PQ210048 - 2021-08-04 - Obergericht des Kantons Zürich - Entschädigung Kindesvertretung Entschädigung Kindesvertretung Weiterzug ans Bundesgericht, 5A

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: PQ210048-O/U Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic Urteil vom 4. August 2021

in Sachen A._____, Beschwerdeführerin betreffend Entschädigung Kindesvertretung Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Uster vom 18. Juni 2021, i.S. B._____, geb. tt.mm.2012, C._____, geb. tt.mm.2013, und D._____, geb. tt.mm.2017; VO.2020.6 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster)

Erwägungen: 1. 1.1.

Ausgangslage und Verfahrensverlauf Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster (nachfolgend KESB)

errichtete für die Kinder B._____, C._____ und D._____ mit Entscheid vom 10. Januar 2019 eine Erziehungs- und Besuchsrechtsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB (vgl. BR act. 2 S. 1). Nachdem die getroffenen Unterstützungsmassnahmen und Weisungen an die Mutter nicht den gewünschten Erfolg gezeitigt hatten, entzog die KESB mit Entscheid vom 21. Januar 2020 den Eltern E._____ und F._____ gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB superprovisorisch das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihre drei Kinder. Die Platzierung der Kinder erfolgte verdeckt. Mit Entscheid vom 13. Februar 2020 bestätigte die KESB den superprovisorischen Entscheid im Sinne einer vorsorglichen Massnahme, und die Kinder wurden bei G._____, H._____ und I._____, in J._____ untergebracht. Den Eltern wurde einmal im Monat ein begleitetes Besuchsrecht im BBT eingeräumt. Zudem wurden den Beiständen ergänzende Aufträge und den Eltern die Weisung erteilt, zu kooperieren. Einer allfälligen Beschwerde entzog die KESB die aufschiebende Wirkung (BR act. 2). Mit Entscheid vom 19. März 2020 setzte die KESB A._____ gestützt auf Art. 314abis ZGB für das Verfahren betreffend Anpassung des Besuchsrechts sowie Planung der weiteren Platzierung als Kindesvertreterin von B._____, C._____ und D._____ ein und legte den Stundenansatz der Kindesvertreterin gestützt auf die Empfehlungen für die Entschädigung und den Spesenersatz der Beistandspersonen der KESB im Kanton Zürich auf Fr. 220. fest (BR act. 9). 1.2.

Hinsichtlich der Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts mit Entscheid

der KESB vom 13. Februar 2020 erhob der Vater F._____ Beschwerde beim Bezirksrat Uster, wobei er um Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ersuchte (BR act. 1). Die Kindesvertreterin teilte dem Bezirksrat mit Schreiben vom 3. April 2020 mit, dass sie als Kindesvertreterin der Geschwister B._____, C._____ & D._____ eingesetzt worden sei, und ersuchte darum, als Verfahrensbeteiligte ins Beschwerdeverfahren aufgenommen zu werden (BR act. 8). Mit Verfügung vom 6. April 2020 wurde die Kindesvertreterin im bezirksrätli-

chen Verfahren ins Rubrum aufgenommen und ihr wurde Frist angesetzt, um zur Beschwerde Stellung zu nehmen (BR act. 10). Die Stellungnahme der Kindesvertreterin datiert vom 28. April 2020 (BR act. 15). Der Bezirksrat entschied mit Beschluss vom 12. August 2020 über verschiedene prozessuale Anträge und wies das Gesuch des Vaters um Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ab (BR act. 31). Nachdem der Besuchsrechtsbeistand am 24. August 2020 seinen Bericht über die begleiteten Besuche des Vaters eingereicht hatte (BR act. 37), setzte der Bezirksrat mit Verfügung vom 29. September 2020 den Parteien und der Kindesvertreterin Frist an, dazu Stellung zu nehmen (BR act. 40). Die Kindesvertreterin nahm innert erstreckter Frist mit Eingabe vom 9. November 2020 zum Bericht des Besuchsrechtsbeistands Stellung (BR act. 46). Nach erneuter Stellungnahme des Vaters zur Eingabe der Kindesvertreterin entschied der Bezirksrat mit Urteil vom 21. Dezember 2020 über die Beschwerde des Vaters (BR act. 56). 1.3.

Mit Eingabe vom 5. Mai 2021 reichte die Kindesvertreterin dem Bezirksrat

ihre Abrechnungen im Betrag von je Fr. 1'413.45 pro Kind, gesamthaft Fr. 4'240.35 (inkl. MWST), sowie detaillierte Aufstellungen ihrer Bemühungen ein (BR act. 6163). Auf entsprechendes Ersuchen des Bezirksrates (BR act. 64) reichte sie am 2. Juni 2021 eine Gesamtrechnung über Fr. 4'240.35 nach (BR act. 65 und 66/1-3). Mit Beschluss vom 18. Juni 2021 setzte der Bezirksrat die Entschädigung der Kindesvertreterin auf Fr. 2'901.45 (inkl. 7.7 % Mehrwertsteuer) fest (BR act. 67 = act. 3/1 = act. 7, nachfolgend act. 7). 1.4.

Gegen die Festsetzung der Entschädigung durch den Bezirksrat (nachfol-

gend Vorinstanz) erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 15. Juli 2021 Beschwerde bei der Kammer. Die Akten der Vorinstanz (act. 8/1-67, zitiert als BR act.) wurden von Amtes wegen beigezogen. 1.5.

Bei den Kosten für die Vertretung des Kindes handelt es sich um Prozess-

kosten, welche letztlich von den Verfahrensparteien zu tragen sind. In DispositivZiffer II des Beschlusses der Vorinstanz vom 18. Juni 2021 wurden die Kosten der Kindesvertreterin entsprechend dem Vater auferlegt. Deshalb wäre dem Vater grundsätzlich zur Wahrung des rechtlichen Gehörs Gelegenheit einzuräumen, zur

Beschwerde Stellung zu nehmen. Da der Vater durch den Ausgang des vorliegenden Verfahrens aber nicht beschwert ist, kann dies unterbleiben. Das Verfahren ist spruchreif. 2. 2.1.

Prozessuales Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist

im Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR, LS 232.3) geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der Art. 450 ff . ZGB zu befolgen hat (vgl. auch Art. 314 ZGB). Es sind die Vorschriften des EG KESR (insbes. die §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und soweit das EG KESR etwas nicht regelt ergänzend die Vorschriften des GOG sowie der ZPO als kantonales Recht zu beachten (vgl. § 40 EG KESR und dazu ebenfalls Art. 450f ZGB). Der Kanton Zürich kennt seit dem Inkrafttreten des revidierten Kindes- und Erwachsenenschutzrechtes im ZGB zwei gerichtliche Beschwerdeinstanzen, als erste Beschwerdeinstanz den Bezirksrat und als zweite das Obergericht. Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens können daher stets nur Entscheide des Bezirksrates als Vorinstanz sein, nicht hingegen solche der KESB. 2.2.

Nach Art. 450 ZGB kann gegen Entscheide der KESB oder des Bezirksrats

(vgl. § 63 Abs. 1 EG KESR) Beschwerde erhoben werden. Der Begriff der Beschwerde bezeichnet in den Art. 450 - 450c ZGB grundsätzlich alle Rechtsmittel gegen Entscheide der KESB oder des Bezirksrats. Gemeint sind aber im Wesentlichen nur Rechtsmittel gegen Entscheide in der Sache, die angefochten werden können wegen Rechtsverletzung, unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes, Unangemessenheit sowie Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (vgl. Art. 450a ZGB). Keine Entscheide in der Sache im eben erläuterten Sinn sind Entscheide der KESB und des Bezirksrates, welche die Verteilung und die Liquidation von Prozesskosten oder die Entschädigung von unentgeltlichen Rechtsbeiständen betreffen. Die Anfechtung dieser Entscheide richtet sich nach der ZPO, auf welche Art. 450f ZGB verweist, zumal weder die Art. 450 ff . ZGB noch das EG KESR besondere Regeln enthalten und auch § 40 Abs. 3 EG KESR auf die ZPO verweist. Im Beschwerdeverfahren nach den

Art. 319 ff . ZPO sind die Art. 320 - 322 ZPO und Art. 326 ZPO zu beachten. Die Beschwerde führende Partei hat daher ihre Beschwerde zu begründen und einen Antrag zu stellen, wobei bei Laien an die Begründung und den Antrag nicht allzu hohe Anforderungen zu stellen sind. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind in diesem Beschwerdeverfahren ausgeschlossen. 2.3.

Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss der Vor-

instanz vom 18. Juni 2021, mit dem die Entschädigung der Beschwerdeführerin als Kindesvertreterin von B._____, C._____ und D._____ für das vorinstanzliche Verfahren auf Fr. 2'901.45 (inkl. 7.7 % Mehrwertsteuer) festgesetzt wurde. Damit liegt eine Kostenbeschwerde vor, auf welche Art. 110 ZPO in Verbindung mit Art. 319 ff . ZPO anwendbar sind. Die Beschwerde wurde innert der 30-tägigen Frist nach Art. 321 Abs. 1 ZPO rechtzeitig bei der Kammer eingereicht (vgl. Anhang zu BR act. 67; act. 2). 2.4.

2.5.

Die Beschwerdeführerin stellt folgende Anträge (act. 2 S. 2): "1.

Der Beschluss des Bezirksrates Uster vom 18. Juni 2021 sei aufzuheben.

2.

Die Sache sei zur neuen Festsetzung der Entschädigung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

3.

Alles unter Kostenfolge zulasten des Beschwerdegegners.

4.

Der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, eine angemessene Entschädigung zu bezahlen."

Die Vorinstanz wird von der Beschwerdeführerin als Beschwerdegegner

bezeichnet. Im Beschwerdeverfahren betreffend Entschädigung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin oder einer Kindesvertreterin ist jedoch praxisgemäss einzig die Beschwerdeführerin als Partei ins Rubrum aufzunehmen. Die Vorinstanz ist im Rechtsmittelverfahren nicht Partei. 3. 3.1.

Entschädigung der Kindesvertretung Die Vorinstanz führte zur Begründung der Entschädigung Folgendes aus:

Die Bemessung der Entschädigung sei bundesrechtlich nicht geregelt, vielmehr würden die Kantone die Tarife festlegen (Art. 96 ZPO). Mangels Regelung im EG

KESR sei nach der Rechtsprechung für die Entschädigung im Interesse einer sachgemässen und wirksamen Vertretung des Kindeswohls nach Art. 299 f . ZPO bzw. Art. 314abis ZGB der effektive und angemessene Aufwand massgebend, soweit er den Umständen angemessen erscheine. Für die anwaltliche Kindesvertretung bildeten §§ 5 und 6 AnwGebV die Rechtsgrundlagen für die Entschädigung. Für die nicht anwaltliche Kindesvertretung sei die Entschädigung rechtsprechungsgemäss aufgrund der Kostenstruktur des Beistandes festzusetzen, wobei die Entschädigung regelmässig tiefer ausfalle als bei der anwaltlichen Vertretung (mit Hinweisen). Für die Festlegung des Vergütungsansatzes seien somit die Empfehlungen für die Entschädigung und den Spesenersatz der Beiständinnen und Beistände der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Zürich heranzuziehen, welche sich auf die kantonale Verordnung über die Entschädigungen und Spesenersatz bei Beistandschaften vom 3. Oktober 2012 (ESBV) stütze. In Ziff. 3 der Empfehlungen sei festgehalten, dass die KESB die Entschädigung der Beiständin nach Zeitaufwand anordne, wenn für die Führung der Beistandschaft besondere Fachkenntnisse erforderlich seien, wobei als Personen mit besonderen Fachkenntnissen insbesondere Rechtsanwältinnen gälten. Ziff. 3.1 der Empfehlungen sehe vor, dass in Fällen, in denen mit der Führung einer Massnahme Aufgaben verbunden seien, die spezifische Fachkenntnisse voraussetzten, ein Stundenansatz von Fr. 240. bis Fr. 360. aus dem Vermögen des betroffenen Verbeiständeten anzurechnen sei. Bei Delegation solcher Aufgaben an Hilfspersonen komme ein Ansatz von Fr. 80. bis Fr. 100. zur Anwendung. In begründeten Fällen könne von diesen Richtlinien abgewichen werden. Ausserdem besage Ziff. 3.8, dass die Entschädigung von Beiständinnen gemäss Art. 314abis ZGB ebenfalls nach Zeitaufwand erfolge und sich der Stundenansatz in der Regel nach den Richtlinien des Obergerichts des Kantons Zürich für amtliche Mandate richte. Letzteres erscheine vorliegend jedoch unter Berücksichtigung der Funktion sowie der fachlichen Ausrichtung von Kindesvertreterinnen nicht gerechtfertigt. Angesichts der bundesgerichtlichen und kantonalen Rechtsprechung sowie der Funktion und fachlichen Ausrichtung von Kindesvertreterinnen scheine eine Vergütung nach Ansatz eines Rechtsanwaltes nicht gerechtfertigt, da die be-

treffende Mandatsperson weder über eine juristische Ausbildung noch über ein Rechtsanwaltspatent verfüge (act. 7 S. 3 ff.). Bei der Beschwerdeführerin als Sozialarbeiterin mit ihrem vertieften Spezialwissen durch die Weiterbildung CAS Kindesvertretung erscheine es adäquat, den Maximalbetrag für Hilfspersonen von Fr. 100. gebührend zu erhöhen, auch wenn sie nicht als Hilfsperson gelte, aber eben auch weder Rechtsanwältin noch Juristin sei. Unter Berücksichtigung ihrer Aus- und Weiterbildung erscheine ein Stundenansatz von Fr. 150. als angemessen. Der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Zeitaufwand von 17.76 Stunden erscheine unter Berücksichtigung der Schwierigkeit des Falles sowie ihrer Verantwortung als angemessen. Sie sei daher im Betrag von Fr. 2'901.45, nämlich Fr. 2'664. Honorar (17.76 Stunden zu Fr. 150. pro Stunde), Spesen von Fr. 30. sowie Fr. 207.45 (7.7 % Mehrwertsteuer auf Fr. 2'694.) für ihre Bemühungen zu entschädigen (act. 7 S. 5). 3.2.

Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde geltend, die Bemes-

sung der Entschädigung durch die Vorinstanz verletze kantonales Recht sowie die Begründungspflicht und sei im Ergebnis willkürlich. Das Bundesgericht erachte es als grundsätzlich fragwürdig, zur Entschädigung der Kindesvertretungen durch Anwälte den Anwaltstarif heranzuziehen für eine Tätigkeit, die ihrer Natur nach nichtanwaltschaftlicher Natur sei. Zudem erachte das Bundesgericht Anwaltstarife ungeeignet, weil sie zum einen zu oft zu einer unzulässig pauschalisierenden Bemessung führten und zum anderen selbst individualisierende Tarifpositionen der funktionellen Verschiedenheit von Kindesvertretungen keineswegs gerecht würden. Bei den nicht durch Anwälte ausgeübten Kindesvertretungen verweise das Bundesgericht grundsätzlich auf die Entschädigungsrichtlinien, wie sie bei der Beistandschaft nach Art. 308 ZGB gölten, welche auf kantonaler Ebene geregelt seien. Die KESB Uster habe ihre Entschädigung nach den vom Bundesgericht empfohlenen Ansätzen festgesetzt, in Übereinstimmung mit den Empfehlungen der KESB-Präsidien für die Entschädigung und den Spesenersatz der Beiständinnen und Beistände.

Die Vorinstanz verweise zu Unrecht auf Ziff. 3.1 der erwähnten Empfehlungen. Die genannte Bestimmung konkretisiere das Vorgehen und die Kostenansätze bei Massnahmen, welche spezifische Fachkenntnisse erfordern würden, aber explizit nicht die Beistandschaften nach Art. 314abis ZGB beträfen. Letztere seien gesondert unter Ziff. 3.8 geregelt. Im Übrigen seien die Stundenansätze für die Führung von Massnahmen gemäss Ziff. 3.1 der Empfehlungen auf Fr. 240. bis Fr. 360. angesetzt. Als sachlich nicht gerechtfertigt und als Verletzung des Willkürverbotes einzustufen, sei die Begründung für die Reduktion des für Anwälte geltenden Stundenansatzes auf Fr. 100. bzw. Fr. 150. für Hilfspersonen (wie beispielsweise die in den Empfehlungen erwähnten Sekretariatsmitarbeitenden), die mit ihrem beruflichen Hintergrund als Sozialarbeiterin begründet werde. Sie sei keine Hilfsperson, sondern eine nach Art. 314abis ZGB eingesetzte Verfahrensbeiständin mit spezialisiertem, mehrdisziplinärem Fachwissen und einschlägiger Berufserfahrung. Unter Ziff. 3 der Empfehlungen werde klar festgehalten, dass als Personen mit besonderen Fachkenntnissen insbesondere, aber nicht ausschliesslich Rechtsanwälte gölten. Die Vorinstanz habe sich über die bundesgerichtlichen Empfehlungen wie auch über die Regeln des kantonalen Rechts, die wie üblich als Grundlage für die Einsetzung als Kindesvertreterin dienten, hinweggesetzt. Die Vorinstanz begnüge sich mit dem Hinweis, dass sich ihre Entschädigung von derjenigen eines Rechtsanwalts zu unterscheiden habe. Dies werde mit der bundesgerichtlichen und kantonalen Rechtsprechung begründet. Dabei verkenne die Vorinstanz, dass die Bestimmungen von Art. 314abis ZGB und Art. 299 ZPO lex specialis zu Art. 68 ZPO darstellten. Es sei vorgesehen und vom Gesetzgeber explizit gewünscht, dass Mandate der Kindesvertretung nicht nur durch Anwälte, sondern (und sinnvollerweise) auch durch (hinreichend rechtskundige) Berufsgruppen, wie Sozialarbeitende, Psychologen u.a. ausgeübt werden, welche vertiefte Kenntnisse im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie in entwicklungspsychologischen, sozialen und systemischen Fragestellungen mitbrächten. Dies verlange hohe fachliche und persönliche Qualifikationen in einem breiten Aufgabengebiet. Um der Komplexität der Fallkonstellationen und der hohen Vulnerabilität der vertretenen Kinder gerecht zu werden, müssten Mandate nach Art. 314abis ZGB inter- und transdisziplinär geführt werden. Die kantonalen

Empfehlungen trügen diesem Umstand Rechnung, was namentlich in Ziff. 3.8 abgebildet sei. Im Übrigen habe die Vorinstanz seit Beginn des Beschwerdeverfahrens Kenntnis vom von der KESB festgelegten Stundenansatz gehabt. Sie habe diesen vorgängig nicht zur Diskussion gestellt, was eine Verletzung von Treu und Glauben darstelle, da sie (die Beschwerdeführerin) davon ausgegangen sei, dass der analoge Ansatz, der auch den Richtlinien entspreche, übernommen werde (act. 2 S. 3 f.). Die Vorinstanz erachte es als adäquat, den erwähnten Maximalbetrag für Hilfspersonen gemäss Ziff. 3.1 Abs. 2 der Empfehlungen von Fr. 100. gebührend zu erhöhen. Dies sei in mehrfacher Hinsicht unzulässig. Zum einen werde im angefochtenen Beschluss ausführlich auf Ziff. 3.1 der Empfehlungen eingegangen, welche vorsehe, dass in Fällen, in denen mit der Führung der Massnahme Aufgaben verbunden seien, die spezifische Fachkenntnisse voraussetzten, ein Stundenansatz von Fr. 240. bis Fr. 360. festgelegt werden könne. Als Beispiele für besondere Fachkenntnisse würden juristische Abklärungen und Prozessführung erwähnt, was Teil der Aufgaben einer Kindesvertretung sei, welche somit mit den unter Ziff. 3.1 erwähnten Stundenansätzen zu entschädigen wäre, würden diese zur Anwendung kommen. Zudem betreffe es klar Aufgaben, die nicht an Hilfspersonen delegiert werden könnten. Die Vorinstanz verweise auf Ziff. 3.8 der Empfehlungen, spreche dieser Bestimmung aber die Gültigkeit ab, obschon sie selbst erwähne, dass für die nicht anwaltliche Kindesvertretung die Entschädigung rechtsprechungsgemäss aufgrund der Kostenstruktur des Beistandes festzusetzen sei. Dies sei widersprüchlich und willkürlich. Zudem werde nicht näher ausgeführt, aus welchen Überlegungen die Vorinstanz den Stundenansatz auf Fr. 150. festlege. Damit werde die Begründungspflicht deutlich verletzt. Zum anderen trage die Reduktion des Stundenansatzes auf die Ansätze einer Hilfsperson der Komplexität der Fallführung eines Vertretungsmandates nach Art. 314abis ZGB keinesfalls Rechnung und sei vom Gesetzgeber so auch nicht vorgesehen. Es erfolge keine Delegation von Aufgaben von einer (Fach-)Person an eine andere (Hilfs-)Person, sondern das Mandat nach Art. 314abis ZGB sei eigenständig auszuüben. In Ziff. 3.8 der Empfehlungen werde explizit nicht zwischen Beiständinnen mit einem anwaltlichen oder psychosozialen Hintergrund unterschieden. Für

die Ausübung dieser Mandate seien sowohl von RechtsanwältInnen, JuristInnen und anderen (psychosozialen) Berufsgruppen besondere Fachkenntnisse und die Aneignung von Spezialwissen gefordert, so dass sich alle Berufsgruppen entsprechend qualifizieren und weiterbilden müssten. Es sei deshalb gerechtfertigt, die Entschädigung der KindesvertreterInnen unabhängig von ihrem beruflichen Hintergrund einheitlich und in gleicher Höhe festzusetzen und wie unter Ziff. 3.8 der Empfehlungen vorgesehen, auf die Richtlinien des Obergerichts für amtliche Mandate zurückzugreifen. Allein auf diese Weise könne dem Qualitäts- und Spezialisierungsanspruch an die Funktion der Kindesvertretung bzw. Prozessbeistandschaft für Kinder angemessen Rechnung getragen werden. Für eine Zertifizierung bei Kinderanwaltschaft Schweiz werde mehrjährige Berufserfahrung im Zusammenhang mit Rechtsvertretungen von Kindern und Jugendlichen vorausgesetzt. Des Weiteren würden diverse Zusatzqualifikationen benötigt, u.a. Schulungen in der Rolle als Kindesvertreterin und in der Willensermittlung der Kinder, Kenntnisse im Konfliktmanagement, in der Entwicklungspsychologie und in den entsprechenden Rechtsgebieten. Neben zahlreichen weiteren Voraussetzungen werde insbesondere interdisziplinäres Arbeiten, Konfliktfähigkeit, eine hohe Belastbarkeit und eine hohe Kommunikationsfähigkeit verlangt. Sie (die Beschwerdeführerin) sei zertifiziertes Mitglied von Kinderanwaltschaft Schweiz, habe mehrjährige einschlägige Berufserfahrung und erfülle somit die Voraussetzungen für eine qualitativ hochstehende Rechtsvertretung von Kindern bestens. Diesem Umstand trage die Argumentation der Vorinstanz in keinster Weise Rechnung, insbesondere sei die Reduktion auf die Stufe einer Hilfsperson unzulässig (act. 2 S. 5 f.). Soweit die Vorinstanz in ihrem Beschluss auf die bundesgerichtliche und kantonale Rechtsprechung verweise, übersehe sie, dass die zitierten Urteile für die vorliegende Ausgangslage nur bedingt beigezogen werden könnten. Insbesondere finde sich darin kein Hinweis, dass und warum sich die Entschädigung von anwaltlichen oder psychosozialen Kindesvertretungen zu unterscheiden habe. Als Fazit könne festgehalten werden, dass die kantonalen Richtlinien zu gelten hätten. Die Vorinstanz habe weder näher ausgeführt noch begründet, warum diese Richtlinien, namentlich Ziff. 3.8 der Empfehlungen, nicht zur Anwendung

kommen sollten. Diese Richtlinien entsprächen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und trügen dem Umstand Rechnung, dass vom Gesetzgeber explizit vorgesehen sei, dass Mandate nach Art. 314abis ZGB inter- und transdisziplinär geführt und gleichwertig entschädigt würden (act. 2 S. 6 f.). 3.3.

Das Bundesgericht hielt in BGE 142 III 153 auf diesen Entscheid stellt

auch die Beschwerdeführerin mit ihrem Hinweis auf BGer 5A_52/2015 ab (act. 2 Ziff. 3.1) fest, im Interesse einer sachgerechten und wirksamen Vertretung des Kindeswohls nach Art. 299 ZPO sei der effektive Zeitaufwand Bemessungsgrundlage, soweit er den Umständen angemessen erscheine (a.a.O., E. 2.5). Eine Bemessungsmethodik aufgrund allgemeiner Kriterien wie Schwierigkeit und Bedeutung des Falls sowie Zeitaufwand, wie dies z.B. der kantonal zürcherische Anwaltstarif vorsieht, erachtet das Bundesgericht nur dann als zulässig, wenn das zugesprochene Honorar den gerechtfertigten Zeitaufwand im Ergebnis angemessen berücksichtigt (a.a.O., E. 2.5 und 3.3). Für die Festsetzung der Entschädigung bei nichtanwaltlicher Kindesvertretung (durch rechtskundige Sozialarbeiter, Sozialpädagogen, Kinderpsychologen, Juristen mit entsprechender Weiterbildung) kommen gemäss Bundesgericht grundsätzlich die Entschädigungsrichtlinien zum Zuge, wie sie bei der Beistandschaft gemäss Art. 308 ZGB gelten (a.a.O., E. 5.3.4.2). Der Kanton Zürich hat gestützt auf Art. 404 Abs. 3 ZGB und § 21 Abs. 4 EG KESR Ausführungsbestimmungen erlassen. Grundlage bildet die Verordnung über Entschädigungen und Spesenersatz bei Beistandschaften (ESBV; LS 232.35). Diese sieht einerseits eine aufgrund verschiedener Kriterien bemessene pauschale Entschädigung innerhalb eines gewissen Rahmens vor (§§ 2 - 4 ESBV), andererseits eine Entschädigung nach Zeitaufwand, wenn für die Führung der Beistandschaft besondere Fachkenntnisse erforderlich sind, wobei in diesen Fällen der Stundenansatz festzulegen ist (§ 5 ESBV). Gemäss § 5 Abs. 3 ESBV richtet sich Stundenansatz nach branchenüblichen Ansätzen. 3.4.

Die Beschwerdeführerin stützt sich für die Höhe des Stundenansatzes auf

Ziff. 3.8 der Empfehlungen für die Entschädigung und den Spesenersatz der Beiständinnen und Beistände. Dass diese Empfehlungen nicht bindend sind und ihnen keine Gesetzeskraft zukommt, ergibt sich bereits aus der Bezeichnung

selbst. Damit ist auch die Empfehlung in Ziff. 3.8, wonach sich der Stundenansatz in der Regel nach den Richtlinien des Obergerichts des Kantons Zürich für amtliche Mandate richtet, für die Beschwerdeinstanzen nicht bindend. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden im Kanton Zürich legen den Stundenansatz im Sinne von § 5 Abs. 2 lit. b ESBV gestützt auf Ziff. 3.8 der genannten Empfehlungen in Verbindung mit § 3 Anwaltsgebührenverordnung in der Regel auf Fr. 220. fest. So auch im vorliegenden Fall (vgl. BR act. 9). Wenn die KESB mit der Ernennung einer Kindesvertretung beschliesst, diese nach der Anwaltsgebührenverordnung zu entschädigen, so hat dies für ein allfälliges Beschwerdeverfahren vor dem Bezirksrat oder der Kammer jedoch keine Geltung. Vielmehr ist die Entschädigung der Kindesvertretung von der jeweiligen Beschwerdeinstanz festzulegen. Die vom Obergericht erlassene Verordnung über die Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 (AnwGebV) regelt ausdrücklich nur die von den Justizbehörden festzusetzenden Vergütungen für die Parteivertretung durch Anwältinnen und Anwälte vor den Schlichtungsbehörden, den Zivilgerichten und den Strafbehörden (§ 1 AnwGebV), nicht aber die Entschädigung einer nichtanwaltlichen Kindesvertretung. Die Entschädigung der Beschwerdeführerin, die keine Rechtsanwältin ist, richtet sich weder direkt noch indirekt (gestützt auf Ziff. 3.8 der Empfehlungen für die Entschädigung und den Spesenersatz der Beiständinnen und Beistände) nach der Anwaltsgebührenverordnung. In diesem Sinne ist den Erwägungen der Vorinstanz, wonach die Beschwerdeführerin nicht gestützt auf die Anwaltsgebührenverordnung zu entschädigen ist, zuzustimmen. 3.5.

Die Vorinstanz stellte für die Festlegung des Stundenansatzes auf die

Empfehlungen für die Entschädigung und den Spesenersatz der Beiständinnen und Beistände ab (act. 7 S. 4). Diesen Empfehlungen kommt jedoch wie erwähnt keine bindende Wirkung zu. Dies gilt sowohl für deren Ziff. 3.1 Abs. 2 wie auch für Ziff. 3.8, auf die sich die Beschwerdeführerin stützt. Der Beschwerdeführerin ist immerhin zuzustimmen, dass es nicht sachgerecht erschiene, der Bestimmung von Ziff. 3.8, welche explizit die Entschädigung von Kindesvertretungen nach Art. 314abis ZGB zum Gegenstand hat und auf den Stundenansatz für amtliche Mandate gemäss der Anwaltsgebührenverordnung verweist, die Anwendung zu versagen und stattdessen, wie dies die Vorinstanz getan hat, von Ziff. 3.1 der

Empfehlungen auszugehen und den Stundenansatz von Hilfspersonen zu erhöhen. 3.6.

Die Beschwerdeführerin vertritt die Auffassung, Kindesvertreter seien un-

abhängig davon, ob es sich um Rechtsanwälte oder nichtanwaltliche Kindesvertreter handle, gleich zu entschädigen; es sei vorgesehen und vom Gesetzgeber explizit gewünscht, dass Mandate der Kindesvertretung nicht nur durch Anwälte und Anwältinnen, sondern auch durch andere Berufsgruppen ausgeübt würden, welche vertiefte Kenntnisse im Umgang mit Kindern und Jugendlichen mitbrächten. Diesbezüglich ist der Beschwerdeführerin entgegen zu halten, dass einer anwaltlichen Vertretung gemäss § 1 AnwGebV eine Entschädigung nach der Anwaltsgebührenverordnung zusteht. Auf Nichtanwälte ist die Anwaltsgebührenverordnung indessen nicht anwendbar. Zudem stellt das Beschwerdeverfahren ein gerichtliches Rechtsmittelverfahren dar, auf welches soweit das EG KESR und das GOG keine Bestimmungen enthalten die ZPO als kantonales Recht zur Anwendung kommt (vgl. § 40 EG KESR). Die Zivilprozessordnung unterscheidet bei der Festsetzung einer Parteientschädigung zwischen berufsmässiger Vertretung (Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO) und nicht berufsmässiger Vertretung. Es ist deshalb kein Grund ersichtlich, weshalb für die Festsetzung der Entschädigung einer Kindesvertretung im Beschwerdeverfahren nicht zwischen anwaltlicher und nichtanwaltlicher Vertretung unterschieden werden dürfte. Eine Differenzierung lässt sich denn auch der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entnehmen, welche eine Entschädigung nach den für die Beistandschaften geltenden Grundsätzen nur bei nichtanwaltlichen Kindesvertretungen vorsieht (BGE 142 III 153 E. 5.3.4.2). Nach geltendem Recht ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass eine nichtanwaltliche, psychosoziale Kindesvertretung im Beschwerdeverfahren keinen Anspruch auf den Stundenansatz für amtliche Mandate gemäss Anwaltsgebührenverordnung hat. Auch wenn der Beschwerdeführerin insoweit Recht zu geben ist, dass sich die Kindesvertretung komplex gestaltet und neben juristischen insbesondere auch soziale und psychologische Kenntnisse wichtig sind, ist es nicht willkürlich, in gerichtlichen Verfahren bei der Höhe des Stundenansatzes zwischen Rechtsanwälten und nichtanwaltlicher Kindesvertretung zu unterscheiden.

3.7.

Die nach Zeitaufwand bemessene Entschädigung von Beiständen beträgt

in der Praxis zwischen Fr. 50. und Fr. 100. (BIDERBOST/AFFOLTER-FRINGELI, in: Fountoulakis/Affolter-Fringeli/Biderbost/Steck, Fachhandbuch Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, 2016, Rz 8.223; FAMKOMM Erwachsenenschutz/Häfeli, Art. 404 N 5; KOKES-Praxisanleitung Erwachsenenschutzrecht, Rz 6.44). Die Festsetzung des Stundenansatzes für Kindesvertretungen hat sich nach branchenüblichen Ansätzen zu richten (§ 5 Abs. 3 ESBV) und stellt einen Ermessensentscheid dar. Der Ausbildung, dem geforderten Fachwissen und den notwendigen Fähigkeiten einer Kindesvertretung wird mit einem Stundenansatz von Fr. 150. hinreichend Rechnung getragen, wobei es durchaus denkbar ist, dass sich bei besonderer Schwierigkeit und Komplexität eines Falles ein Stundenansatz bis Fr. 220. für eine (nicht anwaltliche) Kindesvertretung rechtfertigt. 3.8.

Die Beschwerdeführerin macht weder Ausführungen zum durchschnittli-

chen Stundenansatz einer Sozialarbeiterin mit ihren fachlichen Qualifikationen noch zu den branchenüblichen Ansätzen. Insbesondere macht sie nicht geltend, der übliche Stundenansatz übersteige den Betrag von Fr. 150. deutlich. Es liegen demnach keine Anhaltspunkte dafür vor, dass der Stundenansatz von Fr. 150. für die Entschädigung einer Kindesvertretung nicht angemessen wäre. Auch zum konkreten Mandat liegen keine Behauptungen der Beschwerdeführerin vor und es gibt keine Hinweise, dass es sich um ein besonders schwieriges und komplexes Mandat handelt. Aufgrund des Gesagten ist der von der Vorinstanz festgesetzte Stundenansatz von Fr. 150. im Ergebnis zu bestätigen. 3.9.

Die Vorinstanz führte überdies aus, dass der Stundenansatz von Fr. 100.

in Berücksichtigung der konkreten Aus- und Weiterbildung der Beschwerdeführerin auf Fr. 150. zu erhöhen ist (act. 7 S. 22). In Anbetracht ihres Ermessensspielraums ist die Vorinstanz damit ihrer Begründungspflicht hinreichend nachgekommen. Die Vorwürfe der Willkür sowie der Verletzung der Begründungspflicht sind deshalb nicht begründet. 3.10. Ausgehend von einem Stundenansatz von Fr. 150. und dem von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Aufwand von 17.76 Stunden (BR act. 66/13) ist die Entschädigung auf Fr. 2'901.45 (inkl. 7.7 % Mehrwertsteuer)

festzusetzen. Damit ist die Festsetzung der Entschädigung der Beschwerdeführerin durch die Vorinstanz nicht zu beanstanden und die Beschwerde ist abzuweisen. 4.

Kosten- und Entschädigungsfolgen

Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin für das vorliegende Beschwerdeverfahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Eine Entschädigung steht ihr nicht zu. Es wird erkannt: 1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 250. festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster sowie unter Rücksendung der eingereichten Akten an den Bezirksrat Uster, je gegen Empfangsschein.

4.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff . (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'338.90 Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Der Gerichtsschreiber:

MLaw B. Lakic versandt am:

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
¹	Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
²	Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.393
³	L'autorité parentale peut être limitée en conséquence.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
¹	Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
²	Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.393
³	L'autorité parentale peut être limitée en conséquence.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 310 - 1 Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
¹	Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
²	À la demande des père et mère ou de l'enfant, l'autorité de protection de l'enfant prend les mêmes mesures lorsque les rapports entre eux sont si gravement atteints que le maintien de l'enfant dans la communauté familiale est devenu insupportable et que, selon toute prévision, d'autres moyens seraient inefficaces.
³	Lorsqu'un enfant a vécu longtemps chez des parents nourriciers, l'autorité de protection de l'enfant peut interdire aux père et mère de le reprendre s'il existe une menace sérieuse que son développement soit ainsi compromis.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 450 - 1 Les décisions de l'autorité de protection de l'adulte peuvent faire l'objet d'un recours devant le juge compétent.
¹	Les décisions de l'autorité de protection de l'adulte peuvent faire l'objet d'un recours devant le juge compétent.
²	Ont qualité pour recourir:
¹	les personnes parties à la procédure;
²	les proches de la personne concernée;
³	les personnes qui ont un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée.
³	Le recours doit être dûment motivé et interjeté par écrit auprès du juge.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 314 - 1 Les dispositions de la procédure devant l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie.
¹	Les dispositions de la procédure devant l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie.
²	L'autorité de protection de l'enfant peut, si elle l'estime utile, exhorter les parents de l'enfant à tenter une médiation.
³	Lorsque l'autorité de protection de l'enfant institue une curatelle, elle doit mentionner dans le dispositif de la décision les tâches du curateur et éventuellement les limites apportées à l'exercice de l'autorité parentale.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 450^a - 1 Le recours peut être formé pour:
¹	Le recours peut être formé pour:
¹	violation du droit;
²	constatation fausse ou incomplète des faits pertinents;
³	inopportunité de la décision.
²	Le déni de justice ou le retard injustifié peuvent également faire l'objet d'un recours.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 319 Objet du recours - Le recours est recevable contre:
^a	les décisions finales, incidentes et provisionnelles de première instance qui ne peuvent faire l'objet d'un appel;
^b	les autres décisions et ordonnances d'instruction de première instance:
^b1	dans les cas prévus par la loi,
^b2	lorsqu'elles peuvent causer un préjudice difficilement réparable;
^c	le retard injustifié du tribunal.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 320 Motifs - Le recours est recevable pour:
^a	violation du droit;
^b	constatation manifestement inexacte des faits.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 322 Réponse - 1 L'instance de recours notifie le recours à la partie adverse pour qu'elle se détermine par écrit, sauf si le recours est manifestement irrecevable ou infondé.
¹	L'instance de recours notifie le recours à la partie adverse pour qu'elle se détermine par écrit, sauf si le recours est manifestement irrecevable ou infondé.
²	La réponse doit être déposée dans le même délai que le recours.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 326 Conclusions, allégations de faits et preuves nouvelles - 1 Les conclusions, les allégations de faits et les preuves nouvelles sont irrecevables.
¹	Les conclusions, les allégations de faits et les preuves nouvelles sont irrecevables.
²	Les dispositions spéciales de la loi sont réservées.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 321 Introduction du recours - 1 Le recours, écrit et motivé, est introduit auprès de l'instance de recours dans les 30 jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 239).
¹	Le recours, écrit et motivé, est introduit auprès de l'instance de recours dans les 30 jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 239).
²	Le délai est de dix jours pour les décisions prises en procédure sommaire et les ordonnances d'instruction, à moins que la loi n'en dispose autrement.
³	La décision ou l'ordonnance attaquée doit être jointe au dossier, pour autant qu'elle soit en mains du recourant.
⁴	Le recours pour retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 299 Représentation de l'enfant - 1 Le tribunal ordonne si nécessaire la représentation de l'enfant et désigne un curateur expérimenté dans le domaine de l'assistance et en matière juridique.
¹	Le tribunal ordonne si nécessaire la représentation de l'enfant et désigne un curateur expérimenté dans le domaine de l'assistance et en matière juridique.
²	Le tribunal examine s'il doit instituer une curatelle, en particulier dans les cas suivants:
^a	les parents déposent des conclusions différentes relatives:
^a1	à l'attribution de l'autorité parentale,
^a2	à l'attribution de la garde,
^a3	à des questions importantes concernant les relations personnelles,
^a4	à la participation à la prise en charge,
^a5	à la contribution d'entretien;
^b	l'autorité de protection de l'enfant ou le père ou la mère le requièrent;
^c	le tribunal, sur la base de l'audition des parents ou de l'enfant ou pour d'autres raisons:
^c1	doute sérieusement du bien-fondé des conclusions communes des parents concernant les points énoncés à la let. a,
^c2	envisage d'ordonner une mesure de protection de l'enfant.
³	Sur demande de l'enfant capable de discernement, le tribunal désigne un représentant. L'enfant peut former un recours contre le rejet de sa demande.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 68 Représentation conventionnelle - 1 Toute personne capable d'ester en justice peut se faire représenter au procès.
¹	Toute personne capable d'ester en justice peut se faire représenter au procès.
²	Sont autorisés à représenter les parties à titre professionnel:
^a	dans toutes les procédures, les avocats autorisés à pratiquer la représentation en justice devant les tribunaux suisses en vertu de la loi fédérale du 23 juin 2000 sur la libre circulation des avocats35;
^b	devant l'autorité de conciliation, dans les affaires patrimoniales soumises à la procédure simplifiée et dans les affaires soumises à la procédure sommaire, les agents d'affaires et les agents juridiques brevetés, si le droit cantonal le prévoit;
^c	dans les affaires soumises à la procédure sommaire en vertu de l'art. 251, les représentants professionnels au sens de l'art. 27 LP36;
^d	devant les juridictions spéciales en matière de contrat de bail et de contrat de travail, les mandataires professionnellement qualifiés, si le droit cantonal le prévoit.
³	Le représentant doit justifier de ses pouvoirs par une procuration.
⁴	Le tribunal peut ordonner la comparution personnelle des parties qui sont représentées.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 404 - 1 Le curateur a droit à une rémunération appropriée et au remboursement des frais justifiés; ces sommes sont prélevées sur les biens de la personne concernée. S'il s'agit d'un curateur professionnel, elles échoient à son employeur.
¹	Le curateur a droit à une rémunération appropriée et au remboursement des frais justifiés; ces sommes sont prélevées sur les biens de la personne concernée. S'il s'agit d'un curateur professionnel, elles échoient à son employeur.
²	L'autorité de protection de l'adulte fixe la rémunération. Elle tient compte en particulier de l'étendue et de la complexité des tâches confiées au curateur.
³	Les cantons édictent les dispositions d'exécution et règlent la rémunération et le remboursement des frais lorsque les sommes afférentes ne peuvent être prélevées sur les biens de la personne concernée.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 95 Définitions - 1 Les frais comprennent:
¹	Les frais comprennent:
^a	les frais judiciaires;
^b	les dépens.
²	Les frais judiciaires comprennent:
^a	l'émolument forfaitaire de conciliation;
^b	l'émolument forfaitaire de décision;
^c	les frais d'administration des preuves;
^d	les frais de traduction;
^e	les frais de représentation de l'enfant (art. 299 et 300).
³	Les dépens comprennent:
^a	les débours nécessaires;
^b	le défraiement d'un représentant professionnel;
^c	lorsqu'une partie n'a pas de représentant professionnel, une indemnité équitable pour les démarches effectuées, dans les cas où cela se justifie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 106 Règles générales de répartition - 1 Les frais sont mis à la charge de la partie succombante. La partie succombante est le demandeur lorsque le tribunal n'entre pas en matière et en cas de désistement d'action; elle est le défendeur en cas d'acquiescement.
¹	Les frais sont mis à la charge de la partie succombante. La partie succombante est le demandeur lorsque le tribunal n'entre pas en matière et en cas de désistement d'action; elle est le défendeur en cas d'acquiescement.
²	Lorsqu'aucune des parties n'obtient entièrement gain de cause, les frais sont répartis selon le sort de la cause.
³	Lorsque plusieurs personnes participent au procès en tant que parties principales ou accessoires, le tribunal détermine la part de chacune aux frais du procès. Il peut les tenir pour solidairement responsables.