119 V 484
69. Urteil vom 25. August 1993 i.S. C. gegen Schweizerische Unfallversicherungsanstalt und Verwaltungsgericht des Kantons Glarus
Regeste (de):
- Art. 20 Abs. 2 UVG, Art. 34 UVG, Art. 32 Abs. 5 UVV, Art. 33 Abs. 2 UVV.
- - Bei Komplementärrenten ist die Teuerungszulage allein auf der Komplementärrente und nicht auf der Grundrente der Unfallversicherung festzusetzen.
- - Auslegung von Art. 32 Abs. 5 und Art. 33 Abs. 2 UVV in diesem Zusammenhang (Erw. 3).
- Art. 20 Abs. 2 letzter Satz UVG, Art. 33 UVV, Art. 15 Abs. 2 UVG, Art. 22 Abs. 2 UVV, Art. 24 Abs. 2 UVV. Die Anpassung der Komplementärrente zufolge Änderung der für die Familienangehörigen bestimmten Rententeile erlaubt keine Neufestsetzung des versicherten Verdienstes (Erw. 4).
Regeste (fr):
- Art. 20 al. 2 LAA, art. 34 LAA, art. 32 al. 5 OLAA, art. 33 al. 2 OLAA.
- - Dans le cas des rentes complémentaires, l'allocation de renchérissement doit être fixée sur la seule rente complémentaire et non pas sur la rente de base de l'assurance-accidents.
- - Interprétation de l'art. 32 al. 5 et de l'art. 33 al. 2 OLAA dans ce contexte (consid. 3).
- Art. 20 al. 2 dernière phrase LAA, art. 33 OLAA, art. 15 al. 2 LAA, art. 22 al. 2 OLAA, art. 24 al. 2 OLAA. L'adaptation de la rente complémentaire due à la modification des parts de la rente accordées pour les membres de la famille n'autorise aucune nouvelle détermination du gain assuré (consid. 4).
Regesto (it):
- Art. 20 cpv. 2 LAINF, art. 34 LAINF, art. 32 cpv. 5 OAINF, art. 33 cpv. 2 OAINF.
- - Per le rendite complementari l'indennità di rincaro deve essere stabilita solo sulla rendita complementare e non sulla rendita di base dell'assicurazione contro gli infortuni.
- - Interpretazione degli art. 32 cpv. 5 e art. 33 cpv. 2 OAINF in questo contesto (consid. 3).
- Art. 20 cpv. 2 ultima frase LAINF, art. 33 OAINF, art. 15 cpv. 2 LAINF, art. 22 cpv. 2 OAINF, art. 24 cpv. 2 OAINF. L'adeguamento della rendita complementare dovuta alla modificazione di parti di rendita assegnate ai membri della famiglia non autorizza nessuna nuova determinazione del guadagno assicurato (consid. 4). I
Sachverhalt ab Seite 485
BGE 119 V 484 S. 485
A.- S. C., geboren am 24. März 1963, war bei der T. AG erwerbstätig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen Berufs- und Nichtberufsunfall obligatorisch versichert. Am 4. Mai 1987 geriet er mit der rechten Hand in eine Kardenmaschine und zog sich dabei schwere Verletzungen zu, die eine vollständige oder teilweise Amputation mehrerer Finger zur Folge hatten. Die SUVA kam für die Heilungskosten auf und richtete ein Taggeld aus. Am 4. Februar 1991 teilte sie dem Versicherten mit, dass eine weitere ärztliche Behandlung nicht mehr notwendig sei und die Taggeldleistungen auf Ende März 1991 eingestellt würden. Mit Verfügung vom 25. April 1991 sprach sie ihm ab 1. April 1991 eine Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 75% bis Ende März 1993 und von 50% ab 1. April 1993 sowie eines versicherten Jahresverdienstes von Fr. 40'730.-- zu. Weil der Versicherte von der Invalidenversicherung seit dem 1. Mai 1988 eine ganze Rente, nebst Zusatzrente für die Ehefrau, und ab 1. August 1989 zusätzlich eine Kinderrente bezog (Verfügungen der VATI-Ausgleichskasse vom 8. Januar 1990), wurde eine Komplementärrente zugesprochen, welche von der SUVA auf Fr. 335.-- im Monat festgesetzt wurde. Des weitern wurde dem Versicherten eine Integritätsentschädigung
BGE 119 V 484 S. 486
von Fr. 32'640.-- aufgrund eines Jahresverdienstes von Fr. 81'600.-- und eines Integritätsschadens von 40% ausgerichtet. Die gegen diese Verfügung gerichtete Einsprache, mit welcher S. C. beantragte, bei der Rente sei die Teuerungszulage nicht auf der Komplementärrente, sondern auf der Grundrente festzusetzen, wurde von der SUVA mit Einspracheentscheid vom 15. Juli 1991 abgewiesen.
B.- Mit Entscheid vom 11. Februar 1992 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus die hiegegen erhobene Beschwerde ab.
C.- S. C. lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid und der Einspracheentscheid der SUVA vom 15. Juli 1991 seien aufzuheben und es sei ihm zur Komplementärrente eine Teuerungszulage zu gewähren, welche nach Massgabe der Grundrente zu berechnen sei. SUVA und Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
D.- Auf Begehren des Beschwerdeführers hat das Eidg. Versicherungsgericht das Verfahren sistiert bis zum Entscheid der SUVA über eine Einsprache des Beschwerdeführers gegen eine Verfügung vom 23. Oktober 1992. Nach Erhalt des Einspracheentscheids vom 6. Januar 1993 wurde das Verfahren wiederaufgenommen und ein zweiter Schriftenwechsel durchgeführt, in welchem die Parteien an ihren Anträgen festhielten. II A.- Mit Verfügung vom 15. September 1992 sprach die VATI-Ausgleichskasse S. C. ab 1. Juli 1992 eine Zusatzrente für das im Juli 1992 geborene zweite Kind zu. In der Folge passte die SUVA die Komplementärrente gemäss Art. 20 Abs. 2 UVG den veränderten Verhältnissen an, mit dem Ergebnis, dass kein Rentenanspruch mehr bestand, weil die Rentenleistungen der Invalidenversicherung mehr als 90% des versicherten Jahresverdienstes ausmachten (Verfügung vom 23. Oktober 1992). S. C. erhob auch gegen diese Verfügung Einsprache mit dem Antrag, die Teuerungszulage sei auf der Grundrente und nicht auf der Komplementärrente zu berechnen. Mit Entscheid vom 6. Januar 1993 wies die SUVA die Einsprache ab. B.- Gegen diesen Entscheid beschwerte sich S. C. beim Verwaltungsgericht des Kantons Glarus, wobei er am materiellen Begehren festhielt und in prozessualer Hinsicht beantragte, es sei die aufschiebende
BGE 119 V 484 S. 487
Wirkung der Beschwerde festzustellen. Die SUVA schloss auf Abweisung der Beschwerde und beantragte, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu entziehen. Mit Zwischenentscheid vom 13. April 1993 entzog der Präsident des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus der Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 6. Januar 1993 die aufschiebende Wirkung. C.- S. C. lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Zwischenentscheid sei aufzuheben und es sei die aufschiebende Wirkung von Einsprache und Beschwerde festzustellen.
Erwägungen
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. Die beiden Verfahren betreffen die gleichen Parteien, und es liegen ihnen materiell die gleichen Rechtsfragen zugrunde. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Präsidialentscheid der Vorinstanz vom 13. April 1993 hat zwar ausschliesslich prozessuale Fragen zum Gegenstand. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erklärt sich der Beschwerdeführer jedoch ausdrücklich damit einverstanden, dass dieses Rechtsmittel zusammen mit der gegen den vorinstanzlichen Entscheid vom 11. Februar 1992 erhobenen Beschwerde behandelt werde. Es rechtfertigt sich daher, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem Urteil zu erledigen.
2. a) Beim Präsidialentscheid vom 13. April 1993, mit welchem das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus der Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 6. Januar 1993 die aufschiebende Wirkung entzogen hat, handelt es sich um eine Zwischenverfügung im Sinne von Art. 45 Abs. 2 lit. g und Art. 55 VwVG. Solche Verfügungen sind nach Art. 45 Abs. 1 VwVG nur dann selbständig anfechtbar, wenn sie einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können. Für das letztinstanzliche Beschwerdeverfahren ist ferner zu beachten, dass gemäss Art. 129 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 101 lit. a OG die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen Zwischenverfügungen nur zulässig ist, wenn sie auch gegen die Endverfügung offensteht (BGE 116 V 132 Erw. 1 mit Hinweisen). b) Im Verfahren um Rentenleistungen liegt nach der Rechtsprechung ein nicht wiedergutzumachender Nachteil vor, wenn die plötzliche Einstellung der Rentenzahlungen den Versicherten aus dem finanziellen Gleichgewicht bringen und zu kostspieligen oder sonstwie
BGE 119 V 484 S. 488
unzumutbaren Massnahmen zwingen würde (BGE 110 V 44 Erw. 4a, BGE 109 V 233 Erw. 2b). Im vorliegenden Fall geht es nicht um die Aufhebung einer ordentlichen Invalidenrente im Sinne von Art. 18 Abs. 1 und 20 Abs. 1 UVG, sondern um den Wegfall einer Komplementärrente gemäss Art. 20 Abs. 2 UVG im Hinblick darauf, dass der Beschwerdeführer von der Invalidenversicherung eine weitere Kinderrente bezieht. Eine Einkommenseinbusse erleidet der Beschwerdeführer nicht, indem der bisherigen Komplementärrente von Fr. 335.-- im Monat zusätzliche Leistungen der Invalidenversicherung von Fr. 720.-- monatlich gegenüberstehen (Verfügung der VATI-Ausgleichskasse vom 15. September 1992). Auch unter Berücksichtigung der durch das zweite Kind verursachten Unterhaltskosten kann nicht gesagt werden, dass der Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde den Versicherten aus dem finanziellen Gleichgewicht bringen und zu kostspieligen oder sonstwie unzumutbaren Massnahmen zwingen könnte. Mangels eines nicht wiedergutzumachenden Nachteils im Sinne der Rechtsprechung ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Zwischenverfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 13. April 1993 daher nicht einzutreten. c) Da sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Zwischenverfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 13. April 1993 als offensichtlich unzulässig erweist, entscheidet das Gericht im Verfahren nach Art. 36a OG.
3. Gegenstand des mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 11. Februar 1992 anhängig gemachten Verfahrens bildet allein die Frage, ob der Teuerungsausgleich, welcher dem Beschwerdeführer auf der Komplementärrente zusteht, auf dieser selbst oder auf der entsprechenden Grundrente festzusetzen ist. a) Nach Art. 20 Abs. 1 UVG beträgt die Invalidenrente bei Vollinvalidität 80% des versicherten Verdienstes; bei Teilinvalidität wird sie entsprechend gekürzt. Hat der Versicherte Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung oder der AHV, so wird ihm eine Komplementärrente gewährt; diese entspricht der Differenz zwischen 90% des versicherten Verdienstes und der Rente der Invalidenversicherung oder der AHV, höchstens aber dem für Voll- oder Teilinvalidität vorgesehenen Betrag. Die Komplementärrente wird beim erstmaligen Zusammentreffen der erwähnten Renten festgesetzt und lediglich späteren Änderungen der für Familienangehörige bestimmten Teile der Rente der Invalidenversicherung oder der AHV
BGE 119 V 484 S. 489
angepasst (Art. 20 Abs. 2 UVG). Gestützt auf Art. 20 Abs. 3 UVG hat der Bundesrat nähere Vorschriften zur Berechnung der Komplementärrenten erlassen. Nach Art. 31 UVV werden bei der Berechnung der Komplementärrenten für Invalide auch die Zusatz- und Kinderrenten der AHV/IV voll berücksichtigt. Unter dem Titel "Höhe der Komplementärrenten in Sonderfällen" schreibt Art. 32 Abs. 5 UVV vor, dass Teuerungszulagen bei der Bemessung der Komplementärrenten nicht berücksichtigt werden. Art. 33 Abs. 2 UVV bestimmt, dass die Kürzungen nach Art. 36 -39 UVG bei den Komplementärrenten vorgenommen und Teuerungszulagen auf der gekürzten Komplementärrente berechnet werden. Gemäss Art. 34 UVG erhalten die Bezüger von Invaliden- und Hinterlassenenrenten zum Ausgleich der Teuerung Zulagen, welche als Bestandteil der Rente gelten (Abs. 1). Der Bundesrat setzt die Zulagen aufgrund des Landesindexes der Konsumentenpreise fest. Die Zulagen werden in der Regel alle zwei Jahre jeweils auf Beginn des Kalenderjahres der Teuerung angepasst. Die Anpassung erfolgt früher, wenn der Landesindex der Konsumentenpreise innerhalb eines Jahres um mehr als 8%, und später, wenn er innerhalb von zwei Jahren um weniger als 5% angestiegen ist (Abs. 2). Mit der Verordnung 90 über Teuerungszulagen an Rentner der obligatorischen Unfallversicherung vom 27. November 1989 wurde den Rentenbezügern auf den 1. Januar 1990 eine Teuerungszulage von 7,8% der bisherigen Rente gewährt (Art. 1 Abs. 1); für Renten, die seit dem 1. Januar 1986 entstanden sind und auf Unfälle nach dem 1. Januar 1985 zurückgehen, wurde die Teuerungszulage nach einer Tabelle mit degressiven Ansätzen festgesetzt (Art. 1 Abs. 2). Ein weiterer Teuerungsausgleich erfolgte auf den 1. Januar 1993 mit der Verordnung 93 über Teuerungszulagen an Rentner der obligatorischen Unfallversicherung vom 25. November 1992.
b) Mit der Auffassung, die Teuerungszulage auf der Rente der Unfallversicherung sei nicht auf der Komplementärrente, sondern auf der Grundrente festzusetzen, lässt der Beschwerdeführer unberücksichtigt, dass ein Teuerungsausgleich auch bei den AHV- und Invalidenrenten gewährt wird. Nach Art. 33ter
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33ter Adeguamento delle rendite all'evoluzione dei prezzi e dei salari - 1 Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
BGE 119 V 484 S. 490
des Landesindexes der Konsumentenpreise (Abs. 2). Abs. 5 desselben Artikels ermächtigt den Bundesrat, ergänzende Vorschriften über die Rentenanpassung zu erlassen, den Rentenindex auf- oder abzurunden und das Verfahren der Rentenanpassung zu regeln. Gestützt auf diese gemäss Art. 37 Abs. 1
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33ter Adeguamento delle rendite all'evoluzione dei prezzi e dei salari - 1 Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33ter Adeguamento delle rendite all'evoluzione dei prezzi e dei salari - 1 Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33ter Adeguamento delle rendite all'evoluzione dei prezzi e dei salari - 1 Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
BGE 119 V 484 S. 491
bis 90% des versicherten Verdienstes betragen, wogegen die ordentliche Rente auf 80% des versicherten Verdienstes begrenzt ist. c) Zu keinem andern Ergebnis vermögen die vom Beschwerdeführer erwähnten Verordnungsbestimmungen zu führen. Fehl geht zunächst der Hinweis auf Art. 32 Abs. 5 UVV, wonach Teuerungszulagen bei der Bemessung der Komplementärrenten nicht zu berücksichtigen sind. Nach MAURER (Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 379) sind damit nicht Teuerungszulagen gemeint, welche nach Art. 22 Abs. 2 UVV in Verbindung mit Art. 7 lit. b
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33ter Adeguamento delle rendite all'evoluzione dei prezzi e dei salari - 1 Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33ter Adeguamento delle rendite all'evoluzione dei prezzi e dei salari - 1 Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33ter Adeguamento delle rendite all'evoluzione dei prezzi e dei salari - 1 Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
4. a) Dass die Komplementärrente nach der Geburt eines Kindes geringer ausfällt oder gänzlich wegfällt und die Gesamtleistung nicht im Umfang der zusätzlichen Kinderrente der Invalidenversicherung
BGE 119 V 484 S. 492
steigt, ergibt sich daraus, dass die Komplementärrente auf 90% des versicherten Verdienstes begrenzt ist und die Rente nach Art. 20 Abs. 2 UVG bei Änderungen der für Familienangehörige bestimmten Teile der Rente der Invalidenversicherung oder AHV anzupassen ist. Eine solche Anpassung hat insbesondere auch dann zu erfolgen, wenn - wie im vorliegenden Fall - zufolge Geburt eines Kindes Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der Invalidenversicherung entsteht (MAURER, a.a.O., S. 381). Die Absicht des Gesetzgebers, bei den Komplementärrenten familienbedingten Änderungen der AHV/IV-Renten Rechnung zu tragen (Botschaft zum UVG vom 18. August 1976, Separatausgabe S. 31), darf nicht dadurch unterlaufen werden, dass der Teuerungsausgleich abweichend vom Gesetz auf der Grundrente festgesetzt wird. b) Dem Beschwerdeführer kann auch insoweit nicht gefolgt werden, als er einen Ausgleich über eine Anpassung des versicherten Verdienstes erreichen will. Als Grundlage für die Bemessung der Renten gilt der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bei einem oder mehreren Arbeitgebern bezogene Lohn, einschliesslich noch nicht ausbezahlter Lohnbestandteile (Art. 15 Abs. 2 UVG und Art. 22 Abs. 4
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33ter Adeguamento delle rendite all'evoluzione dei prezzi e dei salari - 1 Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33ter Adeguamento delle rendite all'evoluzione dei prezzi e dei salari - 1 Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33ter Adeguamento delle rendite all'evoluzione dei prezzi e dei salari - 1 Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
BGE 119 V 484 S. 493
der Versicherte ohne den Unfall im Jahre vor dem Rentenbeginn bezogen hätte, sofern er höher ist als der letzte vor dem Unfall erzielte Lohn und die Rente mehr als fünf Jahre nach dem Unfall beginnt. Die Bestimmung regelt einen Sonderfall der erstmaligen Festsetzung des versicherten Verdienstes, erlaubt jedoch keine Neufestsetzung des massgebenden Lohnes bei der Anpassung von Komplementärrenten gemäss Art. 33 UVV. Eine solche ist lediglich im Rahmen von Art. 24 Abs. 3
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33ter Adeguamento delle rendite all'evoluzione dei prezzi e dei salari - 1 Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33ter Adeguamento delle rendite all'evoluzione dei prezzi e dei salari - 1 Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
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1 | Di regola ogni due anni all'inizio dell'anno civile, il Consiglio federale adegua le rendite ordinarie all'evoluzione dei prezzi e dei salari fissando, su proposta della Commissione federale dell'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità, un nuovo indice delle rendite. |
2 | L'indice delle rendite corrisponde alla media aritmetica dell'indice dei salari, determinato dall'Ufficio federale di statistica175, e dell'indice nazionale dei prezzi al consumo. |
3 | Il Consiglio federale propone, secondo la situazione finanziaria dell'assicurazione, di modificare il rapporto fra i due valori degli indici menzionati nel capoverso 2. |
4 | Il Consiglio federale adegua anzitempo le rendite ordinarie qualora l'indice nazionale dei prezzi al consumo abbia subìto, in un anno, un aumento di oltre il 4 per cento.176 |
5 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive, arrotondare per eccesso o per difetto l'indice delle rendite e disciplinare la procedura per l'adeguamento delle rendite. |
Dispositiv
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I. Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Präsidialentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 13. April 1993 wird nicht eingetreten. II. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 11. Februar 1992 wird abgewiesen.