5A_211/2008 - 2008-07-07 - Droit de la famille

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A 211/2008/don

Urteil vom 7. Juli 2008
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichter Marazzi,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiber Gysel.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Birgitta Brunner,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Paul H. Langner.

Gegenstand
vorsorgliche Massnahmen,

Beschwerde gegen den Beschluss des Ober-
gerichts (I. Zivilkammer) des Kantons Zürich vom 29. Februar 2008.

Sachverhalt:

A.
A.a In einem Eheschutzverfahren, das zwischen den Eheleuten X.________ und Y.________ hängig war, verfügte die Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirks Z.________ am 17. Mai 2005 unter anderem, dass Y.________ an den Unterhalt der beiden Kinder A.________ und B.________ Beiträge von monatlich je Fr. 2'200.-- und an denjenigen von X.________ solche von monatlich Fr. 10'990.-- zu zahlen habe. Im Scheidungsverfahren, das X.________ während der Hängigkeit des Eheschutzverfahrens eingeleitet hatte, stellte Y.________ das Begehren, die ihr zustehenden Unterhaltsbeiträge seien im Rahmen der anzuordnenden vorsorglichen Massnahmen herabzusetzen. Zufolge Rückzugs der Scheidungsklage wurde das Verfahren jedoch abgeschrieben.
A.b Mit Eingabe vom 11. Februar 2006 reichte X.________ beim Einzelrichter im ordentlichen Verfahren des Bezirks Z.________ eine neue Scheidungsklage ein. Am 20. Januar 2006 ersuchte Y.________ um Anordnung vorsorglicher Massnahmen für die Dauer des Scheidungsprozesses (Art. 137 Abs. 2

ZGB) mit dem Antrag, die in der eheschutzrichterlichen Verfügung vom 17. Mai 2005 für den Unterhalt der Ehefrau und der beiden Kinder festgelegten Beiträge rückwirkend ab 24. August 2005 "angemessen auf Fr. 7'000.--" je Monat zu reduzieren.

In Abänderung der eheschutzrichterlichen Verfügung vom 17. Mai 2005 setzte der Einzelrichter am 7. Mai 2007 die X.________ zugesprochenen Unterhaltsbeiträge auf Fr. 10'975.-- herab.

B.
Y.________ rekurrierte an das Obergericht des Kantons Zürich und beantragte, die X.________ persönlich zugesprochenen Unterhaltsbeiträge rückwirkend ab 24. August 2005 auf monatlich Fr. 2'600.-- zu reduzieren.

Mit Beschluss vom 29. Februar 2008 hiess das Obergericht (I. Zivilkammer) den Rekurs teilweise gut und setzte die strittigen Unterhaltsbeiträge mit Wirkung ab 20. Januar 2006 und mit zeitlicher Staffelung (bei einem obersten Betrag von Fr. 6'550.--) neu fest (Dispositiv-Ziffer 1).

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 3. April 2008 verlangt X.________, Dispositiv-Ziffer 1, gegebenenfalls auch die Dispositiv-Ziffern 2 - 4 (Kosten- und Entschädigungsfolgen) des Beschlusses vom 29. Februar 2008 aufzuheben und die Sache hinsichtlich der strittigen Punkte zur Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen.

Vernehmlassungen zur Beschwerde sind nicht eingeholt worden.

Erwägungen:

1.
Gegenstand der Beschwerde ist eine Zivilsache vermögensrechtlicher Natur, zumal einzig die der Beschwerdeführerin zugesprochenen Unterhaltsbeiträge zur Diskussion stehen. Der für die Zulassung der Beschwerde in Fällen der vorliegenden Art erforderliche Streitwert von 30'000 Franken (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) ist bei einer Kapitalisierung der Unterhaltsbeiträge, die aufgrund der Angaben der Vorinstanz im kantonalen Verfahren strittig geblieben waren, offensichtlich erreicht (Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 4 BGG). Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich sodann um einen Endentscheid der letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG; vgl. § 284 Ziff. 7 der Zürcher Zivilprozessordnung [ZPO]). Auf die von der unterlegenen Partei (Art. 76 Abs. 1 BGG) rechtzeitig eingereichte Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist aus der Sicht der angeführten formellen Kriterien mithin ohne weiteres einzutreten.

2.
2.1 Unter der Herrschaft des Bundesrechtspflegegesetzes (OG) war bei Berufungen mit Begehren auf Leistung einer Geldsumme und bei Beschwerden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit auf einen Geldbetrag lautenden Rechtsbegehren die Summe in der Rechtsschrift genau anzugeben (Art. 55 Abs. 1 lit. b bzw. Art. 79 Abs. 1 OG); auf nicht bezifferte Anträge wurde immerhin dann eingetreten, wenn sich aus der Begründung des Rechtsmittels, allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen Entscheid, der zuzusprechende Betrag ohne weiteres ergab (dazu BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 mit Hinweisen). Nach Art. 42 Abs. 1 BGG hat eine Beschwerde an das Bundesgericht unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten. Bei der Revision der Bundesrechtspflege ging es nicht etwa darum, die an den Inhalt eines Rechtsmittels gestellten Anforderungen zu mildern; vielmehr sollte an die einschlägigen Bestimmungen des früheren Rechts angeknüpft werden (BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 f.; Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4294). Eine Bezifferung der Anträge über Geldforderungen ist denn auch aus der Sicht der möglichen reformatorischen Wirkung der neurechtlichen Beschwerde (Art. 107 Abs. 2 BGG)
notwendig.

2.2 Die Beschwerdeführerin begnügt sich mit dem Rechtsbegehren, den angefochtenen Beschluss in einzelnen Punkten aufzuheben. In der Beschwerdebegründung wird jedoch beanstandet, dass bei der Festsetzung der ihr zustehenden Unterhaltsbeiträge der Betrag von Fr. 7'000.-- unterschritten wurde. Die Beschwerdeführerin beansprucht mit anderen Worten Beiträge in dieser Höhe. Ihr Beschwerdebegehren genügt damit den Anforderungen von Art. 42 Abs. 1 BGG.

3.
Die Anordnungen vorsorglicher Massnahmen nach Art. 137 Abs. 2

ZGB gelten, wie grundsätzlich auch die ihnen vorangegangenen Eheschutzentscheide, als Entscheide über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.1 und 5.2 S. 396 f.). Nach dieser Bestimmung kann mit Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. Die Verletzung von Grundrechten prüft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass - entsprechend den altrechtlichen Begründungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG - klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen). Bei der Willkürrüge ist in der erwähnten Form aufzuzeigen, inwiefern der kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar sein, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen bzw. eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzen oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen soll (BGE 133 I 149 E. 3.1 S. 153
mit Hinweisen). Auf rein appellatorische Kritik, wie sie allenfalls in einem Berufungsverfahren zulässig ist, wird nicht eingetreten (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen).

4.
4.1 Dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner habe sein Massnahmenbegehren in unzulässiger Weise abgeändert, hält das Obergericht entgegen, Rechtsbegehren seien nach dem Grundsatz von Treu und Glauben auszulegen, massgeblich sei nicht allein der Wortlaut des Begehrens selbst. Der Beschwerdegegner habe in dem - später abgeschriebenen - Scheidungsverfahren mit Eingaben vom 24. August 2005 bzw. 10. Oktober 2005 beantragt, die Unterhaltsbeiträge für die Beschwerdeführerin persönlich seien auf monatlich Fr. 7'000.-- zu reduzieren. Aus der Begründung des Abänderungsbegehrens habe sich jedoch ohne weiteres ergeben, dass der Betrag von Fr. 7'000.-- als Summe der der Beschwerdeführerin und den Kindern zuzusprechenden Unterhaltsbeiträge zu verstehen gewesen sei. So habe der Beschwerdegegner in seiner Berechnung zunächst den behaupteten Bedarf der Parteien, einschliesslich Kindergrundbeträge, aufgeführt und dieser Summe die behaupteten Einkommenszahlen der Parteien gegenübergestellt. Damit habe die Berechnung die gesamte finanzielle Situation der Familie umfasst, wie sie nach Ansicht des Beschwerdegegners vorgelegen habe. Dieser sei somit bereit und nach seiner Auffassung in der Lage gewesen, insgesamt den Betrag von Fr.
7'000.-- zu zahlen. Da von einer Reduktion der Kinderunterhaltsbeiträge weder im Antrag noch in der Begründung die Rede gewesen sei, sei das Begehren so zu verstehen gewesen, dass zwecks Reduktion der Summe der Unterhaltsbeiträge auf Fr. 7'000.-- einzig die Ehegattenunterhaltsbeiträge herabzusetzen seien. Der Beschwerdegegner habe denn auch im neuen Scheidungsverfahren der ersten Instanz gegenüber erklärt, beim Antrag, die Unterhaltsbeiträge für die Beschwerdeführerin und die Kinder auf Fr. 7'000.-- zu reduzieren, habe es sich insofern um ein Versehen gehandelt, als es ihm einzig um die Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge an die Beschwerdeführerin persönlich gehe. Da die den Kindern zugesprochenen Beiträge von je Fr. 2'200.-- unverändert bleiben sollten, ergebe sich der Antrag des Beschwerdegegners, die Unterhaltsbeiträge für die Beschwerdeführerin auf Fr. 2'600.-- herabzusetzen. Dies habe der Beschwerdegegner auch in seinem Rekurs verlangt, so dass von einer Klageänderung nicht die Rede sein könne und deshalb auch kein Anlass bestanden habe, der Beschwerdeführerin Gelegenheit zu einer Ergänzung der Massnahmenantwort einzuräumen.

4.2 Die Beschwerdeführerin rügt, dass das Obergericht, das an die formellen Parteianträge gebunden gewesen sei, das Begehren des Beschwerdegegners zu den Unterhaltsbeiträgen ausgelegt und eine nachträgliche Änderung zu ihren Lasten zugelassen habe, statt vom Antrag auf Herabsetzung des ihr zustehenden Unterhaltsbeitrags auf monatlich Fr. 7'000.-- auszugehen.
4.2.1 Soweit die Beschwerdeführerin sich mit dem bezirksgerichtlichen Verfahren befasst und Unterlassungen des erstinstanzlichen Richters beanstandet, sind ihre Ausführungen von vornherein nicht zu hören: Gegenstand der Beschwerde kann einzig der Entscheid der letzten kantonalen Instanz sein (Art. 90 BGG).
4.2.2 Die Beschwerdeführerin wirft (auch) dem Obergericht eine Missachtung von § 54 Abs. 2 ZPO vor, wonach das Gericht einer Partei weder mehr noch anderes zusprechen darf, als sie selbst verlangt, noch weniger, als der Gegner anerkannt hat. Was sie zur Begründung ausführt, ist indessen nicht darzutun geeignet, dass die Vorinstanz in einer verfassungsmässige Rechte des Bundes, insbesondere etwa das Willkürverbot verletzenden Weise gegen die genannte kantonalrechtliche Bestimmung verstossen hätte. Auch in diesem Punkt ist auf die Beschwerde daher nicht einzutreten. Im Übrigen stossen die Vorbringen der Beschwerdeführerin ohnehin ins Leere: Die mit dem Hinweis auf § 54 Abs. 2 ZPO herangezogene Dispositionsmaxime hat mit der beanstandeten Auslegung der Anträge des Beschwerdegegners nichts zu tun, und die von der Beschwerdeführerin angerufenen Autoren (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 1997, N. 16 zu § 54 und N. 15 zu § 100) äussern sich an den erwähnten Stellen zu den Grundsätzen, nach denen ein Rechtsbegehren auszulegen bzw. die Natur einer Klage zu ermitteln ist.

5.
Mit dem Hinweis, es sei ihr keine Gelegenheit gegeben worden, sich zu den in der Eingabe des Beschwerdegegners vom 21. Januar 2008 enthaltenen neuen Vorbringen (Fehlen von Einkünften aus den von ihm neu gegründeten Aktiengesellschaften), die die Vorinstanz in ihren Entscheid habe einfliessen lassen, Stellung zu nehmen, rügt die Beschwerdeführerin sodann eine Missachtung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör.

5.1 Der Anspruch einer Partei, im Rahmen eines Gerichtsverfahrens zu replizieren, bildet einen Teilgehalt des von der Beschwerdeführerin angerufenen verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Es ist den Gerichten nicht gestattet, einer Partei das Äusserungsrecht bezüglich eingegangener Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen der übrigen Verfahrensparteien, unteren Instanzen und weiteren Stellen abzuschneiden. Die Partei ist vom Gericht nicht nur über den Eingang solcher Eingaben zu orientieren; es muss ihr ausserdem die Möglichkeit zur Replik eingeräumt werden (BGE 133 I 98 E. 2.1 S. 99 mit Hinweisen). Ein weiterer Schriftenwechsel ist indessen nicht unbedingt anzuordnen: Es genügt, neu eingegangene Eingaben den übrigen Verfahrensbeteiligten zur Kenntnisnahme zuzustellen. Wünscht einer von ihnen, sich dazu zu äussern, hat er es ohne Verzug zu tun oder zumindest umgehend um die Ansetzung einer entsprechenden Frist nachzusuchen; unterlässt er dies, ist davon auszugehen, er verzichte auf weitere Äusserungen (BGE 133 I 98 E. 2.2 S. 99 f.).

5.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin hatte das Obergericht sie nach dem Gesagten nicht von sich aus (ausdrücklich) einzuladen, eine Stellungnahme zu den von ihr angesprochenen Vorbringen des Beschwerdegegners einzureichen. Dass ihr dessen Eingabe gar nicht zur Kenntnis gebracht worden sei, bringt die Beschwerdeführerin nicht vor. Ebenso wenig erklärt sie, unaufgefordert im Sinne der dargelegten Grundsätze reagiert und sich etwa unverzüglich um eine Fristansetzung bemüht zu haben. Von einem Verstoss gegen Art. 29 Abs. 2 BV in der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Form kann mithin keine Rede sein.

6.
Das Obergericht räumt ein, die den Umsatzeinbruch bei der C.________ GmbH verursachenden Tatsachen seien zumindest teilweise bereits vor Erlass des Eheschutzentscheids eingetreten, doch müsse dem Be-schwerdegegner zugute gehalten werden, dass die Tragweite der Entwicklung im Hinblick auf das Erreichen des von ihm geschätzten durchschnittlichen Jahreseinkommens zu jenem Zeitpunkt noch nicht abzusehen gewesen sei; die Abänderung des Eheschutzentscheids könne daher nicht mit der Begründung verweigert werden, die entsprechenden veränderten Umstände hätten noch vor dem Eheschutzrichter vorgebracht werden können.

Die Beschwerdeführerin bezeichnet die vorinstanzliche Annahme als willkürlich, weil D.________ bereits anfangs November 2004 gekündigt worden und deshalb vorauszusehen gewesen sei, dass der Beschwerdegegner eine Einkommenseinbusse werde hinnehmen müssen; der Beschwerdegegner hätte daher einen Rekurs gegen den Eheschutzentscheid, und nicht ein Abänderungsbegehren, einzureichen gehabt. Diese Ausführungen - denen übrigens nicht zu entnehmen ist, inwiefern zwischen der Kündigung des Arbeitsverhältnisses D.________s und dem Umsatzrückgang bei der C.________ GmbH ein Zusammenhang bestehen soll - sind rein appellatorischer Natur und nicht geeignet, den Vorwurf der Willkür als begründet erscheinen zu lassen. Eine Begründung, die den für die vorliegende Beschwerde geltenden gesetzlichen Anforderungen (s. oben E. 3) genügen würde, fehlt sodann auch insofern, als die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf ein Vermögen des Beschwerdegegners von Fr. 400'000.-- beanstandet, dass die Vorinstanz die Rechtsprechung ausser Acht gelassen habe, wonach im Falle einer Unterdeckung vorübergehend auch das Vermögen des Unterhaltspflichtigen angezehrt werden müsse.

7.
Soweit auf die Beschwerde einzutreten ist, ist sie nach dem Gesagten abzuweisen. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da keine Vernehmlassungen zur Beschwerde eingeholt worden und dem Beschwerdegegner somit keine Kosten erwachsen sind, entfällt die Zusprechung einer Parteientschädigung.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht (I. Zivilkammer) des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Juli 2008

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Gysel

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 51 Calcul - 1 La valeur litigieuse est déterminée:
¹	La valeur litigieuse est déterminée:
^a	en cas de recours contre une décision finale, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité précédente;
^b	en cas de recours contre une décision partielle, par l'ensemble des conclusions qui étaient litigieuses devant l'autorité qui a rendu cette décision;
^c	en cas de recours contre une décision préjudicielle ou incidente, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité compétente sur le fond;
^d	en cas d'action, par les conclusions de la demande.
²	Si les conclusions ne tendent pas au paiement d'une somme d'argent déterminée, le Tribunal fédéral fixe la valeur litigieuse selon son appréciation.
³	Les intérêts, les fruits, les frais judiciaires et les dépens qui sont réclamés comme droits accessoires, les droits réservés et les frais de publication du jugement n'entrent pas en ligne de compte dans la détermination de la valeur litigieuse.
⁴	Les revenus et les prestations périodiques ont la valeur du capital qu'ils représentent. Si leur durée est indéterminée ou illimitée, le capital est formé par le montant annuel du revenu ou de la prestation, multiplié par vingt, ou, s'il s'agit de rentes viagères, par la valeur actuelle du capital correspondant à la rente.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.