8C_16/2008 - 2008-09-02 - Assurance-accidents

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 16/2008

Urteil vom 2. September 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Lustenberger,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Parteien
U.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Dominik Zehntner, Spalenberg 20, 4051 Basel,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des
Kantonsgerichts Basel-Landschaft
vom 15. August 2007.

Sachverhalt:
A. U.________ (Jg. 1950) stürzte am 23. Dezember 1981 rückwärts von der Hebebühne eines Lastwagens und erlitt dabei linksseitig Verletzungen am Ellenbogen sowie am Handgelenk. Ab 26. April 1982 war er zunächst zu 50 % und ab 14. Juni 1982 wieder vollumfänglich arbeitsfähig. Im Juni 1998 und im September 1999 kam es zu Rückfallmeldungen wegen Beschwerden im linken Handgelenk. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), welche jeweils für die Heilbehandlung aufgekommen war und Taggelder ausgerichtet hatte, sprach nebst einer Integritätsentschädigung am 29. Mai 2006 rückwirkend ab 1. März 2006 verfügungsweise eine Invalidenrente zu, welche sie nach mehreren Einsprache- und Beschwerdeverfahren auf der Basis einer Erwerbsunfähigkeit von 44 % und einem versicherten Jahresverdienst von Fr. 49'652.- berechnete. Auf Einsprache hin erhöhte sie den Invaliditätsgrad mit Entscheid vom 18. Januar 2007 auf 86 %.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Begehren, der Rente einen versicherten Verdienst auf Fr. 83'509.- zugrunde zu legen, wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 15. August 2007 ab.

C.
U.________ lässt mit Beschwerde seinen im kantonalen Verfahren gestellten Antrag erneuern. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.

Die SUVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde, während das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den übrigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Der Beschwerdeführer beantragt, der Berechnung der Invalidenrente einen höheren versicherten Verdienst zugrunde zu legen. Er begründet dies einerseits damit, dass seine damalige Ärztin in Zusammenhang mit dem 1998 gemeldeten Rückfall zunächst eine falsche Diagnose gestellt habe, weshalb es zu einer medizinischen Fehlbehandlung gekommen sei. Diesen Umstand will er als neues Unfallereignis sehen, weshalb bei der Berechnung das vor diesem Ereignis erzielte Erwerbseinkommen für die Bestimmung des versicherten Verdienstes massgebend sei (vgl. dazu nachstehende E. 3). Andererseits beanstandet er, dass das kantonale Gericht seinen Entscheid auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung gemäss Urteil U 118/06 vom 25. April 2007 gestützt und an dieser festgehalten hat (vgl. dazu nachstehende E. 4).

3.
3.1 Gemäss Art. 6 UVG erbringt die Versicherung ihre Leistungen nicht nur bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten (Abs. 1) sowie unfallähnlichen Körperschädigungen (Abs. 2), sondern ausserdem für Schädigungen, die der verunfallten Person bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Abs. 3).

3.2 Laut handchirurgischer Expertise des Dr. B.________ vom Spital B.________ vom 29. März 2004 sollen die behandelnden Ärzte im Spital R.________ im Jahre 1998 die nunmehr gestellte Diagnose eines Morbus Preiser nicht erkannt haben, weshalb die am 16. Dezember 1998 erfolgte medizinische Behandlung mittels Curettage, Spongiosaplastik und Handgelenksdenervation nicht zur erwünschten Wiederherstellung eines belastbaren, kräftigen Handgelenks habe führen können. Auf Grund dieses Sachverhaltes macht der Beschwerdeführer ein neues Unfallereignis geltend, welches zur Folge habe, dass für die Bestimmung des versicherten Verdienstes laut Art. 24 Abs. 4 UVV der Lohn massgebend sei, den er im Jahr vor diesem Ereignis bezogen hätte, wenn früher kein versicherter Unfall eingetreten wäre (Satz 1).

3.3 Wie die SUVA schon im kantonalen Beschwerdeverfahren mit Recht einwandte, erfüllt die angeblich fehlerhafte Behandlung im Spital R.________ die Begriffsmerkmale eines versicherten Unfallereignisses im Sinne von Art. 6 Abs. 1 oder 2 UVG nicht, liegt doch keine plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper (Art. 4 ATSG) vor. Art. 6 Abs. 3 UVG kann schon deshalb nicht zur Anwendung gelangen, weil keine bei der Heilbehandlung zugefügte Schädigung ersichtlich ist. Worin eine solche bestehen sollte, wird in der Beschwerdeschrift denn auch nicht dargelegt. An diesem Ergebnis ändert nichts, dass eine behandlungsbedürftige Schadensverursachung als solche nach Art. 6 Abs. 3 UVG den Unfallbegriff nicht zu erfüllen braucht (BGE 118 V 286 E. 3b S. 292 f.). Die SUVA ist für die als Folge des Unfalles vom 23. Dezember 1981 zu betrachtende Heilbehandlung im Sinne von Art. 10 UVG aufgekommen und damit ihrer Leistungspflicht nachgekommen. Die nach Ansicht des Beschwerdeführers nicht indizierte operative Vorkehr vom 16. Dezember 1998 führte zwar nicht zum erhofften Erfolg, bewirkte aber auch keine nicht schon vorhanden gewesene zusätzliche Schädigung. Entgegen der
Argumentation in der Beschwerdeschrift besteht kein Anlass, die angebliche ärztliche Fehlbehandlung der als Rückfall gemeldeten Handgelenksbeschwerden als eigenständigen Unfall und damit als neuen Versicherungsfall zu behandeln. Für eine Anwendung von Art. 6 Abs. 3 UVG bleibt daher kein Raum. Entsprechend ist für die Bestimmung des versicherten Verdienstes auch nicht Art. 24 Abs. 4 UVV beizuziehen.

4.
Bei dieser Sachlage ist die SUVA mit Recht davon ausgegangen, dass für die Bestimmung des versicherten Verdienstes an den vor dem Unfall im Jahre 1981 erzielten Lohn anzuknüpfen ist. Weil der Rentenanspruch mehr als fünf Jahre nach diesem Unfall entstanden ist, hat auf Grund von Art. 24 Abs. 2 UVV eine Erhöhung bis zu dem Betrag zu erfolgen, den der Beschwerdeführer im Jahr vor dem Rentenbeginn mutmasslich bezogen hätte. Dieser Regel haben SUVA und Vorinstanz Rechnung getragen, indem sie den Verdienst vor dem Unfall vom 23. Dezember 1981 der seitherigen Nominallohnentwicklung angepasst haben.

4.1 Wie im angefochtenen kantonalen Entscheid richtig ausgeführt wird, hat sich das Bundesgericht im Urteil U 118/06 mit der Bestimmung des versicherten Verdienstes bei im Unfallzeitpunkt relativ jungen Versicherten, welche erst mehr als fünf Jahre nach einem Unfall eine Rente erhalten, auseinandergesetzt. Insoweit kann auf die Erwägungen im kantonalen Entscheid verwiesen werden, aus welchen sich ergibt, dass die SUVA bei der Bestimmung des für die Rentenhöhe massgebenden versicherten Verdienstes nach der Rechtsprechung richtigerweise den vor dem Unfall vom 23. Dezember 1981 erzielten Lohn lediglich nach Massgabe der seither eingetretenen Nominallohnentwicklung erhöht hat.

4.2 Der Argumentation in der Beschwerdeschrift kann demgegenüber nicht gefolgt werden. In Art. 15 Abs. 3 Satz 3 UVG hat der Gesetzgeber dem Bundesrat die Kompetenz eingeräumt, Bestimmungen über den versicherten Verdienst in Sonderfällen zu erlassen, wobei er als solche Sonderfälle namentlich Versicherte erwähnte, die nicht oder noch nicht den berufsüblichen Lohn erhalten (lit. c). Der Bundesrat hat von dieser Rechtsetzungsbefugnis in Art. 24 UVV unter dem Titel 'massgebender Lohn für Renten in Sonderfällen' Gebrauch gemacht und unter anderem in Abs. 2 festgehalten, dass bei einem Rentenbeginn mehr als fünf Jahre nach dem Unfall der Lohn massgebend ist, den die versicherte Person ohne den Unfall im Jahre vor dem Rentenbeginn bezogen hätte, sofern er höher ist als der letzte vor dem Unfall erzielte Lohn. Die Bezeichnung einzelner Sonderfälle im Sinne von Art. 15 Abs. 3 UVG steht einzig dem Bundesrat zu. An sie sind die rechtsanwendenden Stellen gebunden. Einem Gericht insbesondere steht es nicht zu, die Aufzählung von Sonderfällen im Sinne von Art. 15 Abs. 3 UVG zu erweitern. Daran ändern die vom Beschwerdeführer angestellten Vergleiche mit den in den Abs. 1 und 3 von Art. 24 UVV als Sonderfälle berücksichtigten Konstellationen
nichts. Er kann aus der gewissen Personengruppen zugebilligten besonderen Behandlung bei der Bestimmung des versicherten Verdienstes nichts zu seinen Gunsten ableiten, da er unbestrittenermassen keiner dieser Kategorien angehört. Art. 24 Abs. 4 UVV findet nach dem in E. 3.3 hievor Gesagten ebenfalls keine Anwendung.

5.
Die unentgeltliche Rechtspflege kann dem Beschwerdeführer gewährt werden (Art. 64 BGG), da die Bedürftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichen und die Vertretung notwendig war (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372; vgl. auch Urteil 8C 524/2007 vom 10. Juni 2008, E. 7). Der Beschwerdeführer wird der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

5.1 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Advokat Dominik Zehntner, Basel, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdeführers bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'500.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. September 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Krähenbühl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 6 Généralités - 1 Si la présente loi n'en dispose pas autrement, les prestations d'assurance sont allouées en cas d'accident professionnel, d'accident non professionnel et de maladie professionnelle.
¹	Si la présente loi n'en dispose pas autrement, les prestations d'assurance sont allouées en cas d'accident professionnel, d'accident non professionnel et de maladie professionnelle.
²	L'assurance alloue aussi ses prestations pour les lésions corporelles suivantes, pour autant qu'elles ne soient pas dues de manière prépondérante à l'usure ou à une maladie:
^a	les fractures;
^b	les déboîtements d'articulations;
^c	les déchirures du ménisque;
^d	les déchirures de muscles;
^e	les élongations de muscles;
^f	les déchirures de tendons;
^g	les lésions de ligaments;
^h	les lésions du tympan.21
³	L'assurance alloue en outre ses prestations pour les lésions causées à l'assuré victime d'un accident lors du traitement médical (art. 10).

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 24 Salaire déterminant pour les rentes dans les cas spéciaux - 1 Si, au cours de l'année qui précède l'accident, le salaire de l'assuré a été réduit par suite de service militaire, de service civil, de service de protection civile, ou par suite d'accident, de maladie, de maternité, de chômage ou de réduction de l'horaire de travail, le gain assuré est celui que l'assuré aurait reçu sans la survenance de ces éventualités.56
¹	Si, au cours de l'année qui précède l'accident, le salaire de l'assuré a été réduit par suite de service militaire, de service civil, de service de protection civile, ou par suite d'accident, de maladie, de maternité, de chômage ou de réduction de l'horaire de travail, le gain assuré est celui que l'assuré aurait reçu sans la survenance de ces éventualités.56
²	Lorsque le droit à la rente naît plus de cinq ans après l'accident ou l'apparition de la maladie professionnelle, le salaire déterminant est celui que l'assuré aurait reçu, pendant l'année qui précède l'ouverture du droit à la rente, s'il n'avait pas été victime de l'accident ou de la maladie professionnelle, à condition toutefois que ce salaire soit plus élevé que celui qu'il touchait juste avant la survenance de l'accident ou l'apparition de la maladie professionnelle.
³	Si l'assuré suivait des cours de formation le jour de l'accident et touchait de ce fait un salaire inférieur au plein salaire de la même catégorie professionnelle, le gain assuré est déterminé, à partir du moment où il aurait terminé sa formation, d'après le plein salaire qu'il aurait reçu pendant l'année qui précède l'accident.
⁴	Lorsque le bénéficiaire d'une rente d'invalidité est victime d'un nouvel accident couvert par l'assurance qui aggrave son invalidité, le salaire déterminant pour le calcul de la nouvelle rente allouée pour les deux accidents est celui qu'il aurait reçu pendant l'année qui a précédé le dernier accident s'il n'avait pas subi auparavant un accident couvert par l'assurance. Si ce salaire est inférieur à celui qu'il touchait avant le premier accident couvert par l'assurance, le salaire supérieur est déterminant.57
⁵	...58

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 10 Traitement médical - 1 L'assuré a droit au traitement médical approprié des lésions résultant de l'accident, à savoir:
¹	L'assuré a droit au traitement médical approprié des lésions résultant de l'accident, à savoir:
^a	au traitement ambulatoire dispensé par le médecin, le dentiste ou, sur prescription de ces derniers, par le personnel paramédical ainsi que par le chiropraticien, de même qu'au traitement ambulatoire dispensé dans un hôpital;
^b	aux médicaments et analyses ordonnés par le médecin ou le dentiste;
^c	au traitement, à la nourriture et au logement dans la division commune d'un hôpital;
^d	aux cures complémentaires et aux cures de bain prescrites par le médecin;
^e	aux moyens et appareils servant à la guérison.
²	L'assuré peut choisir librement son médecin, son dentiste, son chiropraticien, sa pharmacie et l'hôpital ou l'établissement de cure dans lequel il veut se faire soigner.31
³	Le Conseil fédéral peut définir les prestations obligatoirement à la charge de l'assurance et limiter la couverture des frais de traitement à l'étranger. Il peut fixer les conditions que l'assuré doit remplir pour avoir droit à l'aide et aux soins à domicile.32

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 15 - 1 Les indemnités journalières et les rentes sont calculées d'après le gain assuré.
¹	Les indemnités journalières et les rentes sont calculées d'après le gain assuré.
²	Est réputé gain assuré pour le calcul des indemnités journalières le dernier salaire que l'assuré a reçu avant l'accident; est déterminant pour le calcul des rentes le salaire que l'assuré a gagné durant l'année qui a précédé l'accident.
³	Lorsque le Conseil fédéral fixe le montant maximal du gain assuré au sens de l'art. 18 LPGA33, il désigne les gains accessoires et les prestations de remplacement qui en font partie.34 Ce faisant, il veille à ce que, en règle générale, au moins 92 %, mais pas plus de 96 % des travailleurs assurés soient couverts pour le gain intégral. Il édicte des prescriptions sur le gain assuré pris en considération dans des cas spéciaux, notamment:
^a	lorsque l'assuré a droit pendant une longue période aux indemnités journalières;
^b	en cas de maladie professionnelle;
^c	lorsque l'assuré ne gagne pas, ou pas encore, le salaire usuel dans sa profession;
^d	lorsque l'assuré est occupé de manière irrégulière.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.