Urteilskopf

112 V 376

66. Auszug aus dem Urteil vom 29. Dezember 1986 i.S. Gasser gegen Bundesamt für Militärversicherung und Versicherungsgericht des Kantons Zürich
Regeste (de):

Art. 25
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG: Beeinträchtigung der Integrität. - Der im Rahmen von Art. 25 Abs. 3
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG zu gewährende Zuschlag für die Integritätsbeeinträchtigung ist nach den für Art. 25 Abs. 1
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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MVG massgebenden Regeln zu bestimmen und zur Invalidenrente voll hinzuzurechnen (Ergänzung und Präzisierung der Rechtsprechung; Erw. 4). - Für die Abgeltung eines Integritätsschadens gemäss Art. 25 Abs. 1
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG ist vom durchschnittlichen Leistungsansatz von 85% und dem Durchschnittseinkommen von Fr. 12'000.-- gemäss dem Urteil Gysler (EVGE 1966 S. 148) auszugehen, das für die heute zu beurteilenden Fälle der zwischenzeitlichen Entwicklung der Konsumentenpreise (nicht aber der Lohnentwicklung) anzupassen ist. Für das Jahr 1983 ergibt dies den Betrag von rund Fr. 25'400.--. Die Verwaltung wird auch künftig die erforderlichen Anpassungen an die Entwicklung der Konsumentenpreise vorzunehmen haben (Erw. 6). - Die Abgeltung des Integritätsschadens kann im Falle von Art. 25 Abs. 3
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG in Form eines Zuschlags zur Invalidenrente ausgerichtet oder gemäss Art. 25 Abs. 2
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG ausgekauft werden (Erw. 7a). - Die reine Integritätsrente oder der Zuschlag zur Abgeltung eines Integritätsschadens bzw. die Auskaufssumme ist bei der Feststellung einer allfälligen Überentschädigung (Art. 52 Abs. 1
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 52 Ehegattenrente
1    Der Anspruch auf eine Ehegattenrente entsteht am ersten Tag des dem Tod des Versicherten folgenden Monats. Die Rente wird unter Vorbehalt von Absatz 2 lebenslänglich ausgerichtet.
2    Heiratet der Ehegatte wieder, so ruht der Rentenanspruch während der Dauer der neuen Ehe.
3    Die Rente beträgt für den überlebenden Ehegatten 40 Prozent des versicherten Jah­resverdienstes des Verstorbenen.
4    Der geschiedene Ehegatte hat Anspruch auf eine Rente, sofern der Verstorbene ihm gegenüber im Zeitpunkt des Todes zu Unterhaltsbeiträgen verpflichtet war. Die Rente entspricht den dahingefallenen Unterhaltsbeiträgen; sie beträgt höchstens 20 Prozent des versicherten Jahresverdienstes des Verstorbenen. Sie wird nur so­lange ausgerichtet, als der Verstorbene unterhaltspflichtig gewesen wäre.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 52 Ehegattenrente
1    Der Anspruch auf eine Ehegattenrente entsteht am ersten Tag des dem Tod des Versicherten folgenden Monats. Die Rente wird unter Vorbehalt von Absatz 2 lebenslänglich ausgerichtet.
2    Heiratet der Ehegatte wieder, so ruht der Rentenanspruch während der Dauer der neuen Ehe.
3    Die Rente beträgt für den überlebenden Ehegatten 40 Prozent des versicherten Jah­resverdienstes des Verstorbenen.
4    Der geschiedene Ehegatte hat Anspruch auf eine Rente, sofern der Verstorbene ihm gegenüber im Zeitpunkt des Todes zu Unterhaltsbeiträgen verpflichtet war. Die Rente entspricht den dahingefallenen Unterhaltsbeiträgen; sie beträgt höchstens 20 Prozent des versicherten Jahresverdienstes des Verstorbenen. Sie wird nur so­lange ausgerichtet, als der Verstorbene unterhaltspflichtig gewesen wäre.
MVG) nicht zu berücksichtigen (Erw. 7b).

Regeste (fr):

Art. 25 LAM: Atteinte à l'intégrité. - Le supplément qu'il convient d'allouer en vertu de l'art. 25 al. 3 LAM pour indemniser l'atteinte à l'intégrité doit être calculé selon les règles déterminantes pour l'application de l'art. 25 al. 1 LAM et être entièrement ajouté à la rente d'invalidité (complément et précision apportés à la jurisprudence; consid. 4). - La couverture d'un préjudice pour atteinte à l'intégrité selon l'art. 25 al. 1 LAM doit s'effectuer en fonction d'un taux d'indemnisation moyen de 85% et d'un gain moyen de fr. 12'000.--, conformément à l'arrêt Gysler (ATFA 1966 p. 148); pour juger des cas actuellement en cours, ce gain doit être adapté à l'évolution ultérieure des prix à la consommation (et non à celle des salaires). Pour l'année 1983, cela représente un montant arrondi de fr. 25'400.--. Il appartiendra à l'administration de procéder également, à l'avenir, aux adaptations justifiées par l'évolution des prix à la consommation (consid. 6). - Dans les situations envisagées par l'art. 25 al. 3 LAM, le préjudice résultant de l'atteinte à l'intégrité peut être indemnisé sous la forme d'un supplément à la rente d'invalidité ou d'un rachat au sens de l'art. 25 al. 2 LAM (consid. 7a). - La rente qui n'a pour cause que l'atteinte à l'intégrité, de même que le supplément destiné à indemniser une atteinte à l'intégrité (ou la somme de rachat allouée à ce titre), ne doivent pas être pris en considération pour déterminer une éventuelle surindemnisation (art. 52 al. 1 LAM) (consid. 7b).

Regesto (it):

Art. 25 LAM: Menomazione dell'integrità. - Il supplemento da erogare in virtù dell'art. 25 cpv. 3 LAM quale indennizzo di una menomazione dell'integrità deve essere calcolato secondo le regole determinanti l'applicazione dell'art. 25 cpv. 1 LAM e aggiunto interamente alla rendita di invalidità (complemento e precisazione della giurisprudenza; consid. 4). - L'indennizzo di una menomazione dell'invalidità secondo l'art. 25 cpv. 1 LAM è da eseguire in funzione di un tasso d'indennizzazione medio dell'85% e di un guadagno medio di fr. 12'000.-- conformemente alla sentenza Gysler (STFA 1966 pag. 148); per giudicare dei casi in corso detto guadagno è da adattare all'intercorrente evoluzione dei prezzi al consumo (e non a quella dei salari). Per l'anno 1983 ciò rappresenta l'importo arrotondato di fr. 25'400.--. Spetta all'amministrazione di procedere in avvenire all'adeguamento giustificato dall'evoluzione dei prezzi al consumo (consid. 6). - Nei casi previsti dall'art. 25 cpv. 3 LAM il pregiudizio per menomazione dell'integrità dev'essere risarcito sotto forma di un aumento della rendita d'invalidità o di un riscatto secondo l'art. 25 cpv. 2 LAM (consid. 7a). - Una semplice rendita per menomazione dell'integrità come pure il supplemento destinato a indennizzarla (o l'importo erogato a titolo di riscatto) non entrano in considerazione nel calcolo di un'eventuale sovraindennizzo (art. 52 cpv. 1 LAM) (consid. 7b).

Sachverhalt ab Seite 378

BGE 112 V 376 S. 378

A.- Der 1929 geborene Peter Gasser erlitt 1970 im Militärdienst eine Tibiakopffraktur rechts und 1971 ebenfalls im Militärdienst eine Schenkelhalsfraktur rechts. Die Militärversicherung anerkannte die volle Bundeshaftung für die Folgen beider Unfälle. Ab 1973 erhielt Peter Gasser zeitlich befristete Invalidenrenten. Letztmals wurde ihm am 21. August 1981 für die Zeit vom 1. April 1981 bis 31. März 1983 eine Rente von monatlich Fr. 780.-- auf der Grundlage einer Erwerbsunfähigkeit von 40% zugesprochen. Nach Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht gelangte das Bundesamt für Militärversicherung (BAMV) zum Schluss, dass ab 1. April 1983 keine nennenswerte Erwerbsunfähigkeit mehr bestehe, dagegen ein Integritätsschaden von 20% vorliege. Es stellte ferner fest, dass damit die Integritätseinbusse gegenüber dem aus der Erwerbsunfähigkeit resultierenden Schaden überwiege (Integritätsrente höher als Invalidenrente). Gestützt auf die damalige Rechtspraxis des Eidg. Versicherungsgerichts zu Art. 25 Abs. 3
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
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MVG, wonach der kleinere Schaden im grösseren enthalten und deshalb nur dieser Schaden abzugelten sei (BGE 110 V 120 Erw. 1b, BGE 105 V 322 Erw. 1b, BGE 96 V 113 Erw. 2d, EVGE 1966 S. 151 Erw. 2), sprach das BAMV deshalb Peter Gasser mit Verfügung vom 23. November 1983 eine ab 1. April 1983 laufende Integritätsrente von monatlich Fr. 530.90 zu. Für die Berechnung dieser Rente ging es von den mit den Urteilen Gysler (EVGE 1966 S. 148) und Lendi (EVGE 1968 S. 88) eingeführten Bezugsgrössen des durchschnittlichen Leistungsansatzes von 85% und des mittleren anrechenbaren Jahresverdienstes aus (Fr. 37'475.--, Stand gemäss Art. 4 Abs. 2 des Bundesbeschlusses vom 9. Oktober 1981 über die Anpassung der Leistungen der Militärversicherung an die veränderten Erwerbseinkommen; AS 1981 1638).
B.- Hiegegen erhob Peter Gasser Beschwerde und beantragte die Zusprechung einer Invalidenrente auf der Grundlage einer Invalidität von 45%. Das Versicherungsgericht des Kantons Zürich wies die Beschwerde mit Entscheid vom 20. November 1984
BGE 112 V 376 S. 379

ab. Die Begründung lautete im wesentlichen dahin, die angefochtene Verfügung vom 23. November 1983 beruhe auf der damals geltenden Rechtsprechung und lasse sich nicht beanstanden. Denn einerseits könne gegen die Bemessung des Integritätsschadens mit 20% nichts Stichhaltiges eingewendet werden und anderseits bestehe kein unfallbedingter Erwerbsausfall oder höchstens ein solcher, der kleiner wäre als die Entschädigung für die Integritätseinbusse.
C.- Peter Gasser lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Antrag, es sei ihm ab 1. April 1983 auf beschränkte Zeit eine Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von mindestens 40% auszurichten. In der Begründung führt er unter anderem aus, nach dem Erlass der angefochtenen Verfügung vom 23. November 1983 habe das Eidg. Versicherungsgericht mit dem Urteil Andres vom 23. Mai 1984 (BGE 110 V 117) zu Art. 25 Abs. 3
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MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG eine neue Rechtspraxis begründet. Danach könne beim Vorliegen von Erwerbsunfähigkeit und Integritätseinbusse nicht mehr bloss eine Rente für den höheren Schaden zugesprochen werden; vielmehr seien beide Schäden kumulativ - durch Gewährung einer einzigen Rente - abzugelten. Diese neue Rechtsprechung sei entgegen der Auffassung der Vorinstanz im vorliegenden Fall anzuwenden. Hinsichtlich der Bemessung der beiden Schäden beantragt Peter Gasser, es seien die medizinischen Verhältnisse durch eine Begutachtung näher abklären zu lassen. In seiner Vernehmlassung vom 14. Juni 1985 sprach sich das BAMV ebenfalls für die Anwendbarkeit der neuen Rechtspraxis zu Art. 23 Abs. 3
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 23 Ausschluss von Medizinalpersonen und Anstalten - Will die Militärversicherung einer Medizinalperson, einer Anstalt, einer Abklä­rungs­stelle oder einem Laboratorium aus wichtigen Gründen das Recht auf Anord­nung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnahmen, auf Ver­ordnung und Abgabe von Arzneimitteln oder auf Durchführung von Analysen ver­weigern oder entziehen, entscheidet das Schiedsgericht nach Artikel 27 über den Ausschluss und dessen Dauer.
MVG aus und erklärte weiter, die Erwerbsunfähigkeit Peter Gassers betrage schätzungsweise 20%. Bei einem hypothetischen Jahresverdienst von Fr. 30'000.-- und einem Leistungsansatz von 90% ergebe sich ab 1. April 1983 für die Invalidenrente ein monatliches Betreffnis von Fr. 450.--. Die Beeinträchtigung der körperlichen Integrität sei wie in der Verfügung vom 23. November 1983 mit 20% zu veranschlagen. Dagegen sei die Integritätsrente nicht mehr auf der Grundlage des Mittelwertes zwischen dem gesetzlichen Verdienstmaximum und dem gesetzlichen Verdienstminimum (EVGE 1966 S. 148, 1968 S. 88) zu berechnen, sondern aufgrund der von der Militärversicherung im Anschluss an das Urteil Andres (BGE 110 V 117) eingeführte neue Rentenbasis von Fr. 15'000.--. Daraus resultiere eine Integritätsrente von Fr. 212.50, welche der Invalidenrente von Fr. 450.-- voll zuzurechnen sei.

BGE 112 V 376 S. 380

Erwägungen

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1. Kann von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden, so ist eine Invalidenrente auszurichten, wenn der versicherte Gesundheitsschaden eine voraussichtlich bleibende Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit hinterlässt, oder eine Integritätsrente, wenn er eine erhebliche Beeinträchtigung der körperlichen oder psychischen Integrität zur Folge hat (siehe Art. 23 Abs. 1
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 23 Ausschluss von Medizinalpersonen und Anstalten - Will die Militärversicherung einer Medizinalperson, einer Anstalt, einer Abklä­rungs­stelle oder einem Laboratorium aus wichtigen Gründen das Recht auf Anord­nung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnahmen, auf Ver­ordnung und Abgabe von Arzneimitteln oder auf Durchführung von Analysen ver­weigern oder entziehen, entscheidet das Schiedsgericht nach Artikel 27 über den Ausschluss und dessen Dauer.
MVG). a) Im Falle der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit sieht Art. 24 Abs. 1
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 24 Direktanspruch von Medizinalpersonen und Anstalten - Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben für Leistungen, die sie einem Versicherten erbracht haben, direkten Anspruch gegen die Militärversicherung.
MVG die Ausrichtung einer Invalidenrente auf bestimmte oder unbestimmte Zeit vor. Für die Bemessung des Invaliditätsgrades wird praxisgemäss - wie im Bereiche der Invalidenversicherung und der obligatorischen Unfallversicherung - das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden wäre (BGE 110 V 119 Erw. 1a, BGE 105 V 322, BGE 96 V 112) ... b) Die Rente für erhebliche Beeinträchtigung der körperlichen oder psychischen Integrität wird in Würdigung aller Umstände nach billigem Ermessen festgesetzt (Art. 25 Abs. 1
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG). Sie kann jederzeit von Amtes wegen oder auf Begehren des Versicherten ausgekauft werden (Art. 25 Abs. 2
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MVG). Ein Integritätsschaden gibt grundsätzlich dann Anspruch auf eine Rente der Militärversicherung, wenn der Versicherte objektiverweise im Lebensgenuss erheblich eingeschränkt ist. Rechtserheblich in diesem Sinne ist die Störung primärer Lebensfunktionen, nicht aber die blosse Behinderung in der sonstigen Lebensgestaltung wie beispielsweise beim Sport, bei der Teilnahme an gesellschaftlichen Anlässen und dergleichen (BGE 110 V 119 Erw. 1a mit Hinweisen). c) Bei gleichzeitigem Vorliegen von Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit und erheblicher Beeinträchtigung der körperlichen oder psychischen Integrität wird nur eine Rente zugesprochen, bei deren Berechnung jedoch beiden Beeinträchtigungen Rechnung getragen wird (Art. 25 Abs. 3
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG). Nach der Rechtspraxis gemäss den Urteilen Gysler (EVGE 1966 S. 151 Erw. 2), Rey (BGE 96 V 113 Erw. 2d) und Pulver (BGE 105 V 322 Erw. 1b) galt bei diesem Zusammentreffen der Integritätsschaden regelmässig als im
BGE 112 V 376 S. 381

Invaliditätsansatz mitenthalten, wenn die Verminderung der Erwerbsfähigkeit schwerer wog. Beeinträchtigte der körperliche oder psychische Nachteil die Erwerbsfähigkeit in geringerem Masse oder gar nicht, jedoch in erheblicher Weise die körperliche oder psychische Integrität, so war lediglich eine Integritätsrente auszurichten. Die gesetzliche Regelung, wonach nur eine Rente auszurichten, aber beiden Beeinträchtigungen Rechnung zu tragen ist (Art. 25 Abs. 3
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG), wurde in dem Sinne verstanden, dass der im Einzelfall überwiegende Schaden voll zu entschädigen sei. Dabei war in der Weise vorzugehen, dass die Rente für die beiden Schadensarten nach den hiefür massgebenden Bemessungs- und Berechnungsregeln getrennt festgesetzt und dem Versicherten die jeweils höhere Rente zugesprochen wurde. Mit dem Urteil Andres (BGE 110 V 117) ist das Eidg. Versicherungsgericht von dieser Praxis abgegangen und hat erkannt, dass nicht mehr wie bis anhin nur der überwiegende Schaden abzugelten ist, sondern beide Schäden kumulativ - durch Gewährung einer einzigen Rente - zu entschädigen sind. In einem solchen Fall ist die Beeinträchtigung der Integrität durch eine Erhöhung der Invalidenrente (Art. 24
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MVG Art. 24 Direktanspruch von Medizinalpersonen und Anstalten - Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben für Leistungen, die sie einem Versicherten erbracht haben, direkten Anspruch gegen die Militärversicherung.
MVG) zu entschädigen, und zwar mit einem Zuschlag in Franken, der nach billigem Ermessen festgesetzt und nach dem Grad an Beeinträchtigung abgestuft wird (BGE 110 V 124 Erw. 2e und 3).
2. a) (Ausführungen darüber, dass Invalidität und Integritätsschaden auf je 20% zu veranschlagen sind.)
3. a) Sind Erwerbsunfähigkeit (20%) und Integritätsschaden (20%) gegeben, so stellt sich die Frage, wie die Rente gemäss Art. 25 Abs. 3
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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MVG zu bestimmen ist. Beschwerdeführer und BAMV nehmen hiebei zu Recht an, dass die neue Rechtsprechung zu Art. 25 Abs. 3
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
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MVG gemäss Urteil Andres (BGE 110 V 117) auch im vorliegenden Fall zu beachten ist (BGE 108 V 3 mit Hinweisen). Nach dieser Rechtsprechung ist die Beeinträchtigung der Integrität durch eine Erhöhung der Invalidenrente in Form eines Zuschlages in Franken zu entschädigen. Die Frage, wie dieser Zuschlag zu berechnen sei, hat das Eidg. Versicherungsgericht in der Meinung offengelassen, dass es dem BAMV anheimgestellt werden könne, eine sachgerechte Lösung auszuarbeiten. b) Das BAMV gelangte zum Schluss, dass nur die volle Kumulierbarkeit der beiden Renten zu befriedigenden Ergebnissen führen könne. Wer die Integritätsrente als reine Genugtuungsleistung anerkenne, müsse im Rahmen von Art. 25 Abs. 3
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MVG die unbeschränkte Kumulation mit der Invalidenrente befürworten. Der
BGE 112 V 376 S. 382

Wortlaut dieser Bestimmung stehe dem nicht entgegen, und angesichts der Anerkennung der Integritätsrente als Genugtuungsleistung dürften historische Motive zur Begründung eines Verbots integraler Kumulation nicht mehr herangezogen werden. c) Die Bejahung der vollen Kumulierbarkeit führte das BAMV sodann zur Frage, ob in diesem Fall das Leistungsniveau der Integritätsrente, berechnet nach dem mittleren Jahresverdienst, noch angemessen sei bzw. ob nicht auch die Rechtspraxis zu Art. 25 Abs. 1
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
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MVG neu überdacht werden müsse. Es erklärte hiezu, die auf der Grundlage des mittleren Jahresverdienstes berechneten Integritätsrenten gemäss der mit den Urteilen Gysler (EVGE 1966 S. 148) und Lendi (EVGE 1968 S. 88) begründeten Praxis seien von Anfang an zu grosszügig bemessen gewesen. Da der besagte Mittelwert im Laufe der Jahre der Entwicklung sowohl der Teuerung als auch der Löhne gefolgt sei, hätten sich mit der Zeit Entschädigungen für Integritätseinbussen ergeben, die in einem immer grösseren Missverhältnis zum jeweiligen Schaden gestanden hätten. Die Kumulierbarkeit von Invalidenrente und Integritätsentschädigung im Rahmen von Art. 25 Abs. 3
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG müsste deshalb exzessive Gesamtleistungen zur Folge haben, wenn weiterhin die bisherige Mittelwert-Praxis angewendet würde. Die Kumulationsfrage könne demzufolge nur befriedigend gelöst werden, wenn auch die Bemessungspraxis für die reine Integritätsrente gemäss Art. 25 Abs. 1
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
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MVG geändert werde. Das BAMV entschied daraufhin, die Verwaltungspraxis mit Wirkung ab 1. Januar 1985 dahin zu ändern, dass inskünftig alle Integritätsrenten (Art. 25 Abs. 1 und 3) neu auf der Berechnungsgrundlage von Fr. 15'000.-- zugesprochen würden, wobei im Rahmen von Art. 25 Abs. 3 die Leistungen voll zu kumulieren seien. Dagegen würde am Leistungsansatz von 85% und der Art und Weise der Feststellung der Integritätseinbusse weiterhin festgehalten. Im folgenden ist zu prüfen, ob diese Verwaltungspraxis geschützt werden kann.

4. a) Für die Beantwortung der im Urteil Andres (BGE 110 V 117) offengebliebenen Frage, wie der Zuschlag für die Abgeltung des Integritätsschadens im Bereiche von Art. 25 Abs. 3
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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MVG zu bemessen sei, ist wegleitend davon auszugehen, dass das Mass der Entschädigung für Integritätseinbussen im Rahmen der Absätze 1 und 3 nach der gleichen Methode zu bestimmen ist. Die Entschädigung für Integritätsverluste soll für alle gleich sein, ob diese mit einer Erwerbsunfähigkeit verbunden sind oder nicht. Denn es wäre stossend, wenn der gleiche Integritätsschaden nicht in gleichem
BGE 112 V 376 S. 383

Umfange entschädigt würde, je nachdem ob ein Anwendungsfall von Absatz 1 oder Absatz 3 MVG vorliegt. Die Ansprüche aus Erwerbsunfähigkeit und Integritätsschaden müssen deshalb im Bereiche von Art. 25 Abs. 3
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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MVG voll kumulierbar sein. Wie das BAMV zutreffend festhält, steht dem der Wortlaut von Art. 25 Abs. 3
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG nicht entgegen. Auch entstehungsgeschichtliche Motive zu Art. 25 Abs. 3
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1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
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MVG oder die Rechtsnatur der Abgeltungen für Integritätsschäden vermögen, zumal die Integritätsrente als Leistung mit Genugtuungscharakter anerkannt ist, die volle Kumulierbarkeit nicht auszuschliessen. b) Das Urteil Andres ist in diesem Sinne zu präzisieren, soweit es dahin verstanden wurde, dass nur eine Teilkumulation zulässig sei. Beigefügt sei, dass die Erwerbsunfähigkeit lediglich aus Gründen der Praktikabilität den Ausgangspunkt für die Ermittlung der Gesamtrente gemäss Art. 25 Abs. 3
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
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2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG bildet und nur insofern der Invalidenrente eine gewisse Priorität zukommt; das quantitative Verhältnis zwischen Invalidenrente und Entschädigung für Integritätsverlust ist ohne Bedeutung. Soweit das Urteil Andres anders aufgefasst wurde, wird es hiermit ebenfalls klargestellt.

5. a) Für die Berechnung der Integritätsrente waren bislang ein Leistungsansatz von 85% und der Mittelwert zwischen dem gesetzlichen Verdienstmaximum und dem gesetzlichen Verdienstminimum massgebend (BGE 110 V 120 Erw. 1a, BGE 105 V 322 Erw. 1a, EVGE 1968 S. 88 und 1966 S. 148). Bei der Begründung dieser Rechtspraxis im Urteil Gysler (BGE 1966 S. 148) betrug dieser Mittelwert Fr. 12'000.--. Im Bundesbeschluss über die Anpassung der Leistungen der Militärversicherung an die veränderten Erwerbseinkommen vom 6. Oktober 1972 wurde mit Art. 4 der genannte Mittelwert erstmals der Reallohnentwicklung angepasst und neu mit Fr. 22'749.-- festgelegt (AS 1972 2416; BBl 1972 I 728). Dies geschah gestützt auf den am 19. Dezember 1963 eingeführten Art. 25bis
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG (AS 1964 253), der bestimmte, dass die Renten der Teuerung und den veränderten Erwerbseinkommen anzupassen sind (BBl 1963 I 858; siehe auch BBl 1969 I 291 ff.). Es folgten weitere Anpassungen mit den Bundesbeschlüssen vom 4. Oktober 1974 (Art. 5; AS 1974 1538; BBl 1974 I 619; Fr. 28'260.--) und vom 9. Oktober 1981 (Art. 4 Abs. 2; AS 1981 1638; BBl 1981 I 661; Fr. 37'475.--). Mit Art. 4 Abs. 2 der Verordnung vom 19. Oktober 1983 (AS 1983 1543) erhöhte der Bundesrat, der aufgrund des auf den 1. Januar 1984 revidierten Art. 25bis
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
SR 833.1 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)
MVG Art. 25 Wirtschaftlichkeit der Behandlung
1    Die Medizinalpersonen, Anstalten, Abklärungsstellen und Laboratorien haben sich in der Anordnung und Durchführung diagnostischer und therapeutischer Massnah­men in der Verordnung und Abgabe von Arzneimitteln und in der Durchführung von Analysen auf das zu beschränken, was der Behandlungszweck gebietet.
2    Die Militärversicherung kann für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, gegen­über diesen Personen oder Einrichtungen die Vergütung kürzen, verweigern oder zurückfordern.
MVG (vgl. Art. 117
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 117 Änderung - Änderungen des geltenden Bundesrechtes stehen im Anhang; dieser ist Bestandteil des Gesetzes.
UVG) nunmehr auch für die
BGE 112 V 376 S. 384

Anpassung der Renten an die veränderten Erwerbseinkommen zuständig geworden war, den Durchschnittsverdienst auf Fr. 41'972.--. Dem BAMV ist beizupflichten, dass die volle Kumulation von Invalidenrente und Integritätszuschlag unangemessen hohe Leistungen zur Folge hätte, wenn letzterer auf der Grundlage von Fr. 37'475.-- (ab 1982) bzw. Fr. 41'972.-- (ab 1984) berechnet würde. Es ist deshalb zu Recht nach einer neuen Lösung gesucht worden. b) Dazu war das BAMV in formeller Hinsicht berechtigt. Mit den obgenannten Bestimmungen über die Anpassung des für die Berechnung der Integritätsrente massgebenden Durchschnittsve