Urteilskopf

120 V 134

18. Auszug aus dem Urteil vom 2. Mai 1994 i.S. C. gegen Schweizerische Unfallversicherungsanstalt und Versicherungsgericht des Kantons Aargau
Regeste (de):

Art. 84 Abs. 2
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
Satz 2 UVG, Art. 86 Abs. 1 lit. a
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 86 Anspruch
1    Der Arbeitnehmer, der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden ist, erhält vom Versicherer eine Über­gangs­entschädigung, wenn er:
a  durch die Verfügung trotz persönlicher Beratung, trotz Bezuges von Über­gangstaggeld und trotz des ihm zumutbaren Einsatzes, den ökonomischen Nach­teil auf dem Arbeitsmarkt wettzumachen, in seinem wirtschaftlichen Fort­kommen erheblich beeinträchtigt bleibt;
b  in einem Zeitraum von zwei Jahren unmittelbar vor Erlass der Verfügung oder vor einem medizinisch notwendigen und tatsächlich vollzogenen Wechsel der Beschäftigung bei einem der Versicherung unterstellten Arbeit­geber minde­stens 300 Tage lang die gefährdende Arbeit ausgeübt hat;
c  innert zweier Jahre, nachdem die Verfügung in Rechtskraft erwachsen oder ein Anspruch auf Übergangstaggeld erloschen ist, beim Versicherer jenes Ar­beit­gebers, bei dem er zur Zeit des Erlasses der Verfügung gearbeitet hat, ein ent­sprechendes Gesuch stellt.
2    Konnte der Arbeitnehmer innerhalb der in Absatz 1 Buchstabe b erwähnten Frist von zwei Jahren wegen Krankheit, Mutterschaft, Unfall, Militärdienst oder Ar­beits­losigkeit die gefährdende Arbeit während mehr als einem Monat nicht aus­üben, so wird die Frist um die Dauer der Verhinderung verlängert.
3    Hat der Arbeitnehmer die gefährdende Arbeit einzig deshalb nicht während der in Ab­satz 1 Buchstabe b festgesetzten Dauer von 300 Tagen verrichtet, weil dies an­ge­sichts der Art dieser Arbeit praktisch ausgeschlossen war, so hat er trotzdem Anspruch auf die Übergangsentschädigung, wenn er die Arbeit regelmässig ausgeübt hat.
, Art. 87 Abs. 1
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
und 2
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
VUV: Verhältnis zwischen Übergangsentschädigung und Invalidenrente. Der Bezüger einer Teilinvalidenrente kann im Rahmen der ihm verbliebenen Resterwerbsfähigkeit zufolge einer gegen ihn gerichteten Nichteignungsverfügung in seinem beruflichen Fortkommen auf dem Arbeitsmarkt erheblich beeinträchtigt sein und somit - vorbehältlich der Erfüllung der übrigen Voraussetzungen - einen zusätzlichen Anspruch auf Übergangsentschädigung begründen.

Regeste (fr):

Art. 84 al. 2 seconde phrase LAA, art. 86 al. 1 let. a, art. 87 al. 1 et 2 OPA: rapport entre l'indemnité pour changement d'occupation et la rente d'invalidité. Dans sa capacité résiduelle de gain, le bénéficiaire d'une rente partielle d'invalidité peut subir sur le marché du travail un préjudice considérable dans son avancement professionnel, par suite d'une décision d'inaptitude le concernant. Il a droit dès lors, à titre supplémentaire, à une indemnité pour changement d'occupation, pour autant que les autres conditions soient remplies.

Regesto (it):

Art. 84 cpv. 2 seconda frase LAINF, art. 86 cpv. 1 lett. a, art. 87 cpv. 1 e 2 OPI: relazione fra indennità per cambiamento d'occupazione e rendita d'invalidità. A dipendenza di una decisione di inidoneità il beneficiario di una rendita d'invalidità parziale può nell'ambito della sua residua capacità di guadagno subire sul mercato del lavoro un pregiudizio notevole per quanto attiene alle sue possibilità di promozione, per cui - riservato l'adempimento degli altri presupposti - egli ha diritto a indennità per cambiamento d'occupazione.

Sachverhalt ab Seite 134

BGE 120 V 134 S. 134

A.- Nach Durchführung lungenärztlicher, arbeitsmedizinischer und erwerblicher Abklärungen sprach die SUVA C. mit Verfügung vom 23. September 1991, unter Ablösung der bisherigen 15%igen Invalidenrente, ab 1. September 1991 neu eine solche auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 35% zu. Überdies verneinte sie mit Verfügung vom 1. Oktober 1991 einen über Ende August 1991 hinausreichenden Anspruch des Versicherten auf Übergangsleistungen. Die gegen beide letztgenannten Verfügungen erhobene Einsprache wies die Anstalt ab (Einspracheentscheid vom 21. Februar 1992).

B.- In teilweiser Gutheissung der dagegen eingereichten Beschwerde stellte das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 23. November
BGE 120 V 134 S. 135

1992 fest, dass C. ab 1. September 1991 Anspruch auf eine 40%ige Invalidenrente hat; soweit mit der Beschwerde eine höhere Rente, die Weiterausrichtung der Übergangsentschädigung über den 31. August 1991 hinaus, eine Integritätsentschädigung sowie die Zusprechung von Leistungen wegen Rückenbeschwerden unter dem Titel einer Berufskrankheit geltend gemacht worden war, wurde sie abgewiesen.
C.- C. lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Antrag, die SUVA sei zu verpflichten, ihm zusätzlich zur Invalidenrente eine Übergangsentschädigung auszurichten; eventuell sei ihm eine höhere Rente zuzusprechen. Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Erwägungen

Aus den Erwägungen:

3. a) Führt ein versichertes Ereignis, namentlich ein Berufsunfall und/oder eine Berufskrankheit (Art. 6 Abs. 1
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 6 Allgemeines
1    Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistun­gen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
2    Die Versicherung erbringt ihre Leistungen auch bei folgenden Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind:
a  Knochenbrüche;
b  Verrenkungen von Gelenken;
c  Meniskusrisse;
d  Muskelrisse;
e  Muskelzerrungen;
f  Sehnenrisse;
g  Bandläsionen;
h  Trommelfellverletzungen.19
3    Die Versicherung erbringt ihre Leistungen ausserdem für Schädigungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Art. 10).
UVG), zu einer Invalidität im Sinne von Art. 18 Abs. 2
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 18 Invalidität
1    Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG44), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters ereignet hat.45
2    Der Bundesrat regelt die Bemessung des In­validitätsgrades in Son­derfällen. Er kann dabei auch von Artikel 16 ATSG abweichen.
UVG, so hat der Versicherte Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 18 Invalidität
1    Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG44), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters ereignet hat.45
2    Der Bundesrat regelt die Bemessung des In­validitätsgrades in Son­derfällen. Er kann dabei auch von Artikel 16 ATSG abweichen.
UVG). Dabei handelt es sich offensichtlich um eine Versicherungsleistung (vgl. die systematische Einordnung der Art. 18 ff. über die Invalidenrente unter dem Dritten Titel des Gesetzes ["Versicherungsleistungen"; Art. 10
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 10 Heilbehandlung
1    Der Versicherte hat Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfol­gen, nämlich auf:
a  die ambulante Behandlung durch den Arzt, den Zahnarzt oder auf deren Anordnung durch eine medizinische Hilfsperson sowie durch den Chiropraktor und die ambulante Behandlung in einem Spital;
b  die vom Arzt oder Zahnarzt verordneten Arzneimittel und Analysen;
c  die Behandlung, Verpflegung und Unterkunft in der allgemeinen Abteilung ei­nes Spitals;
d  die ärztlich verordneten Nach- und Badekuren;
e  die der Heilung dienlichen Mittel und Gegenstände.
2    Der Versicherte kann den Arzt, den Zahnarzt, den Chiropraktor, die Apotheke, das Spital und die Kuranstalt frei wählen.28
3    Der Bundesrat kann die Leistungspflicht der Versicherung näher umschreiben und die Kostenvergütung für Behandlung im Ausland begrenzen. Er kann festlegen, unter welchen Voraussetzungen der Versicherte Anspruch auf Hilfe und Pflege zu Hause hat.29
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SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 10 Heilbehandlung
1    Der Versicherte hat Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfol­gen, nämlich auf:
a  die ambulante Behandlung durch den Arzt, den Zahnarzt oder auf deren Anordnung durch eine medizinische Hilfsperson sowie durch den Chiropraktor und die ambulante Behandlung in einem Spital;
b  die vom Arzt oder Zahnarzt verordneten Arzneimittel und Analysen;
c  die Behandlung, Verpflegung und Unterkunft in der allgemeinen Abteilung ei­nes Spitals;
d  die ärztlich verordneten Nach- und Badekuren;
e  die der Heilung dienlichen Mittel und Gegenstände.
2    Der Versicherte kann den Arzt, den Zahnarzt, den Chiropraktor, die Apotheke, das Spital und die Kuranstalt frei wählen.28
3    Der Bundesrat kann die Leistungspflicht der Versicherung näher umschreiben und die Kostenvergütung für Behandlung im Ausland begrenzen. Er kann festlegen, unter welchen Voraussetzungen der Versicherte Anspruch auf Hilfe und Pflege zu Hause hat.29
UVG]). Der Invalidenrentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin (Art. 19 Abs. 1
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 19 Beginn und Ende des Anspruchs
1    Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behand­lung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwar­tet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenver­siche­rung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehand­lung und die Taggeldleistungen dahin. ...46
2    Der Anspruch erlischt mit der gänzlichen Abfindung, mit dem Auskauf der Rente oder dem Tod des Versicherten. ...47
3    Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über die Entstehung des Renten­anspruchs, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Bes­serung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten ist, der Ent­scheid der IV über die berufliche Eingliederung jedoch erst später gefällt wird.
Sätze 1 und 2 UVG). b) Gemäss Art. 84 Abs. 1
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
UVG können die Durchführungsorgane nach Anhören des Arbeitgebers und der unmittelbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten anordnen (Satz 1). In diesem Rahmen können die Durchführungsorgane Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen (Art. 84 Abs. 2
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
Satz 1 UVG). Gemäss Satz 2 dieser Bestimmung ordnet der Bundesrat die Entschädigung für Versicherte, die durch den Ausschluss von ihrer
BGE 120 V 134 S. 136

bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beeinträchtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleistungen haben. Gestützt auf diese Bestimmungen hat der Bundesrat in den Art. 82 ff
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 82 - Der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossene Arbeitnehmer kann von der Suva persönliche Beratung beanspruchen. Die Suva hat ihn über die prakti­sche Tragweite des Ausschlusses umfassend zu informieren und ihm die Stel­len bekannt zu geben, an die er sich bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplat­zes wenden kann.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 82 - Der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossene Arbeitnehmer kann von der Suva persönliche Beratung beanspruchen. Die Suva hat ihn über die prakti­sche Tragweite des Ausschlusses umfassend zu informieren und ihm die Stel­len bekannt zu geben, an die er sich bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplat­zes wenden kann.
. der Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV) vom 19. Dezember 1983 die Ansprüche des Arbeitnehmers geordnet, welcher von einer befristeten oder dauernden (definitiven) Nichteignungsverfügung betroffen ist. Zu dessen Ansprüchen gehören die persönliche Beratung (Art. 82
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 82 - Der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossene Arbeitnehmer kann von der Suva persönliche Beratung beanspruchen. Die Suva hat ihn über die prakti­sche Tragweite des Ausschlusses umfassend zu informieren und ihm die Stel­len bekannt zu geben, an die er sich bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplat­zes wenden kann.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 82 - Der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossene Arbeitnehmer kann von der Suva persönliche Beratung beanspruchen. Die Suva hat ihn über die prakti­sche Tragweite des Ausschlusses umfassend zu informieren und ihm die Stel­len bekannt zu geben, an die er sich bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplat­zes wenden kann.
VUV), das Übergangstaggeld (Art. 83
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 83 Anspruch - Der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossene Arbeitnehmer erhält vom Versicherer ein Übergangstaggeld, wenn er wegen des Ausschlusses für kurze Zeit in er­hebliche erwerbliche Schwierigkeiten gerät, insbesondere wenn er seinen Arbeitsplatz unverzüglich verlassen muss und keinen Lohn mehr beanspruchen kann.
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SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 85 Auszahlung
1    Das Übergangstaggeld wird monatlich im Nachhinein ausbezahlt.
2    ...107
VUV), welches, betraglich dem vollen gewöhnlichen Taggeld des Art. 17 Abs. 1
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 17 Höhe
1    Das Taggeld beträgt bei voller Arbeitsunfä­higkeit (Art. 6 ATSG38) 80 Prozent des versi­cherten Verdienstes.39 Bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit wird es entsprechend gekürzt.
2    Das Taggeld der arbeitslosen Personen entspricht der Nettoentschädigung der Arbeitslosenversicherung nach den Artikeln 22 und 22a AVIG40, umgerechnet auf den Kalendertag.41
3    ...42
UVG entsprechend, während höchstens vier Monaten entrichtet wird (Art. 84
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 84 Höhe und Dauer
1    Das Übergangstaggeld entspricht dem vollen Taggeld nach Artikel 17 Absatz 1 des Gesetzes.
2    Es wird während höchstens vier Monaten entrichtet.
VUV), und schliesslich die Übergangsentschädigung gemäss den Art. 86
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 86 Anspruch
1    Der Arbeitnehmer, der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden ist, erhält vom Versicherer eine Über­gangs­entschädigung, wenn er:
a  durch die Verfügung trotz persönlicher Beratung, trotz Bezuges von Über­gangstaggeld und trotz des ihm zumutbaren Einsatzes, den ökonomischen Nach­teil auf dem Arbeitsmarkt wettzumachen, in seinem wirtschaftlichen Fort­kommen erheblich beeinträchtigt bleibt;
b  in einem Zeitraum von zwei Jahren unmittelbar vor Erlass der Verfügung oder vor einem medizinisch notwendigen und tatsächlich vollzogenen Wechsel der Beschäftigung bei einem der Versicherung unterstellten Arbeit­geber minde­stens 300 Tage lang die gefährdende Arbeit ausgeübt hat;
c  innert zweier Jahre, nachdem die Verfügung in Rechtskraft erwachsen oder ein Anspruch auf Übergangstaggeld erloschen ist, beim Versicherer jenes Ar­beit­gebers, bei dem er zur Zeit des Erlasses der Verfügung gearbeitet hat, ein ent­sprechendes Gesuch stellt.
2    Konnte der Arbeitnehmer innerhalb der in Absatz 1 Buchstabe b erwähnten Frist von zwei Jahren wegen Krankheit, Mutterschaft, Unfall, Militärdienst oder Ar­beits­losigkeit die gefährdende Arbeit während mehr als einem Monat nicht aus­üben, so wird die Frist um die Dauer der Verhinderung verlängert.
3    Hat der Arbeitnehmer die gefährdende Arbeit einzig deshalb nicht während der in Ab­satz 1 Buchstabe b festgesetzten Dauer von 300 Tagen verrichtet, weil dies an­ge­sichts der Art dieser Arbeit praktisch ausgeschlossen war, so hat er trotzdem Anspruch auf die Übergangsentschädigung, wenn er die Arbeit regelmässig ausgeübt hat.
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VUV Art. 86 Anspruch
1    Der Arbeitnehmer, der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden ist, erhält vom Versicherer eine Über­gangs­entschädigung, wenn er:
a  durch die Verfügung trotz persönlicher Beratung, trotz Bezuges von Über­gangstaggeld und trotz des ihm zumutbaren Einsatzes, den ökonomischen Nach­teil auf dem Arbeitsmarkt wettzumachen, in seinem wirtschaftlichen Fort­kommen erheblich beeinträchtigt bleibt;
b  in einem Zeitraum von zwei Jahren unmittelbar vor Erlass der Verfügung oder vor einem medizinisch notwendigen und tatsächlich vollzogenen Wechsel der Beschäftigung bei einem der Versicherung unterstellten Arbeit­geber minde­stens 300 Tage lang die gefährdende Arbeit ausgeübt hat;
c  innert zweier Jahre, nachdem die Verfügung in Rechtskraft erwachsen oder ein Anspruch auf Übergangstaggeld erloschen ist, beim Versicherer jenes Ar­beit­gebers, bei dem er zur Zeit des Erlasses der Verfügung gearbeitet hat, ein ent­sprechendes Gesuch stellt.
2    Konnte der Arbeitnehmer innerhalb der in Absatz 1 Buchstabe b erwähnten Frist von zwei Jahren wegen Krankheit, Mutterschaft, Unfall, Militärdienst oder Ar­beits­losigkeit die gefährdende Arbeit während mehr als einem Monat nicht aus­üben, so wird die Frist um die Dauer der Verhinderung verlängert.
3    Hat der Arbeitnehmer die gefährdende Arbeit einzig deshalb nicht während der in Ab­satz 1 Buchstabe b festgesetzten Dauer von 300 Tagen verrichtet, weil dies an­ge­sichts der Art dieser Arbeit praktisch ausgeschlossen war, so hat er trotzdem Anspruch auf die Übergangsentschädigung, wenn er die Arbeit regelmässig ausgeübt hat.
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VUV Art. 86 Anspruch
1    Der Arbeitnehmer, der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden ist, erhält vom Versicherer eine Über­gangs­entschädigung, wenn er:
a  durch die Verfügung trotz persönlicher Beratung, trotz Bezuges von Über­gangstaggeld und trotz des ihm zumutbaren Einsatzes, den ökonomischen Nach­teil auf dem Arbeitsmarkt wettzumachen, in seinem wirtschaftlichen Fort­kommen erheblich beeinträchtigt bleibt;
b  in einem Zeitraum von zwei Jahren unmittelbar vor Erlass der Verfügung oder vor einem medizinisch notwendigen und tatsächlich vollzogenen Wechsel der Beschäftigung bei einem der Versicherung unterstellten Arbeit­geber minde­stens 300 Tage lang die gefährdende Arbeit ausgeübt hat;
c  innert zweier Jahre, nachdem die Verfügung in Rechtskraft erwachsen oder ein Anspruch auf Übergangstaggeld erloschen ist, beim Versicherer jenes Ar­beit­gebers, bei dem er zur Zeit des Erlasses der Verfügung gearbeitet hat, ein ent­sprechendes Gesuch stellt.
2    Konnte der Arbeitnehmer innerhalb der in Absatz 1 Buchstabe b erwähnten Frist von zwei Jahren wegen Krankheit, Mutterschaft, Unfall, Militärdienst oder Ar­beits­losigkeit die gefährdende Arbeit während mehr als einem Monat nicht aus­üben, so wird die Frist um die Dauer der Verhinderung verlängert.
3    Hat der Arbeitnehmer die gefährdende Arbeit einzig deshalb nicht während der in Ab­satz 1 Buchstabe b festgesetzten Dauer von 300 Tagen verrichtet, weil dies an­ge­sichts der Art dieser Arbeit praktisch ausgeschlossen war, so hat er trotzdem Anspruch auf die Übergangsentschädigung, wenn er die Arbeit regelmässig ausgeübt hat.
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VUV Art. 88 Auszahlung - Die Übergangsentschädigung wird monatlich im Voraus entrichtet.
VUV. Diese kann, unter den in Art. 86
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 86 Anspruch
1    Der Arbeitnehmer, der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden ist, erhält vom Versicherer eine Über­gangs­entschädigung, wenn er:
a  durch die Verfügung trotz persönlicher Beratung, trotz Bezuges von Über­gangstaggeld und trotz des ihm zumutbaren Einsatzes, den ökonomischen Nach­teil auf dem Arbeitsmarkt wettzumachen, in seinem wirtschaftlichen Fort­kommen erheblich beeinträchtigt bleibt;
b  in einem Zeitraum von zwei Jahren unmittelbar vor Erlass der Verfügung oder vor einem medizinisch notwendigen und tatsächlich vollzogenen Wechsel der Beschäftigung bei einem der Versicherung unterstellten Arbeit­geber minde­stens 300 Tage lang die gefährdende Arbeit ausgeübt hat;
c  innert zweier Jahre, nachdem die Verfügung in Rechtskraft erwachsen oder ein Anspruch auf Übergangstaggeld erloschen ist, beim Versicherer jenes Ar­beit­gebers, bei dem er zur Zeit des Erlasses der Verfügung gearbeitet hat, ein ent­sprechendes Gesuch stellt.
2    Konnte der Arbeitnehmer innerhalb der in Absatz 1 Buchstabe b erwähnten Frist von zwei Jahren wegen Krankheit, Mutterschaft, Unfall, Militärdienst oder Ar­beits­losigkeit die gefährdende Arbeit während mehr als einem Monat nicht aus­üben, so wird die Frist um die Dauer der Verhinderung verlängert.
3    Hat der Arbeitnehmer die gefährdende Arbeit einzig deshalb nicht während der in Ab­satz 1 Buchstabe b festgesetzten Dauer von 300 Tagen verrichtet, weil dies an­ge­sichts der Art dieser Arbeit praktisch ausgeschlossen war, so hat er trotzdem Anspruch auf die Übergangsentschädigung, wenn er die Arbeit regelmässig ausgeübt hat.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 86 Anspruch
1    Der Arbeitnehmer, der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden ist, erhält vom Versicherer eine Über­gangs­entschädigung, wenn er:
a  durch die Verfügung trotz persönlicher Beratung, trotz Bezuges von Über­gangstaggeld und trotz des ihm zumutbaren Einsatzes, den ökonomischen Nach­teil auf dem Arbeitsmarkt wettzumachen, in seinem wirtschaftlichen Fort­kommen erheblich beeinträchtigt bleibt;
b  in einem Zeitraum von zwei Jahren unmittelbar vor Erlass der Verfügung oder vor einem medizinisch notwendigen und tatsächlich vollzogenen Wechsel der Beschäftigung bei einem der Versicherung unterstellten Arbeit­geber minde­stens 300 Tage lang die gefährdende Arbeit ausgeübt hat;
c  innert zweier Jahre, nachdem die Verfügung in Rechtskraft erwachsen oder ein Anspruch auf Übergangstaggeld erloschen ist, beim Versicherer jenes Ar­beit­gebers, bei dem er zur Zeit des Erlasses der Verfügung gearbeitet hat, ein ent­sprechendes Gesuch stellt.
2    Konnte der Arbeitnehmer innerhalb der in Absatz 1 Buchstabe b erwähnten Frist von zwei Jahren wegen Krankheit, Mutterschaft, Unfall, Militärdienst oder Ar­beits­losigkeit die gefährdende Arbeit während mehr als einem Monat nicht aus­üben, so wird die Frist um die Dauer der Verhinderung verlängert.
3    Hat der Arbeitnehmer die gefährdende Arbeit einzig deshalb nicht während der in Ab­satz 1 Buchstabe b festgesetzten Dauer von 300 Tagen verrichtet, weil dies an­ge­sichts der Art dieser Arbeit praktisch ausgeschlossen war, so hat er trotzdem Anspruch auf die Übergangsentschädigung, wenn er die Arbeit regelmässig ausgeübt hat.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 86 Anspruch
1    Der Arbeitnehmer, der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden ist, erhält vom Versicherer eine Über­gangs­entschädigung, wenn er:
a  durch die Verfügung trotz persönlicher Beratung, trotz Bezuges von Über­gangstaggeld und trotz des ihm zumutbaren Einsatzes, den ökonomischen Nach­teil auf dem Arbeitsmarkt wettzumachen, in seinem wirtschaftlichen Fort­kommen erheblich beeinträchtigt bleibt;
b  in einem Zeitraum von zwei Jahren unmittelbar vor Erlass der Verfügung oder vor einem medizinisch notwendigen und tatsächlich vollzogenen Wechsel der Beschäftigung bei einem der Versicherung unterstellten Arbeit­geber minde­stens 300 Tage lang die gefährdende Arbeit ausgeübt hat;
c  innert zweier Jahre, nachdem die Verfügung in Rechtskraft erwachsen oder ein Anspruch auf Übergangstaggeld erloschen ist, beim Versicherer jenes Ar­beit­gebers, bei dem er zur Zeit des Erlasses der Verfügung gearbeitet hat, ein ent­sprechendes Gesuch stellt.
2    Konnte der Arbeitnehmer innerhalb der in Absatz 1 Buchstabe b erwähnten Frist von zwei Jahren wegen Krankheit, Mutterschaft, Unfall, Militärdienst oder Ar­beits­losigkeit die gefährdende Arbeit während mehr als einem Monat nicht aus­üben, so wird die Frist um die Dauer der Verhinderung verlängert.
3    Hat der Arbeitnehmer die gefährdende Arbeit einzig deshalb nicht während der in Ab­satz 1 Buchstabe b festgesetzten Dauer von 300 Tagen verrichtet, weil dies an­ge­sichts der Art dieser Arbeit praktisch ausgeschlossen war, so hat er trotzdem Anspruch auf die Übergangsentschädigung, wenn er die Arbeit regelmässig ausgeübt hat.
VUV normierten Voraussetzungen, welche hier nicht zur Diskussion stehen, während höchstens vier Jahren ausgerichtet werden (Art. 87 Abs. 3
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
VUV). Dabei beträgt die Übergangsentschädigung 80% der Lohneinbusse, die der Arbeitnehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn gefährdenden Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Arbeitsmarkt erleidet; als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Art. 15
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 15
1    Taggelder und Renten werden nach dem versicherten Verdienst bemessen.
2    Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jah­res vor dem Unfall bezogene Lohn.
3    Bei der Festsetzung des Höchstbetrags des versicherten Verdienstes nach Artikel 18 ATSG30 bezeichnet der Bundes­rat die dazu gehörenden Nebenbezüge und Ersatzeinkünfte.31 Dabei sorgt er da­für, dass in der Regel mindestens 92 Prozent, aber nicht mehr als 96 Prozent der versicherten Arbeitnehmer zum vollen Verdienst versichert sind. Er erlässt Be­stim­mungen über den versicherten Verdienst in Sonderfällen, namentlich bei:
a  langdauernder Taggeldberechtigung;
b  Berufskrankheiten;
c  Versicherten, die nicht oder noch nicht den berufsüblichen Lohn erhalten;
d  Versicherten, die unregelmässig beschäftigt sind.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 15
1    Taggelder und Renten werden nach dem versicherten Verdienst bemessen.
2    Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jah­res vor dem Unfall bezogene Lohn.
3    Bei der Festsetzung des Höchstbetrags des versicherten Verdienstes nach Artikel 18 ATSG30 bezeichnet der Bundes­rat die dazu gehörenden Nebenbezüge und Ersatzeinkünfte.31 Dabei sorgt er da­für, dass in der Regel mindestens 92 Prozent, aber nicht mehr als 96 Prozent der versicherten Arbeitnehmer zum vollen Verdienst versichert sind. Er erlässt Be­stim­mungen über den versicherten Verdienst in Sonderfällen, namentlich bei:
a  langdauernder Taggeldberechtigung;
b  Berufskrankheiten;
c  Versicherten, die nicht oder noch nicht den berufsüblichen Lohn erhalten;
d  Versicherten, die unregelmässig beschäftigt sind.
UVG (Art. 87 Abs. 1
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
VUV). Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung laut Art. 87 Abs. 2
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
VUV an diese Leistungen ganz oder teilweise angerechnet werden.
Trifft das Übergangstaggeld oder die Übergangsentschädigung mit anderen (d.h. nicht vom zuständigen Unfallversicherer erbrachten) Sozialversicherungsleistungen zusammen, so kommt die Kürzungsregelung gemäss Art. 40
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 40
UVG zum Zuge (Art. 89 Abs. 1
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 89
1    Trifft das Übergangstaggeld oder die Übergangsentschädigung mit anderen Sozial­versicherungsleistungen zusammen, so wird es oder sie nach Artikel 69 ATSG gekürzt.109
2    Die Übergangsentschädigung wird nach Artikel 21 Absätze 1 und 4 ATSG gekürzt oder verweigert, wenn der Berechtigte seine Stellung auf dem Arbeitsmarkt verschlechtert hat, indem er:110
a  die Vorschriften über die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nicht befolgt hat;
b  die verbotene Arbeit nicht aufgegeben hat oder
c  die Auflagen einer bedingten Eignungsverfügung nicht eingehalten hat.
VUV), ferner, bei Erfüllung der in Art. 89 Abs. 2 lit. a
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 89
1    Trifft das Übergangstaggeld oder die Übergangsentschädigung mit anderen Sozial­versicherungsleistungen zusammen, so wird es oder sie nach Artikel 69 ATSG gekürzt.109
2    Die Übergangsentschädigung wird nach Artikel 21 Absätze 1 und 4 ATSG gekürzt oder verweigert, wenn der Berechtigte seine Stellung auf dem Arbeitsmarkt verschlechtert hat, indem er:110
a  die Vorschriften über die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nicht befolgt hat;
b  die verbotene Arbeit nicht aufgegeben hat oder
c  die Auflagen einer bedingten Eignungsverfügung nicht eingehalten hat.
-c VUV normierten Voraussetzungen, welche hier ebenfalls sachlich nicht von Bedeutung sind, die Kürzungsregelung gemäss Art. 37 Abs. 1
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 37 Verschulden des Versicherten
1    Hat der Versicherte den Gesundheitsschaden oder den Tod absichtlich herbei­geführt, so besteht kein Anspruch auf Versicherungsleistungen, mit Ausnahme der Be­stattungskosten.
2    In Abweichung von Artikel 21 Absatz 1 ATSG75 werden in der Versicherung der Nicht­berufsunfälle die Tag­gelder, die während der ersten zwei Jahre nach dem Unfall ausgerichtet werden, gekürzt, wenn der Versicherte den Un­fall grob fahrlässig her­beigeführt hat. Die Kür­zung beträgt jedoch höchstens die Hälfte der Leistungen, wenn der Versicherte im Zeit­punkt des Unfalls für Angehörige zu sorgen hat, denen bei seinem Tode Hinterlassenenren­ten zustehen würden.76
3    Hat der Versicherte den Unfall bei nicht vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeige­führt, so können ihm in Abweichung von Artikel 21 Absatz 1 ATSG die Geldleistungen gekürzt oder in besonders schweren Fällen verwei­gert werden. Hat der Versicherte im Zeit­punkt des Unfalles für Angehörige zu sorgen, denen bei seinem Tode Hinterlassenenrenten zustünden, so werden Geldleis­tungen höch­stens um die Hälfte ge­kürzt. Stirbt er an den Unfallfolgen, so können die Geldleistungen für die Hinterlassenen in Abweichung von Artikel 21 Absatz 2 ATSG ebenfalls höchstens um die Hälfte gekürzt wer­den.77
und 2
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 37 Verschulden des Versicherten
1    Hat der Versicherte den Gesundheitsschaden oder den Tod absichtlich herbei­geführt, so besteht kein Anspruch auf Versicherungsleistungen, mit Ausnahme der Be­stattungskosten.
2    In Abweichung von Artikel 21 Absatz 1 ATSG75 werden in der Versicherung der Nicht­berufsunfälle die Tag­gelder, die während der ersten zwei Jahre nach dem Unfall ausgerichtet werden, gekürzt, wenn der Versicherte den Un­fall grob fahrlässig her­beigeführt hat. Die Kür­zung beträgt jedoch höchstens die Hälfte der Leistungen, wenn der Versicherte im Zeit­punkt des Unfalls für Angehörige zu sorgen hat, denen bei seinem Tode Hinterlassenenren­ten zustehen würden.76
3    Hat der Versicherte den Unfall bei nicht vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeige­führt, so können ihm in Abweichung von Artikel 21 Absatz 1 ATSG die Geldleistungen gekürzt oder in besonders schweren Fällen verwei­gert werden. Hat der Versicherte im Zeit­punkt des Unfalles für Angehörige zu sorgen, denen bei seinem Tode Hinterlassenenrenten zustünden, so werden Geldleis­tungen höch­stens um die Hälfte ge­kürzt. Stirbt er an den Unfallfolgen, so können die Geldleistungen für die Hinterlassenen in Abweichung von Artikel 21 Absatz 2 ATSG ebenfalls höchstens um die Hälfte gekürzt wer­den.77
UVG.
4. a) Im Lichte dieser gesetzlichen Bestimmungen ist vorliegend einzig zu prüfen, ob die SUVA dem Beschwerdeführer den Anspruch auf weitergehende Übergangsentschädigung über den 31. August 1991 hinaus deshalb ablehnen durfte, weil sie ihm mit Wirkung ab 1. September 1991 eine neu 35%ige Invalidenrente zusprach. Ist dies zu bejahen, so erweist sich die
BGE 120 V 134 S. 137

entsprechende vorinstanzlich bestätigte Ablehnung als Rechtens. Ist diese Frage jedoch zu verneinen, so müsste die Sache diesbezüglich unter Aufhebung von vorinstanzlichem und Einspracheentscheid an die SUVA zurückgewiesen werden, damit diese die materiellen Voraussetzungen auf Übergangsentschädigung in der Zeit ab 1. September 1991 prüfe, gegebenenfalls die Übergangsentschädigung bemesse und sie, unter Berücksichtigung der dargelegten Kürzungsvorschriften, verfügungsweise festlege. b) Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid erwogen, gegen die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Kumulation von Übergangsentschädigung und Invalidenrente aufgrund einer Berufskrankheit spreche bereits der Wortlaut von Art. 84 Abs. 2
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
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UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
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1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
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UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
Satz 2 UVG. Danach sei die Übergangsentschädigung nur für Versicherte bestimmt, die keinen Anspruch auf andere Versicherungsleistungen hätten. Dasselbe ergebe sich aus Sinn und Zweck der beiden Leistungsarten. Wie das Eidg. Versicherungsgericht in EVGE 1967 S. 206 f. festgehalten habe, solle dem Versicherten mit der Übergangsentschädigung der Wechsel von der ihn gefährdenden Arbeit auf eine neue geeignete Tätigkeit und die Erlangung der für die Wiedereingliederung erforderlichen Fertigkeiten erleichtert werden. Demnach sei die Übergangsentschädigung vergleichbar mit den von der Invalidenversicherung während der Eingliederung ausgerichteten Taggeldleistungen nach Art. 22
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 22 Anspruch
1    Versicherte haben während der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach Artikel 8 Absatz 3 Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 Prozent arbeits­unfähig (Art. 6 ATSG127) sind.128
1bis    Versicherte in der erstmaligen beruflichen Ausbildung und Versicherte, die das 20. Altersjahr noch nicht vollendet haben und noch nicht erwerbstätig gewesen sind, haben Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit ganz oder teilweise einbüssen.129
2    Das Taggeld besteht aus einer Grundentschädigung, auf die alle Versicherten Anspruch haben, und einem Kindergeld für Versicherte mit Kindern.
3    Anspruch auf ein Kindergeld besteht für jedes eigene Kind, welches das 18. Altersjahr noch nicht vollendet hat. Für Kinder, die noch in Ausbildung sind, dauert der Anspruch bis zum Abschluss der Ausbildung, längstens aber bis zum vollendeten 25. Altersjahr. Pflegekinder, die unentgeltlich zu dauernder Pflege und Erziehung aufgenommen wurden, sind den eigenen Kindern gleichgestellt. Der Anspruch auf ein Kindergeld besteht nicht für Kinder, für die gleichzeitig gesetz­liche Kinder- und Ausbildungszulagen ausgerichtet werden.130
4    Das Taggeld wird frühestens ab dem ersten Tag des Monats gewährt, welcher der Vollendung des 18. Al­ters­jahres folgt. Der Anspruch erlischt spätestens am Ende des Monats, in welchem vom Rentenvorbezug nach Artikel 40 Absatz 1 AHVG131 Gebrauch gemacht oder in welchem das Rentenalter erreicht wird.
5    Für Massnahmen nach Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe c besteht kein Anspruch auf ein Taggeld.
5bis    Bezieht eine versicherte Person eine Rente, so wird ihr diese während der Durchführung von Integrationsmassnahmen nach Artikel 14a und von Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Artikel 8a anstelle eines Taggeldes weiter ausgerichtet.132
5ter    Erleidet sie infolge der Durchführung einer Massnahme einen Erwerbsausfall oder verliert sie das Taggeld einer anderen Versicherung, so richtet die Versicherung zusätzlich zur Rente ein Taggeld aus.133
6    Der Bundesrat bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Taggelder ausgerichtet werden für nicht aufeinanderfolgende Tage, für Abklärungs- und Wartezeiten, für Arbeitsversuche und für Unterbrüche von Eingliederungsmassnahmen wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft.134
IVG. Im Unterschied zu diesen setze sie aber - auch nach der Lehrmeinung von MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 594 FN 1517a - weder Arbeitsunfähigkeit noch Invalidität voraus. Dadurch unterscheide sich die Übergangsentschädigung auch von der Invalidenrente gemäss den Art. 18 ff
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 18 Invalidität
1    Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG44), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters ereignet hat.45
2    Der Bundesrat regelt die Bemessung des In­validitätsgrades in Son­derfällen. Er kann dabei auch von Artikel 16 ATSG abweichen.
. UVG. Die Zusprechung einer Invalidenrente setze praxisgemäss (BGE 115 V 133 Erw. 2 mit Hinweisen) stets eine unfall- oder berufskrankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit voraus. Mit einer Invalidenrente würden die dauernden oder voraussichtlich für längere Zeit bestehenden erwerblichen Nachteile entschädigt, die der Versicherte zufolge seiner Arbeitsunfähigkeit auf dem gesamten für ihn in Betracht fallenden Arbeitsmarkt erleide. Demgegenüber werde mit der Übergangsentschädigung bloss eine vorübergehende Lohneinbusse ausgeglichen, die der Versicherte durch die erzwungene Aufgabe einer konkreten, gesundheitsgefährdenden Arbeit erleide. Die völlig verschiedene Zwecksetzung der beiden Leistungsarten und die unterschiedliche Art des damit abgegoltenen Schadens verbiete grundsätzlich eine Kumulation von Übergangsentschädigung und Invalidenrente sowohl in sachlicher wie in
BGE 120 V 134 S. 138

zeitlicher Hinsicht. Gerade eine solche Kumulation wolle die Koordinationsbestimmung von Art. 87 Abs. 2
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
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1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
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1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
VUV vermeiden, falls hinsichtlich einer Zeitspanne, für welche bereits eine Übergangsentschädigung zugesprochen worden sei, später auch noch eine Rente für eine berufskrankheitsbedingte Invalidität gewährt werde. Mit der genannten Verordnungsbestimmung solle eine Überversicherung verhindert werden für den Fall, dass ex post eine berufskrankheitsbedingte (dauernde) Invalidität auch für einen Zeitraum festgestellt werde, für den dies ex ante betrachtet nicht angenommen, sondern mit Bezug auf welchen vielmehr vorerst nur von einer vorübergehenden - durch eine Übergangsentschädigung zu entgeltenden - erwerblichen Beeinträchtigung des Versicherten zufolge Ausschlusses von einer ihn gefährdenden Arbeit ausgegangen worden sei. Die beschwerdebeklagte SUVA schliesst sich in ihrer Vernehmlassung im wesentlichen der vom kantonalen Gericht vertretenen Auffassung an. c) Das Herausstellen der unterschiedlichen Zwecke der beiden in Frage stehenden Leistungsarten und die Argumentation mit dem Wortlaut von Art. 84 Abs. 2
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1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
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1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
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UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
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UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
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UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
Satz 2 UVG vermögen indessen vorliegend nicht zu überzeugen. aa) Unter der Annahme, dass der Beschwerdeführer weder aufgrund der Folgen des versicherten Unfalles vom 10. August 1981 (operativ sanierter Abriss der Bizepssehne) noch zufolge der chronischen asthmoiden Bronchitis, welche die SUVA als versicherte Berufskrankheit anerkannt hat, eine Teilinvalidenrente beanspruchen könnte, stünde ihm in dem durch Art. 87 Abs. 3
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VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
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1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
VUV eröffneten vierjährigen Leistungsbezugsrahmen unbestrittenermassen so lange eine Übergangsentschädigung zu, als die Folgen der definitiven Nichteignungsverfügung - die erhebliche Beeinträchtigung im beruflichen Fortkommen auf dem Arbeitsmarkt - andauern. Das bedeutete, dass ihm während einer Dauer von bis zu vier Jahren nach Art. 87 Abs. 1
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1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
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VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
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VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
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VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
Satz 1 VUV 80% der auf die Nichteignungsverfügung zurückzuführenden Lohneinbusse vergütet würde. Da laut Satz 2 der letztgenannten Verordnungsbestimmung als Lohn der versicherte Verdienst nach Art. 15
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UVG Art. 15
1    Taggelder und Renten werden nach dem versicherten Verdienst bemessen.
2    Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jah­res vor dem Unfall bezogene Lohn.
3    Bei der Festsetzung des Höchstbetrags des versicherten Verdienstes nach Artikel 18 ATSG30 bezeichnet der Bundes­rat die dazu gehörenden Nebenbezüge und Ersatzeinkünfte.31 Dabei sorgt er da­für, dass in der Regel mindestens 92 Prozent, aber nicht mehr als 96 Prozent der versicherten Arbeitnehmer zum vollen Verdienst versichert sind. Er erlässt Be­stim­mungen über den versicherten Verdienst in Sonderfällen, namentlich bei:
a  langdauernder Taggeldberechtigung;
b  Berufskrankheiten;
c  Versicherten, die nicht oder noch nicht den berufsüblichen Lohn erhalten;
d  Versicherten, die unregelmässig beschäftigt sind.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 15
1    Taggelder und Renten werden nach dem versicherten Verdienst bemessen.
2    Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jah­res vor dem Unfall bezogene Lohn.
3    Bei der Festsetzung des Höchstbetrags des versicherten Verdienstes nach Artikel 18 ATSG30 bezeichnet der Bundes­rat die dazu gehörenden Nebenbezüge und Ersatzeinkünfte.31 Dabei sorgt er da­für, dass in der Regel mindestens 92 Prozent, aber nicht mehr als 96 Prozent der versicherten Arbeitnehmer zum vollen Verdienst versichert sind. Er erlässt Be­stim­mungen über den versicherten Verdienst in Sonderfällen, namentlich bei:
a  langdauernder Taggeldberechtigung;
b  Berufskrankheiten;
c  Versicherten, die nicht oder noch nicht den berufsüblichen Lohn erhalten;
d  Versicherten, die unregelmässig beschäftigt sind.
UVG gilt, entspräche die Übergangsentschädigung im Maximalfall dem Betrag der vollen Unfallinvalidenrente (80% des versicherten Verdienstes bei Vollinvalidität; Art. 20 Abs. 1
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UVG Art. 20 Höhe
1    Die Invalidenrente beträgt bei Vollinvalidität 80 Prozent des versicherten Ver­­diens­­­­­tes; bei Teilinvalidität wird sie entsprechend gekürzt.
2    Hat der Versicherte Anspruch auf eine Rente der IV oder auf eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversiche­rung (AHV), so wird ihm eine Komplemen­tärrente gewährt; diese entspricht in Abwei­chung von Artikel 69 ATSG48 der Differenz zwischen 90 Prozent des versicherten Verdienstes und der Rente der IV oder der AHV, höch­stens aber dem für Voll- oder Teilinvalidität vor­gesehenen Betrag.49 Die Komplementärrente wird beim erstmali­gen Zusammentreffen der erwähnten Renten festgesetzt und lediglich späteren Än­de­­rungen der für Familienangehörige bestimmten Teile der Rente der IV oder der AHV angepasst.
2bis    Absatz 2 ist auch anwendbar, wenn der Versicherte Anspruch auf eine gleich­artige Rente einer ausländischen Sozialversicherung hat.50
2ter    Die Invalidenrente nach Absatz 1 und die Komplementärrente nach Absatz 2 einschliesslich der Teuerungszulagen werden in Abweichung von Artikel 69 ATSG beim Erreichen des ordentlichen Rentenalters für jedes volle Jahr, das der Ver­sicherte zum Unfallzeitpunkt älter als 45 Jahre war, wie folgt gekürzt:
a  bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent: um 2 Prozentpunkte, höchstens aber um 40 Prozent;
b  bei einem Invaliditätsgrad unter 40 Prozent: um 1 Prozentpunkt, höchstens aber um 20 Prozent.51
2quater    Für die Folgen von Rückfällen und Spätfolgen gelten die Kürzungsregelungen nach Absatz 2ter auch dann, wenn sich der Unfall vor Vollendung des 45. Altersjahres ereignet hat, sofern die durch den Rückfall oder die Spätfolgen bewirkte Arbeitsunfähigkeit nach Vollendung des 60. Altersjahres eingetreten ist.52
3    Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften, namentlich über die Berechnung der Komplementärrenten in Sonderfällen.
UVG).
bb) Indem nun die SUVA den Fall per 1. September 1991 abgeschlossen hat und in der Weise zur Berentung übergegangen ist, dass sie dem Versicherten ab
BGE 120 V 134 S. 139

diesem Zeitpunkt eine 35%ige Invalidenrente für die erwerblichen Folgen der versicherten Ereignisse zugesprochen hat, ist dies gleichbedeutend mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer aus unfallversicherungsrechtlicher Sicht über eine beträchtliche Resterwerbsfähigkeit im Umfange von 65% verfügt. Die Vorinstanz hat diese - mit der Anerkennung des Anspruchs auf eine 40%ige Invalidenrente, was zu bestätigen ist - im angefochtenen Entscheid auf 60% veranschlagt. Sowohl das kantonale Gericht als auch die SUVA übersehen, dass der Versicherte im Rahmen dieser ihm verbliebenen Erwerbsfähigkeit nach wie vor zufolge der definitiven Nichteignungsverfügung in seinem beruflichen Fortkommen auf dem Arbeitsmarkt beeinträchtigt sein kann. Das in diesem Zusammenhang vorgebrachte Argument, die unterschiedlichen Ziele, welche mit der Übergangsentschädigung einerseits und der Ausrichtung einer Invalidenrente anderseits verfolgt würden, stünden einer Kumulation der beiden Leistungsarten entgegen, erweist sich als nicht stichhaltig. Gerade weil der Gegenstand von Unfallinvalidenrente und von unfallversicherungsrechtlicher Übergangsentschädigung verschieden ist, kann nicht angenommen werden, dass eine Teilinvalidenrente den Anspruch auf Übergangsentschädigung konsumiere. Denn bei richtiger Betrachtungsweise geht es - entgegen den Ausführungen von Vorinstanz und SUVA - nicht um eine Kumulation beider Leistungsarten. Es verhält sich nämlich nicht so, dass dem Beschwerdeführer für den gleichen Schaden Invalidenrente und (kumulativ) Übergangsentschädigung zuzusprechen wäre. Wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht eingewendet wird, stellt sich vielmehr die Frage nach einer sachgerechten Koordination der beiden Leistungsarten, welchen unterschiedliche leistungsbegründende Tatbestände, d.h. verschiedenartige Risiken, zugrunde liegen. Wenn und soweit ein Versicherter über eine ganze oder teilweise Erwerbsfähigkeit verfügt, steht ihm keine Invalidenrente zu Lasten des Unfallversicherers zu. In diesem Umfange bezieht er keine anderen Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 84 Abs. 2
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
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UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
Satz 2 UVG. Damit verbietet es das UVG nicht, im Rahmen der verbliebenen Resterwerbsfähigkeit eine Übergangsentschädigung auszurichten. Angesichts des von der Vorinstanz zutreffenderweise auf 40% erhöhten Invalidenrentenanspruches kommt folglich die Zusprechung einer nach Art. 87 Abs. 1
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
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VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
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VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
VUV berechneten Übergangsentschädigung von maximal 60% des Betrages einer vollen Invalidenrente in Betracht (vgl. Erw. 4c/aa in fine hievor), dies ab 1. September 1991 während höchstens drei weiteren Jahren und unter
BGE 120 V 134 S. 140

der Voraussetzung, dass die Anspruchserfordernisse gemäss Art. 86
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 86 Anspruch
1    Der Arbeitnehmer, der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden ist, erhält vom Versicherer eine Über­gangs­entschädigung, wenn er:
a  durch die Verfügung trotz persönlicher Beratung, trotz Bezuges von Über­gangstaggeld und trotz des ihm zumutbaren Einsatzes, den ökonomischen Nach­teil auf dem Arbeitsmarkt wettzumachen, in seinem wirtschaftlichen Fort­kommen erheblich beeinträchtigt bleibt;
b  in einem Zeitraum von zwei Jahren unmittelbar vor Erlass der Verfügung oder vor einem medizinisch notwendigen und tatsächlich vollzogenen Wechsel der Beschäftigung bei einem der Versicherung unterstellten Arbeit­geber minde­stens 300 Tage lang die gefährdende Arbeit ausgeübt hat;
c  innert zweier Jahre, nachdem die Verfügung in Rechtskraft erwachsen oder ein Anspruch auf Übergangstaggeld erloschen ist, beim Versicherer jenes Ar­beit­gebers, bei dem er zur Zeit des Erlasses der Verfügung gearbeitet hat, ein ent­sprechendes Gesuch stellt.
2    Konnte der Arbeitnehmer innerhalb der in Absatz 1 Buchstabe b erwähnten Frist von zwei Jahren wegen Krankheit, Mutterschaft, Unfall, Militärdienst oder Ar­beits­losigkeit die gefährdende Arbeit während mehr als einem Monat nicht aus­üben, so wird die Frist um die Dauer der Verhinderung verlängert.
3    Hat der Arbeitnehmer die gefährdende Arbeit einzig deshalb nicht während der in Ab­satz 1 Buchstabe b festgesetzten Dauer von 300 Tagen verrichtet, weil dies an­ge­sichts der Art dieser Arbeit praktisch ausgeschlossen war, so hat er trotzdem Anspruch auf die Übergangsentschädigung, wenn er die Arbeit regelmässig ausgeübt hat.
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 86 Anspruch
1    Der Arbeitnehmer, der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden ist, erhält vom Versicherer eine Über­gangs­entschädigung, wenn er:
a  durch die Verfügung trotz persönlicher Beratung, trotz Bezuges von Über­gangstaggeld und trotz des ihm zumutbaren Einsatzes, den ökonomischen Nach­teil auf dem Arbeitsmarkt wettzumachen, in seinem wirtschaftlichen Fort­kommen erheblich beeinträchtigt bleibt;
b  in einem Zeitraum von zwei Jahren unmittelbar vor Erlass der Verfügung oder vor einem medizinisch notwendigen und tatsächlich vollzogenen Wechsel der Beschäftigung bei einem der Versicherung unterstellten Arbeit­geber minde­stens 300 Tage lang die gefährdende Arbeit ausgeübt hat;
c  innert zweier Jahre, nachdem die Verfügung in Rechtskraft erwachsen oder ein Anspruch auf Übergangstaggeld erloschen ist, beim Versicherer jenes Ar­beit­gebers, bei dem er zur Zeit des Erlasses der Verfügung gearbeitet hat, ein ent­sprechendes Gesuch stellt.
2    Konnte der Arbeitnehmer innerhalb der in Absatz 1 Buchstabe b erwähnten Frist von zwei Jahren wegen Krankheit, Mutterschaft, Unfall, Militärdienst oder Ar­beits­losigkeit die gefährdende Arbeit während mehr als einem Monat nicht aus­üben, so wird die Frist um die Dauer der Verhinderung verlängert.
3    Hat der Arbeitnehmer die gefährdende Arbeit einzig deshalb nicht während der in Ab­satz 1 Buchstabe b festgesetzten Dauer von 300 Tagen verrichtet, weil dies an­ge­sichts der Art dieser Arbeit praktisch ausgeschlossen war, so hat er trotzdem Anspruch auf die Übergangsentschädigung, wenn er die Arbeit regelmässig ausgeübt hat.
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VUV Art. 86 Anspruch
1    Der Arbeitnehmer, der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden ist, erhält vom Versicherer eine Über­gangs­entschädigung, wenn er:
a  durch die Verfügung trotz persönlicher Beratung, trotz Bezuges von Über­gangstaggeld und trotz des ihm zumutbaren Einsatzes, den ökonomischen Nach­teil auf dem Arbeitsmarkt wettzumachen, in seinem wirtschaftlichen Fort­kommen erheblich beeinträchtigt bleibt;
b  in einem Zeitraum von zwei Jahren unmittelbar vor Erlass der Verfügung oder vor einem medizinisch notwendigen und tatsächlich vollzogenen Wechsel der Beschäftigung bei einem der Versicherung unterstellten Arbeit­geber minde­stens 300 Tage lang die gefährdende Arbeit ausgeübt hat;
c  innert zweier Jahre, nachdem die Verfügung in Rechtskraft erwachsen oder ein Anspruch auf Übergangstaggeld erloschen ist, beim Versicherer jenes Ar­beit­gebers, bei dem er zur Zeit des Erlasses der Verfügung gearbeitet hat, ein ent­sprechendes Gesuch stellt.
2    Konnte der Arbeitnehmer innerhalb der in Absatz 1 Buchstabe b erwähnten Frist von zwei Jahren wegen Krankheit, Mutterschaft, Unfall, Militärdienst oder Ar­beits­losigkeit die gefährdende Arbeit während mehr als einem Monat nicht aus­üben, so wird die Frist um die Dauer der Verhinderung verlängert.
3    Hat der Arbeitnehmer die gefährdende Arbeit einzig deshalb nicht während der in Ab­satz 1 Buchstabe b festgesetzten Dauer von 300 Tagen verrichtet, weil dies an­ge­sichts der Art dieser Arbeit praktisch ausgeschlossen war, so hat er trotzdem Anspruch auf die Übergangsentschädigung, wenn er die Arbeit regelmässig ausgeübt hat.
VUV weiterhin erfüllt sind. Zur Durchführung der notwendigen Abklärungen ist die Sache an die SUVA zurückzuweisen.
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Entscheid : 120 V 134
Datum : 02. Mai 1994
Publiziert : 31. Dezember 1994
Gericht : Bundesgericht
Status : 120 V 134
Sachgebiet : BGE - Sozialversicherungsrecht (bis 2006: EVG)
Regeste : Art. 84 Abs. 2 Satz 2 UVG, Art. 86 Abs. 1 lit. a, Art. 87 Abs. 1 und 2 VUV: Verhältnis zwischen Übergangsentschädigung und


Gesetzesregister
IVG: 22
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 22 Anspruch
1    Versicherte haben während der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach Artikel 8 Absatz 3 Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 Prozent arbeits­unfähig (Art. 6 ATSG127) sind.128
1bis    Versicherte in der erstmaligen beruflichen Ausbildung und Versicherte, die das 20. Altersjahr noch nicht vollendet haben und noch nicht erwerbstätig gewesen sind, haben Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit ganz oder teilweise einbüssen.129
2    Das Taggeld besteht aus einer Grundentschädigung, auf die alle Versicherten Anspruch haben, und einem Kindergeld für Versicherte mit Kindern.
3    Anspruch auf ein Kindergeld besteht für jedes eigene Kind, welches das 18. Altersjahr noch nicht vollendet hat. Für Kinder, die noch in Ausbildung sind, dauert der Anspruch bis zum Abschluss der Ausbildung, längstens aber bis zum vollendeten 25. Altersjahr. Pflegekinder, die unentgeltlich zu dauernder Pflege und Erziehung aufgenommen wurden, sind den eigenen Kindern gleichgestellt. Der Anspruch auf ein Kindergeld besteht nicht für Kinder, für die gleichzeitig gesetz­liche Kinder- und Ausbildungszulagen ausgerichtet werden.130
4    Das Taggeld wird frühestens ab dem ersten Tag des Monats gewährt, welcher der Vollendung des 18. Al­ters­jahres folgt. Der Anspruch erlischt spätestens am Ende des Monats, in welchem vom Rentenvorbezug nach Artikel 40 Absatz 1 AHVG131 Gebrauch gemacht oder in welchem das Rentenalter erreicht wird.
5    Für Massnahmen nach Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe c besteht kein Anspruch auf ein Taggeld.
5bis    Bezieht eine versicherte Person eine Rente, so wird ihr diese während der Durchführung von Integrationsmassnahmen nach Artikel 14a und von Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Artikel 8a anstelle eines Taggeldes weiter ausgerichtet.132
5ter    Erleidet sie infolge der Durchführung einer Massnahme einen Erwerbsausfall oder verliert sie das Taggeld einer anderen Versicherung, so richtet die Versicherung zusätzlich zur Rente ein Taggeld aus.133
6    Der Bundesrat bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Taggelder ausgerichtet werden für nicht aufeinanderfolgende Tage, für Abklärungs- und Wartezeiten, für Arbeitsversuche und für Unterbrüche von Eingliederungsmassnahmen wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft.134
UVG: 6 
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 6 Allgemeines
1    Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistun­gen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
2    Die Versicherung erbringt ihre Leistungen auch bei folgenden Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind:
a  Knochenbrüche;
b  Verrenkungen von Gelenken;
c  Meniskusrisse;
d  Muskelrisse;
e  Muskelzerrungen;
f  Sehnenrisse;
g  Bandläsionen;
h  Trommelfellverletzungen.19
3    Die Versicherung erbringt ihre Leistungen ausserdem für Schädigungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Art. 10).
10 
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 10 Heilbehandlung
1    Der Versicherte hat Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfol­gen, nämlich auf:
a  die ambulante Behandlung durch den Arzt, den Zahnarzt oder auf deren Anordnung durch eine medizinische Hilfsperson sowie durch den Chiropraktor und die ambulante Behandlung in einem Spital;
b  die vom Arzt oder Zahnarzt verordneten Arzneimittel und Analysen;
c  die Behandlung, Verpflegung und Unterkunft in der allgemeinen Abteilung ei­nes Spitals;
d  die ärztlich verordneten Nach- und Badekuren;
e  die der Heilung dienlichen Mittel und Gegenstände.
2    Der Versicherte kann den Arzt, den Zahnarzt, den Chiropraktor, die Apotheke, das Spital und die Kuranstalt frei wählen.28
3    Der Bundesrat kann die Leistungspflicht der Versicherung näher umschreiben und die Kostenvergütung für Behandlung im Ausland begrenzen. Er kann festlegen, unter welchen Voraussetzungen der Versicherte Anspruch auf Hilfe und Pflege zu Hause hat.29
15 
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 15
1    Taggelder und Renten werden nach dem versicherten Verdienst bemessen.
2    Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jah­res vor dem Unfall bezogene Lohn.
3    Bei der Festsetzung des Höchstbetrags des versicherten Verdienstes nach Artikel 18 ATSG30 bezeichnet der Bundes­rat die dazu gehörenden Nebenbezüge und Ersatzeinkünfte.31 Dabei sorgt er da­für, dass in der Regel mindestens 92 Prozent, aber nicht mehr als 96 Prozent der versicherten Arbeitnehmer zum vollen Verdienst versichert sind. Er erlässt Be­stim­mungen über den versicherten Verdienst in Sonderfällen, namentlich bei:
a  langdauernder Taggeldberechtigung;
b  Berufskrankheiten;
c  Versicherten, die nicht oder noch nicht den berufsüblichen Lohn erhalten;
d  Versicherten, die unregelmässig beschäftigt sind.
17 
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 17 Höhe
1    Das Taggeld beträgt bei voller Arbeitsunfä­higkeit (Art. 6 ATSG38) 80 Prozent des versi­cherten Verdienstes.39 Bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit wird es entsprechend gekürzt.
2    Das Taggeld der arbeitslosen Personen entspricht der Nettoentschädigung der Arbeitslosenversicherung nach den Artikeln 22 und 22a AVIG40, umgerechnet auf den Kalendertag.41
3    ...42
18 
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 18 Invalidität
1    Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG44), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters ereignet hat.45
2    Der Bundesrat regelt die Bemessung des In­validitätsgrades in Son­derfällen. Er kann dabei auch von Artikel 16 ATSG abweichen.
19 
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 19 Beginn und Ende des Anspruchs
1    Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behand­lung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwar­tet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenver­siche­rung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehand­lung und die Taggeldleistungen dahin. ...46
2    Der Anspruch erlischt mit der gänzlichen Abfindung, mit dem Auskauf der Rente oder dem Tod des Versicherten. ...47
3    Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über die Entstehung des Renten­anspruchs, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Bes­serung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten ist, der Ent­scheid der IV über die berufliche Eingliederung jedoch erst später gefällt wird.
20 
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 20 Höhe
1    Die Invalidenrente beträgt bei Vollinvalidität 80 Prozent des versicherten Ver­­diens­­­­­tes; bei Teilinvalidität wird sie entsprechend gekürzt.
2    Hat der Versicherte Anspruch auf eine Rente der IV oder auf eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversiche­rung (AHV), so wird ihm eine Komplemen­tärrente gewährt; diese entspricht in Abwei­chung von Artikel 69 ATSG48 der Differenz zwischen 90 Prozent des versicherten Verdienstes und der Rente der IV oder der AHV, höch­stens aber dem für Voll- oder Teilinvalidität vor­gesehenen Betrag.49 Die Komplementärrente wird beim erstmali­gen Zusammentreffen der erwähnten Renten festgesetzt und lediglich späteren Än­de­­rungen der für Familienangehörige bestimmten Teile der Rente der IV oder der AHV angepasst.
2bis    Absatz 2 ist auch anwendbar, wenn der Versicherte Anspruch auf eine gleich­artige Rente einer ausländischen Sozialversicherung hat.50
2ter    Die Invalidenrente nach Absatz 1 und die Komplementärrente nach Absatz 2 einschliesslich der Teuerungszulagen werden in Abweichung von Artikel 69 ATSG beim Erreichen des ordentlichen Rentenalters für jedes volle Jahr, das der Ver­sicherte zum Unfallzeitpunkt älter als 45 Jahre war, wie folgt gekürzt:
a  bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent: um 2 Prozentpunkte, höchstens aber um 40 Prozent;
b  bei einem Invaliditätsgrad unter 40 Prozent: um 1 Prozentpunkt, höchstens aber um 20 Prozent.51
2quater    Für die Folgen von Rückfällen und Spätfolgen gelten die Kürzungsregelungen nach Absatz 2ter auch dann, wenn sich der Unfall vor Vollendung des 45. Altersjahres ereignet hat, sofern die durch den Rückfall oder die Spätfolgen bewirkte Arbeitsunfähigkeit nach Vollendung des 60. Altersjahres eingetreten ist.52
3    Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften, namentlich über die Berechnung der Komplementärrenten in Sonderfällen.
37 
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 37 Verschulden des Versicherten
1    Hat der Versicherte den Gesundheitsschaden oder den Tod absichtlich herbei­geführt, so besteht kein Anspruch auf Versicherungsleistungen, mit Ausnahme der Be­stattungskosten.
2    In Abweichung von Artikel 21 Absatz 1 ATSG75 werden in der Versicherung der Nicht­berufsunfälle die Tag­gelder, die während der ersten zwei Jahre nach dem Unfall ausgerichtet werden, gekürzt, wenn der Versicherte den Un­fall grob fahrlässig her­beigeführt hat. Die Kür­zung beträgt jedoch höchstens die Hälfte der Leistungen, wenn der Versicherte im Zeit­punkt des Unfalls für Angehörige zu sorgen hat, denen bei seinem Tode Hinterlassenenren­ten zustehen würden.76
3    Hat der Versicherte den Unfall bei nicht vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeige­führt, so können ihm in Abweichung von Artikel 21 Absatz 1 ATSG die Geldleistungen gekürzt oder in besonders schweren Fällen verwei­gert werden. Hat der Versicherte im Zeit­punkt des Unfalles für Angehörige zu sorgen, denen bei seinem Tode Hinterlassenenrenten zustünden, so werden Geldleis­tungen höch­stens um die Hälfte ge­kürzt. Stirbt er an den Unfallfolgen, so können die Geldleistungen für die Hinterlassenen in Abweichung von Artikel 21 Absatz 2 ATSG ebenfalls höchstens um die Hälfte gekürzt wer­den.77
40 
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 40
52  84
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane
1    Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.
2    Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.
VUV: 82 
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 82 - Der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossene Arbeitnehmer kann von der Suva persönliche Beratung beanspruchen. Die Suva hat ihn über die prakti­sche Tragweite des Ausschlusses umfassend zu informieren und ihm die Stel­len bekannt zu geben, an die er sich bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplat­zes wenden kann.
83 
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 83 Anspruch - Der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossene Arbeitnehmer erhält vom Versicherer ein Übergangstaggeld, wenn er wegen des Ausschlusses für kurze Zeit in er­hebliche erwerbliche Schwierigkeiten gerät, insbesondere wenn er seinen Arbeitsplatz unverzüglich verlassen muss und keinen Lohn mehr beanspruchen kann.
84 
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 84 Höhe und Dauer
1    Das Übergangstaggeld entspricht dem vollen Taggeld nach Artikel 17 Absatz 1 des Gesetzes.
2    Es wird während höchstens vier Monaten entrichtet.
85 
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 85 Auszahlung
1    Das Übergangstaggeld wird monatlich im Nachhinein ausbezahlt.
2    ...107
86 
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 86 Anspruch
1    Der Arbeitnehmer, der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden ist, erhält vom Versicherer eine Über­gangs­entschädigung, wenn er:
a  durch die Verfügung trotz persönlicher Beratung, trotz Bezuges von Über­gangstaggeld und trotz des ihm zumutbaren Einsatzes, den ökonomischen Nach­teil auf dem Arbeitsmarkt wettzumachen, in seinem wirtschaftlichen Fort­kommen erheblich beeinträchtigt bleibt;
b  in einem Zeitraum von zwei Jahren unmittelbar vor Erlass der Verfügung oder vor einem medizinisch notwendigen und tatsächlich vollzogenen Wechsel der Beschäftigung bei einem der Versicherung unterstellten Arbeit­geber minde­stens 300 Tage lang die gefährdende Arbeit ausgeübt hat;
c  innert zweier Jahre, nachdem die Verfügung in Rechtskraft erwachsen oder ein Anspruch auf Übergangstaggeld erloschen ist, beim Versicherer jenes Ar­beit­gebers, bei dem er zur Zeit des Erlasses der Verfügung gearbeitet hat, ein ent­sprechendes Gesuch stellt.
2    Konnte der Arbeitnehmer innerhalb der in Absatz 1 Buchstabe b erwähnten Frist von zwei Jahren wegen Krankheit, Mutterschaft, Unfall, Militärdienst oder Ar­beits­losigkeit die gefährdende Arbeit während mehr als einem Monat nicht aus­üben, so wird die Frist um die Dauer der Verhinderung verlängert.
3    Hat der Arbeitnehmer die gefährdende Arbeit einzig deshalb nicht während der in Ab­satz 1 Buchstabe b festgesetzten Dauer von 300 Tagen verrichtet, weil dies an­ge­sichts der Art dieser Arbeit praktisch ausgeschlossen war, so hat er trotzdem Anspruch auf die Übergangsentschädigung, wenn er die Arbeit regelmässig ausgeübt hat.
87 
SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 87 Höhe und Dauer
1    Die Übergangsentschädigung beträgt 80 Prozent der Lohneinbusse, die der Ar­beit­nehmer wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der ihn ge­fährden­den Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Ar­beitsmarkt erleidet. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach Artikel 15 des Ge­setzes.
2    Erhält ein Arbeitnehmer, dem eine Übergangsentschädigung zugesprochen wurde, später Taggelder oder eine Rente für die Folgen eines Berufsunfalls oder einer Berufskrankheit, die mit der in der Verfügung bezeichneten Arbeit zusammenhängt, so kann die Übergangsentschädigung an diese Leistungen ganz oder teilweise ange­rechnet werden.
3    Die Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet.
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SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 88 Auszahlung - Die Übergangsentschädigung wird monatlich im Voraus entrichtet.
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SR 832.30 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) - Verordnung über die Unfallverhütung
VUV Art. 89
1    Trifft das Übergangstaggeld oder die Übergangsentschädigung mit anderen Sozial­versicherungsleistungen zusammen, so wird es oder sie nach Artikel 69 ATSG gekürzt.109
2    Die Übergangsentschädigung wird nach Artikel 21 Absätze 1 und 4 ATSG gekürzt oder verweigert, wenn der Berechtigte seine Stellung auf dem Arbeitsmarkt verschlechtert hat, indem er:110
a  die Vorschriften über die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nicht befolgt hat;
b  die verbotene Arbeit nicht aufgegeben hat oder
c  die Auflagen einer bedingten Eignungsverfügung nicht eingehalten hat.
BGE Register
115-V-133 • 120-V-134
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
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