Urteilskopf

110 V 17

4. Arrêt du 18 janvier 1984 dans la cause Caisse cantonale vaudoise de compensation contre Rey et Tribunal des assurances du canton de Vaud
Regeste (de):

Art. 3 Abs. 1 lit. b und f ELG. - Als anrechenbares Vermögen im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG gelten einzig die Aktiven, welche der Versicherte tatsächlich erhalten hat und über welche er unbeschränkt verfügen kann (Erw. 3). - Der zum massgeblichen Einkommen gehörende Kapitalzins berechnet sich auf dem gesamten Vermögen, auf das zur Erwirkung von Ergänzungsleistungen verzichtet worden ist (Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG), ohne den Freibetrag (Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG) abzuziehen (Erw. 4). - Die Höhe des Zinses, den die Anlage des vom Versicherten entäusserten Kapitals eingebracht hätte, muss entweder aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalles oder aufgrund der allgemeinen Bedingungen des Geldmarktes festgesetzt werden; für die Bestimmung dieser Bedingungen in Betracht fallende Statistiken (Erw. 5).

Regeste (fr):

Art. 3 al. 1 let. b
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
et f LPC. - Sont à considérer comme fortune imputable au sens de l'art. 3 al. 1 let. b
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
LPC uniquement les actifs que l'assuré a effectivement reçus et dont il peut disposer sans restriction (consid. 3). - Pour calculer l'intérêt compris dans le revenu déterminant, on tient compte du montant total de la fortune dont l'assuré s'est dessaisi en vue d'obtenir des prestations complémentaires (art. 3 al. 1 let. f
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
LPC), sans déduire le denier de nécessité (art. 3 al. 1 let. b
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
LPC) (consid. 4). - Le taux de l'intérêt qu'aurait rapporté le placement du capital dont l'assuré s'est dessaisi doit être fixé en fonction soit des circonstances concrètes du cas particulier ou des conditions générales du marché de l'argent; statistiques à prendre en considération pour déterminer ces conditions (consid. 5).

Regesto (it):

Art. 3 cpv. 1 lett. b
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
e f LPC. - Sono da considerare sostanza computabile, ai sensi dell'art. 3 cpv. 1 lett. b
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
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2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
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2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
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b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
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2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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LPC, solo gli attivi che l'assicurato ha effettivamente ricevuto e di cui può disporre senza limitazioni (consid. 3). - Per calcolare l'interesse computabile nel reddito determinante, si considera l'ammontare totale della sostanza cui l'assicurato ha rinunciato al fine di ottenere prestazioni complementari (art. 3 cpv. 1 lett. f
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LPC), senza dedurre la risorsa minima (art. 3 cpv. 1 lett. b
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LPC) (consid. 4). - Il tasso di interesse che avrebbe prodotto il collocamento del capitale cui l'assicurato ha rinunciato deve essere stabilito in funzione o delle circostanze concrete del caso particolare oppure delle condizioni generali del mercato monetario; statistiche da prendere in considerazione per determinare dette condizioni (consid. 5).

Sachverhalt ab Seite 18

BGE 110 V 17 S. 18

A.- Rey, veuf depuis le 4 avril 1976, est au bénéfice de prestations complémentaires depuis plusieurs années. A la suite d'un recours qu'il avait interjeté contre une décision par laquelle la Caisse cantonale vaudoise de compensation supprimait avec effet rétroactif la prestation complémentaire qu'elle lui servait depuis le 1er septembre 1977, le Tribunal des assurances du canton de Vaud a rendu, le 12 août 1981, un jugement dont il ressort ce qui suit: le 19 août 1977, l'assuré avait vendu pour le prix de 190'000 francs un immeuble qui lui appartenait, et obtenu un gain net de 101'266 francs. Il avait toutefois omis d'en informer l'administration, ce qui entraîna une procédure de rectification et de restitution des prestations complémentaires indûment touchées entre le 1er septembre 1977 et le 31 décembre 1980. Celle-ci a établi qu'en 1978, l'assuré avait fait une donation de 40'000 francs à son fils, notamment pour permettre à ce dernier de moderniser son commerce de boulangerie. D'autre part, astucieusement induit en erreur, l'assuré s'était dessaisi au profit d'un tiers d'une somme de 20'000 francs entre le 13 juin et le 23 octobre 1978. Par convention des 19 et 20 février 1981, l'auteur de cette escroquerie s'était toutefois engagé à rembourser la somme de 20'000 francs à sa victime par acomptes mensuels de 300 francs. Se fondant sur ces éléments, les premiers juges considérèrent que la donation de 40'000 francs faite par l'assuré à son fils tombait sous le coup de l'art. 3 al. 1 let. f
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LPC et devait, par conséquent, entrer dans le calcul du revenu déterminant. En revanche, devait être déduit de celui-ci la somme de 20'000 francs dont l'assuré s'était involontairement dessaisi en 1978. Ayant fixé à 67'921 francs la "fortune réelle" de Rey pour la période allant du 1er septembre 1977 au 31 décembre 1979, le tribunal a considéré ce qui suit: "Dans l'établissement du revenu déterminant de l'assuré pour l'année 1980, le montant de sa fortune devra être réduit de 20'000 francs,
BGE 110 V 17 S. 19

étant donné qu'il est vraisemblable qu'entre le 1er septembre 1977 et le 31 décembre 1979 il aurait dépensé cette somme s'il avait possédé l'intégralité de son avoir. Enfin, le revenu de la fortune du recourant, au taux de 3%, doit être calculé sur la valeur réelle de la fortune de laquelle le denier de nécessité, soit 20'000 francs, aura été retranché, étant donné qu'on ne peut pas raisonnablement exiger de l'intéressé qu'il place cette somme à la banque." Le tribunal cantonal fixa ensuite le montant des prestations complémentaires auxquelles l'assuré pouvait prétendre pour la période allant du 1er septembre 1977 au 31 décembre 1980 et renvoya le dossier de la cause à l'administration pour qu'elle rende de nouvelles décisions dans ce sens. Son jugement ne fut pas attaqué et il est donc entré en force de chose jugée.
B.- Par décision du 4 janvier 1982, la Caisse cantonale vaudoise de compensation a fixé à 282 francs par mois le montant de la prestation complémentaire due à l'assuré à partir du 1er janvier 1982. Dans le calcul du revenu déterminant, elle tint compte d'une fortune de 74'028 francs dont 60'000 francs à titre de "don et vol", ce qui après déduction de la franchise légale de 20'000 francs la conduisit à ajouter aux autres éléments de revenu un montant de 3'601 francs, soit un quinzième de 54'028 francs. En outre, au revenu effectif de la fortune mobilière, par 372 francs, la caisse ajouta une somme de 1'800 francs représentant l'intérêt à 3% l'an calculé sur un capital de 60'000 francs.
C.- Rey recourut contre cette décision auprès du Tribunal des assurances du canton de Vaud. Il contestait le revenu déterminant retenu par l'administration et demandait que la prestation complémentaire à laquelle il avait droit dès le 1er janvier 1982 fût fixée à 6'511 fr. 45 par an ou 542 fr. 62 par mois. Les juges cantonaux ont partiellement admis son recours par jugement du 30 avril 1982. Le tribunal a considéré, en bref, que c'est à tort et en violation du principe de la chose jugée que l'administration avait compté comme élément de fortune une somme de 20'000 francs représentant le montant "volé" à l'assuré en 1978 et que, par ailleurs, le revenu théorique du capital dont l'intéressé s'était dessaisi en faveur de son fils ne devait pas être calculé sur 40'000 francs mais uniquement sur 20'000 francs, c'est-à-dire le solde restant après imputation du denier de nécessité de 20'000 francs comme il l'avait jugé le 12 août 1981. En revanche, le taux de 3% fixé par la caisse dans sa décision était trop bas et devait être augmenté à 3,5%. Dès lors, les premiers juges annulèrent la décision litigieuse et renvoyèrent le dossier à la caisse
BGE 110 V 17 S. 20

pour qu'elle calcule à nouveau le montant de la prestation complémentaire due à l'assuré en 1982.
D.- La Caisse cantonale vaudoise de compensation interjette recours de droit administratif contre ce jugement et conclut à sa réforme, en ce sens que "l'intérêt sur la fortune cédée soit calculé sur 40'000 francs et non sur 20'000 francs". L'intimé conclut au rejet du recours, que l'Office fédéral des assurances sociales propose au contraire d'admettre.
Erwägungen

Considérant en droit:

1. Le recours de droit administratif porte uniquement sur la question du montant du capital sur lequel doit être calculé un intérêt au titre du produit de la fortune mobilière (art. 3 al. 1 let. b
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LPC), dans le cas où le capital n'est plus en possession de l'assuré mais doit néanmoins être compris dans le calcul du revenu déterminant en vertu de l'art. 3 al. 1 let. f
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a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
LPC. Toutefois, dans la mesure où la décision litigieuse a pour objet l'octroi ou le refus de prestations d'assurance, comme c'est le cas en l'espèce, le Tribunal fédéral des assurances peut s'écarter des conclusions des parties, à l'avantage ou au détriment de celles-ci (art. 132 let. c
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ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
OJ). En outre, il n'est pas lié par les motifs que les parties invoquent (art. 114 al. 1
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ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
OJ) et, conformément au principe suivant lequel il applique le droit d'office, il peut entrer en matière même sur des griefs qui ne sont pas articulés (ATF 107 V 248 consid. 1b). C'est la raison pour laquelle le recours pourrait être admis pour d'autres motifs que ceux invoqués dans le mémoire de la caisse recourante et, à l'inverse, la décision attaquée pourrait être confirmée pour d'autres raisons que celles retenues par l'autorité cantonale (ATF 108 Ib 30).
2. Dans sa réponse au recours de droit administratif, l'intimé conteste s'être dessaisi des 40'000 francs dont il a fait don à son fils en vue d'obtenir une prestation complémentaire. Or, cette question a été définitivement tranchée dans le jugement cantonal du 12 août 1981 que l'intimé n'a pas déféré à la Cour de céans et qui est donc entré en force de chose jugée. De plus, dans son recours à la juridiction cantonale, son mandataire avait écrit: "On rappelle pour mémoire que le recourant a fait don à son fils de 40'000 francs, ce qui n'est pas contesté. Le recourant admet qu'il y a lieu de tenir compte de ce montant dans la détermination de la fortune."
BGE 110 V 17 S. 21

Au demeurant, pour les raisons exposées avec pertinence par les juges cantonaux aussi bien dans le jugement entrepris que dans celui du 12 août 1981, il n'est pas douteux que la donation de 40'000 francs faite en 1978 par l'intimé à son fils tombait sous le coup de l'art. 3 al. 1 let. f
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
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2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
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2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
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b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
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LPC tel que l'interprètent une jurisprudence constante (ATF 96 V 92; RCC 1977 p. 250 consid. 2) et la pratique administrative (ch. m. 152 et ss des directives de l'Office fédéral des assurances sociales concernant les prestations complémentaires, valables dès le 1er janvier 1979, et RCC 1983 p. 90). C'est dès lors avec raison que dans sa décision du 4 janvier 1982, la recourante a notamment ajouté le montant de 40'000 francs à celui de la fortune mobilière qui était effectivement en possession de l'assuré au moment déterminant.
3. Dans la décision litigieuse, la caisse de compensation a également pris en compte la somme de 20'000 francs dont l'intimé s'était dessaisi contre son gré en 1978. Toutefois, dans sa réponse au recours formé devant la juridiction cantonale par l'assuré, elle s'était déclarée d'accord d'y renoncer, "ceci en conformité avec le jugement cantonal". Les juges de première instance en ont pris acte, en relevant qu'à défaut la caisse "aurait agi illicitement, violant le principe de la force jugée". Or, sur ce point, il a toutefois échappé au tribunal qu'il n'y avait précisément pas force de chose jugée. En effet, s'agissant de cette somme de 20'000 francs, la situation s'était modifiée lorsque la caisse a rendu sa décision du 4 janvier 1982 puisque, selon ce qui est dit dans le jugement du 12 août 1981, la dette a été reconnue par l'auteur de l'escroquerie qui s'est engagé à la rembourser par acomptes mensuels de 300 francs, par convention des 19 et 20 février 1981. Dès lors, au moment déterminant pour le calcul de la prestation complémentaire due à l'intimé en 1982, c'est-à-dire le 1er janvier 1982 (art. 23 al. 1
SR 831.301 Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELV Art. 23 Zeitlich massgebende Einnahmen und zeitlich massgebendes Vermögen
1    Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen.
2    Bei Versicherten, deren anrechenbare Einnahmen und deren Vermögen im Sinne des ELG aufgrund einer Steuerveranlagung ermittelt werden kann, sind die kantonalen Durchführungsstellen befugt, als Berechnungsperiode die der letzten Steuerveranlagung zugrunde liegende Berechnungsperiode zu wählen, falls inzwischen keine Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person eingetreten ist.
3    Bei der Bemessung der jährlichen Ergänzungsleistung sind die laufenden Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen (Art. 11 Abs. 1 Bst. d ELG) anzurechnen. 2
4    Kann die Person, die eine jährliche Ergänzungsleistung beansprucht, mit der Anmeldung glaubhaft machen, dass sie während des Zeitraumes, für welchen sie die jährliche Ergänzungsleistung begehrt, wesentlich kleinere anrechenbare Einnahmen erzielen werde als während der Berechnungsperiode nach Absatz 1 oder 2, so ist auf die mutmasslichen, auf ein Jahr umgerechneten anrechenbaren Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns abzustellen.
OPC-AVS/AI), la créance de ce dernier, qui était cependant inférieure à 20'000 francs à la suite du remboursement déjà intervenu, faisait en principe partie de la fortune à prendre en compte. Toutefois, d'après la jurisprudence constante du Tribunal fédéral des assurances, on ne considère comme fortune imputable au sens de l'art. 3 al. 1 let. b
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b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
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LPC que les actifs que l'assuré a effectivement reçus et dont il peut disposer sans restriction (arrêt non publié Beck du 9 juin 1982 consid. 2b et les arrêts cités). Cette règle doit être confirmée en l'espèce. A ce propos, il sied de relever que les instructions administratives de l'Office fédéral des assurances sociales relatives à cette question, d'après lesquelles "est généralement
BGE 110 V 17 S. 22

pris en compte comme fortune un capital payé par acompte" (ch. m. 193 des directives citées plus haut), dans la mesure où elles s'écartent de cette jurisprudence, sont contraires à la loi. C'est donc pour les motifs exposés ci-dessus, qui se substituent à ceux retenus par le tribunal de première instance, que le jugement cantonal doit être confirmé en tant qu'il fait abstraction de la créance que possédait l'assuré contre l'auteur de l'escroquerie. Il incombera toutefois à la caisse recourante de déterminer la valeur du capital déjà remboursé au moment déterminant pour le calcul de la prestation complémentaire due à l'intimé, c'est-à-dire le 1er janvier 1982. En effet, conformément à une jurisprudence déjà ancienne relative à une situation analogue dans le domaine des rentes extraordinaires, sous réserve de cas où il y aurait fraude à la loi, ce montant devra être pris en compte en tant que part de fortune sur laquelle est calculé le rendement, et non pas en tant qu'élément de revenu (ATFA 1950 p. 241 ss).
4. a) Aux termes de l'art. 3 al. 1 let. b
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b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
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b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
LPC, le revenu déterminant comprend notamment le produit de la fortune mobilière et immobilière de l'assuré. Toutefois, selon les juges cantonaux, lorsqu'on ajoute à la fortune effectivement possédée par ce dernier une part de fortune dont il s'est dessaisi en vue d'obtenir des prestations complémentaires (art. 3 al. 1 let. f
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
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2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
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b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
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LPC), il convient de déduire le denier de nécessité du montant sur lequel on calcule l'intérêt compris dans le revenu déterminant, au titre de produit de la fortune. Ainsi, dans le cas d'espèce, ils ont considéré que la caisse recourante n'était pas en droit d'ajouter au revenu déterminant de l'intimé un intérêt calculé sur le capital de 40'000 francs dont il s'était dessaisi en faveur de son fils, mais qu'elle devait calculer cet intérêt sur un capital de 20'000 francs, c'est-à-dire après avoir déduit le denier de nécessité qui pour une personne seule se monte à 20'000 francs (art. 3 al. 1 let. b
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a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
LPC). Pour justifier cette opinion, les premiers juges ont estimé, comme ils l'avaient déjà fait dans leur jugement du 12 août 1981, qu'on ne peut pas raisonnablement exiger d'un assuré qu'il place en banque le montant que la loi lui reconnaît au titre de denier de nécessité. b) La recourante conteste ce raisonnement, principalement en invoquant le ch. m. 155 des directives de l'Office fédéral des assurances sociales précitées, aux termes duquel, notamment, "si de l'argent liquide d'un montant de quelque importance n'est pas placé à intérêt ou s'il est renoncé à des intérêts pour un emprunt accordé, il faut tenir compte d'intérêts aux taux usuels".
BGE 110 V 17 S. 23

Cette dernière interprétation correspond au sens qu'il faut donner à l'art. 3 al. 1 let. f
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ELG Art. 3 Bestandteile der Ergänzungsleistungen
1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
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b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
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b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
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LPC. En effet, selon cette disposition, ce ne sont pas seulement les parts de fortune mais aussi les ressources dont un ayant droit s'est dessaisi en vue d'obtenir des prestations complémentaires qui doivent être comprises dans le revenu déterminant. Or, il n'y a aucun motif de présumer que celui qui s'est dessaisi d'une somme d'argent dans ce but aurait renoncé à la faire fructifier en la plaçant à intérêt, s'il en avait conservé la disposition. Le Tribunal fédéral des assurances était d'ailleurs déjà parvenu à cette conclusion à propos de l'interprétation des dispositions parallèles contenues aux art. 56 let. g
SR 831.101 Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
AHVV Art. 56 Kürzungsbetrag beim Rentenvorbezug
1    Die Rente wird um den Gegenwert der vorbezogenen Rente gekürzt.
2    Bis zum Rentenalter entspricht dieser Betrag pro Vorbezugsjahr 6,8 Prozent der vorbezogenen Rente.
3    Nach Erreichen des Rentenalters entspricht dieser Betrag pro Vorbezugsjahr 6,8 Prozent der Summe der ungekürzten Renten, dividiert durch die Anzahl der Monate, während denen die Rente bezogen wurde.
4    Der Betrag der Kürzung wird der Lohn- und Preisentwicklung angepasst.
et 61 al. 5
SR 831.101 Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
AHVV Art. 61
RAVS, dans le domaine des rentes extraordinaires. Selon cette jurisprudence, il découle de ces dispositions qu'il faut également prendre en compte comme revenu le rendement de la fortune cédée, car seule cette solution permet de prévenir efficacement la perception abusive de rentes (extraordinaires), c'est-à-dire d'empêcher le versement de rentes de besoin éventuellement à des personnes qui, au sens de la loi, ne se trouvent pas dans le besoin. En cas contraire, l'égalité de traitement, nécessaire entre ceux qui requièrent des rentes, serait compromise. Ce faisant, ajoutait le tribunal, si l'on admet que le rendement de la fortune cédée a, pour certains motifs, fortement diminué, il faut prendre en compte le revenu probable de la période pour laquelle la rente est demandée (art. 59 al. 2
SR 831.101 Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
AHVV Art. 59 Zuständigkeit - Die Vorausberechnung erfolgt durch diejenige Ausgleichskasse, die bei Einreichung des Gesuches für den Bezug der Beiträge zuständig ist. Artikel 64 aAHVG und Artikel 122 ff. dieser Verordnung sind sinngemäss anwendbar.
RAVS; RCC 1950 p. 73-74). Ces principes doivent manifestement aussi s'appliquer lors du calcul du revenu déterminant le droit aux prestations complémentaires, et la distinction que voudraient faire les juges cantonaux en soustrayant le denier de nécessité du produit présumé de la fortune dont s'est dessaisi un ayant droit en vue d'obtenir des prestations complémentaires, ne trouve pas de fondement dans la loi. Aussi bien faut-il donner raison, sur ce point, à la caisse recourante.
5. Il reste à examiner le problème de la fixation du taux de l'intérêt qu'aurait rapporté le placement du capital dont l'assuré s'est dessaisi et qui constitue un produit de la fortune au sens de l'art. 3 al. 1 let. b
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
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b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
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2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
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2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
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b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
a  der jährlichen Ergänzungsleistung;
b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
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2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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1    Die Ergänzungsleistungen bestehen aus:
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2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
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b  der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
2    Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Geldleistung (Art. 15 ATSG 1 ), die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten eine Sachleistung (Art. 14 ATSG).
LPC. a) Dans le cas particulier, l'administration avait fixé ce taux à 3% l'an dans sa décision du 4 janvier 1982. Puis, dans sa réponse au recours formé devant la juridiction cantonale, elle écrivait: "Le taux de 3% ne nous paraît plus correspondre à un taux de placement usuel et nous adoptons maintenant un taux de 4%." Pour leur part, les premiers juges ont retenu un taux de 3,5% en considérant que celui-ci pouvait paraître faible par rapport à
BGE 110 V 17 S. 24

ce que pourrait rapporter à l'assuré la même somme placée sur un carnet d'épargne, mais qu'il ne fallait cependant pas oublier qu'un bénéficiaire de prestations complémentaires qui a cédé une certaine somme d'argent ne touche en réalité plus d'intérêt. Enfin, ils ont ajouté que, pour l'année 1982, c'est le taux de 3,5% qui est retenu en matière de subside en couverture du solde du prix journalier par le Secrétariat des subventions. b) Or, de telles considérations sont étrangères au problème qui doit être résolu en l'espèce. En réalité, pour éviter tout risque d'inégalité de traitement, sinon d'arbitraire, l'administration et, s'il y a lieu, le juge doivent fixer le taux de l'intérêt, dans des cas de ce genre, en fonction soit des circonstances concrètes du cas particulier ou des conditions générales du marché de l'argent. Ainsi, dans un cas où, comme en l'espèce, l'assuré possède un capital qui est placé à intérêt - en l'occurrence sur un livret d'épargne "senior" de la Société de banque suisse - il y a lieu de présumer que s'il était encore en possession du capital dont il s'est dessaisi au profit de son fils, il l'aurait placé en banque aux mêmes conditions. La caisse recourante devra, par conséquent, calculer le montant des intérêts qu'aurait produits le placement d'un capital de 40'000 francs sur le livret d'épargne de l'intimé. Quant aux conditions générales du marché de l'argent - qu'il n'est toutefois pas nécessaire de prendre en considération dans le cas d'espèce - si l'on admet que le placement sur livret d'épargne (ou compte de dépôt) demeure le plus usuel en Suisse, en tout cas dans les couches modestes de la population, il apparaît qu'il faut se référer à deux instruments statistiques facilement accessibles, à savoir la répartition des dépôts d'épargne d'après le taux d'intérêt, et le taux d'intérêt des dépôts d'épargne auprès de cinq grandes banques cantonales (cf. Annuaire statistique de la Suisse 1983 p. 297 et 302).

6. Au vu de ce qui précède, le jugement entrepris, ainsi que la décision litigieuse doivent être annulés, le dossier étant renvoyé à la Caisse cantonale vaudoise de compensation pour qu'elle fixe le montant de la prestation complémentaire qui est due à l'intimé pour l'année 1982...
Dispositiv

Par ces motifs, le Tribunal fédéral des assurances prononce: Le recours est admis en ce sens que le jugement du Tribunal des assurances du canton de Vaud du 30 avril 1982 et la décision de
BGE 110 V 17 S. 25

la Caisse cantonale vaudoise de compensation du 4 janvier 1982 sont annulés. La cause est renvoyée à ladite caisse pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des motifs.
Information de décision   •   DEFRITEN
Décision : 110 V 17
Date : 18. Januar 1984
Publié : 31. Dezember 1984
Tribunal : Bundesgericht
Statut : 110 V 17
Domaine : BGE - Sozialversicherungsrecht (bis 2006: EVG)
Regeste : Art. 3 Abs. 1 lit. b und f ELG. - Als anrechenbares Vermögen im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG...


Répertoire des lois
LPC: 3
SR 831.30 0 - Loi sur les prestations complémentaires
LPC Art. 3 Composantes des prestations complémentaires
1    Les prestations complémentaires se composent:
a  de la prestation complémentaire annuelle;
b  du remboursement des frais de maladie et d'invalidité.
2    La prestation complémentaire annuelle est une prestation en espèces (art. 15 LPGA 1 ); le remboursement des frais de maladie et d'invalidité est une prestation en nature (art. 14 LPGA).
OJ: 114  132
OPC-AVS/AI: 23
SR 831.301 Ordonnance sur les prestations complémentaires à l'assurance--vieillesse, survivants et invalidité
OPC-AVS/AI Art. 23 Revenu et fortune déterminants; période de calcul
1    Sont pris en compte en règle générale pour le calcul de la prestation complémentaire annuelle, les revenus déterminants obtenus au cours de l'année civile précédente et l'état de la fortune le 1 erjanvier de l'année pour laquelle la prestation est servie.
2    Pour les assurés dont la fortune et les revenus déterminants à prendre en compte au sens de la LPC peuvent être établis à l'aide d'une taxation fiscale, les organes cantonaux d'exécution sont autorisés à retenir, comme période de calcul, celle sur laquelle se fonde la dernière taxation fiscale, si aucune modification de la situation économique de l'assuré n'est intervenue entre-temps.
3    La prestation complémentaire annuelle doit toujours être calculée compte tenu des rentes, pensions et autres prestations périodiques en cours (art. 11, al. 1, let. d, LPC). 2
4    Si la personne qui sollicite l'octroi d'une prestation complémentaire annuelle peut rendre vraisemblable que, durant la période pour laquelle elle demande la prestation, ses revenus déterminants seront notablement inférieurs à ceux qu'elle avait obtenus au cours de la période servant de base de calcul conformément à l'al. 1 ou au 2, ce sont les revenus déterminants probables, convertis en revenu annuel, et la fortune existant à la date à laquelle le droit à la prestation complémentaire annuelle prend naissance, qui sont déterminants.
RAVS: 56 
SR 831.101 Règlement sur l'assurance-vieillesse et survivants
RAVS Art. 56 Montant de la réduction
1    La rente est réduite de la contre-valeur de la rente anticipée.
2    Jusqu'à l'âge de la retraite, ce montant correspond à 6,8 % par année d'anticipation de la rente anticipée.
3    Après l'accomplissement de l'âge de la retraite, ce montant correspond à 6,8 % par année d'anticipation de la somme des rentes non réduites, divisée par le nombre de mois pendant lesquels la rente a déjà été anticipée.
4    Le montant de la réduction est adapté à l'évolution des salaires et des prix.
59 
SR 831.101 Règlement sur l'assurance-vieillesse et survivants
RAVS Art. 59 Compétence - Le calcul anticipé est effectué par la caisse de compensation qui est compétente pour la perception des cotisations au moment de la demande. L'art. 64 aLAVS et les art. 122 ss du présent règlement sont applicables par analogie.
61
SR 831.101 Règlement sur l'assurance-vieillesse et survivants
RAVS Art. 61
Répertoire ATF
107-V-246 • 108-IB-28 • 110-V-17 • 96-V-91
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
prestation complémentaire • revenu déterminant • vue • chose jugée • tribunal des assurances • fortune mobilière • tribunal fédéral des assurances • vaud • office fédéral des assurances sociales • livret d'épargne • rente extraordinaire • recours de droit administratif • calcul • première instance • taux d'intérêt • bénéfice • décision • revenu de la fortune • mois • ayant droit
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