. April 2007 schwanger (beim ersten Unfall in der 22. Schwangerschaftswoche). Wie sie zu Recht einwendet, kann auch bei einer objektivierten Betrachtungsweise in diesem Lichte eine besondere Eindrücklichkeit der Ereignisse nicht in Abrede gestellt werden. Unter Mitberücksichtigung der übrigen objektiven Begleitumstände erscheint das Kriterium somit zwar als erfüllt, indessen nicht in besonders ausgeprägter Weise (vgl. auch Urteil 8C 590/2008 vom 3. Dezember 2008 E. 5.3).

6.4 Was das Kriterium der "fortgesetzt spezifischen, belastenden ärztlichen Behandlung" (BGE 134 V 109 E. 10.2.3 S. 128) anbelangt, ist Folgendes festzuhalten: Nach den Unfällen vom 1. März und 19. April 2007 war die Versicherte jeweils bis am nächsten Tag im Spital X.________ hospitalisiert. Im Übrigen beinhaltete die Behandlung bis zum Fallabschluss am 30. April 2009 im Wesentlichen Medikamenteneinnahme, ambulante manualtherapeutische Massnahmen (Physiotherapie), Psychotherapie und Zahnbehandlung (Reparatur gelockerter Brücken).
Die blossen ärztlichen Verlaufskontrollen und Abklärungsmassnahmen sind nicht zu berücksichtigen. Ebenso wenig lassen sich die ambulanten Behandlungen als belastend im Sinne der Rechtsprechung bezeichnen. Auch waren die getroffenen Vorkehren nicht mit der durch das Kriterium anvisierten, erheblichen zusätzlichen Beeinträchtigung der Lebensqualität verbunden (Urteil 8C 82/2011 vom 9. Juni 2011 E. 8.4). Das Kriterium kann demnach nicht als erfüllt gelten.

6.5 Adäquanzrelevant können nur in der Zeit zwischen dem Unfall und dem Fallabschluss ohne wesentlichen Unterbruch bestehende erhebliche Beschwerden sein. Die Erheblichkeit beurteilt sich nach den glaubhaften Schmerzen und nach der Beeinträchtigung, welche die verunfallte Person durch die Beschwerden im Lebensalltag erfährt (BGE 134 V 109 E. 10.2.4 S. 128). Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Versicherte am 11. April 2007 gegenüber der SUVA ausführte, Auto fahre sie nur, wenn es absolut nötig sei. Im Rahmen des zuhanden der Zürich Versicherungs-Gesellschaft erstellten interdisziplinären Gutachtens des Spitals Y.________ vom 3. August 2010 gab sie Folgendes an: sie selber fahre Auto, jedoch nur sehr wenig; sie sei nach dem Unfall im Kosovo gewesen, wo sie sich eine Totalprothese der oberen Zähne habe machen lassen; die Einkäufe würden meist vom Ehemann erledigt, den sie dabei gelegentlich begleite, allerdings nicht unterstützen könne; am Nachmittag gehe sie je nach Intensität der Schmerzen mit dem Sohn und der Mutter spazieren; ausser der Familie gebe es an Kontakten noch einige Kolleginnen vom früheren Arbeitsplatz. Im Lichte dieser der Versicherten noch möglichen Betätigungen kann das Kriterium nicht als erfüllt gelten.

6.6 Zu prüfen ist schliesslich das Kriterium der erheblichen Arbeitsunfähigkeit trotz ausgewiesener Anstrengungen (BGE 134 V 109 E. 10.2.7 S. 129). Nach dem ersten Unfall vom 1. März 2007 unternahm die Versicherte am angestammten Arbeitsplatz am 17. und 18. März 2007 Arbeitsversuche zu 50 %, die nicht klappten. Gemäss Angaben des behandelnden Arztes Dr. med. G.________ vom 30. Januar 2008 war die Versicherte in der angestammten Tätigkeit ab 8. Oktober 2007 wieder zu 50 % arbeitsfähig und arbeitete wegen Schwangerschaftsurlaub und Ferien effektiv erst ab 15. Dezember 2007 zu 50 %. Am 17. Januar 2008 erfolgte die volle Arbeitsaufnahme, die aber nach 10 Tagen schmerzbedingt unterbrochen wurde. Danach arbeitete die Versicherte nicht mehr. Weitere Arbeitsbemühungen bzw. solche um alternative, der gesundheitlichen Einschränkung besser Rechnung tragende Tätigkeiten sind nicht erstellt. Unter den gegebenen Umständen ist das Kriterium - auch unter Berücksichtigung des persönlichen Einsatzes des Versicherten im Rahmen der medizinischen Therapiemassnahmen - jedenfalls nicht in besonders ausgeprägter Weise erfüllt (vgl. auch Urteil 8C 213/2011 E. 8.2.6).

6.7 Nach dem Gesagten haben SUVA und Vorinstanz die adäquate Unfallkausalität des Gesundheitsschadens der Versicherten per 30. April 2009 im Ergebnis zu Recht verneint.

7.
Die offensichtlich unbegründete Beschwerde wird ohne Durchführung eines Schriftenwechsels erledigt (Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG). Die Versicherte trägt die Prozesskosten (Art. 66 Abs. 1 , Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Juli 2011
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 19 Inizio e fine del diritto - 1 Il diritto alla rendita nasce qualora dalla continuazione della cura medica non sia da attendersi un sensibile miglioramento della salute dell'assicurato e siano conclusi eventuali provvedimenti d'integrazione dell'AI. Il diritto alla cura medica ed alle indennità giornaliere cessa con la nascita del diritto alla rendita. ... .52
¹	Il diritto alla rendita nasce qualora dalla continuazione della cura medica non sia da attendersi un sensibile miglioramento della salute dell'assicurato e siano conclusi eventuali provvedimenti d'integrazione dell'AI. Il diritto alla cura medica ed alle indennità giornaliere cessa con la nascita del diritto alla rendita. ... .52
²	Il diritto si estingue con l'assegnazione di un'indennità unica complessiva, con il riscatto della rendita o con la morte dell'assicurato. ... .53
³	Il Consiglio federale emana disposizioni particolareggiate sulla nascita del diritto alla rendita qualora dalla continuazione della cura medica non sia da attendersi un sensibile miglioramento della salute dell'assicurato, ma la decisione dell'AI circa la reintegrazione professionale sia presa solo più tardi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.