E-1118/2011 - 2011-07-01 - Renvoi Dublin (art. 107a LAsi) - Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung(Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 4. Februar 2011

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-1118/2011

Urteil vom 1. Juli 2011

Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz),

Besetzung RichterPietro Angeli-Busi, Richterin Gabriela Freihofer;

Gerichtsschreiberin Natasa Stankovic.

A._______,geboren am (...),

Afghanistan,
Parteien
vertreten durch Christian Hoffs,
(...),

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 4. Februar 2011 / N._______.

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer, aus der Provinz B._______ stammend, eigenen Angaben zufolge Afghanistan im Mai 2007 illegal verliess und über den Iran sowie die Türkei nach Griechenland gelangte, wo er im August oder September 2007 daktyloskopisch erfasst wurde, aber kein Asylgesuch stellte,

dass er daraufhin über Italien nach Frankreich gereist sei, wo er ein Asylgesuch eingereicht habe, jedoch von den französischen Behörden gesagt bekommen habe, man werde ihn nach Griechenland ausschaffen, und er aus diesem Grund nach Grossbritannien weitergereist sei, wo er im Januar 2008 - im Zeitpunkt als er von der Polizei festgenommen worden sei - ebenfalls ein Asylgesuch eingereicht und sechs Monate im Gefängnis verbracht habe,

dass er in der Folge nach Griechenland ausgeschafft worden sei, wo er, nachdem er ein Schreiben bekommen habe, er müsse das Land verlassen, etwa zwei Jahre auf der Strasse gelebt habe sowie drogensüchtig geworden sei,

dass er danach über Mazedonien und Serbien nach Ungarn gelangt sei, wo er im Juni oder Juli 2010 festgenommen worden sei und ein paar Monate im Gefängnis verbracht habe, wo er täglich geschlagen worden sei,

dass er schliesslich nach seiner Freilassung via Österreich am 29. November 2010 illegal in die Schweiz gelangt sei,

dass er hierauf von der Kantonspolizei (...) verhaftet und nach seiner Haftentlassung am 2. Dezember 2010 dem Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) (...) zugeführt wurde, wo er gleichentags ein Asylgesuch stellte,

dass der Beschwerdeführer am 13. Dezember 2010 im EVZ summarisch zu seinen Asyl- und Ausreisegründen befragt wurde,

dass ihm ebenfalls am 13. Dezember 2010 das rechtliche Gehör im Hinblick auf einen Nichteintretensentscheid und den allfälligen Wegweisungsvollzug in eines der folgenden Länder gewährt wurde:

- Griechenland, da gestützt auf die Aussagen des Beschwerdeführers (er sei im Jahr 2007 dort daktyloskopiert worden) und den Eurodac-Treffer vom 11. Juni 2008 (Klassifizierung Eurodac-Treffer der Kategorie 1 = Asylbewerber; zur Interpretation der Codes siehe Art. 2 Ziff. 3 der Verordnung (EG) Nr. 407/2002 des Rates vom 28. Februar 2002 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2725/2000 über die Einrichtung von "Eurodac" für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens [EurodacDurchführungsverordnung]) voraussichtlich Griechenland für die Durchführung seines Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig sei,

- Grossbritannien, da gestützt auf die Aussagen des Beschwerdeführers und den Eurodac-Treffer vom 12. Januar 2008 (Klassifizierung Eurodac-Treffer der Kategorie 1 = Asylbewerber) voraussichtlich Grossbritannien für die Durchführung seines Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig sei,

- Frankreich, da gestützt auf die Aussagen des Beschwerdeführers und den Eurodac-Treffer vom 29. November 2007 (Klassifizierung Eurodac-Treffer der Kategorie 1 = Asylbewerber) mutmasslich Frankreich für die Durchführung seines Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig sei,

- Ungarn, da gestützt auf die Aussagen des Beschwerdeführers und den Eurodac-Treffer vom 15. Juni 2010 (Klassifizierung Eurodac-Treffer der Kategorie 2 = illegal eingereiste Person; vgl. Art. 2 Ziff. 3 Eurodac-Durchführungsverordnung) mutmasslich Ungarn für die Durchführung seines Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig sei,

- Italien oder Österreich, da gestützt auf die Aussagen des Beschwerdeführers voraussichtlich eines dieser beiden Länder für die Durchführung seines Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig sei,

dass der Beschwerdeführer hierzu angab, er sei in Griechenland beinahe gestorben und die Wegweisung dorthin komme einem Todesurteil gleich,

dass Frankreich ihn nach Griechenland habe ausschaffen wollen und er es sich jetzt absolut nicht leisten könne, auf der Strasse zu leben,

dass Grossbritannien ihn in sein Verderben gestürzt habe, weil die britischen Behörden ihn nach Griechenland ausgeschafft hätten, wo er drogensüchtig geworden sei,weshalb er sich bis dato in Behandlung befinde,

dass eine Ausschaffung nach Ungarn bedeute, vom Regen in die Traufe zu geraten, und er nicht dorthin zurückgehe, weil er in Ungarn für ein paar Monate im Gefängnis gewesen sei und jeden Tag Schläge bekommen habe,

dass er schliesslich Angst habe, sowohl Italien als auch Österreich würden ihn nach Griechenland ausschaffen,

dass er am 4. Januar 2011 für die Dauer des Asylverfahrens dem Kanton C._______ zugewiesen wurde,

dass das BFM am 11. Januar 2011 gestützt auf Art. 10 Abs. 1 der Verordnung EG Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrages zuständig ist (Dublin-II-VO) das Ersuchen um Rückübernahme des Beschwerdeführers an Ungarn richtete,

dass Ungarn mit Schreiben vom 24. Januar 2011 einer Rückübernahme des Beschwerdeführers ausdrücklich zustimmte,

dass mit Verfügung vom 4. Februar 2011 - eröffnet am 8. Februar 2011 - das BFM gestützt auf Art. 34 Abs. 2 Bst. d

des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat, die Wegweisung nach Ungarn anordnete und ihn aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen,

dass zudem festgehalten wurde, eine Beschwerde gegen diesen Entscheid habe gemäss Art. 107a AsylG keine aufschiebende Wirkung und die editionspflichtigen Verfahrensakten würden dem Beschwerdeführer ausgehändigt werden,

dass die Vorinstanz zur Begründung ausführte, gemäss Art. 34 Abs. 2 Bst. d

AsylG werde auf ein Asylgesuch nicht eingetreten, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen könnten, welcher für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig sei (Art. 34 Abs. 2 Bst. d

AsylG),

dass der Beschwerdeführer angegeben habe, er habe im November 2007 in Frankreich und im Januar 2008 in Grossbritannien je ein Asylgesuch eingereicht und er daraufhin von den britischen Behörden nach Griechenland ausgeschafft worden sei,

dass er sodann im Juni oder Juli 2010 in Ungarn illegal eingereist sei,

dass der Abgleich von Fingerabdrücken mit der Zentraleinheit Eurodac bestätige, dass der Beschwerdeführer am 29. November 2007 in Frankreich, am 12. Januar 2008 in Grossbritannien und am 11. Juni 2008 in Griechenland um Asyl ersucht habe und am 15. Juni 2010 in Ungarn erneut illegal in das Hoheitsgebiet der Dublin-Staaten eingereist sei,

dass Ungarn für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig sei, dies aufgrund des Abkommens vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin-Assoziierungsabkommen [DAA, SR 0.142.392.68]) beziehungsweise des Übereinkommens vom 17. Dezember 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands und über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in der Schweiz, in Island oder in Norwegengestellten Asylantrags (Übereinkommen mit Island und Norwegen; SR 0.362.32),

dass Ungarn das Ersuchen des BFM um Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 10 Abs. 1 Dublin-II-VO am 24. Januar 2011 gutgeheissen habe,

dass die Rückführung - vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung oder Verlängerung - bis spätestens am 24. Juli 2011 zu erfolgen habe,

dass dem Beschwerdeführer am 13. Dezember 2010 das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Wegweisung nach Ungarn gewährt worden sei und er sich dabei nicht zur Zuständigkeit Ungarns für die Durchführung seines Asyl- und Wegweisungsverfahrens geäussert habe,

dass er in einen Drittstaat reisen könne, in welchem er Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG finde, weshalb das Non-Refoulement-Gebot bezüglich des Heimat- oder Herkunftsstaates nicht zu prüfen sei,

dass im Übrigen keine Hinweise auf eine Verletzung von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) im Falle einer Rückkehr des Beschwerdeführers nach Ungarn bestehen würden,

dass der Beschwerdeführer im Rahmen des rechtlichen Gehörs geltend gemacht habe, er wolle nicht nach Ungarn zurückkehren, da er dort während ein paar Monaten in einem Gefängnis gewesen und täglich geschlagen worden sei,

dass das BFM diesem Einwand entgegenhielt, Ungarn sei sowohl Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) als auch der EMRK und es würden keine konkreten Anhaltspunkte vorliegen, wonach sich Ungarn nicht an die daraus resultierenden völkerrechtlichen Verpflichtungen halte,

dass, falls der Beschwerdeführer trotzdem in einem ungarischen Gefängnis körperlich misshandelt worden sei oder zukünftig eine solche Misshandlung erdulden müsse, er sich an die nächst höhere ungarische Rechtsinstanz wenden könne, wo ihm Schutz vor solchen Übergriffen gewährt werden müsse, wie dies in jedem funktionierenden Rechtsstaat der Fall sei,

dass auf das Asylgesuch somit nicht einzutreten und der Vollzug der Wegweisung nach Ungarn zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass der Rechtsvertreter mit Eingabe vom 15. Februar 2011 (Datum Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht namens und im Auftrag des Beschwerdeführers gegen die vorinstanzliche Verfügung Beschwerde erhob und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, ihr Recht auf Selbsteintritt auszuüben beziehungsweise sich für das vorliegende Asylgesuch für zuständig zu erklären; eventualiter sei die Sache zur erneuten Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen,

dass in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) ersucht sowie beantragt wurde, dass der Beschwerde - im Sinne einer vorsorglichen Massnahme - die aufschiebende Wirkung zu erteilen sei und die Vollzugsbehörden anzuweisen seien, bis zum Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts von einer Überstellung nach Ungarn abzusehen,

dass in der Rechtsmitteleingabe gerügt wurde, das BFM habe den Sachverhalt ungenügend festgestellt und sei seiner Begründungspflicht nicht zur Genüge nachgekommen, indem es die vorgebrachte Drogensucht und die diesbezüglich benötigte medizinische Behandlung des Beschwerdeführers in seinem Entscheid nicht abgehandelt habe, weshalb das rechtliches Gehör verletzt worden sei,

dass der Beschwerdeführer befürchte, bei einer Überstellung nach Ungarn erneut in Haft genommen zu werden und im Gefängnis wieder rückfällig zu werden, zumal es bereits während des ersten ungarischen Gefängnisaufenthaltes möglich gewesen sei, an Suchtmittel zu gelangen,

dass er zudem im ungarischen Gefängnis über Monate hinweg täglich geschlagen worden sei und selbst das BFM nicht in Abrede stelle, dass es in ungarischen Haftanstalten zu Gewalt gegenüber inhaftierten Flüchtlingen komme,

dass es ungeheuerlich sei, dass das BFM begründe, der Beschwerdeführer könne sich nach zukünftiger erlittener Misshandlung auf dem Rechtsweg in Ungarn zur Wehr setzen, und das Bundesamt einen kranken Menschen in eine Situation zu überstellen gedenke, in welcher er mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erneut erniedrigende Behandlung erfahren würde,

dass schliesslich fraglich sei, ob die sofortige Inhaftierung des Beschwerdeführers durch die ungarischen Behörden nach Überstellung nicht bereits ungesetzlich sei (vgl. UNHCR-Bericht vom November 2010),

dass zur Stützung der Vorbringen folgende Dokumente eingereicht wurden: Arztbericht von Dr. med. D._______, Allgemeinmedizin FMH, Chirotherapie, Sportmedizin, vom (...) 2011 in Kopie (Faxschreiben), Schweigepflichtentbindungserklärung in Kopie, Bericht des UNHCR vom November 2010 betreffend Ungarn sowie eine Fürsorgebestätigung,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Telefax vom 17. Februar 2011 gestützt auf Art. 56 VwVG im Sinne einer vorsorglichen Massnahme den Vollzug der Wegweisung sofort einstweilen aussetzte,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Telefax vom 24. Februar 2011 an die zuständige kantonale Vollzugsbehörde und das vorinstanzliche Dublin-Office gestützt auf Art. 107a AsylG das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung der Beschwerde guthiess,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Verfügung vom 28. Februar 2011 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG guthiess, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtete sowie das BFM zur Einreichung einer Vernehmlassung innert Frist ersuchte,

dass das BFM in seiner Vernehmlassung vom 14. März 2011 die Abweisung der Beschwerde beantragte, zumal die Beschwerdeschrift keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel enthalte, welche eine Änderung des vorinstanzlichen Standpunktes zu rechtfertigen vermöchten,

dass ferner Ungarn die Richtlinie 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 (sogenannte Aufnahmerichtlinie) umgesetzt habe und eine angemessene medizinische Versorgung für den [drogen-] abhängigen Beschwerdeführer demnach gewährleistet sei, was im Übrigen durch das von ihm eingereichte ungarische Medizinalbüchlein bestätigt werde, welches die Diagnose [Drogen-] abhängikeit sowie die bereits verabreichten Medikamente explizit festhalte und die Medikamente, welche der Beschwerdeführer bei der Einreichung seines Asylgesuchs in der Schweiz auf sich getragen habe,

dass dem BFM sodann keine systematischen Menschenrechtsverletzungen in ungarischen Haftanstalten bekannt seien und es dem Beschwerdeführer zuzumuten gewesen sei, gegen diese Art von Behandlung selbst oder mit Hilfe einer Rechtsvertretung Beschwerde einzureichen,

dass er überdies nach einer allfälligen Überstellung im Rahmen eines Dublin-Verfahrens nicht mit einer Inhaftierung rechnen müsse, weil er - im Gegensatz zu seiner ersten Einreise nach Ungarn - nicht illegal das ungarische Staatsterritorium betrete,

dass ferner in Bezug auf die Zuständigkeit Ungarns zur Durchführung des vorliegenden Asyl- und Wegweisungsverfahrens darauf verwiesen werden könne, dass sich die ungarischen Behörden ausdrücklich für zuständig erklärt hätten und dadurch verpflichtet seien, ein Asylgesuch entgegenzunehmen und das nationale Asyl- und Wegweisungsverfahren durchzuführen,

dass nicht befürchtet werden müsse, Ungarn werde den Beschwerdeführer nach Griechenland ausschaffen, zumal einerseits Art. 4 Abs. 5 Dublin-II-VO in der Praxis in der Regel nicht angewendet werde, sondern ein Ersuchen - um Mehrfachüberstellungen angeblich zu vermeiden - mit dem Verweis auf die Zuständigkeit eines anderen Dublin-Staates abgelehnt werde, andererseits Ungarn das Urteil des EGMR vom 21. Januar 2011 und die Praxis der gewichtigsten Dublin-Staaten, welche derzeit auf Dublin-Verfahren mit Griechenland verzichten würden, berücksichtige,

dass im Übrigen der Beschwerdeführer keine subjektiven Rechte bezüglich der Zuständigkeit zur Durchführung seines Asyl- und Wegweisungsverfahrens aus der Dublin-II-VO ableiten könne,

dass sich schliesslich der eingereichte UNHCR-Bericht mit der Situation von illegal einreisender oder sich illegal aufhaltender Personen in Ungarn befasse, die Schweiz den Beschwerdeführer jedoch im Rahmen eines regulären Dublin-Verfahrens nach Ungarn überstellen würde, wo er die Möglichkeit habe, ein Asylgesuch einzureichen,

dass mit Verfügung vom 17. März 2011 das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung der Vorinstanz zur Kenntnis brachte und ihm gleichzeitig Gelegenheit bot, eine Replik sowie entsprechende Beweismittel innert Frist einzureichen,

dass der Rechtsvertreter mit Stellungnahme vom 23. März 2011 an das Bundesverwaltungsgericht ausführte, dem eingereichten UNHCR-Bericht sei zu entnehmen, dass seit April 2010 die Festnahme von asylsuchenden Personen eher zur Regel als zur Ausnahme geworden sei und trotz Intervention des ungarischen Prosecutor General das ungarische Office of Immigration and Nationality (OIN) beziehungsweise das ungarische Ministry of Justice and Law Enforcement die ungesetzliche Praxis der Inhaftierung von Asylsuchenden, die sich im Asylverfahren befinden würden, auch noch am Jahresende 2010 fortgesetzt habe,

dass zudem die Aussagen des BFM zu nicht bekannten Menschenrechtsverletzungen durch ungarische Behörden und der Möglichkeit, diese allenfalls rechtlich rügen zu müssen, den Feststellungen des UNHCR-Berichtes widersprechen würden,

dass im Übrigen das Versteinerungsprinzip greife und Griechenland noch immer für die Behandlung des Asylgesuches zuständig sei,

dass trotz Zusage der ungarischen Behörden, den Beschwerdeführer übernehmen zu wollen, die Gefahr einer Verletzung des Non-Refoulement-Prinzips gegeben sei,

dass schliesslich angesichts des Urteils des EGMR vom 21. Januar 2011 der Selbsteintritt der Schweiz zu fordern sei,

dass der Rechtsvertreter mit Eingabe vom 23. März 2011 an das Bundesverwaltungsgericht gleichzeitig eine Kostennote zu den Akten reichte,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i. V. m. Art. 31 - 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass auf die frist- und formgerechte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 32 - 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs materiell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich grundsätzlich volle Kognition zukommt, wobei sich diese Fragen - namentlich diejenigen hinsichtlich des Bestehens von Vollzugshindernissen (Durchführbarkeit der Überstellung an den zuständigen Staat) - in den Dublin-Verfahren bereits vor Erlass des Nichtein-tretensentscheides stellen,

dass vor allfälligen weiteren Erwägungen vorab der Frage nachzugehen ist, ob das BFM - wie vom Beschwerdeführer gerügt - den rechtserheblichen Sachverhalt ungenügend erstellt hat und seiner Begründungspflicht nicht nachgekommen ist, indem es die vorgebrachte Drogensucht und die diesbezüglich benötigte medizinische Behandlung des Beschwerdeführers in seinem Entscheid nicht abhandelte, da der Anspruch auf rechtliches Gehör verfahrensrechtlicher Natur ist und seine Verletzung grundsätzlich die Aufhebung des angefochtenen Entscheids nach sich zieht (vgl. BVGE 2008/14 E. 4.1, BVGE 2007/30 E. 8.2),

dass allerdings die Rechtsprechung aus prozessökonomischen Gründen Leitlinien für eine Heilung von Gehörsverletzungen auf Beschwerdeebene entwickelt hat, nach welchen sich eine Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz erübrigt, wenn das Versäumte nachgeholt wird, der Beschwerdeführer dazu Stellung nehmen kann und der Beschwerdeinstanz im streitigen Fall die freie Überprüfungsbefugnis in Bezug auf Tatbestand und Rechtsanwendung zukommt, sowie die festgestellte Verletzung nicht schwerwiegender Natur ist und die fehlende Entscheidreife durch die Beschwerdeinstanz mit vertretbarem Aufwand hergestellt werden kann (vgl. EMARK 1994 Nr. 1 E. 6b und 2004 Nr. 38 E. 7.1, vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt in BVGE 2007/30 E. 8.2),

dass das BFM in seiner angefochtenen Verfügung die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers tatsächlich unberücksichtigt liess und folglich von einer Gehörsverletzung auszugehen ist,

dass indessen - wie nachfolgend dargelegt - keine Veranlassung besteht, den Entscheid des BFM aus formellen Gründen aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen,

dass die versäumte Auseinandersetzung mit dieser Situation vom Bundesverwaltungsgericht nachgeholt wurde, zumal sowohl die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 14. März 2011 als auch der Beschwerdeführer mit Replik vom 24. März 2011 Gelegenheit erhalten haben, hierzu Stellung zu nehmen,

dass folglich eine Heilung der Gehörsverletzung auf Beschwerdeebene stattgefunden hat und der Beschwerdeinstanz die freie Überprüfungsbefugnis in Bezug auf die Frage von Vollzugshindernissen aufgrund der Drogensucht und der diesbezüglich benötigten medizinischen Behandlung des Beschwerdeführers zukommt,

dass sich dadurch die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz erübrigt,zumal der rechtserhebliche Sachverhalt - wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen - durchaus liquid ist und es die bestehende Aktenlage ohne Weiteres erlaubt, die geltend gemachten Vorbringen des Beschwerdeführers abschliessend zu beurteilen,

dass der Umstand, dass die angefochtene Verfügung im Zeitpunkt ihres Erlasses an einem Verfahrensmangel litt, indessen im Kosten- und Entschädigungspunkt zu berücksichtigen sein wird,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d

AsylG),

dass der Beschwerdeführer gemäss Meldung von Eurodac am 29. November 2007 in Frankreich, am 12. Januar 2008 in Grossbritannien und am 11. Juni 2008 in Griechenland um Asyl ersucht hatte und am 15. Juni 2010 über Mazedonien und Serbien in Ungarn erneut illegal in das Hoheitsgebiet eines Dublin-Mitgliedstaates eingereist war,

dass das BFM am 11. Januar 2011 gestützt auf Art. 10 Abs. 1 Dublin-II-VO das Ersuchen um Rückübernahme des Beschwerdeführers an Ungarn richtete und dabei insbesondere ausführte, der Beschwerdeführer sei nach seiner Überstellung von Grossbritannien nach Griechenland am 11. Juni 2008 nach zwei Jahren ausgereist und habe den Dublinraum - aus einem Drittstaat kommend - am 15. Juni 2010 in Ungarn wieder betreten,

dass die ungarischen Behörden dem Ersuchen des BFM um Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 10 Abs. 1 Dublin-II-VO am 24. Januar 2011 zugestimmt haben,

dass aufgrund der expliziten Zustimmung der ungarischen Behörden Art. 16 Abs. 3 Dublin-II-VO im vorliegenden Fall keine Anwendung findet, zumal ihnen bekannt war, dass sich der Beschwerdeführer nur eine kurze Zeit ausserhalb des Dublinraums aufhielt, da ihnen mit Anfrage des BFM um Rückübernahme des Beschwerdeführers vom 11. Januar 2011 ausdrücklich mitgeteilt worden war, der Beschwerdeführer habe am 11. Juni 2008 in Griechenland ein Asylgesuch gestellt, dieses Land nach zwei Jahren wieder verlassen und den Dublinraum in Ungarn am 15. Juni 2010 wieder betreten (vgl. A22/6 S. 5),

dass im Übrigen jeder Dublin-Mitgliedstaat - so auch Ungarn - das Urteil des EGMR, M.S.S. gegen Belgien und Griechenland, vom 21. Januar 2011 (Beschwerde-Nr. 30696/09, S. 54) zu beachten hat,

dass nach dem Gesagten vorliegend Ungarn für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens des Beschwerdeführers zuständig ist,

dass der Beschwerdeführer weiter ausführte, er sei in Ungarn ein paar Monate inhaftiert gewesen und dabei täglich geschlagen worden,

dass er ferner fürchte, in der Haftanstalt wieder rückfällig zu werden, da es bereits während des ersten Gefängnisaufenthalts möglich gewesen sei, an Suchtmittel zu gelangen,

dass es dem Dublin-System immanent ist, dass grundsätzlich davon ausgegangen werden kann, der betreffende Dublinstaat könne die nötigen medizinischen Versorgungsleistungen erbringen, ist doch jeder Staat an die Aufnahmerichtlinie (vgl. Richtlinie 2003/9/EG, a.a.O.), welche medizinische Versorgung garantiert, gebunden,

dass deshalb grundsätzlich nicht im Einzelfall zu prüfen ist, ob in Ungarn eine bestimmte Krankheit angemessen behandelt werden kann oder nicht, oder ob die fachlich kompetente Betreuung oder Begleitung oder die Zusage einer solchen für die Rückführung dorthin vorhanden ist,

dass dem der Rechtsmittelschrift beigelegten Bericht (Universal Periodic Review) des UNHCR an den Hochkommissar für Menschenrechte (OCHA) vom November 2010 zwar zu entnehmen ist, dass Asylsuchende in Ungarn vermehrt in Administrativhaft genommen würden, indessen nichts darauf hindeutet, dass dort bei Bedarf nicht eine adäquate medizinische Hilfe angeboten würde,

dass überdies - wie das BFM richtig ausführte - in der eingereichten ungarischen "Behandlungskarte" ("KEZELÉSI LAP") die Diagnose [Drogen-] abhängigkeit sowie die verabreichten Medikamente festgehalten wurden,

dass sich der Beschwerdeführer ferner im November 2010 bei der (...) Stadtpolizei meldete, um Asyl zu beantragen, und dabei die benötigten Medikamente bereits auf sich trug (vgl. A1/45),

dass folglich davon ausgegangen werden kann, ihm werde in Ungarn eine angemessene medizinische Versorgung gewährleistet,

dass ein Überstellungshindernis des Beschwerdeführers nach Ungarn aufgrund seiner Drogensucht mithin grundsätzlich nicht angenommen wird,

dass hingegen der gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers bei der Ausgestaltung der Vollzugsmodalitäten Rechnung zu tragen ist,

dass aus dem in Kopie eingereichten Arztbericht von Dr. med. D._______ vom (...) 2011 hervorgeht, der Beschwerdeführer erhalte seit (...) 2011 täglich Methadon,

dass demnach zu gewährleisten ist, dass der Beschwerdeführer die nötige Medikamentierung für die Reise wie auch für die Übergabe an die ungarischen Behörden erhält, und des Weiteren sicherzustellen ist, dass diese über die Ankunft, die gesundheitliche Problematik und die diesbezüglichen Schutzbedürfnisses des Beschwerdeführers präzise und umfassend informiert sind sowie der Beschwerdeführer auch tatsächlich den Behörden übergeben wird, welche die Verantwortung für ihn übernehmen können,

dass es dem BFM obliegt, den gesundheitlichen Problemen des Beschwerdeführers bei der Organisation der konkreten Überstellungsmodalitäten im Sinne der obigen Ausführungen Rechnung zu tragen,

dass Ungarn unter anderem Signatarstaat des FK, der EMRK sowie des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist und keine konkreten Hinweise dafür bestehen, Ungarn missachte das Rückschiebungsverbot oder die einschlägigen Normen der EMRK,

dass das Bundesverwaltungsgericht somit grundsätzlich davon ausgeht, dass gewalttätige Übergriffe von den ungarischen Behörden geahndet werden und Betroffene sich mit entsprechenden Anzeigen im Rahmen der ungarischen rechtsstaatlichen Strukturen zur Wehr setzen und Schutz vor derartigen Übergriffen finden können, auch wenn aus dem erwähnten UNHCR-Bericht hervorgeht, dass kein Rechtsmittel gegen die Haft als solche ergriffen werden kann,

dass namentlich kein konkreter Grund zur Annahme besteht, der Beschwerdeführer würde von Ungarn ohne korrekte Prüfung seiner Gesuchsgründe in die Heimat zurückgeführt, zumal er bisher in Ungarn gar kein Asylgesuch eingereicht hat,

dass auch der beigelegte Bericht des UNHCR vom November 2010 betreffend Ungarn die Erwägungen der Vorinstanz nicht umzustossen vermag,

dass bei dieser Sachlage für die schweizerischen Asylbehörden insgesamt keine Veranlassung besteht, in Abweichung von der festgestellten Zuständigkeitsordnung vom Selbsteintritt gemäss Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO Gebrauch zu machen, das BFM die Überstellung des Beschwerdeführers nach Ungarn in diesem Sinne zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet hat und die vom Bundesamt verfügte Wegweisung samt ihrem Vollzug zu bestätigen ist,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d

AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zu Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG) und vorliegend keine Ausnahme von diesem Grundsatz ersichtlich ist (vgl. BVGE 2008/34 E. 9.2),

dass in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d

AsylG die Frage der Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs regelmässig bereits Voraussetzung (und nicht erst Regelfolge) des Nichteintretensentscheides ist (vgl. BVGE E-5644/2009 vom 31. August 2010, E. 10.2), weshalb allfällige Vollzugshindernisse bereits im Rahmen der eventuellen Anwendung der sogenannten Souveränitätsklausel (Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) geprüft wurden,

dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG),

dass - wie obenstehend aufgezeigt - die angefochtene Verfügung im Zeitpunkt ihres Erlasses jedoch an einem Verfahrensmangel litt und dieser Mangel zwar im Rahmen des Beschwerdeverfahrens geheilt wurde, dem Beschwerdeführer jedoch aus dem Umstand, dass er nur durch das Ergreifen eines Rechtsmittels zu einem rechtskonformen Entscheid gelangt ist, kein finanzieller Nachteil erwachsen darf, weshalb in Anwendung von Art. 63 Abs. 1 in fine VwVG i.V.m. Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) keine Kosten aufzuerlegen sind (vgl. BVGE 2008/47),

dass dem rechtlich vertretenen Beschwerdeführer mit Blick auf die Heilung der Verletzung des rechtlichen Gehörs eine Parteientschädigung für die ihm notwendigerweise erwachsenen Kosten (inkl. Vertretungskosten) zuzusprechen ist (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 , Art. 8 sowie 9 VGKE),

dass der Rechtsvertreter mit Eingabe vom 24. März 2011 eine Kostennote zu den Akten reichte, gemäss welcher er für das Verfahren des Beschwerdeführers einen Aufwand von insgesamt 6.5 Stunden bei einem Stundenansatz von Fr. 180.- und Auslagen in der Höhe von Fr. 170.- geltend machte,

dass unter Berücksichtigung der Bemessungsgrundsätze nach Art. 7 ff . VGKE im vorliegenden Fall eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 800.- (inkl. Auslagen) angemessen erscheint und zulasten des BFM zuzusprechen ist.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das BFM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer eine Partei-entschädigung in Höhe von Fr. 800.- (inkl. Auslagen) zu entrichten.

5.
Das BFM wird angewiesen, die Überstellung des Beschwerdeführers nach Ungarn im Sinne der Erwägungen mit nötiger Medikamentierung durchzuführen und die ungarischen Behörden über die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers vorgehend rechtzeitig zu informieren.

6.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Muriel Beck Kadima Natasa Stankovic

Versand:

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 107^a Procédure applicable aux cas Dublin - 1 Le recours déposé contre une décision de non-entrée en matière sur la demande d'asile d'un requérant qui peut se rendre dans un pays compétent pour mener la procédure d'asile et de renvoi en vertu d'un traité international n'a pas d'effet suspensif.
¹	Le recours déposé contre une décision de non-entrée en matière sur la demande d'asile d'un requérant qui peut se rendre dans un pays compétent pour mener la procédure d'asile et de renvoi en vertu d'un traité international n'a pas d'effet suspensif.
²	Pendant le délai de recours, le requérant d'asile peut demander l'octroi de l'effet suspensif.
³	Le Tribunal administratif fédéral statue sur la demande visée à l'al. 2 dans les cinq jours suivant son dépôt. Lorsque l'effet suspensif n'est pas accordé dans un délai de cinq jours, le renvoi peut être exécuté.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 107^a Procédure applicable aux cas Dublin - 1 Le recours déposé contre une décision de non-entrée en matière sur la demande d'asile d'un requérant qui peut se rendre dans un pays compétent pour mener la procédure d'asile et de renvoi en vertu d'un traité international n'a pas d'effet suspensif.
¹	Le recours déposé contre une décision de non-entrée en matière sur la demande d'asile d'un requérant qui peut se rendre dans un pays compétent pour mener la procédure d'asile et de renvoi en vertu d'un traité international n'a pas d'effet suspensif.
²	Pendant le délai de recours, le requérant d'asile peut demander l'octroi de l'effet suspensif.
³	Le Tribunal administratif fédéral statue sur la demande visée à l'al. 2 dans les cinq jours suivant son dépôt. Lorsque l'effet suspensif n'est pas accordé dans un délai de cinq jours, le renvoi peut être exécuté.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 6 Remise des frais de procédure - Les frais de procédure peuvent être remis totalement ou partiellement à une partie ne bénéficiant pas de l'assistance judiciaire prévue à l'art. 65 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative4 lorsque:
^a	le recours est réglé par un désistement ou une transaction sans avoir causé un travail considérable;
^b	pour d'autres motifs ayant trait au litige ou à la partie en cause, il ne paraît pas équitable de mettre les frais de procédure à la charge de celle-ci.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens
¹	Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
²	Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation
¹	Les frais de représentation comprennent:
^a	les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat;
^b	les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
^c	la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte.
²	Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.