Urteilskopf

121 III 377

74. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 10. Oktober 1995 i.S. Hugo
Boss AG gegen Reebok International Ltd. (Berufung)

Regeste (de):

Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG. Verwechselbarkeit von Marken. Massstab, der an die
Unterscheidbarkeit zweier Marken anzulegen ist (E. 2a). Der Gesamteindruck,
den eine Wortmarke beim Publikum hinterlässt, kann durch ihren Sinngehalt
entscheidend geprägt werden. Bei Kurzwörtern ist die Gefahr von Verwechslungen
geringer als bei längeren Wörtern (E. 2b). Die Marken "BOSS" und "BOKS" sind
zwar in Klang und Schriftbild ähnlich, aber in ihrem Sinngehalt deutlich
verschieden und deshalb nicht verwechselbar (E. 3).

Regeste (fr):

Art. 3 al. 1 let. c LPM. Confusion de marques. Critère à poser quant à la
force distinctive de deux marques (consid. 2a). L'impression générale
qu'éveille dans le public une marque verbale peut être produite de manière
déterminante par sa signification. Des mots courts présentent un risque de
confusions moindre que des mots plus longs (consid. 2b). Les marques "BOSS" et
"BOKS" sont certes semblables au point de vue de la sonorité et de l'écriture,
mais elles sont clairement différentes dans leur signification, de sorte qu'on
ne saurait les confondre (consid. 3).

Regesto (it):

Art. 3 cpv. 1 lett. c LPM. Confusione di marchi. Criteri per differenziare due
marchi (consid. 2a). L'impressione generale che suscita nel pubblico un
marchio verbale può essere essenzialmente dovuta al suo significato. Per le
parole corte il rischio di confusione è minore che per quelle lunghe (consid.
2b). Dal profilo sonoro e della scrittura le parole "BOSS" e "BOKS" sono
simili, ma esse si distinguono chiaramente nel loro significato, per cui non
sussiste rischio di confusione (consid. 3).

Sachverhalt ab Seite 377

BGE 121 III 377 S. 377

A.- Die Hugo Boss AG ist Inhaberin der schweizerischen Marke 261 494 "BOSS",
die sie am 18. Oktober 1972 für modische Herrenbekleidung der internationalen
Klasse 25 hinterlegt hatte. Sie vertreibt unter dem Logo "BOSS/HUGO BOSS"
Anzüge, modische Sportbekleidungen und Accessoires für den

BGE 121 III 377 S. 378

gepflegten Herrn. Die Reebok International Ltd. hinterlegte am 15. August 1991
die schweizerische Marke 392 282 "BOKS" für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und
Kopfbedeckungen der internationalen Klasse 25 für Männer, Frauen und Kinder.

B.- Am 9. Dezember 1992 reichte die Hugo Boss AG beim Handelsgericht des
Kantons Zürich Klage gegen die Reebok International Ltd. ein mit dem Antrag,
deren Marke "BOKS" sei nichtig zu erklären und ihr Gebrauch sei der Beklagten
unter Strafandrohung zu verbieten. Mit Urteil vom 23. Juni 1993 wies das
Handelsgericht die Klage ab.

C.- Das Bundesgericht weist die Berufung der Klägerin ab und bestätigt das
handelsgerichtliche Urteil.

Auszug aus den Erwägungen:

Aus den Erwägungen:

2. Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG (SR 232.11) versagt einem Zeichen den
Markenschutz, wenn es einer älteren Marke ähnlich und für gleiche oder
gleichartige Waren bestimmt ist, so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr
ergibt. Die Vorschrift deckt sich inhaltlich mit Art. 6 aMSchG, so dass die
Rechtsprechung zum früheren Recht weiterhin herangezogen werden kann (BGE 119
II 473
E. 2a S. 474 f.).
a) Nach ständiger bundesgerichtlicher Praxis ist die Frage, ob sich zwei
Marken genügend unterscheiden, aufgrund des Gesamteindrucks zu beurteilen, den
sie beim an den fraglichen Waren interessierten Publikum hinterlassen (a.a.O.,
E. 2c S. 475, mit Hinweisen). Dieses wird die beiden Zeichen meist nicht
gleichzeitig wahrnehmen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass dem direkt
wahrgenommenen einen Zeichen bloss das mehr oder weniger verschwommene
Erinnerungsbild des früher wahrgenommenen anderen Zeichens gegenübersteht.
Beim Vergleich der Marken ist deshalb auf diejenigen
Merkmale abzustellen, die geeignet sind, auch in einem durchschnittlich
unvollkommenen Gedächtnis haften zu bleiben. Das Erinnerungs- und
Unterscheidungsvermögen der massgebenden Verkehrskreise wird dabei durch die
Umstände mitbeeinflusst, unter denen sich der Handel mit Waren der in Frage
stehenden Gattung abzuwickeln pflegt (BGE 93 II 424 E. 2 S. 426 f.) und hängt
insbesondere von der Aufmerksamkeit ab, die beim Einkauf solcher Waren
gewöhnlich angewendet wird
(BGE 98 II 138 E. 1 S. 142; BGE 90 II 259 E. 3 S. 264, je mit Hinweisen). Im
weiteren werden ähnliche Marken

BGE 121 III 377 S. 379

erfahrungsgemäss umso eher verwechselt, je näher sich die damit bezeichneten
Waren sind (BGE 102 II 122 E. 2 S. 125,
mit Hinweisen). Selbst bei weitgehend identischen Waren begründet aber die
blosse, entfernte Möglichkeit einer Verwechslung noch keine
Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG. Davon kann
vielmehr erst die Rede sein, wenn wahrscheinlich ist, dass das Publikum
Verwechslungen unterliegt (BGE 119 II 473 E. 2d S. 476).
b) Der Gesamteindruck von Wortmarken wird zunächst durch den Klang und durch
das Schriftbild bestimmt (BGE 112 II 362 E. 2 S. 364). Da der
durchschnittliche Markenadressat aber, was er hört und liest, unwillkürlich
auch gedanklich verarbeitet,
kann für den Gesamteindruck einer Wortmarke, die dem allgemeinen Sprachschatz
entnommen ist, auch ihr Sinngehalt entscheidend sein. In Betracht fallen neben
der eigentlichen Wortbedeutung auch Gedankenverbindungen, die das Zeichen
unweigerlich hervorruft. Markante Sinngehalte, die sich beim Hören und beim
Lesen dem Bewusstsein sogleich aufdrängen, dominieren regelmässig auch das
Erinnerungsbild. Weist eine Wortmarke einen derartigen Sinngehalt auf, der
sich in der anderen Marke nicht wiederfindet, so ist die Wahrscheinlichkeit
geringer, dass sich das kaufende Publikum durch einen ähnlichen
Klang oder ein ähnliches Schriftbild täuschen lässt (so bereits WALTER KÖHLER,
Verwechslungsgefahr im Warenzeichen- und Wettbewerbsrecht unter
Mitberücksichtigung des englischen und französischen Rechts, Berlin 1933, S.
101 und 103 ff.; vgl. ferner BGE 112 II 362 E. 2 S. 364; BGE 97 II 78 E. 2a S.
80 f.; BGE 87 II 40 E. 1d, S. 43 f.; SMI 1985, S. 70 f. E. 3 sowie DAVID,
Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Basel, N. 32 f. zu Art. 3 MSchG;
TROLLER, Immaterialgüterrecht, Bd. I, 3. Aufl. 1983, S. 237; JACQUES
BAUMGARTNER, Le risque de confusion en matière de marques, Diss. 1970, S. 136
ff.).
Von Bedeutung ist bei Wortmarken schliesslich deren Länge. Kurzwörter werden
akustisch und optisch leichter erfasst und prägen sich leichter ein als
längere Wörter. Damit verringert sich die Gefahr, dass dem Publikum
Unterschiede entgehen. Verwechslungen infolge Verhörens oder Verlesens kommen
deshalb bei kurzen Zeichen seltener vor (J. DAVID MEISSER ET AL., Beurteilung
der Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren, SMI 1994, S. 176; ebenso für
das deutsche Recht: BUSSE/STARCK, Warenzeichengesetz, 6. Aufl. 1990, N. 64 zu
§ 31; BAUMBACH/HEFERMEHL, Warenzeichenrecht, 12.
Aufl. 1995, N. 48 zu § 31 WZG).

BGE 121 III 377 S. 380

3. a) Die Marken "BOSS" und "BOKS" stimmen in den ersten beiden und im letzten
Buchstaben überein und weisen insbesondere beide den Buchstaben "O" als
einzigen Vokal auf. Verschieden ist lediglich der als dritter Buchstabe
stehende Konsonant. Unter diesen Umständen liegt auf der Hand, dass die Marken
ähnlich klingen. Das Handelsgericht weist jedoch mit Recht auch auf die
Unterschiede in der klanglichen Gesamtwirkung hin. Während der Marke "BOSS"
ein abgerundeter Klang eignet, erhält die
Marke "BOKS" durch die Konsonantenverbindung "-KS", die wie "X" ausgesprochen
wird, etwas Abgehacktes. Die Verschiedenheit der Marken ist daher jedenfalls
nicht ohne weiteres zu überhören, zumal es sich um Wörter mit bloss einer
Silbe, mithin um typische Kurzwörter handelt.
b) Entsprechendes lässt sich in bezug auf die bildliche Wirkung der Zeichen
feststellen. Dass sich die Schriftbilder - vor allem, wenn die Marken in
Grossbuchstaben geschrieben werden - wegen der Übereinstimmung in drei von
vier Buchstaben gleichen, lässt sich nicht bestreiten. Dennoch bestehen
wiederum Unterschiede, die jedenfalls bei derart kurzen Wörtern nicht leicht
zu übersehen sind. In der Marke "BOSS" dominieren geschwungene, runde Linien.
Mit dem Buchstaben "K" gelangt demgegenüber ein steifes und eckiges Element in
das Schriftbild der Marke "BOKS". Bei
Kleinschreibung tritt als weiteres unterscheidendes Merkmal die Oberlänge des
"k" hinzu. Die Klägerin wendet zwar ein, ein Gegenstück zu dieser Oberlänge
ergebe sich auch in der Marke "BOSS", wenn sie statt mit doppeltem "s" mit
einem germanischen scharfen "ß" geschrieben werde. Diesen Einwand hat das
Handelsgericht jedoch zu Recht als zwar originell, aber abwegig verworfen. Die
Beklagte weist zutreffend darauf hin, dass die Marke der Klägerin in der
Schreibweise "Boß" als Wort mit nur drei Buchstaben dem Wort "Boks" mit vier
Buchstaben gegenüberstehen würde, so dass zwar der Unterschied in
den Oberlängen entfiele, dafür aber in bezug auf die Wortlänge eine neue
Abweichung entstünde. Dahingestellt bleiben kann, ob ein scharfes "ß" dem
schweizerischen Markenadressaten, schon weil es hierzulande unüblich ist,
besonders auffallen und sich als unterscheidendes Merkmal seinem Gedächtnis
einprägen würde, wie die Beklagte zusätzlich zu bedenken gibt.
c) Ob die Unterschiede im Klang und im Schriftbild der Marken für sich allein
ausreichen würden, um eine Verwechslungsgefahr auszuschliessen, braucht
indessen nicht abschliessend geprüft zu werden. Denn ausschlaggebend ist, dass
sich die Marken in ihrem Sinngehalt deutlich unterscheiden.

BGE 121 III 377 S. 381

Das Handelsgericht hält mit Recht fest, dass das Wort "BOSS" beim
durchschnittlichen Konsumenten sofort und unwillkürlich die Assoziation zu
"Chef" oder "Vorgesetzter" weckt und auch so in der Erinnerung haften bleibt.
Das Wort stammt zwar ursprünglich aus dem Englischen. Sein Sinngehalt wird
jedoch in der Schweiz - in allen Sprachregionen - sofort verstanden. Die
Klägerin geht fehl, wenn sie glauben machen will, Assoziationen zu Chefs und
Vorgesetzten ergäben für Kleidungsstücke keinen naheliegenden Sinn. Wenn das
Wort "BOSS" als Kennzeichen für Kleidungsstücke verwendet
wird, sticht sein Sinngehalt im Gegenteil gerade besonders deutlich hervor,
dürfte doch dem durchschnittlichen schweizerischen Markenadressaten geläufig
sein, dass Kleider Leute machen. Das dürfte namentlich auf den "gepflegten
Herrn" zutreffen, an den sich das Kleiderangebot der Klägerin richtet. Dass
nicht jeder Konsument dieser Kategorie ein Chef ist oder sich als solcher
geben möchte, ändert nichts daran, dass der Sinngehalt der Marke "BOSS" den
Markenadressaten sogleich klar ist und sich ihrer Erinnerung unwillkürlich
einprägt. Der Einwand der Klägerin, ihre Kleider wollten nicht nur von
Chefs und Vorgesetzten, sondern auch von anderen Leuten getragen werden, zielt
daher an der Sache vorbei.
Das Handelsgericht geht somit zu Recht davon aus, dass der Sinngehalt für den
Gesamteindruck der klägerischen Marke entscheidend ist. Die Marke der
Beklagten aber weist unbestrittenermassen nicht den gleichen Sinngehalt auf.
Das Publikum fasst das Wort "BOKS" entweder als blosses Phantasiegebilde auf
oder verbindet es allenfalls mit "Bock" oder "Box". Es erscheint daher als
unwahrscheinlich, dass die beiden Marken verwechselt werden.
d) Zur Unwahrscheinlichkeit von Verwechslungen trägt zudem auch bei, dass
Kleider in der Regel vor dem Kauf mit grösserer Aufmerksamkeit geprüft - und
meist auch anprobiert - werden als Massenartikel, die zum täglichen
Konsumbedarf gehören. Auch das gilt im übrigen für Kleider, die für den
"gepflegten Herrn" bestimmt sind, noch in gesteigertem Masse.
e) Eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG ist auch
dann zu verneinen, wenn im Hinblick auf die von der Klägerin behauptete
Warenidentität, die allerdings von der Beklagten in Frage gestellt wird, an
die Unterscheidbarkeit der Marken ein strenger Massstab angelegt wird. Dass
wegen der klanglichen und bildlichen Ähnlichkeit der Marken (E. a und b
hievor) allenfalls eine entfernte Möglichkeit von Verwechslungen bestehen
bleibt, ist nach dem Gesagten (E. 2a hievor) unerheblich.
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Entscheid : 121 III 377
Datum : 10. Oktober 1995
Publiziert : 31. Dezember 1995
Gericht : Bundesgericht
Status : 121 III 377
Sachgebiet : BGE - Zivilrecht
Regeste : Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG. Verwechselbarkeit von Marken. Massstab, der an die Unterscheidbarkeit...


Stichwortregister
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verwechslungsgefahr • handelsgericht • buchstabe • gesamteindruck • wortmarke • beklagter • frage • bundesgericht • englisch • 1995 • kennzeichen • entscheid • bundesgesetz über den schutz von marken und herkunftsangaben • zuschauer • leiter • voraussehbarkeit • einsprache • gerichts- und verwaltungspraxis • mais • mass
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