Extrait de l'arrêt de la Cour I
dans la cause A. contre Département fédéral de la défense, de la protection de la population et des sports
A 5339/2013 du 25 août 2014
Droit du personnel de la Confédération. Prime de fonction. Imputation des primes de prestations déjà versées sur le montant de la prime de fonction allouée. Charges sociales et intérêts moratoires.
Art. 15 al. 4
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SR 172.220.1 Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG) BPG Art. 15 Lohn - 1 Der Arbeitgeber richtet den Angestellten einen Lohn aus. Dieser bemisst sich nach Funktion, Erfahrung und Leistung. |
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1 | Der Arbeitgeber richtet den Angestellten einen Lohn aus. Dieser bemisst sich nach Funktion, Erfahrung und Leistung. |
2 | Der Bundesrat regelt Mindestlöhne. |
3 | Die Ausführungsbestimmungen regeln die Grundsätze der Lohnfestlegung. |
4 | Sie können Zuschläge zum Lohn vorsehen, um diesen insbesondere an die regionale Arbeitsmarktlage, an die örtliche Infrastruktur oder an branchenspezifische Bedürfnisse anzupassen.48 |
5 | Sie können einzelne Anteile des Lohnes des im Ausland eingesetzten Personals an die Kaufkraft anpassen. |
6 | Die Beträge der maximal auszurichtenden Löhne (einschliesslich Nebenleistungen) der obersten Kaderfunktionen der Bundesverwaltung sowie die weiteren mit diesen Personen vereinbarten Vertragsbedingungen sind öffentlich zugänglich.49 |
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 46 Funktionszulagen - (Art. 15 BPG) |
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1 | An Angestellte, die Aufgaben mit besonderen Anforderungen und Beanspruchungen erfüllen, ohne dass eine dauerhafte Höhereinreihung gerechtfertigt ist, können Funktionszulagen ausgerichtet werden. |
2 | Die Funktionszulagen entsprechen höchstens dem Unterschied zwischen dem Höchstbetrag der Lohnklasse nach Arbeitsvertrag und dem Höchstbetrag der Lohnklasse der höher eingereihten Funktion.140 |
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 49 Leistungsprämien - (Art. 15 BPG) |
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1 | Überdurchschnittliche Leistungen und besondere Einsätze können mit Leistungsprämien abgegolten werden. |
2 | Angestellten mit Leistungen der Beurteilungsstufen 1 und 2 dürfen keine Leistungsprämien ausgerichtet werden. |
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SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 5 - 1 Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, im folgenden massgebender Lohn genannt, wird ein Beitrag von 4,35 Prozent erhoben.40 |
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1 | Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, im folgenden massgebender Lohn genannt, wird ein Beitrag von 4,35 Prozent erhoben.40 |
2 | Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Der massgebende Lohn umfasst auch Teuerungs- und andere Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und Feiertagsentschädigungen und ähnliche Bezüge, ferner Trinkgelder, soweit diese einen wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgeltes darstellen. |
3 | Als massgebender Lohn für mitarbeitende Familienglieder gilt nur der Barlohn: |
a | bis zum 31. Dezember des Jahres, in welchem sie das 20. Altersjahr vollendet haben; sowie |
b | nach dem letzten Tag des Monats, in welchem sie das Referenzalter nach Artikel 21 Absatz 1 erreicht haben.42 |
4 | Der Bundesrat kann Sozialleistungen sowie anlässlich besonderer Ereignisse erfolgende Zuwendungen eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer vom Einbezug in den massgebenden Lohn ausnehmen. |
5 | ...43 |
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SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) AHVV Art. 7 Bestandteile des massgebenden Lohnes - Zu dem für die Berechnung der Beiträge massgebenden Lohn gehören insbesondere:53 |
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a | Zeit-, Stück- (Akkord-) und Prämienlohn, einschliesslich Entschädigungen für Überzeitarbeit, Nachtarbeit und Stellvertreterdienst; |
b | Orts- und Teuerungszulagen; |
c | Gratifikationen, Treue- und Leistungsprämien; |
cbis | geldwerte Vorteile aus Mitarbeiterbeteiligungen; für die Zeitpunkte der Beitragserhebung und für die Bewertung gelten die Vorschriften über die direkte Bundessteuer; |
d | Entgelte der Kommanditäre, die aus einem Arbeitsverhältnis zur Kommanditgesellschaft fliessen; Gewinnanteile der Arbeitnehmer, soweit sie den Zins einer allfälligen Kapitaleinlage übersteigen; |
e | Trinkgelder, soweit sie einen wesentlichen Teil des Lohnes darstellen; |
f | regelmässige Naturalbezüge; |
g | Provisionen und Kommissionen; |
h | Tantiemen, feste Entschädigungen und Sitzungsgelder an die Mitglieder der Verwaltung und der geschäftsführenden Organe; |
i | Einkommen der Behördemitglieder von Bund, Kantonen und der Gemeinden; |
k | Sporteln und Wartegelder an in einem öffentlichen Dienstverhältnis stehende Versicherte, unter Vorbehalt abweichender kantonaler Regelungen; |
l | Honorare der Privatdozenten und ähnlich besoldeter Lehrkräfte; |
m | Leistungen des Arbeitgebers bei einer Arbeitsverhinderung aufgrund von Unfall oder Krankheit; |
n | Leistungen des Arbeitgebers bei einer Arbeitsverhinderung aufgrund von Dienstleistung im Sinne von Artikel 1a des Erwerbsersatzgesetzes vom 25. September 195261 (EOG) oder Elternschaft; |
o | Ferien- und Feiertagsentschädigungen; |
p | Leistungen des Arbeitgebers, die in der Übernahme des Arbeitnehmerbeitrages für die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, die Erwerbsersatzordnung und die Arbeitslosenversicherung sowie der Steuern bestehen; ausgenommen ist die Übernahme der Arbeitnehmerbeiträge auf Naturalleistungen und Globallöhnen; |
q | Leistungen des Arbeitgebers bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses, soweit sie nicht gemäss Artikel 8bis oder 8ter vom massgebenden Lohn ausgenommen sind; Renten werden in Kapital umgerechnet; das BSV64 stellt dafür verbindliche Tabellen auf. |
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SR 831.40 Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) BVG Art. 7 Mindestlohn und Alter - 1 Arbeitnehmer, die bei einem Arbeitgeber einen Jahreslohn von mehr als 22 680 Franken12 beziehen, unterstehen ab 1. Januar nach Vollendung des 17. Altersjahres für die Risiken Tod und Invalidität, ab 1. Januar nach Vollendung des 24. Altersjahres auch für das Alter der obligatorischen Versicherung.13 |
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1 | Arbeitnehmer, die bei einem Arbeitgeber einen Jahreslohn von mehr als 22 680 Franken12 beziehen, unterstehen ab 1. Januar nach Vollendung des 17. Altersjahres für die Risiken Tod und Invalidität, ab 1. Januar nach Vollendung des 24. Altersjahres auch für das Alter der obligatorischen Versicherung.13 |
2 | Dieser Lohn entspricht dem massgebenden Lohn nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 194614 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG). Der Bundesrat kann Abweichungen zulassen. |
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 104 - 1 Ist der Schuldner mit der Zahlung einer Geldschuld in Verzug, so hat er Verzugszinse zu fünf vom Hundert für das Jahr zu bezahlen, selbst wenn die vertragsmässigen Zinse weniger betragen. |
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1 | Ist der Schuldner mit der Zahlung einer Geldschuld in Verzug, so hat er Verzugszinse zu fünf vom Hundert für das Jahr zu bezahlen, selbst wenn die vertragsmässigen Zinse weniger betragen. |
2 | Sind durch Vertrag höhere Zinse als fünf vom Hundert, sei es direkt, sei es durch Verabredung einer periodischen Bankprovision, ausbedungen worden, so können sie auch während des Verzuges gefordert werden. |
3 | Unter Kaufleuten können für die Zeit, wo der übliche Bankdiskonto am Zahlungsorte fünf vom Hundert übersteigt, die Verzugszinse zu diesem höheren Zinsfusse berechnet werden. |
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 323 - 1 Sind nicht kürzere Fristen oder andere Termine verabredet oder üblich und ist durch Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag nichts anderes bestimmt, so ist dem Arbeitnehmer der Lohn Ende jedes Monats auszurichten. |
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1 | Sind nicht kürzere Fristen oder andere Termine verabredet oder üblich und ist durch Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag nichts anderes bestimmt, so ist dem Arbeitnehmer der Lohn Ende jedes Monats auszurichten. |
2 | Ist nicht eine kürzere Frist verabredet oder üblich, so ist die Provision Ende jedes Monats auszurichten; erfordert jedoch die Durchführung von Geschäften mehr als ein halbes Jahr, so kann durch schriftliche Abrede die Fälligkeit der Provision für diese Geschäfte hinausgeschoben werden. |
3 | Der Anteil am Geschäftsergebnis ist auszurichten, sobald dieses festgestellt ist, spätestens jedoch sechs Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres. |
4 | Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer nach Massgabe der geleisteten Arbeit den Vorschuss zu gewähren, dessen der Arbeitnehmer infolge einer Notlage bedarf und den der Arbeitgeber billigerweise zu gewähren vermag. |
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 339 - 1 Mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses werden alle Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis fällig. |
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1 | Mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses werden alle Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis fällig. |
2 | Für Provisionsforderungen auf Geschäften, die ganz oder teilweise nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses erfüllt werden, kann durch schriftliche Abrede die Fälligkeit hinausgeschoben werden, jedoch in der Regel nicht mehr als sechs Monate, bei Geschäften mit gestaffelter Erfüllung nicht mehr als ein Jahr und bei Versicherungsverträgen sowie Geschäften, deren Durchführung mehr als ein halbes Jahr erfordert, nicht mehr als zwei Jahre. |
3 | Die Forderung auf einen Anteil am Geschäftsergebnis wird fällig nach Massgabe von Artikel 323 Absatz 3. |
1. Objet de la contestation. Les prétentions sur lesquelles l'employeur n'a pas statué, alors qu'il y était tenu, ne peuvent en principe pas être examinées par le Tribunal administratif fédéral, à moins que la connexité de la prétention avec l'objet principal et l'économie de procédure ne commandent le contraire (consid. 4 et 5).
2. Nature et buts de la prime de fonction et des primes de prestations (consid. 7.2).
3. Circonstances justifiant la déduction des primes de prestations déjà versées de la prime de fonction allouée. Prise en compte des motifs ayant entraîné le versement de la prime, sans se fier à la dénomination utilisée par l'employeur (consid. 7.3).
4. La prime de fonction est un supplément de salaire compris dans le salaire déterminant et est, de ce fait, soumise aux charges sociales (consid. 8).
5. Sauf circonstances particulières, la prime de fonction est versée mensuellement. Chaque créance porte intérêt dès la fin du mois où elle est devenue exigible. Echéance moyenne (consid. 9).
Bundespersonalrecht. Funktionszulagen. Anrechnung der bereits ausgerichteten Leistungsprämien an die zugesprochenen Funktionszulagen. Sozialabgaben und Verzugszinsen.
Art. 15 Abs. 4 BPG. Art. 46 und Art. 49 BPV. Art. 5 Abs. 2 AHVG. Art. 7 AHVV. Art. 7 Abs. 2 BVG. Art. 104, Art. 323 Abs. 1 und Art. 339 Abs. 1 OR.
1. Anfechtungsobjekt. Ansprüche, über die der Arbeitgeber nicht entschieden hat, obschon er dazu verpflichtet war, kann das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich nicht beurteilen, es sei denn, die Konnexität des Anspruchs mit dem Hauptgegenstand und die Prozessökonomie gebieten dies (E. 4 und 5).
2. Natur und Ziel von Funktionszulagen und Leistungsprämien (E. 7.2).
3. Umstände, die den Abzug der bereits ausgerichteten Leistungsprämien von den zugesprochenen Funktionszulagen rechtfertigen. Berücksichtigung der Gründe, die zur Ausrichtung der Prämie geführt haben, ohne auf die vom Arbeitgeber verwendete Bezeichnung abzustellen (E. 7.3).
4. Die Funktionszulagen sind eine zum massgebenden Lohn zählende Zulage und sind als solche unter Abzug der Sozialabgaben auszurichten (E. 8).
5. Besondere Umstände vorbehalten werden die Funktionszulagen monatlich ausgerichtet. Jede Forderung ist ab Ende jenes Monats zu verzinsen, in dem sie fällig geworden ist. Mittleres Fälligkeitsdatum (E. 9).
Diritto del personale federale. Indennità di funzione. Computo dei premi di prestazione già versati sull'importo delle indennità di funzione assegnate. Oneri sociali e interessi di mora.
Art. 15 cpv. 4
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SR 172.220.1 Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG) BPG Art. 15 Lohn - 1 Der Arbeitgeber richtet den Angestellten einen Lohn aus. Dieser bemisst sich nach Funktion, Erfahrung und Leistung. |
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1 | Der Arbeitgeber richtet den Angestellten einen Lohn aus. Dieser bemisst sich nach Funktion, Erfahrung und Leistung. |
2 | Der Bundesrat regelt Mindestlöhne. |
3 | Die Ausführungsbestimmungen regeln die Grundsätze der Lohnfestlegung. |
4 | Sie können Zuschläge zum Lohn vorsehen, um diesen insbesondere an die regionale Arbeitsmarktlage, an die örtliche Infrastruktur oder an branchenspezifische Bedürfnisse anzupassen.48 |
5 | Sie können einzelne Anteile des Lohnes des im Ausland eingesetzten Personals an die Kaufkraft anpassen. |
6 | Die Beträge der maximal auszurichtenden Löhne (einschliesslich Nebenleistungen) der obersten Kaderfunktionen der Bundesverwaltung sowie die weiteren mit diesen Personen vereinbarten Vertragsbedingungen sind öffentlich zugänglich.49 |
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SR 172.220.1 Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG) BPG Art. 15 Lohn - 1 Der Arbeitgeber richtet den Angestellten einen Lohn aus. Dieser bemisst sich nach Funktion, Erfahrung und Leistung. |
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1 | Der Arbeitgeber richtet den Angestellten einen Lohn aus. Dieser bemisst sich nach Funktion, Erfahrung und Leistung. |
2 | Der Bundesrat regelt Mindestlöhne. |
3 | Die Ausführungsbestimmungen regeln die Grundsätze der Lohnfestlegung. |
4 | Sie können Zuschläge zum Lohn vorsehen, um diesen insbesondere an die regionale Arbeitsmarktlage, an die örtliche Infrastruktur oder an branchenspezifische Bedürfnisse anzupassen.48 |
5 | Sie können einzelne Anteile des Lohnes des im Ausland eingesetzten Personals an die Kaufkraft anpassen. |
6 | Die Beträge der maximal auszurichtenden Löhne (einschliesslich Nebenleistungen) der obersten Kaderfunktionen der Bundesverwaltung sowie die weiteren mit diesen Personen vereinbarten Vertragsbedingungen sind öffentlich zugänglich.49 |
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 49 Leistungsprämien - (Art. 15 BPG) |
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1 | Überdurchschnittliche Leistungen und besondere Einsätze können mit Leistungsprämien abgegolten werden. |
2 | Angestellten mit Leistungen der Beurteilungsstufen 1 und 2 dürfen keine Leistungsprämien ausgerichtet werden. |
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SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 5 - 1 Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, im folgenden massgebender Lohn genannt, wird ein Beitrag von 4,35 Prozent erhoben.40 |
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1 | Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, im folgenden massgebender Lohn genannt, wird ein Beitrag von 4,35 Prozent erhoben.40 |
2 | Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Der massgebende Lohn umfasst auch Teuerungs- und andere Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und Feiertagsentschädigungen und ähnliche Bezüge, ferner Trinkgelder, soweit diese einen wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgeltes darstellen. |
3 | Als massgebender Lohn für mitarbeitende Familienglieder gilt nur der Barlohn: |
a | bis zum 31. Dezember des Jahres, in welchem sie das 20. Altersjahr vollendet haben; sowie |
b | nach dem letzten Tag des Monats, in welchem sie das Referenzalter nach Artikel 21 Absatz 1 erreicht haben.42 |
4 | Der Bundesrat kann Sozialleistungen sowie anlässlich besonderer Ereignisse erfolgende Zuwendungen eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer vom Einbezug in den massgebenden Lohn ausnehmen. |
5 | ...43 |
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SR 831.40 Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) BVG Art. 7 Mindestlohn und Alter - 1 Arbeitnehmer, die bei einem Arbeitgeber einen Jahreslohn von mehr als 22 680 Franken12 beziehen, unterstehen ab 1. Januar nach Vollendung des 17. Altersjahres für die Risiken Tod und Invalidität, ab 1. Januar nach Vollendung des 24. Altersjahres auch für das Alter der obligatorischen Versicherung.13 |
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1 | Arbeitnehmer, die bei einem Arbeitgeber einen Jahreslohn von mehr als 22 680 Franken12 beziehen, unterstehen ab 1. Januar nach Vollendung des 17. Altersjahres für die Risiken Tod und Invalidität, ab 1. Januar nach Vollendung des 24. Altersjahres auch für das Alter der obligatorischen Versicherung.13 |
2 | Dieser Lohn entspricht dem massgebenden Lohn nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 194614 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG). Der Bundesrat kann Abweichungen zulassen. |
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 104 - 1 Ist der Schuldner mit der Zahlung einer Geldschuld in Verzug, so hat er Verzugszinse zu fünf vom Hundert für das Jahr zu bezahlen, selbst wenn die vertragsmässigen Zinse weniger betragen. |
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1 | Ist der Schuldner mit der Zahlung einer Geldschuld in Verzug, so hat er Verzugszinse zu fünf vom Hundert für das Jahr zu bezahlen, selbst wenn die vertragsmässigen Zinse weniger betragen. |
2 | Sind durch Vertrag höhere Zinse als fünf vom Hundert, sei es direkt, sei es durch Verabredung einer periodischen Bankprovision, ausbedungen worden, so können sie auch während des Verzuges gefordert werden. |
3 | Unter Kaufleuten können für die Zeit, wo der übliche Bankdiskonto am Zahlungsorte fünf vom Hundert übersteigt, die Verzugszinse zu diesem höheren Zinsfusse berechnet werden. |
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 323 - 1 Sind nicht kürzere Fristen oder andere Termine verabredet oder üblich und ist durch Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag nichts anderes bestimmt, so ist dem Arbeitnehmer der Lohn Ende jedes Monats auszurichten. |
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1 | Sind nicht kürzere Fristen oder andere Termine verabredet oder üblich und ist durch Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag nichts anderes bestimmt, so ist dem Arbeitnehmer der Lohn Ende jedes Monats auszurichten. |
2 | Ist nicht eine kürzere Frist verabredet oder üblich, so ist die Provision Ende jedes Monats auszurichten; erfordert jedoch die Durchführung von Geschäften mehr als ein halbes Jahr, so kann durch schriftliche Abrede die Fälligkeit der Provision für diese Geschäfte hinausgeschoben werden. |
3 | Der Anteil am Geschäftsergebnis ist auszurichten, sobald dieses festgestellt ist, spätestens jedoch sechs Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres. |
4 | Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer nach Massgabe der geleisteten Arbeit den Vorschuss zu gewähren, dessen der Arbeitnehmer infolge einer Notlage bedarf und den der Arbeitgeber billigerweise zu gewähren vermag. |
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 339 - 1 Mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses werden alle Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis fällig. |
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1 | Mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses werden alle Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis fällig. |
2 | Für Provisionsforderungen auf Geschäften, die ganz oder teilweise nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses erfüllt werden, kann durch schriftliche Abrede die Fälligkeit hinausgeschoben werden, jedoch in der Regel nicht mehr als sechs Monate, bei Geschäften mit gestaffelter Erfüllung nicht mehr als ein Jahr und bei Versicherungsverträgen sowie Geschäften, deren Durchführung mehr als ein halbes Jahr erfordert, nicht mehr als zwei Jahre. |
3 | Die Forderung auf einen Anteil am Geschäftsergebnis wird fällig nach Massgabe von Artikel 323 Absatz 3. |
1. Oggetto del litigio. Di principio, a meno che lo impongano la connessione della pretesa con l'oggetto principale e l'economia processuale, il Tribunale amministrativo federale non può esaminare le pretese sulle quali il datore di lavoro non si è ancora pronunciato nonostante vi fosse tenuto (consid. 4 e 5).
2. Natura e scopo delle indennità di funzione e dei premi di prestazione (consid. 7.2).
3. Circostanze che giustificano la deduzione dei premi di prestazione già versati dalle indennità di funzione riconosciute. Presa in considerazione dei motivi che hanno condotto al versamento del premio a prescindere dalla denominazione utilizzata dal datore di lavoro (consid. 7.3).
4. Le indennità di funzione sono un supplemento di stipendio compreso nel salario determinante e come tale sono soggette agli oneri sociali (consid. 8).
5. Salvo circostanze particolari, le indennità di funzione sono versata mensilmente. Ogni credito comporta interessi dalla fine del mese in cui diviene esigibile. Esigibilità intermedia di un credito (consid. 9).
A. a été engagé par la Confédération (ci après: l'employeur), comme militaire contractuel, officier d'état major, en classe de traitement 15, par contrat de durée déterminée pour la période du 1er août 2005 au 31 décembre 2005. Ce contrat a été reconduit aux mêmes conditions à deux reprises.
En date du 3 juillet 2006, un nouveau contrat de durée déterminée a été conclu entre l'employeur et A. pour la période du 1er août 2006 au 31 décembre 2007. A. revêtait désormais la fonction de militaire contractuel, commandant d'unité, en classe de traitement 16. Le contrat a été reconduit par deux avenants successifs pour la période allant du 1er janvier 2008 au 31 janvier 2009 et celle du 1er février 2009 au 31 juillet 2010.
Il ressort des diverses évaluations, dont A. a fait l'objet, qu'il a effectué, depuis son engagement, des tâches qui ne figuraient pas dans son cahier des charges et qui étaient normalement exercées par des militaires de carrière, lesquels sont colloqués dans une classe de salaire plus élevée que lui même ne l'était. Le 1er avril 2008, A. a requis un supplément de fonction du fait qu'il assumait une fonction de chef de domaine. L'employeur lui a indiqué qu'il ne pouvait donner suite à sa demande, mais qu'en lieu et place de la prime de fonction sollicitée, il avait été décidé de lui allouer une prime de prestations pour l'année 2008. A. s'était déjà vu allouer des primes de prestations en 2006 et en 2007. Il a également bénéficié d'une telle prime en 2009.
La tentative de résolution amiable du conflit entamée le 9 mai 2011 par le service juridique du Département fédéral de la défense, de la protection de la population et des sports (DDPS) a échoué.
Par décision du 8 novembre 2012, l'Armée suisse, représentée par la Base d'aide au commandement (BAC), a retenu qu'A. n'avait pas droit au versement d'une prime de fonction.
A. a interjeté recours contre cette décision devant le Secrétariat général du DDPS, autorité de recours interne, par mémoire du 10 décembre 2012. Le DDPS a admis son recours, en retenant qu'une prime de fonction d'un montant brut de 52 212fr. 15 devait lui être versée pour la période d'engagement du 1er août 2005 au 31 juillet 2010. Cette somme correspondait à la prime de fonction totale, déduction faite des primes de prestations déjà obtenues.
Par mémoire du 23 septembre 2013, A. (ci après: le recourant) a formé recours partiel contre la décision du DDPS (ci après: l'autorité inférieure) devant le Tribunal administratif fédéral, en concluant en particulier au versement de la prime de fonction totale, d'un montant de 71 962fr. 15.
Le Tribunal administratif fédéral a partiellement admis le recours, dans la mesure de sa recevabilité.
Extrait des considérants:
1.
1.1 La procédure de recours est régie par la PA, pour autant que la LTAF n'en dispose pas autrement (art. 37
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SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 37 Grundsatz - Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG56, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt. |
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SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 7 - 1 Die Behörde prüft ihre Zuständigkeit von Amtes wegen. |
|
1 | Die Behörde prüft ihre Zuständigkeit von Amtes wegen. |
2 | Die Begründung einer Zuständigkeit durch Einverständnis zwischen Behörde und Partei ist ausgeschlossen. |
1.2
1.2.1 En date du 1er juillet 2013, les modifications du 14 décembre 2012 de la LPers (RS 172.220.1) sont entrées en vigueur (RO 2013 1493). L'art. 36 al. 1
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SR 172.220.1 Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG) BPG Art. 36 Richterliche Beschwerdeinstanzen - 1 Verfügungen des Arbeitgebers können mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden.116 |
|
2 | Beschwerden gegen Verfügungen, die ein Arbeitsverhältnis beim Bundesgericht betreffen, beurteilt eine Rekurskommission bestehend aus den Präsidenten oder Präsidentinnen der Verwaltungsgerichte der Kantone Waadt, Luzern und Tessin. Im Verhinderungsfall kommen die Regeln zur Anwendung, die für das Verwaltungsgericht gelten, an dem das betroffene Mitglied arbeitet. Das Verfahren richtet sich nach dem Verwaltungsgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005117. Die Kommission wird vom Mitglied präsidiert, dessen Arbeitssprache die Sprache des Verfahrens ist. |
3 | Beschwerden gegen Verfügungen, die ein Arbeitsverhältnis beim Bundesstrafgericht betreffen, beurteilt das Bundesverwaltungsgericht. |
4 | Beschwerden gegen Verfügungen, die ein Arbeitsverhältnis beim Bundesverwaltungsgericht betreffen, beurteilt das Bundesstrafgericht. |
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SR 172.220.1 Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG) BPG Art. 35 |
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SR 172.220.1 Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG) BPG Art. 36 Richterliche Beschwerdeinstanzen - 1 Verfügungen des Arbeitgebers können mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden.116 |
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2 | Beschwerden gegen Verfügungen, die ein Arbeitsverhältnis beim Bundesgericht betreffen, beurteilt eine Rekurskommission bestehend aus den Präsidenten oder Präsidentinnen der Verwaltungsgerichte der Kantone Waadt, Luzern und Tessin. Im Verhinderungsfall kommen die Regeln zur Anwendung, die für das Verwaltungsgericht gelten, an dem das betroffene Mitglied arbeitet. Das Verfahren richtet sich nach dem Verwaltungsgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005117. Die Kommission wird vom Mitglied präsidiert, dessen Arbeitssprache die Sprache des Verfahrens ist. |
3 | Beschwerden gegen Verfügungen, die ein Arbeitsverhältnis beim Bundesstrafgericht betreffen, beurteilt das Bundesverwaltungsgericht. |
4 | Beschwerden gegen Verfügungen, die ein Arbeitsverhältnis beim Bundesverwaltungsgericht betreffen, beurteilt das Bundesstrafgericht. |
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SR 172.220.1 Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG) BPG Art. 35 |
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SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 5 - 1 Als Verfügungen gelten Anordnungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen und zum Gegenstand haben: |
|
1 | Als Verfügungen gelten Anordnungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen und zum Gegenstand haben: |
a | Begründung, Änderung oder Aufhebung von Rechten oder Pflichten; |
b | Feststellung des Bestehens, Nichtbestehens oder Umfanges von Rechten oder Pflichten; |
c | Abweisung von Begehren auf Begründung, Änderung, Aufhebung oder Feststellung von Rechten oder Pflichten oder Nichteintreten auf solche Begehren. |
2 | Als Verfügungen gelten auch Vollstreckungsverfügungen (Art. 41 Abs. 1 Bst. a und b), Zwischenverfügungen (Art. 45 und 46), Einspracheentscheide (Art. 30 Abs. 2 Bst. b und 74), Beschwerdeentscheide (Art. 61), Entscheide im Rahmen einer Revision (Art. 68) und die Erläuterung (Art. 69).25 |
3 | Erklärungen von Behörden über Ablehnung oder Erhebung von Ansprüchen, die auf dem Klageweg zu verfolgen sind, gelten nicht als Verfügungen. |
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SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 31 Grundsatz - Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen nach Artikel 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 196819 über das Verwaltungsverfahren (VwVG). |
1.2.2 Pour que le Tribunal administratif fédéral soit compétent, il faut encore que le recours ne tombe pas dans le champ d'exclusion de l'art. 32
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SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 32 Ausnahmen - 1 Die Beschwerde ist unzulässig gegen: |
|
1 | Die Beschwerde ist unzulässig gegen: |
a | Verfügungen auf dem Gebiet der inneren und äusseren Sicherheit des Landes, der Neutralität, des diplomatischen Schutzes und der übrigen auswärtigen Angelegenheiten, soweit das Völkerrecht nicht einen Anspruch auf gerichtliche Beurteilung einräumt; |
b | Verfügungen betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie Volkswahlen und -abstimmungen; |
c | Verfügungen über leistungsabhängige Lohnanteile des Bundespersonals, soweit sie nicht die Gleichstellung der Geschlechter betreffen; |
d | ... |
e | Verfügungen auf dem Gebiet der Kernenergie betreffend: |
e1 | Rahmenbewilligungen von Kernanlagen, |
e2 | die Genehmigung des Entsorgungsprogramms, |
e3 | den Verschluss von geologischen Tiefenlagern, |
e4 | den Entsorgungsnachweis; |
f | Verfügungen über die Erteilung oder Ausdehnung von Infrastrukturkonzessionen für Eisenbahnen; |
g | Verfügungen der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen; |
h | Verfügungen über die Erteilung von Konzessionen für Spielbanken; |
i | Verfügungen über die Erteilung, Änderung oder Erneuerung der Konzession für die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG); |
j | Verfügungen über die Beitragsberechtigung einer Hochschule oder einer anderen Institution des Hochschulbereichs. |
2 | Die Beschwerde ist auch unzulässig gegen: |
a | Verfügungen, die nach einem anderen Bundesgesetz durch Einsprache oder durch Beschwerde an eine Behörde im Sinne von Artikel 33 Buchstaben c-f anfechtbar sind; |
b | Verfügungen, die nach einem anderen Bundesgesetz durch Beschwerde an eine kantonale Behörde anfechtbar sind. |
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SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 32 Ausnahmen - 1 Die Beschwerde ist unzulässig gegen: |
|
1 | Die Beschwerde ist unzulässig gegen: |
a | Verfügungen auf dem Gebiet der inneren und äusseren Sicherheit des Landes, der Neutralität, des diplomatischen Schutzes und der übrigen auswärtigen Angelegenheiten, soweit das Völkerrecht nicht einen Anspruch auf gerichtliche Beurteilung einräumt; |
b | Verfügungen betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie Volkswahlen und -abstimmungen; |
c | Verfügungen über leistungsabhängige Lohnanteile des Bundespersonals, soweit sie nicht die Gleichstellung der Geschlechter betreffen; |
d | ... |
e | Verfügungen auf dem Gebiet der Kernenergie betreffend: |
e1 | Rahmenbewilligungen von Kernanlagen, |
e2 | die Genehmigung des Entsorgungsprogramms, |
e3 | den Verschluss von geologischen Tiefenlagern, |
e4 | den Entsorgungsnachweis; |
f | Verfügungen über die Erteilung oder Ausdehnung von Infrastrukturkonzessionen für Eisenbahnen; |
g | Verfügungen der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen; |
h | Verfügungen über die Erteilung von Konzessionen für Spielbanken; |
i | Verfügungen über die Erteilung, Änderung oder Erneuerung der Konzession für die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG); |
j | Verfügungen über die Beitragsberechtigung einer Hochschule oder einer anderen Institution des Hochschulbereichs. |
2 | Die Beschwerde ist auch unzulässig gegen: |
a | Verfügungen, die nach einem anderen Bundesgesetz durch Einsprache oder durch Beschwerde an eine Behörde im Sinne von Artikel 33 Buchstaben c-f anfechtbar sind; |
b | Verfügungen, die nach einem anderen Bundesgesetz durch Beschwerde an eine kantonale Behörde anfechtbar sind. |
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SR 172.220.1 Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG) BPG Art. 36a Streitigkeiten über leistungsabhängige Lohnanteile - In Streitigkeiten über leistungsabhängige Lohnanteile ist die Beschwerde an eine richterliche Instanz (Art. 36) nur zulässig, soweit sie die Gleichstellung der Geschlechter betrifft. |
En l'espèce, la question principale qui doit être tranchée est de savoir si les primes de prestations déjà octroyées au recourant au sens de l'art. 49
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 49 Leistungsprämien - (Art. 15 BPG) |
|
1 | Überdurchschnittliche Leistungen und besondere Einsätze können mit Leistungsprämien abgegolten werden. |
2 | Angestellten mit Leistungen der Beurteilungsstufen 1 und 2 dürfen keine Leistungsprämien ausgerichtet werden. |
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 46 Funktionszulagen - (Art. 15 BPG) |
|
1 | An Angestellte, die Aufgaben mit besonderen Anforderungen und Beanspruchungen erfüllen, ohne dass eine dauerhafte Höhereinreihung gerechtfertigt ist, können Funktionszulagen ausgerichtet werden. |
2 | Die Funktionszulagen entsprechen höchstens dem Unterschied zwischen dem Höchstbetrag der Lohnklasse nach Arbeitsvertrag und dem Höchstbetrag der Lohnklasse der höher eingereihten Funktion.140 |
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SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 32 Ausnahmen - 1 Die Beschwerde ist unzulässig gegen: |
|
1 | Die Beschwerde ist unzulässig gegen: |
a | Verfügungen auf dem Gebiet der inneren und äusseren Sicherheit des Landes, der Neutralität, des diplomatischen Schutzes und der übrigen auswärtigen Angelegenheiten, soweit das Völkerrecht nicht einen Anspruch auf gerichtliche Beurteilung einräumt; |
b | Verfügungen betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie Volkswahlen und -abstimmungen; |
c | Verfügungen über leistungsabhängige Lohnanteile des Bundespersonals, soweit sie nicht die Gleichstellung der Geschlechter betreffen; |
d | ... |
e | Verfügungen auf dem Gebiet der Kernenergie betreffend: |
e1 | Rahmenbewilligungen von Kernanlagen, |
e2 | die Genehmigung des Entsorgungsprogramms, |
e3 | den Verschluss von geologischen Tiefenlagern, |
e4 | den Entsorgungsnachweis; |
f | Verfügungen über die Erteilung oder Ausdehnung von Infrastrukturkonzessionen für Eisenbahnen; |
g | Verfügungen der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen; |
h | Verfügungen über die Erteilung von Konzessionen für Spielbanken; |
i | Verfügungen über die Erteilung, Änderung oder Erneuerung der Konzession für die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG); |
j | Verfügungen über die Beitragsberechtigung einer Hochschule oder einer anderen Institution des Hochschulbereichs. |
2 | Die Beschwerde ist auch unzulässig gegen: |
a | Verfügungen, die nach einem anderen Bundesgesetz durch Einsprache oder durch Beschwerde an eine Behörde im Sinne von Artikel 33 Buchstaben c-f anfechtbar sind; |
b | Verfügungen, die nach einem anderen Bundesgesetz durch Beschwerde an eine kantonale Behörde anfechtbar sind. |
1.3 Le recourant a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure. Etant le destinataire de la décision attaquée qui le déboute en partie, il est particulièrement atteint et a un intérêt digne de protection à requérir son annulation ou sa modification (art. 48 al. 1
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SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 48 - 1 Zur Beschwerde ist berechtigt, wer: |
|
1 | Zur Beschwerde ist berechtigt, wer: |
a | vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; |
b | durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist; und |
c | ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. |
2 | Zur Beschwerde berechtigt sind ferner Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt. |
1.4 Présenté dans le délai (art. 50 al. 1
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SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 50 - 1 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung der Verfügung einzureichen. |
|
1 | Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung der Verfügung einzureichen. |
2 | Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern einer Verfügung kann jederzeit Beschwerde geführt werden. |
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SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 52 - 1 Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat. |
|
1 | Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat. |
2 | Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht oder lassen die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen und stellt sich die Beschwerde nicht als offensichtlich unzulässig heraus, so räumt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein. |
3 | Sie verbindet diese Nachfrist mit der Androhung, nach unbenutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten. |
2. 2.2 (...)
3.
3.1 L'examen du Tribunal administratif fédéral est limité par l'objet du litige, lequel est défini par le contenu de la décision attaquée dans la mesure où elle est contestée par le recourant. Au titre de l'unité de la procédure, le recourant ne peut, en principe, que réduire l'objet du litige par rapport à l'objet attaqué, en renonçant à remettre en cause certains points de la décision entreprise, mais non pas l'élargir. Si l'objet du litige ne peut ainsi excéder les prétentions ou les rapports juridiques sur lesquels l'autorité inférieure s'est prononcée, il s'étend également à ceux sur lesquels, d'après une interprétation correcte de la loi, elle aurait dû se prononcer (ATF 133 II 35 consid. 2; ATAF 2010/12 consid. 1.2.1; Jérôme Candrian, Introduction à la procédure administrative fédérale, 2013, n. 182 p. 108s.; Benoît Bovay, Procédure administrative, 2000, p. 390).
3.2 Le Tribunal administratif fédéral commencera par délimiter l'objet du litige, dans les consid. 4 à 6 qui suivent, au vu des griefs du recourant.
4. 4.1 (...)
4.2 L'interdiction du déni de justice formel est matérialisée à l'art. 29 al. 1
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SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
|
1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
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SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 61 - 1 Die Beschwerdeinstanz entscheidet in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurück. |
|
1 | Die Beschwerdeinstanz entscheidet in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurück. |
2 | Der Beschwerdeentscheid enthält die Zusammenfassung des erheblichen Sachverhalts, die Begründung (Erwägungen) und die Entscheidungsformel (Dispositiv). |
3 | Er ist den Parteien und der Vorinstanz zu eröffnen. |
cit., n. 118 p. 75 et réf. cit.).
4.3 Au cas d'espèce, s'agissant tout d'abord de l'indemnité de formation destinée à faciliter le retour à la vie civile, il ressort du dossier qu'il s'agit d'une prétention que le recourant avait déjà fait valoir dans le cadre des pourparlers (...) préalables à une décision de l'employeur visant à trouver un accord, conformément à l'art. 34 al. 1
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SR 172.220.1 Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG) BPG Art. 34 Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis - 1 Kommt bei Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis keine Einigung zu Stande, so erlässt der Arbeitgeber eine Verfügung. |
|
1 | Kommt bei Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis keine Einigung zu Stande, so erlässt der Arbeitgeber eine Verfügung. |
1bis | Versetzungsentscheide oder andere dienstliche Anweisungen an das einer Versetzungspflicht unterstehende Personal gemäss Artikel 21 Absatz 1 Buchstaben a und cbis stellen keine beschwerdefähigen Verfügungen dar.106 |
2 | Das erstinstanzliche Verfahren sowie das Beschwerdeverfahren nach Artikel 36 sind kostenlos, ausser bei Mutwilligkeit.107 |
3 | Abgewiesene Stellenbewerberinnen und Stellenbewerber haben keinen Anspruch auf den Erlass einer anfechtbaren Verfügung.108 |
ne doit pas être privé d'une instance de recours, la cause est renvoyée directement à l'Armée suisse, afin qu'elle se prononce sans délai sur l'indemnité de formation destinée à faciliter le retour à la vie civile du recourant.
4.4
4.4.1 Il résulte de la décision du 22 août 2013 que l'autorité inférieure n'a pas abordé la question des intérêts moratoires éventuellement dus par l'Armée suisse sur le montant de la prime de fonction allouée au recourant. Or, l'examen de cette prétention que le recourant a dûment formée lui incombait du moment où elle a retenu que ce dernier avait droit au versement d'une prime de fonction. Dès lors, en agissant comme elle l'a fait, l'autorité inférieure s'est rendue coupable d'un déni de justice formel. Toutefois, la question de savoir si la somme allouée à titre de prime de fonction porte intérêt légal à 5 % l'an est étroitement liée à celle du principe même de l'allocation d'une telle prime, ainsi qu'au montant auquel elle s'élève. La première conclusion s'additionne à la seconde. En outre, le recourant conteste partiellement la décision du 22 août 2013 et, plus particulièrement, le montant qui lui a été alloué à titre de prime de fonction, de sorte que le Tribunal administratif fédéral sera appelé à statuer sur ce point dans le présent arrêt. Aussi, compte tenu de cette connexité et pour des motifs d'économie de procédure, il se justifie exceptionnellement que le Tribunal
administratif fédéral tranche la question de savoir si le montant alloué à titre de prime de fonction porte intérêt légal à 5 % l'an.
4.4.2 Tout comme les intérêts moratoires, il y a lieu de considérer que la prétention portant sur les charges sociales est étroitement liée à la prétention principale, par laquelle le recourant avait conclu à l'allocation d'une prime de fonction. En cas de versement d'une somme d'argent à un employé en vertu de ses rapports de travail, la question de la soumission aux charges sociales doit être examinée. En l'espèce, on peut se demander si, en spécifiant dans sa décision du 22 août 2013 que la prime allouée consiste en une compensation brute, l'autorité inférieure n'a pas voulu exclure toute soumission de la prime de fonction aux charges sociales, bien que de manière peu claire. Dans ce cas, il n'y aurait pas de déni de justice et le Tribunal administratif fédéral devrait examiner cette prétention, c'est à dire déterminer si c'est à bon droit que l'autorité inférieure a considéré que la somme allouée n'était pas soumise aux charges sociales. Quoi qu'il en soit, même en cas de constat d'un déni de justice formel, le Tribunal administratif fédéral serait amené tout comme s'agissant des intérêts moratoires et pour les mêmes motifs à examiner, à titre exceptionnel, cette question, si bien que
la problématique soulevée peut ici rester ouverte. En conséquence, le Tribunal administratif fédéral tranchera également la question de savoir si la prime de fonction allouée est soumise aux charges sociales, prévoyance professionnelle comprise.
5. Par réplique du 18 novembre 2013, le recourant a modifié ses conclusions relatives aux intérêts moratoires. Par déterminations du 5 mars 2014, faisant suite à l'ordonnance du 11 février 2014 du Tribunal administratif fédéral l'informant d'une possible modification de la décision attaquée à son détriment, il a formé une conclusion additionnelle.
5.1 Comme il a été vu au consid. 3, l'objet du litige est déterminé par les conclusions du recours. Ainsi, si le recourant peut, ultérieurement au dépôt du recours, préciser son argumentation en fait ou en droit, il ne peut en principe plus en étendre l'objet (arrêts du TAF C 698/2013 du 17 mars 2014 consid. 3.2; A 1936/2006 du 10 décembre 2009 consid. 5 non publié in ATAF 2011/19). Il ne saurait donc présenter de nouvelles conclusions ou de nouveaux griefs qui auraient déjà pu l'être dans l'acte de recours (ATF 136 II 165 consid. 4). Par modifications des conclusions, il faut comprendre l'augmentation des conclusions ou la formulation de conclusions nouvelles, sachant que la réduction des conclusions est possible en tout état de cause (Candrian, op. cit., n. 184 p. 109s.; Moser/Beusch/Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2e éd. 2013, n. 2.213 p. 120s.).
5.2 Par les conclusions no 7 et 8 de son recours, le recourant avait conclu au versement d'un intérêt moratoire composé à 5 % l'an calculé pour chaque mois couru sur la différence entre le traitement perçu et celui qu'il aurait dû percevoir entre le 1er août 2005 et le 31 juillet 2010, ainsi qu'au prononcé que la somme totale en capital et intérêts composés porte intérêt au taux de 5 % l'an à compter du 1er août 2010. Dans sa réplique, il a indiqué les remplacer par la conclusion no 7, par laquelle il requiert du Tribunal administratif fédéral que lui soit reconnu le droit, sur la prime de fonction brute, à un intérêt moratoire au taux de 5 % l'an, à compter du 1er février 2008 (date moyenne entre le 1er août 2005 et le 31 juillet 2010) et que l'Armée suisse, voire pour elle la BAC, soit condamnée à le lui verser. Comme le recourant le relève lui même, il a ainsi voulu pallier tout reproche d'anatocisme. Au surplus, force est de constater qu'il se contente de réduire ses conclusions relatives aux intérêts moratoires. Ce remplacement de conclusions est donc recevable.
5.3 (...)
6.
6.1 En résumé, l'objet du présent litige porte pour l'essentiel sur la question de savoir si c'est à bon droit que l'autorité inférieure a déduit les primes de prestations déjà versées de la prime de fonction allouée. Il conviendra en outre de déterminer si le montant alloué à titre de prime de fonction porte intérêt légal à 5 % l'an et s'il est soumis aux charges sociales, prévoyance professionnelle comprise.
6.2 Comme déjà abordé, l'éventuel accord qui peut intervenir entre les parties au sens de l'art. 34 al. 1
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SR 172.220.1 Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG) BPG Art. 34 Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis - 1 Kommt bei Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis keine Einigung zu Stande, so erlässt der Arbeitgeber eine Verfügung. |
|
1 | Kommt bei Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis keine Einigung zu Stande, so erlässt der Arbeitgeber eine Verfügung. |
1bis | Versetzungsentscheide oder andere dienstliche Anweisungen an das einer Versetzungspflicht unterstehende Personal gemäss Artikel 21 Absatz 1 Buchstaben a und cbis stellen keine beschwerdefähigen Verfügungen dar.106 |
2 | Das erstinstanzliche Verfahren sowie das Beschwerdeverfahren nach Artikel 36 sind kostenlos, ausser bei Mutwilligkeit.107 |
3 | Abgewiesene Stellenbewerberinnen und Stellenbewerber haben keinen Anspruch auf den Erlass einer anfechtbaren Verfügung.108 |
l'audition des parties, paraît ici également inutile. Or, le Tribunal administratif fédéral peut, dans le cadre d'une appréciation anticipée des preuves, renoncer à l'administration de la preuve offerte, s'il appert qu'elle porte sur des considérations sans rapport avec le litige ou qu'elle n'est pas de nature à emporter la conviction (art. 33 al. 1
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SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 33 - 1 Die Behörde nimmt die ihr angebotenen Beweise ab, wenn diese zur Abklärung des Sachverhaltes tauglich erscheinen. |
|
1 | Die Behörde nimmt die ihr angebotenen Beweise ab, wenn diese zur Abklärung des Sachverhaltes tauglich erscheinen. |
2 | Ist ihre Abnahme mit verhältnismässig hohen Kosten verbunden und ist die Partei für den Fall einer ihr ungünstigen Verfügung kostenpflichtig, so kann die Behörde die Abnahme der Beweise davon abhängig machen, dass die Partei innert Frist die ihr zumutbaren Kosten vorschiesst; eine bedürftige Partei ist von der Vorschusspflicht befreit. |
7. Sur le fond, le recourant fait tout d'abord valoir que l'imputation des primes de prestations déjà allouées sur la prime de fonction finalement octroyée n'a pas lieu d'être.
7.1
7.1.1 Dans sa décision du 22 août 2013, l'autorité inférieure reconnaît au recourant l'allocation d'une prime de fonction. Elle prévoit également que l'intégralité des primes de prestations perçues au cours de son engagement doit être déduite de la prime de fonction allouée. Elle retient en effet qu'en payant des primes de prestations, le recourant a déjà été rétribué à hauteur de 19 750francs, pour les tâches plus exigeantes et son engagement particulier, et qu'il n'est pas possible de percevoir des primes de prestations ainsi qu'une prime de fonction pour l'accomplissement du même travail.
7.1.2 Pour sa part, le recourant conteste la compensation opérée par l'autorité inférieure. Il soutient que la prime de fonction et les primes de prestations ne poursuivent pas le même but et ne reposent pas sur la même base légale, de sorte que leur octroi répond à des conditions spécifiques différentes qui ne peuvent être confondues. Le recourant rappelle que, depuis son engagement et jusqu'au terme de celui ci, il a été appelé à agir en qualité de « Ressortchef HQ », puis, surtout, de « Ressortchef mil IT ». Il considère ainsi qu'il ne fait pas de doute qu'il remplissait toutes les conditions nécessaires au versement d'une prime de fonction au sens de l'art. 46
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 46 Funktionszulagen - (Art. 15 BPG) |
|
1 | An Angestellte, die Aufgaben mit besonderen Anforderungen und Beanspruchungen erfüllen, ohne dass eine dauerhafte Höhereinreihung gerechtfertigt ist, können Funktionszulagen ausgerichtet werden. |
2 | Die Funktionszulagen entsprechen höchstens dem Unterschied zwischen dem Höchstbetrag der Lohnklasse nach Arbeitsvertrag und dem Höchstbetrag der Lohnklasse der höher eingereihten Funktion.140 |
accordées au fil des années et qu'ainsi, les conditions de l'art. 49
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 49 Leistungsprämien - (Art. 15 BPG) |
|
1 | Überdurchschnittliche Leistungen und besondere Einsätze können mit Leistungsprämien abgegolten werden. |
2 | Angestellten mit Leistungen der Beurteilungsstufen 1 und 2 dürfen keine Leistungsprämien ausgerichtet werden. |
7.2
7.2.1 En matière de salaire, les dispositions d'exécution peuvent prévoir le versement de suppléments au salaire afin d'adapter celui ci notamment au marché régional de l'emploi, à l'infrastructure locale ou aux besoins spécifiques de la branche, conformément à l'art. 15 al. 4
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SR 172.220.1 Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG) BPG Art. 15 Lohn - 1 Der Arbeitgeber richtet den Angestellten einen Lohn aus. Dieser bemisst sich nach Funktion, Erfahrung und Leistung. |
|
1 | Der Arbeitgeber richtet den Angestellten einen Lohn aus. Dieser bemisst sich nach Funktion, Erfahrung und Leistung. |
2 | Der Bundesrat regelt Mindestlöhne. |
3 | Die Ausführungsbestimmungen regeln die Grundsätze der Lohnfestlegung. |
4 | Sie können Zuschläge zum Lohn vorsehen, um diesen insbesondere an die regionale Arbeitsmarktlage, an die örtliche Infrastruktur oder an branchenspezifische Bedürfnisse anzupassen.48 |
5 | Sie können einzelne Anteile des Lohnes des im Ausland eingesetzten Personals an die Kaufkraft anpassen. |
6 | Die Beträge der maximal auszurichtenden Löhne (einschliesslich Nebenleistungen) der obersten Kaderfunktionen der Bundesverwaltung sowie die weiteren mit diesen Personen vereinbarten Vertragsbedingungen sind öffentlich zugänglich.49 |
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 43 Ortszuschlag - (Art. 15 BPG) |
|
1 | Zum Lohn wird ein Ortszuschlag ausgerichtet, der abgestuft ist nach den Lebenskosten, den Steuern sowie der Grösse und Lage des Arbeitsortes. |
2 | Der Ortszuschlag darf 6000 Franken nicht übersteigen. |
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 46 Funktionszulagen - (Art. 15 BPG) |
|
1 | An Angestellte, die Aufgaben mit besonderen Anforderungen und Beanspruchungen erfüllen, ohne dass eine dauerhafte Höhereinreihung gerechtfertigt ist, können Funktionszulagen ausgerichtet werden. |
2 | Die Funktionszulagen entsprechen höchstens dem Unterschied zwischen dem Höchstbetrag der Lohnklasse nach Arbeitsvertrag und dem Höchstbetrag der Lohnklasse der höher eingereihten Funktion.140 |
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 47 |
cette ordonnance, les primes de prestations (en allemand: Leistungsprämien), figurant désormais à l'art. 49
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 49 Leistungsprämien - (Art. 15 BPG) |
|
1 | Überdurchschnittliche Leistungen und besondere Einsätze können mit Leistungsprämien abgegolten werden. |
2 | Angestellten mit Leistungen der Beurteilungsstufen 1 und 2 dürfen keine Leistungsprämien ausgerichtet werden. |
7.2.2 Bien que seules les dispositions de l'ordonnance soient juridiquement contraignantes, les explications de l'OPers constituent un instrument d'interprétation utile (cf. < https://www.ofper.admin.ch > Documentation > Législation > Droit du personnel > Explications concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération, dernière modification le 20 juillet 2006, consulté le 28.05.2014). S'agissant de l'explication relative à la prime de fonction au sens de l'art. 46
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 46 Funktionszulagen - (Art. 15 BPG) |
|
1 | An Angestellte, die Aufgaben mit besonderen Anforderungen und Beanspruchungen erfüllen, ohne dass eine dauerhafte Höhereinreihung gerechtfertigt ist, können Funktionszulagen ausgerichtet werden. |
2 | Die Funktionszulagen entsprechen höchstens dem Unterschied zwischen dem Höchstbetrag der Lohnklasse nach Arbeitsvertrag und dem Höchstbetrag der Lohnklasse der höher eingereihten Funktion.140 |
« Wenn eine höher bewertete Funktion nicht dauerhaft wahrgenommen wird, ist meist kein Funktionswechsel angezeigt. In diesem Fall kann eine Funktionszulage in Monatsbetreffnissen ausgerichtet werden. Bezugsgrösse für die Berechnung ist die Bewertung der höher eingereihten Funktion. »
Pour leur part, les primes de prestations (art. 47
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 47 |
« Die Einsatzprämien stehen ähnlich wie die Funktionszulage im Zusammenhang mit einem vorübergehenden Anlass. Sie haben jedoch eher Pauschalcharakter und beziehen sich in der Regel auf kurzfristige Ereignisse oder Aufgaben, deren Dauer und Natur zu Beginn nicht gut eingeschätzt werden können und für die eine planmässige Funktionszulage ungeeignet ist. So eignen sich Einsatzprämien beispielsweise zur Abgeltung ausserordentlicher, erfolgreicher Anstrengungen auch im Nachhinein. Die Ausrichtung von Einsatzprämien hängt grundsätzlich nicht von den Ergebnissen der Personalbeurteilung ab. Die Einsatzprämien werden wie die bisherige < positive Leistungskomponente > nach Artikel 44 Absatz 1bis Beamtengesetz in einem einmaligen Betrag ausgerichtet. Diese < positive Leistungskomponente > wurde kontingentiert. Einsätze im Sinne von ausserordentlichen Dienstleistungen wurden im alten System bisweilen auch aufgrund der sehr allgemein gehaltenen Bestimmung von Artikel 44 Absatz 1 Buchstabe f Beamtengesetz abgegolten. Das neue System hält die Abgeltung der Leistungen aufgrund der Personalbeurteilung zum einen (Art. 39 und 49) und die Abgeltung von Sondereinsätzen zum anderen (Art. 47) besser als bisher auseinander.
Weil sich die Häufigkeit der Umstände, welche die Voraussetzung für die Ausrichtung von Einsatzprämien bilden, nicht regeln lässt, begrenzt der Bundesrat die Anzahl der Einsatzprämien nicht. Die Einsatzprämien sind mit Mass auszurichten. »
Le service du personnel du DDPS a pour sa part également rédigé une note explicative du 25 mars 2003 en matière de politique du personnel sur ces mêmes articles. Son contenu est très proche des explications de l'OPers. Elle apporte cependant quelques précisions s'agissant des primes de prestations:
« Im Unterschied zur Funktionszulage handelt es sich hier aber nicht um die Übernahme einer neuen, höher bewerteten Funktion, sondern um besondere und erfolgreiche Einsätze und Anstrengungen in der Funktion oder zusätzlich zur Funktion nach Arbeitsvertrag (z.B. Sonderaufgaben, Projektaufgaben, Einsatz als Ausbilder usw.). Mit einer Einsatzprämie können ferner vorübergehende Stellvertretungen einer höher eingereihten Funktion abgegolten werden, wobei die Stellvertretung nur abgegolten werden soll, wenn damit sichtbare Mehranforderungen (Umfang, Leistung) verbunden sind und gewisse Zeit dauert (mehr als zwei Wochen). »
S'agissant de cette dernière remarque, il semble désormais qu'une modification à court terme de la fonction, comme peut l'être un remplacement, devrait plutôt entraîner le versement d'une prime de fonction qu'une prime de prestations. De manière plus générale, les primes de prestations ont pour but d'indemniser une prestation extraordinaire ou unique de l'employé (Jasmin Malla, BPG, art. 15 n. 146).
7.2.3 Il ressort de ce qui précède que les primes de fonction et les primes de prestations sont similaires. Elles se fondent normalement toutes deux sur des causes temporaires. La prime de fonction ne dépend pas des évaluations personnelles; il en va en principe de même pour les primes de prestations, puisque les résultats de ces évaluations sont déjà pris en compte dans le calcul de l'évolution du salaire (cf. art. 39
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 39 Lohnentwicklung - (Art. 15 BPG) |
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1 | Berechnungsgrundlage für die Lohnentwicklung aufgrund der Personalbeurteilung und der Erfahrung ist der Höchstbetrag der Lohnklasse nach Arbeitsvertrag einschliesslich einer allfälligen Höhereinreihung nach Artikel 52 Absatz 6. |
2 | Bei Leistungen der Beurteilungsstufe 4 wird der Lohn jährlich um 3-4 Prozent erhöht, bis der Höchstbetrag der Lohnklasse erreicht ist.124 |
3 | Bei Leistungen der Beurteilungsstufe 3 wird der Lohn jährlich um 1,5-2,5 Prozent erhöht, bis der Höchstbetrag der Lohnklasse erreicht ist.125 |
4 | Bei Leistungen der Beurteilungsstufe 2 kann der Lohn jährlich um höchstens 1 Prozent erhöht werden, bis der Höchstbetrag der Lohnklasse erreicht ist.126 |
5 | Bei Leistungen der Beurteilungsstufe 1 kann der Lohn jährlich um höchstens 4 Prozent des Höchstbetrags der Lohnklasse gesenkt werden.127 |
6 | Die Bundesämter und die ihnen gleichzustellenden Verwaltungseinheiten setzen auf Antrag der direkten Vorgesetzten der Angestellten den Lohn fest. Die Departemente, die Bundesämter und die ihnen gleichzustellenden Verwaltungseinheiten können Vorgaben machen. |
fonction apparaît dès lors inappropriée. La prime de fonction est en effet un outil moins flexible que les primes de prestations, puisque, contrairement aux secondes, elle doit être budgétisée. Si les primes de prestations ont un caractère forfaitaire, la prime de fonction est versée mensuellement.
Les indications issues des explications de l'OPers et de la note explicative du DDPS se rapportent à l'art. 47 al. 1
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 47 |
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 49 Leistungsprämien - (Art. 15 BPG) |
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1 | Überdurchschnittliche Leistungen und besondere Einsätze können mit Leistungsprämien abgegolten werden. |
2 | Angestellten mit Leistungen der Beurteilungsstufen 1 und 2 dürfen keine Leistungsprämien ausgerichtet werden. |
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 49 Leistungsprämien - (Art. 15 BPG) |
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1 | Überdurchschnittliche Leistungen und besondere Einsätze können mit Leistungsprämien abgegolten werden. |
2 | Angestellten mit Leistungen der Beurteilungsstufen 1 und 2 dürfen keine Leistungsprämien ausgerichtet werden. |
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 47 |
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 49 Leistungsprämien - (Art. 15 BPG) |
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1 | Überdurchschnittliche Leistungen und besondere Einsätze können mit Leistungsprämien abgegolten werden. |
2 | Angestellten mit Leistungen der Beurteilungsstufen 1 und 2 dürfen keine Leistungsprämien ausgerichtet werden. |
7.2.4 Il résulte de ce qui précède que même si elles sont similaires, les primes de prestations et la prime de fonction ne peuvent être allouées à l'employé que lorsque des circonstances particulières qui leur sont propres sont réalisées. Ainsi, une prime de prestations ne pourra être allouée que lorsque les circonstances qui peuvent justifier son versement sont réunies. Il en va respectivement de même pour le versement d'une prime de fonction. Si la première permet plus de flexibilité, elle se rapporte pour l'essentiel à des tâches spécifiques que l'employé est amené à revêtir pour une période limitée, lesquelles restent en général dans sa fonction ou son contrat de travail. La prime de fonction, qui est pour sa part bien moins flexible, concerne le cas où l'employé exerce les tâches qui relèvent d'une fonction plus élevée, bien qu'il ait été engagé pour l'exécution d'autres tâches. Ces deux types de primes ne peuvent ainsi être alloués l'un à la place de l'autre, de sorte qu'ils ne sont pas intervertibles. Il ne peut en revanche être exclu que les conditions propres à chacune de ces deux primes soient réalisées au cours des rapports de travail et que l'employé se voie allouer une prime de
fonction ainsi qu'une prime de prestations.
7.3 A ce stade, il convient d'analyser les motifs pour lesquels les primes de prestations et la prime de fonction ont été allouées au recourant dans le cas particulier.
7.3.1
7.3.1.1 Par décision du 22 août 2013, l'autorité inférieure a finalement donné suite aux arguments du recourant et a admis que celui ci avait droit à une prime de fonction pour l'ensemble de la durée de son engagement. Par l'allocation de cette prime, il ne fait pas de doute que l'autorité inférieure a ainsi reconnu que le recourant avait exercé tout au long de son activité des tâches relevant d'une fonction plus élevée que celle pour laquelle il avait été engagé. Si la cause n'est en l'espèce pas temporaire comme l'exige habituellement l'allocation d'une prime de fonction (cf. consid. 7.2.2), il convient de souligner qu'un changement de fonction n'était pas envisageable dans le cas d'espèce, puisque la classe 27 n'est accessible qu'aux militaires de carrière et que le recourant était, pour sa part, militaire contractuel.
7.3.1.2 Au cours de son engagement, entre 2006 et 2009, le recourant s'est vu verser différentes primes, désignées par son employeur comme étant des primes de prestations, pour un montant total de 19 750francs. Tous ces montants ont été versés sous déduction des charges sociales (...). En ce qui concerne tout d'abord l'année 2006, le recourant s'est vu allouer la somme de 2 000francs au titre de prime de prestations. Le motif du versement ressort clairement de l'évaluation annuelle du recourant. L'employeur y explique en effet que, malgré des prestations équivalentes à un A+, le recourant a dû être déclassé à l'échelon A pour des raisons budgétaires, et que, pour ce motif, il lui aurait versé une prime de prestations dans la mesure de ses possibilités. Pour les années suivantes, le recourant s'est vu verser la somme de 4 000francs en 2007, 5 750francs en 2008 et, enfin, 8 000francs en 2009. S'agissant de l'année 2007, les motifs du versement de la prime de prestations n'apparaissent pas clairement. Il ressort cependant de l'évaluation personnelle du recourant pour l'année en question pour laquelle il a obtenu A+, et l'augmentation de salaire pour l'année suivante qui en est le corollaire
que le recourant a conduit le « Ressort HQ » en tant que militaire contractuel, alors qu'il s'agit d'une tâche exercée normalement par des militaires de carrière. Par requête du 1er avril 2008, le recourant a demandé au Chef de la BAC à obtenir une prime de fonction. En date du 13 mars 2009, le chef du personnel lui a répondu que, pour l'année 2008, différentes requêtes d'allocation d'une prime de fonction étaient parvenues au service, que toutes avaient été discutées, mais que la sienne n'avait malheureusement pas pu être accueillie. Il y est précisé que le Chef de la BAC a de ce fait décidé qu'au lieu d'une prime de fonction, une prime de prestations lui serait accordée pour l'année 2008. En ce qui concerne la prime de prestations obtenue en 2009, il ressort du formulaire y relatif (...) que le motif de l'allocation est le suivant:
« Aufgrund zeitlich sehr enger Rahmenbedingungen im Projekt (...) musste A. die Erstellung, Programmierung und Verteilung der (...) auf der Stufe VBS sicherstellen. Dies war nur dank seinem extrem hohen Engagement und der Eigenentwicklung der dazu notwendigen Software wie auch der Arbeitsabläufe möglich. (...)
Die gelieferten Produkte erfüllen die Erwartungen der Leistungsbezüger betreffend Qualität vollumfänglich. Der gezeigte Einsatz übertraf die Anforderungen des Kdt (und des Pflichtenheftes/Stellenbeschriebes) bei weitem. Dies alles hat er als Zeitmilitär erledigt. Zudem führte er das Ressort mil IT für welches ein BO E3, Gst Of vorgesehen ist. »
L'employeur met principalement l'accent sur l'investissement dont a fait preuve le recourant, lequel a dépassé les attentes du commandant. Il est notamment rapporté que c'est uniquement grâce à l'engagement total du recourant, au développement propre des logiciels nécessaires, ainsi qu'à l'ordonnancement des travaux, que la réalisation du projet a été possible. L'employeur rappelle également que cela a été accompli par le recourant en qualité de militaire contractuel et qu'en outre, il a dirigé avec succès le « Ressort mil IT »; une fonction qui est prévue pour un militaire de carrière.
7.3.2 Ces éléments permettent de constater que, s'agissant de l'année 2006, l'employeur n'avait aucune volonté de rétribuer le recourant pour les tâches exercées relevant d'une fonction plus élevée que la sienne. Au contraire, cette allocation avait uniquement pour but de corriger l'impossibilité budgétaire d'octroyer au recourant une augmentation de salaire correspondant à l'évaluation annuelle de ses prestations. En 2007, l'employeur met l'accent sur la particularité que le recourant assumait des tâches relevant d'une fonction plus élevée; aucun autre motif ne justifie ce versement de 4 000francs. Il semble dès lors que l'employeur ait voulu rétribuer le recourant de ce fait. Pour l'année 2008, l'employeur se voit empêché d'accorder une prime de fonction au recourant probablement pour des motifs budgétaires, vu les différentes requêtes reçues en ce sens cette année là et décide qu'en lieu et place de la prime demandée, une prime de prestations lui serait versée. Il ne fait pas de doute qu'en procédant de la sorte, l'employeur a voulu rétribuer le recourant pour les tâches assumées relevant d'une fonction plus élevée. Enfin, en ce qui concerne l'année 2009, force est de constater que le
fait que le recourant assumait les tâches d'une fonction plus élevée que la sienne ne constitue qu'un argument qui vient renforcer la motivation principale de l'employeur. En effet, le versement de la prime de prestations intervenue en faveur du recourant l'a principalement été en raison des prestations extraordinaires qu'il a fournies, qui ont largement dépassé les attentes et sans lesquelles la réalisation du projet dont il était question n'aurait pu être menée à bien. Il convient de rappeler que l'art. 49 al. 1
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 49 Leistungsprämien - (Art. 15 BPG) |
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1 | Überdurchschnittliche Leistungen und besondere Einsätze können mit Leistungsprämien abgegolten werden. |
2 | Angestellten mit Leistungen der Beurteilungsstufen 1 und 2 dürfen keine Leistungsprämien ausgerichtet werden. |
Il y a ainsi lieu de retenir que les primes des années 2007 et 2008 ont été accordées au recourant du fait qu'il assumait, en qualité de militaire contractuel, les tâches d'une fonction plus élevée que celle pour laquelle il avait été engagé, que seuls les militaires de carrière peuvent revêtir. Il appert dès lors que ces deux versements sont intervenus pour des motifs identiques à ceux qui ont finalement justifié l'allocation d'une prime de fonction pour toute la période d'engagement, c'est à dire du 1er août 2005 au 31 juillet 2010. En ce qui concerne en revanche les primes versées en 2006 et 2009, les motifs sont autres et ne se recoupent donc pas avec ceux qui ont justifié le versement d'une prime de fonction.
7.4 Par décision du 22 août 2013, l'autorité inférieure a déduit de la prime de fonction allouée l'ensemble des primes de prestations déjà versées. Il s'avère cependant que seules les primes de prestations des années 2007 et 2008 ont été versées à tort par l'employeur. En effet, celles relatives aux années 2006 et 2009 ont été allouées pour d'autres motifs, de sorte que, contrairement à ce que l'autorité inférieure a retenu, aucune raison ne justifie que les décisions dont elles ont fait l'objet soient révoquées. Aussi, l'autorité inférieure ne pouvait compenser que le montant correspondant aux primes allouées au recourant pour les années 2007 et 2008.
7.5 En conclusion, eu égard à ce qui précède et dans la mesure où le recourant ne conteste pas le montant total de la prime de fonction qui lui a été allouée par l'autorité inférieure, le Tribunal administratif fédéral retient que le montant correspondant aux primes allouées, à tort, à titre de primes de prestations en 2007 et en 2008, soit une somme totale de 9 750francs mais non celles de 2006 et 2009, d'un montant de 2 000francs et, respectivement, 8 000francs , peut être compensé de la prime de fonction qui est due au recourant. Aussi, la décision attaquée doit être modifiée en ce sens que le recourant a droit au versement d'une prime de fonction d'un montant de 71 962fr. 15, sous suite de compensation du montant de 9 750francs, soit un montant total de 62 212fr. 15.
Il convient encore d'examiner si ce montant doit être versé sous déduction des charges sociales (cf. consid. 8) et si ce montant porte intérêt à 5 % l'an (cf. consid. 9).
8. Le recourant conclut à cet égard qu'il incombe à l'Armée suisse, soit pour elle la BAC, de calculer les charges sociales, prévoyance professionnelle comprise, sur la prime de fonction, le montant net de cette prime lui revenant.
8.1 L'autorité inférieure a retenu dans sa décision que la prime de fonction allouée au recourant correspondait à une compensation brute. Pour sa part, le recourant relève que la prime de fonction correspond à un complément de salaire, de sorte que les charges sociales, prévoyance professionnelle comprise, doivent être prélevées sur le montant alloué à ce titre. Dans le cadre de la réponse au recours, l'autorité inférieure soutient que le recourant ne saurait être entendu sur ce point. En effet, elle est d'avis que le calcul établi dans sa décision du 22 août 2013 doit être considéré comme un montant forfaitaire comprenant l'augmentation de salaire en termes réels ainsi que la compensation du renchérissement, voire les charges sociales dues par l'employeur (...).
8.2 Le salaire brut est le salaire déterminant au sens de l'art. 5 al. 2
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SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 5 - 1 Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, im folgenden massgebender Lohn genannt, wird ein Beitrag von 4,35 Prozent erhoben.40 |
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1 | Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, im folgenden massgebender Lohn genannt, wird ein Beitrag von 4,35 Prozent erhoben.40 |
2 | Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Der massgebende Lohn umfasst auch Teuerungs- und andere Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und Feiertagsentschädigungen und ähnliche Bezüge, ferner Trinkgelder, soweit diese einen wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgeltes darstellen. |
3 | Als massgebender Lohn für mitarbeitende Familienglieder gilt nur der Barlohn: |
a | bis zum 31. Dezember des Jahres, in welchem sie das 20. Altersjahr vollendet haben; sowie |
b | nach dem letzten Tag des Monats, in welchem sie das Referenzalter nach Artikel 21 Absatz 1 erreicht haben.42 |
4 | Der Bundesrat kann Sozialleistungen sowie anlässlich besonderer Ereignisse erfolgende Zuwendungen eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer vom Einbezug in den massgebenden Lohn ausnehmen. |
5 | ...43 |
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SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) AHVV Art. 7 Bestandteile des massgebenden Lohnes - Zu dem für die Berechnung der Beiträge massgebenden Lohn gehören insbesondere:53 |
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a | Zeit-, Stück- (Akkord-) und Prämienlohn, einschliesslich Entschädigungen für Überzeitarbeit, Nachtarbeit und Stellvertreterdienst; |
b | Orts- und Teuerungszulagen; |
c | Gratifikationen, Treue- und Leistungsprämien; |
cbis | geldwerte Vorteile aus Mitarbeiterbeteiligungen; für die Zeitpunkte der Beitragserhebung und für die Bewertung gelten die Vorschriften über die direkte Bundessteuer; |
d | Entgelte der Kommanditäre, die aus einem Arbeitsverhältnis zur Kommanditgesellschaft fliessen; Gewinnanteile der Arbeitnehmer, soweit sie den Zins einer allfälligen Kapitaleinlage übersteigen; |
e | Trinkgelder, soweit sie einen wesentlichen Teil des Lohnes darstellen; |
f | regelmässige Naturalbezüge; |
g | Provisionen und Kommissionen; |
h | Tantiemen, feste Entschädigungen und Sitzungsgelder an die Mitglieder der Verwaltung und der geschäftsführenden Organe; |
i | Einkommen der Behördemitglieder von Bund, Kantonen und der Gemeinden; |
k | Sporteln und Wartegelder an in einem öffentlichen Dienstverhältnis stehende Versicherte, unter Vorbehalt abweichender kantonaler Regelungen; |
l | Honorare der Privatdozenten und ähnlich besoldeter Lehrkräfte; |
m | Leistungen des Arbeitgebers bei einer Arbeitsverhinderung aufgrund von Unfall oder Krankheit; |
n | Leistungen des Arbeitgebers bei einer Arbeitsverhinderung aufgrund von Dienstleistung im Sinne von Artikel 1a des Erwerbsersatzgesetzes vom 25. September 195261 (EOG) oder Elternschaft; |
o | Ferien- und Feiertagsentschädigungen; |
p | Leistungen des Arbeitgebers, die in der Übernahme des Arbeitnehmerbeitrages für die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, die Erwerbsersatzordnung und die Arbeitslosenversicherung sowie der Steuern bestehen; ausgenommen ist die Übernahme der Arbeitnehmerbeiträge auf Naturalleistungen und Globallöhnen; |
q | Leistungen des Arbeitgebers bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses, soweit sie nicht gemäss Artikel 8bis oder 8ter vom massgebenden Lohn ausgenommen sind; Renten werden in Kapital umgerechnet; das BSV64 stellt dafür verbindliche Tabellen auf. |
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SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) AHVV Art. 8 Ausnahmen vom massgebenden Lohn - Nicht zum massgebenden Lohn gehören: |
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a | reglementarische Beiträge des Arbeitgebers an Vorsorgeeinrichtungen, welche die Voraussetzungen der Steuerbefreiung nach dem DBG66 erfüllen; |
b | Beiträge des Arbeitgebers an die Kranken- und Unfallversicherer seiner Arbeitnehmer sowie an Familienausgleichskassen, sofern alle Arbeitnehmer gleich behandelt werden; |
c | Zuwendungen des Arbeitgebers beim Tod Angehöriger von Arbeitnehmern, an Hinterlassene von Arbeitnehmern, bei Firmenjubiläen, Verlobung, Hochzeit oder Bestehen von beruflichen Prüfungen; |
d | Leistungen des Arbeitgebers an Arzt-, Arznei-, Spital- oder Kurkosten, sofern diese nicht durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (Art. 25-31 des BG vom 18. März 199467 über die Krankenversicherung - KVG) gedeckt sind und alle Arbeitnehmer gleich behandelt werden. |
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SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) AHVV Art. 8ter Sozialleistungen bei Entlassungen aus betrieblichen Gründen - 1 Leistungen des Arbeitgebers bei Entlassungen aus betrieblichen Gründen sind bis zur Höhe des viereinhalbfachen Betrages der maximalen jährlichen Altersrente vom massgebenden Lohn ausgenommen.70 |
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1 | Leistungen des Arbeitgebers bei Entlassungen aus betrieblichen Gründen sind bis zur Höhe des viereinhalbfachen Betrages der maximalen jährlichen Altersrente vom massgebenden Lohn ausgenommen.70 |
2 | Als betriebliche Gründe gelten Betriebsschliessungen, -zusammenlegungen und -restrukturierungen. Eine Betriebsrestrukturierung liegt vor: |
a | wenn die Voraussetzungen nach Artikel 53b Absatz 1 Buchstabe a oder b des Bundesgesetzes vom 25. Juni 198271 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge für eine Teilliquidation der Vorsorgeeinrichtung, welche die obligatorische berufliche Vorsorge durchführt, erfüllt sind; oder |
b | im Falle einer durch Sozialplan geregelten kollektiven Entlassung. |
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SR 831.40 Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) BVG Art. 7 Mindestlohn und Alter - 1 Arbeitnehmer, die bei einem Arbeitgeber einen Jahreslohn von mehr als 22 680 Franken12 beziehen, unterstehen ab 1. Januar nach Vollendung des 17. Altersjahres für die Risiken Tod und Invalidität, ab 1. Januar nach Vollendung des 24. Altersjahres auch für das Alter der obligatorischen Versicherung.13 |
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1 | Arbeitnehmer, die bei einem Arbeitgeber einen Jahreslohn von mehr als 22 680 Franken12 beziehen, unterstehen ab 1. Januar nach Vollendung des 17. Altersjahres für die Risiken Tod und Invalidität, ab 1. Januar nach Vollendung des 24. Altersjahres auch für das Alter der obligatorischen Versicherung.13 |
2 | Dieser Lohn entspricht dem massgebenden Lohn nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 194614 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG). Der Bundesrat kann Abweichungen zulassen. |
obligation ou à titre bénévole (ATF 139 V 50 consid. 2.1 et réf. cit.; arrêt du TAF C 7917/2010 du 20 novembre 2012 consid. 6.3).
8.3 Sous l'angle de la systématique législative, la prime de fonction (art. 46
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 46 Funktionszulagen - (Art. 15 BPG) |
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1 | An Angestellte, die Aufgaben mit besonderen Anforderungen und Beanspruchungen erfüllen, ohne dass eine dauerhafte Höhereinreihung gerechtfertigt ist, können Funktionszulagen ausgerichtet werden. |
2 | Die Funktionszulagen entsprechen höchstens dem Unterschied zwischen dem Höchstbetrag der Lohnklasse nach Arbeitsvertrag und dem Höchstbetrag der Lohnklasse der höher eingereihten Funktion.140 |
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SR 172.220.111.3 Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV) BPV Art. 46 Funktionszulagen - (Art. 15 BPG) |
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1 | An Angestellte, die Aufgaben mit besonderen Anforderungen und Beanspruchungen erfüllen, ohne dass eine dauerhafte Höhereinreihung gerechtfertigt ist, können Funktionszulagen ausgerichtet werden. |
2 | Die Funktionszulagen entsprechen höchstens dem Unterschied zwischen dem Höchstbetrag der Lohnklasse nach Arbeitsvertrag und dem Höchstbetrag der Lohnklasse der höher eingereihten Funktion.140 |
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SR 172.220.1 Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG) BPG Art. 15 Lohn - 1 Der Arbeitgeber richtet den Angestellten einen Lohn aus. Dieser bemisst sich nach Funktion, Erfahrung und Leistung. |
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1 | Der Arbeitgeber richtet den Angestellten einen Lohn aus. Dieser bemisst sich nach Funktion, Erfahrung und Leistung. |
2 | Der Bundesrat regelt Mindestlöhne. |
3 | Die Ausführungsbestimmungen regeln die Grundsätze der Lohnfestlegung. |
4 | Sie können Zuschläge zum Lohn vorsehen, um diesen insbesondere an die regionale Arbeitsmarktlage, an die örtliche Infrastruktur oder an branchenspezifische Bedürfnisse anzupassen.48 |
5 | Sie können einzelne Anteile des Lohnes des im Ausland eingesetzten Personals an die Kaufkraft anpassen. |
6 | Die Beträge der maximal auszurichtenden Löhne (einschliesslich Nebenleistungen) der obersten Kaderfunktionen der Bundesverwaltung sowie die weiteren mit diesen Personen vereinbarten Vertragsbedingungen sind öffentlich zugänglich.49 |
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SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 5 - 1 Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, im folgenden massgebender Lohn genannt, wird ein Beitrag von 4,35 Prozent erhoben.40 |
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1 | Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, im folgenden massgebender Lohn genannt, wird ein Beitrag von 4,35 Prozent erhoben.40 |
2 | Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Der massgebende Lohn umfasst auch Teuerungs- und andere Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und Feiertagsentschädigungen und ähnliche Bezüge, ferner Trinkgelder, soweit diese einen wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgeltes darstellen. |
3 | Als massgebender Lohn für mitarbeitende Familienglieder gilt nur der Barlohn: |
a | bis zum 31. Dezember des Jahres, in welchem sie das 20. Altersjahr vollendet haben; sowie |
b | nach dem letzten Tag des Monats, in welchem sie das Referenzalter nach Artikel 21 Absatz 1 erreicht haben.42 |
4 | Der Bundesrat kann Sozialleistungen sowie anlässlich besonderer Ereignisse erfolgende Zuwendungen eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer vom Einbezug in den massgebenden Lohn ausnehmen. |
5 | ...43 |
Le salaire fixé par les parties est communément nommé salaire brut. Il convient de soustraire de ce salaire les déductions sociales, et les déductions conventionnelles éventuelles, ce qui permet ainsi de déterminer le salaire net. En l'espèce, pour déterminer le montant de la prime de fonction allouée au recourant, l'autorité inférieure a calculé la différence entre le traitement que le recourant aurait perçu tout au long de son engagement s'il avait été colloqué en classe 27 avec le traitement perçu pour la même période. Pour ce faire, elle a pris en compte la rémunération brute, ce qui est confirmé par le fait qu'elle entendait allouer un montant compensatoire brut au recourant.
Or, dans la mesure où la prime de fonction, en tant que supplément de salaire, tombe dans le salaire déterminant, il y a lieu de retenir que son versement doit intervenir sous déduction des charges sociales, prévoyance professionnelle comprise.
9. Il sied encore d'examiner si la prime de fonction allouée porte intérêt légal à 5 % l'an et, le cas échéant, depuis quelle date.
9.1 D'après l'art. 102 al. 1
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 102 - 1 Ist eine Verbindlichkeit fällig, so wird der Schuldner durch Mahnung des Gläubigers in Verzug gesetzt. |
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1 | Ist eine Verbindlichkeit fällig, so wird der Schuldner durch Mahnung des Gläubigers in Verzug gesetzt. |
2 | Wurde für die Erfüllung ein bestimmter Verfalltag verabredet, oder ergibt sich ein solcher infolge einer vorbehaltenen und gehörig vorgenommenen Kündigung, so kommt der Schuldner schon mit Ablauf dieses Tages in Verzug. |
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 339 - 1 Mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses werden alle Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis fällig. |
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1 | Mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses werden alle Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis fällig. |
2 | Für Provisionsforderungen auf Geschäften, die ganz oder teilweise nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses erfüllt werden, kann durch schriftliche Abrede die Fälligkeit hinausgeschoben werden, jedoch in der Regel nicht mehr als sechs Monate, bei Geschäften mit gestaffelter Erfüllung nicht mehr als ein Jahr und bei Versicherungsverträgen sowie Geschäften, deren Durchführung mehr als ein halbes Jahr erfordert, nicht mehr als zwei Jahre. |
3 | Die Forderung auf einen Anteil am Geschäftsergebnis wird fällig nach Massgabe von Artikel 323 Absatz 3. |
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 104 - 1 Ist der Schuldner mit der Zahlung einer Geldschuld in Verzug, so hat er Verzugszinse zu fünf vom Hundert für das Jahr zu bezahlen, selbst wenn die vertragsmässigen Zinse weniger betragen. |
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1 | Ist der Schuldner mit der Zahlung einer Geldschuld in Verzug, so hat er Verzugszinse zu fünf vom Hundert für das Jahr zu bezahlen, selbst wenn die vertragsmässigen Zinse weniger betragen. |
2 | Sind durch Vertrag höhere Zinse als fünf vom Hundert, sei es direkt, sei es durch Verabredung einer periodischen Bankprovision, ausbedungen worden, so können sie auch während des Verzuges gefordert werden. |
3 | Unter Kaufleuten können für die Zeit, wo der übliche Bankdiskonto am Zahlungsorte fünf vom Hundert übersteigt, die Verzugszinse zu diesem höheren Zinsfusse berechnet werden. |
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 323 - 1 Sind nicht kürzere Fristen oder andere Termine verabredet oder üblich und ist durch Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag nichts anderes bestimmt, so ist dem Arbeitnehmer der Lohn Ende jedes Monats auszurichten. |
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1 | Sind nicht kürzere Fristen oder andere Termine verabredet oder üblich und ist durch Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag nichts anderes bestimmt, so ist dem Arbeitnehmer der Lohn Ende jedes Monats auszurichten. |
2 | Ist nicht eine kürzere Frist verabredet oder üblich, so ist die Provision Ende jedes Monats auszurichten; erfordert jedoch die Durchführung von Geschäften mehr als ein halbes Jahr, so kann durch schriftliche Abrede die Fälligkeit der Provision für diese Geschäfte hinausgeschoben werden. |
3 | Der Anteil am Geschäftsergebnis ist auszurichten, sobald dieses festgestellt ist, spätestens jedoch sechs Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres. |
4 | Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer nach Massgabe der geleisteten Arbeit den Vorschuss zu gewähren, dessen der Arbeitnehmer infolge einer Notlage bedarf und den der Arbeitgeber billigerweise zu gewähren vermag. |
Commentaire du contrat de travail, 2013, art. 339
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 339 - 1 Mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses werden alle Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis fällig. |
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1 | Mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses werden alle Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis fällig. |
2 | Für Provisionsforderungen auf Geschäften, die ganz oder teilweise nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses erfüllt werden, kann durch schriftliche Abrede die Fälligkeit hinausgeschoben werden, jedoch in der Regel nicht mehr als sechs Monate, bei Geschäften mit gestaffelter Erfüllung nicht mehr als ein Jahr und bei Versicherungsverträgen sowie Geschäften, deren Durchführung mehr als ein halbes Jahr erfordert, nicht mehr als zwei Jahre. |
3 | Die Forderung auf einen Anteil am Geschäftsergebnis wird fällig nach Massgabe von Artikel 323 Absatz 3. |
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 339 - 1 Mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses werden alle Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis fällig. |
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1 | Mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses werden alle Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis fällig. |
2 | Für Provisionsforderungen auf Geschäften, die ganz oder teilweise nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses erfüllt werden, kann durch schriftliche Abrede die Fälligkeit hinausgeschoben werden, jedoch in der Regel nicht mehr als sechs Monate, bei Geschäften mit gestaffelter Erfüllung nicht mehr als ein Jahr und bei Versicherungsverträgen sowie Geschäften, deren Durchführung mehr als ein halbes Jahr erfordert, nicht mehr als zwei Jahre. |
3 | Die Forderung auf einen Anteil am Geschäftsergebnis wird fällig nach Massgabe von Artikel 323 Absatz 3. |
9.2 Comme déjà abordé, la prime de fonction allouée consiste en un supplément de salaire (cf. consid. 8.3). Tant les explications concernant l'OPers que la note explicative relative à la politique du personnel du DDPS prévoient que le versement de la prime de fonction doit intervenir mensuellement, à moins qu'il ne s'agisse de brèves interventions, auquel cas un versement unique ne peut être exclu. Ainsi, chaque créance mensuelle porte intérêt dès la fin du mois où elle est devenue exigible. Dans la mesure où la prime de fonction a été allouée pour toute la durée des rapports de travail, soit pour la période allant du 1er août 2005 au 31 juillet 2010, l'intérêt légal à 5 % l'an sera calculé à une date moyenne, à savoir le 1er février 2008.
Dès lors, la prime de fonction allouée au recourant portera intérêt légal à 5 % l'an, dès le 1er février 2008.