6B_157/2024 - 2024-06-03 - Infractions - Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern; Willkür etc.

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 157/2024

Urteil vom 3. Juni 2024

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Denys,
Bundesrichter von Felten,
Gerichtsschreiberin Lupi De Bruycker.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Raphaël Camp,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich,
2. B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Carmen Emmenegger,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern; Willkür etc.

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 30. Oktober 2023 (SB220510-O/U/jv).

Sachverhalt:

A.
A.________ wird in der Hauptsache vorgeworfen, er habe zwischen dem 13. November 2019 und 17. November 2019 sowie zwischen dem 22. November 2019 und 24. November 2019 mehrmals täglich in seiner Wohnung zusammen mit der achtjährigen B.________ geduscht oder gebadet und diese überall am nackten Körper berührt. Im Badezimmer habe er an ihrer Scheide geleckt. A.________ habe auch dreimal versucht, mit seinem Penis in ihren Anus einzudringen, obschon B.________ über Schmerzen geklagt, "Stopp" gesagt und geweint habe. Am Abend des 23. November 2019 habe er sie zudem aufgefordert, seinen Penis in den Mund zu nehmen, was sie verweigert habe. Ferner habe A.________ im Beisein von B.________ einen pornografischen Film konsumiert.

B.

B.a. Mit Urteil vom 30. September 2021 stellte das Bezirksgericht Hinwil das gegen A.________ geführte Verfahren wegen Tätlichkeiten ein und sprach ihn von den Vorwürfen der sexuellen Nötigung und der mehrfachen, zum Teil versuchten, sexuellen Handlungen mit Kindern frei. Hingegen erklärte es ihn der mehrfachen Gewaltdarstellungen, der Pornografie und des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe schuldig. Es bestrafte ihn mit einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von sieben Monaten sowie mit einer Busse von Fr. 500.-- und sprach ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot aus. Ferner entschied es über die Zivilforderungen bzw. verwies eine davon auf den Zivilweg.
Gegen dieses Urteil erhoben die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, A.________ und B.________ Berufung.

B.b. Das Obergericht des Kantons Zürich stellte am 30. Oktober 2023 die Rechtskraft der Verfahrenseinstellung und des Schuldspruchs wegen mehrfacher Gewaltdarstellungen fest. Es bestätigte die erstinstanzlichen Schuldsprüche und sprach A.________ zudem der sexuellen Nötigung und der mehrfachen, zum Teil versuchten, sexuellen Handlungen mit Kindern schuldig. Es erhöhte die Freiheitsstrafe auf drei Jahre und sieben Monate, bestätigte die Busse von Fr. 500.-- sowie das lebenslängliche Tätigkeitsverbot und regelte die Zivilforderungen.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2023 sei hinsichtlich der Tatvorwürfe der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern, der sexuellen Nötigung sowie der Pornografie aufzuheben und er sei freizusprechen. Aufgrund dessen sei seinen weiteren Anträgen im kantonalen Berufungsverfahren zu entsprechen. Eventualiter sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2023 aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. A.________ ersucht zudem um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht zieht die Akten von Amtes wegen bei. Damit ist dem (sinngemässen) Antrag des Beschwerdeführers auf Aktenbeizug Genüge getan.

1.2. Der Beschwerdeführer verweist in seiner Beschwerdeschrift auf seine Anträge und Vorbringen im kantonalen Verfahren. Darauf ist nicht einzutreten. Die Anträge und Begründung müssen in der Beschwerde selbst enthalten sein. Der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG; BGE 144 V 173 E. 3.2.2; 143 IV 122 E. 3.3; 141 V 416 E. 4; je mit Hinweisen).

1.3. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Gleichheitsgebots, ohne hierzu weitere Ausführungen zu machen (vgl. Beschwerde S. 3). Mangels Begründung ist hierauf nicht einzutreten.

2.

2.1. Weiter kritisiert der Beschwerdeführer, weder er noch sein Verteidiger seien bei der polizeilichen Einvernahme der Beschwerdegegnerin 2 vom 26. November 2019 anwesend gewesen. Damit sei Art. 147 Abs. 1 StPO verletzt worden.

2.2. Darauf ist nicht einzutreten. Die Rüge ist nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids. Der Beschwerdeführer behauptet weder eine Rechtsverweigerung, noch ist eine solche ersichtlich. Der kantonale Instanzenzug ist materiell nicht ausgeschöpft und der Entscheid nicht letztinstanzlich im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG.

2.3. Infolge fehlender Ausschöpfung des Instanzenzugs ist auf das Vorbringen des Beschwerdeführers, die kantonalen Instanzen hätten es unterlassen, sich ein eigenes Bild über die Beschwerdegegnerin 2 zu machen, ebenso wenig einzugehen (Beschwerde S. 8 Ziff. 2.8)

3.

3.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz und wirft ihr unter Berufung auf den Grundsatz "in dubio pro reo" eine Verletzung der Unschuldsvermutung vor.

3.2. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 148 IV 356 E. 2.1; 147 IV 73 E. 4.1.2). Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (vgl. BGE 148 IV 356 E. 2.1, 39 E. 2.3.5; 146 IV 88 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Erforderlich ist zudem, dass der Entscheid nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 144 III 368 E. 3.1; 141 IV 305 E. 1.2; je mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf ungenügend begründete Rügen oder
allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 148 IV 356 E. 2.1; 147 IV 73 E. 4.1.2; je mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 146 IV 297 E. 2.2.5; 145 IV 154 E. 1.1; je mit Hinweisen). Als Beweislastregel bedeutet der Grundsatz "in dubio pro reo", dass es Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld des Beschuldigten zu beweisen. Der Grundsatz ist verletzt, wenn das Gericht einen Beschuldigten (einzig) mit der Begründung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Dies prüft das Bundesgericht mit freier Kognition (vgl. BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.3; Urteile 6B 74/2023 vom 29. November 2023 E. 1.3.2; 6B 1424/2021 vom 5. Oktober 2023 E. 6.3; je mit Hinweisen).

3.3. Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, die Beschwerdegegnerin 2 habe das Kerngeschehen anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme von sich aus weitgehend klar, nachvollziehbar und schlüssig geschildert. Drei Monate später, im Rahmen der zweiten polizeilichen Einvernahme, seien bei der Beschwerdegegnerin 2 gewisse Verdrängungstendenzen sichtbar gewesen, sie habe aber im Wesentlichen ihre bisherigen Angaben bestätigt. Die Aussagen des Beschwerdeführers seien demgegenüber ausweichend und mehrheitlich nicht nachvollziehbar.
Die Vorinstanz rekonstruiert die Aussageentstehung und -entwicklung und hält in Bezug auf die Erstbekundung fest, die Beschwerdegegnerin 2 habe sich an einem Montag nach dem letzten beim Beschwerdeführer verbrachten Wochenende ihrer Klassenlehrerin offenbart. Dabei habe die ansonsten fröhliche und aufgestellte Beschwerdegegnerin 2 laut der als Zeugin befragten Klassenlehrerin bedrückt gewirkt und fast weinen müssen. Die Vorinstanz folgert, die späteren polizeilichen Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 liessen sich ohne Weiteres mit dieser Erstbekundung in Einklang bringen. Motive für eine Falschbeschuldigung des Beschwerdeführers verneint die Vorinstanz ebenso wie ein durch Fremdbeeinflussung hervorgerufenes Aussageverhalten der Beschwerdegegnerin 2 (Urteil S. 11 ff.).
Dem Beweisfazit der ersten Instanz hält die Vorinstanz entgegen, sie habe eine Aussageanalyse wie bei einer erwachsenen Person vorgenommen, ohne der intellektuellen Leistungsfähigkeit und persönlichen Kompetenz der Beschwerdegegnerin 2 Rechnung zu tragen. Diese sei damals acht Jahre alt gewesen und habe gemäss der Einschätzung des Kinderarztes ein Verhalten gezeigt, das ungefähr einem Kind im 1. Kindergartenjahr entspreche. Die Vorinstanz erwägt, ein Kind könne keine mit Erwachsenen vergleichbare Aussageleistung erbringen. Die Beschwerdegegnerin 2 sei in sexueller Hinsicht gänzlich unerfahren gewesen und habe beispielsweise sowohl ihren Anus als auch ihre Vagina als "Fudi" bezeichnet. Erst als die Beschwerdegegnerin 2 die Körperstellen gezeigt habe, sei klar geworden, was sie konkret gemeint habe. Aufgrund ihres Alters und Entwicklungsstandes sei die Beschwerdegegnerin 2 gar nicht in der Lage gewesen, einzuordnen und zu verstehen, was ihr widerfahren sei. Es erstaune deshalb nicht, dass sie das Geschehen nicht konkreter habe beschreiben und auch nicht in die (alltäglichen) Geschehnisse rundherum habe einbetten können.

3.4.

3.4.1. Der Beschwerdeführer macht zusammengefasst geltend, die Vorinstanz würdige die Beweise einseitig und willkürlich zu seinen Lasten. Entlastende Momente zu seinen Gunsten habe sie ignoriert, während eine kritische und differenzierte Auseinandersetzung mit dem Aussageverhalten der Beschwerdegegnerin 2 ausgeblieben sei. Es sei insbesondere nicht nachvollziehbar, dass die Vorinstanz sämtliche Widersprüche und Ungenauigkeiten bzw. Ungereimtheiten in den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 auf deren Alter bzw. mangelnde intellektuelle Entwicklung und persönliche Kompetenz zurückführe. Die wenig glaubhaften Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 dürften nicht zu seiner Verurteilung führen.
Mit diesen allgemein gehaltenen Ausführungen vermag der Beschwerdeführer weder eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung noch eine Verletzung der Unschuldsvermutung aufzuzeigen. Er beruft sich in seiner Begründung wiederholt auf das erstinstanzliche Beweisergebnis (Beschwerde S. 5, S. 8 f.) und bekräftigt seinen bereits im kantonalen Verfahren eingenommenen Standpunkt, ohne ausreichend auf die Beweiswürdigung der Vorinstanz einzugehen. Diese setzt sich mit den Aussagen des Beschwerdeführers und der Beschwerdegegnerin 2 auseinander und bezieht auch die weiteren Beweismittel in ihre Beweiswürdigung ein. Sie legt überzeugend dar, dass der Beschwerdeführer konkreten Fragestellungen mehrmals ausgewichen ist, seine Aussagen teilweise geändert hat bzw. dazu übergegangen ist, von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch zu machen. Im Weiteren begründet die Vorinstanz ausführlich und nachvollziehbar, weshalb sie zum Schluss gelangt, es sei hinsichtlich der angeklagten Vorhalte auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 abzustellen. Dem Beschwerdeführer gelingt es nicht aufzuzeigen, weshalb die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz schlechterdings unhaltbar sein sollte. Seine Vorbringen erschöpfen sich in einer appellatorischen Kritik,
was zur Begründung der Willkürrüge nicht genügt.

3.4.2. Der Beschwerdeführer stellt sich u.a. auf den Standpunkt, es könne bei der Beschwerdegegnerin 2 aufgrund des konsumierten pornografischen Filmmaterials zu einer Vermischung oder Verwechslung von Erlebtem und Fiktivem gekommen sein. Es sei nicht als lebensfremd anzusehen, dass die Beschwerdegegnerin 2 das von ihr gesichtete pornografische Filmmaterial in ihrer Fantasie (unbewusst) auf die Umgebung und Abläufe bei ihm modifiziert habe. Ebenso könne es sein, dass die Beschwerdegegnerin 2 Szenen aus einer pornografischen Werbung als Selbsterlebtes dargestellt habe.
Die Vorinstanz verwirft diese These schlüssig mit dem Hinweis, der Inhalt des pornografischen Filmmaterials unterscheide sich nach den Schilderungen der Beschwerdegegnerin 2 deutlich von den angeklagten sexuellen Handlungen. Die Beschwerdegegnerin 2 habe klar und konsistent differenziert, was sie im Fernseher des Beschwerdeführers gesehen und was sie selbst erlebt habe, und dies auch mit einer Zeichnung dargelegt (Urteil S. 13).
Hierauf geht der Beschwerdeführer nicht bzw. nicht vertieft ein. Er beschränkt sich darauf, den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz denkbare andere Szenarien gegenüberzustellen und verliert sich damit in einer unzulässigen appellatorischen Kritik.

3.4.3. Auch die weitere Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe aktenwidrig Hinweise verneint, die für eine Verwechslung von Realität und Fiktion bei der Beschwerdegegnerin 2 sprächen, dringt nicht durch. Die Vorinstanz schliesst nur hinsichtlich der zur Anklage gebrachten Vorhalte eine Verwechslung zwischen Fiktion und Realität aus (Urteil S. 13). Sie äussert sich nicht zu einer (möglichen) Verwechslungsproblematik im Zusammenhang mit Themen, die nicht das vorliegende Beweisthema beschlagen. Soweit der Beschwerdeführer behauptet, die Klassenlehrerin habe als Zeugin eindrücklich bestätigt, dass die Beschwerdegegnerin 2 Fantasie und Realität teilweise vermische, klammert er das Wesentliche aus: Die von dieser Zeugin erwähnten Beispiele betreffen anders gelagerte Sachverhalte (vgl. kantonale Akten, Urk. D1/4/3 S. 4 f.: Besuch im Europapark, Mahlzeit mit Pommes Frites). In Bezug auf die geschilderten sexuellen Übergriffe gab die Zeugin hingegen zu Protokoll, sie glaube, die Beschwerdegegnerin 2 habe die Wahrheit gesagt bzw. die geschilderten Ereignisse auch tatsächlich erlebt (vgl. auch hierzu: kantonale Akten, Urk. D1/4/3 S. 4 f.).

3.4.4. Soweit der Beschwerdeführer darüber hinaus seine eigenen Aussagen sowie die weiteren Beweismittel (insbesondere das Schreiben seiner Freundin vom 29. Oktober 2023 und den Untersuchungsbericht des Kinderarztes vom 28. November 2019) anders gewürdigt haben will, bestehen seine Ausführungen in einem freien Plädieren zur Sache, wie es in einem Berufungsverfahren, nicht aber im bundesgerichtlichen Verfahren zulässig ist. Damit ist er nicht zu hören.

3.4.5. Insgesamt vermag der Beschwerdeführer mit seinen Vorbringen nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz bei der Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung in Willkür verfällt oder den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt.

4.
Schliesslich führt der Beschwerdeführer aus, in Bezug auf den Konsum des pornografischen Films im Beisein der Beschwerdegegnerin 2 sei mangels Vorsatz der Tatbestand von Art. 187 Ziff. 1 StGB [recte: Art. 197 Abs. 1 StGB] nicht erfüllt (Beschwerde S. 9, unten).
Diesbezüglich ist keine Auseinandersetzung mit dem vorinstanzlichen Beweisergebnis zu erkennen. Der Beschwerdeführer begnügt sich damit, auf das in seiner Beschwerdeschrift bereits Erwähnte zu verweisen, was den Begründungsanforderungen nicht genügt, sodass darauf nicht eingetreten werden kann.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entschädigung zuzusprechen, da sie im bundesgerichtlichen Verfahren nicht zur Vernehmlassung eingeladen wurde.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Juni 2024

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Lupi De Bruycker

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 147 En général - 1 Les parties ont le droit d'assister à l'administration des preuves par le ministère public et les tribunaux et de poser des questions aux comparants. La présence des défenseurs lors des interrogatoires de police est régie par l'art. 159.
¹	Les parties ont le droit d'assister à l'administration des preuves par le ministère public et les tribunaux et de poser des questions aux comparants. La présence des défenseurs lors des interrogatoires de police est régie par l'art. 159.
²	Celui qui fait valoir son droit de participer à la procédure ne peut exiger que l'administration des preuves soit ajournée.
³	Une partie ou son conseil juridique peuvent demander que l'administration des preuves soit répétée lorsque, pour des motifs impérieux, le conseil juridique ou la partie non représentée n'a pas pu y prendre part. Il peut être renoncé à cette répétition lorsqu'elle entraînerait des frais et démarches disproportionnés et que le droit des parties d'être entendues, en particulier celui de poser des questions aux comparants, peut être satisfait d'une autre manière.
⁴	Les preuves administrées en violation du présent article ne sont pas exploitables à la charge de la partie qui n'était pas présente.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.50
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.50
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale (CPP)51 prévoit un tribunal supérieur ou un tribunal des mesures de contrainte comme instance unique.52

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 187 - 1. Quiconque commet un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans,
¹	Quiconque commet un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans,
²	L'acte n'est pas punissable si la différence d'âge entre les participants ne dépasse pas trois ans.
³	Si, au moment de l'acte ou du premier acte commis, l'auteur avait moins de 20 ans et en cas de circonstances particulières, l'autorité compétente peut renoncer à le poursuivre, à le renvoyer devant le tribunal ou à lui infliger une peine.283
⁴	L'auteur est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il a agi en admettant par erreur que sa victime était âgée de 16 ans au moins alors qu'en usant des précautions voulues il aurait pu éviter l'erreur.284
⁵	...285
⁶	...286

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 197 - 1 Quiconque offre, montre, rend accessibles à une personne de moins de 16 ans ou met à sa disposition des écrits, enregistrements sonores ou visuels, images ou autres objets pornographiques ou des représentations pornographiques, ou les diffuse à la radio ou à la télévision, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque offre, montre, rend accessibles à une personne de moins de 16 ans ou met à sa disposition des écrits, enregistrements sonores ou visuels, images ou autres objets pornographiques ou des représentations pornographiques, ou les diffuse à la radio ou à la télévision, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Quiconque expose ou montre en public des objets ou des représentations visés à l'al. 1, ou les offre à une personne sans y avoir été invité, est puni de l'amende. Quiconque, lors d'expositions ou de représentations dans des locaux fermés, attire d'avance l'attention des spectateurs sur le caractère pornographique de celles-ci n'est pas punissable.
³	Quiconque recrute un mineur pour qu'il participe à une représentation pornographique ou favorise sa participation à une telle représentation est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
⁴	Quiconque fabrique, importe, prend en dépôt, met en circulation, promeut, expose, offre, montre, rend accessible, met à disposition, acquiert, obtient par voie électronique ou d'une autre manière ou possède des objets ou représentations visés à l'al. 1, ayant comme contenu des actes d'ordre sexuel avec des animaux ou des actes d'ordre sexuel non effectifs avec des mineurs, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
⁵	Quiconque consomme ou, pour sa propre consommation, fabrique, importe, prend en dépôt, acquiert, obtient par voie électronique ou d'une autre manière ou possède des objets ou représentations visés à l'al. 1, ayant comme contenu des actes d'ordre sexuel avec des animaux ou des actes d'ordre sexuel non effectifs avec des mineurs, est puni d'une peine privative de liberté d'un an au plus ou d'une peine pécuniaire.
⁶	En cas d'infraction au sens des al. 4 et 5, les objets sont confisqués.
⁷	...300
⁸	Quiconque fabrique, possède ou consomme des objets ou des représentations au sens de l'al. 1 impliquant un mineur, ou les lui rend accessibles, n'est pas punissable:
^a	si le mineur y a consenti;
^b	si la personne qui fabrique les objets ou représentations ne fournit ou ne promet pas de rémunération, et
^c	si la différence d'âge entre les personnes concernées ne dépasse pas trois ans.301
^8bis	Quiconque, étant mineur, fabrique, possède ou consomme des objets ou des représentations au sens de l'al. 1 qui l'impliquent lui-même ou les rend accessibles à une autre personne avec son consentement n'est pas punissable.
^a	si elle ne fournit ou ne promet pas de rémunération;
^b	si les personnes concernées se connaissent personnellement, et
^c	si les personnes concernées sont majeures ou, si l'une d'elles au moins est mineure, que leur différence d'âge ne dépasse pas trois ans.302
⁹	Les objets et représentations visés aux al. 1 à 5 qui présentent une valeur culturelle ou scientifique digne de protection ne sont pas de nature pornographique.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés25.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.