6S.62/2005 - 2005-10-31 - Infrazione - Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 35 Abs. 1 SVG)

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6S.62/2005 /gnd

Urteil vom 31. Oktober 2005
Kassationshof

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Zünd.
Gerichtsschreiber Näf.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Rudolf Gautschi,

gegen

Stadtrichteramt Zürich, Gotthardstrasse 62, Postfach, 8022 Zürich.

Gegenstand
Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 35 Abs. 1 SVG).

Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer,
vom 29. Januar 2005.

Sachverhalt:
A.
X.________ (geb. 1972) fuhr am 3. Juli 2002, um 07.45 Uhr, mit seinem Motorrad Piaggio ZIP/125 (Motorroller) auf der Sonneggstrasse in Zürich auf dem Radstreifen. Als vor ihm ein Lieferwagen seine Geschwindigkeit verlangsamte, fuhr X.________ auf dem Radstreifen rechts am Lieferwagen vorbei. In diesem Augenblick bog der Lieferwagen nach vorgängigem Linksausholen nach rechts in ein schräg zur Fahrbahn markiertes Parkfeld ab. Es kam zur Kollision, wobei X.________ schwere Verletzungen erlitt.

Im Bereich der Unfallstelle ist die Sonneggstrasse einschliesslich der beidseitigen Radstreifen 5,80 m breit. Die Radstreifen sind einschliesslich der markierten unterbrochenen Linie je 1,30 m breit. Die Strasse darf in beiden Richtungen befahren werden. Die beiden Fahrbahnhälften sind nicht durch eine (Leit-)Linie getrennt. Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit beträgt 30 km/h.
B.
Das Polizeirichteramt der Stadt Zürich sprach X.________ mit Verfügung vom 30. Juli 2002 der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 35 Abs. 1 und Art. 39 Abs. 1 lit. b SVG schuldig und nahm in Anwendung von Art. 66bis StGB von einer Bestrafung Umgang.

X.________ verlangte die gerichtliche Beurteilung.

Die Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirks Zürich sprach X.________ am 31. März 2004 der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 35 Abs. 1 SVG (verbotenes Rechtsüberholen) schuldig und nahm in Anwendung von Art. 66bis StGB von einer Bestrafung Umgang. Vom Vorwurf des Unterlassens der Zeichengabe beim Überholen (Art. 39 Abs. 1 lit. b SVG) sprach sie ihn frei.

Das Obergericht des Kantons Zürich wies die von X.________ dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde mit Beschluss vom 29. Januar 2005 ab.
C.
X.________ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
D.
Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer ist als Angeklagter im Sinne von Art. 270 lit. a BStP zur eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert. Zwar haben die kantonalen Instanzen in Anwendung von Art. 66bis StGB von einer Bestrafung Umgang genommen, da der Beschwerdeführer durch die unmittelbaren Folgen seiner Tat so schwer betroffen worden ist, dass eine Strafe unangemessen wäre. Der Beschwerdeführer ist indessen der einfachen Verkehrsregelverletzung schuldig gesprochen worden und durch diesen Schuldspruch beschwert (siehe nicht publiziertes Urteil des Kassationshofes 6S.388/1993 vom 20. Mai 1994 betreffend Art. 66bis StGB; BGE 96 IV 64 E. 1; 115 IV 221 E. 1).
2.
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass der von ihm befahrene, mit einer unterbrochenen gelben Linie abgegrenzte Radstreifen entgegen der Ansicht der kantonalen Instanzen als ein Fahrstreifen anzusehen sei, wie sich aus Art. 1 Abs. 7 VRV ergebe. Daher sei er gestützt auf Art. 8 Abs. 3 VRV und gemäss Art. 40 Abs. 3 VRV berechtigt gewesen, mit seinem Motorrad (Motorroller) auf dem Radstreifen rechts am Lieferwagen vorbeizufahren, als dessen Lenker die Geschwindigkeit verlangsamt habe.
2.1 Beim Fahren in parallelen Kolonnen sowie innerorts auf Strassen mit mehreren Fahrstreifen in der gleichen Richtung ist das Rechtsvorbeifahren an andern Fahrzeugen gestattet, sofern diese nicht halten, um Fussgängern oder Benützern von fahrzeugähnlichen Geräten den Vortritt zu lassen (Art. 8 Abs. 3 Satz 1 VRV). Das Rechtsüberholen durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen ist jedoch untersagt (Art. 8 Abs. 3 Satz 2 VRV). Das Fahren in parallelen Kolonnen ist bei dichtem Verkehr gestattet, wenn die rechte Fahrbahnhälfte dafür genügend Raum bietet. Mit langsamen Fahrzeugen ist in der äussersten Kolonne rechts zu fahren (Art. 8 Abs. 2 VRV). Radstreifen werden zwar in Art. 1 Abs. 7 VRV als "Fahrstreifen" bezeichnet, doch sind sie nach dieser Bestimmung Fahrstreifen besonderer Art, nämlich "für Radfahrer bestimmte Fahrstreifen". Radstreifen sind aber für die übrigen Verkehrsteilnehmer keine Fahrstreifen im Sinne des Strassenverkehrsrechts. Denn Fahrstreifen sind gemäss Art. 1 Absatz 5 VRV markierte Teile der Fahrbahn, die für die Fortbewegung einer Fahrzeugkolonne Raum bieten. Der Fahrstreifen muss mithin Fahrzeugen Raum bieten, also insbesondere auch zweispurigen Fahrzeugen, etwa Automobilen. Die Verordnungen zum Strassenverkehrsgesetz
unterscheiden deutlich zwischen Fahrstreifen einerseits (siehe etwa Art. 1 Abs. 5 VRV, Art. 74 Abs. 1 und 2 SSV) und Radstreifen andererseits (vgl. etwa Art. 1 Abs. 7 VRV, Art. 74 Abs. 5 SSV).

Zwar dürfen Radstreifen, die - wie im vorliegenden Fall - mit einer unterbrochenen Linie abgegrenzt sind, gemäss Art. 40 Abs. 3 VRV auch von Führern anderer Fahrzeuge (als Fahrräder) befahren werden, sofern diese dadurch den Fahrradverkehr nicht behindern. Solche Radstreifen sind aber gleichwohl für die Führer anderer Fahrzeuge (etwa Personenwagen und Motorräder) keine Fahrstreifen. Art. 8 Abs. 3 VRV berechtigt daher den Führer eines Motorrades nicht, unter Benützung des Radstreifens innerorts rechts an einem in gleicher Richtung fahrenden einzelnen Personenwagen vorbeizufahren.

Der Beschwerdeführer hätte allenfalls dann unter Benützung des Radstreifens rechts am Lieferwagen vorbeifahren dürfen, wenn dessen Lenker angezeigt hätte, dass er nach links abbiegen wolle. Dies war indessen unstreitig nicht der Fall. Solange unklar war, was der Lenker des Lieferwagens beabsichtigte, hatte der Beschwerdeführer sich hinter diesem zu halten.
2.2 Allerdings dürfen unter Umständen auch auf breiten Strassen ohne Fahrstreifen Fahrzeugkolonnen in gleicher Richtung nebeneinander fahren (vgl. Art. 44 Abs. 2 SVG, Art. 8 Abs. 2 und 3 VRV) und darf beim Fahren in parallelen Kolonnen der Fahrzeugführer rechts an anderen Fahrzeugen vorbeifahren (siehe Art. 8 Abs. 3 VRV). Die diesbezüglichen Voraussetzungen sind vorliegend aber nicht erfüllt. Weder ist die Sonneggstrasse eine breite Strasse, noch fuhren der Beschwerdeführer und der Lenker des Lieferwagens in parallelen Kolonnen.
2.3 Der Beschwerdeführer ist unter Benützung des Radstreifens rechts am Lieferwagen vorbeigefahren, als dessen Lenker als Einzelfahrer die Geschwindigkeit verlangsamte. Der vorliegende Fall unterscheidet sich damit von den Sachverhalten, die in den Entscheiden 6S.370/1996 vom 5. Juli 1996 und 4C.277/1993 vom 18. Januar 1994 (letzterer publiziert in SJ 1994 S. 260 und JdT 1994 I S. 691) zu beurteilen waren und Motorradfahrer betrafen, welche unter Benützung eines Radstreifens rechts an einer stehenden Fahrzeugkolonne bis zu einer Lichtsignalanlage vorbeigefahren waren. Daher ist vorliegend nicht zu prüfen, ob an der in diesen beiden Entscheiden zum Ausdruck gebrachten Rechtsauffassung festgehalten werden kann.
2.4 Die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen einfacher Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 35 Abs. 1 SVG durch verbotenes Rechtsüberholen verstösst daher nicht gegen Bundesrecht. Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde ist deshalb abzuweisen.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Stadtrichteramt Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. Oktober 2005
Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 90 - 1 È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
¹	È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo.
³	È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore.
^3bis	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale238, in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli.239
^3ter	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi.240
⁴	È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata:
^a	di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h;
^b	di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h;
^c	di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h;
^d	di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h.241
⁵	L'articolo 237 numero 2 del Codice penale242 non è applicabile in questi casi.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 35 - 1 I veicoli incrociano a destra e sorpassano a sinistra.
¹	I veicoli incrociano a destra e sorpassano a sinistra.
²	È permesso fare un sorpasso o girare un ostacolo solo se la visuale è libera, il tratto di strada necessario è sgombro e la manovra non è d'impedimento per i veicoli che giungono in senso inverso. Nella circolazione in colonna, può sorpassare solo chi ha la certezza di poter rientrare tempestivamente senza ostacolare la circolazione degli altri veicoli.
³	Chi sorpassa deve avere speciale riguardo agli altri utenti della strada, in particolare a coloro che vuole sorpassare.
⁴	È vietato sorpassare nelle curve senza visuale, ai passaggi a livello sprovvisti di barriere e immediatamente prima di essi e prima di un dosso; alle intersezioni, il sorpasso è permesso solo se la visuale è libera e se il diritto di precedenza degli altri utenti della strada non viene ostacolato.
⁵	È vietato sorpassare un veicolo, quando il conducente indica l'intenzione di voltare a sinistra o si ferma davanti a un passaggio pedonale allo scopo di permettere ai pedoni l'attraversamento della strada.
⁶	I veicoli che si mettono in preselezione per voltare a sinistra devono essere sorpassati solo a destra.
⁷	La carreggiata deve essere lasciata libera in modo da permettere il sorpasso ai veicoli che circolano più rapidamente e segnalano il loro avvicinarsi. Chi viene sorpassato non deve aumentare la velocità.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 90 - 1 È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
¹	È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo.
³	È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore.
^3bis	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale238, in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli.239
^3ter	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi.240
⁴	È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata:
^a	di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h;
^b	di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h;
^c	di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h;
^d	di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h.241
⁵	L'articolo 237 numero 2 del Codice penale242 non è applicabile in questi casi.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 35 - 1 I veicoli incrociano a destra e sorpassano a sinistra.
¹	I veicoli incrociano a destra e sorpassano a sinistra.
²	È permesso fare un sorpasso o girare un ostacolo solo se la visuale è libera, il tratto di strada necessario è sgombro e la manovra non è d'impedimento per i veicoli che giungono in senso inverso. Nella circolazione in colonna, può sorpassare solo chi ha la certezza di poter rientrare tempestivamente senza ostacolare la circolazione degli altri veicoli.
³	Chi sorpassa deve avere speciale riguardo agli altri utenti della strada, in particolare a coloro che vuole sorpassare.
⁴	È vietato sorpassare nelle curve senza visuale, ai passaggi a livello sprovvisti di barriere e immediatamente prima di essi e prima di un dosso; alle intersezioni, il sorpasso è permesso solo se la visuale è libera e se il diritto di precedenza degli altri utenti della strada non viene ostacolato.
⁵	È vietato sorpassare un veicolo, quando il conducente indica l'intenzione di voltare a sinistra o si ferma davanti a un passaggio pedonale allo scopo di permettere ai pedoni l'attraversamento della strada.
⁶	I veicoli che si mettono in preselezione per voltare a sinistra devono essere sorpassati solo a destra.
⁷	La carreggiata deve essere lasciata libera in modo da permettere il sorpasso ai veicoli che circolano più rapidamente e segnalano il loro avvicinarsi. Chi viene sorpassato non deve aumentare la velocità.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 39 - 1 Qualsiasi cambiamento di direzione deve essere segnalato tempestivamente con l'indicatore di direzione o con cenni ben visibili della mano. Questa norma deve essere osservata in particolare:
¹	Qualsiasi cambiamento di direzione deve essere segnalato tempestivamente con l'indicatore di direzione o con cenni ben visibili della mano. Questa norma deve essere osservata in particolare:
^a	per mettersi in preselezione, passare da una corsia a un'altra e voltare;
^b	per sorpassare e girare;
^c	per immettersi nella circolazione e fermarsi al margine della strada.
²	La segnalazione non svincola il conducente dall'obbligo di usare la necessaria prudenza.

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 1 - (art. 1 LCStr5)
¹	Le strade sono aree utilizzate dai veicoli a motore, dai veicoli senza motore o dai pedoni.
²	Sono strade pubbliche quelle che non servono esclusivamente all'uso privato.
³	Le autostrade e le semiautostrade sono le strade riservate alla circolazione dei veicoli a motore e segnalate come tali (art. 45 cpv. 1 O del 5 set. 19796 sulla circolazione stradale, OSStr).7 Le autostrade hanno carreggiate separate per ogni senso e non hanno crocevia a raso.
⁴	La carreggiata è la parte della strada destinata alla circolazione dei veicoli.
⁵	Le corsie sono parti demarcate della carreggiata e sufficientemente larghe per permettere la circolazione di una colonna di veicoli (art. 74 OSStr).8
⁶	Le ciclopiste sono strade destinate ai ciclisti, costruite in modo da essere separate dalla carreggiata e segnalate come tali (art. 33 cpv. 1 OSStr).9
⁷	Le corsie ciclabili sono corsie destinate ai ciclisti, delimitate da linee gialle discontinue oppure eccezionalmente continue (art. 74 cpv. 5 OSStr10).11
⁸	Le intersezioni sono i crocevia, le biforcazioni o gli sbocchi di carreggiate. I punti in cui le ciclopiste, le strade dei campi, l'uscita da una autorimessa, da un parcheggio, da una fabbrica o da un cortile ecc. incontrano la carreggiata non sono intersezioni.
⁹	Regolazione* del traffico è l'ordine di arresto e di movimento del traffico per mezzo della polizia o di segnali luminosi.
¹⁰	I mezzi simili a veicoli sono pattini a rotelle, pattini in linea, monopattini o mezzi di spostamento analoghi muniti di ruote o rotelle che vengono azionati dalla sola forza fisica dell'utente. I velocipedi per bambini sono equiparati ai mezzi simili a veicoli.12

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 8 - (art. 44 LCStr)
¹	Sulle strade a più corsie per una medesima direzione deve essere adoperata la corsia più a destra. Questa norma non si applica in caso di sorpasso, preselezione, circolazione in colonne parallele nonché all'interno delle località.71
²	Nel caso di traffico intenso, è permesso circolare in colonne parallele, se la metà destra della carreggiata offre spazio sufficiente. I veicoli lenti devono circolare nella colonna più a destra.
³	Nella circolazione in colonne parallele e, all'interno delle località, sulle strade a più corsie per una medesima direzione è permesso passare sulla destra di altri veicoli, purché questi non si fermino per dare la precedenza ai pedoni o agli utenti di mezzi simili a veicoli.72 È vietato sorpassare a destra con manovre di uscita e di rientro.73
⁴	Se veicoli a motore a ruote simmetriche e velocipedi utilizzano la medesima corsia, i veicoli a motore devono circolare a sinistra e i velocipedi a destra. I ciclisti possono derogare all'obbligo di circolare a destra:
^a	sulle corsie che permettono di svoltare a sinistra;
^b	sulle corsie riservate alla svolta a destra sulle quali, a differenza del restante traffico, i velocipedi sono autorizzati dalla demarcazione (art. 74a cpv. 7 lett. e OSStr74) a proseguire dritto.75
⁵	Sulle strade a più corsie in una direzione, in caso di interruzione del traffico su una corsia o nei pressi della fine di una corsia, ai veicoli impediti nel proseguimento della loro marcia va consentita l'immissione alternata nella corsia adiacente subito prima del restringimento di carreggiata.76

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 40 Ciclopiste e corsie ciclabili - (art. 43 cpv. 2, e 46 cpv. 1 LCStr)
¹	I ciclisti devono dare la precedenza, se da una ciclopista o da una corsia ciclabile accedono alla carreggiata attigua e se, sorpassando, lasciano la corsia.
²	I pedoni possono usare la ciclopista dove mancano i marciapiedi e le strade pedonali.156
³	I conducenti di altri veicoli possono circolare sulla corsia ciclabile delimitata da una linea discontinua (6.09) purché non ostacolino la circolazione dei velocipedi.157
⁴	Se devono attraversare una ciclopista o una corsia ciclabile all'infuori di intersezioni, per esempio per accedere a un immobile, i conducenti di altri veicoli devono dare la precedenza ai ciclisti.158
⁵	Se una ciclopista corre a una distanza massima di 2 m lungo una carreggiata per il traffico dei veicoli a motore, per i ciclisti alle intersezioni vigono le norme di precedenza cui sottostanno i conducenti dei veicoli che circolano sulla carreggiata contigua. Quando svoltano, i conducenti dei veicoli a motore sulla carreggiata contigua devono dare la precedenza ai ciclisti.159

SR 741.21 Ordinanza del 5 settembre 1979 sulla segnaletica stradale (OSStr) OSStr Art. 74 Corsie - 1 Le corsie sono delimitate da linee di sicurezza, linee di direzione o linee doppie (art. 73). Alla delimitazione delle corsie riservate ai bus e delle corsie ciclabili si applicano gli articoli 74a e 74b.
¹	Le corsie sono delimitate da linee di sicurezza, linee di direzione o linee doppie (art. 73). Alla delimitazione delle corsie riservate ai bus e delle corsie ciclabili si applicano gli articoli 74a e 74b.
²	Le corsie destinate ai veicoli che svoltano a sinistra, ai veicoli che svoltano a destra o a quelli che proseguono diritto sono contrassegnate con frecce bianche di preselezione (6.06) dirette nel senso corrispondente. Il conducente può percorrere le intersezioni stradali solo nella direzione delle frecce di preselezione demarcate sulla sua corsia. Le frecce gialle sono rivolte esclusivamente ai conducenti dei bus pubblici del servizio di linea; esse li autorizzano a circolare nella direzione indicata.
³	Le frecce di rientro (bianche, oblique; 6.07) indicano al conducente che deve lasciare la corsia nella direzione indicata.
⁴	Le frecce bianche di direzione indicano al conducente di un veicolo la direzione da seguire.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 44 - 1 Sulle strade suddivise in diverse corsie, il conducente può abbandonare quella che percorre, solo se non ostacola la circolazione.
¹	Sulle strade suddivise in diverse corsie, il conducente può abbandonare quella che percorre, solo se non ostacola la circolazione.
²	La stessa norma vale, per analogia, quando, su strade larghe non suddivise in corsie, circolano, nello stesso senso, più colonne di veicoli affiancate.