8C_265/2019 - 2019-09-03 - Assicurazione contro gli infortuni - Unfallversicherung (Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 265/2019

Urteil vom 3. September 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Richtiplatz 1, 8304 Wallisellen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019 (200 18 543 UV).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1975, ist seit 19. Oktober 1998 bei der B.________ Genossenschaft angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Allianz) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Er hatte von November 2012 bis Juli 2016 vier beim Ausüben von Eis- resp. Inlinehockey vorgefallene Bagatellunfälle mitteilen lassen. Am 31. März 2017 liess er das Ereignis vom 22. Oktober 2016 melden, bei dem er sich beim freien Eislaufen verkantet habe, auf die Knie gefallen sei und danach "hirnerschütterungsähnliche Symptome" gehabt habe. Nach Einholen verschiedener ärztlicher Berichte verneinte die Allianz mit Schreiben vom 23. Oktober 2017 ihre Leistungspflicht für das Ereignis vom 22. Oktober 2016. Daran hielt sie mit Verfügung vom 8. Februar 2018, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 20. Juni 2018, fest.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 26. März 2019 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, ein polydisziplinäres Gutachten, inkl. einer neuropsychologischen Begutachtung, zu veranlassen sowie die Allianz zu verpflichten, bis auf Weiteres Leistungen für die repetitiven Gesundheitsschädigungen von 2012 bis 2016 zu erbringen.
Das Bundesgericht verzichtet auf einen Schriftenwechsel.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht den Anspruch auf Leistungen für das Ereignis vom 22. Oktober 2016 verneint hat.

3.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über das anwendbare Recht (BGE 141 V 657 E. 3.5.1 S. 661; Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des UVG vom 25. September 2015, AS 2016 4375, 4387), die Leistungsvoraussetzungen des natürlichen (BGE 142 V 435 E. 1 S. 438; 129 V 177 E. 3.1 S. 181) und des adäquaten Kausalzusammenhangs (BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG), den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221), die Aufgabe der Ärzte bei der Feststellung des medizinischen Sachverhalts (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 196) und die allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352), namentlich bei Aktengutachten (SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63, 8C 239/2008 E. 7.2). Darauf wird verwiesen.

4.
Die Vorinstanz hat in Erwägung 4.2 den Bericht der Frau Dr. med. C.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, vom 11. April 2016 und vom 26. Juli 2017 zutreffend wiedergegeben. Dasselbe gilt für die Berichte des Dr. med. D.________, Facharzt für Innere Medizin, E.________AG, vom 13. September 2017, des Dr. med. F.________, Facharzt für Neurologie, vom 18. Oktober 2017 und vom 6. Februar 2018 sowie das Aktengutachten des Dr. med. G.________, Facharzt für Neurologie, vom 4. Juni 2018. Darauf wird ebenfalls verwiesen.

5.
Die Vorinstanz erwog, das Gutachten des Dr. med. G.________ entspreche den Anforderungen an den Beweiswert eines ärztlichen Berichts. Selbst wenn die Gehörs- und Partizipationsrechte nach Art. 44 ATSG nicht gewährt worden seien und das Gutachten auf der Stufe eines verwaltungsinternen Gutachtens stünde, sei darauf abzustellen, da es keine Zweifel an dessen Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit gebe. Daran ändere nichts, dass Dr. med. G.________ keine eigene Untersuchung durchgeführt, sondern sich auf die Akten gestützt habe. Im Rahmen der antizipierten Beweiswürdigung sei von der Einholung eines polydisziplinären Gutachtens abzusehen, da keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten seien. Der vom Versicherten geschilderte Ablauf sei nicht geeignet, die vorgetragenen Beschwerden oder gar eine Commotio cerebri zu verursachen, woran auch ein allfälliger Vorzustand resp. die früheren Ereignisse nichts ändern würden. Gestützt auf das Gutachten des Dr. med. G.________ vom 4. Juni 2018 verneinte die Vorinstanz die natürliche Kausalität zwischen dem Ereignis vom 22. Oktober 2016 und den geltend gemachten Beschwerden. Weiter führte sie aus, selbst wenn eine natürliche Kausalität zu bejahen wäre, sei die Adäquanz nicht gegeben, da nicht die
Schleudertraumapraxis von BGE 134 V 109, sondern die für psychisch bedingte Folgeschäden entwickelte Praxis gemäss BGE 115 V 133 massgebend wäre. Denn es liege keine Ausnahmekonstellation vor, bei der bei einem leichten Unfall eine Adäquanzprüfung nach den für die mittelschweren Unfälle massgebenden Kriterien erforderlich wäre.

6.
An diesem Ergebnis vermögen auch die vom Versicherten vorgebrachten Einwände nichts zu ändern.

6.1. Soweit der Versicherte geltend macht, infolge des Ereignisses vom 22. Oktober 2016 seien die anlässlich der früheren Unfälle erlittenen Körperschädigungen wieder aufgeflammt, beruft er sich auf Rückfälle zu diesen damaligen Ereignissen. Dazu müsste erstellt sein, dass die im strittigen Zeitpunkt noch geklagten Beschwerden natürlich und adäquat kausal zum jeweiligen Unfall sind. Dies ist jedoch mangels entsprechenden Anfechtungsobjekts nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens (vgl. dazu die zutreffende E. 1.2 des vorinstanzlichen Entscheids), so dass darauf nicht weiter einzugehen ist.

6.2. Der Versicherte rügt, es könne dem Gutachten des Dr. med. G.________ vom 4. Juni 2018 nicht gefolgt werden und die (früheren) Attestierungen einer Commotio cerebri seien durch anerkannte Ärzte erfolgt, weshalb darauf abzustellen sei.
Das Gutachten des Dr. med. G.________ vom 4. Juni 2018 ist umfassend, und beruht auf den Vorakten. Die medizinischen Zusammenhänge und Beurteilungen sind schlüssig und nachvollziehbar begründet und es überzeugt in seinen Schlussfolgerungen. Zudem ist Dr. med. G.________ als Facharzt für Neurologie und zertifizierter Gutachter fachlich ausgewiesen zur Erstellung dieser Expertise. Damit erfüllt das Gutachten sämtliche Anforderungen der Rechtsprechung und es ist ihm voller Beweiswert beizumessen. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass es sich um ein Aktengutachten handelt. Denn es geht um die ärztliche Beurteilung der natürlichen Kausalität bei einem an sich feststehenden medizinischen Sachverhalt und lückenlosen Befund (SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63, 8C 239/2008 E. 7.2). Entgegen der Ansicht des Versicherten liegt auch keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 ATSG vor. Denn Dr. med. G.________ standen sämtliche Unterlagen der Allianz, einschliesslich jener zu den Ereignissen der Jahre 2012 bis 2016 zur Verfügung, die er auch in seine Beurteilung miteinbezog. Mit der Vorinstanz ist für die Prüfung der Leistungspflicht für das Ereignis vom 22. Oktober 2016 auf diese Expertise abzustellen.
Gestützt auf das Gutachten des Dr. med. G.________ vom 4. Juni 2018 ist kein unfallkausaler Gesundheitsschaden als Folge des Ereignisses vom 22. Oktober 2016 erstellt (vgl. dazu die zutreffende vorinstanzliche E. 4.4.2 ff.). Damit hat der Versicherte keinen Anspruch auf Leistungen.

6.3. Weiter übersieht der Versicherte, dass es nicht um die Beurteilung einer andauernden Gesundheitsschädigung und die Leistungseinstellung nach bereits anerkannter Leistungspflicht geht. Weder aus den Akten noch seinen Ausführungen ergibt sich ein andauernder Leistungsbezug für die früheren Unfälle. Vielmehr geht es hier um die Prüfung der erstmaligen Leistungspflicht für ein neues Ereignis. Damit trifft nicht die Allianz die Beweislast für eine leistungsaufhebende Tatsache, sondern der Versicherte hat die Folgen zu gewärtigen, wenn - wie vorliegend - die Voraussetzungen für die erstmalige Leistungserbringung nicht erstellt werden können (vgl. statt vieler: RKUV 1994 Nr. U 206 E. 326 E. 3b in fine).

6.4. Schliesslich ist auf die Rügen zur vorinstanzlich verneinten Adäquanz nicht weiter einzugehen, da bereits mangels natürlichem Kausalzusammenhang kein Anspruch auf Leistungen für die geklagten Beschwerden aus dem Ereignis vom 22. Oktober 2016 besteht.

7.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 3 BGG erledigt, d.h. ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid.

8.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der unterliegende Versicherte hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. September 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 44 Perizia - 1 Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti:
¹	Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti:
^a	perizia monodisciplinare;
^b	perizia bidisciplinare;
^c	perizia pluridisciplinare.
²	Se per chiarire i fatti deve far ricorso ai servizi di uno o più periti indipendenti, l'assicuratore ne comunica il nome alla parte. Questa può, entro dieci giorni, ricusare un perito per i motivi di cui all'articolo 36 capoverso 1 e presentare controproposte.
³	Insieme al nome del perito, l'assicuratore comunica alla parte anche le domande rivolte allo stesso e segnala la possibilità di presentare domande supplementari in forma scritta entro lo stesso termine. L'assicuratore decide in via definitiva le domande da porre al perito.
⁴	L'assicuratore che, nonostante una richiesta di ricusazione, conferma il perito previsto lo comunica alla parte mediante una decisione incidentale.
⁵	Per le perizie di cui al capoverso 1 lettere a e b, le discipline sono stabilite in via definitiva dall'assicuratore, per le perizie di cui al capoverso 1 lettera c dal centro peritale.
⁶	Salvo che l'assicurato vi si opponga, i colloqui tra l'assicurato e il perito sono registrati su supporto audio; le registrazioni sono acquisite agli atti dell'assicuratore.
⁷	Il Consiglio federale:
^a	può disciplinare le modalità di attribuzione dei mandati ai centri peritali, per le perizie di cui al capoverso 1;
^b	emana criteri per l'abilitazione dei periti medici e neuropsicologi, per le perizie di cui al capoverso 1;
^c	istituisce una commissione composta di rappresentanti delle assicurazioni sociali, dei centri peritali, dei medici, dei neuropsicologi, del mondo scientifico, nonché delle organizzazioni dei pazienti e di aiuto ai disabili, incaricata di sorvegliare l'abilitazione dei centri peritali, nonché la procedura e i risultati delle perizie mediche; la commissione pubblica raccomandazioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.