8C_90/2011 - 2011-08-08 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Rentenrevision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 90/2011

Urteil vom 8. August 2011
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Niquille, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiberin Hofer.

Verfahrensbeteiligte
M.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Eugen Koller,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Rentenrevision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Dezember 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a Der 1966 geborene M.________ war bei der Firma G.________ als Zimmerei-Vorarbeiter angestellt und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 22. September 1997 verunfallte er mit dem Motorrad und zog sich dabei eine mehrfragmentäre intraartikuläre Fraktur des Os cuneiforme mediale sowie basisnahe Frakturen der Metatarsale II, III und IV zu. Die SUVA kam für die Heilbehandlung auf und richtete Taggelder aus. Nach der Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit am 12. Januar 1998 konnte der Versicherte seine Arbeitsleistung ab 9. März 1998 bis auf 80 Prozent steigern. Aufgrund einer betrieblichen Umstrukturierung wurde das Arbeitsverhältnis auf Ende April 1998 aufgelöst. In der Folge verrichtete M.________ als Selbstständigerwerbender Schreiner- und andere Holzarbeiten. Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 12. Februar 1999 sprach ihm die SUVA mit Wirkung ab 1. Februar 1999 eine auf einem Invaliditätsgrad von 20 Prozent basierende Invalidenrente sowie eine Integritätsentschädigung von 10 Prozent zu. Im Rahmen der in den Jahren 2000, 2002 und 2005 von Amtes wegen durchgeführten Rentenrevisionen bestätige sie den Leistungsanspruch in unveränderter
Höhe.
A.b Als Ergebnis eines weiteren von der SUVA im Jahre 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens hob diese die Rente mit Verfügung vom 10. Dezember 2009 rückwirkend ab 1. Januar 2006 auf. Zur Begründung führte sie aus, die Erwerbsfähigkeit sei nicht mehr in einem ins Gewicht fallenden Ausmass beeinträchtigt. Der Verfügung legte sie eine Rechnung betreffend Rückforderung der in der Zeit vom 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2009 erbrachten Rentenleistungen in Höhe von insgesamt Fr. 43'757.40 bei. Mit Einspracheentscheid vom 1. Februar 2010 hielt die SUVA an ihrer Verfügung fest.

B.
Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 9. Dezember 2010 ab (Dispositiv-Ziffer 1). Zudem sprach es dem Rechtsbeistand aufgrund der bewilligten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung eine Entschädigung von Fr. 3'200.- zu.

C.
M.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und beantragen, Dispositiv-Ziffer 1 und 3 des vorinstanzlichen Entscheids seien aufzuheben. Es sei ihm mit Wirkung ab 1. Januar 2006 weiterhin eine Rente von 20 Prozent auszurichten; eventuell sei die Streitsache zur erneuten Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Überdies wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.

Die SUVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Bundesamt für Gesundheit und kantonales Gericht verzichten auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; SR 830.1). Revisionsrechtlich erheblich sind nicht nur die gesundheitlichen, sondern alle wesentlichen Änderungen in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet sind, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades ist die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen). Am Ende des revisionsrechtlichen Vergleichszeitraumes steht die angefochtene Revisionsverfügung bzw. der Einspracheentscheid (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351).

3.
Gemäss den insoweit unbestrittenen Erwägungen des angefochtenen Gerichtsentscheids lag der Rentenzusprechung im Jahre 1999 der kreisärztliche Abschlussbericht vom 23. Dezember 1998 zugrunde, welcher eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bezüglich spezifischer Zimmermannsarbeiten wie Besteigen von Dächern und Dachstühlen sowie aller Arbeiten attestierte, die eine besondere Belastungsfähigkeit des Fusses in Extrempositionen und eine gute Stabilität erfordern. Bei den übrigen Tätigkeiten, wie Schreinerarbeiten, hatte der Kreisarzt keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit festgehalten. Zudem ist der Beschwerdeführer laut SUVA auch beim Heben und Tragen schwerer Lasten eingeschränkt. Der unfallbedingte Gesundheitszustand hat sich nach den Feststellungen der Vorinstanz seit der Rentenzusprechung im Jahre 1999 nicht verändert. Dies wird von den Parteien auch nicht geltend gemacht.

4.
In erwerblicher Hinsicht ging die SUVA bei der ursprünglichen Zusprechung der Rente vom effektiven Leistungsvermögen bei der letzten Arbeitsstelle aus. Sie schloss daraus, dass der Versicherte als Zimmerei-Vorarbeiter im Rahmen der ärztlichen Vorgaben zu 80 Prozent arbeitsfähig sei und setzte die Erwerbsunfähigkeit aufgrund eines Prozentvergleichs auf 20 Prozent fest. Mit Verfügung vom 10. Dezember 2009 hob sie die Rente auf, weil sich die erwerblichen Auswirkungen des unfallbedingten Gesundheitsschadens im massgebenden Vergleichszeitraum insofern geändert haben, als dem Versicherten mit der Ausübung der Tätigkeit als Unterakkordant für einen Schreinereibetrieb im Engadin in den Jahren 2006 und 2007 ein Betätigungsfeld erschlossen wurde, in welchem er im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren seine Restarbeitsfähigkeit als selbstständiger Handwerker im Bereich Schreiner- und andere Holzarbeiten wirtschaftlich besser verwerten konnte. Das Invalideneinkommen setzte die SUVA auf dem erzielten Durchschnittseinkommen der Jahre 2004 bis 2008 auf Fr. 74'919.- fest, was verglichen mit dem auf der Basis eines angestellten Zimmermann-Vorarbeiters ermittelten Valideneinkommen von Fr. 81'250.- einen Invaliditätsgrad von 7.792 Prozent ergab.
Zum Einwand des Versicherten, er habe seinen Angestellten aus wirtschaftlichen Gründen Ende 2009 entlassen müssen, hielt die SUVA im Einspracheentscheid fest, ob sich das Einkommen in der Folge reduziert habe, müsse sich erst noch weisen. Damit liess sie offen, ob in der Folge erneut ein Rentenanspruch entstanden ist.

5.
5.1 Nach den auf den Einträgen im IK-Auszug und den Steuererklärungen beruhenden - insoweit unbestrittenen - Feststellungen des kantonalen Gerichts erwirtschaftete der Beschwerdeführer in den beiden Jahren 2006 und 2007 ein Jahreseinkommen, welches erheblich über jenem der Vorjahre lag, während die Einkommenszahlen für die Jahre 2008 und 2009 wiederum bedeutend tiefer ausfielen. Im Gegensatz zur SUVA ging es zu Recht davon aus, dass für die Beurteilung des Vorliegens eines Revisionstatbestandes nicht auf das Durchschnittseinkommen der Jahre 2004 bis 2008 abzustellen ist, sondern auf das effektive Jahreseinkommen 2006 und 2007. Die in den Jahren 2006 und 2007 eingetretene Einkommensveränderung ist laut den vorinstanzlichen Erwägungen revisionsrechtlich relevant, weil sie nicht konjunkturell bedingt war, sondern auf einer besseren Verwertung der unverändert gebliebenen Arbeitskraft des Versicherten beruhte, indem dieser als Selbstständigerwerbender einen lukrativen Auftrag erhielt und dadurch ein höheres Einkommen erzielen konnte.

5.2 Die Berücksichtigung des während rund zwei Jahren effektiv erzielten höheren Invalideneinkommens der Jahre 2006/07 als revisionsrechtliche Tatsachenänderung im Sinne von Art. 17 ATSG ist entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden. Sie ist Ausfluss des Grundsatzes, dass bei der Ermittlung des Invalideneinkommens - auch im Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG - primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen ist, in welcher die versicherte Person konkret steht. Erzielt sie nach Eintritt der Invalidität tatsächlich Einkommen, ist dieses als Invalidenlohn anzurechnen, sofern - so die konstante, zu den Unselbstständigerwerbenden ergangene Rechtsprechung - (kumulativ) das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen erscheint, mithin keinen Soziallohn darstellt, und es im Rahmen eines besonders stabilen Arbeitsverhältnisses sowie unter zumutbarer voller Ausschöpfung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit erzielt wird (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Analoges gilt auch bei Selbstständigerwerbenden, die aufgrund der in der Sozialversicherung allgemein geltenden Schadenminderungspflicht (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28; vgl. auch BGE 134 V 9 E. 7.3.1 S. 12; 129 V 460 E. 4.2 S. 463; 123 V 230 E. 3c
S. 233) gleichermassen wie die Unselbstständigerwerbenden gehalten sind, ihre erwerbliche Beeinträchtigung in zumutbarer Weise selber zu beheben. Erzielen sie nach Eintritt des Gesundheitsschadens ein tatsächliches Einkommen, ist dieses grundsätzlich anzurechnen (Urteil 9C 155/2009 vom 15. April 2010 E. 4.2.3), sofern es nicht auf einer kurzfristigen Einkommensschwankung beruht (zur Dauerhaftigkeit als Begriffsmerkmal der Invalidität vgl. Art. 8 Abs. 1 ATSG; zudem ALFRED MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, 1985, S. 390; ULRICH MEYER, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 2. Aufl. 2010, S. 295 und S. 325). Letzteres ist mit Bezug auf die während rund zwei Jahren ausgeübte Tätigkeit nicht der Fall. Der Beschwerdeführer selber begründet das höhere Einkommen mit der infolge des Grossauftrages optimalen Auslastung des von ihm angestellten Mitarbeiters. Die daraus resultierende Einkommenssteigerung hat er sich grundsätzlich entgegenhalten zu lassen.

5.3 Ob dies tatsächlich zur Aufhebung der bisher ausgerichteten Unfallrente führt, hängt von der Höhe des massgebenden Valideneinkommens ab, welches SUVA und Vorinstanz basierend auf den Lohnangaben für einen angestellten Zimmermann-Vorarbeiter auf Fr. 81'250.- festgesetzt haben.
5.3.1 Der Beschwerdeführer machte bereits im Einsprache- und anschliessenden kantonalen Beschwerdeverfahren geltend, das auf hohe Arbeitsauslastung, überdurchschnittliche Arbeitsleistung und die Anstellung eines Mitarbeiters zurückzuführende höhere Invalideneinkommen der Jahre 2006/07 müsse aufgrund der Parallelität der Vergleichseinkommen auch beim Valideneinkommen berücksichtigt werden. Aufgrund invaliditätsfremder Faktoren wäre gemäss dem letztinstanzlich erneut vorgebrachten Einwand des Versicherten das ohne unfallbedingte Beeinträchtigung aus selbstständiger Erwerbstätigkeit erzielbare Einkommen ebenfalls entsprechend höher ausgefallen.
5.3.2 In diesem Zusammenhang gilt es folgendes festzuhalten: Nach der Rechtsprechung ist das Valideneinkommen im Rentenrevisionsverfahren frei überprüfbar. Als Bezugsgrösse bleibt grundsätzlich der zuletzt erzielte Verdienst bestehen, ausser es finden sich genügend konkrete Anhaltspunkte für eine berufliche Weiterentwicklung. Indessen kann nicht jede tatsächlich erfolgte Lohnverbesserung als Invalider mit einer gleich verlaufenden Entwicklung des Valideneinkommens gleichgesetzt werden, kann dies doch eine Folge günstiger Umstände sein, die sich die versicherte Person im Rahmen der Schadenminderungspflicht als neues Invalideneinkommen anrechnen lassen muss, ohne dass deswegen auch zugleich das Valideneinkommen auf der Grundlage neuer Bemessungskriterien zu bestimmen ist. Bei der Beurteilung, was die versicherte Person ohne versicherte Gesundheitsschädigung beruflich-erwerblich erreicht oder wie sich ihr Lohn seit der erstmaligen Rentenfestsetzung entwickelt hätte, sind die gesamten bis zum Revisionszeitpunkt eingetretenen Umstände massgebend (SVR 2010 IV Nr. 49 S. 151, 9C 85/2009 E. 2.2). Hat sich die versicherte Person seit dem erstmaligen Rentenentscheid beruflich etwa durch Weiterbildung, hohen leistungsmässigen Einsatz oder
eine ausserordentliche berufliche Bewährung besonders qualifiziert und hat sich dies bei gleich gebliebenem Gesundheitszustand beim Invalideneinkommen lohnwirksam niedergeschlagen, ist dies zumindest bei einer versicherten Person, welche ihre angestammte Tätigkeit auch nach dem Unfall (in einem reduzierten Pensum) weiterführen konnte, ein gewichtiges Indiz dafür, dass sie als gesunde Person eine äquivalente Entwicklung durchlaufen hätte. Es handelt sich dabei um einen jener invaliditätsfremden Gesichtspunkte, die parallel - entweder beidseitig oder nicht - bei den Vergleichseinkommen zu berücksichtigen sind (zum Ganzen: RKUV 2005 Nr. U 533 S. 40, U 339/03 E. 3.3; Urteile 8C 255/2010 vom 16. November 2010; 9C 155/2009 vom 15. April 2010 E. 4.2.3 in fine; I 813/05 vom 23. Januar 2006 E. 1.2 und E. 2.2).
5.3.3 Zur mutmasslichen Entwicklung des Valideneinkommens haben sich weder die SUVA im Einspracheentscheid noch die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid geäussert. Da keine Sachverhaltsfeststellungen getroffen wurden und die diesbezüglich unvollständige Aktenlage es dem Bundesgericht nicht erlaubt, selber zu entscheiden, ist die Sache an die SUVA zurückzuweisen, damit sie zu diesem Punkt ergänzende Abklärungen trifft und anschliessend über den Rentenanspruch ab 1. Januar 2006 neu entscheidet.

6.
6.1 Da die SUVA (fälschlicherweise) auf das durchschnittliche Invalideneinkommen der Jahre 2004 bis 2008 abstellte, welches aufgrund ihrer Berechnung, verglichen mit dem Valideneinkommen, zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von rund 8 Prozent führte (Art. 18 Abs. 1 UVG), bestand für sie kein Anlass zur Prüfung, ob aufgrund der mit dem Verlust der Erwerbsmöglichkeit im Engadin einhergehenden Verdienstreduktion ab 1. Januar 2008 wieder ein Rentenanspruch bestand. Hinsichtlich dieser Frage hat sie daher auch keine Sachverhaltsabklärungen getroffen. Aufgrund der Vorbringen des Beschwerdeführers hat das kantonale Gericht das Verfahren auf diesen Streitpunkt ausgedehnt. Dabei hat es erwogen, es sei davon auszugehen, dass es dem Versicherten trotz des erheblich tieferen Einkommens der Jahre 2008 und 2009 zumutbar gewesen wäre, weiterhin ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Jedenfalls liessen sich den Akten keine Hinweise darauf entnehmen, dass im Anschluss an die beiden Erwerbsjahre im Engadin gesundheitliche oder erwerbliche Veränderungen eingetreten wären, welche die Erzielung eines rentenausschliessenden Erwerbseinkommens auch in den nachfolgenden Jahren nicht mehr möglich gemacht hätten. Zudem hätte der
Beschwerdeführer laut Vorinstanz auch als unselbstständig erwerbender Schreiner ein ebensolches Einkommens erzielen können (Fr. 77'580.- gemäss den Tabellenlöhnen der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 2006 [LSE], Tabelle TA1, Bruttolohn für Männer im Baugewerbe, Anforderungsniveau 2).

6.2 Das vorinstanzliche Vorgehen vermag bereits deshalb nicht zu überzeugen, weil die Verneinung des Rentenanspruchs für die Zeit ab Januar 2008 nicht auf einer konkreten Sachverhaltsermittlung, sondern auf einer diesbezüglich unvollständigen Aktenlage beruht. Nachdem sich die unfallbedingten Zumutbarkeitsanforderungen nicht verändert haben, kann nicht ohne weiteres angenommen werden, der Versicherte sei vollständig arbeitsfähig. Der Beschwerdeführer bestreitet dies nämlich mit dem Hinweis, das höhere Einkommen habe nur dank der Mithilfe eines Angestellten erwirtschaftet werden können. Nur wenn die Erzielung eines höheren Einkommens nicht aus einer unzumutbaren Anstrengung resultiert, kann es der versicherten Person angerechnet werden. Inwieweit dies für die Zeit ab Januar 2008 zutrifft, lässt sich aufgrund der Akten nicht schlüssig beurteilen. Unklar bleibt auch, ob es sich beim gut entlöhnten Grossauftrag im Engadin nicht um einen einmaligen Glücksfall gehandelt hat, der dem Versicherten auf dem ihm offenstehenden allgemeinen Arbeitsmarkt normalerweise nicht angeboten wird. Die Sache ist daher auch in diesem Punkt an die SUVA zurückzuweisen, damit sie ergänzende Abklärungen vornimmt und über den Rentenanspruch ab 1. Januar 2008
befindet.

7.
Der Verfügung vom 10. Dezember 2009 legte die SUVA eine Abrechnung samt Einzahlungsschein über in der Zeit vom 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2009 geleistete Rentenzahlungen nebst Teuerungszulagen in Höhe von insgesamt Fr. 43'757.40 bei. Wie das kantonale Gericht zutreffend festhielt, bildet indessen einzig die Rentenrevision Gegenstand der streitigen Verfügung vom 10. Dezember 2009 und des diese bestätigenden Einspracheentscheids vom 1. Februar 2010. Über die Rückforderung von Leistungen ist keine Verfügung ergangen. Darüber wäre zu entscheiden, wenn sich die bisherige Leistungsausrichtung als unrechtmässig erweisen würde. Die Verfügung enthält jedoch allgemeine Erwägungen zum Erlass einer Rückerstattungsforderung (vgl. Art. 3 und 4 ATSV) mit dem Hinweis, dass der Versicherte nach Rechtskraft der Verfügung ein entsprechendes Gesuch stellen könne. Nach Art. 3 Abs. 2 ATSV ist indessen nicht in der Revisionsverfügung, sondern erst in der Rückerstattungsverfügung auf die Möglichkeit des Erlasses hinzuweisen. Gemäss Art. 3 Abs. 3 ATSV verfügt der Versicherer den Verzicht auf die Rückforderung, wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen für den Erlass gegeben sind. Aufgrund des Vorgehens der SUVA bleibt unklar, ob sie
allenfalls zu viel ausgerichtete Leistungen zurückfordern würde.

8.
8.1 Stellt ein Unfallversicherer die Rente rückwirkend ein und verzichtet er gleichzeitig auf die Rückforderung der auch danach noch bezahlten Rente, kann der genaue Zeitpunkt der Renteneinstellung unter Umständen offen bleiben (vgl. Urteil 8C 959/2008 vom 14. September 2009 E. 4.2 in fine). Falls die noch vorzunehmenden Abklärungen im vorliegenden Fall das Vorliegen eines Revisionstatbestandes bestätigen sollten und die SUVA nicht auf eine Rückforderung verzichtet, wäre die Frage zu beantworten, auf welchen Zeitpunkt hin die Rente einzustellen wäre. Gemäss SUVA und Vorinstanz hat eine allfällige Rentenaufhebung auf den Zeitpunkt hin zu erfolgen, ab welchem der Anspruch nicht mehr ausgewiesen ist, mithin ab dem 1. Januar 2006. Sie gehen davon aus, dass sich die Umschreibung der zeitlichen Wirkung der Anpassung gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG "für die Zukunft" auf die Änderung des Invaliditätsgrades beziehe und damit eine rückwirkende Rentenaufhebung nicht ausschliesse.

8.2 Der Beschwerdeführer macht im Hinblick auf das Datum der Verfügung vom 10. Dezember 2009 geltend, die Rente werde in unzulässiger Weise rückwirkend herabgesetzt. Dies sei nur dann zulässig, wenn die Meldepflicht verletzt worden sei (Art. 31 in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 ATSG). Da ihm solches nicht vorgeworfen werden könne, dürfe die Rentenaufhebung frühestens auf den 1. März 2010 hin erfolgen.

8.3 Zur Frage einer Meldepflichtverletzung (vgl. Art. 31 ATSG) haben sich weder die SUVA im Einspracheentscheid noch die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid geäussert. Mangels entsprechender Sachverhaltsfeststellungen bleibt ungewiss, ob eine rückwirkende Rentenaufhebung überhaupt unter diesem Titel zu prüfen wäre. Das kantonale Gericht hat es hinsichtlich der Begründung des Zeitpunktes der Rentenaufhebung vielmehr bei einem pauschalen Verweis auf MIRIAM LENDFERS (Die IVV-Revisionsnormen [Art. 86ter - 88bis] und die anderen Sozialversicherungen, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2009, 2010, S. 39 ff.) bewenden lassen.

8.4 Der Gesetzgeber hat in Art. 17 Abs. 1 ATSG die zeitliche Wirkung der Anpassung von Rentenleistungen offen umschrieben. Aufgrund des Wortlautes "für die Zukunft" ("pour l'avenir", "per il futuro") kommt grundsätzlich eine Anpassung ab Eintritt der massgebenden Sachverhaltsänderung, auf den für die Anpassungsprüfung vorgesehenen Termin, auf den Zeitpunkt des Gesuchs der rentenbeziehenden Person, auf den Zeitpunkt des Entscheids über die Anpassung oder ein zeitlich dem Anpassungsentscheid folgender Zeitpunkt in Frage (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 32 zu Art. 17 ATSG).

8.5 Für den Bereich der Invalidenversicherung hat die IVV spezifische Anpassungsregelungen getroffen, welche die zeitlichen Wirkungen für einzelne Sachverhalte festlegt (vgl. Art. 88bis IVV). Gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV (in der seit 1. Januar 1983 geltenden Fassung) erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente - aus Sicht der Revisionsverfügung - nicht rückwirkend, sondern frühestens auf den ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Eine Ausnahme gilt dann, wenn die versicherte Person die Leistungen unrechtmässig erwirkt hat oder der ihr gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist. In einem solchen Fall erfolgt die Anpassung rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV).

8.6 In einem Bereich der Sozialversicherung, für welchen es - wie in der Unfallversicherung - an besonderen Anpassungsregelungen fehlt, erscheint es gemäss KIESER (a.a.O., N. 33 zu Art. 17 ATSG) zutreffend, bei einer von Amtes wegen erfolgenden Anpassung auf den Zeitpunkt des Entscheids abzustellen (vgl. auch BGE 98 V 103 E. 4 S. 103; kritisch dazu FRANZ SCHLAURI, Sozialversicherungsrechtliche Dauerleistungen, ihre rechtskräftige Festlegung und ihre Anpassung, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2008, 2009, S. 109 ff.). In Frage komme aber auch eine analoge Anwendung der in Art. 88bis IVV festgelegten Grundsätze, wobei gegebenenfalls den zweigspezifischen Besonderheiten zusätzlich Rechnung zu tragen sei. In diesem Sinne hat das ehemalige Eidg. Versicherungsgericht Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV für die Militärversicherung als analog anwendbar bezeichnet (Urteil M 7/86 vom 22. September 1986; JÜRG MAESCHI, Kommentar zum Bundesgesetz über die Militärversicherung [MVG] vom 19. Juni 1992, 2000, N. 27 zu Art. 44 MVG). In BGE 133 V 67 (E. 4.3.5 S. 70) hat es im Zusammenhang mit einer den Revisionsentscheid der Invalidenversicherung nachvollziehenden revisionsweisen Änderung der BVG-Rente die Regelung von Art. 88bis Abs. 2 IVV ebenfalls
als massgebend betrachtet. Dabei hat es erwogen, die versicherte Person müsse, wenn sie sich pflichtgemäss verhalten habe, darauf vertrauen können, dass eine Aufhebung oder Herabsetzung nicht rückwirkend, sondern nur für die Zukunft erfolge (vgl. in diesem Sinne auch SVR 2011 IV Nr. 33 S. 96, 8C 451/2010 E. 4.2.5).

8.7 Für den Bereich der Unfallversicherung musste die Frage des Zeitpunktes einer revisionsweisen Rentenaufhebung - soweit ersichtlich - letztinstanzlich bisher nicht ausdrücklich (im Urteil 8C 301/2011 vom 30. Juni 2011 wurde in E. 3.5 stillschweigend angenommen, eine Meldepflichtverletzung führe im UV-Verfahren zu einer rückwirkenden Rentenaufhebung) entschieden werden. Da die Sache in verschiedener Hinsicht nicht spruchreif ist und zunächst insbesondere näher abzuklären ist, ob überhaupt ein Revisionsgrund vorliegt, ob gegebenenfalls Leistungen zurückgefordert werden und ob dem Beschwerdeführer allenfalls eine Meldepflichtverletzung vorzuwerfen ist, lässt sich der Zeitpunkt einer möglichen Rentenaufhebung im derzeitigen Zeitpunkt ohnehin nicht abschliessend bestimmen. Mit Blick auf die ungeklärten Fragen ist im vorliegenden Verfahren daher nicht weiter darauf einzugehen. Die Sache ist vielmehr zunächst an die SUVA zurückzuweisen, damit sie gestützt auf das Ergebnis der erforderlichen zusätzlichen Abklärungen über den Rentenanspruch neu verfüge.

9.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Rückweisung der Sache an die SUVA zu neuem Entscheid mit noch offenem Ausgang gilt hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als volles Obsiegen des Beschwerdeführers, weshalb die Beschwerdegegnerin als unterliegende Partei die Gerichtskosten zu tragen und dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu entrichten hat (Art. 66 Abs. 1 , Art. 68 Abs. 1 und Abs. 2 BGG; BGE 133 V 642). Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist damit gegenstandslos. Dem im vorinstanzlichen Prozess entstandenen Vertretungsaufwand wird das kantonale Gericht im neuen Kostenentscheid Rechnung tragen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Dezember 2010 und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) vom 1. Februar 2010 aufgehoben werden und die Sache an die SUVA zurückgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch ab 1. Januar 2006 neu verfüge.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 8. August 2011

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Hofer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 18 Invalidité - 1 Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
¹	Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
²	Le Conseil fédéral règle l'évaluation du degré de l'invalidité dans des cas spéciaux. Il peut à cette occasion déroger à l'art. 16 LPGA.

SR 830.11 Ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA) OPGA Art. 3 Décision en restitution - 1 L'étendue de l'obligation de restituer est fixée par une décision.
¹	L'étendue de l'obligation de restituer est fixée par une décision.
²	L'assureur indique la possibilité d'une remise dans la décision en restitution.
³	L'assureur décide dans sa décision de renoncer à la restitution lorsqu'il est manifeste que les conditions d'une remise sont réunies.

SR 830.11 Ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA) OPGA Art. 4 Remise - 1 La restitution entière ou partielle des prestations allouées indûment, mais reçues de bonne foi, ne peut être exigée si l'intéressé se trouve dans une situation difficile.
¹	La restitution entière ou partielle des prestations allouées indûment, mais reçues de bonne foi, ne peut être exigée si l'intéressé se trouve dans une situation difficile.
²	Est déterminant, pour apprécier s'il y a une situation difficile, le moment où la décision de restitution est exécutoire.
³	Les autorités auxquelles les prestations ont été versées en vertu de l'art. 20 LPGA ou des dispositions des lois spéciales ne peuvent invoquer le fait qu'elles seraient mises dans une situation difficile.
⁴	La demande de remise doit être présentée par écrit. Elle doit être motivée, accompagnée des pièces nécessaires et déposée au plus tard 30 jours à compter de l'entrée en force de la décision de restitution.
⁵	La remise fait l'objet d'une décision.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 31 Avis obligatoire en cas de modification des circonstances - 1 L'ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l'assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation.
¹	L'ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l'assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation.
²	Toute personne ou institution participant à la mise en oeuvre des assurances sociales a l'obligation d'informer l'assureur si elle apprend que les circonstances déterminantes pour l'octroi de prestations se sont modifiées.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:392
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:392
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.393
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:394
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés25.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.