8C_397/2022 - 2022-09-05 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 397/2022

Urteil vom 5. September 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Wüest.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Rolli,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Mai 2022 (200 21 758 IV).

Sachverhalt:

A.
Die 1976 geborene und zuletzt (bis zur Kündigung per Ende Juni 2020) bei der Firma B.________ in unterschiedlichen Pensen erwerbstätig gewesene A.________, Mutter zweier in den Jahren 1998 und 2003 geborener Kinder, meldete sich im Februar 2019 unter Hinweis auf ein Burnout bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern gewährte Frühinterventionsmassnahmen und holte Unterlagen des Krankentaggeldversicherers, Berichte behandelnder Ärzte sowie eine Stellungnahme des Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) ein. In der Folge veranlasste sie eine psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, (Expertise vom 28. Oktober 2020 sowie Stellungnahmen vom 24. November, 7. und 16. Dezember 2020). Ferner liess sie durch ihren Abklärungsdienst die Einschränkungen der Versicherten im Haushalt prüfen (Abklärungsbericht vom 12. Februar 2021). Mit Vorbescheid vom 18. Februar 2021 kündigte die IV-Stelle A.________ die Ausrichtung einer per 31. Oktober 2020 befristeten und auf der gemischten Methode basierenden (Erwerb: 60 %; Haushalt: 40 %) abgestuften Invalidenrente in Aussicht. Nachdem A.________ dagegen
hatte Einwand erheben lassen, holte die IV-Stelle je eine Stellungnahme des Abklärungsdienstes und des Gutachters ein. Mit Verfügung vom 27. September 2021 hielt sie an ihrem Vorbescheid fest.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 13. Mai 2022 teilweise gut. Es änderte die angefochtene Verfügung dahingehend ab, dass auch für die Zeit vom 1. November bis 31. Dezember 2020 Anspruch auf eine Viertelsrente bestand. Darüber hinaus wies es die Beschwerde ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, die Sache sei in Aufhebung des angefochtenen Urteils zur neuen Entscheidung an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist ein reformatorisches Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 BGG), weshalb auch ein Rechtsbegehren reformatorisch gestellt sein muss. Ein rein kassatorisches Begehren ist jedoch zulässig, wenn das Bundesgericht ohnehin nicht in der Sache entscheiden könnte (Urteil 9C 515/2021 vom 15. Dezember 2021 E. 1.1 mit Hinweisen). Dies ist namentlich bei einer ungenügenden Sachverhaltsabklärung durch die Vorinstanz der Fall (Urteil 8C 806/2021 vom 5. Juli 2022 E. 1 mit Hinweis). Aus der Beschwerdebegründung, die zur Interpretation des Rechtsbegehrens beigezogen werden kann (BGE 137 II 313 E. 1.3), geht hervor, dass die Vorinstanz laut Auffassung der Beschwerdeführerin weitere Abklärungen hätte veranlassen müssen. Demnach ist auf die Beschwerde einzutreten (vgl. Urteil 8C 267/2021 vom 29. September 2021 E. 1).

2.

2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 145 V 57 E. 4).

2.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist. Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint. Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung; in diese greift das Bundesgericht auf Beschwerde hin nur bei Willkür ein (siehe zum Willkürbegriff: BGE 147 V 194 E. 6.3.1), insbesondere wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche grundlos ausser Acht lässt. Derartige Mängel sind in der Beschwerde aufgrund des strengen Rügeprinzips (Art. 106 Abs. 2 BGG) klar und detailliert aufzuzeigen (vgl. BGE 144 V 50 E. 4.2). Dazu genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern. Dass die von der Vorinstanz gezogenen Schlüsse nicht mit der Darstellung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmen, belegt keine Willkür (BGE 142 II 433 E. 4.4).

3.

3.1. Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die Verfügung der IV-Stelle vom 27. September 2021 lediglich dahingehend abänderte, dass sie der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. November bis 31. Dezember 2020 eine Viertelsrente zusprach und im Übrigen den verfügungsweise festgelegten abgestuften Rentenanspruch bestätigte.

3.2. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19.6.2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem hier angefochtenen Entscheid zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (BGE 148 V 174 E. 4.1).

3.3. Die Vorinstanz legte die für die Beurteilung des Rentenanspruchs nach Art. 28 Abs. 1 IVG massgeblichen Bestimmungen, insbesondere zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und zur Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), sowie die zu beachtenden Grundsätze zum Beweiswert ärztlicher Berichte (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a) zutreffend dar. Gleiches gilt hinsichtlich des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG und Art. 16 ATSG) und der Beurteilung der sog. Statusfrage sowie der bei teilerwerbstätigen Versicherten anwendbaren gemischten Methode der Invaliditätsbemessung (Art. 28a Abs. 3 IVG). Darauf wird verwiesen.

4.

4.1. Das kantonale Gericht mass dem von der IV-Stelle eingeholten psychiatrischen Gutachten des Dr. med. D.________ vom 28. Oktober 2020, einschliesslich seiner späteren Stellungnahmen, Beweiskraft bei. Dieser diagnostizierte eine depressive Episode (ICD-10 F32), aktuell weitgehend teilremittiert, und eine Traumafolgestörung (ohne ICD-10-Kodierung), welche aus versicherungspsychiatrischer Sicht diskussionsbedürftig sei. Gestützt auf sein E-Mail vom 7. Dezember 2020 sowie seinen Bericht vom 16. Dezember 2020 stellte das kantonale Gericht fest, bis Ende Februar 2020 sei von einer 100%igen, bis Ende Mai 2020 von einer 80%igen, bis Ende Juli 2020 von einer 60%igen und bis Ende September 2020 von einer 40%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Ab Oktober 2020 bestehe in einer den Leiden angepassten Verweistätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 80 %. Diese Einschätzung überzeuge auch aus rechtlicher Sicht.

4.2. Ausgehend von einem Status von 60 % Erwerb und 40 % Haushalt ermittelte die Vorinstanz ab Oktober 2019 einen Invaliditätsgrad von 68 %, ab März 2020 einen solchen von 57 %, ab Juni 2020 einen solchen von 48 %, ab August 2020 einen solchen von 40 % und schliesslich ab Oktober 2020 einen solchen von 31 %. In Anwendung der Dreimonatsfrist gemäss Art. 88a IVV resultierte daraus ab Oktober 2019 ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, ab Juni 2020 ein Anspruch auf eine halbe Rente sowie ab September bis und mit Dezember 2020 ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Beweiswürdigung der Vorinstanz. Sie macht im Wesentlichen geltend, der Gutachter Dr. med. D.________ hätte im Rahmen einer gehörigen versicherungspsychiatrischen Begutachtung die Diagnosestellung der behandelnden Fachärzte, d.h. das Vorliegen einer komplexen Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS), bestätigen und das Zumutbarkeitsprofil entsprechend festlegen müssen.

5.2. Zunächst ist hervorzuheben, dass sich die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person im Rahmen der konkreten Beweiswürdigung grundsätzlich auf Tatfragen beziehen, die das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2; SVR 2021 IV Nr. 16 S. 45, 9C 174/2020 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 147 V 79). Bei deren Anfechtung gilt es, das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG) zu beachten (vgl. E. 2.2 hiervor). Praxisgemäss ist auf ein nach Art. 44 ATSG eingeholtes, versicherungsexternes Gutachten abzustellen, falls nicht konkrete Indizien gegen dessen Zuverlässigkeit sprechen (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.3.4; 125 V 351 E. 3b/bb; SVR 2021 IV Nr. 16 S. 45, 9C 174/2020 E. 8.1, nicht publ. in: BGE 147 V 79; je mit Hinweisen).

5.3. Die Vorinstanz legte einlässlich dar, weshalb die Berichte der behandelnden Ärzte keine Zweifel am Beweiswert des Administrativgutachtens zu wecken vermögen. So fehle etwa im Bericht der Klinik E.________ vom 25. März 2021 jegliche Diskussion der Frage, weshalb trotz langer Latenzzeit von hier mindestens 20 Jahren zwischen initialer Belastung in der Jugendzeit und Auftreten der Störung eine (komplexe) PTBS zu diagnostizieren sei. Stattdessen schlössen der behandelnde Arzt und die behandelnde Psychologin direkt von den subjektiven Ereignis- und Beschwerdeangaben der Beschwerdeführerin sowie von durchgeführten psychologischen Tests auf das Vorliegen einer (komplexen) PTBS, was - insbesondere mit Blick auf die lange Latenzzeit - beweisrechtlich nicht genüge. Dasselbe gelte in Bezug auf den Bericht des Spitals F.________ vom 4. November 2021, zumal dieser im Wesentlichen auf die diagnostischen Einschätzungen der Klinik E.________ Bezug nehme. Im Übrigen werde im Bericht des Spitals F.________ festgehalten, dass man es ablehne, "gutachterliche Einschätzungen von anderen Fachpersonen zu beurteilen, es sei denn, es [lägen] offensichtliche Fehleinschätzungen vor". Da sich die Unterzeichner des Berichts ausdrücklich nicht zum
Gutachten des Dr. med. D.________ geäussert hätten, sei daraus zu folgern, dass sie dessen Einschätzungen nicht für unzutreffend hielten.

5.4. Die Beschwerdeführerin setzt sich mit dieser Beweiswürdigung der Vorinstanz nicht auseinander. Stattdessen erschöpfen sich ihre Einwände in einer appellatorisch gehaltenen Wiedergabe der eigenen Sichtweise. Damit vermag sie nicht aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz bei ihrer Beweiswürdigung in Willkür verfallen sein soll (vgl. E. 2.2 hiervor). Soweit sie sich im Übrigen zur Begründung ihres Standpunkts auf einen Bericht der psychiatrischen Dienste des Spitals F.________ vom 17. Juni 2022 stützt, kann darauf von vornherein nicht eingegangen werden, da das Beweismittel nach dem angefochtenen Urteil vom 13. Mai 2022 datiert und folglich als echtes Novum unbeachtlich bleibt (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 143 V 19 E. 1.2; Urteil 8C 582/2021 vom 11. Januar 2022 E. 7.2).

6.

6.1. Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die Begründung des Gutachters, weshalb ab Oktober 2020 von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer den Leiden angepassten Verweistätigkeit auszugehen sei, mute willkürlich an.

6.2. Soweit sie damit den Beweiswert des Administrativgutachtens bestreitet, vermag sie nicht durchzudringen. Dr. med. D.________ hielt in seinem Gutachten vom 28. Oktober 2020 fest, die Beschwerdeführerin habe Ende 2019 unter diversen Belastungsfaktoren ein depressives Syndrom erlitten. Anlässlich der stationären Behandlung in der Klinik G.________ sei es unter adäquater Medikation zu einer Besserung gekommen. Erst in den letzten Wochen habe sie wieder vermehrte Albträume erlitten. Es sei somit zu einer Teilremission der depressiven Episode gekommen, die sich unter Fortführung einer optimierten Behandlung aus Psychopharmakotherapie und Psychoedukation auch noch weiter stabilisieren und zur Vollremission führen liesse. Dr. med. D.________ empfahl eine rasche berufliche Wiedereingliederung. In seiner ergänzenden Stellungnahme vom 24. November 2020 wies der Gutachter sodann darauf hin, dass der Untersuchungsbefund zum Explorationszeitpunkt am 30. September 2020 unauffällig gewesen sei. Mit Bericht vom 16. Dezember 2020 hielt er auf erneute Rückfrage der IV-Stelle hin fest, nach dem "Durchmachen" der depressiven Episode erscheine eine Steigerung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit jeweils über einen Zeitraum von zwei
Monaten zu 20 % als sinnvoll. Mit der schrittweisen Steigerung solle eine kontinuierliche Steigerung ermöglicht und eine Wiederverschlechterung des psychischen Befindens vermieden werden. Damit hat der Gutachter seine Einschätzung nachvollziehbar und schlüssig begründet. Die Vorinstanz hat zu Recht darauf abgestellt.

6.3. Wenn die Vorinstanz gestützt auf die Ausführungen des psychiatrischen Gutachters feststellte, ab Oktober 2020 bestehe in einer leidensangepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 80 %, so ist sie damit nicht in Willkür verfallen. Soweit die Beschwerdeführerin gestützt auf den Bericht der psychiatrischen Dienste des Spitals F.________ vom 17. Juni 2022 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis Ende November 2020 geltend macht, ist ihr wiederum das im bundesgerichtlichen Verfahren grundsätzlich geltende Novenverbot entgegenzuhalten (vgl. E. 5.4 hiervor).

6.4. Ferner stellte die Vorinstanz verbindlich (vgl. E. 2.1 hiervor) fest, der psychische Untersuchungsbefund anlässlich der Begutachtung sei unauffällig und das aussererwerbliche Aktivitätenniveau der Beschwerdeführerin weitgehend uneingeschränkt gewesen. Zudem seien die sozialen Kontakte intakt. Auf dieser Grundlage kam sie zum Schluss, dass die gutachterlich attestierte Arbeitsfähigkeit auch aus rechtlicher Sicht überzeuge. Inwiefern diese Beurteilung Bundesrecht verletzen soll, wird in der Beschwerde nicht dargetan und ist auch nicht ersichtlich.

7.
Gegen die vorinstanzliche Berechnung der Invaliditätsgrade und die sich daraus ergebenden Rentenabstufungen erhebt die Beschwerdeführerin keine Einwände. Auf Weiterungen kann verzichtet werden (vgl. E. 2.2 hiervor).

8.
Die Beschwerde ist demnach unbegründet, weshalb es beim angefochtenen Urteil sein Bewenden hat.

9.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Kosten für das bundesgerichtliche Verfahren zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der GastroSocial Cassa Pensione, Aarau, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. September 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Wüest

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.