Urteilskopf

103 IV 283

78. Extrait de l'arręt de la Cour de cassation pénale du 1er juillet 1977 dans la cause R. S.A. contre L. et cst.
Regeste (de):

Art. 162 StGB, Art. 13 Bst. f und Bst. g UWG. Begriff des Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisses.

Regeste (fr):

Art. 162
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 162 2. Verletzung des Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisses - 2. Verletzung des Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisses Wer ein Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnis, das er infolge einer gesetzlichen oder vertraglichen Pflicht bewahren sollte, verrät,
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 162 2. Verletzung des Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisses - 2. Verletzung des Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisses Wer ein Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnis, das er infolge einer gesetzlichen oder vertraglichen Pflicht bewahren sollte, verrät,
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StGB Art. 162 2. Verletzung des Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisses - 2. Verletzung des Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisses Wer ein Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnis, das er infolge einer gesetzlichen oder vertraglichen Pflicht bewahren sollte, verrät,
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StGB Art. 162 2. Verletzung des Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisses - 2. Verletzung des Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisses Wer ein Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnis, das er infolge einer gesetzlichen oder vertraglichen Pflicht bewahren sollte, verrät,
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CP, art. 13 litt
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. f et litt. g LCD. Définition du secret de fabrication et du secret commercial.

Regesto (it):

Art. 162
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CP, art. 13 lett. f e lett. g LCSl. Nozione di segreto di fabbrica e di segreto commerciale.

Erwägungen ab Seite 283

BGE 103 IV 283 S. 283

Extrait des considérants:

2. a) Dans la partie de son recours consacrée au pourvoi en nullité et aux moyens qui le fondent, la recourante invoque la fausse application des art. 162
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CP et 13 litt. f et g LCD. Elle fait valoir qu'il y a bien eu de la part de M. révélation de secrets de fabrication et de secrets commerciaux qu'il était tenu de garder en vertu d'une obligation contractuelle et que les intimés ont mis ā profit cette révélation. Elle invoque également une violation de l'art. 13 litt
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. e LCD en soutenant que G. et L. ont amené M. ā manquer ā ses devoirs dans l'accomplissement de son travail chez R. S.A. et qu'ils lui ont offert des avantages qui ne devaient pas lui revenir. b) Conformément ā l'art. 162
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CP, celui qui aura révélé un secret de fabrication ou un secret commercial qu'il était tenu de garder aux termes d'une obligation légale ou contractuelle, ainsi que celui qui aura mis ā profit une telle révélation sont punissables. L'est également, en vertu de la LCD, celui qui aura induit des employés, mandataires ou auxiliaires, ā trahir ou surprendre de tels secrets de leur employeur ou mandant, ou qui aura exploité ou divulgué de tels secrets qu'il
BGE 103 IV 283 S. 284

a surpris d'une autre maničre contraire ā la bonne foi (art. 13 litt
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. f et g LCD). Constitue un secret, au sens du ces dispositions, toute connaissance particuličre qui n'est pas de notoriété publique, qui n'est pas facilement accessible, dont un fabricant ou un commerįant a un intéręt légitime ā conserver l'exclusivité et qu'en fait il n'entend pas divulguer (cf. ATF 80 IV 27). Il faut entendre par secrets de fabrication et secrets commerciaux des informations qui peuvent jouer un rôle sur le résultat commercial. Par secrets de fabrication, on entend les recettes et moyens de fabrication qui ne sont pas publics et qui revętent une grande valeur pour le fabricant; par secrets commerciaux, on entend la connaissance de sources d'achat et de ravitaillement, et celles relatives ā l'organisation, la calculation du prix, la publicité et la production (cf. MARTIN-ACHARD, FJS 887, p. 3; SCHWANDER, n. 622; HAFTER, Bes. Teil, p. 390). De telles informations ne doivent ętre tenues secrčtes que lorsque le chef d'entreprise a exigé le respect du secret expressément ou tacitement. c) En l'espčce, la recourante invoque une clause du contrat qui la liait ā M. et selon laquelle celui-ci s'était engagé ā considérer comme confidentiels les instructions, renseignements et informations qui lui seraient communiqués par R. S.A. au sujet de l'outillage, des appareils et des machines qu'elle produit, cet engagement valable pour toute la durée du contrat devait subsister sans limitation de durée aprčs la fin de celui-ci. Le respect du secret avait donc été expressément exigé par la recourante et le champ d'application de celui-ci clairement défini. Si l'on se réfčre aux constatations de l'autorité cantonale, qui ne peuvent ętre remises en cause (art. 277bis al. 1
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PPF), on ne peut exclure que M., en participant ā la construction de machines semblables dans leur but ā celles de R. S.A., ait révélé aux autres intimés des informations constituant des secrets de fabrication ou des secrets commerciaux. Cela peut ętre notamment déduit de la conservation des plans, puisqu'il ressort des constatations de l'autorité cantonale que des machines ont été construites avec l'aide de ceux-ci, et cela męme si elles sont différentes de celles de R. S.A. et si aucune pičce non commerciale des machines E. n'a été exécutée selon ces plans. En effet, dčs lors que certains éléments
BGE 103 IV 283 S. 285

des machines de R. S.A. ont été adaptés, ils ont été exploités et divulgués. Cela suffit ā réaliser l'élément objectif de l'infraction réprimée ā l'art. 162 al. 1
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CP (ZR 57 p. 25). De plus, les listes de fournisseurs que M. a gardées par-devers lui et probablement utilisées peuvent également, on l'a vu, contenir des renseignements constituant des secrets d'affaires. Si l'autorité cantonale a réellement acquis la conviction qu'il n'en est rien, elle devait indiquer clairement pourquoi sans se limiter ā affirmer le contraire, car il s'agit lā d'une question de droit. Malgré les différences de conception, qui selon les experts apparaissent ā l'examen des machines, on se trouve bien, au vu des constatations de l'autorité cantonale, dans une situation oų l'apport de l'expérience professionnelle a constitué une part importante de la prestation de M.; or cette expérience repose en bonne partie sur l'activité déployée durant de nombreuses années au service de R. S.A. et elle lui est si étroitement liée qu'elle représente en soi un secret au sens de l'art. 162
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CP (cf. TREADWELL, Der Schutz von Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnissen im schweizerischen Wettbewerbsrecht, thčse Zurich 1956, p. 26 ss; DRUEY, in RDS 92 (1973) I 473). L'autorité cantonale relčve d'ailleurs elle-męme que la connaissance que M. avait des défauts présentés par les machines RT 61 et 62 lui a permis de restreindre au minimum les études de variantes nécessaires ā la mise au point de ses propres produits. Dans ces conditions, il était contraire au droit fédéral, en l'état de l'instruction et des constatations de fait, d'exclure l'existence d'infractions aux art. 162
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CP et 13 litt. f et g LCD. M. doit donc ętre renvoyé en jugement et ne saurait bénéficier d'un non-lieu. Il en va de męme de L. et de G., car si leur coīnculpé doit ętre jugé en application de l'art. 162 al. 1
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CP, ils doivent l'ętre également, conformément ā l'alinéa 2 de cette disposition.
Information de décision   •   DEFRITEN
Décision : 103 IV 283
Date : 01. Juli 1977
Publié : 31. Dezember 1977
Tribunal : Bundesgericht
Statut : 103 IV 283
Domaine : BGE - Strafrecht und Strafvollzug
Regeste : Art. 162 StGB, Art. 13 Bst. f und Bst. g UWG. Begriff des Fabrikations- und...


Répertoire des lois
CP: 162
SR 311.0 Code pénal suisse
CP Art. 162 2. Violation du secret de fabrication ou du secret commercial - 2. Violation du secret de fabrication ou du secret commercial Celui qui aura révélé un secret de fabrication ou un secret commercial qu'il était tenu de garder en vertu d'une obligation légale ou contractuelle,
LCD: 13
PPF: 277bis
Répertoire ATF
103-IV-283 • 80-IV-22
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
autorité cantonale • secret d'affaires • fabricant • vue • bénéfice • expérience • fausse indication • renseignement erroné • titre • décision • publicité • plan sectoriel • cour de cassation pénale • droit fédéral • question de droit • pourvoi en nullité • production • non-lieu • champ d'application • soie
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