S. 260 / Nr. 48 Registersachen (f)

BGE 79 I 260

48. Arrêt de la IIe Cour civile du 8 octobre 1953 dans la cause Meyer.


Seite: 260
Regeste:
Registre foncier. Certificat d'héritier.
L'héritier qui demande à être inscrit au registre foncier en qualité de
propriétaire d'un immeuble dépendant de la succession doit, s'il s'agit d'une
succession testamentaire, justifier de son droit par la production d'un
certificat d'héritier.
A défaut de production de cette pièce, la réquisition doit être rejetée, sans
que le conservateur du registre foncier ou l'autorité de surveillance aient à
rechercher si la «légitimation» du requérant résulte du testament (Art. 559
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 559 - 1 Nach Ablauf eines Monats seit der Mitteilung an die Beteiligten wird den eingesetzten Erben, wenn die gesetzlichen Erben oder die aus einer früheren Verfügung Bedachten nicht ausdrücklich deren Berechtigung bestritten haben, auf ihr Verlangen von der Behörde eine Bescheinigung darüber ausgestellt, dass sie unter Vorbehalt der Ungültigkeitsklage und der Erbschaftsklage als Erben anerkannt seien.
1    Nach Ablauf eines Monats seit der Mitteilung an die Beteiligten wird den eingesetzten Erben, wenn die gesetzlichen Erben oder die aus einer früheren Verfügung Bedachten nicht ausdrücklich deren Berechtigung bestritten haben, auf ihr Verlangen von der Behörde eine Bescheinigung darüber ausgestellt, dass sie unter Vorbehalt der Ungültigkeitsklage und der Erbschaftsklage als Erben anerkannt seien.
2    Zugleich wird gegebenen Falles der Erbschaftsverwalter angewiesen, ihnen die Erbschaft auszuliefern.
,
965
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 965 - 1 Grundbuchliche Verfügungen, wie Eintragung, Änderung, Löschung dürfen in allen Fällen nur auf Grund eines Ausweises über das Verfügungsrecht und den Rechtsgrund vorgenommen werden.
1    Grundbuchliche Verfügungen, wie Eintragung, Änderung, Löschung dürfen in allen Fällen nur auf Grund eines Ausweises über das Verfügungsrecht und den Rechtsgrund vorgenommen werden.
2    Der Ausweis über das Verfügungsrecht liegt in dem Nachweise, dass der Gesuchsteller die nach Massgabe des Grundbuches verfügungsberechtigte Person ist oder von dieser eine Vollmacht erhalten hat.
3    Der Ausweis über den Rechtsgrund liegt in dem Nachweise, dass die für dessen Gültigkeit erforderliche Form erfüllt ist.
, 966
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 966 - 1 Werden die Ausweise für eine grundbuchliche Verfügung nicht beigebracht, so ist die Anmeldung abzuweisen.
1    Werden die Ausweise für eine grundbuchliche Verfügung nicht beigebracht, so ist die Anmeldung abzuweisen.
2    Wenn jedoch der Rechtsgrund hergestellt ist und es sich nur um eine Ergänzung des Ausweises über das Verfügungsrecht handelt, so kann mit Einwilligung des Eigentümers oder auf gerichtliche Verfügung eine vorläufige Eintragung stattfinden.
CC, 18 ORF).
Grundbuch, Erbenbescheinigung.
Will ein Erbe sich als Eigentümer eines zur Erbschaft gehörenden Grundstückes
im Grundbuch eintragen lassen, so hat er sich bei testamentarischer Erbfolge
durch eine Erbenbescheinigung über sein Recht auszuweisen.
Wird dieser Ausweis nicht vorgelegt, so ist die Anmeldung abzuweisen, ohne
dass der Grundbuchführer oder die Aufsichtsbehörde zu prüfen hätten, ob sich
die Berechtigung des Anmeldenden aus dem Testament ergebe (Art. 559, 965, 966
ZGB, 18 GBV).
Registro fondiario. Certificato d'erede.
L'erede che domanda l'iscrizione nel registro fondiario come proprietario d'un
immobile di compendio della successione deve provare, se si tratta d'una
successione testamentaria, il suo diritto producendo un certificato di erede.
In mancanza di produzione di questo atto, la domanda dev'essere respinta senza
che l'ufficiale del registro fondiario debba indagare se la legittimazione
dell'istante risulta dal testamento (art. 559
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 559 - 1 Nach Ablauf eines Monats seit der Mitteilung an die Beteiligten wird den eingesetzten Erben, wenn die gesetzlichen Erben oder die aus einer früheren Verfügung Bedachten nicht ausdrücklich deren Berechtigung bestritten haben, auf ihr Verlangen von der Behörde eine Bescheinigung darüber ausgestellt, dass sie unter Vorbehalt der Ungültigkeitsklage und der Erbschaftsklage als Erben anerkannt seien.
1    Nach Ablauf eines Monats seit der Mitteilung an die Beteiligten wird den eingesetzten Erben, wenn die gesetzlichen Erben oder die aus einer früheren Verfügung Bedachten nicht ausdrücklich deren Berechtigung bestritten haben, auf ihr Verlangen von der Behörde eine Bescheinigung darüber ausgestellt, dass sie unter Vorbehalt der Ungültigkeitsklage und der Erbschaftsklage als Erben anerkannt seien.
2    Zugleich wird gegebenen Falles der Erbschaftsverwalter angewiesen, ihnen die Erbschaft auszuliefern.
, 965
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 965 - 1 Grundbuchliche Verfügungen, wie Eintragung, Änderung, Löschung dürfen in allen Fällen nur auf Grund eines Ausweises über das Verfügungsrecht und den Rechtsgrund vorgenommen werden.
1    Grundbuchliche Verfügungen, wie Eintragung, Änderung, Löschung dürfen in allen Fällen nur auf Grund eines Ausweises über das Verfügungsrecht und den Rechtsgrund vorgenommen werden.
2    Der Ausweis über das Verfügungsrecht liegt in dem Nachweise, dass der Gesuchsteller die nach Massgabe des Grundbuches verfügungsberechtigte Person ist oder von dieser eine Vollmacht erhalten hat.
3    Der Ausweis über den Rechtsgrund liegt in dem Nachweise, dass die für dessen Gültigkeit erforderliche Form erfüllt ist.
, 966
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 966 - 1 Werden die Ausweise für eine grundbuchliche Verfügung nicht beigebracht, so ist die Anmeldung abzuweisen.
1    Werden die Ausweise für eine grundbuchliche Verfügung nicht beigebracht, so ist die Anmeldung abzuweisen.
2    Wenn jedoch der Rechtsgrund hergestellt ist und es sich nur um eine Ergänzung des Ausweises über das Verfügungsrecht handelt, so kann mit Einwilligung des Eigentümers oder auf gerichtliche Verfügung eine vorläufige Eintragung stattfinden.
CC, art. 18
SR 211.432.1 Grundbuchverordnung vom 23. September 2011 (GBV)
GBV Art. 18 Bezeichnung der Grundstücke - 1 Jedes in das Grundbuch aufgenommene Grundstück wird so bezeichnet, dass es landesweit eindeutig identifizierbar ist.
1    Jedes in das Grundbuch aufgenommene Grundstück wird so bezeichnet, dass es landesweit eindeutig identifizierbar ist.
2    Die Bezeichnung beinhaltet:
a  die Gemeinde und eine Grundstücksnummer; ist die Gemeinde grundbuchmässig in mehrere Einheiten aufgeteilt, so werden auch diese angegeben;
b  für den Datenaustausch zwischen Informatiksystemen eine eidgenössische Grundstücksidentifikation (E-GRID).
3    Die Bezeichnung des Grundstücks im Plan für das Grundbuch stimmt mit derjenigen im Hauptbuch überein.
4    Wird ein Hauptbuchblatt geschlossen, so wird die Bezeichnung nicht für ein anderes Grundstück verwendet.
ORF).

A. - Otto-Heinrich-Kurt Meyer, naturalisé suisse, est décédé à Menton le 14
avril 1952. Il avait épousé, le 23 septembre 1922 à Berlin, dame
Ida-Sophie-Gertrud Hellwig sans passer de contrat de mariage. Les époux Meyer,
qui n'ont pas eu d'enfants, en ont adopté deux en commun. Par acte Biber,
notaire à Berlin, du 18 janvier 1932, homologué par le Tribunal de première
instance de l'Etat de Bade, ils ont commencé par adopter D elle Eléonore
Hildegard Renate Kahmann qui s'est appelée depuis Renate Meyer, puis, par acte
passé devant le même notaire, ils ont adopté Johannes-Horst Meyer, neveu
d'Otto-Heinrich-Kurt.

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L'article 3 de l'acte d'adoption concernant D elle Renate
Meyer est ainsi conçu:
«Das Erbrecht des Kindes wird in der Weise beschränkt, dass Erb- und
Pflichtteilrecht nach dem zurerst verstrebenden der beiden Annehmenden
ausgeschlossen werden, das Kind hat also ein Erb- und Pflichtteilrecht
lediglich nach dem überlebenden Ehegatten».
D elle Renate Meyer se trouve sous la tutelle de D elle Dreher depuis une date
qui ne ressort pas du dossier.
Kurt Meyer a laissé deux testaments olographes datés, le premier de Genève les
20/21 décembre 1939, le second, de Genthod le 20 mars 1949. Seul ce dernier
intéresse le présent litige. Il dispose entre autres choses que le droit de
succession de Renate est réglé par le contrat d'adoption dont il reproduit
l'art. 3 et ajoute:
«Dabei war beabsichtigt, dass letzterer Vorerbe und Renate Nacherbe des zuerst
verstorbenen Ehegatten sein sollten. Dies ist nun mein letzter Wille. Von
meinem Vermögen sollen erben:
8/32 meine Frau Gertrud Meyer ohne irgendwelche Beschränkung,
9/32 meine Frau als Vorerbe meiner Tochter Renate. Meine Frau soll
uneingeschränktes Recht der Verfügung und Verwaltung an diesem Vermögensteil
haben,
9/32 mein Adoptivsohn Horst Meyer; doch soll meine Frau lebenslänglich den
Niessbrauch dieses Anteiles haben,
6/32 sollen in eine neu zu gründende Familienstiftung eingebracht werden...».
Estimant que la fondation prévue par le de cujus dans le testament du 20 mars
1949 était nulle, Dame veuve Meyer a cherché à s'entendre avec son fils
adoptif, Johannes Meyer, une de ses nièces, bénéficiaire de la fondation, et
sa fille adoptive Renate Meyer prise en la personne de sa tutrice, D elle
Dreher. Le 14 octobre 1952 un procès-verbal de conciliation a été signé devant
le juge conciliateur du tribunal de première instance de Genève aux termes
duquel les prénommés ont admis que la clause du testament prévoyant la
création d'une fondation de famille était irrégulière, et qu'il n'en serait
pas tenu compte dans la dévolution de la succession de Kurt Meyer.
La succession de Kurt Meyer se compose entre autres d'un immeuble situé sur la
commune de Genthod, comprenant:

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la parcelle 668 feuille 7, la copropriété de la parcelle f;57 feuille 7 et la
copropriété de la parcelle 594 feuille 7 du cadastre de cette commune.
B. - Par acte du 29 novembre 1952, M e Pierre Jeandin, agissant au nom de dame
veuve Meyer et Johannes Meyer, son fils adoptif, a requis le conservateur du
registre foncier de Genève «d'inscrire à leur nom en propriété commune
(communauté héréditaire) la parcelle 688, avec les bâtiments Nos 183, 184, 185
et 186, et la copropriété des parcelles 657 et 594 de la Commune de Genthod.
A cette réquisition était jointe l'expédition d'un acte dressé par le susdit
notaire et contenant la copie de certains passages des testaments de Kurt
Meyer, une expédition du procès-verbal de conciliation du 14 octobre 1952,
ainsi que des contrats d'adoption et de deux actes de notoriété signés l'un
par les sieurs Edmond Fischer et Roger Boisonnas, chimistes à Genève, l'autre
par les requérants eux-mêmes, attestant tous les quatre que dame veuve Kurt
Meyer et son fils Johannes-Horst Meyer étaient les seuls héritiers de feu Kurt
Meyer
Par décision du 6 décembre 1952, le conservateur du registre foncier a rejeté
la réquisition.
Cette décision a été confirmée par l'Autorité de surveillance le 11 mars
1953...
D. - Dame veuve Kurt Meyer et Johannes-Horst Meyer ont interjeté contre la
décision de l'Autorité de surveillance un recours de droit administratif par
lequel ils ont conclu à ce qu'il plaise au Tribunal fédéral:
«Annuler la décision de l'Autorité de surveillance du 13 mars I 95:3, et la
décision dit conservateur dit Registre foncier du 6 décembre 1952.
»Et statuant à nouveau:
»Dire que Renate Meyer lie peut prétendre à aucun droit successoral dans la
succession de Kurt Meyer;
»Que Dame Gertrude Meyer et Sieur Horst Meyer n'ont aucune garantie à fournir
à Renate Meyer;
»Que les circonstances et actes relatifs à la fondation

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n'ont aucune incidence sur le présent litige et ne peuvent être invoqués à
l'appui d'un refus de l'inscription de mutation de l'immeuble.»^...
E. - Dans un premier mémoire, du 5 juin 1953, le Département de justice et
police a exposé qu'a son avis le recours devait être admis, parce que les
motifs invoqués par le conservateur du registre foncier et l'Autorité de
surveillance n'étaient pas pertinents, les documents produits à l'appui de la
réquisition ne permettant pas de condure que le testateur ait voulu instituer
une substitution fidéicommissaire. Après un nouvel examen, il a proposé le
rejet du recours. «On ne peut pas, dit-il, sur la seule base de l'acte de
notoriété du 21 novembre 1952, procéder à une inscription au registre foncier
constatant que l'hoirie Meyer se compose de la veuve et de Horst Meyer et de
ces deux personnes seulement. Il y a lieu de produire pour une telle
inscription un certificat d'hérédité (art. 559 CCS et 18 ORF) qui, en vertu
des articles premier et 42 de la loi d'application du code civil dans le
canton de Genève, ne peut être établi que par le Juge de paix». Tout en
convenant que cette observation suffirait pour rejeter le présent recours, le
Département déclare qu'il verrait un intérêt pratique à ce que le Tribunal
fédéral aborde l'examen des questions de droit successoral soulevées par le
recours.
Le Tribunal fédéral a rejeté le recours.
Motifs:
C'est à tort que l'autorité cantonale de surveillance s'est appliquée à
rechercher si le testament de feu Kurt Meyer comporte une substitution
fidéicommissaire en faveur de D elle Renate Meyer et s'il modifiait ou non en
cela les clauses de l'acte d'adoption concernant les droits successoraux de
cette dernière. Ce sont là des questions qui échappent à la connaissance des
autorités de surveillance du registre foncier et sur lesquelles la Cour de
droit administratif du Tribunal fédéral n'a pas davantage à exprimer son
opinion. Aussi bien s'agit-il d'une procédure où le

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conservateur du registre foncier est, comme cela a été le cas en l'espèce,
seul mis en cause et dans laquelle celui ou ceux auxquels l'inscription
pourrait être opposée ne sont pas, en règle générale, appelés à faire valoir
leurs droits. Le litige se ramenait en réalité, tant pour l'autorité cantonale
de surveillance que pour le conservateur du registre foncier, à la question de
savoir si les recourants avaient satisfait aux exigences de la loi quant à
leur «légitimation» (art. 965
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 965 - 1 Grundbuchliche Verfügungen, wie Eintragung, Änderung, Löschung dürfen in allen Fällen nur auf Grund eines Ausweises über das Verfügungsrecht und den Rechtsgrund vorgenommen werden.
1    Grundbuchliche Verfügungen, wie Eintragung, Änderung, Löschung dürfen in allen Fällen nur auf Grund eines Ausweises über das Verfügungsrecht und den Rechtsgrund vorgenommen werden.
2    Der Ausweis über das Verfügungsrecht liegt in dem Nachweise, dass der Gesuchsteller die nach Massgabe des Grundbuches verfügungsberechtigte Person ist oder von dieser eine Vollmacht erhalten hat.
3    Der Ausweis über den Rechtsgrund liegt in dem Nachweise, dass die für dessen Gültigkeit erforderliche Form erfüllt ist.
et 966
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 966 - 1 Werden die Ausweise für eine grundbuchliche Verfügung nicht beigebracht, so ist die Anmeldung abzuweisen.
1    Werden die Ausweise für eine grundbuchliche Verfügung nicht beigebracht, so ist die Anmeldung abzuweisen.
2    Wenn jedoch der Rechtsgrund hergestellt ist und es sich nur um eine Ergänzung des Ausweises über das Verfügungsrecht handelt, so kann mit Einwilligung des Eigentümers oder auf gerichtliche Verfügung eine vorläufige Eintragung stattfinden.
CC). Or l'ordonnance du registre foncier
indique très nettement quelles sont, en matière de successions, les
justifications que les héritiers, soit légaux, soit institués, ont à fournir
pour obtenir leur inscription en qualité de propriétaires des immeubles
dépendant de la succession. Elles consistent, aux termes de l'art. 18 de
l'ordonnance, en un «certificat constatant qu'ils sont les seuls héritiers du
défaut», disposition qui, en ce qui concerne du moins les héritiers institués,
correspond à la règle énoncée à l'art. 559
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 559 - 1 Nach Ablauf eines Monats seit der Mitteilung an die Beteiligten wird den eingesetzten Erben, wenn die gesetzlichen Erben oder die aus einer früheren Verfügung Bedachten nicht ausdrücklich deren Berechtigung bestritten haben, auf ihr Verlangen von der Behörde eine Bescheinigung darüber ausgestellt, dass sie unter Vorbehalt der Ungültigkeitsklage und der Erbschaftsklage als Erben anerkannt seien.
1    Nach Ablauf eines Monats seit der Mitteilung an die Beteiligten wird den eingesetzten Erben, wenn die gesetzlichen Erben oder die aus einer früheren Verfügung Bedachten nicht ausdrücklich deren Berechtigung bestritten haben, auf ihr Verlangen von der Behörde eine Bescheinigung darüber ausgestellt, dass sie unter Vorbehalt der Ungültigkeitsklage und der Erbschaftsklage als Erben anerkannt seien.
2    Zugleich wird gegebenen Falles der Erbschaftsverwalter angewiesen, ihnen die Erbschaft auszuliefern.
CC. Or il est constant et non
contesté du reste qu'en l'espèce les recourants n'ont pas produit ce
certificat. C'est en vain qu'ils ont cru pouvoir le remplacer par une copie
des dispositions testamentaires du de cujus, des actes d'adoption et des actes
de notoriété dressés par un notaire. Si l'art. 42 de la loi genevoise
d'application du code civil suisse prévoit bien il est vrai, que la qualité
d'héritier peut s'établir au moyen d'actes de notoriété», c'est suivant les
termes mêmes de cette disposition, «sous réserve du cas prévu à l'art. 559
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 559 - 1 Nach Ablauf eines Monats seit der Mitteilung an die Beteiligten wird den eingesetzten Erben, wenn die gesetzlichen Erben oder die aus einer früheren Verfügung Bedachten nicht ausdrücklich deren Berechtigung bestritten haben, auf ihr Verlangen von der Behörde eine Bescheinigung darüber ausgestellt, dass sie unter Vorbehalt der Ungültigkeitsklage und der Erbschaftsklage als Erben anerkannt seien.
1    Nach Ablauf eines Monats seit der Mitteilung an die Beteiligten wird den eingesetzten Erben, wenn die gesetzlichen Erben oder die aus einer früheren Verfügung Bedachten nicht ausdrücklich deren Berechtigung bestritten haben, auf ihr Verlangen von der Behörde eine Bescheinigung darüber ausgestellt, dass sie unter Vorbehalt der Ungültigkeitsklage und der Erbschaftsklage als Erben anerkannt seien.
2    Zugleich wird gegebenen Falles der Erbschaftsverwalter angewiesen, ihnen die Erbschaft auszuliefern.

CC». Aussi bien cette hypothèse est-elle expressément visée à l'article
premier de cette même loi, selon lequel des décisions et mesures destinées à
assurer la dévolution de l'hérédité i (parmi lesquelles rentre tout
naturellement la délivrance du certificat prévu par l'art. 18 de l'ordonnance
sur le registre foncier) ressortissent au juge de paix. Comme le relève très
justement le Département de justice et police, c'est donc à ce magistrat que
les recourants devaient s'adresser pour obtenir le certificat nécessaire à
l'inscription et c'était à lui à dire si les documents dont ils faisaient

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état étaient de nature à justifier de la délivrance du certificat, question
dont la solution, selon l'art. 559 al. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 559 - 1 Nach Ablauf eines Monats seit der Mitteilung an die Beteiligten wird den eingesetzten Erben, wenn die gesetzlichen Erben oder die aus einer früheren Verfügung Bedachten nicht ausdrücklich deren Berechtigung bestritten haben, auf ihr Verlangen von der Behörde eine Bescheinigung darüber ausgestellt, dass sie unter Vorbehalt der Ungültigkeitsklage und der Erbschaftsklage als Erben anerkannt seien.
1    Nach Ablauf eines Monats seit der Mitteilung an die Beteiligten wird den eingesetzten Erben, wenn die gesetzlichen Erben oder die aus einer früheren Verfügung Bedachten nicht ausdrücklich deren Berechtigung bestritten haben, auf ihr Verlangen von der Behörde eine Bescheinigung darüber ausgestellt, dass sie unter Vorbehalt der Ungültigkeitsklage und der Erbschaftsklage als Erben anerkannt seien.
2    Zugleich wird gegebenen Falles der Erbschaftsverwalter angewiesen, ihnen die Erbschaft auszuliefern.
CC, ne préjugeait d'ailleurs en rien
les droits que D elle Renate Meyer pouvait se trouver encore dans le cas de
faire valoir par la voie des actions ordinaires en nullité ou en pétition
d'hérédité.
Dans le cas où Dame Meyer et son fils adoptif obtiendraient le certificat
prévu par l'art. 18
SR 211.432.1 Grundbuchverordnung vom 23. September 2011 (GBV)
GBV Art. 18 Bezeichnung der Grundstücke - 1 Jedes in das Grundbuch aufgenommene Grundstück wird so bezeichnet, dass es landesweit eindeutig identifizierbar ist.
1    Jedes in das Grundbuch aufgenommene Grundstück wird so bezeichnet, dass es landesweit eindeutig identifizierbar ist.
2    Die Bezeichnung beinhaltet:
a  die Gemeinde und eine Grundstücksnummer; ist die Gemeinde grundbuchmässig in mehrere Einheiten aufgeteilt, so werden auch diese angegeben;
b  für den Datenaustausch zwischen Informatiksystemen eine eidgenössische Grundstücksidentifikation (E-GRID).
3    Die Bezeichnung des Grundstücks im Plan für das Grundbuch stimmt mit derjenigen im Hauptbuch überein.
4    Wird ein Hauptbuchblatt geschlossen, so wird die Bezeichnung nicht für ein anderes Grundstück verwendet.
ORF, il ne serait pas admissible d'exiger de Dame Meyer
qu'elle fournisse des sûretés pour garantir les droits que le testament
pourrait conférer à D elle Renate Meyer, car si l'on devait attribuer au de
cujus l'intention d'appeler D elle Renate Meyer à recueillir au décès de sa
mère la part d'héritage dévolue à cette dernière, il faudrait également
reconnaître, en présence des termes formels du testament («Meine Frau soll
uneingeschränktes Recht der Verfügung und Verwaltung an diesem Vermögensteil
haben»), qu'il entendait en tout cas dispenser Dame Meyer de toute fourniture
de sûretés dans le sens de l'art. 490 al. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 490 - 1 In allen Fällen der Nacherbeneinsetzung hat die zuständige Behörde die Aufnahme eines Inventars anzuordnen.
1    In allen Fällen der Nacherbeneinsetzung hat die zuständige Behörde die Aufnahme eines Inventars anzuordnen.
2    Die Auslieferung der Erbschaft an den Vorerben erfolgt, sofern ihn der Erblasser nicht ausdrücklich von dieser Pflicht befreit hat, nur gegen Sicherstellung, die bei Grundstücken durch Vormerkung der Auslieferungspflicht im Grundbuch geleistet werden kann.
3    Vermag der Vorerbe diese Sicherstellung nicht zu leisten, oder gefährdet er die Anwartschaft des Nacherben, so ist die Erbschaftsverwaltung anzuordnen.
CC.
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : 79 I 260
Date : 01. Januar 1953
Publié : 08. Oktober 1953
Source : Bundesgericht
Statut : 79 I 260
Domaine : BGE - Verfassungsrecht
Objet : Registre foncier. Certificat d’héritier.L’héritier qui demande à être inscrit au registre foncier...


Répertoire des lois
CC: 490 
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 490 - 1 L'autorité compétente fait dresser inventaire de la succession échue au grevé.
1    L'autorité compétente fait dresser inventaire de la succession échue au grevé.
2    Sauf dispense expresse de la part du disposant, la succession n'est délivrée au grevé que s'il fournit des sûretés; lorsqu'elle comprend des immeubles, les sûretés peuvent consister dans l'annotation au registre foncier de la charge de restitution.
3    Il y a lieu de pourvoir à l'administration d'office de la succession, lorsque le grevé ne peut fournir des sûretés ou qu'il compromet les droits de l'appelé.
559 
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 559 - 1 Après l'expiration du mois qui suit la communication aux intéressés, les héritiers institués dont les droits n'ont pas été expressément contestés par les héritiers légaux ou par les personnes gratifiées dans une disposition plus ancienne peuvent réclamer de l'autorité une attestation de leur qualité d'héritiers; toutes actions en nullité et en pétition d'hérédité demeurent réservées.
1    Après l'expiration du mois qui suit la communication aux intéressés, les héritiers institués dont les droits n'ont pas été expressément contestés par les héritiers légaux ou par les personnes gratifiées dans une disposition plus ancienne peuvent réclamer de l'autorité une attestation de leur qualité d'héritiers; toutes actions en nullité et en pétition d'hérédité demeurent réservées.
2    Le cas échéant, l'administrateur de la succession sera chargé en même temps de leur délivrer celle-ci.
965 
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 965 - 1 Aucune opération du registre foncier (inscription, modification, radiation) ne peut avoir lieu sans légitimation préalable du requérant quant à son droit de disposition et au titre sur lequel se fonde l'opération.
1    Aucune opération du registre foncier (inscription, modification, radiation) ne peut avoir lieu sans légitimation préalable du requérant quant à son droit de disposition et au titre sur lequel se fonde l'opération.
2    Le requérant établit son droit de disposition en prouvant son identité avec la personne légitimée aux termes du registre, ou sa qualité de représentant de cette dernière.
3    Il justifie de son titre en prouvant que les formes auxquelles la validité de celui-ci est subordonnée ont été observées.
966
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 966 - 1 Toute réquisition doit être écartée, si la légitimation fait défaut.
1    Toute réquisition doit être écartée, si la légitimation fait défaut.
2    Néanmoins, si le titre existe et s'il n'y a lieu que de compléter la légitimation, le requérant peut, avec le consentement du propriétaire ou sur ordonnance du juge, prendre une inscription provisoire.
ORF: 18
SR 211.432.1 Ordonnance du 23 septembre 2011 sur le registre foncier (ORF)
ORF Art. 18 Désignation des immeubles - 1 Chaque immeuble immatriculé au registre foncier est désigné de telle manière qu'il puisse être identifié de manière univoque pour tout le pays.
1    Chaque immeuble immatriculé au registre foncier est désigné de telle manière qu'il puisse être identifié de manière univoque pour tout le pays.
2    Cette désignation contient:
a  la commune et un numéro d'immeuble; lorsque la commune est divisée en plusieurs unités au registre foncier, celles-ci sont également indiquées;
b  dans le but de l'échange des données entre les systèmes informatiques, une identification fédérale des immeubles (E-GRID).
3    La désignation des immeubles figurant sur le plan du registre foncier concorde avec celle qui figure dans le grand livre.
4    Lorsqu'un feuillet est clôturé au grand livre, la désignation n'est pas utilisée pour un autre immeuble.
Répertoire ATF
79-I-260
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
autorité de surveillance • registre foncier • conservateur du registre foncier • veuve • de cujus • notaire • tribunal fédéral • certificat d'héritier • première instance • juge de paix • autorité cantonale • immeuble dépendant • substitution fidéicommissaire • procès-verbal • communauté héréditaire • dévolution de la succession • neveu • ordonnance sur le registre foncier • code civil suisse • membre d'une communauté religieuse
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