9C_91/2018 - 2018-06-07 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 91/2018

Urteil vom 7. Juni 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Glanzmann, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin N. Möckli.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Lüthy,
Beschwerdegegner,

BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich, Obstgartenstrasse 21, 8006 Zürich.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 27. November 2017 (IV.2016.01147).

Sachverhalt:

A.
Dem 1960 geborenen, zuletzt in der B.________ AG beschäftigten A.________ sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich basierend auf dem Bericht des Dr. med. C.________, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 22. November 2011 rückwirkend ab 1. September 2011 eine Dreiviertelsrente zu (Verfügungen vom 29. Mai und 19. Juni 2012).

A.a. Im August 2013 leitete die Verwaltung eine Rentenüberprüfung in die Wege, wobei sie A.________ interdisziplinär begutachten liess (Expertise der Medizinischen Abklärungsstelle [MEDAS] Ostschweiz, St. Gallen, vom 20. Mai 2014). In der Folge stellte sie ihm vorbescheidsweise in Aussicht, er habe keinen Anspruch mehr auf eine Rente. Dagegen erhob A.________ Einwände und verwies insbesondere auf neue Beschwerden nach einem Unfall im August 2014. Die IV-Stelle veranlasste anschliessend eine Verlaufsbegutachtung (Gutachten der medexperts AG, St. Gallen, vom 10. Dezember 2015 und Ergänzung vom 30. Mai 2016). Gestützt darauf hob sie nach Rücksprache mit dem RAD die bisher ausgerichtete Rente mit Verfügung vom 14. September 2016 auf.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich gut und hielt fest, A.________ habe weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (Entscheid vom 27. November 2017).

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ferner fordert sie, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:

1.

1.1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person sind grundsätzlich Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), die das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Frage, ob sich eine Arbeits (un) fähigkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem revisionsrechtlich relevanten Sinne verändert hat, ist ebenso Tatfrage (z.B. Urteil 9C 989/2012 vom 5. September 2013 E. 2 mit Hinweis) wie auch die konkrete Beweiswürdigung. Dagegen sind die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.), die das Bundesgericht frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

1.3. Das Bundesgericht prüft unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht - vorbehältlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; siehe auch BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.).

2.

2.1. Streitig ist, ob Bundesrecht verletzt wurde, indem die Vorinstanz die am 14. September 2016 durch die Beschwerdeführerin verfügte Rentenaufhebung widerrief und feststellte, der Beschwerdegegner habe weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

2.2. Im angefochtenen Entscheid werden die massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grundsätze zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f.; vgl. im Weiteren auch BGE 135 V 201 E. 5.2 S. 205; 134 V 131 E. 3 S. 132 f.; 133 V 545 E. 6 S. 546 ff. und E. 7 S. 548 f.) sowie zu den dabei relevanten Vergleichszeitpunkten (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.). Dasselbe gilt in Bezug auf die Erwägungen zum Beweiswert sowie zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Das kantonale Gericht erwog, soweit die Gutachter in den Expertisen vom 20. Mai 2014 und 10. Dezember 2015 (samt Ergänzung vom 30. Mai 2016) im Vergleich zur Einschätzung des Dr. med. C.________ vom 22. November 2011 bei in der Hauptsache unveränderter Diagnostik und Befunderhebung nun von einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von 80 % ausgingen, handle es sich lediglich um eine andere Einschätzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts. Die in den Gutachten attestierte Steigerung der Arbeitsfähigkeit von 40 auf 80 % - mithin auf das Doppelte - lasse sich nicht mit den von den Gutachtern angegebenen geringen Verbesserungen erklären. Die Vorinstanz zog den Schluss, es liege keine revisionsrelevante Sachverhaltsänderung vor.

3.2. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen in erster Linie vor, das kantonale Gericht habe eine Änderung betreffend den linken Fuss in Bezug auf Funktion und MRI-Befund bestätigt. Diese sei grundsätzlich geeignet, sich auf den Invaliditätsgrad auszuwirken. Zudem lägen auch insoweit veränderte Verhältnisse vor, als dass neu Schulterbeschwerden hinzugekommen seien. Es habe rechtsprechungsgemäss eine allseitige Prüfung des Rentenanspruchs zu erfolgen. Es sei entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht erforderlich, dass die geänderte Tatsache zu einer Neufestsetzung der Invalidenrente führe.
Der Beschwerdegegner macht insbesondere geltend, das kantonale Gericht habe sich mit dem massgeblichen Sachverhalt einlässlich auseinandergesetzt und die Beschwerdeführerin zeige nicht auf, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig sein sollten.

4.

4.1. Unbestrittenermassen basierte die am 29. Mai und 19. Juni 2012 verfügte Rentenzusprache im Wesentlichen auf dem RAD-Bericht des Dr. med. C.________ vom 22. November 2011.

4.2.

4.2.1. Im Revisionverfahren veranlasste die Beschwerdeführerin zur Abklärung des Gesundheitszustandes des Beschwerdegegners eine Begutachtung in der MEDAS Ostschweiz und eine Verlaufsbegutachtung in der medexperts AG (Expertise vom 20. Mai 2014, 10. Dezember 2015 und Ergänzung vom 30. Mai 2016). Die Vorinstanz stützt den angefochtenen Entscheid auf diese Einschätzungen. Sie erachtete diese gutachterlichen Beurteilungen somit als zuverlässige Entscheidgrundlage und bejahte damit - zumindest implizit - deren Beweiswert. Die Ausführung des kantonalen Gerichts, die Gutachter hätten bezüglich der im MRI dargestellten feinfleckigen Knochenstrukturveränderung keine überzeugende Erklärung abgeben können, stellt dies nicht in Frage: Im Gutachten wurden sämtliche bildgebenden und klinischen Befunde - unabhängig ihrer diagnostischen Einordnung - berücksichtigt. Soweit der Beschwerdegegner den Expertisen vom 20. Mai 2014 und 10. Dezember 2015 die abweichenden Einschätzungen seiner behandelnden Ärzte gegenüberstellt, ist ihm entgegenzuhalten, dass es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-) Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten andererseits (BGE
124 I 170 E. 4 S. 175) nicht zulässt, ein Administrativgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. statt vieler: SVR 2017 IV Nr. 49 S. 148, 9C 338/2016 E. 5.5, und SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1.1). Eine solche Konstellation liegt hier jedoch nicht vor. Mit dem kantonalen Gericht ist daher auf die im Revisionsverfahren eingeholten Gutachten vom 20. Mai 2014 und 10. Dezember 2015 abzustellen.

4.2.2. Die Vorinstanz schloss aufgrund der gutachterlichen Einschätzungen der MEDAS Ostschweiz vom 20. Mai 2014 und der medexperts AG vom 10. Dezember 2015 einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG aus. Sie erwog, dass diese aktuellen Expertisen eine im Vergleich zum RAD-Bericht des Dr. med. C.________ vom 22. November 2011 im Wesentlichen unveränderte Diagnostik und Befunderhebung zeigten. Sie übersah dabei nicht, dass die Gutachter bezogen auf einzelne Leiden, welche für die zugesprochene Dreiviertelsrente massgeblich gewesen waren, geringgradige Verbesserungen beschrieben hat, erachtete diese aber als nicht im Zusammenhang mit der Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 80 % stehend. Überdies trug das kantonale Gericht dem Umstand Rechnung, dass sich die Neuropathie verschlechtert hatte und der Beschwerdegegner neu auch an Schulterbeschwerden leidet. Es kam unter Berücksichtigung der Gesamtsituation zum Ergebnis, eine Verbesserung des Gesundheitszustandes sei nicht ausgewiesen.
Bei der Beurteilung, ob eine massgebliche Veränderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegt, bezog die Vorinstanz somit sämtliche Sachverhaltsumstände mit ein. Ihre Schlussfolgerungen sind daher nicht offensichtlich unrichtig, genügt für eine Rentenanpassung doch nicht bereits "irgendeine" Veränderung im Sachverhalt. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin stellt namentlich eine hinzugetretene oder weggefallene Diagnose nicht per se einen Revisionsgrund dar, da damit das quantitative Element der (erheblichen) Gesundheitsverbesserung oder -verschlechterung nicht zwingend ausgewiesen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2 S. 12). Insgesamt erachtete die Vorinstanz die Erheblichkeit der gesundheitlichen Veränderung als nicht gegeben. Mit der Erheblichkeit der Sachverhaltsveränderung setzt sich die Beschwerdeführerin aber nicht weiter auseinander und zeigt insbesondere nicht auf, inwiefern die diesbezügliche Beurteilung des kantonalen Gerichts offensichtlich unrichtig sein soll.

4.3. Die Vorinstanz verletzte somit kein Bundesrecht, indem sie einen Revisionsgrund verneinte. Es hat daher beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.

5.
Mit dem Urteil in der Hauptsache wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.

6.
Die Gerichtskosten werden der beschwerdeführenden IV-Stelle als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ferner hat sie den anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'400.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. Juni 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Möckli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.