4A_612/2014 - 2015-03-03 - Vertragsrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

4A 612/2014

Urteil vom 3. März 2015

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Bundesrichterin Klett, Bundesrichter Kolly,
Gerichtsschreiber Brugger.

Verfahrensbeteiligte
A.________ SA,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stephan Schlegel,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
Beschwerdegegner,

C.________.

Gegenstand
Parteientschädigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 12. September 2014.

Sachverhalt:

A.
Am 27. Februar 2014 erhob C.________ (Kläger) beim Bezirksgericht Dietikon eine negative Feststellungsklage gegen die A.________ SA (Beklagte, Beschwerdeführerin) und beantragte, es sei festzustellen, dass er der Beklagten keinen Schadenersatz aus der angeblichen Veruntreuung des Personenwagens BMW X3, Stamm-Nr. xxx, schulde. Am 24. März 2014 bewilligte ihm das Bezirksgericht die unentgeltliche Rechtspflege und bestellte Rechtsanwalt Dr. iur. B.________ (Beschwerdegegner) als unentgeltlichen Rechtsbeistand.
Am 26. März 2014 ersuchte die Beklagte um Wiedererwägung und Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege. Der Kläger sei zu verpflichten, als Sicherheit für die Parteientschädigung Fr. 7'450.-- zu leisten.
Mit Beschluss vom 24. Juni 2014 trat das Bezirksgericht wegen Fehlens des Feststellungsinteresses auf die Klage nicht ein (Dispositivziffer 1). Es erwog, die Beklagte habe dem Kläger am 2. Dezember 2013 geschrieben, sie sei von einem Dritten für den Verlust des Fahrzeugs entschädigt worden und habe eine allfällige Forderung gegen den Kläger an diesen Dritten abgetreten. Aufgrund dieses Schreibens habe der Kläger keine Forderungsklage der Beklagten mehr befürchten müssen. Das Bezirksgericht entzog die bereits bewilligte unentgeltliche Rechtspflege gleichwohl nicht. Es begründete dies damit, der Kläger habe zwar das Schreiben vom 2. Dezember 2013 gekannt und in seiner Klageschrift verschwiegen. Darin könne aber noch keine Konstruktion eines Sachverhalts zur Besserstellung der Erfolgsaussichten erkannt werden. Die Zweifel des Klägers an der Erklärung vom 2. Dezember 2013 erschienen in Verbindung mit der unklaren Parteirolle der Beklagten im Strafverfahren nachvollziehbar. Schliesslich verpflichtete das Bezirksgericht den Kläger, der Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 1'600.-- zu bezahlen (Dispositivziffer 4).
Gegen diesen Beschluss erhob die Beklagte Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich und beantragte, in Abänderung von Dispositivziffer 4 seien die Parteikosten der Beklagten für die Stellungnahmen im Verfahren der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (einschliesslich Rechtsverbeiständung) in angemessener Höhe dem Rechtsvertreter des Klägers aufzuerlegen. Mit Urteil vom 12. September 2014 wies das Obergericht die Beschwerde ab. Zur Begründung ging es von Art. 108 ZPO aus, wonach unnötige Prozesskosten vom Verursacher zu tragen sind. Die Klage sei zwar von Anfang an aussichtslos gewesen, aber doch nicht geradezu mutwillig oder querulatorisch. Die Aussichtslosigkeit der Klage genüge nicht, um dem Rechtsvertreter des Klägers die Prozesskosten aufzuerlegen. Daran ändere auch die Behauptung der Beklagten nichts, der Kläger sei finanziell nicht leistungsfähig. Denn Art. 108 ZPO wolle dem Verursacherprinzip zum Durchbruch verhelfen und nicht die obsiegende Partei vom Inkassorisiko für die Parteientschädigung befreien.

B.
Die Beklagte beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen sowie subsidiärer Verfassungsbeschwerde, in Aufhebung des Urteils des Obergerichts vom 12. September 2014 und Abänderung von Dispositivziffer 4 des Beschlusses des Bezirksgerichts Dietikon vom 24. Juni 2014 seien die Parteikosten des erstinstanzlichen Verfahrens in der Höhe von Fr. 1'600.-- dem Rechtsvertreter des Klägers aufzuerlegen. Eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Beschwerdegegner beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen, und der Entscheid der Vorinstanz zu bestätigen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung. Der Kläger als weiterer Verfahrensbeteiligter reichte keine Vernehmlassung ein.
Die Parteien reichten Replik und Duplik ein.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (BGE 139 III 133 E. 1; 136 II 101 E. 1; 135 III 329 E. 1; je mit Hinweisen).

1.1. Angefochten ist der Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) über eine Beschwerde betreffend die Auferlegung der Parteientschädigung im erstinstanzlichen Verfahren über eine negative Feststellungsklage, auf die nicht eingetreten wurde. Der Nichteintretensentscheid hat das Verfahren gemäss Art. 90 BGG beendet. Gegen einen solchen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen zulässig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- beträgt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Der Streitwert bestimmt sich bei einem Endentscheid nach den Begehren, die vor der Vorinstanz strittig geblieben sind (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 140 III 391 E. 1.3; 137 III 47 E. 1.2). War schon im vorinstanzlichen Verfahren nur die Bemessung der Parteientschädigung strittig, bestimmt sich der für die Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen massgebliche Streitwert einzig nach der Höhe der damals geforderten Mehrentschädigung, nicht nach dem Streitwert in der Hauptsache (Urteile 4A 467/2014 vom 21. Oktober 2014 E. 1.2; 4A 691/2012 vom 17. Januar 2013 E. 1.1).
Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war nicht mehr die negative Feststellungsklage, sondern einzig die Auferlegung der Parteientschädigung von Fr. 1'600.-- an den Beschwerdegegner als Rechtsvertreter des Klägers. Der in Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG geforderte Mindeststreitwert ist demnach offensichtlich nicht erreicht.

1.2. Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nicht, ist die Beschwerde in Zivilsachen dennoch zulässig, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Dieser Begriff ist sehr restriktiv auszulegen (BGE 133 III 493 E. 1.1). Soweit es bei der aufgeworfenen Frage lediglich um die Anwendung von Grundsätzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht, handelt es sich nicht um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (BGE 140 III 501 E. 1.3; 135 III 1 E. 1.3 S. 4, 397 E. 1.2 S. 399; 134 III 115 E. 1.2 S. 117; je mit Hinweisen). Die Voraussetzung von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist hingegen erfüllt, wenn ein allgemeines und dringendes Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage höchstrichterlich geklärt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuführen und damit eine erhebliche Rechtsunsicherheit auszuräumen (BGE 140 III 391 E. 1.3; 139 III 209 E. 1.2 S. 210; 138 I 232 E. 2.3 S. 236; 135 III 1 E. 1.3 S. 4). Die Frage muss von allgemeiner Tragweite sein (BGE 134 III 267 E. 1.2). Eine neue Rechtsfrage kann vom Bundesgericht beurteilt werden, wenn dessen Entscheid für die Praxis wegleitend sein kann, namentlich, wenn von unteren Instanzen
viele gleichartige Fälle zu beurteilen sein werden (BGE 140 III 501 E. 1.3; 135 III 1 E. 1.3 S. 4).
Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, hat die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist (Art. 42 Abs. 2 Satz 2 BGG), ansonsten die Beschwerde in Zivilsachen unzulässig ist (BGE 140 III 501 E. 1.3).

1.3. Die Beschwerdeführerin macht geltend, es stelle sich die grundsätzliche Frage, ob Kosten in Anwendung von Art. 108 ZPO dem Rechtsvertreter als Verursacher auferlegt werden können, wenn dieser eine klar unzulässige negative Feststellungsklage eingereicht habe. Dabei sei der Massstab der anwaltlichen Sorgfalt festzulegen.
Das Bundesgericht hat zur analogen Bestimmung von Art. 66 Abs. 3 (und Art. 68 Abs. 4 ) BGG schon mehrmals angenommen, dass unnötig verursachte Prozesskosten unter bestimmten Voraussetzungen ausnahmsweise auch dem Rechtsvertreter einer Partei auferlegt werden können (Urteile 2C 1228/2013 vom 3. Januar 2014 E. 5.2; 2C 1038/2013 vom 7. November 2013 E. 2.3; 2C 223/2010 vom 19. November 2010 E. 4.1; 2C 744/2009 vom 4. März 2010 E. 5, je mit Hinweisen; vgl. zur Vorgängernorm von Art. 156 Abs. 6 OG: BGE 129 IV 206 E. 2 S. 207 f. mit Hinweisen). Dass grundsätzlich auch der Rechtsvertreter einer Partei als Verursacher unnötiger Prozesskosten im Sinne von Art. 108 ZPO in Betracht kommt, wird in der Lehre bejaht (David Jenny, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Sutter-Somm und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2013, N. 7 zu Art. 108 ZPO; Hans Schmid, in: Kurzkommentar ZPO, Oberhammer und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2014, N. 5 zu Art. 108 ZPO; s. auch Martin H. Sterchi, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 2 zu Art. 108 ZPO; kritisch jedoch Denis Tappy, in: Code de procédure civile commenté, 2011, N. 16 zu Art. 108 ZPO) und findet auch im Wortlaut der französischen Fassung von Art. 108 ZPO Rückhalt,
die von "la personne" und nicht "la partie" spricht und damit auch Drittpersonen einschliesst. Die Vorinstanz hat denn auch nicht ausgeschlossen, dass gestützt auf Art. 108 ZPO eine Auflage von Prozesskosten an den Rechtsvertreter einer Partei grundsätzlich möglich wäre, hat dies aber im konkreten Fall in Würdigung der Sachlage abgelehnt. Nachdem die Vorinstanz ihrem Entscheid die Annahme des erwähnten Grundsatzes zugrunde gelegt hat, braucht diese Frage nicht vertieft zu werden. Vielmehr geht es lediglich um einen blossen Anwendungsfall eines von der Vorinstanz im Einklang mit der Beschwerdeführerin bejahten Grundsatzes. Es ist somit nicht dargetan, dass eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu entscheiden ist.

1.4. Da sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellt, ist die Beschwerde in Zivilsachen auch unter diesem Aspekt unzulässig und es ist nicht darauf einzutreten.

2.
Demnach ist die Beschwerde als subsidiäre Verfassungsbeschwerde zu behandeln (Art. 113 BGG).

2.1. Die Legitimation zur subsidiären Verfassungsbeschwerde setzt ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids voraus (Art. 115 lit. b BGG). Die massgeblichen rechtlich geschützten Interessen können entweder durch kantonales oder eidgenössisches Gesetzesrecht oder aber unmittelbar durch ein angerufenes spezielles Grundrecht geschützt sein, sofern die Interessen auf dem Gebiet liegen, das die betreffende Verfassungsbestimmung beschlägt (BGE 136 I 229 E. 3.2; 133 I 185 E. 4). Das Willkürverbot (Art. 9 BV) verschafft für sich allein kein rechtlich geschütztes Interesse (BGE 136 I 229 E. 3.2); zur Willkürrüge ist eine Partei nur legitimiert, wenn sie sich auf eine gesetzliche Norm berufen kann, die ihr im Bereich der betroffenen und angeblich verletzten Interessen einen Rechtsanspruch einräumt oder zumindest den Schutz ihrer Interessen bezweckt (BGE 137 II 305 E. 2; 133 I 185 E. 5 und 6.; je mit Hinweisen). Trotz fehlender Legitimation in der Sache kann der Betroffene hingegen die Verletzung verfahrensrechtlicher Vorschriften rügen, deren Missachtung einer formellen Rechtsverweigerung gleichkommt (sog. "Star-Praxis"; BGE 137 II 305 E. 2; 135 II 430 E. 3.2 S. 436 f.).

2.2. Die Beschwerdeführerin beruft sich auf Art. 108 ZPO und macht eine unrichtige bzw. willkürliche Anwendung dieser Norm geltend. Art. 108 ZPO bezweckt indessen nicht den Schutz der obsiegenden Partei vor dem Inkassorisiko, wenn ihr zulasten der bedürftigen Gegenpartei eine Parteientschädigung zugesprochen wurde. Vielmehr will diese Norm - wie schon die Vorinstanz zutreffend festhielt - das Verursacherprinzip durchsetzen. Die Beschwerdeführerin verfügt damit gestützt auf Art. 108 ZPO über kein rechtlich geschütztes Interesse an der beantragten Änderung des angefochtenen Entscheids.
Ohnehin vermöchte sie nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz geradezu unhaltbar entschieden hat, indem sie eine mutwillige oder querulatorische Prozessführung (vgl. dazu BGE 128 V 323 E. 1b) verneinte. Insbesondere gelingt es ihr nicht, die ausschlaggebende Erwägung der Vorinstanz umzustossen, wonach sich die Kritik der Beschwerdeführerin am Verhalten des Beschwerdegegners und Rechtsvertreters des Klägers im Vorwurf der Aussichtslosigkeit der Feststellungsklage erschöpft habe, indem sie ihre Ausführungen in der Beschwerde an die Vorinstanz wiedergibt. Denn auch aus diesen Ausführungen ergibt sich nicht zwingend, dass die Beschwerdeführerin der Vorinstanz eine leichtsinnige oder mutwillige Prozessführung durch den Beschwerdegegner und Rechtsvertreter des Klägers aufgezeigt hätte bzw. dass es geradezu willkürlich wäre, wenn die Vorinstanz aus diesen Ausführungen nicht auf Mutwilligkeit oder krasse Fehlerhaftigkeit schloss.

2.3. Die Beschwerdeführerin rügt sodann eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Hierzu ist sie legitimiert (vgl. Erwägung 2.1 in fine).
Die Beschwerdeführerin beanstandet eine Verletzung der Begründungspflicht, weil die Vorinstanz angeblich nicht zur Kenntnis genommen habe, dass sie in Rz. 16 der Beschwerde vor der Vorinstanz ausgeführt habe, es sei "nicht recht nachvollziehbar", weshalb die erste Instanz die Klageaussichten nicht als "mutwillig konstruiert" angesehen habe. Sodann sei die Vorinstanz mit keinem Wort darauf eingegangen, dass sie auch ausgeführt habe, die Klage sei unzulässig gewesen, weil bereits in der Klageschrift selbst eine anderweitige Rechtshängigkeit des Streitgegenstandes behauptet worden sei.
Damit wird keine Gehörsverletzung aufgezeigt: Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) folgt unter anderem die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihren Entscheid zu begründen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Die Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinander setzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (BGE 139 V 496 E. 5.1; 138 I 232 E. 5.1; 137 II 266 E. 3.2 S. 270).
Diesen Anforderungen wird der angefochtene Entscheid gerecht, nennt er doch die wesentlichen Überlegungen, aus denen die Vorinstanz die Beschwerde abwies. Wenn die Vorinstanz - entgegen der hier vertretenen Ansicht der Beschwerdeführerin - deren Ausführungen in der Beschwerde dahingehend verstand, dass sie die Aussichtslosigkeit der Klage moniere, daraus aber nicht auf Mutwilligkeit schloss, so betrifft dies die inhaltliche Würdigung der Vorbringen der Beschwerdeführerin, stellt aber keine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Die diesbezügliche Rüge erweist sich als unbegründet.
Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat dem Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Dem Kläger ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde in Zivilsachen wird nicht eingetreten.

2.
Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, C.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. März 2015

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Brugger

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
²	Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
^a	ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^b	ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
^c	eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
¹	In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
^a	15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen;
^b	30 000 Franken in allen übrigen Fällen.
²	Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig:
^a	wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt;
^b	wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^c	gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^d	gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin;
^e	gegen Entscheide des Bundespatentgerichts.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 51 Berechnung - 1 Der Streitwert bestimmt sich:
¹	Der Streitwert bestimmt sich:
^a	bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben waren;
^b	bei Beschwerden gegen Teilentscheide nach den gesamten Begehren, die vor der Instanz streitig waren, welche den Teilentscheid getroffen hat;
^c	bei Beschwerden gegen Vor- und Zwischenentscheide nach den Begehren, die vor der Instanz streitig sind, wo die Hauptsache hängig ist;
^d	bei Klagen nach den Begehren des Klägers oder der Klägerin.
²	Lautet ein Begehren nicht auf Bezahlung einer bestimmten Geldsumme, so setzt das Bundesgericht den Streitwert nach Ermessen fest.
³	Zinsen, Früchte, Gerichtskosten und Parteientschädigungen, die als Nebenrechte geltend gemacht werden, sowie Vorbehalte und die Kosten der Urteilsveröffentlichung fallen bei der Bestimmung des Streitwerts nicht in Betracht.
⁴	Als Wert wiederkehrender Nutzungen oder Leistungen gilt der Kapitalwert. Bei ungewisser oder unbeschränkter Dauer gilt als Kapitalwert der zwanzigfache Betrag der einjährigen Nutzung oder Leistung, bei Leibrenten jedoch der Barwert.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
¹	In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
^a	15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen;
^b	30 000 Franken in allen übrigen Fällen.
²	Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig:
^a	wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt;
^b	wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^c	gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^d	gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin;
^e	gegen Entscheide des Bundespatentgerichts.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
¹	In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
^a	15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen;
^b	30 000 Franken in allen übrigen Fällen.
²	Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig:
^a	wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt;
^b	wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^c	gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^d	gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin;
^e	gegen Entscheide des Bundespatentgerichts.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 115 Beschwerderecht - Zur Verfassungsbeschwerde ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.