C-5948/2007 - 2009-07-02 - Assicurazione sociale

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-5948/2007
{T 0/2}

Urteil vom 2. Juli 2009

Besetzung
Richter David Aschmann (Vorsitz), Richter Michael Peterli, Richterin Maria Amgwerd,
Gerichtsschreiber Philipp J. Dannacher.

Parteien
X._______,
vertreten durch Regula Schwaller,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Gegenstand
Invalidenrente (Revision).

Sachverhalt:

A.
Am 9. Juli 2001 verfügte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich ("SVA"), der am 4. Dezember 1952 geborenen Beschwerdeführerin werde ab 1. August 2000 eine Invalidenrente von 50% aufgrund einer langdauernden Krankheit ausgerichtet. Sie bestimmte zudem, der Beschwerdeführerin sei zumutbar, ihre psychiatrische Behandlung fortzusetzen um ihre Arbeitsfähigkeit zu verbessern, weshalb der Leistungsanspruch bei der nächsten Rentenrevision beurteilt werde, wie wenn die Therapie erfolgreich weitergeführt worden sei.

Diese Verfügung stützte sich auf Untersuchungsergebnisse vom 28. Juli 1999 des Arztes Oscar H. Moneiro Lima von einer portugiesischen Rehabilitationsklinik, von Dr. med. Andrea Rafaisz, Physikalische Medizin und Rehabilitation, Zürich, vom 3. Juli und 14. August 2000, von Dr. med. Arie Keter, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Zürich, vom 14. August 2000 und 10. März 2001 sowie auf ein Gutachten von Dr. med. Michael Trippel und Dr. med. Kaspar Schnyder, Einsiedeln, vom 20. April 2001, welches im Auftrag der SVA erstellt worden war.

Die vier schweizerischen Ärzte hatten übereinstimmend festgestellt, dass die seit dem 1. Mai 1993 als Hilfsarbeiterin Schaltermontage in Wetzikon ZH arbeitende Patientin unter Schmerzen in mehreren Körpergegenden und unter Ängsten und Depressionen leide und zurzeit nur zu 50% arbeitsfähig sei. Während allerdings Dr. Keter befand, die depressive Symptomatik habe in letzter Zeit zugenommen, urteilten Dres. Trippel und Schnyder, bei richtiger psychiatrischer Therapie wäre innerhalb eines Jahres eine Verbesserung der Restarbeitsfähigkeit auf 100% zu erwarten. Diese beiden Ärzte bejahten die Teilarbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin auch bloss aus psychiatrischer Sicht. Sie verneinten im Unterschied zu den übrigen Ärzten eine Arbeitsunfähigkeit aus rheumatologischen Gründen, weil strukturelle und klinische pathologische Befunde dafür fehlten.

Gleichentags wies die SVA ein Gesuch der Beschwerdeführerin auf Gewährung beruflicher Massnahmen in einer zweiten Verfügung ab, die in Rechtskraft erwachsen ist.

B.
Am 21. August 2002 teilte die Beschwerdeführerin der SVA mit, dass sie Ende Mai 2002 nach Canelas-Anadia, Portugal, umgezogen sei. Die SVA beauftragte darauf die IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA ("Vorinstanz") mit der Einleitung der Rentenrevision.

C.
Am 14. April 2004 informierte die Beschwerdeführerin die Vorinstanz, sie habe am 30. September 2001 ihre Arbeitsstelle in Wetzikon ZH verlassen und keine andere Anstellung mehr gefunden. Am 31. Mai 2002 sei sie mit ihrem invaliden Ehemann nach Portugal gezogen, wo sie kein Erwerbseinkommen mehr erzielt und ihr Gesundheitszustand sich verschlechtert habe. Für diese Aussage stützte sie sich auf Untersuchungsberichte von Dr. med. Mário Pato, Amoreira da Gândara, Portugal, vom 17. Februar, 16. Juni und 21. Dezember 2003, und Dr. Beatriz Pena, Coimbra, Portugal, vom 13. Januar 2004, sowie auf ein psychiatrisches Gutachten von Dr. Paula Sargaço, Aveiro, Portugal, vom 12. Februar 2004. Die Berichte wurden auf Portugiesisch ohne Übersetzung eingereicht.

Am 3. September 2004 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, die Rentenrevision habe keine anspruchsbeeinflussende Änderung ergeben. Ihr Anspruch auf eine IV-Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50% sei unverändert.

D.
Am 24. Oktober 2005 ersuchte die Beschwerdeführerin die Vorinstanz, es sei ihr eine volle Invalidenrente zuzusprechen. Ihr Gesundheitszustand verschlechtere sich weiter. Sie benötige Hilfe, um ihren Haushalt zu besorgen. Zugleich und mit Schreiben vom 6. Dezember 2005 legte sie Untersuchungsberichte von Dr. Pato vom 15. Dezember 2004 und 28. November 2005, von Dr. Pena vom 10. November 2005 und eine schriftliche Erklärung ihrer Haushaltshilfe Frau Tomás vom 18. November 2005 vor. Auch diese Schreiben liegen nur in portugiesischer Sprache vor.

E.
Auf Antrag der Vorinstanz wurde die Beschwerdeführerin am 2. Oktober 2006 von Dr. Álvaro José Teixeira vom Centro Distrital Solidariedade e Segurança Social, Aveiro, Portugal, untersucht. Gestützt auf diesen handschriftlichen, portugiesischen Untersuchungsbericht, weitere Befunde von Dr. Pena vom 10. Mai 2006, von Dr. Sargaço vom 20. Juli 2006 und auf eine medizinische Stellungnahme ihres Medizinischen Dienstes befand die Vorinstanz mit Vorbescheid vom 19. März 2007, die Beschwerdeführerin könne weiterhin eine ihrem Gesundheitszustand angepasste Tätigkeit mit einem Erwerbseinkommen von über 40% ausüben, woraus sich kein höherer Rentenanspruch ergebe.

F.
Am 29. März 2007 führte die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz vorsorglich Einsprache gegen die in Aussicht gestellte Verfügung und beantragte, es sei ihr eine höhere Rente zuzusprechen; eventualiter seien ergänzende neue fachärztliche Beurteilungen einzuholen, und es sei ihr eine ergänzende Frist zur Stellungnahme einzuräumen. Nachdem ihr dafür eine Frist bis zum 31. Mai 2007 gewährt worden war, ersuchte sie mit Schreiben vom 30. April und 31. Mai 2007 um Erstreckungen, da sie ausführliche Arztberichte erwarte, und berichtete von neu aufgetretenen Sensibilitätsstörungen und notwendigen Therapien.

G.
Mit Verfügung vom 21. Juni 2007 entschied die Vorinstanz, dass der Anspruch auf Ausrichtung einer halben Rente bestehen bleibe und nicht erhöht werde. Da diese Verfügung ohne Berücksichtigung von zwei Arztberichten Dr. Pato's vom 18. Oktober 2006 und 9. Juni 2007, eines Schreibens der Beschwerdeführerin vom 13. Juni 2007 und eines Begleitschreibens ihrer Rechtsvertreterin vom 15. Juni 2007 ergangen war, die diese nachgereicht hatte und die am 19. Juni 2007 bei der Vorinstanz eintrafen, hielt jene am 25. Juli 2007 in einer zweiten Verfügung, in Erwägung dieser zusätzlichen Unterlagen, am mitgeteilten Beschluss fest.

H.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 4. September 2007 Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht mit den Anträgen:
Es sei die erlassene Verfügung aufzuheben und der Versicherten eine höhere Rente zuzusprechen.
Es sei die Abklärung der Arbeitsfähigkeit zu ergänzen und zu objektivieren, insbesondere sei
- ein ergänzender Bericht beim Orthopäden Dr. med. Mario Pato, bei der Psychiaterin Dr. med. Beatriz Pena mit Zusatz-Fragebogen der Beschwerdegegnerin einzuholen.
- Allenfalls seien weitere medizinische Abklärungen / eine interdisziplinäre Begutachtung in der Schweiz anzuordnen, um Klarheit über die noch zumutbare Erwerbsfähigkeit zu bekommen.
Zur Begründung machte sie geltend, sie habe ein Fibromyalgiesyndrom (eine chronische Schmerzerkrankung), habe seit der Zusprechung ihrer Teilrente nach operativen Eingriffen am Arm und am Knie weitere Schmerzen bekommen und sei regelmässig auf ärztliche Behandlung angewiesen. Auch ihr psychischer Zustand habe sich verschlechtert. Sie bedürfe heute ständig fremder Hilfe und könne nur leichte Arbeiten wie Sticken, Häkeln oder Nähen verrichten. Mit Schreiben vom 21. September 2007 reichte sie einen Arztbericht von Dr. Mario Pato vom 14. September 2007 in portugiesischer Sprache nach.

I.
Mit Schreiben vom 18. Dezember 2007 ersuchte die Vorinstanz ihren medizinischen Dienst um eine Stellungnahme. Am 29. Dezember 2007 antwortete der Medizinische Dienst, die Diagnose altersentsprechender Abnützungen am Bewegungsapparat, somatoformer Schmerzstörungen und einer mittelschweren depressiven Störung habe bei der Beschwerdeführerin schon bestanden, als die Rente zugesprochen wurde. Eine Verschlechterung des damaligen Zustands gehe aus den vielen portugiesischen Arztberichten aber nicht klar hervor. Diese Stellungnahme erklärte die Vorinstanz mit Schreiben vom 4. Januar 2008 zu ihrer Vernehmlassung.

J.
Mit Replik vom 12. Februar 2008 hielt die Beschwerdeführerin daran fest, dass sich ihr Gesundheitszustand seit 2001 verschlechtert habe. Sie bot an, zu einer interdisziplinären Abklärung der Vorinstanz in die Schweiz zu kommen, und offerierte als zusätzliche Beweismittel radiologische Abklärungen der Clinica Radiologica de Mealhada Lda (Befund Dr. Fernanda Cruz vom 2. Oktober 2001, 19. April 2004 und 3. April 2007), des Centiac Aveiro (Befund Dr. Rui Pinto e Melo vom 1. Juli 2004), der Clinica Hospital Privado de Aveiro (Befund Dr. Viriato Duarte) und eine Szintigrafie vom 12. Oktober 2007 (Befund Dr. Agostinho Moreira), zusammen mit einem Arztbericht von Dr. Pato vom 28. Januar 2008 und einem Schreiben der Tochter der Beschwerdeführerin, Daniela Pereira, Anadia, Portugal, vom 24. Januar 2008.

K.
Als Duplik verwies die Vorinstanz mit Schreiben vom 17. März 2008 auf eine Beurteilung ihres Medizinischen Dienstes vom 6. März 2008. Dieser befand, es sei aus medizinischer Sicht nicht nachvollziehbar, welche "unnützen apparativen Untersuchungen" bei der Beschwerdeführerin gemacht worden seien. Die beschriebenen Mikroläsionen seien irrelevant. Man könne die Diagnose zwar als Fibromyalgie oder somatoforme Störung bezeichnen. Doch sei die ganze Symptomatik bereits bei der Begutachtung im Jahre 2001 so vorgebracht worden und bestehe für weitere Untersuchungen keine Veranlassung.

L.
Die Beschwerdeführerin konsultierte vom 28. bis 30. Mai 2008 Dr. med. Laurent Pellet, Innere Medizin/Rheumatologie, Zürich, und Dr. med. Helena Erni, Psychiatrische Beratungen, Zürich, und legte mit Schreiben vom 3. Juli 2008 deren Untersuchungsberichte vor.

Dr. Pellet widersprach vor allem den 2001 noch von Dres. Trippel und Schnyder geäusserten Zweifeln an der Diagnose einer Fibromyalgie. Aus aktueller Sicht bestünden keine Zweifel, dass die Beschwerdeführerin ihrer rheumatologischen Beschwerden wegen ausserstande sei, einer Arbeit nachzugehen. Dr. Erni konstatierte bei der Beschwerdeführerin eine major Depression und stellte ebenfalls eine Arbeitsunfähigkeit von 100% fest.

M.
Um Stellungnahme gebeten, verwies die Vorinstanz mit Schreiben vom 30. Juli 2008 auf eine Beurteilung ihres Medizinischen Dienstes vom 27. Juli 2008. Dieser hielt fest, die Diagnose einer Fibromyalgie könne akzeptiert werden, obwohl frühere Ärzte nur eine somatoforme Schmerzstörung festgestellt hätten. Da Dr. Pellet eine Arbeitsunfähigkeit von 50% vertretbar gefunden und Dr. Erni wohl in Unkenntnis des medizinischen Dossiers geurteilt habe, werde an der bisherigen Beurteilung festgehalten. Die Beschwerdeführerin sei für leichte Verweistätigkeiten zu 50% ausserhäuslich arbeitsfähig, rein somatisch sogar für mehr.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) findet das VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung (Art. 1a -26bis und 28 -70 IVG) anwendbar, soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.3 Die Beschwerdeführerin ist durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, so dass sie im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist.

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht wurde (Art. 60 Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), ist darauf einzutreten.

2.
Gemäss Art. 19 Abs. 3 VGG sind die Richter und Richterinnen des Bundesverwaltungsgerichts zur Aushilfe in anderen Abteilungen verpflichtet. Vorliegend ist der Vorsitz im Beschwerdeverfahren auf die Abteilung II übergegangen. Der Spruchkörper setzt sich zusammen aus Richter David Aschmann und Richterin Maria Amgwerd der Abteilung II und Richter Michael Peterli der Abteilung III.

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin ist portugiesische Staatsangehörige, so dass vorliegend das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere dessen Anhang II betreffend die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, anwendbar ist (Art. 80a IVG). Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, haben die in den persönlichen Anwendungsbereich der Verordnung fallenden, in einem Mitgliedstaat wohnenden Personen aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats grundsätzlich die gleichen Rechte und Pflichten wie die Staatsangehörigen dieses Staates.

3.2 Soweit das FZA beziehungsweise die auf dieser Grundlage anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden Bestimmungen vorsehen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens - unter Vorbehalt der beiden Grundsätze der Gleichwertigkeit sowie der Effektivität - sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invalidenrente grundsätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 257 E. 2.4). Entsprechend bestimmt sich vorliegend der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung ausschliesslich nach dem innerstaatlichen schweizerischen Recht, insbesondere nach dem IVG sowie der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201).

4.
Für die Beurteilung von Revisionsbegehren gelten folgende von der Rechtsprechung entwickelte Grundsätze:

4.1 Grundsätzlich sind der bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung eingetretene Sachverhalt und die im Zeitpunkt dieses Sachverhalts geltenden Normen massgeblich (BGE 130 V 329, BGE 129 V 4 E. 1.2). Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV ist darum auf die Fassung gemäss den am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderungen (4. IV-Revision) abzustellen. Nicht zu berücksichtigen sind die durch die 5. IV-Revision eingeführten Änderungen, die am 1. Januar 2008 in Kraft getreten sind (AS 2007 5129). Die im ATSG genannten Begriffe der Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit, Invalidität und Einkommensvergleichsmethode entsprechen den bisherigen, von der Rechtsprechung entwickelten Begriffen in der Invalidenversicherung. Die von der Rechtsprechung dazu herausgebildeten Grundsätze haben unter der Herrschaft des ATSG weiter Geltung (BGE 130 V 343).

4.2 Zur Rentenrevision muss der Antragsteller glaubhaft machen, dass sein Invaliditätsgrad sich in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 IVV). Vorliegend beantragte die Beschwerdeführerin die zu prüfende Rentenrevision am 24. Oktober 2005. Nicht nur die Rentenverfügung vom 9. Juli 2001, sondern auch die Revisionsverfügung vom 3. September 2004, die das von Amtes wegen durchgeführte Revisionsverfahren abschloss, liess sie vorher unangefochten und sind rechtskräftig geworden. Da ihr Rentenanspruch aber mit der Revisionsverfügung vom 3. September 2004 nicht verändert wurde, kann sie für die Erhöhung des Invaliditätsgrads dennoch alle seit dem 9. Juli 2001 bei ihr eingetretenen, gesundheitlichen Veränderungen vorbringen (BGE 133 V 109 E. 4.1).

4.3 Um den Invaliditätsgrad zu beurteilen sind das Bundesverwaltungsgericht wie auch die Vorinstanz auf Unterlagen von Fachleuten, namentlich Arztpersonen, angewiesen. Diese haben den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten sie arbeitsunfähig ist und welche Arbeitsleistungen ihr zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2). Verwaltung und Gericht haben die medizinischen Unterlagen - wie andere Beweismittel - nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung unabhängig, umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (CHRISTOPH AUER in: Christoph Auer/Markus Müller/Benjamin Schindler (Hrsg.), VwVG Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich 2008, Art. 12, N 17). Unabhängig, von wem sie stammen, hat die rechtsanwendende Behörde die Beweismittel objektiv zu prüfen und zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Bei einander widersprechenden medizinischen Berichten hat sie alles Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Beim Beweiswert eines Arztberichts ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die vorgebrachten Anträge berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in seiner Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob seine Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch seine Bezeichnung als "Bericht" oder "Gutachten" (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 122 V 157 E. 1c).

4.4 Berichten des ärztlichen Dienstes der Vorinstanz ist dabei nicht jede Aussen- oder Beweiswirkung abzusprechen. Aufgabe des ärztlichen Dienstes ist es, zu Handen der Verwaltung den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen. Dazu gehört, bei widersprechenden medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_341/2007 vom 16. November 2007 E. 4.1 mit Hinweisen).

5.
5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde, ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden, ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG in der bis Ende 2007 gültigen Fassung). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Die zu altArt. 41 Abs. 1 IVG (in Kraft bis Ende 2002) entwickelte Rechtsprechung ist dabei grundsätzlich weiterhin anzuwenden (BGE 130 V 343 E. 3.5.4, in BGE 133 V 108 nicht publizierte E. 2 [Urteil EVG I 465/05 vom 6. November 2006).

Anlass zur Rentenrevision gibt dabei jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5, BGE 117 V 198 E. 3b mit Hinweisen). Dagegen stellt nach ständiger Rechtsprechung die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E. 3.1.2; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2 [I 574/02]; AHI 2002 S. 65 E. 2 [I 82/01]; vgl. auch BGE 112 V 371 E. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3a).

5.2 Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Eine fachärztlich festgestellte, psychische Krankheit kann indessen nicht ohne Weiteres einer Invalidität gleichgesetzt werden. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab erfolgte Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden, ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar ist (BGE 127 V 294 E. 4c). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich irrelevant sind Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte (BGE 131 V 49 E. 1.2, vgl. auch BGE 102 V 165, AHI-Praxis 2001 S. 228 E. 2b mit Hinweisen).

5.3 Die Fibromyalgie ist eine von der WHO anerkannte Erkrankung des rheumatischen Formenkreises (ICD-10: M79.0), ein nichtentzündlich bedingtes Schmerzsyndrom mit chronischen Weichteilbeschwerden, das klinisch als generalisierte Tendomyopathie mit chronischen Muskelschmerzen beschrieben wird, die von subjektiven Begleitsymptomen wie Morgensteifigkeit, Müdigkeit, peripheren Parästhesien und Schwellungsgefühlen an den Händen, Spannungskopfschmerz und Reizkolon überlagert werden. Die Diagnose lautet auf ausgedehnte, seit mindestens 3 Monaten bestehende Schmerzen in rechter und linker Körperhälfte, ober- und unterhalb der Hüfte sowie mindestens 11 von 18 schmerzhaften Druckpunkten bei Druck von ca. 4kg/cm (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-2584/2006 vom 3. August 2007 E. 5.1.2, vgl. HANS-JAKOB MOSIMANN, Somatoforme Störungen: Gerichte und [psychiatrische] Gutachten, Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge ["SZS"] 1999, S. 1 ff. und 105 ff.; JEAN PIRROTTA, Les troubles somatoformes douloureux du point de vue de l'assurance-invalidité, SZS 2005, 517 ff., PIERRE-ANDRÉ FAUCHÈRE, A propos de l'article de Jean Pirrotta "Les troubles somatoformes douloureux du point de vue de l'Assurance invalidité", SZS 2006, 135 ff.). Invalidenversicherungsrechtlich wird die Fibromyalgie wie eine somatoforme Schmerzstörung behandelt (BGE 132 V 70 E. 4.1). In der Regel wird vermutet, dass sie durch einen zumutbaren Willensakt überwunden werden kann.

Diese Vermutung kann jedoch widerlegt werden, insbesondere durch die Feststellung einer psychischen Komorbidität (Nebendiagnose) von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer, oder durch andere Faktoren, etwa chronische körperliche Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne anhaltende Rückbildung, ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung, oder durch das Scheitern einer konsequent durchgeführten Behandlung trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr diese Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechende Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 V 253 E.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-6130/2007 vom 24. Juni 2008 E. 6.3-6.4, C-2584/2006 vom 3. August 2007 E. 5.1.2).

6.
Nach diesen Grundsätzen ist der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin vom 25. Juli 2007 mit ihrem einst rentenbegründenden Gesundheitszustand vom 9. Juli 2001 zu vergleichen und zu fragen, ob sich in dieser Zeit eine erhebliche Änderung im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV ergeben habe.

6.1 Aufgrund der erwähnten Voraussetzungen der Rechtsprechung an eine rentenberechtigende Fibromyalgie ist ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Vollrente nicht schon darum zu bejahen, weil die Vorinstanz im Beschwerdeverfahren erstmals das Bestehen einer Fibromyalgie anerkannt oder zumindest eingestanden hat, dass von einer solchen Diagnose gesprochen werden könne. Ebenso wenig ist die Beschwerde allein aufgrund der Feststellungen von Schmerzen und Medikamentierungen in den vorliegenden Arztberichten gutzuheissen, auch wenn darin für eine psychische Komorbidität und einen mehrjährigen, chronifizierten Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne anhaltende Rückbildung im Sinne der erwähnten Rechtsprechung Anzeichen gesehen werden können. Vielmehr fehlt in den Stellungnahmen des ärztlichen Dienstes der Vorin-stanz und damit auch im angefochtenen Entscheid vor allem die von der Rechtsprechung geforderte, differenzierte Auseinandersetzung mit den der Beschwerdeführerin konkret zumutbaren Arbeiten und Leistungen, so dass der Rentenanspruch aufgrund der vorliegenden Unterlagen nicht abschliessend beurteilt werden kann.

6.2 Zwei Beurteilungsfehler des ärztlichen Dienstes der Vorinstanz (Dr. Lüthi) sind der Beschwerdeführerin dabei zugute zu halten. Einerseits beruft sich dieser in seiner Stellungnahme vom 29. Dezember 2007 nämlich auf das Gutachten der Dres. Trippel und Schnyder vom 20. April 2001, das eine positive Prognose in psychiatrischer Hinsicht gestellt hatte. Allerdings war dies nur unter der Voraussetzung geschehen, dass versucht werde, die pessimistische Einstellung der Beschwerdeführerin zu ihren Schmerzen durch eine verhaltensorientierte Behandlung umzukehren, sie gezielt mit Belastungen und Schmerzen zu konfrontieren und überdies keine unnötigen medizinischen Abklärungen mehr stattfänden, sondern ihre "katastrophalen Krankheitsvorstellungen" repariert würden. Ob dieser Weg weiterverfolgt wurde und ob die Beschwerdeführerin an einem allfälligen Misserfolg ein Verschulden trifft, wurde in den späteren Berichten, soweit ersichtlich, nicht mehr diskutiert. Allerdings bestehen Anzeichen dafür, dass er gar nicht eingeschlagen wurde, da der ärztliche Dienst in seiner Stellungnahme vom 6. März 2008 festhält, dass in der Schweiz und in Portugal medizinisch nicht nachvollziehbare, "unnütze apparative Untersuchungen" angestellt worden seien. Aus diesem Grund durfte jedoch später auch nicht mehr unbesehen auf die Prognose der Dres. Trippel und Schnyder abgestellt werden. Nachdem die Vorinstanz in der Rentenverfügung vom 9. Juli 2001 selbst festgelegt hatte, dass die Beschwerdeführerin ihre psychiatrische Behandlung fortsetzen müsse, um ihre Arbeitsfähigkeit zu verbessern, hätte sie später den Verlauf der psychischen Einstellung der Beschwerdeführerin zu ihrem eigenen Krankheitsbild, welche eine psychische Komorbidität im Sinne der erwähnten Rechtsprechung darstellen könnte, aktiv untersuchen und kommentieren lassen sollen, was sie offenbar unterlassen hat.

Ein zweiter Fehler unterlief dem ärztlichen Dienst der Vorinstanz in seiner Stellungnahme vom 27. Juli 2008, wenn er davon ausging, Dr. Pellet sei zum Schluss seines Berichts vom 24. Juni 2008 zur Folgerung gelangt, dass eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vertretbar sei, und habe sich gestützt darauf gegen eine Rentenerhöhung ausgesprochen. Dr. Pellet vertrat in seinem Bericht nicht diese Meinung, sondern stellte ausdrücklich fest, aus heutiger Sicht bestehe kein Zweifel, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage sei, einer Arbeit nachzugehen. Darum befürwortete er die Zusprechung einer ganzen Rente.

6.3 Aus den Stellungnahmen des ärztlichen Dienstes der Vorinstanz geht im Übrigen nicht hervor, ob und wie vollständig er die in den kommentierten Berichten enthaltenen Aussagen verstanden und gewürdigt hat, da er sie stets nur sehr pauschal zusammenfasste. So beschränkte sich Dr. Arquint z.B. in der Stellungnahme vom 21. Februar 2007 auf die inhaltliche Zusammenfassung: "Uns liegen eine Anzahl kurzer Berichte vor, die allesamt keinen Verlauf beschreiben" und resümierte Dr. Lüthi mit Stellungnahme vom 29. Dezember 2007 kurz: "Wenn man die vielen nun aus Portugal vorgelegten Arztberichte...studiert, finde ich gegenüber der Begutachtung von 2001 eigentlich keine relevant geänderten pathologischen Befunde". Dies fällt ins Gewicht, da der Grossteil der Arztberichte nur in portugiesischer Sprache ohne Übersetzung vorliegt, der ärztliche Dienst sie also vielleicht nicht genügend verstanden hat. Nach Art. 33a Abs. 4 VwVG ist von Urkunden, die in keiner schweizerischen Amtssprache verfasst sind, wo nötig eine Übersetzung anzuordnen. Im vorliegenden Fall erübrigt sich eine solche Übersetzung zwar im Beschwerdeverfahren, da es nicht Sache des Bundesverwaltungsgerichts ist, medizinische Berichte ohne detaillierte Stellungnahme der Vorinstanz zu würdigen oder den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin zu bestimmen, nachdem die Vorinstanz darauf verzichtet hat, sie im Revisionsverfahren überhaupt zu einer Begutachtung ihres medizinischen Dienstes oder ihrer Vertrauensärzte aufzubieten. Es wäre aber Sache der Vorinstanz gewesen, diese Berichte in ihren Stellungnahmen nachvollziehbar zu analysieren und gestützt darauf den massgeblichen Sachverhalt festzustellen (Art. 12 VwVG).

6.4 Zusammenfassend bestehen begründete Zweifel an der Beurteilung der Vorinstanz, weshalb die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Rentenberechtigung der Beschwerdeführerin aufgrund einer vertieften Abklärung des Sachverhalts neu zu beurteilen ist. Insbesondere ist auch zu prüfen, inwieweit sich die von den Dres. Trippel und Schnyder konstatierte, negative Einschätzung der Beschwerdeführerin mit Bezug auf ihr Krankheitsbild seit der Anordnung der halben Rente weiter verschlechtert hat.

Die vorliegenden Unterlagen würden selbst im Fall von ergänzenden Sachverhaltsermittlungen des Bundesverwaltungsgerichts nicht ausreichen, um den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren bejahen zu können. Nach Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht entweder in der Sache selbst oder es weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Rückweisung ist unter anderem dann angezeigt, wenn, wie im vorliegenden Fall, von einer fachlich versierteren, funktionell und instrumentell besser ausgerüsteten Verwaltungsbehörde umfangreiche Sachverhaltsabklärungen nachzuholen sind (vgl. MADELEINE CAMPRUBI, in Auer/Müller/Schindler, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, Art. 61, Rz. 11; BGE 131 V 411 E. 2.1.1).

Die Beschwerde ist darum teilweise gutzuheissen und die Sache im Sinne der Erwägungen zur näheren Abklärung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen.

7.
Die Beschwerdeführerin beantragt weiter, die Abklärung ihrer Arbeitsfähigkeit zu ergänzen und zu objektivieren, insbesondere einen ergänzenden Bericht beim Orthopäden Dr. Pato und der Psychiaterin Dr. Pena mit Zusatz-Fragebogen einzuholen und allenfalls weitere medizinische Abklärungen oder eine interdisziplinäre Begutachtung in der Schweiz anzuordnen, um Klarheit über die noch zumutbare Erwerbsfähigkeit zu bekommen. Ein solcher Antrag ist zulässig, und die Vorinstanz wird ihre Untersuchung, wie erwähnt, in der Tat zu vervollständigen haben. Vorliegend besteht jedoch kein Anlass, ihr vorzuschreiben, ob sie sich dafür an der Auffassung der von der Beschwerdeführerin gewählten Arztpersonen orientieren oder die Beschwerdeführerin in die Schweiz kommen lassen müsse oder ob sie sie stattdessen anderen Arztpersonen ihres Vertrauens in Portugal zur Untersuchung zuweisen dürfe, solange die offen gebliebenen Fragen dadurch transparent und nachvollziehbar geklärt werden. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Anordnung bestimmter Untersuchungsmethoden ist darum abzuweisen.

8.
Bei der Verlegung der Verfahrenskosten gilt die Rückweisung als Obsiegen der Beschwerdeführerin, weshalb ihr der geleistete Vorschuss von Fr. 400.-- zurückzuerstatten ist (BGE 132 V 215 E. 6). Der Vorinstanz sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

Der Beschwerdeführerin ist aufgrund von Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 ff . des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 11. Dezember 2006 (VGKE, SR 173.320.2) eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz auszurichten. Diese wird auf Fr. 2'000.- (inklusive MwSt) festgesetzt.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die Verfügung vom 25. Juli 2007 aufgehoben und die Sache zur näheren Abklärung des Sachverhalts und neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückerstattet.

3.
Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.- zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Rückerstattungsformular)
die Vorinstanz (Ref-Nr. 707.52.866.250)
dem Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

David Aschmann Philipp J. Dannacher

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
^b	del Consiglio federale concernenti:
^b1	la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
^b10	la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
^b2	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
^b3	il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
^b4	il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
^b4bis	il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
^b5	la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
^b6	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
^b7	la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
^b8	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
^b9	la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
^c	del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cbis	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cquater	del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione;
^cquinquies	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria;
^cter	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria;
^d	della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
^e	degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
^f	delle commissioni federali;
^g	dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
^h	delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
ⁱ	delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427:
¹	In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427:
^a	le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI;
^b	le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429
^1bis	La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431
²	Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433
³	Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro:
¹	Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
^c	le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
^d	...
^e	le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
^e1	le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
^e2	l'approvazione del programma di smaltimento,
^e3	la chiusura di depositi geologici in profondità,
^e4	la prova dello smaltimento;
^f	le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
^g	le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^h	le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
ⁱ	le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
^j	le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
²	Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
^a	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
^b	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge:
^a	la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale;
^b	la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente;
^c	la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria;
^d	la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19;
^dbis	la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile;
^e	la procedura d'imposizione doganale;
^fbis	la procedura di prima istanza in altre cause amministrative, quando la loro natura esige di dirimerle sul posto con decisione immediatamente esecutiva.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 1 - 1 Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8
¹	Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8
²	Gli articoli 32 e 33 LPGA sono pure applicabili al promovimento dell'aiuto agli invalidi (art. 71-76).

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 1^a - Le prestazioni della presente legge si prefiggono di:
^a	prevenire, ridurre o eliminare l'invalidità mediante provvedimenti d'integrazione adeguati, semplici e appropriati;
^b	compensare le conseguenze economiche permanenti dell'invalidità mediante un'adeguata copertura del fabbisogno vitale;
^c	aiutare gli assicurati interessati a condurre una vita autonoma e responsabile.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 26^bis Scelta tra personale sanitario ausiliario, stabilimenti e fornitori di mezzi ausiliari - 1 L'assicurato ha libera scelta tra il personale sanitario ausiliario, gli stabilimenti e i laboratori, nonché le aziende presenti sul mercato generale del lavoro, che eseguono i provvedimenti d'integrazione, e i fornitori di mezzi ausiliari, in quanto essi soddisfino le prescrizioni cantonali e le esigenze dell'assicurazione.197
¹	L'assicurato ha libera scelta tra il personale sanitario ausiliario, gli stabilimenti e i laboratori, nonché le aziende presenti sul mercato generale del lavoro, che eseguono i provvedimenti d'integrazione, e i fornitori di mezzi ausiliari, in quanto essi soddisfino le prescrizioni cantonali e le esigenze dell'assicurazione.197
²	Il Consiglio federale, consultati i Cantoni e le organizzazioni interessate, emana le prescrizioni sul riconoscimento degli agenti esecutori indicati nel capoverso 1.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
¹	Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
²	Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 19 Corti - 1 Le corti sono costituite per due anni. La loro composizione è resa pubblica.
¹	Le corti sono costituite per due anni. La loro composizione è resa pubblica.
²	Per costituire le corti si tiene adeguatamente conto delle conoscenze specifiche dei giudici e delle lingue ufficiali.
³	Ciascun giudice può essere tenuto a prestare il proprio concorso in una corte diversa dalla sua.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 80^a - 1 Ai cittadini svizzeri o di uno Stato membro dell'Unione europea che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera o di uno o più Stati membri dell'Unione europea, ai rifugiati o agli apolidi residenti in Svizzera o in uno Stato membro dell'Unione europea, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato II sezione A dell'Accordo del 21 giugno 1999470 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (Accordo sulla libera circolazione delle persone):
¹	Ai cittadini svizzeri o di uno Stato membro dell'Unione europea che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera o di uno o più Stati membri dell'Unione europea, ai rifugiati o agli apolidi residenti in Svizzera o in uno Stato membro dell'Unione europea, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato II sezione A dell'Accordo del 21 giugno 1999470 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (Accordo sulla libera circolazione delle persone):
^a	regolamento (CE) n. 883/2004471;
^b	regolamento (CE) n. 987/2009472;
^c	regolamento (CEE) n. 1408/71473;
^d	regolamento (CEE) n. 574/72474.
²	Ai cittadini svizzeri, islandesi, norvegesi o del Principato del Liechtenstein che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera, dell'Islanda, della Norvegia o del Principato del Liechtenstein, agli apolidi o ai rifugiati residenti in Svizzera o nel territorio dell'Islanda, della Norvegia o del Principato del Liechtenstein, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato K appendice 2 della Convenzione del 4 gennaio 1960475 istitutiva dell'Associazione europea di libero scambio (Convenzione AELS):
^a	regolamento (CE) n. 883/2004;
^b	regolamento (CE) n. 987/2009;
^c	regolamento (CEE) n. 1408/71;
^d	regolamento (CEE) n. 574/72.
³	Il Consiglio federale adegua i rimandi agli atti normativi dell'Unione europea di cui ai capoversi 1 e 2 ogniqualvolta è adottata una modifica dell'allegato II dell'Accordo sulla libera circolazione delle persone e dell'allegato K appendice 2 della Convenzione AELS.
⁴	Nella presente legge le espressioni «Stati membri dell'Unione europea», «Stati membri della Comunità europea», «Stati dell'Unione europea» e «Stati della Comunità europea» designano gli Stati cui si applica l'Accordo sulla libera circolazione delle persone.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 87 Motivo di revisione - 1 La revisione avviene d'ufficio quando:
¹	La revisione avviene d'ufficio quando:
^a	in previsione di una possibile modifica importante del grado d'invalidità o della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è stato stabilito un termine al momento della fissazione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza; o
^b	allorché si conoscono fatti o si ordinano provvedimenti che possono provocare una notevole modifica del grado d'invalidità, della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità.
²	Se è fatta domanda di revisione, nella domanda si deve dimostrare che il grado d'invalidità o di grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è cambiato in misura rilevante per il diritto alle prestazioni.
³	Qualora la rendita, l'assegno per grandi invalidi o il contributo per l'assistenza siano stati negati perché il grado d'invalidità era insufficiente, perché non è stata riconosciuta una grande invalidità o perché il bisogno di aiuto era troppo esiguo per avere diritto al contributo per l'assistenza, una nuova richiesta è riesaminata soltanto se sono soddisfatte le condizioni previste nel capoverso 2.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore.
¹	L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore.
²	La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo.
³	Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
¹	L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
²	Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
³	Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
⁴	L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 33^a - 1 Il procedimento si svolge in una delle quattro lingue ufficiali, di regola nella lingua in cui le parti hanno presentato o presenterebbero le conclusioni.
¹	Il procedimento si svolge in una delle quattro lingue ufficiali, di regola nella lingua in cui le parti hanno presentato o presenterebbero le conclusioni.
²	Nei procedimenti su ricorso è determinante la lingua della decisione impugnata. Se le parti utilizzano un'altra lingua ufficiale, il procedimento può svolgersi in tale lingua.
³	Se una parte presenta documenti non redatti in una lingua ufficiale, l'autorità può, previo assenso delle altre parti, rinunciare a esigerne la traduzione.
⁴	Per il resto, l'autorità ordina una traduzione se necessario.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova:
^a	documenti;
^b	informazioni delle parti;
^c	informazioni o testimonianze di terzi;
^d	sopralluoghi;
^e	perizie.

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio
¹	La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
²	Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione.
³	Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili.
⁴	Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili.
⁵	L'articolo 6a è applicabile per analogia.7

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.