8C_751/2007 - 2008-12-08 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 751/2007

Urteil vom 8. Dezember 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Widmer, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Lustenberger, Frésard,
Gerichtsschreiber Grunder.

Parteien
M.________, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Fürsprecherin Daniela Mathys, Sulgeneckstrasse 37, 3007 Bern,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 6. November 2007.

Sachverhalt:

A.
Mit rechtskräftig gewordener Verfügung vom 4. Januar 2005 sprach die IV-Stelle Bern der 1965 geborenen M.________ eine ganze Invalidenrente gestützt auf einen nach der gemischten Methode (Anteil Erwerbstätigkeit: 90 %) ermittelten Invaliditätsgrad von 73 % rückwirkend ab 1. Juli 2001 zu. Im Rahmen einer ordentlichen Rentenrevision zog sie u.a. ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstation des Spitals X.________ [im Folgenden: MEDAS] vom 26. September 2006 bei, gemäss welchem die Versicherte vollständig arbeitsfähig war. Gestützt darauf hob sie nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren die Rentenleistungen mit Verfügung vom 24. April 2007 auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher weitere Unterlagen (worunter von der Unfallversicherung zusätzlich zum Gutachten eingeholte Auskünfte der MEDAS vom 19. und 20. Dezember 2006 sowie 10. Februar 2007 und Stellungnahmen dazu des Instituts für Medizin und Recht R.________ vom 22. Oktober 2006 und 21. April 2007; Bericht des Dr. med. L.________, FMH Rheumatologie und Innere Medizin, vom 30. Oktober 2006) aufgelegt wurden, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern ab (Entscheid vom 6. November 2007).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt M.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr auch nach dem 31. Mai 2007 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 73 % eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
2.1 Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen über den Begriff der Invalidität (Art. 8 ATSG, Art. 4 IVG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Ermittlung des Invaliditätsgrades bei teilerwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 2ter IVG in Verbindung mit Art. 27bis IVV sowie Art. 16 ATSG und Art. 28 Abs. 2bis IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV und Art. 8 Abs. 3 ATSG) sowie die Grundsätze zum Beweiswert von medizinischen Gutachten und Auskünften zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

2.2 Zu wiederholen ist, dass sich mit Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 und der 4. IV-Revision am 1. Januar 2004 an der materiellen Rechtslage nichts geändert hat, weshalb die bisherige Praxis weitergeführt werden kann.

3.
Prozessthema bildet die Frage, ob sich die für die Bestimmung des Invaliditätsgrades massgeblichen Voraussetzungen seit Zusprechung der ganzen Invalidenrente (Verfügung vom 4. Januar 2005) bis zum Erlass der Aufhebungsverfügung vom 24. April 2007 in revisionsrechtlich erheblicher Weise verändert haben. Unbestritten ist, dass die erwerblichen Verhältnisse gleich geblieben sind und hier praxisgemäss (BGE 131 V 51 E. 5.1.2 und E. 5.2 S. 53 f.) der Invaliditätsgrad, bei gegebenem Revisionsgrund, nicht nach der gemischten Methode zu bestimmen ist. Daher ist einzig zu prüfen, ob sich im massgeblichen Vergleichszeitraum der Gesundheitszustand entscheidend verbessert hat.

4.
4.1 Der ursprünglichen Rentenzusprechung (Verfügung vom 4. Januar 2005) lag gemäss verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts das Gutachten der MEDAS (Medizinische Abklärungsstation des Spitals X.________) vom 11. November 2002 zugrunde. Danach litt die Versicherte an einem chronifizierten cervicocephalen Schmerzsyndrom mit leichter Hirnleistungsschwäche (mit Verdacht auf Distorsion der Halswirbelsäule [HWS] am 9. Juni 2000 anlässlich eines Auffahrunfalles, diskreten degenerativen Veränderungen, Chondrose C5/6 und mit ventraler Spondylose) sowie Psychasthenie (ICD-10: 48.8 mit Kachexie [Bodymassindex 16 kg/m2]), weswegen sie den erlernten Beruf als kaufmännische Angestellte wie auch jede andere vergleichbare Tätigkeit nur noch im Umfang von drei Stunden täglich auszuüben vermochte, bei einer zusätzlichen Leistungsminderung von 10 bis 20 % aufgrund der verlangsamten Arbeitsweise und der benötigten vermehrten Arbeitspausen. Demgegenüber stellten die Sachverständigen der MEDAS in der Expertise vom 26. September 2006, auf deren Ergebnisse die Aufhebungsverfügung vom 24. April 2007 beruhte, keine Diagnosen mehr, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigten. Zur Begründung wurde im Wesentlichen angegeben, die geklagten
Beschwerden könnten objektiv keinem medizinischen Korrelat zugeordnet werden; mangels psychiatrisch fassbarer Befunde läge auch eine Psychasthenie nicht mehr vor; die geschilderten vielfältigen gesundheitlichen Leiden liessen in Berücksichtigung des Krankheitsverlaufs und der angegebenen Beeinträchtigungen einzig noch die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) zu, die sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke und keinen gesundheitlichen Dauerschaden begründe.
4.2
4.2.1 Das kantonale Gericht gelangte zum Schluss, da mit dem aktuellen MEDAS-Gutachten im Vergleich zur ursprünglichen Expertise nicht ausschliesslich eine andere medizinische Beurteilung des im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts vorliege, sondern sich dieser vor allem im psychiatrischen Bereich tatsächlich verändert habe, liege ein Revisionsgrund vor, der es erlaube, sämtliche anspruchsrelevanten Tatbestandselemente zu beurteilen, mithin auch jene, die für sich allein revisionsrechtlich unbeachtlich wären.
4.2.2 Die Beschwerdeführerin bringt wie schon im vorinstanzlichen Verfahren vor, das Gutachten der MEDAS vom 26. September 2006 sei nicht überzeugend und stehe zudem in Widerspruch zur früheren Beurteilung in der Expertise vom 11. November 2002. Die Sachverständigen beurteilten einzig den unverändert gebliebenen Gesundheitszustand in Bezug auf die Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit neu, ohne dafür eine Begründung zu liefern.
4.3
4.3.1 Das kantonale Gericht hat gestützt auf eine umfassende, sorgfältige, objektive und inhaltsbezogene (mithin bundesrechtskonforme) Beweiswürdigung der medizinischen Unterlagen (vgl. Art. 61 lit. c ATSG und BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) einlässlich dargelegt, weshalb zur Beurteilung der streitigen Frage, ob sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit seit der letzten rechtskräftigen Rentenzusprechung in revisionsrechtlich erheblicher Weise verändert habe, auf das Gutachten der MEDAS vom 26. September 2006 (einschliesslich deren Zusatzberichte vom 19. und 20. Dezember 2006 sowie 10. Februar 2007) abzustellen ist. Die Vorbringen in der bundesgerichtlichen Beschwerde erschöpfen sich in einer Wiederholung der im kantonalen Verfahren entkräfteten Rügen, weshalb ohne weiteres auf den angefochtenen Entscheid verwiesen werden kann. Die Beschwerdeführerin übersieht mit ihren Einwänden insgesamt, dass die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nicht schon dann unvollständig oder offensichtlich unrichtig ist, wenn die Beweiswürdigung der Aktenlage eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar naheliegender erscheinen lässt (vgl. BGE 133 I 149 E. 3.1 S. 153; 132 I 13 E. 5.1 S. 17 f.; 127 I 54 E. 2b S. 56).
4.3.2 Freier Überprüfung zugänglich ist im bundesgerichtlichen Verfahren die Rechtsfrage, ob mit den verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ein Revisionstatbestand begründbar ist. Nach der Rechtsprechung ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums zu prüfen, wenn eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vorliegt (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2004 IV Nr. 17 S. 53, I 526/02 E. 2.3; vgl. auch BGE 125 V 413 E. 2d S. 417 f.; AHI 2002 S. 164, I 652/00 E. 2a). Erheblichkeit kann vorliegen, wenn anzunehmen ist, dass sich die versicherte Person an die unfallbedingten gesundheitlichen Beeinträchtigungen nach Ablauf einer gewissen Zeit gewöhnt hat (vgl. URS MÜLLER, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der Invalidenversicherung, Freiburg Schweiz 2003, S. 145 mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur). Die Sachverständigen der MEDAS hielten im Gutachten vom 11. November 2002 fest, dass bei jungen Patienten wie der Versicherten nach HWS-Schleudertrauma ohne medizinisch objektiv überprüfbare gesundheitliche Beschwerden ein Beobachtungszeitraum von zwei bis fünf
Jahren notwendig sei, um eine definitive medizinische Beurteilung der gesundheitlichen Entwicklung vorzunehmen. So liess u.a. die Kachexie (Bodymassindex von 16 kg/m2) mit völlig fehlendem Krankheitsbewusstsein vermuten, dass der psychiatrischen Momentaufnahme eine weitergehende psychische Störung entgangen sein könnte. Die Vorinstanz hat diese Aussagen zutreffend als Vorbehalt gedeutet, dass im Zeitpunkt der Erstbegutachtung noch nicht festgestellt werden konnte, ob voraussichtlich eine bleibende Erwerbsunfähigkeit im Sinne des Art. 8 Abs. 1 ATSG eingetreten war. Die Beschwerdeführerin räumt in der letztinstanzlichen Beschwerde explizit ein, dass die im Gutachten der MEDAS vom 26. September 2006 angegebene Verbesserung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen eingetreten sei, führt diese jedoch auf die berufliche Inaktivität zurück. Dieses Vorbringen ist schon daher nicht stichhaltig, weil der verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung zu entnehmen ist, dass sich aus medizinischer Sicht zumindest der psychische Gesundheitszustand verbessert hat und der Versicherten nunmehr aktiver Muskelaufbau (sportliche Aktivitäten; medizinische Trainingstherapie) zur Linderung der angegebenen belastungsabhängigen Beschwerden
zumutbar war (vgl. Gutachten der MEDAS vom 26. September 2006). Jedenfalls ist mit dem kantonalen Gericht festzustellen, dass im Zeitpunkt des für die gerichtliche Beurteilung in zeitlicher Hinsicht massgeblichen Erlasses der Aufhebungsverfügung vom 24. April 2007 genügend Anhaltspunkte vorlagen, um revisionsweise die Voraussetzungen des Rentenanspruchs gesamthaft einer Neuprüfung zu unterziehen. Das vorinstanzliche Ergebnis ist daher nicht zu beanstanden.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 62 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 8. Dezember 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

i.V. Lustenberger Grunder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27^bis Calcul du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative à temps partiel - 1 Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
¹	Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
^a	le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative;
^b	le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels.
²	Le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative est déterminé:
^a	en extrapolant le revenu sans invalidité pour une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 %;
^b	en calculant le revenu avec invalidité sur la base d'une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 % et en l'adaptant selon la capacité fonctionnelle déterminante;
^c	en pondérant la perte de gain exprimée en pourcentage en fonction du taux d'occupation qu'aurait l'assuré s'il n'était pas invalide.
³	Le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels est calculé:
^a	en déterminant le pourcentage que représentent les limitations dans les travaux habituels par rapport à la situation dans laquelle l'assuré serait sans invalidité;
^b	en pondérant le pourcentage déterminé à la let. a en fonction de la différence entre le taux d'occupation visé à l'al. 2, let. c, et une activité lucrative exercée à plein temps.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
²	...170

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 62 Avance de frais et de sûretés - 1 La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit fournir une avance de frais d'un montant correspondant aux frais judiciaires présumés. Si des motifs particuliers le justifient, le tribunal peut renoncer à exiger tout ou partie de l'avance de frais.
¹	La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit fournir une avance de frais d'un montant correspondant aux frais judiciaires présumés. Si des motifs particuliers le justifient, le tribunal peut renoncer à exiger tout ou partie de l'avance de frais.
²	Si cette partie n'a pas de domicile fixe en Suisse ou si son insolvabilité est établie, elle peut être tenue, à la demande de la partie adverse, de fournir des sûretés en garantie des dépens qui pourraient être alloués à celle-ci.
³	Le juge instructeur fixe un délai approprié pour fournir l'avance de frais ou les sûretés. Si le versement n'est pas fait dans ce délai, il fixe un délai supplémentaire. Si l'avance ou les sûretés ne sont pas versées dans ce second délai, le recours est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.