96 II 133
23. Arręt de la Ie Cour civile du 20 mai 1970 dans la cause Inzerillo contre Dietrich.
Regeste (de):
- Arbeitsvertrag. Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers, wenn der Arbeitnehmer an der Arbeitsleistung ohne sein Verschulden verhindert wird. Art. 335 OR.
- 1. Art. 335 OR ist eine zwingende Vorschrift, lässt indes eine abweichende Vereinbarung der Parteien zu, z.B. in dem Sinne, dass im Krankheitsfalle die Zahlung von Taggeldern durch eine Versicherung vorgesehen wird; Voraussetzung ist aber, dass die vertragliche Regelung dem Arbeitnehmer die gleichen Leistungen sichert wie die gesetzliche (Erw. 3 lit. b).
- 2. Die Leistungen nach den beiden Regelungen sind unter Vornahme einer Gesamtwürdigung in jedem Einzelfall miteinander zu vergleichen (Erw. 3 lit. c).
- 3. Prüfung der Gleichwertigkeit bei Leistungen einer Krankengeldversicherung, welche nach dem Willen der Parteien die Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers ablöst (Erw. 3 lit. d).
- 4. Anrechnung der von der Krankenkasse geschuldeten Arbeitslosenentschädigung auf den gemäss Art. 335 OR geschuldeten Lohn; analoge Anwendung von Art. 130 KUVG, wenn die Versicherung bei einer nicht anerkannten Kasse abgeschlossen worden ist (Erw. 3 lit. d und f).
Regeste (fr):
- Contrat de travail. Salaire dű par l'employeur lorsque l'employé est empęché de travailler sans sa faute. Art. 335
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag
OR Art. 335 - 1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden.
1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden. 2 Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. - 1. L'art. 335
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag
OR Art. 335 - 1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden.
1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden. 2 Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. - 2. La comparaison doit s'établir entre les deux régimes, appréciés globalement, dans chaque cas d'espčce. Consid. 3 lit. c.
- 3. Comparaison entre le régime légal et une assurance en cas de maladie, que les parties y ont substituée. Consid. 3 lit. d.
- 4. Imputation de l'indemnité de chômage due par la caisse-maladie sur le salaire dű conformément ŕ l'art. 335
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag
OR Art. 335 - 1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden.
1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden. 2 Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag
OR Art. 335 - 1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden.
1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden. 2 Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt.
Regesto (it):
- Contratto di lavoro. Mercede dovuta dalpadrone al lavoratore, quando quest'ultimo č impedito senza sua colpa di lavorare. Art. 335
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag
OR Art. 335 - 1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden.
1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden. 2 Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. - 1. L'art. 335
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag
OR Art. 335 - 1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden.
1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden. 2 Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. - 2. Il paragone deve farsi tra i due regimi, valutati globalmente, in ogni caso singolo (consid. 3 lett. c).
- 3. Confronto tra il regime legale e un'assicurazione in caso di malattia, che le parti hanno sostituito al citato regime (consid. 3 lett. d).
- 4. Computazione dell'indennitŕ di disoccupazione dovuta dalla cassamalati sul salario dovuto conformemente all'art. 335
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag
OR Art. 335 - 1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden.
1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden. 2 Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt.
Sachverhalt ab Seite 134
BGE 96 II 133 S. 134
A.- Inzerillo, de nationalité italienne, a travaillé, depuis 1957, comme monteur-main au service de Dietrich, bottier ŕ Genčve. Au mois d'octobre 1968, il a dű interrompre son travail en raison d'une maladie non professionnelle. A la fin
BGE 96 II 133 S. 135
du mois d'avril 1969, remis de sa maladie, il a changé d'emploi, le contrat qui le liait ŕ Dietrich ayant pris fin avec l'accord des parties.
B.- Le 9 avril 1969, Inzerillo a assigné Dietrich devant le Tribunal des prud'hommes de Genčve en paiement de 20 712 fr. 50 ŕ titre de complément au salaire effectivement versé, de paiement pour des heures supplémentaires, de remboursement de frais médicaux et d'indemnité pour perte de salaire causée par sa maladie. Le 15 juillet 1969, le Tribunal des prud'hommes de Genčve a condamné Dietrich ŕ payer ŕ Inzerillo 3532 fr. 15, moins les déductions sociales sur 2093 fr. (complément au salaire et heures supplémentaires). Saisie par les deux parties et statuant le 6 novembre 1969, la Chambre d'appel des tribunaux de prud'hommes de Genčve a condamné Dietrich ŕ payer 931 fr. 40 ŕ Inzerillo.
C.- Inzerillo a recouru en réforme devant le Tribunal fédéral. Il maintient uniquement deux chefs de sa demande primitive, soit 6000 fr. ŕ titre de complément au salaire touché et 3624 fr. 40 au lieu des 931 fr. 40 alloués en vertu de l'art. 335
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 335 - 1 Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden. |
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1 | Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden. |
2 | Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. |
D.- L'intimé a conclu au rejet du recours.
Erwägungen
Considérant en droit:
3. a) Le recourant estime que le juge cantonal a violé l'art. 335
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1 | Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden. |
2 | Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. |
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2 | Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. |
BGE 96 II 133 S. 136
Le recourant allčgue que l'assurance collective contre la maladie n'a pas été souscrite auprčs d'une caisse reconnue selon l'art. 3
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2 | Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. |
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2 | Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. |
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2 | Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. |
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2 | Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. |
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2 | Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. |
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2 | Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. |
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BGE 96 II 133 S. 137
globale de leurs avantages respectifs pour établir, dans chaque cas d'espčce, si le second accorde dans l'ensemble, ŕ l'employé, des prestations au moins équivalentes ŕ celles que lui garantit le premier. Pour assurer l'équivalence des prestations, le Conseil fédéral a formulé certaines rčgles, ŕ l'observation desquelles il subordonne la force obligatoire générale des clauses qui substituent une assurance en cas de maladie aux prestations accordées par l'art. 335
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1 | Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden. |
2 | Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. |
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BGE 96 II 133 S. 138
suffit. Car l'assurance en cas de maladie, contractée par l'intimé, était manifestement insuffisante; d'une part elle mettait ŕ la charge de l'employé la moitié des primes, alors que l'indemnité journaličre était faible; d'autre part, cette indemnité n'a pas été augmentée au für et ŕ mesure de la hausse des salaires. Fixée ŕ 14 fr. par jour (payable pendant 360 jours), elle représentait ŕ peine 40% du salaire mensuel de 1018 fr. 60 (47 heures par semaine ŕ 4 fr. 80, dernier salaire touché). L'employeur n'ayant pris ŕ sa charge que la moitié des primes, sa participation ŕ l'indemnité journaličre ne représentait que 20% du salaire. Cela ne constituait manifestement pas une prestation équivalente ŕ celle qu'imposait l'art. 335
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Selon l'art. 130
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1 | Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Vertragspartei gekündigt werden. |
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BGE 96 II 133 S. 139
f) De par ces principes, Dietrich a le droit de déduire du salaire de quatre mois la totalité des versements faits par l'assurance pour ces quatre mois, mais non pas les versements postérieurs, comme l'a admis la Chambre du Tribunal des prud'hommes de Genčve. Celle-ci a oublié que le défendeur a participé pour moitié au paiement des primes. Par l'art. 130
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2 | Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. |
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Dispositiv
Par ces motifs, le Tribunal fédéral:
Admet partiellement le recours, réforme l'arręt attaqué en ce sens que l'intimé Dietrich est condamné ŕ payer au recourant Inzerillo 2184 fr. 40; confirme pour le surplus l'arręt attaqué.