6S.275/2006 - 2006-09-05 - Straftaten - Vereitelung einer Blutprobe

SR 741.01 SVG Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG)

Art. 92 [1]

Mit Busse wird bestraft, wer bei einem Unfall die Pflichten verletzt, die ihm dieses Gesetz auferlegt.

Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer als Fahrzeugführer bei einem Verkehrsunfall einen Menschen getötet oder verletzt hat und die Flucht ergreift.

[1] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 6291; BBl 2010 8447).

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6S.275/2006 /bri

Urteil vom 5. September 2006
Kassationshof

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Zünd,
Gerichtsschreiber Weissenberger.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Hans Henzen,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen.

Gegenstand
Vereitelung einer Blutprobe,

Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 4. April 2006.

Sachverhalt:
A.
X.________ fuhr am 10. Oktober 2002 gegen 22.15 Uhr auf trockener Fahrbahn mit dem Personenwagen seines Arbeitgebers aus einer schwach befahrenen Quartierstrasse links in eine andere Quartierstrasse. Dabei drehte er zu stark nach links ab und prallte in das Heck eines am linken Strassenrand korrekt parkierten Fahrzeugs. Durch den Aufprall wurde dieses in ein anderes parkiertes Fahrzeug geschoben. X.________ fuhr nach der Kollision weiter, ohne sich um den angerichteten Schaden zu kümmern. Die Halterin eines der beschädigten Fahrzeuge konnte sein Nummernschild ablesen und meldete den Vorfall der Polizei, die sofort eine Fahndung auslöste. X.________ meldete sich am folgenden frühen Morgen telefonisch bei der Polizei. Diese ordnete keine Blutprobe an und befragte ihn erst am 13. Oktober 2002.
B.
Mit Entscheid vom 30. August 2005 sprach der Gerichtsschreiber mit einzelrichterlichen Befugnissen des Kreisgerichts Rorschach X.________ der Verletzung von Verkehrsregeln, des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall und der Vereitelung der Blutprobe schuldig. Er verurteilte ihn zu einer bedingten Gefängnisstrafe von drei Wochen und einer Busse von 1'500 Franken.

Gegen diesen Entscheid erhob X.________ Berufung und die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen Anschlussberufung. Die Schuldsprüche wegen Verletzung von Verkehrsregeln und pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall wurden im Berufungsverfahren nicht angefochten. Mit Entscheid vom 4. April 2006 wies das Kantonsgericht St. Gallen die Berufung von X.________ ab und hiess die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft teilweise gut. Es verurteilte X.________ wegen Vereitelung der Blutprobe, Verletzung von Verkehrsregeln und pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall zu drei Wochen Gefängnis bedingt und 5'500 Franken Busse.
C.
X.________ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, den erwähnten Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen in den Dispositivziffern 1 bis 5 aufzuheben und die Sache zur Freisprechung und/oder zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
D.
Das Kantonsgericht St. Gallen hat auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde verzichtet.

Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen beantragt unter Verweis auf das angefochtene Urteil Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Verurteilung wegen Vereitelung der Blutprobe verletze Bundesrecht. Es habe ihm nicht nachgewiesen werden können, dass er vor dem Unfall Alkohol konsumiert habe. Er habe daher im Zeitpunkt des Unfalls als nüchtern zu gelten. Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. sei jedoch auf einen völlig nüchternen Lenker nicht anwendbar, da das Ergebnis einer Blutprobe nur negativ sein könne. Er habe aufgrund dieser Tatsachen nicht damit rechnen müssen, dass eine Blutprobe sehr wahrscheinlich angeordnet worden wäre. Ferner verletze seine Verurteilung den nemo-tenetur-Grundsatz nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Ziff. 3 lit. g UNO-Pakt II, weil er sich durch die von ihm verlangte Meldung bei der Polizei selbst hätte belasten müssen.
2.
Der Beschwerdeführer hat einen Unfall mit Drittschaden verursacht. Er fuhr weiter, ohne die Geschädigten zu benachrichtigen oder den Unfall der Polizei zu melden. Die Vorinstanz hat ihn insoweit des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall (Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG) schuldig gesprochen. Der Entscheid ist in diesem Punkt nicht angefochten.
3.
3.1 Nach der Rechtsprechung kann die Verletzung der Verhaltenspflicht bei Unfällen gemäss Art. 51 Abs. 3 SVG ("Ist nur Sachschaden entstanden, so hat der Schädiger sofort den Geschädigten zu benachrichtigen und Namen und Adresse anzugeben. Wenn dies nicht möglich ist, hat er unverzüglich die Polizei zu verständigen") unter gewissen Umständen zu einer Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. führen. Nach dieser Bestimmung untersteht den gleichen Strafandrohungen wie der angetrunkene Fahrzeuglenker, wer sich vorsätzlich einer Blutprobe, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung er rechnen musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt. Der an die Stelle dieser Bestimmung getretene neue Art. 91a SVG ("Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit") gemäss dem Bundesgesetz vom 14. Dezember 2001 ist vorliegend nicht anwendbar, da er erst am 1. Januar 2005 in Kraft getreten und für den Beschwerdeführer nicht günstiger ist.
3.2 Gemäss Art. 55 Abs. 2 SVG a.F. sind Fahrzeugführer, bei denen Anzeichen von Angetrunkenheit vorliegen, geeigneten Untersuchungen zu unterziehen. Die Blutprobe kann angeordnet werden. Nach Art. 55 Abs. 4 SVG a.F. erlässt der Bundesrat Vorschriften über das Vorgehen bei der Blutentnahme und über die technische Auswertung der Blutprobe sowie über die zusätzliche ärztliche Untersuchung des der Angetrunkenheit Verdächtigten. Nach Art. 138 Abs. 1 VZV a.F. ist die Blutprobe die geeignete Untersuchungsmassnahme, der sich Fahrzeugführer zur Feststellung der Angetrunkenheit nach Art. 55 SVG a.F. zu unterziehen haben. Die Blutprobe ist vorzunehmen, wenn Anzeichen von Angetrunkenheit bestehen oder wenn jemand sie an sich selbst zu seiner Entlastung verlangt (Abs. 2). Zur Vorprobe kann ein Atemprüfgerät verwendet werden. Von den weiteren Untersuchungen wird abgesehen, wenn die Atemprobe einen Alkoholgehalt von weniger als 0,6 Gewichtspromillen ergibt (Abs. 3). Wenn wichtige Gründe vorliegen, kann die Blutprobe gegen den Widerstand des Verdächtigten durchgeführt werden (Abs. 5). Vorbehalten bleiben weitergehende Bestimmungen des kantonalen Prozessrechts, ferner die Feststellung der Angetrunkenheit aufgrund von Zustand und Verhalten des
Verdächtigten oder durch Ermittlung über den Alkoholkonsum und dergleichen, namentlich wenn die Blutprobe nicht vorgenommen werden kann (Abs. 6).

Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. in der Tatvariante des Sich-Entziehen ist ein schlichtes Tätigkeitsdelikt, das bereits mit der Vornahme der Tathandlung vollendet ist. Damit wird derjenige unter Strafe gestellt, der nur schon die zeitgerechte Durchführung einer Massnahme zur Ermittlung der Blutalkoholkonzentration behindert, indem er sich beispielsweise unerlaubterweise vom Unfallort entfernt und sich so dem Zugriff durch die Polizei zu entziehen versucht. Nach der Rechtsprechung zum alten Recht kann es dabei nicht darauf ankommen, ob aufgrund des Ergebnisses des Atemlufttests noch eine Blutprobe angeordnet worden wäre oder nicht, da ansonsten infolge der regelmässig durch die Polizei durchgeführten Vorprobe mit einem Atemprüfgerät der Tatbestand der Vereitelung der Blutprobe objektiv nur begangen werden könnte, wenn der fehlbare Fahrzeuglenker nachweislich eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 0,6 Gewichtspromille aufweist (vgl. Art. 138 Abs. 3 VZV a.F.). Entscheidend ist vielmehr, ob die Polizei überhaupt eine Massnahme zur Ermittlung der Alkoholisierung des Fahrzeuglenkers angeordnet hätte, und das ist in der Regel zunächst der Atemlufttest (vgl. Art. 55 SVG a.F. und Art. 138 VZV a.F.; unveröffentlichter Entscheid des
Bundesgerichts 6S.524/1993 vom 23. November 1993, E. 3b). Im heute geltenden Art. 91a SVG ist die Vereitelung einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung nunmehr ausdrücklich genannt.
3.3 Die Praxis zu Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. hat sich überwiegend mit Unfällen befasst, bei welchen der Fahrzeuglenker Sachen eines Dritten, beispielsweise ein parkiertes Auto, einen Gartenzaun oder eine Signalisationstafel, beschädigt, sich davonmacht und sich, wenn überhaupt, erst mehrere Stunden nach dem Unfall beim Geschädigten oder bei der Polizei meldet. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfüllt die Unterlassung der sofortigen Meldung des Unfalls an die Polizei den objektiven Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F., wenn der Fahrzeuglenker zur unverzüglichen Benachrichtigung der Polizei verpflichtet und diese möglich war und wenn bei objektiver Betrachtung der massgebenden Umstände die Polizei bei Meldung des Unfalls sehr wahrscheinlich eine Blutprobe angeordnet hätte. Zu den massgebenden Umständen gehören der Unfall als solcher (Art, Schwere, Hergang), der Zustand des Fahrzeuglenkers und dessen Verhalten vor, während und nach dem Unfall bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Meldung spätestens hätte erfolgen müssen. Der zur Erfüllung des subjektiven Tatbestands von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. erforderliche (Eventual-)Vorsatz ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Fahrzeuglenker
die Tatsachen kannte, welche die Meldepflicht sowie die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe begründen, und die Unterlassung der gesetzlich vorgeschriebenen und ohne weiteres möglichen Meldung vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe gewertet werden kann (zum Ganzen BGE 109 IV 137 E. 2; 114 IV 148 E. 2, 154 E. 2; 120 IV 73; 126 IV 53 E. 2; 131 IV 36 E. 2.2).
4.
Strittig ist, ob der Beschwerdeführer nach dem Unfall mit der Anordnung einer Blutprobe durch die Polizei rechnen musste. Die Frage, ob die Polizei angesichts der relevanten Umstände mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Massnahme zur Ermittlung der Blutalkoholkonzentration angeordnet hätte, wird vom Kassationshof seit je her nicht als Tatfrage, sondern als Rechtsfrage behandelt.
4.1 Der Beschwerdeführer schilderte im kantonalen Verfahren nur den Unfallhergang. Zum Verlauf seines Abends bis zum Unfall, insbesondere zu einem allfälligen Alkoholkonsum, machte er keine Angaben. Ob er am fraglichen Abend Alkohol konsumiert hatte, konnte von der Vorinstanz nicht ermittelt werden.
4.2 Der Beschwerdeführer beruft sich auf eine Meinungsäusserung in der Doktrin (Hans Schultz, Zur Revision von SVG Art. 91 III, ZStrR 1992, S. 317 ff., 323 ff.). Dieser Autor will die Verurteilung wegen Vereitelung der Blutprobe von der Beteiligung an einem Unfall mit Meldepflicht lösen und allein darauf abstellen, ob der Beschuldigte vor oder während der Fahrt alkoholische Getränke genossen hat. Unerheblich sei die Menge der genossenen Alkoholika. Der Verdacht einer Widerhandlung im Sinne von Art. 91 Abs. 1 und 2 SVG a.F. bestehe stets, wenn der Lenker alkoholische Getränke zu sich genommen habe. Es sei gerade das Wissen des Lenkers, überhaupt Alkohol konsumiert zu haben, das ihn dazu führe, sich einer befürchteten Blutprobe zu entziehen, indem er vor der Polizei fliehe oder sich verstecke. Der Genuss alkoholischer Getränke sei eine leicht nachzuweisende und in aller Regel nicht bestrittene Tatsache. Davon auszugehen verdiene den Vorzug gegenüber der in der ständerätlichen Kommission erörterten Fassung, objektive Anzeichen der Angetrunkenheit zu fordern, weil dieses Kriterium zu unbestimmt sei. Auf diese Weise gewinne die Auslegung von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. einen festen Ausgangspunkt. Sie schliesse es aus, die Bestimmung auf
einen völlig nüchternen Lenker anzuwenden. Wohl könne ein nüchterner, sogar ein abstinenter Lenker einer Blutprobe unterworfen werden, wenn seine Fahrweise oder sein Benehmen nach Anhalten der Polizei den Verdacht der Angetrunkenheit erwecke, doch müsse der nüchterne Lenker nie mit einer Blutprobe rechnen, deren Ergebnis nur negativ sein könne (Schultz, a.a.O., S. 323 ff.).
4.3 Diese Auffassung weicht von der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichts zur altrechtlichen Regelung ab, die nicht darauf abstellt, ob der Lenker vor einem Unfall Alkohol konsumiert hat. Vielmehr ist nach ihr massgebend, ob objektive Anzeichen von Angetrunkenheit vorlagen, wie dies Art. 55 Abs. 2 SVG a.F. und Art. 138 Abs. 2 VZV a.F. ausdrücklich voraussetzen. Wie sich aus dem französischen und italienischen Gesetzestext besonders deutlich ergibt ("... lorsque les indices permettent de conclure qu'ils sont pris de boisson" bzw. "... se palesano indizi di ebrietà") kommen dabei jegliche Indizien in Frage, die einen entsprechenden Verdacht begründen können. Auf diese Rechtsprechung ist nicht zurückzukommen.
4.4 Die Vorinstanz nimmt an, der Unfallhergang, insbesondere die Heftigkeit des Aufpralls, sei sehr ungewöhnlich gewesen. Daran ändere der Einwand des Beschwerdeführers nichts, wonach eine Baustelle und ein falsch parkiertes Auto die Durchfahrt dermassen verengt hätten, dass sich auch bei vorsichtiger Fahrweise ein Unfall hätte ereignen können. Denn solche besonderen Umstände erforderten eine erhöhte Aufmerksamkeit des Lenkers. Die Fahrbahn sei trocken gewesen und es bestünden keine Anzeichen für einen technischen Defekt am Fahrzeug. Zudem sei der Beschwerdeführer ortskundig gewesen, da sich die Unfallstelle in der Nähe seiner Wohnadresse befinde. Die äusseren Umstände legten die Vermutung nahe, dass der Beschwerdeführer in der Konzentrations- und Reaktionsfähigkeit eingeschränkt gewesen sei. Auch angesichts des Unfallzeitpunkts um 22.15 Uhr hätte Alkohol als Unfallursache nicht ausgeschlossen werden können, weshalb eine Blutprobe sehr wahrscheinlich angeordnet worden wäre (angefochtenes Urteil, S. 4).

Dies ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer befuhr zur Nachtzeit eine Quartierstrasse, die er kannte. In einer Linkskurve geriet er zu stark nach links und fuhr heftig in das Heck eines auf der linken Strassenseite abgestellten Personenwagens. Der Umstand, dass er nicht zu weit nach rechts fuhr, was namentlich durch eine zu schnelle Fahrweise hätte erklärt werden können, sondern sein Fahrzeug in bzw. nach der Kurve ganz auf die linke Strassenseite abdrehte, ist für sich genommen aussergewöhnlich und drängt den Verdacht einer alkoholbedingten Beeinträchtigung der Fahrtauglichkeit geradezu auf. Die behauptete aber nicht näher geschilderte Behinderung durch eine Baustelle und ein falsch parkiertes Fahrzeug vermag das Fehlverhalten nicht plausibel zu erklären. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, hätte gerade die Baustelle den ortskundigen Beschwerdeführer zu einer vorsichtigen Fahrweise anhalten müssen. Seine Fehleinschätzung beim Abbiegen musste bei der Polizei den Verdacht einer Alkoholisierung zusätzlich verstärken. Bei dieser Sachlage war die Anordnung einer Massnahme zur Ermittlung der Blutalkoholkonzentration nicht nur möglich, sondern sehr wahrscheinlich. Daran vermag die Tatsache, dass die Polizei
den Beschwerdeführer am frühen Morgen nach dem Unfall bei seiner telefonischen Kontaktaufnahme nicht zur Blutprobe aufgeboten hat, nichts zu ändern. Entscheidend ist hier allein, ob die nach dem Unfall aufgebotenen Polizeibeamten Umstände antrafen, die objektiv betrachtet eine Angetrunkenheit des Beschwerdeführers nahe legten. Das war wie gesagt der Fall.
4.5 Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Verurteilung des Fahrzeuglenkers wegen Vereitelung einer Blutprobe, begangen durch Verletzung von bestimmten Verhaltenspflichten nach Unfall mit Drittschaden, nicht gegen das Verbot des Selbstbelastungszwangs verstösst (BGE 131 IV 36 E. 2 und 3). Der Beschwerdeführer bringt dagegen nichts Neues vor. Es besteht kein Anlass, auf diese Rechtsprechung zurückzukommen.
4.6 Die Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe verletzt somit kein Bundesrecht.
5.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Höhe der Busse. Die Vorinstanz habe, anders als bei der Bemessung der Gefängnisstrafe, die lange Verfahrensdauer nicht berücksichtigt.
5.1 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hat die Vorinstanz die gleichen Faktoren für die Gefängnisstrafe und die Busse berücksichtigt. Es hat das Tatverschulden als leicht bis höchstens mittelschwer gewertet, strafschärfend die Tatmehrheit und strafmildernd die lange Verfahrensdauer in Anschlag gebracht. Ausgehend davon hat es die ausgesprochene Gefängnisstrafe von drei Wochen bestätigt, die Busse jedoch aufgrund der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers (steuerbares Einkommen von Fr. 138'100.-- und Vermögen von Fr. 329'000.--) und der fehlenden Unterstützungspflichten auf Fr. 5'500.-- erhöht (angefochtenes Urteil, S. 6 f.).
5.2 Aus dem angefochtenen Entscheid wird jedoch nicht ersichtlich, wie die Vorinstanz die Busse bemessen hat. Insbesondere ergibt sich nicht, in welchem Umfang die lange Verfahrensdauer gewichtet wurde. Es fehlen auch Angaben, wie die ausgesprochene Strafe im Quervergleich mit ähnlichen Fällen steht, worüber beispielsweise die kantonalen Strafmassrichtlinien Aufschluss geben könnten. Diese mangelnde Begründung wiegt umso schwerer, als die Vorinstanz deutlich über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinausgegangen ist, die in Kenntnis der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers eine Busse von Fr. 3'500.-- für angemessen erachtet hatte. Auch wenn die Staatsanwaltschaft zugleich eine höhere Gefängnisstrafe von fünf Wochen beantragte, vermag dies die ausgesprochene Busse nicht zu erklären. Diese ist mangels hinreichender Begründung nicht nachvollziehbar. Die Gesetzesanwendung kann deshalb nicht nachgeprüft werden.
6.
Die Beschwerde ist in Bezug auf die Bemessung der Busse gutzuheissen, der angefochtene Entscheid nach Art. 277 BStP aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, keine Kosten zu erheben und von der Ausrichtung einer Parteientschädigung abzusehen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird in Anwendung von Art. 277 BStP teilweise gutgeheissen, der Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 4. April 2006 im Strafzumessungspunkt aufgehoben, und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. September 2006
Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

SR 741.01 SVG Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG) Art. 91 [1]
	1.	Mit Busse wird bestraft, wer:
		a.	in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug führt;
		b.	das Verbot, unter Alkoholeinfluss zu fahren, missachtet;
		c.	in fahrunfähigem Zustand ein motorloses Fahrzeug führt.
	2.	Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
		a. [2]	in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration ein Motorfahrzeug führt;
		b.	aus anderen Gründen fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt.

[1] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2012 6291, 2013 4669; BBl 2010 8447). [2] Bereinigt gemäss Ziff. I des BG vom 17. März 2023, in Kraft seit 1. Okt. 2023 (AS 2023 453; BBl 2021 3026).

IR 0.101 EMRK Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren
	1.	Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
	2.	Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.
	3.	Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:
		a.	innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
		b.	ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
		c.	sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
		d.	Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
		e.	unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

IR 0.103.2 Internationaler Pakt vom 16. Dezember 1966 über bürgerliche und politische Rechte Art. 14
	1.	Alle Menschen sind vor Gericht gleich. Jedermann hat Anspruch darauf, dass über eine gegen ihn erhobene strafrechtliche Anklage oder seine zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen durch ein zuständiges, unabhängiges, unparteiisches und auf Gesetz beruhendes Gericht in billiger Weise und öffentlich verhandelt wird. Aus Gründen der Sittlichkeit, der öffentlichen Ordnung (ordre public) oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft oder wenn es im Interesse des Privatlebens der Parteien erforderlich ist oder - soweit dies nach Auffassung des Gerichts unbedingt erforderlich ist - unter besonderen Umständen, in denen die Öffentlichkeit des Verfahrens die Interessen der Gerechtigkeit beeinträchtigen würde, können Presse und Öffentlichkeit während der ganzen oder eines Teils der Verhandlung ausgeschlossen werden; jedes Urteil in einer Straf- oder Zivilsache ist jedoch öffentlich zu verkünden, sofern nicht die Interessen Jugendlicher dem entgegenstehen oder das Verfahren Ehestreitigkeiten oder die Vormundschaft über Kinder betrifft.
	2.	Jeder wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte hat Anspruch darauf, bis zu dem im gesetzlichen Verfahren erbrachten Nachweis seiner Schuld als unschuldig zu gelten.
	3.	Jeder wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte hat in gleicher Weise im Verfahren Anspruch auf folgende Mindestgarantien:
		a.	Er ist unverzüglich und im Einzelnen in einer ihm verständlichen Sprache über Art und Grund der gegen ihn erhobenen Anklage zu unterrichten;
		b.	er muss hinreichend Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung seiner Verteidigung und zum Verkehr mit einem Verteidiger seiner Wahl haben;
		c.	es muss ohne unangemessene Verzögerung ein Urteil gegen ihn ergehen;
		d.	er hat das Recht, bei der Verhandlung anwesend zu sein und sich selbst zu verteidigen oder durch einen Verteidiger seiner Wahl verteidigen zu lassen; falls er keinen Verteidiger hat, ist er über das Recht, einen Verteidiger in Anspruch zu nehmen, zu unterrichten; fehlen ihm die Mittel zur Bezahlung eines Verteidigers, so ist ihm ein Verteidiger unentgeltlich zu bestellen, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
		e.	er darf Fragen an die Belastungszeugen stellen oder stellen lassen und das Erscheinen und die Vernehmung der Entlastungszeugen unter den für die Belastungszeugen geltenden Bedingungen erwirken;
		f.	er kann die unentgeltliche Beiziehung eines Dolmetschers verlangen, wenn er die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht;
		g.	er darf nicht gezwungen werden, gegen sich selbst als Zeuge auszusagen oder sich schuldig zu bekennen.
	4.	Gegen Jugendliche ist das Verfahren in einer Weise zu führen, die ihrem Alter entspricht und ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft fördert.
	5.	Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung verurteilt worden ist, hat das Recht, das Urteil entsprechend dem Gesetz durch ein höheres Gericht nachprüfen zu lassen.
	6.	Ist jemand wegen einer strafbaren Handlung rechtskräftig verurteilt und ist das Urteil später aufgehoben oder der Verurteilte begnadigt worden, weil eine neue oder eine neu bekannt gewordene Tatsache schlüssig beweist, dass ein Fehlurteil vorlag, so ist derjenige, der auf Grund eines solchen Urteils eine Strafe verbüsst hat, entsprechend dem Gesetz zu entschädigen, sofern nicht nachgewiesen wird, dass das nicht rechtzeitige Bekanntwerden der betreffenden Tatsache ganz oder teilweise ihm zuzuschreiben ist.
	7.	Niemand darf wegen einer strafbaren Handlung, wegen der er bereits nach dem Gesetz und dem Strafverfahrensrecht des jeweiligen Landes rechtskräftig verurteilt oder freigesprochen worden ist, erneut verfolgt oder bestraft werden.

SR 741.01 SVG Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG) Art. 55 [1]
	1.	Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer können einer Atemalkoholprobe unterzogen werden.
	2.	Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden.
	3.	Eine Blutprobe muss angeordnet werden, wenn: [2]
		a. [3]	Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind;
		b.	die betroffene Person sich der Durchführung der Atemalkoholprobe widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahme vereitelt;
		c. [4]	die betroffene Person die Durchführung einer Blutalkoholanalyse verlangt.
	3bis.	Eine Blutprobe kann angeordnet werden, wenn die Durchführung einer Atemalkoholprobe unmöglich oder nicht geeignet ist, um die Widerhandlung festzustellen. [5]
	4.	Die Blutprobe kann aus wichtigen Gründen auch gegen den Willen der verdächtigten Person abgenommen werden. Andere Beweismittel für die Feststellung der Fahrunfähigkeit bleiben vorbehalten.
	5.	... [6]
	6.	Die Bundesversammlung legt in einer Verordnung fest:
		a.	bei welcher Atemalkohol- und bei welcher Blutalkoholkonzentration unabhängig von weiteren Beweisen und individueller Alkoholverträglichkeit Fahrunfähigkeit im Sinne dieses Gesetzes angenommen wird (Angetrunkenheit); und
		b.	welche Atemalkohol- und welche Blutalkoholkonzentration als qualifiziert gelten. [7]
	6bis.	Wurde sowohl die Atemalkoholkonzentration als auch die Blutalkoholkonzentration gemessen, so ist die Blutalkoholkonzentration massgebend. [8]
	7.	Der Bundesrat:
		a.	kann für andere die Fahrfähigkeit herabsetzende Substanzen festlegen, bei welchen Konzentrationen im Blut unabhängig von weiteren Beweisen und individueller Verträglichkeit Fahrunfähigkeit im Sinne dieses Gesetzes angenommen wird;
		b.	erlässt Vorschriften über die Voruntersuchungen (Abs. 2), das Vorgehen bei der Atemalkohol- und der Blutprobe, die Auswertung dieser Proben und die zusätzliche ärztliche Untersuchung der der Fahrunfähigkeit verdächtigten Person;
		c.	kann vorschreiben, dass zur Feststellung einer Sucht, welche die Fahreignung einer Person herabsetzt, nach diesem Artikel gewonnene Proben, namentlich Blut-, Haar- und Nagelproben, ausgewertet werden.

[1] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 14. Dez. 2001, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2002 2767, 2004 2849; BBl 1999 4462). [2] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2012 6291, 2015 2583; BBl 2010 8447). [3] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2012 6291, 2015 2583; BBl 2010 8447). [4] Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2012 6291, 2015 2583; BBl 2010 8447). [5] Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2012 6291, 2015 2583; BBl 2010 8447). [6] Aufgehoben durch Anhang 1 Ziff. II 21 der Strafprozessordnung vom 5. Okt. 2007, mit Wirkung seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 1881; BBl 2006 1085). [7] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2012 6291, 2015 2583; BBl 2010 8447). [8] Eingefügt durch Ziff. II 12 des BG vom 20. März 2009 über die Bahnreform 2 (AS 2009 5597; BBl 2005 2415, 2007 2681). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2012 6291, 2015 2583; BBl 2010 8447).