C-571/2006 - 2007-11-07 - Droit de cité et droit des étrangers - Verweigerung der Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (und Wegweisung)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-571/2006
{T 0/2}

Urteil vom 7. November 2007

Besetzung
Richter Antonio Imoberdorf (Kammerspräsident), Richterin Ruth Beutler, Richter Andreas Trommer,
Gerichtsschreiber Daniel Grimm.

Parteien
A._______,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Pierre André Rosselet, Trittligasse 30, Postfach 208, 8024 Zürich,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand
Verweigerung der Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung.

Sachverhalt:
A.
A._______ (geboren _______, Serbien/Kosovo, nachfolgend Beschwerdeführer) reiste am 29. Juni 1997 mit einem gültigen Visum in die Schweiz ein und heiratete am 5. August 1997 in Wetzikon eine um 38 Jahre ältere Schweizer Bürgerin. Daraufhin wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erteilt. Seit Herbst 1999 lebt das Paar getrennt. Am 5. Juli 2004 wurde der Beschwerdeführer von seiner Schweizer Ehefrau geschieden.
B.
In den Jahren 2000 bis 2004 geriet der Beschwerdeführer mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt. Am 28. März 2000 erkannte ihn das Bezirksgericht Hinwil des Diebstahls, der Sachbeschädigung, des Hausfriedensbruchs, des Betrugs und der Urkundenfälschung (alles mehrfach begangen) schuldig, was eine unbedingte Gefängnisstrafe von zwölf Monaten nach sich zog. Das Obergericht des Kantons Zürich reduzierte das Strafmass mit Urteil vom 10. Januar 2001 auf zehn Monate bedingt. Wegen mehrfachen versuchten Diebstahls und mehrfacher Sachbeschädigung wurde der Beschwerdeführer von der Bezirksanwaltschaft Hinwil am 24. Juli 2001 sodann zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 20 Tagen verurteilt. Mit Strafbefehl vom 26. November 2001 erliess dieselbe Behörde wegen Widerhandlung gegen das Waffengesetz eine Busse von Fr. 500.-. Am 15. März 2004 verurteilte ihn das Bezirksgericht Hinwil wegen mehrfachen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung sowie Gehilfenschaft zu versuchtem Diebstahl, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruchs schliesslich zu einer bedingten Gefängnisstrafe von drei Monaten und verlängerte die Probezeit gemäss dem obergerichtlichen Urteil vom 10. Januar 2001 um zwei Jahre. Das Obergericht des Kantons Zürich erhöhte das Strafmass am 28. September 2004 auf sechs Monate Gefängnis bedingt und erklärte das Urteil vom 10. Januar 2001 für vollstreckbar. Die begangenen Straftaten führten zu drei Verwarnungen durch das Migrationsamt des Kantons Zürich, letztmals am 23. März 2005. Vom Juni 2002 an musste der Betroffene zudem vom Sozialdienst Wetzikon unterstützt werden. Das Total der ausgerichteten Fürsorgeleistungen belief sich bis zum ersten Halbjahr 2005 auf Fr. 54'376.40. Nachdem das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich ihm am 28. April 2006 eine Bewilligung zum Stellenantritt als Hilfskoch in einem Gasthof in Stäfa erteilt hatte, unterbreitete die zuständige Behörde des Wohnkantons dem BFM Mitte Mai 2006 die anstehende Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zur Zustimmung.
C.
Mit Schreiben vom 30. Mai 2006 signalisierte die Vorinstanz, sie werde der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht zustimmen und räumte dem Beschwerdeführer bis zum 9. Juni 2006 ein Äusserungsrecht ein. Am 6. Juni 2006 liess er der Vorinstanz daraufhin kommentarlos drei Arbeitsverträge aus den Jahren 2000, 2003 bzw. 2006 zukommen.
D.
Am 7. Juni 2006 verurteilte das Bezirksgericht Hinwil den Beschwerdeführer wegen mehrfachen Diebstahls und mehrfacher, teilweise geringfügiger Sachbeschädigung zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von zwei Monaten, teilweise als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 28. September 2004 ausgesprochenen Strafe.
E.
Mit Verfügung vom 14. Juni 2006 verweigerte das BFM die beantragte Zustimmung und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an. Zur Begründung wurde ausgeführt, der ursprüngliche Aufenthaltszweck des Verbleibs bei der Schweizer Ehefrau sei bereits nach zwei Jahren, mit der Trennung von ihr, dahingefallen. Wegen der inzwischen erfolgten Scheidung habe der Beschwerdeführer heute weder gestützt auf Bundesrecht noch gestützt auf Völkerrecht Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung. Des Weiteren sei er wiederholt straffällig geworden. Sodann habe er seit Juni 2002 sehr hohe Fürsorgekosten verursacht, eine Integration in den hiesigen Arbeitsmarkt liege mithin nicht vor. Daran ändere die Anstellung in einem Restaurant in Stäfa per 1. Mai 2006 nichts, könne nach einer Erwerbstätigkeit von rund eineinhalb Monaten doch nicht von einer dauerhaften und stabilen wirtschaftlichen Existenz gesprochen werden. Deshalb sei die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu verweigern. Der Vollzug der Wegweisung sei zulässig, zumutbar und möglich.
F.
Mit Beschwerde vom 10. August 2006 an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) stellt der Parteivertreter die Begehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung ordnungsgemäss zu verlängern. Im Wesentlichen bringt er vor, trotz Trennung und Scheidung habe das als streng bekannte Migrationsamt des Kantons Zürich seinem Mandanten die Aufenthaltsbewilligung bislang stets anstandslos erneuert. Die ihm vorgeworfenen Straftaten lägen schon sehr weit zurück und die meisten Strafakten beträfen nicht Verurteilungen sondern Einstellungsverfügungen. In den letzten Jahren habe sich der Beschwerdeführer in dieser Hinsicht nichts mehr zuschulden kommen lassen. Nach dem Austritt aus dem Strafvollzug habe er sich vielmehr aus eigener Kraft eine Arbeit gesucht. Deshalb habe ihm die kantonale Fremdenpolizeibehörde mit Blick auf den Arbeitsvertrag mit einem Restaurant in Stäfa nochmals eine Chance geben wollen. Der Beschwerdeführer habe inzwischen eine existenzsichernde Stelle gefunden und er erfülle nunmehr die Kriterien für eine dauerhafte und stabile wirtschaftliche Existenz. Die frühere Fürsorgeabhängigkeit wiederum sei auch auf die schlechte Konjunktur zurückzuführen gewesen. Im Übrigen sei der Beschwerdeführer mittlerweile gut in der Schweiz integriert. Auch ein Bruder, der das Schweizer Bürgerrecht erworben habe und mit welchem er einen sehr guten Kontakt pflege, lebe hier. Es wäre ausserordentlich stossend, in nach fast zehn Jahren in den Kosovo zurückzuschicken. Als unverhältnismässig erscheine es schliesslich, ihm die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung genau ein Jahr vor der möglichen Erteilung einer Niederlassungsbewilligung zu verweigern.
G.
Das Bundesamt schliesst in seiner Vernehmlassung vom 5. Oktober 2006 auf Abweisung der Beschwerde.
H.
Replikweise hält der Rechtsvertreter am 29. November 2006 an seinen Anträgen fest.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Verfügungen des BFM betreffend Zustimmung zur Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung und betreffend Wegweisung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 20 Abs. 1

des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer [ANAG, SR 142.20] i.V.m. Art. 31 und Art. 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt die Beurteilung der beim Inkrafttreten des Verwaltungsgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 bei Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel. Für die Beurteilung gilt das neue Verfahrensrecht (Art. 53 Abs. 2 VGG).
1.3 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.
1.4 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der Verfügung zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die frist- und formgerechte Beschwerde ist einzutreten (Art. 48 ff . VwVG).
2.
Grundsätzlich sind die Kantone zuständig für die Erteilung und Verlängerung von Bewilligungen (vgl. Art. 15 Abs. 1 und 18 ANAG sowie Art. 51 der Verordnung des Bundesrates vom 6. Oktober 1986 über die Begrenzung der Zahl der Ausländer [BVO, SR 823.21]). Vorbehalten bleibt jedoch die Zustimmung durch das BFM (Art. 51 letzter Satz BVO i.V.m. Art. 1 der Verordnung vom 20. April 1983 über das Zustimmungsverfahren im Ausländerrecht [SR 142.202]). Diese Kompetenz des BFM ist auch im vorliegenden Fall gegeben (zum Ganzen vgl. BGE 130 ll 49 E. 2.1 S. 51, BGE 127 ll 49 E. 3 S. 51 ff., BGE 120 lb 6 E. 3a S. 9 ff.; Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 69.76 E. 12, VPB 70.23 E. 10; Weisungen und Erläuterungen des BFM über Einreise, Aufenthalt und Arbeitsmarkt [ANAG-Weisungen], überarbeitete und ergänzte 3. Auflage, Bern, Mai 2006, Ziff. 122 u. 132 [Quelle: www.bfm.admin.ch]).
3.
3.1 Gemäss Art. 4 ANAG entscheidet die zuständige Behörde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Auf die Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung besteht grundsätzlich kein Anspruch, es sei denn, der Ausländer oder seine in der Schweiz lebenden Angehörigen können sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen.
3.2 Der Beschwerdeführer ist heute von seiner Ehefrau geschieden, weshalb er keinen Anspruch mehr auf eine Aufenthaltsbewilligung nach Art. 7 Abs. 1 erster Satz ANAG hat. Sollte er aber vor der Scheidung einen Anspruch auf Niederlassungsbewilligung gemäss Art. 7 Abs. 1 zweiter Satz ANAG erworben haben, so kann er sich hierauf auch nach Beendigung der Ehe berufen (BGE 128 ll 145 E. 1.1.4/1.1.5 S. 149 f. mit Hinweisen). Der Parteivertreter hat sich zwar bislang darauf beschränkt, für seinen Mandanten die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung bzw. vorliegend die Zustimmung zu einer solchen Bewilligung zu beantragen. Falls ein Anspruch auf Niederlassungsbewilligung bestünde, was es als Rechtsfrage von Amtes wegen zu berücksichtigen gilt (BGE 128 ll 145 E. 1.1.4 S. 149), könnte dem Betroffenen die ein weniger gefestigtes Anwesenheitsrecht vermittelnde Aufenthaltsbewilligung indessen erst recht nicht verweigert werden.
3.3 Weil die Ehe des Beschwerdeführers mit seiner Schweizer Ehegattin länger als fünf Jahre dauerte und er während dieser Zeit stets in der Schweiz lebte, hätte er grundsätzlich einen Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Art. 7 Abs. 1 zweiter Satz ANAG). Nach Art. 7 Abs. 2 ANAG besteht allerdings kein solcher Anspruch, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen. Erfasst wird von dieser Bestimmung die sog. Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen. Auch wenn die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, bedeutete dies jedoch keineswegs, dass dem ausländischen Ehepartner der Aufenthalt ungeachtet der weiteren Entwicklung gestattet werden muss. Zu prüfen ist diesfalls, ob sich die Berufung auf die Ehe nicht anderweitig als rechtsmissbräuchlich erweist. Rechtsmissbrauch liegt beispielsweise vor, wenn der Ausländer sich auf eine Ehe beruft, welche nur noch formell Bestand hat oder einzig mit dem Ziel aufrecht erhalten wird, der ausländischen Person hierzulande ein Anwesenheitsrecht zu ermöglichen. Dieses Ziel wird von Art. 7 ANAG nicht geschützt (BGE 130 ll 113 E. 4.2 S. 117, BGE 128 ll 145 E. 2.2 S. 151 f., BGE 127 ll 49 E. 4a S. 55 u. E. 5a S. 56 f.).
3.4 Im Falle des Beschwerdeführers dauerte die Ehe formell knapp sieben Jahre, bevor am 5. Juli 2004 die Scheidung erfolgte. Faktisch wurde die eheliche Gemeinschaft indessen bereits nach etwas mehr als zwei Jahren aufgegeben. Die Annahme, die Ehe sei bereits ab dem Zeitpunkt der Trennung am 15. November 1999 oder jedenfalls klar vor Ablauf der Fünfjahresfrist als definitiv gescheitert anzusehen gewesen, wird durch eine Reihe weiterer Elemente bestätigt. Aufhorchen lassen vorab die Umstände der Eheschliessung. Der Beschwerdeführer hat im Alter von 23 Jahren, nach relativ kurzer Bekanntschaft eine um 38 Jahre ältere Frau geheiratet. Die Ehegattin soll ihm laut den Strafurteilen des Bezirksgerichts Hinwil vom 15. März 2004 und 7. Juni 2006 ein Bruder vermittelt haben. Vor diesem Hintergrund rechtfertigt es sich davon auszugehen, dass der Ehewillen (sofern er je bestanden hat) bereits nach der vergleichsweise kurzen Dauer der ehelichen Gemeinschaft wieder erloschen ist. Dafür spricht nur schon, dass die Beteiligten im fremdenpolizeilichen Verfahren nie konkrete Gründe für die Trennung anführten. Ihre Antworten blieben in dieser Hinsicht ebenso ausweichend und vage wie die Äusserungen der Ex-Ehefrau zu einer allfälligen Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft. Das Bezirksgericht Hinwil hielt in einem kurz nach der Trennung ergangenen Strafurteil vom 28. März 2000 hierzu fest, es wirke befremdlich, dass der Beschwerdeführer kaum Bescheid über die berufliche Tätigkeit seiner Frau wisse. Auch sonst sind keine Anzeichen erkennbar, dass die Ehepartner sich ernsthaft um den Fortbestand der Ehe bemüht hätten. Ihr Verhalten lässt, zusammen mit der mehrjährigen faktischen Trennung, vielmehr keine Zweifel offen, dass objektiv betrachtet seit längerem keine Aussicht auf Wiederaufnahme der Ehegemeinschaft mehr bestand. Bei dieser Sachlage kann sich der Beschwerdeführer nicht auf Art. 7 ANAG berufen.
3.5 Als Anspruchsnormen in Betracht kommen daneben Art. 8 Abs. 1 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) sowie Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), die beide das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gewährleisten. Ein Eingriff in den Schutzbereich des Familienlebens liegt jedoch im Falle des Beschwerdeführers nicht vor, da dieser Schutzbereich vor allem das Zusammenleben mit der Kernfamilie - welche der Beschwerdeführer gar nicht besitzt - umfasst. Es stellt sich höchstens die Frage, ob die Garantie auf Achtung des Privatlebens des Beschwerdeführers einen Aufenthaltsanspruch verschaffen könnte. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt diesem Recht in ausländerrechtlichen Fällen zwar grundsätzlich eine selbständige Auffangfunktion gegenüber dem engeren, das Familienleben betreffenden Schutzbereich zu; das Bundesgericht hat diesbezüglich allerdings festgehalten, dass es hierfür besonders intensiver, über eine normale Integration hinausgehender privater Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. entsprechender vertiefter sozialer Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. ausserhäuslichen Bereich bedürfe (BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286 mit Hinweisen). In der Lehre wird demgegenüber vorgeschlagen, nach einer zehnjährigen Anwesenheitsdauer in der Schweiz eine so starke Verbundenheit mit der Schweiz anzunehmen, dass diese dem Schutzbereich des Privatlebens zuzuordnen wäre (Martin Bertschi/Thomas Gächter, Anwesenheitsanspruch aufgrund der Garantie des Privat und Familienlebens in: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht [ZBl] 2003 S. 229 f.). Im Falle des Beschwerdeführers gelangt man jedoch nach beiden Rechtsauffassungen zum gleichen Ergebnis. Folgt man der Lehrmeinung, so könnte nur eine starke Verbundenheit mit der Schweiz - die sich sich nur über einen langjährigen Zeitraum hinweg entwickeln könnte - zu einem Rechtsanspruch führen. Folgt man der Rechtsprechung, so könnten nur über das Normalmass hinausgehende besonders intensive Bindungen oder Beziehungen - die ohnehin nur in spezifischen Ausnahmefällen denkbar sind - zu einem solchen Anspruch führen. Dass der Beschwerdeführer trotz vergleichsweise langem Voraufenthalt denkbar schlecht in die hiesigen Verhältnisse integriert ist, ergibt sich nur schon aus seiner wiederholten Straffälligkeit und der jahrelangen Sozialhilfeabhängigkeit, weswegen sich unter dem dargelegten Blickwinkel weitere Ausführungen erübrigen.
3.6 Zusammenfassend ergibt sich damit, dass der Beschwerdeführer weder aus dem geltenden Landesrecht noch aus staatsvertraglichen Bestimmungen einen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung herleiten kann.
4.
4.1 Die Frage der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ist daher von der Behörde gemäss Art. 4 ANAG nach freiem Ermessen zu beurteilen. Dies bedeutet im vorliegenden Fall jedoch nicht, dass die Vorinstanz in völlig freiem Entscheid die entsprechende Zustimmung verweigern durfte. Insbesondere haben die Bewilligungsbehörden bei ihren Entscheidungen die geistigen und wirtschaftlichen Interessen sowie den Grad der Überfremdung des Landes zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 1 ANAG und Art. 8 Abs. 1 der Vollziehungsverordnung vom 1. März 1949 zum ANAG (ANAV, SR 142.201). Dementsprechend ist eine Abwägung der öffentlichen Interessen und der privaten Interessen des oder der Betroffenen vorzunehmen, wobei ein strengerer Massstab zur Anwendung gelangt als bei jenen Aufenthaltsbewilligungen, auf die ein Rechtsanspruch besteht.
4.2 Was das öffentliche Interesse betrifft, so ist festzuhalten, dass die Schweiz hinsichtlich des Aufenthalts von Ausländerinnen und Ausländern eine restriktive Politik betreibt (vgl. BGE 122 II 1 E. 3a S. 6 f.). Diese wird konkretisiert und umgesetzt durch die BVO. Die Begrenzungsmassnahmen bezwecken ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Bestand der schweizerischen und dem der ausländischen Wohnbevölkerung und sind auf eine Verbesserung der Arbeitsmarktstruktur und der Eingliederung der hier wohnenden und arbeitenden Ausländerinnen und Ausländer sowie eine möglichst ausgeglichene Beschäftigung ausgerichtet (Art. 1 BVO). Die gemäss BVO festzulegenden Höchstzahlen gelten auch für Ausländerinnen und Ausländer, die bereits in der Schweiz erwerbstätig waren, ohne der zahlenmässigen Begrenzung zu unterstehen, und nun die Voraussetzungen für eine Ausnahme nicht mehr erfüllen (Art. 12 Abs. 2 Satz 1 BVO); sie gelten jedoch nicht für Personen, die die Aufenthaltsbewilligung nach den Art. 3 Abs. 1 Bst. c BVO oder Art. 38 BVO erhalten haben (Art. 12 Abs. 2 Satz 2 BVO). Der Beschwerdeführer, der im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz gelangt ist, unterliegt damit der zahlenmässigen Begrenzung der Ausländer nicht. Die Verlängerung seines Aufenthaltes hängt mit anderen Worten nicht davon ab, ob er die strengen Zulassungskriterien im Rahmen der bestehenden Kontingente (Art. 8 BVO) oder die Voraussetzungen der Ausnahme von der zahlenmässigen Begrenzung (Art. 13 Bst. f BVO) erfüllt.
4.3 Unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit ist demzufolge abzuklären, ob das private Interesse des Beschwerdeführers an einem weiteren Verbleib in der Schweiz höher zu gewichten ist als das öffentliche Interesse an der dargelegten restriktiven Ausländerpolitik. Was die Vornahme einer derartigen Interessenabwägung anbelangt, so hat das BFM in seinen ANAG-Weisungen unter Ziffer 654 präzisiert, dass die Aufenthaltsbewilligung - namentlich zur Vermeidung von Härtefällen - auch nach Auflösung der ehelichen Gemeinschaft verlängert werden kann. Als Gründe hierfür werden hauptsächlich folgende Umstände genannt: Dauer der Anwesenheit, persönliche Beziehungen zur Schweiz (insbesondere, wenn Kinder vorhanden sind), berufliche Situation, Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage, persönliches Verhalten, Integrationsgrad.
5.
5.1 Dass das Migrationsamt des Kantons Zürich dem Bundesamt die Akten im Frühjahr 2006 trotz Vorstrafen zur Zustimmung unterbreitete, hängt soweit ersichtlich in erster Linie damit zusammen, dass der Beschwerdeführer auf den 1. Mai 2006 in einem Restaurant in Stäfa eine Vollzeitanstellung als Hilfskoch fand (vgl. den Arbeitsvertrag vom 10. Apri 2006 und die entsprechende Bewilligung der zuständigen Arbeitsmarktbehörde vom 28. April 2006). Seit Erlass der angefochtenen Verfügung haben sich die Verhältnisse allerdings in mehrfacher Hinsicht verändert. Zum einen ist der Beschwerdeführer seit längerem wieder arbeitslos und von der Fürsorge abhängig (vgl. die Einvernahme der Kantonspolizei Zürich vom 24. April 2007), zum anderen liegt inzwischen ein weiteres rechtskräftiges Urteil vor (siehe das im Winter 2006/07 rechtskräftig gewordene Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 7. Juni 2006). Insofern erweist sich ein Grossteil der Ausführungen des Parteivertreters als überholt.
5.2 Die Vorinstanz stützt ihre Zustimmungsverweigerung auf eine Kombination von Gründen. Im Vordergrund steht der Vorwurf des wiederholten deliktischen Verhaltens. Geben ausländische Personen im Besitze einer Aufenthaltsbewilligung Anlass zu schweren Klagen, kann ihnen der weitere Aufenthalt analog Art. 9 Abs. 2 Bst. b ANAG verweigert werden. Anlass zu schweren Klagen bietet in der Regel ein (mehrfaches) strafbares Verhalten, welches wiederum Ausdruck dafür ist, dass der betroffenen Person der Wille oder die Fähigkeit fehlt, sich in die im Gastland geltende Ordnung einzufügen. Eine solche Situation ist auf Seiten des Beschwerdeführers zweifelsohne gegeben, wurde er in den Jahren 2000 bis 2006 doch immerhin fünf Mal, zumeist wegen Eigentumsdelikten, zu Freiheitsstrafen von insgesamt 18 ½ Monaten (bzw. in einem Falle zu einer Busse von Fr. 500.-) verurteilt. Die Straftaten liegen hierbei keineswegs so weit zurück, wie dies der Rechtsvertreter vorgibt. Aus dem Urteil des Bezirksgericht Hinwil vom 7. Juni 2006 geht vielmehr hervor, dass sein Mandant bis im Herbst 2004 immer wieder delinquierte. Er hätte deshalb auch die Ausweisungstatbestände von Art. 10 Abs. 1 Bst. a und b ANAG erfüllt. Es besteht deshalb erst recht kein Grund für die Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung, auf die (wie erwähnt) hier gar kein Anspruch besteht.
5.3 Gegen eine über das normale Mass hinausgehende Integration in der Schweiz spricht sodann der Umstand, dass der Beschwerdeführer seit Juni 2002 meist von der Fürsorge unterstützt werden musste. Daran ändern die drei Arbeitsverträge, welche der Beschwerdeführer einreichte, nichts. Abklärungen der Vorinstanz ergaben nämlich, dass er nie über einen längeren Zeitraum hinweg einer geregelten Erwerbstätigkeit nachging und Anstellungen teilweise selbstverschuldet wieder verlor. Auch im Restaurant X._______ in Stäfa (Aufnahme der Erwerbstätigkeit am 1. Mai 2006) arbeitete er nicht lange (vgl. die bereits erwähnte Einvernahme der Kantonspolizei Zürich vom 24. April 2007). Weil er jene Stelle dem Sozialdienst Wetzikon nicht gemeldet hatte, zog er überdies den Verdacht auf sich, zu Unrecht in den Genuss von Sozialhilfeleistungen gekommen zu sein. Gemäss Auskunft des Sozialamtes des Kantons Zürich vom 4. Januar 2006 wurde der Beschwerdeführer vom ersten Halbjahr 2002 bis zum ersten Halbjahr 2005 mit Fr. 54'376.40 unterstützt. Seither hat er vom Sozialdienst Wetzikon weitere zwei Jahre Unterstützungsleistungen ausgerichtet erhalten. Hinzu kommen Schulden von Fr. 7'000.- bis Fr. 8'000.-. Die ausgerichteten Unterstützungsleistungen haben inzwischen ein Ausmass erreicht, das es rechtfertigt, von einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit auszugehen. Überdies gibt es keine konkreten Anzeichen dafür, dass seine Fürsorgeabhängigkeit in absehbarer Zeit dahinfallen könnte. Besagtem Aspekt gilt es gebührend Rechnung zu tragen (zum Ausweisungstatbestand der fortgesetzten und erheblichen Sozialhilfeabhängigkeit gemäss Art. 10 Abs. 1 Bst. d ANAG vgl. BGE 123 ll 529 E. 4 S. 532 f., BGE 119 lb 1 E. 3a u. 3b S. 6 f. oder das Urteil des Bundesgerichts 2A.788/2006 vom 5. Februar 2007 E. 2.3.1). Der Beschwerdeführer ist mit anderen Worten auch in wirtschaftlicher bzw. beruflicher Hinsicht überhaupt nicht in die hiesigen Verhältnisse integriert. Somit liegt ein weiteres Element der Interessenabwägung vor, welches das öffentliche Interesse an der Nichtverlängerung des Anwesenheitsrechts verstärkt.
5.4 Kein wesentlich anderes Bild vermitteln die persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers. Dieser gelangte im Sommer 1997 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz. Der ursprüngliche Aufenthaltszweck des Verbleibs bei der Schweizer Ehefrau ist mit der am 5. Juli 2004 erfolgten Scheidung dahingefallen. Das eheliche Zusammenleben mit der um etliche Jahre älteren Partnerin dauerte, wie erwähnt, bloss rund zwei Jahre. Jedenfalls sind in dieser Hinsicht keine besonders engen Bindungen zum aktuellen Aufenthaltsstaat auszumachen. Auch ein tragfähiges soziales Netz besteht nicht. Als einzige Bezugsperson nennt der Beschwerdeführer einen in Wetzikon ansässigen Bruder, der das Schweizer Bürgerrecht besitzt. Ansonsten wird niemand aus dem Kollegen- oder Bekanntenkreis mit Namen erwähnt. Demgegenüber pflegt er nach wie vor Kontakte zu den im Heimatland verbliebenen Eltern und Geschwistern (zu den persönlichen Verhältnissen vgl. wiederum die Einvernahme der Kantonspolizei Zürich vom 24. April 2007). So beantragte er den kantonalen Akten zufolge im Dezember 2006 ein einmonatiges Rückreisevisum, um die erkrankte Mutter besuchen zu können. Dem Beschwerdeführer dürfte es von daher trotz der rund zehnjährigen Aufenthaltsdauer nicht sonderlich schwer fallen, sich wieder zu reintegrieren. Als unbehelflich erweist sich ferner der Hinweis des Parteivertreters auf die Möglichkeit der baldigen Erlangung einer Niederlassungsbewilligung, hat der Betroffene aufgrund seines bisherigen Verhaltens doch keine reelle Chancen auf ein solches Anwesenheitsrecht. Mit Blick auf die Verhältnismässigkeit der Nichtverlängerung gilt es schliesslich zu bedenken, dass der Beschwerdeführer vom Migrationsamt des Kantons Zürich mittels Verfügung dreimal ausdrücklich verwarnt worden ist (vgl. die Verfügungen vom 14. Juni 2001, 13. Februar 2002 und 23. März 2005). Am 19. November 2004 hatte ihm dieselbe Behörde überdies mitgeteilt, die Aufenthaltsbewilligung nur ausnahmsweise nochmals um ein Jahr zu verlängern, und drohte ihm für den Fall der künftigen Sozialhilfeabhängigkeit oder Straffälligkeit die Wegweisung aus der Schweiz an.
5.5 Die vom Parteivertreter vorgebrachten Umstände reichen aufgrund dieser Ausführungen nicht aus, um das Interesse seines Mandanten an einer Verlängerung des Anwesenheitsrechts höher zu gewichten als die entgegenstehenden öffentlichen Interessen. Die Verfügung der Vorinstanz ist insofern nicht zu beanstanden.
6.
Gleichzeitig mit der verweigerten Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat die Vorinstanz die Wegweisung des Beschwerdeführers verfügt. Demzufolge bleibt zu prüfen, ob Hinderungsgründe für den Vollzug der Wegweisung anzunehmen sind (Art. 14a Abs. 2 bis 4 ANAG) und das zuständige Bundesamt deshalb gestützt auf Artikel 14a Absatz 1 ANAG die vorläufige Aufnahme hätte verfügen müssen (vgl. Alain Wurzburger, La jurisprudence récente du Tribunal fédéral en matière de police des étrangers, in: Revue de droit administratif et de droit fiscal [RDAF], September 1997, S. 306).
7.
Der Vollzug der Wegweisung ist nicht möglich, wenn die ausländische Person weder in den Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht werden kann. Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise in den Heimat-, Herkunfts- oder Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug kann insbesondere nicht zumutbar sein, wenn er für die ausländische Person eine konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 bis 4 ANAG).
7.1 Aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte, die darauf hindeuten würden, einer Rückkehr des Beschwerdeführers stünden technische Hindernisse im Weg oder es drohe ihm in seinem Heimatland Verfolgung, Folter oder eine andere Art grausamer und unmenschlicher Behandlung oder Bestrafung (vgl. Art. 1A Ziff. 2 i.V.m. Art. 33 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30] sowie Art. 3 EMRK, vgl. auch Art. 25 Abs. 2 und 3 BV).
7.2 Eine konkrete Gefährdung kann bestehen aufgrund einer im Heimatland herrschenden politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation allgemeiner Gewalt kennzeichnet, oder aufgrund anderer Gefahrenmomente, wie beispielsweise der Nichterhältlichkeit einer notwendigen medizinischen Behandlung. Wirtschaftliche Schwierigkeiten, von welchen die ansässige Bevölkerung regelmässig betroffen ist, wie Wohnungsnot oder ein schwieriger Arbeitsmarkt, vermögen keine konkrete Gefährdung zu begründen. Dagegen ist der Vollzug der Wegweisung nicht zumutbar, wenn sich die ausländische Person im Falle einer zwangsweisen Rückkehr in ihren Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer existenzgefährdenden Situation ausgesetzt sähe. Eine solche Situation liegt namentlich dann vor, wenn die weggewiesene Person unwiederbringlich in völlige Armut gestossen würde, dem Hunger und somit einer ernsthaften Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes, der Invalidität oder sogar dem Tod ausgeliefert wäre (vgl. die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-1029/2007 vom 7. August 2007 E. 6.2 und C-598/2006 vom 16. April 2007 E. 7.2 je mit Hinweisen).
7.3 Derartige Einwände werden vom Beschwerdeführer nicht erhoben, weswegen auch in seinem Fall der Vollzug der Wegweisung in den Kosovo - wovon Rechtsprechung und Praxis grundsätzlich ausgehen - als zumutbar zu erachten ist. Der Beschwerdeführer gehört in seiner Heimat nicht zu den ethnischen Minderheiten und/oder Angehörigen von so genannten "vulnerable groups", für die hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs eine Ausnahme in Betracht gezogen werden könnte (vgl. hierzu und zum Erfordernis einer Einzelfallabklärung EMARK 2006 Nr. 11 E. 6.2.3 S. 122 und EMARK 2006 Nr. 10 E. 5.4 S. 107 f.). Im Übrigen ist er weder krank noch sonst auf eine notwendige medizinische Behandlung angewiesen, welche im Kosovo nicht erhältlich wäre. Schliesslich hat der Beschwerdeführer seine Kontakte zur Heimatregion während seiner Anwesenheit hierzulande nie abgebrochen, weshalb, wie erwähnt, auch die Reintegration keine unüberwindbaren Probleme nach sich ziehen dürfte. Der Wegweisungsvollzug erweist sich somit als zumutbar. Bei diesem Ergebnis erübrigt sich die Prüfung der Frage, ob der Beschwerdeführer durch sein Verhalten (vgl. Ziff. 5.2 u. 5.3 vorstehend) die öffentliche Sicherheit und Ordnung gemäss Art. 14a Abs. 6 ANAG verletzt hat oder in schwerwiegender Weise gefährdet, was die Anwendung von Art. 14a Abs. 4 ANAG ausschliessen würde.
8.
Aus diesen Darlegungen folgt, dass die angefochtene Verfügung als rechtmässig zu bestätigen ist (vgl. Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.
9.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 700.- festzusetzen (Art. 1 , Art. 2 und Art. 3 Bst. b des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Dispositiv S. 15

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 700.- verrechnet.
3.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. 1 566 304 retour)
- das Migrationsamt des Kantons Zürich mit den Akten 1 384 106

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Antonio Imoberdorf Daniel Grimm

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).
Versand:

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 53 Dispositions transitoires - 1 La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
¹	La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
²	Les recours qui sont pendants devant les commissions fédérales de recours ou d'arbitrage ou devant les services de recours des départements à l'entrée en vigueur de la présente loi sont traités par le Tribunal administratif fédéral dans la mesure où celui-ci est compétent. Ils sont jugés sur la base du nouveau droit de procédure.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
²	Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent.

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
¹	Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
²	Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
¹	Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
²	Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
³	Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
¹	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
²	Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
³	S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre:
^a	200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique;
^b	200 et 5000 francs dans les autres cas.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.