Urteilskopf

129 V 196

29. Extrait de l'arrêt dans la cause Y. contre Caisse cantonale valaisanne de compensation et Tribunal des assurances du canton du Valais H 176/01 du 7 mars 2003

Regeste (de):

Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 30 Abs. 1 BV; Art. 13 Abs. 5 § 2 des Gerichtsorganisationsgesetzes des Kantons Wallis. Das Kantonale Versicherungsgericht des Wallis beruht auf einem formellen Gesetz. Art. 52 AHVG und Art. 81 Abs. 3 AHVV (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung). Die Zuständigkeit der kantonalen Rekursbehörde nach Art. 85 Abs. 1 AHVG zur Beurteilung von Schadenersatzklagen im Sinne von Art. 52 AHVG ergibt sich direkt aus dem Bundesrecht (Art. 81 Abs. 3 AHVV) und bedarf keiner diese Streitigkeiten zuweisender kantonaler Bestimmung.

Regeste (fr):

Art. 6

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivil­rechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene straf­rechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beru­hen­den Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens aus­geschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationa­len Sicher­heit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Ju­gendli­chen oder der Schutz des Privatlebens der Prozess­parteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Um­ständen eine öffentliche Verhandlung die In­teressen der Rechts­pflege beeinträchtigen würde.
a	innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Ein­zelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unter­rich­tet zu werden;
b	ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu ha­ben;
c	sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidi­ger ihrer Wahl verteidi­gen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Bei­stand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erfor­der­lich ist;
d	Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu las­sen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu er­wir­ken, wie sie für Bela­stungszeugen gelten;
e	unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

par. 1 CEDH; art. 30 al. 1

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 30 Gerichtliche Verfahren
1	Jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, hat Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht. Ausnahmegerichte sind untersagt.
2	Jede Person, gegen die eine Zivilklage erhoben wird, hat Anspruch darauf, dass die Sache vom Gericht des Wohnsitzes beurteilt wird. Das Gesetz kann einen anderen Gerichtsstand vorsehen.
3	Gerichtsverhandlung und Urteilsverkündung sind öffentlich. Das Gesetz kann Ausnahmen vorsehen.

Cst.; art. 13 al. 5 § 2 de la Loi d'organisation judiciaire du canton du Valais. L'existence du Tribunal des assurances du canton du Valais repose sur une loi formelle. Art. 52

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 52 Haftung
1	Fügt ein Arbeitgeber durch absichtliche oder grobfahr­lässige Missach­tung von Vor­schriften der Versicherung einen Schaden zu, so hat er diesen zu ersetzen.
2	Handelt es sich beim Arbeitgeber um eine juristische Person, so haften subsidiär die Mitglieder der Verwaltung und alle mit der Geschäftsführung oder Liquidation befassten Personen. Sind mehrere Personen für den gleichen Schaden verantwort­lich, so haften sie für den ganzen Schaden solidarisch.279
3	Der Schadenersatzanspruch verjährt nach den Bestimmungen des Obligationen­rechts280 über die unerlaubten Handlungen.281
4	Die zuständige Ausgleichskasse macht den Schadenersatz durch Erlass einer Verfügung geltend.282
5	In Abweichung von Artikel 58 Absatz 1 ATSG283 ist für die Beschwerde das Ver­siche­rungsgericht des Kantons zuständig, in welchem der Arbeitge­ber seinen Wohnsitz hat.
6	Die Haftung nach Ar­tikel 78 ATSG ist ausge­schlossen.

LAVS et art. 81 al. 3

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 52 Haftung
1	Fügt ein Arbeitgeber durch absichtliche oder grobfahr­lässige Missach­tung von Vor­schriften der Versicherung einen Schaden zu, so hat er diesen zu ersetzen.
2	Handelt es sich beim Arbeitgeber um eine juristische Person, so haften subsidiär die Mitglieder der Verwaltung und alle mit der Geschäftsführung oder Liquidation befassten Personen. Sind mehrere Personen für den gleichen Schaden verantwort­lich, so haften sie für den ganzen Schaden solidarisch.279
3	Der Schadenersatzanspruch verjährt nach den Bestimmungen des Obligationen­rechts280 über die unerlaubten Handlungen.281
4	Die zuständige Ausgleichskasse macht den Schadenersatz durch Erlass einer Verfügung geltend.282
5	In Abweichung von Artikel 58 Absatz 1 ATSG283 ist für die Beschwerde das Ver­siche­rungsgericht des Kantons zuständig, in welchem der Arbeitge­ber seinen Wohnsitz hat.
6	Die Haftung nach Ar­tikel 78 ATSG ist ausge­schlossen.

RAVS (teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2002). La compétence de l'autorité cantonale de recours, au sens de l'art. 85 al. 1

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 85

LAVS, pour connaître des actions en réparation du dommage, au sens de l'art. 52

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 52 Haftung
1	Fügt ein Arbeitgeber durch absichtliche oder grobfahr­lässige Missach­tung von Vor­schriften der Versicherung einen Schaden zu, so hat er diesen zu ersetzen.
2	Handelt es sich beim Arbeitgeber um eine juristische Person, so haften subsidiär die Mitglieder der Verwaltung und alle mit der Geschäftsführung oder Liquidation befassten Personen. Sind mehrere Personen für den gleichen Schaden verantwort­lich, so haften sie für den ganzen Schaden solidarisch.279
3	Der Schadenersatzanspruch verjährt nach den Bestimmungen des Obligationen­rechts280 über die unerlaubten Handlungen.281
4	Die zuständige Ausgleichskasse macht den Schadenersatz durch Erlass einer Verfügung geltend.282
5	In Abweichung von Artikel 58 Absatz 1 ATSG283 ist für die Beschwerde das Ver­siche­rungsgericht des Kantons zuständig, in welchem der Arbeitge­ber seinen Wohnsitz hat.
6	Die Haftung nach Ar­tikel 78 ATSG ist ausge­schlossen.

LAVS, découle directement du droit fédéral (art. 81 al. 3

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 52 Haftung
1	Fügt ein Arbeitgeber durch absichtliche oder grobfahr­lässige Missach­tung von Vor­schriften der Versicherung einen Schaden zu, so hat er diesen zu ersetzen.
2	Handelt es sich beim Arbeitgeber um eine juristische Person, so haften subsidiär die Mitglieder der Verwaltung und alle mit der Geschäftsführung oder Liquidation befassten Personen. Sind mehrere Personen für den gleichen Schaden verantwort­lich, so haften sie für den ganzen Schaden solidarisch.279
3	Der Schadenersatzanspruch verjährt nach den Bestimmungen des Obligationen­rechts280 über die unerlaubten Handlungen.281
4	Die zuständige Ausgleichskasse macht den Schadenersatz durch Erlass einer Verfügung geltend.282
5	In Abweichung von Artikel 58 Absatz 1 ATSG283 ist für die Beschwerde das Ver­siche­rungsgericht des Kantons zuständig, in welchem der Arbeitge­ber seinen Wohnsitz hat.
6	Die Haftung nach Ar­tikel 78 ATSG ist ausge­schlossen.

RAVS) et ne nécessite aucune disposition cantonale attributive de ce contentieux.

Regesto (it):

Art. 6 n. 1 CEDU; art. 30 cpv. 1 Cost.; art. 13 cpv. 5 § 2 della Legge di organizzazione giudiziaria del Canton Vallese. L'esistenza del Tribunale delle assicurazioni del Canton Vallese si fonda su una legge formale. Art. 52

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 52 Haftung
1	Fügt ein Arbeitgeber durch absichtliche oder grobfahr­lässige Missach­tung von Vor­schriften der Versicherung einen Schaden zu, so hat er diesen zu ersetzen.
2	Handelt es sich beim Arbeitgeber um eine juristische Person, so haften subsidiär die Mitglieder der Verwaltung und alle mit der Geschäftsführung oder Liquidation befassten Personen. Sind mehrere Personen für den gleichen Schaden verantwort­lich, so haften sie für den ganzen Schaden solidarisch.279
3	Der Schadenersatzanspruch verjährt nach den Bestimmungen des Obligationen­rechts280 über die unerlaubten Handlungen.281
4	Die zuständige Ausgleichskasse macht den Schadenersatz durch Erlass einer Verfügung geltend.282
5	In Abweichung von Artikel 58 Absatz 1 ATSG283 ist für die Beschwerde das Ver­siche­rungsgericht des Kantons zuständig, in welchem der Arbeitge­ber seinen Wohnsitz hat.
6	Die Haftung nach Ar­tikel 78 ATSG ist ausge­schlossen.

LAVS e art. 81 cpv. 3 OAVS (nella versione in vigore fino al 31 dicembre 2002). La competenza dell'autorità cantonale di ricorso ai sensi dell'art. 85 cpv. 1

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 85

LAVS di giudicare le azioni di risarcimento danni secondo l'art. 52

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 52 Haftung
1	Fügt ein Arbeitgeber durch absichtliche oder grobfahr­lässige Missach­tung von Vor­schriften der Versicherung einen Schaden zu, so hat er diesen zu ersetzen.
2	Handelt es sich beim Arbeitgeber um eine juristische Person, so haften subsidiär die Mitglieder der Verwaltung und alle mit der Geschäftsführung oder Liquidation befassten Personen. Sind mehrere Personen für den gleichen Schaden verantwort­lich, so haften sie für den ganzen Schaden solidarisch.279
3	Der Schadenersatzanspruch verjährt nach den Bestimmungen des Obligationen­rechts280 über die unerlaubten Handlungen.281
4	Die zuständige Ausgleichskasse macht den Schadenersatz durch Erlass einer Verfügung geltend.282
5	In Abweichung von Artikel 58 Absatz 1 ATSG283 ist für die Beschwerde das Ver­siche­rungsgericht des Kantons zuständig, in welchem der Arbeitge­ber seinen Wohnsitz hat.
6	Die Haftung nach Ar­tikel 78 ATSG ist ausge­schlossen.

LAVS emana direttamente dal diritto federale (art. 81 cpv. 3 OAVS) e non necessita di alcuna disposizione cantonale attributiva specifica.

Sachverhalt ab Seite 197

BGE 129 V 196 S. 197

A.- X. était une association au sens des art. 60 ss

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 60
1	Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstleri­schen, wohltätigen, geselligen oder andern nicht wirt­schaft­lichen Aufgabe widmen, erlangen die Persönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu beste­hen, aus den Statuten ersichtlich ist.
2	Die Statuten müssen in schriftlicher Form errichtet sein und über den Zweck des Vereins, seine Mittel und seine Organisation Auf­schluss geben.

CC (...); elle était affiliée en tant qu'employeur à la Caisse cantonale valaisanne de compensation (ci-après: la caisse). Y. fut le président du comité directeur de cette association de 1984 à 1999. (...)
Le 16 juillet, le 28 octobre et le 20 décembre 1999, l'Office des poursuites de Z. a délivré à la caisse, dans le cadre de procédures de recouvrement des cotisations de la période de septembre 1997 à janvier 1999, des actes de défaut de biens après saisie pour un montant total de 200'512 fr. 45. Par décision du 14 juillet 2000, la caisse a informé Y. qu'elle le rendait à nouveau responsable du dommage subi et qu'elle lui en demandait réparation jusqu'à concurrence de ce montant. L'intéressé a formé opposition à cette décision.
B.- Le 8 septembre 2000, la caisse a porté le cas devant le Tribunal des assurances du canton du Valais, en concluant à ce que le défendeur fût condamné à lui payer le montant de 200'512 fr. 45. Y. a contesté l'existence d'une base légale suffisante permettant au Tribunal des assurances de se saisir de la demande et rejeté toute responsabilité dans le dommage subi par la caisse. Après avoir reconnu sa compétence, le Tribunal a admis la demande, par jugement du 3 avril 2001. (...)
C.- Y. interjette recours de droit administratif contre ce jugement dont il demande l'annulation, avec suite de frais et dépens.
BGE 129 V 196 S. 198

La caisse conclut au rejet du recours, tandis que l'Office fédéral des assurances sociales renonce à se déterminer. (...)

Erwägungen

Extrait des considérants:

4. Devant l'Autorité de céans, le recourant conteste à nouveau la possibilité pour la caisse de porter son litige devant l'instance inférieure valaisanne: d'une part, l'existence du Tribunal cantonal des assurances en tant que tribunal établi par la loi ne serait pas garantie; d'autre part, cette juridiction ne traiterait selon le droit cantonal que du contentieux sur recours et non du contentieux par voie d'action. Ces griefs doivent être écartés :
4.1 Conformément à l'art. 30 al. 1

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 30 Gerichtliche Verfahren
1	Jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, hat Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht. Ausnahmegerichte sind untersagt.
2	Jede Person, gegen die eine Zivilklage erhoben wird, hat Anspruch darauf, dass die Sache vom Gericht des Wohnsitzes beurteilt wird. Das Gesetz kann einen anderen Gerichtsstand vorsehen.
3	Gerichtsverhandlung und Urteilsverkündung sind öffentlich. Das Gesetz kann Ausnahmen vorsehen.

Cst. - qui, de ce point de vue, à la même portée que l'art. 6 par. 1 CEDH (ATF 127 I 198 consid. 2b) -, toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Le droit à un procès équitable exige que l'organisation judiciaire soit fondée sur la loi et que la compétence des tribunaux, ainsi que leur composition soient déterminées par des normes générales et abstraites. Chaque justiciable a donc droit d'être jugé par le tribunal compétent ratione personae, loci, temporis et materiae. L'organisation judiciaire doit en principe reposer sur une loi au sens formel. Mais celle-ci peut ne contenir que les principes fondamentaux relatifs à l'organisation et à la compétence des tribunaux et confier à l'exécutif le soin de régler les modalités de détail. Le recourant veut voir dans l'entrée en vigueur partielle de la loi valaisanne d'organisation judiciaire du 27 juin 2000 (LOJ; RS VS 173.1) une absence de base légale à l'existence du Tribunal cantonal des assurances. Conformément à l'art. 36 al. 2 de la loi, le Conseil d'Etat du canton du Valais a fixé l'entrée en vigueur de la LOJ au 1er janvier 2001 par arrêté du 13 décembre 2000. S'il est vrai qu'il a différé dans le temps l'entrée en vigueur de l'art. 13 al. 5 § 2 de la loi, selon lequel une cour du Tribunal cantonal constitue le Tribunal des assurances, il en fait de même pour l'art. 33 let. e et f de la loi, qui abroge le décret d'exécution du 28 mai 1980 de la loi d'organisation judiciaire du 13 mai 1960 et le décret organisant le tribunal des assurances et déterminant les autorités judiciaires compétentes prévues par la loi fédérale sur les assurances en cas de maladie et d'accident du 19 mai 1915. Aux termes de l'art. 1 du décret de 1915
BGE 129 V 196 S. 199

et de l'art. 16 al. 1 let. c du décret de 1980, en vigueur lorsque le jugement attaqué a été rendu conformément au report à une date ultérieure des dispositions abrogatoires de la LOJ, le Tribunal cantonal des assurances est constitué par une section du Tribunal cantonal. Ces deux décrets émanant du Grand Conseil du canton du Valais, l'existence du Tribunal cantonal des assurances reposait bien sur une loi au sens formel.
4.2 Conformément à l'art. 12 de la loi d'application valaisanne de la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants du 12 novembre 1998 (LALAVS; RS VS 831.1), le Tribunal cantonal des assurances est l'autorité cantonale de recours au sens de l'art. 85 al. 1

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 85

LAVS. Selon l'art. 81 al. 3

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 52 Haftung
1	Fügt ein Arbeitgeber durch absichtliche oder grobfahr­lässige Missach­tung von Vor­schriften der Versicherung einen Schaden zu, so hat er diesen zu ersetzen.
2	Handelt es sich beim Arbeitgeber um eine juristische Person, so haften subsidiär die Mitglieder der Verwaltung und alle mit der Geschäftsführung oder Liquidation befassten Personen. Sind mehrere Personen für den gleichen Schaden verantwort­lich, so haften sie für den ganzen Schaden solidarisch.279
3	Der Schadenersatzanspruch verjährt nach den Bestimmungen des Obligationen­rechts280 über die unerlaubten Handlungen.281
4	Die zuständige Ausgleichskasse macht den Schadenersatz durch Erlass einer Verfügung geltend.282
5	In Abweichung von Artikel 58 Absatz 1 ATSG283 ist für die Beschwerde das Ver­siche­rungsgericht des Kantons zuständig, in welchem der Arbeitge­ber seinen Wohnsitz hat.
6	Die Haftung nach Ar­tikel 78 ATSG ist ausge­schlossen.

RAVS, la caisse de compensation qui maintient sa décision en réparation du dommage, à la suite de l'opposition formée par l'employeur, doit sous peine de déchéance de ses droits porter le cas par écrit devant l'autorité de recours du canton dans lequel l'employeur a son domicile. Ainsi, la compétence du Tribunal cantonal des assurances, autorité cantonale de recours au sens de l'art. 85 al. 1

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 85

LAVS, pour connaître des actions en réparation du dommage au sens des art. 52

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 52 Haftung
1	Fügt ein Arbeitgeber durch absichtliche oder grobfahr­lässige Missach­tung von Vor­schriften der Versicherung einen Schaden zu, so hat er diesen zu ersetzen.
2	Handelt es sich beim Arbeitgeber um eine juristische Person, so haften subsidiär die Mitglieder der Verwaltung und alle mit der Geschäftsführung oder Liquidation befassten Personen. Sind mehrere Personen für den gleichen Schaden verantwort­lich, so haften sie für den ganzen Schaden solidarisch.279
3	Der Schadenersatzanspruch verjährt nach den Bestimmungen des Obligationen­rechts280 über die unerlaubten Handlungen.281
4	Die zuständige Ausgleichskasse macht den Schadenersatz durch Erlass einer Verfügung geltend.282
5	In Abweichung von Artikel 58 Absatz 1 ATSG283 ist für die Beschwerde das Ver­siche­rungsgericht des Kantons zuständig, in welchem der Arbeitge­ber seinen Wohnsitz hat.
6	Die Haftung nach Ar­tikel 78 ATSG ist ausge­schlossen.

LAVS et 81 al. 3 RAVS, découle directement du droit fédéral et ne nécessite aucune disposition légale cantonale spécifique lui attribuant ce contentieux.