Urteilskopf
126 V 283
48.Auszug aus dem Urteil vom 10. Oktober 2000 i.S. C. gegen IV-Stelle des Kantons Zürich und Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Regeste (de):
Regeste (fr):
Regesto (it):
Sachverhalt ab Seite 284
BGE 126 V 283 S. 284
A.- Die am 23. März 1976 geborene C. begann am 17. August 1992 die vierjährige Lehre als Metallbauzeichnerin. Diese Ausbildung musste sie infolge eines am 8. Dezember 1992 erlittenen Unfalles abbrechen. Ab 11. Dezember 1992 bezog C. Taggelder der Unfallversicherung und auf Grund eines Beschlusses der Invalidenversicherungs-Kommission des Kantons Zürich vom 22. September 1994 (rückwirkend) ab 1. April 1994 eine ausserordentliche ganze Rente der Invalidenversicherung (Kassenverfügung vom 24. November 1994). Auf den 31. Oktober 1994 stellte der Unfallversicherer die Taggeldleistungen wegen Überentschädigung ein. Am 6. Februar 1995 begann C. zu Lasten der Invalidenversicherung die (mit einem Vorbereitungskurs beginnende) Ausbildung zur kaufmännischen Angestellten an der Handelsschule H. in W. (...). Für die auf Antrag der Berufsberaterin bewilligte Verlängerung der Ausbildung um zwei Jahre (1. August 1996 bis 31. Juli 1998) bis zur Erlangung des KV-Diploms sprach die Verwaltung C. für die Zeit vom 1. August bis 31. Dezember 1996 ein Taggeld in der Höhe von 70 Franken zu (Verfügung vom 14. März 1996), desgleichen für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Juli 1998 (Verfügung vom 20. Januar 1998). Darauf kam die IV-Stelle insofern zurück, als sie für die Zeit nach Abschluss der Ausbildung bis zum Beginn der Anstellung bei der Gemeinde V., d.h. vom 6. bis 31. Juli 1998, ein Wartetaggeld in unveränderter Höhe zusprach (Verfügung vom 25. August 1998).
BGE 126 V 283 S. 285
B.- C. liess gegen alle drei Taggeldverfügungen Beschwerde erheben und beantragen, diese seien insoweit aufzuheben, als ihr damit ein Taggeld von nicht mehr als 70 Franken zugesprochen werde, und es sei die Sache zur Neuberechnung (unter Berücksichtigung des Anspruchs auf Taggelder der Unfallversicherung) an die Verwaltung zurückzuweisen. Nach Vernehmlassung(en) der IV-Stelle, zweitem Schriftenwechsel und Beizug der Akten der Unfallversicherung im Rahmen des ersten anhängig gemachten Verfahrens wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheiden vom 4. März 1999 alle drei Rechtsmittel ab.
C.- C. hat drei Verwaltungsgerichtsbeschwerden einreichen lassen mit den gleichlautenden Rechtsbegehren, es sei der (jeweilige) kantonale Entscheid aufzuheben und "die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese - unter Anwendung von Art. 25bis
IVG - die (...) Beschwerde materiell prüfe". Während die IV-Stelle auf eine Stellungnahme verzichtet, lässt sich das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) im Sinne der Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vernehmen.
Erwägungen
Aus den Erwägungen:
1. Alle drei Verwaltungsgerichtsbeschwerden werfen auf der Grundlage gleich gelagerter Sachverhalte die zu prüfende Rechtsfrage auf, ob Art. 25bis
IVG auch bei Versicherten in erstmaliger beruflicher Ausbildung im Sinne von Art. 22 Abs. 1
Satz 2 und Art. 16
IVG anwendbar ist. Daher rechtfertigt es sich, die drei Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. BGE 123 V 215 Erw. 1, BGE 120 V 466 Erw. 1 mit Hinweisen; POUDRET, Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, Bd. 1, S. 343 unten f.).
2. a) Art. 25bis
IVG lautet: "Hatte ein Versicherter bis zur Eingliederung Anspruch auf ein Taggeld nach dem Unfallversicherungsgesetz, so entspricht der Gesamtbetrag des Taggeldes mindestens dem bisher bezogenen Taggeld der Unfallversicherung." Sinn und Zweck dieser Koordinationsregel ist, ein leistungsmässiges Absinken des bisherigen Bezügers von Taggeldern der Unfallversicherung nach der Aufnahme einer von der Invalidenversicherung übernommenen Eingliederung mit dementsprechend nach Massgabe der invalidenversicherungsrechtlichen Regeln ermittelten Taggeldern zu verhindern (BGE 120 V 179 Erw. 3a, BGE 119 V 128 Erw. 4b
BGE 126 V 283 S. 286
sowie AHI 1999 S. 46 Erw. 1b mit Hinweisen auf die Materialien). Art. 25bis
IVG enthält somit eine Besitzstandsgarantie (BGE 119 V 126 Erw. 2c) im Umfang des allenfalls nach Art. 40
UVG gekürzten Taggeldes der Unfallversicherung (BGE 120 V 177; MEYER-BLASER, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Zürich 1997, S. 184). b) Für die Beantwortung der in Erw. 1 gestellten Rechtsfrage ist von Bedeutung, dass das Gesetz beim invalidenversicherungsrechtlichen Taggeldanspruch eine Differenzierung vornimmt, welche sich in unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen niederschlägt. Während bei Erwerbstätigen im Sinne von Art. 22 Abs. 1
Satz 1 IVG das mit der zuletzt voll ausgeübten Tätigkeit erzielte Einkommen für die Berechnung der Höhe des Taggeldes massgebend ist (Art. 24 Abs. 2
IVG), erhalten u.a. Versicherte in der erstmaligen beruflichen Ausbildung (Art. 16
IVG) höchstens den Mindestbetrag der Entschädigungen gemäss Art. 9 Abs. 1
und 2
EOG sowie allenfalls die Zuschläge nach den Art. 24bis
und 25
IVG (Art. 24 Abs. 2bis
IVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1
Satz 2 IVG; vgl. auch BGE 118 V 12 Erw. 1b zu den in diesem Zusammenhang verwendeten Begriffen "grosses Taggeld" und "kleines Taggeld"). Demgegenüber wird das Taggeld der Unfallversicherung einheitlich auf der Grundlage des versicherten Verdienstes (und des Grades der Arbeitsunfähigkeit) bemessen (Art. 17 Abs. 1
in Verbindung mit Art. 15 Abs. 2
UVG).
3. a) Die Vorinstanz hat die Frage, ob Art. 25bis
IVG auch beim "kleinen Taggeld" (Art. 22 Abs. 1
Satz 2 IVG und dazugehörige Bemessungsvorschriften, insbesondere Art. 24 Abs. 2bis
IVG) zur Anwendung kommt, verneint, weil diese Koordinationsbestimmung ausschliesslich auf Taggelder zugeschnitten sei, die sich grundsätzlich nach dem vor dem Unfall effektiv erzielten Erwerbseinkommen bemässen (vgl. Art. 15
UVG und Art. 23
UVV sowie Art. 24 Abs. 2
IVG). Dies ergebe sich aus dem klaren Wortlaut des Art. 24 Abs. 2bis
IVG, wonach u.a. Versicherte in der erstmaligen beruflichen Ausbildung höchstens den Mindestbetrag der Entschädigungen gemäss Art. 9 Abs. 1
und 2
EOG sowie allenfalls Zuschläge nach den Art. 24bis
und 25
IVG erhalten, und der ausdrücklichen Absicht des Gesetzgebers, das erst im Rahmen der zweiten IV-Revision auf den 1. Juli 1987 eingeführte "kleine Taggeld" nicht einkommensbezogen zu bemessen. Dieser Auslegung stehe die Gesetzessystematik, die den Anschein erwecke, Art. 25bis
IVG
BGE 126 V 283 S. 287
beziehe sich auf alle Arten von Taggeldern, nicht entgegen, da Art. 24 Abs. 2bis
IVG jüngeren Datums sei. b) Der vorinstanzlichen Interpretation ist mit der Beschwerdeführerin und dem Bundesamt entgegenzuhalten, dass Art. 25bis
IVG nach seinem klaren Wortlaut und seiner Stellung im Gesetz nicht danach unterscheidet, ob der oder die Versicherte Anspruch auf ein "grosses Taggeld" im Sinne von Art. 22 Abs. 1
Satz 1 IVG oder ein "kleines Taggeld" nach Art. 22 Abs. 1
Satz 2 IVG hat. Es bestehen keine triftigen Gründe für eine davon abweichende einschränkende (reduzierende) Auslegung in dem Sinne, dass die Besitzstandsgarantie lediglich Bezügern eines "grossen Taggeldes" zugute kommen soll (zur so genannten "teleologischen Reduktion" vgl. BGE 126 III 54 Erw. 2d/bb, BGE 123 III 218 oben, BGE 121 III 224 ff. Erw. 1d/aa, je mit Hinweisen auf die Lehre). Wenn die Vorinstanz aus der grundsätzlich einkommensbezogenen Bemessung des Taggeldes der Unfallversicherung folgert, Art. 25bis
IVG gelte nur für Taggelder der Invalidenversicherung, die ebenfalls auf einer solchen Grundlage festgesetzt werden, somit für das "kleine Taggeld" nicht, verkennt sie, dass diese Vorschrift allgemein das taggeldrechtliche Verhältnis zur Unfallversicherung während der Eingliederung regelt, ohne nach der Art der Bemessung des Taggeldes der Invalidenversicherung zu differenzieren. In diesem Zusammenhang kann auch der Umstand, dass Art. 24 Abs. 2bis
IVG erst nachträglich ins Gesetz eingefügt wurde bei gleichzeitiger Änderung von Art. 22 Abs. 1
Satz 2 IVG (vgl. MEYER-BLASER, a.a.O., S. 175 f.), nicht als Argument dafür gelten, Art. 25bis
IVG als die ältere Bestimmung sei bei Versicherten, welche Anspruch auf ein "kleines Taggeld" haben, nicht anwendbar. Im Gegenteil hätte der Gesetzgeber, wenn dies die Meinung gewesen wäre, wofür indessen in den Materialien keine Hinweise zu finden sind, Art. 25bis
IVG entsprechend geändert, wie das Bundesamt zu Recht vorbringt. Schliesslich ist auch unter dem Gesichtswinkel des verfassungsrechtlichen Rechtsgleichheitsgebotes (Art. 8 Abs. 1
BV) kein sachlicher Grund erkennbar, der für eine je nach Art der Bemessung des Taggeldes der Invalidenversicherung unterschiedliche Bedeutung und Tragweite der in Art. 25bis
IVG enthaltenen Besitzstandsgarantie spräche. c) Als Auslegungsergebnis ist somit festzuhalten, dass Art. 25bis
IVG auch bei Versicherten zur Anwendung kommt, welche Anspruch auf ein nach Art. 24 Abs. 2bis
IVG und den dazugehörigen Vorschriften bemessenes "kleines Taggeld" haben. Die in diesem Sinne lautende Verwaltungspraxis (Rz 2046 [bis 28. Februar 1998:
BGE 126 V 283 S. 288
2049] der vom BSV herausgegebenen Wegleitung über die Berechnung und Auszahlung der Taggelder sowie ihre beitragsrechtliche Erfassung [WTG]) ist somit gesetzmässig.
4. Entgegen dem Bundesamt schliesst der Umstand, dass die Beschwerdeführerin vor Beginn der erstmaligen beruflichen Ausbildung zur kaufmännischen Angestellten am 6. Februar 1995 eine ganze ausserordentliche Invalidenrente bezog und auf Grund der Überentschädigungsverbotsregelung des Art. 40
UVG keine Taggelder der Unfallversicherung zur Ausrichtung gelangten, die Anwendung des Art. 25bis
IVG nicht aus. Dies ergibt sich aus dem Vorrang dieser Besitzstandsnorm vor den allgemeinen koordinationsrechtlichen Bestimmungen bei Zusammentreffen von mehreren Leistungen der Invalidenversicherung (BGE 120 V 177) und daraus, dass Art. 25bis
IVG auch während der Eingliederung spielt, indem namentlich allfällige Erhöhungen des Taggeldes der Unfallversicherung, welche der Unfallversicherer im Hinblick auf die mutmassliche Lohnentwicklung gestützt auf Art. 23 Abs. 7
UVV vorgenommen hätte, zu berücksichtigen sind (BGE 119 V 121 und AHI 1999 S. 49 Erw. 5c). (...)
5. Das Taggeld ist somit für die Zeit vom 1. August bis 31. Dezember 1996 und vom 1. Januar bis 31. Juli 1998 neu unter Beachtung des Art. 25bis
IVG festzusetzen, wozu die Sache an die IV-Stelle und nicht wie beantragt an das kantonale Gericht zurückzuweisen ist.
126 V 283
48.Auszug aus dem Urteil vom 10. Oktober 2000 i.S. C. gegen IV-Stelle des Kantons Zürich und Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Regeste (de):
- Art. 16
, Art. 22 Abs. 1RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
Art. 16 [1] Prima formazione professionale
1. Gli assicurati che hanno scelto una professione ma che non hanno ancora esercitato alcuna attività lucrativa e che a cagione della loro invalidità incontrano notevoli spese suppletive per la prima formazione professionale hanno diritto alla rifusione di tali spese se la formazione si confà alle loro attitudini. 2. La prima formazione professionale deve, per quanto possibile, essere finalizzata all'integrazione professionale nel mercato del lavoro primario e svolgersi già in esso. 3. Sono parificati alla prima formazione professionale: a. la formazione in una nuova professione per gli assicurati i quali, dopo l'insorgere dell'invalidità, hanno intrapreso un'attività lucrativa inadeguata di cui non si può ragionevolmente pretendere la continuazione; b. il perfezionamento nel settore professionale dell'assicurato o in un altro settore, nella misura in cui sia idoneo e adeguato e permetta presumibilmente di migliorare o conservare la capacità al guadagno; è eccettuato il perfezionamento offerto dalle organizzazioni di cui all'articolo 74; in casi motivati, definiti dall'UFAS, si può prescindere da questa eccezione; c. la preparazione a un lavoro ausiliario o a un'attività in un laboratorio protetto. 4. Il Consiglio federale può stabilire le condizioni per l'assegnazione dei provvedimenti di cui al capoverso 3 lettera c, per quanto concerne la loro natura, durata ed entità. [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).
, Art. 24 Abs. 2RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
Art. 22 [1] Diritto
1. Durante l'esecuzione dei provvedimenti d'integrazione di cui all'articolo 8 capoverso 3 l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: a. questi provvedimenti gli impediscono di esercitare un'attività lucrativa per almeno tre giorni consecutivi; o b. presenta, nella sua attività lucrativa, un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA [2]) almeno del 50 per cento. 2. Durante la prima formazione professionale l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: a. beneficia di prestazioni secondo l'articolo 16; o b. ha partecipato a provvedimenti secondo l'articolo 12 o 14a direttamente necessari per tale formazione. 3. L'assicurato che segue una formazione professionale superiore o frequenta una scuola universitaria ha diritto a un'indennità giornaliera soltanto se: a. a causa del danno alla sua salute non è in grado di esercitare parallelamente un'attività lucrativa; o b. a causa del danno alla sua salute la formazione dura notevolmente più a lungo. 4. Non hanno diritto a un'indennità giornaliera gli assicurati di cui al capoverso 2 che frequentano una scuola di cultura generale o seguono una formazione professionale di base che si svolge esclusivamente in una scuola. 5. I provvedimenti di cui agli articoli 8 capoverso 3 lettera abis e 16 capoverso 3 lettera b non danno diritto a un'indennità giornaliera. [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).
[2] RS 830.1
und 2bisRS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
Art. 24 [1] Importo massimo e minimo dell'indennità giornaliera
1. L'importo massimo dell'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 corrisponde all'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato secondo la LAINF [2]. [3] 2. L'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 è ridotta se supera il reddito lavorativo determinante, inclusi gli assegni legali per i figli e per la formazione. [4] 3. ... [5] 4. Se fino al momento dell'integrazione l'assicurato aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la LAINF, l'indennità giornaliera corrisponde almeno a quella versata fino allora dall'assicurazione contro gli infortuni. 5. Il Consiglio federale disciplina il computo di un eventuale reddito da attività lucrativa e per certi casi può prevedere riduzioni. Per il calcolo delle indennità giornaliere, l'UFAS [6] allestisce tavole vincolanti con importi arrotondati per eccesso. [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851).
[2] RS 832.20
[3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).
[4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).
[5] Abrogato dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989).
[6] Nuova espr. giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo.
, Art. 25bisRS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
Art. 24 [1] Importo massimo e minimo dell'indennità giornaliera
1. L'importo massimo dell'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 corrisponde all'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato secondo la LAINF [2]. [3] 2. L'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 è ridotta se supera il reddito lavorativo determinante, inclusi gli assegni legali per i figli e per la formazione. [4] 3. ... [5] 4. Se fino al momento dell'integrazione l'assicurato aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la LAINF, l'indennità giornaliera corrisponde almeno a quella versata fino allora dall'assicurazione contro gli infortuni. 5. Il Consiglio federale disciplina il computo di un eventuale reddito da attività lucrativa e per certi casi può prevedere riduzioni. Per il calcolo delle indennità giornaliere, l'UFAS [6] allestisce tavole vincolanti con importi arrotondati per eccesso. [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851).
[2] RS 832.20
[3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).
[4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).
[5] Abrogato dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989).
[6] Nuova espr. giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo.
IVG: Taggeldanspruch während erstmaliger beruflicher Ausbildung.RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
Art. 25bis [1]
[1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851).
- - Die Besitzstandsgarantie des Art. 25bis
IVG kommt auch in Fällen erstmaliger beruflicher Ausbildung zur Anwendung, in welchen der oder die Versicherte (lediglich) Anspruch auf ein "kleines Taggeld" hat.RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
Art. 25bis [1]
[1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851).
- - Rz 2046 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Berechnung und Auszahlung der Taggelder sowie ihre beitragsrechtliche Erfassung (WTG) ist gesetzmässig.
Regeste (fr):
- Art. 16, art. 22 al. 1, art. 24 al. 2 et 2bis, art. 25bis LAI: Indemnité journalière pendant la formation professionnelle initiale.
- - La garantie des droits acquis selon l'art. 25bis LAI s'applique également dans les cas de formation professionnelle initiale, lorsque l'assuré a droit (seulement) à la "petite indemnité journalière".
- - Le ch. m. 2046 des directives de l'Office fédéral des assurances sociales concernant le calcul et le versement des indemnités journalières ainsi que la perception des cotisations (DIJ) est conforme à la loi.
Regesto (it):
- Art. 16, art. 22 cpv. 1, art. 24 cpv. 2 e 2bis, art. 25bis LAI: Indennità giornaliera durante la prima formazione professionale.
- - La garanzia dei diritti acquisiti secondo l'art. 25bis LAI si applica anche nei casi di prima formazione professionale nei quali l'assicurato ha diritto (solamente) alla "piccola indennità giornaliera".
- - La cifra marginale 2046 delle direttive dell'Ufficio federale delle assicurazioni sociali concernenti il calcolo ed il pagamento delle indennità giornaliere come anche l'assoggettamento per la riscossione dei contributi (DCPIG) è conforme alla legge.
Sachverhalt ab Seite 284
BGE 126 V 283 S. 284
A.- Die am 23. März 1976 geborene C. begann am 17. August 1992 die vierjährige Lehre als Metallbauzeichnerin. Diese Ausbildung musste sie infolge eines am 8. Dezember 1992 erlittenen Unfalles abbrechen. Ab 11. Dezember 1992 bezog C. Taggelder der Unfallversicherung und auf Grund eines Beschlusses der Invalidenversicherungs-Kommission des Kantons Zürich vom 22. September 1994 (rückwirkend) ab 1. April 1994 eine ausserordentliche ganze Rente der Invalidenversicherung (Kassenverfügung vom 24. November 1994). Auf den 31. Oktober 1994 stellte der Unfallversicherer die Taggeldleistungen wegen Überentschädigung ein. Am 6. Februar 1995 begann C. zu Lasten der Invalidenversicherung die (mit einem Vorbereitungskurs beginnende) Ausbildung zur kaufmännischen Angestellten an der Handelsschule H. in W. (...). Für die auf Antrag der Berufsberaterin bewilligte Verlängerung der Ausbildung um zwei Jahre (1. August 1996 bis 31. Juli 1998) bis zur Erlangung des KV-Diploms sprach die Verwaltung C. für die Zeit vom 1. August bis 31. Dezember 1996 ein Taggeld in der Höhe von 70 Franken zu (Verfügung vom 14. März 1996), desgleichen für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Juli 1998 (Verfügung vom 20. Januar 1998). Darauf kam die IV-Stelle insofern zurück, als sie für die Zeit nach Abschluss der Ausbildung bis zum Beginn der Anstellung bei der Gemeinde V., d.h. vom 6. bis 31. Juli 1998, ein Wartetaggeld in unveränderter Höhe zusprach (Verfügung vom 25. August 1998).
BGE 126 V 283 S. 285
B.- C. liess gegen alle drei Taggeldverfügungen Beschwerde erheben und beantragen, diese seien insoweit aufzuheben, als ihr damit ein Taggeld von nicht mehr als 70 Franken zugesprochen werde, und es sei die Sache zur Neuberechnung (unter Berücksichtigung des Anspruchs auf Taggelder der Unfallversicherung) an die Verwaltung zurückzuweisen. Nach Vernehmlassung(en) der IV-Stelle, zweitem Schriftenwechsel und Beizug der Akten der Unfallversicherung im Rahmen des ersten anhängig gemachten Verfahrens wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheiden vom 4. März 1999 alle drei Rechtsmittel ab.
C.- C. hat drei Verwaltungsgerichtsbeschwerden einreichen lassen mit den gleichlautenden Rechtsbegehren, es sei der (jeweilige) kantonale Entscheid aufzuheben und "die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese - unter Anwendung von Art. 25bis
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
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| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
Erwägungen
Aus den Erwägungen:
1. Alle drei Verwaltungsgerichtsbeschwerden werfen auf der Grundlage gleich gelagerter Sachverhalte die zu prüfende Rechtsfrage auf, ob Art. 25bis
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
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| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 22 [1] Diritto |
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| Durante l'esecuzione dei provvedimenti d'integrazione di cui all'articolo 8 capoverso 3 l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| questi provvedimenti gli impediscono di esercitare un'attività lucrativa per almeno tre giorni consecutivi; o | ||||||
| presenta, nella sua attività lucrativa, un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA [2]) almeno del 50 per cento. | ||||||
| Durante la prima formazione professionale l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| beneficia di prestazioni secondo l'articolo 16; o | ||||||
| ha partecipato a provvedimenti secondo l'articolo 12 o 14a direttamente necessari per tale formazione. | ||||||
| L'assicurato che segue una formazione professionale superiore o frequenta una scuola universitaria ha diritto a un'indennità giornaliera soltanto se: | ||||||
| a causa del danno alla sua salute non è in grado di esercitare parallelamente un'attività lucrativa; o | ||||||
| a causa del danno alla sua salute la formazione dura notevolmente più a lungo. | ||||||
| Non hanno diritto a un'indennità giornaliera gli assicurati di cui al capoverso 2 che frequentano una scuola di cultura generale o seguono una formazione professionale di base che si svolge esclusivamente in una scuola. | ||||||
| I provvedimenti di cui agli articoli 8 capoverso 3 lettera abis e 16 capoverso 3 lettera b non danno diritto a un'indennità giornaliera. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [2] RS 830.1 | ||||||
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 16 [1] Prima formazione professionale |
||||||
| Gli assicurati che hanno scelto una professione ma che non hanno ancora esercitato alcuna attività lucrativa e che a cagione della loro invalidità incontrano notevoli spese suppletive per la prima formazione professionale hanno diritto alla rifusione di tali spese se la formazione si confà alle loro attitudini. | ||||||
| La prima formazione professionale deve, per quanto possibile, essere finalizzata all'integrazione professionale nel mercato del lavoro primario e svolgersi già in esso. | ||||||
| Sono parificati alla prima formazione professionale: | ||||||
| la formazione in una nuova professione per gli assicurati i quali, dopo l'insorgere dell'invalidità, hanno intrapreso un'attività lucrativa inadeguata di cui non si può ragionevolmente pretendere la continuazione; | ||||||
| il perfezionamento nel settore professionale dell'assicurato o in un altro settore, nella misura in cui sia idoneo e adeguato e permetta presumibilmente di migliorare o conservare la capacità al guadagno; è eccettuato il perfezionamento offerto dalle organizzazioni di cui all'articolo 74; in casi motivati, definiti dall'UFAS, si può prescindere da questa eccezione; | ||||||
| la preparazione a un lavoro ausiliario o a un'attività in un laboratorio protetto. | ||||||
| Il Consiglio federale può stabilire le condizioni per l'assegnazione dei provvedimenti di cui al capoverso 3 lettera c, per quanto concerne la loro natura, durata ed entità. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). | ||||||
2. a) Art. 25bis
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
||||||
| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
BGE 126 V 283 S. 286
sowie AHI 1999 S. 46 Erw. 1b mit Hinweisen auf die Materialien). Art. 25bis
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
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| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
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| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 22 [1] Diritto |
||||||
| Durante l'esecuzione dei provvedimenti d'integrazione di cui all'articolo 8 capoverso 3 l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| questi provvedimenti gli impediscono di esercitare un'attività lucrativa per almeno tre giorni consecutivi; o | ||||||
| presenta, nella sua attività lucrativa, un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA [2]) almeno del 50 per cento. | ||||||
| Durante la prima formazione professionale l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| beneficia di prestazioni secondo l'articolo 16; o | ||||||
| ha partecipato a provvedimenti secondo l'articolo 12 o 14a direttamente necessari per tale formazione. | ||||||
| L'assicurato che segue una formazione professionale superiore o frequenta una scuola universitaria ha diritto a un'indennità giornaliera soltanto se: | ||||||
| a causa del danno alla sua salute non è in grado di esercitare parallelamente un'attività lucrativa; o | ||||||
| a causa del danno alla sua salute la formazione dura notevolmente più a lungo. | ||||||
| Non hanno diritto a un'indennità giornaliera gli assicurati di cui al capoverso 2 che frequentano una scuola di cultura generale o seguono una formazione professionale di base che si svolge esclusivamente in una scuola. | ||||||
| I provvedimenti di cui agli articoli 8 capoverso 3 lettera abis e 16 capoverso 3 lettera b non danno diritto a un'indennità giornaliera. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [2] RS 830.1 | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 24 [1] Importo massimo e minimo dell'indennità giornaliera |
||||||
| L'importo massimo dell'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 corrisponde all'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato secondo la LAINF [2]. [3] | ||||||
| L'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 è ridotta se supera il reddito lavorativo determinante, inclusi gli assegni legali per i figli e per la formazione. [4] | ||||||
| ... [5] | ||||||
| Se fino al momento dell'integrazione l'assicurato aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la LAINF, l'indennità giornaliera corrisponde almeno a quella versata fino allora dall'assicurazione contro gli infortuni. | ||||||
| Il Consiglio federale disciplina il computo di un eventuale reddito da attività lucrativa e per certi casi può prevedere riduzioni. Per il calcolo delle indennità giornaliere, l'UFAS [6] allestisce tavole vincolanti con importi arrotondati per eccesso. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). [2] RS 832.20 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [5] Abrogato dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [6] Nuova espr. giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 16 [1] Prima formazione professionale |
||||||
| Gli assicurati che hanno scelto una professione ma che non hanno ancora esercitato alcuna attività lucrativa e che a cagione della loro invalidità incontrano notevoli spese suppletive per la prima formazione professionale hanno diritto alla rifusione di tali spese se la formazione si confà alle loro attitudini. | ||||||
| La prima formazione professionale deve, per quanto possibile, essere finalizzata all'integrazione professionale nel mercato del lavoro primario e svolgersi già in esso. | ||||||
| Sono parificati alla prima formazione professionale: | ||||||
| la formazione in una nuova professione per gli assicurati i quali, dopo l'insorgere dell'invalidità, hanno intrapreso un'attività lucrativa inadeguata di cui non si può ragionevolmente pretendere la continuazione; | ||||||
| il perfezionamento nel settore professionale dell'assicurato o in un altro settore, nella misura in cui sia idoneo e adeguato e permetta presumibilmente di migliorare o conservare la capacità al guadagno; è eccettuato il perfezionamento offerto dalle organizzazioni di cui all'articolo 74; in casi motivati, definiti dall'UFAS, si può prescindere da questa eccezione; | ||||||
| la preparazione a un lavoro ausiliario o a un'attività in un laboratorio protetto. | ||||||
| Il Consiglio federale può stabilire le condizioni per l'assegnazione dei provvedimenti di cui al capoverso 3 lettera c, per quanto concerne la loro natura, durata ed entità. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). | ||||||
|
RS 834.1 LIPG Legge federale del 25 settembre 1952 sulle indennità di perdita di guadagno (Legge sulle indennità di perdita di guadagno, LIPG) - Legge sulle indennità di perdita di guadagno Art. 9 [1] Indennità di base durante la scuola reclute e durante periodi di servizio equiparati |
||||||
| Durante il reclutamento, durante la scuola reclute e durante l'istruzione di base l'indennità giornaliera di base per le persone che adempiono senza interruzione al loro obbligo di servire (persone in lungo servizio) ammonta al 25 per cento dell'indennità totale massima. | ||||||
| L'indennità giornaliera di base per le persone soggette all'obbligo di leva, per le reclute e per le persone in lungo servizio che hanno diritto ad assegni per i figli è calcolata in base all'articolo 10. | ||||||
| Alle persone ammesse al servizio militare secondo l'articolo 6 capoverso 1 lettera c della legge militare del 3 febbraio 1995 [2] spetta, per il numero di giorni di servizio militare corrispondenti alla durata di una scuola reclute, il 25 per cento dell'indennità totale massima. Il capoverso 2 si applica per analogia. [3] | ||||||
| Alla persona che presta servizio civile e non ha assolto la scuola reclute spetta, per il numero di giorni di servizio civile corrispondenti alla durata di una scuola reclute, il 25 per cento dell'indennità totale massima. È computato l'assolvimento parziale della scuola reclute. Il capoverso 2 si applica per analogia. | ||||||
| Durante l'istruzione di base nella protezione civile, l'indennità giornaliera di base ammonta al 25 per cento dell'indennità totale massima. Il capoverso 2 si applica per analogia. Il Consiglio federale emana disposizioni per le persone che prestano servizio avendo già assolto in tutto od in parte un'istruzione militare di base. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 3 ott. 2003, in vigore dal 1° lug. 2005 (RU 2005 1429; FF 2002 6713, 2003 10142529). [2] RS 510.10 [3] Introdotto dall'all. n. 10 della LF 18 mar. 2016, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2016 4277, 2017 2297; FF 2014 5939). | ||||||
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RS 834.1 LIPG Legge federale del 25 settembre 1952 sulle indennità di perdita di guadagno (Legge sulle indennità di perdita di guadagno, LIPG) - Legge sulle indennità di perdita di guadagno Art. 9 [1] Indennità di base durante la scuola reclute e durante periodi di servizio equiparati |
||||||
| Durante il reclutamento, durante la scuola reclute e durante l'istruzione di base l'indennità giornaliera di base per le persone che adempiono senza interruzione al loro obbligo di servire (persone in lungo servizio) ammonta al 25 per cento dell'indennità totale massima. | ||||||
| L'indennità giornaliera di base per le persone soggette all'obbligo di leva, per le reclute e per le persone in lungo servizio che hanno diritto ad assegni per i figli è calcolata in base all'articolo 10. | ||||||
| Alle persone ammesse al servizio militare secondo l'articolo 6 capoverso 1 lettera c della legge militare del 3 febbraio 1995 [2] spetta, per il numero di giorni di servizio militare corrispondenti alla durata di una scuola reclute, il 25 per cento dell'indennità totale massima. Il capoverso 2 si applica per analogia. [3] | ||||||
| Alla persona che presta servizio civile e non ha assolto la scuola reclute spetta, per il numero di giorni di servizio civile corrispondenti alla durata di una scuola reclute, il 25 per cento dell'indennità totale massima. È computato l'assolvimento parziale della scuola reclute. Il capoverso 2 si applica per analogia. | ||||||
| Durante l'istruzione di base nella protezione civile, l'indennità giornaliera di base ammonta al 25 per cento dell'indennità totale massima. Il capoverso 2 si applica per analogia. Il Consiglio federale emana disposizioni per le persone che prestano servizio avendo già assolto in tutto od in parte un'istruzione militare di base. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 3 ott. 2003, in vigore dal 1° lug. 2005 (RU 2005 1429; FF 2002 6713, 2003 10142529). [2] RS 510.10 [3] Introdotto dall'all. n. 10 della LF 18 mar. 2016, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2016 4277, 2017 2297; FF 2014 5939). | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 24bis [1] Deduzione in caso di assunzione delle spese di vitto e alloggio da parte dell'assicurazione per l'invalidità |
||||||
| Se l'assicurazione per l'invalidità si assume completamente le spese di vitto e alloggio, l'indennità giornaliera subisce una deduzione. Il Consiglio federale determina l'importo della deduzione. In tal ambito differenzia tra assicurati che hanno e assicurati che non hanno un obbligo di mantenimento. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra II cpv. 3 della LF del 3 ott. 1975 (RU 1976 57; FF 1975 I 1185). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25 [1] Contributi alle assicurazioni sociali |
||||||
| Sulle indennità giornaliere sono pagati contributi: | ||||||
| all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti; | ||||||
| all'assicurazione per l'invalidità; | ||||||
| all'ordinamento delle indennità per perdita di guadagno; | ||||||
| se del caso, all'assicurazione contro la disoccupazione. | ||||||
| La metà dei contributi è a carico dell'assicurato, l'altra metà dell'assicurazione per l'invalidità. L'assicurazione rimborsa inoltre il contributo del datore di lavoro per il personale agricolo secondo l'articolo 18 capoverso 1 della legge federale del 20 giugno 1952 [3] sugli assegni familiari nell'agricoltura. | ||||||
| Il Consiglio federale può esentare dai contributi determinate categorie di persone e prevedere che non siano pagati contributi sulle indennità giornaliere accordate solo per brevi periodi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 2 della LF del 17 giu. 2011 (Miglioramento dell'esecuzione), in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2011 4745; FF 2011 497). [3] RS 836.1 | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 24 [1] Importo massimo e minimo dell'indennità giornaliera |
||||||
| L'importo massimo dell'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 corrisponde all'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato secondo la LAINF [2]. [3] | ||||||
| L'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 è ridotta se supera il reddito lavorativo determinante, inclusi gli assegni legali per i figli e per la formazione. [4] | ||||||
| ... [5] | ||||||
| Se fino al momento dell'integrazione l'assicurato aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la LAINF, l'indennità giornaliera corrisponde almeno a quella versata fino allora dall'assicurazione contro gli infortuni. | ||||||
| Il Consiglio federale disciplina il computo di un eventuale reddito da attività lucrativa e per certi casi può prevedere riduzioni. Per il calcolo delle indennità giornaliere, l'UFAS [6] allestisce tavole vincolanti con importi arrotondati per eccesso. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). [2] RS 832.20 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [5] Abrogato dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [6] Nuova espr. giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 22 [1] Diritto |
||||||
| Durante l'esecuzione dei provvedimenti d'integrazione di cui all'articolo 8 capoverso 3 l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| questi provvedimenti gli impediscono di esercitare un'attività lucrativa per almeno tre giorni consecutivi; o | ||||||
| presenta, nella sua attività lucrativa, un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA [2]) almeno del 50 per cento. | ||||||
| Durante la prima formazione professionale l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| beneficia di prestazioni secondo l'articolo 16; o | ||||||
| ha partecipato a provvedimenti secondo l'articolo 12 o 14a direttamente necessari per tale formazione. | ||||||
| L'assicurato che segue una formazione professionale superiore o frequenta una scuola universitaria ha diritto a un'indennità giornaliera soltanto se: | ||||||
| a causa del danno alla sua salute non è in grado di esercitare parallelamente un'attività lucrativa; o | ||||||
| a causa del danno alla sua salute la formazione dura notevolmente più a lungo. | ||||||
| Non hanno diritto a un'indennità giornaliera gli assicurati di cui al capoverso 2 che frequentano una scuola di cultura generale o seguono una formazione professionale di base che si svolge esclusivamente in una scuola. | ||||||
| I provvedimenti di cui agli articoli 8 capoverso 3 lettera abis e 16 capoverso 3 lettera b non danno diritto a un'indennità giornaliera. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [2] RS 830.1 | ||||||
|
RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 17 Ammontare |
||||||
| In caso d'incapacità lavorativa totale (art. 6 LPGA [1]), l'indennità giornaliera è pari all'80 per cento del guadagno assicurato. [2] Essa è ridotta in proporzione in caso di incapacità lavorativa parziale. | ||||||
| L'indennità giornaliera per i disoccupati corrisponde all'indennità netta dell'assicurazione contro la disoccupazione secondo gli articoli 22 e 22a LADI [3], calcolata per giorno civile. [4] | ||||||
| ... [5] | ||||||
| L'indennità giornaliera per gli assicurati di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c corrisponde all'indennità giornaliera netta dell'assicurazione per l'invalidità. [6] | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). [3] RS 837.0 [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [5] Abrogato dalla cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), con effetto dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [6] Introdotto dall'all. n. 5 della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). | ||||||
|
RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 15 |
||||||
| Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato. | ||||||
| Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA [1], il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi. [2] In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente: | ||||||
| in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo; | ||||||
| in caso di malattia professionale; | ||||||
| qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione; | ||||||
| qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare. | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). | ||||||
3. a) Die Vorinstanz hat die Frage, ob Art. 25bis
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
||||||
| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 22 [1] Diritto |
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| Durante l'esecuzione dei provvedimenti d'integrazione di cui all'articolo 8 capoverso 3 l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| questi provvedimenti gli impediscono di esercitare un'attività lucrativa per almeno tre giorni consecutivi; o | ||||||
| presenta, nella sua attività lucrativa, un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA [2]) almeno del 50 per cento. | ||||||
| Durante la prima formazione professionale l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| beneficia di prestazioni secondo l'articolo 16; o | ||||||
| ha partecipato a provvedimenti secondo l'articolo 12 o 14a direttamente necessari per tale formazione. | ||||||
| L'assicurato che segue una formazione professionale superiore o frequenta una scuola universitaria ha diritto a un'indennità giornaliera soltanto se: | ||||||
| a causa del danno alla sua salute non è in grado di esercitare parallelamente un'attività lucrativa; o | ||||||
| a causa del danno alla sua salute la formazione dura notevolmente più a lungo. | ||||||
| Non hanno diritto a un'indennità giornaliera gli assicurati di cui al capoverso 2 che frequentano una scuola di cultura generale o seguono una formazione professionale di base che si svolge esclusivamente in una scuola. | ||||||
| I provvedimenti di cui agli articoli 8 capoverso 3 lettera abis e 16 capoverso 3 lettera b non danno diritto a un'indennità giornaliera. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [2] RS 830.1 | ||||||
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 24 [1] Importo massimo e minimo dell'indennità giornaliera |
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| L'importo massimo dell'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 corrisponde all'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato secondo la LAINF [2]. [3] | ||||||
| L'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 è ridotta se supera il reddito lavorativo determinante, inclusi gli assegni legali per i figli e per la formazione. [4] | ||||||
| ... [5] | ||||||
| Se fino al momento dell'integrazione l'assicurato aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la LAINF, l'indennità giornaliera corrisponde almeno a quella versata fino allora dall'assicurazione contro gli infortuni. | ||||||
| Il Consiglio federale disciplina il computo di un eventuale reddito da attività lucrativa e per certi casi può prevedere riduzioni. Per il calcolo delle indennità giornaliere, l'UFAS [6] allestisce tavole vincolanti con importi arrotondati per eccesso. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). [2] RS 832.20 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [5] Abrogato dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [6] Nuova espr. giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. | ||||||
|
RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 15 |
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| Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato. | ||||||
| Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA [1], il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi. [2] In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente: | ||||||
| in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo; | ||||||
| in caso di malattia professionale; | ||||||
| qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione; | ||||||
| qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare. | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). | ||||||
|
RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 23 Salario determinante per l'indennità giornaliera in casi speciali |
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| Se l'assicurato non ha ottenuto il salario o ne ha ottenuto uno ridotto a causa di servizio militare, servizio civile, servizio di protezione civile, infortunio, malattia, maternità o lavoro ridotto, viene preso in considerazione il guadagno che avrebbe conseguito senza queste circostanze. [1] | ||||||
| ... [2] | ||||||
| Se l'assicurato non esercita regolarmente un'attività lucrativa o il suo salario è sottoposto a forti fluttuazioni, ci si deve basare su un medio salario giornaliero ponderato. | ||||||
| Se un dipendente temporaneo che esercita regolarmente un'attività lucrativa nell'ambito di un contratto quadro e di un contratto d'impiego è vittima d'infortunio, è determinante il salario concordato nel contratto d'impiego in vigore. [3] | ||||||
| L'articolo 22 capoverso 3 è applicabile a un assicurato vittima di un infortunio durante un'attività stagionale. Se l'infortunio è occorso nel periodo durante il quale non esercita un'attività lucrativa, il salario effettivo conseguito nell'anno precedente, va diviso per 365. | ||||||
| Se prima dell'infortunio l'assicurato era impiegato presso più datori di lavoro, è determinante il salario complessivo di tutti i rapporti di lavoro, indipendentemente dal fatto che per tali rapporti sia stata stipulata una copertura solo per gli infortuni professionali oppure anche per gli infortuni non professionali. Questa disposizione vale anche per l'assicurazione facoltativa. [4] | ||||||
| Per i praticanti, i volontari, le persone che si preparano alla scelta di una professione e per gli assicurati che esercitano un'attività in centri professionali d'integrazione per gli invalidi al fine di acquisire una formazione, va preso in considerazione, dal compimento del 20° anno d'età, un guadagno giornaliero del 20 per cento almeno dell'importo massimo del guadagno assicurato e, prima del compimento del 20° anno d'età, del 10 per cento almeno. [5] | ||||||
| Il salario determinante è ricalcolato se la cura medica è durata almeno tre mesi e il salario dell'assicurato è aumentato del 10 per cento almeno nel corso di questo periodo. [6] | ||||||
| In caso di ricaduta è determinante il salario ottenuto immediatamente prima di questa, tuttavia almeno pari al 10 per cento dell'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato, salvo per i beneficiari di rendite dell'assicurazione sociale. | ||||||
| Nella misura in cui le conseguenze di un evento assicurato provocano un ritardo di almeno sei mesi nella formazione professionale, per la durata del ritardo, ma al massimo per un anno, viene accordata un'indennità giornaliera parziale corrispondente alla differenza tra il salario percepito durante la formazione e il salario minimo di un lavoratore qualificato della corrispondente categoria professionale. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'appendice 3 n. 7 dell'O dell'11 set. 1996 sul servizio civile, in vigore dal 1° ott. 1996 (RU 1996 2685). [2] Abrogato dall'art. 11 dell'O del 24 gen. 1996 sull'assicurazione contro gli infortuni dei disoccupati, con effetto dal 1° gen. 1996 (RU 1996 698). [3] Introdotto dalla cifra I dell'O del 9 nov. 2016, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4393). [4] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 9 nov. 2016, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4393). [5] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [6] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [7] Introdotto dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). | ||||||
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 24 [1] Importo massimo e minimo dell'indennità giornaliera |
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| L'importo massimo dell'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 corrisponde all'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato secondo la LAINF [2]. [3] | ||||||
| L'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 è ridotta se supera il reddito lavorativo determinante, inclusi gli assegni legali per i figli e per la formazione. [4] | ||||||
| ... [5] | ||||||
| Se fino al momento dell'integrazione l'assicurato aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la LAINF, l'indennità giornaliera corrisponde almeno a quella versata fino allora dall'assicurazione contro gli infortuni. | ||||||
| Il Consiglio federale disciplina il computo di un eventuale reddito da attività lucrativa e per certi casi può prevedere riduzioni. Per il calcolo delle indennità giornaliere, l'UFAS [6] allestisce tavole vincolanti con importi arrotondati per eccesso. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). [2] RS 832.20 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [5] Abrogato dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [6] Nuova espr. giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. | ||||||
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 24 [1] Importo massimo e minimo dell'indennità giornaliera |
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| L'importo massimo dell'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 corrisponde all'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato secondo la LAINF [2]. [3] | ||||||
| L'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 è ridotta se supera il reddito lavorativo determinante, inclusi gli assegni legali per i figli e per la formazione. [4] | ||||||
| ... [5] | ||||||
| Se fino al momento dell'integrazione l'assicurato aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la LAINF, l'indennità giornaliera corrisponde almeno a quella versata fino allora dall'assicurazione contro gli infortuni. | ||||||
| Il Consiglio federale disciplina il computo di un eventuale reddito da attività lucrativa e per certi casi può prevedere riduzioni. Per il calcolo delle indennità giornaliere, l'UFAS [6] allestisce tavole vincolanti con importi arrotondati per eccesso. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). [2] RS 832.20 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [5] Abrogato dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [6] Nuova espr. giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. | ||||||
|
RS 834.1 LIPG Legge federale del 25 settembre 1952 sulle indennità di perdita di guadagno (Legge sulle indennità di perdita di guadagno, LIPG) - Legge sulle indennità di perdita di guadagno Art. 9 [1] Indennità di base durante la scuola reclute e durante periodi di servizio equiparati |
||||||
| Durante il reclutamento, durante la scuola reclute e durante l'istruzione di base l'indennità giornaliera di base per le persone che adempiono senza interruzione al loro obbligo di servire (persone in lungo servizio) ammonta al 25 per cento dell'indennità totale massima. | ||||||
| L'indennità giornaliera di base per le persone soggette all'obbligo di leva, per le reclute e per le persone in lungo servizio che hanno diritto ad assegni per i figli è calcolata in base all'articolo 10. | ||||||
| Alle persone ammesse al servizio militare secondo l'articolo 6 capoverso 1 lettera c della legge militare del 3 febbraio 1995 [2] spetta, per il numero di giorni di servizio militare corrispondenti alla durata di una scuola reclute, il 25 per cento dell'indennità totale massima. Il capoverso 2 si applica per analogia. [3] | ||||||
| Alla persona che presta servizio civile e non ha assolto la scuola reclute spetta, per il numero di giorni di servizio civile corrispondenti alla durata di una scuola reclute, il 25 per cento dell'indennità totale massima. È computato l'assolvimento parziale della scuola reclute. Il capoverso 2 si applica per analogia. | ||||||
| Durante l'istruzione di base nella protezione civile, l'indennità giornaliera di base ammonta al 25 per cento dell'indennità totale massima. Il capoverso 2 si applica per analogia. Il Consiglio federale emana disposizioni per le persone che prestano servizio avendo già assolto in tutto od in parte un'istruzione militare di base. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 3 ott. 2003, in vigore dal 1° lug. 2005 (RU 2005 1429; FF 2002 6713, 2003 10142529). [2] RS 510.10 [3] Introdotto dall'all. n. 10 della LF 18 mar. 2016, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2016 4277, 2017 2297; FF 2014 5939). | ||||||
|
RS 834.1 LIPG Legge federale del 25 settembre 1952 sulle indennità di perdita di guadagno (Legge sulle indennità di perdita di guadagno, LIPG) - Legge sulle indennità di perdita di guadagno Art. 9 [1] Indennità di base durante la scuola reclute e durante periodi di servizio equiparati |
||||||
| Durante il reclutamento, durante la scuola reclute e durante l'istruzione di base l'indennità giornaliera di base per le persone che adempiono senza interruzione al loro obbligo di servire (persone in lungo servizio) ammonta al 25 per cento dell'indennità totale massima. | ||||||
| L'indennità giornaliera di base per le persone soggette all'obbligo di leva, per le reclute e per le persone in lungo servizio che hanno diritto ad assegni per i figli è calcolata in base all'articolo 10. | ||||||
| Alle persone ammesse al servizio militare secondo l'articolo 6 capoverso 1 lettera c della legge militare del 3 febbraio 1995 [2] spetta, per il numero di giorni di servizio militare corrispondenti alla durata di una scuola reclute, il 25 per cento dell'indennità totale massima. Il capoverso 2 si applica per analogia. [3] | ||||||
| Alla persona che presta servizio civile e non ha assolto la scuola reclute spetta, per il numero di giorni di servizio civile corrispondenti alla durata di una scuola reclute, il 25 per cento dell'indennità totale massima. È computato l'assolvimento parziale della scuola reclute. Il capoverso 2 si applica per analogia. | ||||||
| Durante l'istruzione di base nella protezione civile, l'indennità giornaliera di base ammonta al 25 per cento dell'indennità totale massima. Il capoverso 2 si applica per analogia. Il Consiglio federale emana disposizioni per le persone che prestano servizio avendo già assolto in tutto od in parte un'istruzione militare di base. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 3 ott. 2003, in vigore dal 1° lug. 2005 (RU 2005 1429; FF 2002 6713, 2003 10142529). [2] RS 510.10 [3] Introdotto dall'all. n. 10 della LF 18 mar. 2016, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2016 4277, 2017 2297; FF 2014 5939). | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 24bis [1] Deduzione in caso di assunzione delle spese di vitto e alloggio da parte dell'assicurazione per l'invalidità |
||||||
| Se l'assicurazione per l'invalidità si assume completamente le spese di vitto e alloggio, l'indennità giornaliera subisce una deduzione. Il Consiglio federale determina l'importo della deduzione. In tal ambito differenzia tra assicurati che hanno e assicurati che non hanno un obbligo di mantenimento. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra II cpv. 3 della LF del 3 ott. 1975 (RU 1976 57; FF 1975 I 1185). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25 [1] Contributi alle assicurazioni sociali |
||||||
| Sulle indennità giornaliere sono pagati contributi: | ||||||
| all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti; | ||||||
| all'assicurazione per l'invalidità; | ||||||
| all'ordinamento delle indennità per perdita di guadagno; | ||||||
| se del caso, all'assicurazione contro la disoccupazione. | ||||||
| La metà dei contributi è a carico dell'assicurato, l'altra metà dell'assicurazione per l'invalidità. L'assicurazione rimborsa inoltre il contributo del datore di lavoro per il personale agricolo secondo l'articolo 18 capoverso 1 della legge federale del 20 giugno 1952 [3] sugli assegni familiari nell'agricoltura. | ||||||
| Il Consiglio federale può esentare dai contributi determinate categorie di persone e prevedere che non siano pagati contributi sulle indennità giornaliere accordate solo per brevi periodi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 2 della LF del 17 giu. 2011 (Miglioramento dell'esecuzione), in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2011 4745; FF 2011 497). [3] RS 836.1 | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
||||||
| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
BGE 126 V 283 S. 287
beziehe sich auf alle Arten von Taggeldern, nicht entgegen, da Art. 24 Abs. 2bis
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 24 [1] Importo massimo e minimo dell'indennità giornaliera |
||||||
| L'importo massimo dell'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 corrisponde all'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato secondo la LAINF [2]. [3] | ||||||
| L'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 è ridotta se supera il reddito lavorativo determinante, inclusi gli assegni legali per i figli e per la formazione. [4] | ||||||
| ... [5] | ||||||
| Se fino al momento dell'integrazione l'assicurato aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la LAINF, l'indennità giornaliera corrisponde almeno a quella versata fino allora dall'assicurazione contro gli infortuni. | ||||||
| Il Consiglio federale disciplina il computo di un eventuale reddito da attività lucrativa e per certi casi può prevedere riduzioni. Per il calcolo delle indennità giornaliere, l'UFAS [6] allestisce tavole vincolanti con importi arrotondati per eccesso. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). [2] RS 832.20 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [5] Abrogato dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [6] Nuova espr. giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
||||||
| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 22 [1] Diritto |
||||||
| Durante l'esecuzione dei provvedimenti d'integrazione di cui all'articolo 8 capoverso 3 l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| questi provvedimenti gli impediscono di esercitare un'attività lucrativa per almeno tre giorni consecutivi; o | ||||||
| presenta, nella sua attività lucrativa, un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA [2]) almeno del 50 per cento. | ||||||
| Durante la prima formazione professionale l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| beneficia di prestazioni secondo l'articolo 16; o | ||||||
| ha partecipato a provvedimenti secondo l'articolo 12 o 14a direttamente necessari per tale formazione. | ||||||
| L'assicurato che segue una formazione professionale superiore o frequenta una scuola universitaria ha diritto a un'indennità giornaliera soltanto se: | ||||||
| a causa del danno alla sua salute non è in grado di esercitare parallelamente un'attività lucrativa; o | ||||||
| a causa del danno alla sua salute la formazione dura notevolmente più a lungo. | ||||||
| Non hanno diritto a un'indennità giornaliera gli assicurati di cui al capoverso 2 che frequentano una scuola di cultura generale o seguono una formazione professionale di base che si svolge esclusivamente in una scuola. | ||||||
| I provvedimenti di cui agli articoli 8 capoverso 3 lettera abis e 16 capoverso 3 lettera b non danno diritto a un'indennità giornaliera. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [2] RS 830.1 | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 22 [1] Diritto |
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| Durante l'esecuzione dei provvedimenti d'integrazione di cui all'articolo 8 capoverso 3 l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| questi provvedimenti gli impediscono di esercitare un'attività lucrativa per almeno tre giorni consecutivi; o | ||||||
| presenta, nella sua attività lucrativa, un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA [2]) almeno del 50 per cento. | ||||||
| Durante la prima formazione professionale l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| beneficia di prestazioni secondo l'articolo 16; o | ||||||
| ha partecipato a provvedimenti secondo l'articolo 12 o 14a direttamente necessari per tale formazione. | ||||||
| L'assicurato che segue una formazione professionale superiore o frequenta una scuola universitaria ha diritto a un'indennità giornaliera soltanto se: | ||||||
| a causa del danno alla sua salute non è in grado di esercitare parallelamente un'attività lucrativa; o | ||||||
| a causa del danno alla sua salute la formazione dura notevolmente più a lungo. | ||||||
| Non hanno diritto a un'indennità giornaliera gli assicurati di cui al capoverso 2 che frequentano una scuola di cultura generale o seguono una formazione professionale di base che si svolge esclusivamente in una scuola. | ||||||
| I provvedimenti di cui agli articoli 8 capoverso 3 lettera abis e 16 capoverso 3 lettera b non danno diritto a un'indennità giornaliera. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [2] RS 830.1 | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
||||||
| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 24 [1] Importo massimo e minimo dell'indennità giornaliera |
||||||
| L'importo massimo dell'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 corrisponde all'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato secondo la LAINF [2]. [3] | ||||||
| L'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 è ridotta se supera il reddito lavorativo determinante, inclusi gli assegni legali per i figli e per la formazione. [4] | ||||||
| ... [5] | ||||||
| Se fino al momento dell'integrazione l'assicurato aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la LAINF, l'indennità giornaliera corrisponde almeno a quella versata fino allora dall'assicurazione contro gli infortuni. | ||||||
| Il Consiglio federale disciplina il computo di un eventuale reddito da attività lucrativa e per certi casi può prevedere riduzioni. Per il calcolo delle indennità giornaliere, l'UFAS [6] allestisce tavole vincolanti con importi arrotondati per eccesso. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). [2] RS 832.20 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [5] Abrogato dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [6] Nuova espr. giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 22 [1] Diritto |
||||||
| Durante l'esecuzione dei provvedimenti d'integrazione di cui all'articolo 8 capoverso 3 l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| questi provvedimenti gli impediscono di esercitare un'attività lucrativa per almeno tre giorni consecutivi; o | ||||||
| presenta, nella sua attività lucrativa, un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA [2]) almeno del 50 per cento. | ||||||
| Durante la prima formazione professionale l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| beneficia di prestazioni secondo l'articolo 16; o | ||||||
| ha partecipato a provvedimenti secondo l'articolo 12 o 14a direttamente necessari per tale formazione. | ||||||
| L'assicurato che segue una formazione professionale superiore o frequenta una scuola universitaria ha diritto a un'indennità giornaliera soltanto se: | ||||||
| a causa del danno alla sua salute non è in grado di esercitare parallelamente un'attività lucrativa; o | ||||||
| a causa del danno alla sua salute la formazione dura notevolmente più a lungo. | ||||||
| Non hanno diritto a un'indennità giornaliera gli assicurati di cui al capoverso 2 che frequentano una scuola di cultura generale o seguono una formazione professionale di base che si svolge esclusivamente in una scuola. | ||||||
| I provvedimenti di cui agli articoli 8 capoverso 3 lettera abis e 16 capoverso 3 lettera b non danno diritto a un'indennità giornaliera. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [2] RS 830.1 | ||||||
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
||||||
| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
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| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
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RS 101 Cost. Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Art. 8 Uguaglianza giuridica |
||||||
| Tutti sono uguali davanti alla legge. | ||||||
| Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche. | ||||||
| Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore. | ||||||
| La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili. | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
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| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
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| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 24 [1] Importo massimo e minimo dell'indennità giornaliera |
||||||
| L'importo massimo dell'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 corrisponde all'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato secondo la LAINF [2]. [3] | ||||||
| L'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 è ridotta se supera il reddito lavorativo determinante, inclusi gli assegni legali per i figli e per la formazione. [4] | ||||||
| ... [5] | ||||||
| Se fino al momento dell'integrazione l'assicurato aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la LAINF, l'indennità giornaliera corrisponde almeno a quella versata fino allora dall'assicurazione contro gli infortuni. | ||||||
| Il Consiglio federale disciplina il computo di un eventuale reddito da attività lucrativa e per certi casi può prevedere riduzioni. Per il calcolo delle indennità giornaliere, l'UFAS [6] allestisce tavole vincolanti con importi arrotondati per eccesso. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). [2] RS 832.20 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [5] Abrogato dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [6] Nuova espr. giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. | ||||||
BGE 126 V 283 S. 288
2049] der vom BSV herausgegebenen Wegleitung über die Berechnung und Auszahlung der Taggelder sowie ihre beitragsrechtliche Erfassung [WTG]) ist somit gesetzmässig.
4. Entgegen dem Bundesamt schliesst der Umstand, dass die Beschwerdeführerin vor Beginn der erstmaligen beruflichen Ausbildung zur kaufmännischen Angestellten am 6. Februar 1995 eine ganze ausserordentliche Invalidenrente bezog und auf Grund der Überentschädigungsverbotsregelung des Art. 40
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
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| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
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| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
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| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
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RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 23 Salario determinante per l'indennità giornaliera in casi speciali |
||||||
| Se l'assicurato non ha ottenuto il salario o ne ha ottenuto uno ridotto a causa di servizio militare, servizio civile, servizio di protezione civile, infortunio, malattia, maternità o lavoro ridotto, viene preso in considerazione il guadagno che avrebbe conseguito senza queste circostanze. [1] | ||||||
| ... [2] | ||||||
| Se l'assicurato non esercita regolarmente un'attività lucrativa o il suo salario è sottoposto a forti fluttuazioni, ci si deve basare su un medio salario giornaliero ponderato. | ||||||
| Se un dipendente temporaneo che esercita regolarmente un'attività lucrativa nell'ambito di un contratto quadro e di un contratto d'impiego è vittima d'infortunio, è determinante il salario concordato nel contratto d'impiego in vigore. [3] | ||||||
| L'articolo 22 capoverso 3 è applicabile a un assicurato vittima di un infortunio durante un'attività stagionale. Se l'infortunio è occorso nel periodo durante il quale non esercita un'attività lucrativa, il salario effettivo conseguito nell'anno precedente, va diviso per 365. | ||||||
| Se prima dell'infortunio l'assicurato era impiegato presso più datori di lavoro, è determinante il salario complessivo di tutti i rapporti di lavoro, indipendentemente dal fatto che per tali rapporti sia stata stipulata una copertura solo per gli infortuni professionali oppure anche per gli infortuni non professionali. Questa disposizione vale anche per l'assicurazione facoltativa. [4] | ||||||
| Per i praticanti, i volontari, le persone che si preparano alla scelta di una professione e per gli assicurati che esercitano un'attività in centri professionali d'integrazione per gli invalidi al fine di acquisire una formazione, va preso in considerazione, dal compimento del 20° anno d'età, un guadagno giornaliero del 20 per cento almeno dell'importo massimo del guadagno assicurato e, prima del compimento del 20° anno d'età, del 10 per cento almeno. [5] | ||||||
| Il salario determinante è ricalcolato se la cura medica è durata almeno tre mesi e il salario dell'assicurato è aumentato del 10 per cento almeno nel corso di questo periodo. [6] | ||||||
| In caso di ricaduta è determinante il salario ottenuto immediatamente prima di questa, tuttavia almeno pari al 10 per cento dell'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato, salvo per i beneficiari di rendite dell'assicurazione sociale. | ||||||
| Nella misura in cui le conseguenze di un evento assicurato provocano un ritardo di almeno sei mesi nella formazione professionale, per la durata del ritardo, ma al massimo per un anno, viene accordata un'indennità giornaliera parziale corrispondente alla differenza tra il salario percepito durante la formazione e il salario minimo di un lavoratore qualificato della corrispondente categoria professionale. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'appendice 3 n. 7 dell'O dell'11 set. 1996 sul servizio civile, in vigore dal 1° ott. 1996 (RU 1996 2685). [2] Abrogato dall'art. 11 dell'O del 24 gen. 1996 sull'assicurazione contro gli infortuni dei disoccupati, con effetto dal 1° gen. 1996 (RU 1996 698). [3] Introdotto dalla cifra I dell'O del 9 nov. 2016, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4393). [4] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 9 nov. 2016, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4393). [5] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [6] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [7] Introdotto dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). | ||||||
5. Das Taggeld ist somit für die Zeit vom 1. August bis 31. Dezember 1996 und vom 1. Januar bis 31. Juli 1998 neu unter Beachtung des Art. 25bis
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
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| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
Registro di legislazione
Cost 8
LAI 16
LAI 22
LAI 24
LAI 24 bis
LAI 25
LAI 25 bis
LAINF 15
LAINF 17
LAINF 40
LIPG 9
OAINF 23
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RS 101 Cost. Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Art. 8 Uguaglianza giuridica |
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| Tutti sono uguali davanti alla legge. | ||||||
| Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche. | ||||||
| Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore. | ||||||
| La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili. | ||||||
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 16 [1] Prima formazione professionale |
||||||
| Gli assicurati che hanno scelto una professione ma che non hanno ancora esercitato alcuna attività lucrativa e che a cagione della loro invalidità incontrano notevoli spese suppletive per la prima formazione professionale hanno diritto alla rifusione di tali spese se la formazione si confà alle loro attitudini. | ||||||
| La prima formazione professionale deve, per quanto possibile, essere finalizzata all'integrazione professionale nel mercato del lavoro primario e svolgersi già in esso. | ||||||
| Sono parificati alla prima formazione professionale: | ||||||
| la formazione in una nuova professione per gli assicurati i quali, dopo l'insorgere dell'invalidità, hanno intrapreso un'attività lucrativa inadeguata di cui non si può ragionevolmente pretendere la continuazione; | ||||||
| il perfezionamento nel settore professionale dell'assicurato o in un altro settore, nella misura in cui sia idoneo e adeguato e permetta presumibilmente di migliorare o conservare la capacità al guadagno; è eccettuato il perfezionamento offerto dalle organizzazioni di cui all'articolo 74; in casi motivati, definiti dall'UFAS, si può prescindere da questa eccezione; | ||||||
| la preparazione a un lavoro ausiliario o a un'attività in un laboratorio protetto. | ||||||
| Il Consiglio federale può stabilire le condizioni per l'assegnazione dei provvedimenti di cui al capoverso 3 lettera c, per quanto concerne la loro natura, durata ed entità. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 22 [1] Diritto |
||||||
| Durante l'esecuzione dei provvedimenti d'integrazione di cui all'articolo 8 capoverso 3 l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| questi provvedimenti gli impediscono di esercitare un'attività lucrativa per almeno tre giorni consecutivi; o | ||||||
| presenta, nella sua attività lucrativa, un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA [2]) almeno del 50 per cento. | ||||||
| Durante la prima formazione professionale l'assicurato ha diritto a un'indennità giornaliera se: | ||||||
| beneficia di prestazioni secondo l'articolo 16; o | ||||||
| ha partecipato a provvedimenti secondo l'articolo 12 o 14a direttamente necessari per tale formazione. | ||||||
| L'assicurato che segue una formazione professionale superiore o frequenta una scuola universitaria ha diritto a un'indennità giornaliera soltanto se: | ||||||
| a causa del danno alla sua salute non è in grado di esercitare parallelamente un'attività lucrativa; o | ||||||
| a causa del danno alla sua salute la formazione dura notevolmente più a lungo. | ||||||
| Non hanno diritto a un'indennità giornaliera gli assicurati di cui al capoverso 2 che frequentano una scuola di cultura generale o seguono una formazione professionale di base che si svolge esclusivamente in una scuola. | ||||||
| I provvedimenti di cui agli articoli 8 capoverso 3 lettera abis e 16 capoverso 3 lettera b non danno diritto a un'indennità giornaliera. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [2] RS 830.1 | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 24 [1] Importo massimo e minimo dell'indennità giornaliera |
||||||
| L'importo massimo dell'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 corrisponde all'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato secondo la LAINF [2]. [3] | ||||||
| L'indennità giornaliera di cui all'articolo 22 capoverso 1 è ridotta se supera il reddito lavorativo determinante, inclusi gli assegni legali per i figli e per la formazione. [4] | ||||||
| ... [5] | ||||||
| Se fino al momento dell'integrazione l'assicurato aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la LAINF, l'indennità giornaliera corrisponde almeno a quella versata fino allora dall'assicurazione contro gli infortuni. | ||||||
| Il Consiglio federale disciplina il computo di un eventuale reddito da attività lucrativa e per certi casi può prevedere riduzioni. Per il calcolo delle indennità giornaliere, l'UFAS [6] allestisce tavole vincolanti con importi arrotondati per eccesso. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). [2] RS 832.20 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [5] Abrogato dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [6] Nuova espr. giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 24bis [1] Deduzione in caso di assunzione delle spese di vitto e alloggio da parte dell'assicurazione per l'invalidità |
||||||
| Se l'assicurazione per l'invalidità si assume completamente le spese di vitto e alloggio, l'indennità giornaliera subisce una deduzione. Il Consiglio federale determina l'importo della deduzione. In tal ambito differenzia tra assicurati che hanno e assicurati che non hanno un obbligo di mantenimento. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra II cpv. 3 della LF del 3 ott. 1975 (RU 1976 57; FF 1975 I 1185). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25 [1] Contributi alle assicurazioni sociali |
||||||
| Sulle indennità giornaliere sono pagati contributi: | ||||||
| all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti; | ||||||
| all'assicurazione per l'invalidità; | ||||||
| all'ordinamento delle indennità per perdita di guadagno; | ||||||
| se del caso, all'assicurazione contro la disoccupazione. | ||||||
| La metà dei contributi è a carico dell'assicurato, l'altra metà dell'assicurazione per l'invalidità. L'assicurazione rimborsa inoltre il contributo del datore di lavoro per il personale agricolo secondo l'articolo 18 capoverso 1 della legge federale del 20 giugno 1952 [3] sugli assegni familiari nell'agricoltura. | ||||||
| Il Consiglio federale può esentare dai contributi determinate categorie di persone e prevedere che non siano pagati contributi sulle indennità giornaliere accordate solo per brevi periodi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 2 della LF del 17 giu. 2011 (Miglioramento dell'esecuzione), in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2011 4745; FF 2011 497). [3] RS 836.1 | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 25bis [1] |
||||||
| [1] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 20 mar. 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1676; FF 1976 III 155). Abrogato dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). |
|
RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 15 |
||||||
| Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato. | ||||||
| Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA [1], il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi. [2] In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente: | ||||||
| in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo; | ||||||
| in caso di malattia professionale; | ||||||
| qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione; | ||||||
| qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare. | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). | ||||||
|
RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 17 Ammontare |
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| In caso d'incapacità lavorativa totale (art. 6 LPGA [1]), l'indennità giornaliera è pari all'80 per cento del guadagno assicurato. [2] Essa è ridotta in proporzione in caso di incapacità lavorativa parziale. | ||||||
| L'indennità giornaliera per i disoccupati corrisponde all'indennità netta dell'assicurazione contro la disoccupazione secondo gli articoli 22 e 22a LADI [3], calcolata per giorno civile. [4] | ||||||
| ... [5] | ||||||
| L'indennità giornaliera per gli assicurati di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c corrisponde all'indennità giornaliera netta dell'assicurazione per l'invalidità. [6] | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). [3] RS 837.0 [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [5] Abrogato dalla cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), con effetto dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [6] Introdotto dall'all. n. 5 della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). | ||||||
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RS 834.1 LIPG Legge federale del 25 settembre 1952 sulle indennità di perdita di guadagno (Legge sulle indennità di perdita di guadagno, LIPG) - Legge sulle indennità di perdita di guadagno Art. 9 [1] Indennità di base durante la scuola reclute e durante periodi di servizio equiparati |
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| Durante il reclutamento, durante la scuola reclute e durante l'istruzione di base l'indennità giornaliera di base per le persone che adempiono senza interruzione al loro obbligo di servire (persone in lungo servizio) ammonta al 25 per cento dell'indennità totale massima. | ||||||
| L'indennità giornaliera di base per le persone soggette all'obbligo di leva, per le reclute e per le persone in lungo servizio che hanno diritto ad assegni per i figli è calcolata in base all'articolo 10. | ||||||
| Alle persone ammesse al servizio militare secondo l'articolo 6 capoverso 1 lettera c della legge militare del 3 febbraio 1995 [2] spetta, per il numero di giorni di servizio militare corrispondenti alla durata di una scuola reclute, il 25 per cento dell'indennità totale massima. Il capoverso 2 si applica per analogia. [3] | ||||||
| Alla persona che presta servizio civile e non ha assolto la scuola reclute spetta, per il numero di giorni di servizio civile corrispondenti alla durata di una scuola reclute, il 25 per cento dell'indennità totale massima. È computato l'assolvimento parziale della scuola reclute. Il capoverso 2 si applica per analogia. | ||||||
| Durante l'istruzione di base nella protezione civile, l'indennità giornaliera di base ammonta al 25 per cento dell'indennità totale massima. Il capoverso 2 si applica per analogia. Il Consiglio federale emana disposizioni per le persone che prestano servizio avendo già assolto in tutto od in parte un'istruzione militare di base. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 3 ott. 2003, in vigore dal 1° lug. 2005 (RU 2005 1429; FF 2002 6713, 2003 10142529). [2] RS 510.10 [3] Introdotto dall'all. n. 10 della LF 18 mar. 2016, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2016 4277, 2017 2297; FF 2014 5939). | ||||||
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RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 23 Salario determinante per l'indennità giornaliera in casi speciali |
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| Se l'assicurato non ha ottenuto il salario o ne ha ottenuto uno ridotto a causa di servizio militare, servizio civile, servizio di protezione civile, infortunio, malattia, maternità o lavoro ridotto, viene preso in considerazione il guadagno che avrebbe conseguito senza queste circostanze. [1] | ||||||
| ... [2] | ||||||
| Se l'assicurato non esercita regolarmente un'attività lucrativa o il suo salario è sottoposto a forti fluttuazioni, ci si deve basare su un medio salario giornaliero ponderato. | ||||||
| Se un dipendente temporaneo che esercita regolarmente un'attività lucrativa nell'ambito di un contratto quadro e di un contratto d'impiego è vittima d'infortunio, è determinante il salario concordato nel contratto d'impiego in vigore. [3] | ||||||
| L'articolo 22 capoverso 3 è applicabile a un assicurato vittima di un infortunio durante un'attività stagionale. Se l'infortunio è occorso nel periodo durante il quale non esercita un'attività lucrativa, il salario effettivo conseguito nell'anno precedente, va diviso per 365. | ||||||
| Se prima dell'infortunio l'assicurato era impiegato presso più datori di lavoro, è determinante il salario complessivo di tutti i rapporti di lavoro, indipendentemente dal fatto che per tali rapporti sia stata stipulata una copertura solo per gli infortuni professionali oppure anche per gli infortuni non professionali. Questa disposizione vale anche per l'assicurazione facoltativa. [4] | ||||||
| Per i praticanti, i volontari, le persone che si preparano alla scelta di una professione e per gli assicurati che esercitano un'attività in centri professionali d'integrazione per gli invalidi al fine di acquisire una formazione, va preso in considerazione, dal compimento del 20° anno d'età, un guadagno giornaliero del 20 per cento almeno dell'importo massimo del guadagno assicurato e, prima del compimento del 20° anno d'età, del 10 per cento almeno. [5] | ||||||
| Il salario determinante è ricalcolato se la cura medica è durata almeno tre mesi e il salario dell'assicurato è aumentato del 10 per cento almeno nel corso di questo periodo. [6] | ||||||
| In caso di ricaduta è determinante il salario ottenuto immediatamente prima di questa, tuttavia almeno pari al 10 per cento dell'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato, salvo per i beneficiari di rendite dell'assicurazione sociale. | ||||||
| Nella misura in cui le conseguenze di un evento assicurato provocano un ritardo di almeno sei mesi nella formazione professionale, per la durata del ritardo, ma al massimo per un anno, viene accordata un'indennità giornaliera parziale corrispondente alla differenza tra il salario percepito durante la formazione e il salario minimo di un lavoratore qualificato della corrispondente categoria professionale. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'appendice 3 n. 7 dell'O dell'11 set. 1996 sul servizio civile, in vigore dal 1° ott. 1996 (RU 1996 2685). [2] Abrogato dall'art. 11 dell'O del 24 gen. 1996 sull'assicurazione contro gli infortuni dei disoccupati, con effetto dal 1° gen. 1996 (RU 1996 698). [3] Introdotto dalla cifra I dell'O del 9 nov. 2016, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4393). [4] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 9 nov. 2016, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4393). [5] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [6] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [7] Introdotto dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). | ||||||
AHI
1999 S.461999 S.49