6S.78/2006 - 2006-05-31 - Infractions - Einstellung des Verfahrens (fahrlässige einfache, evtl. schwere Körperverletzung)

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6S.78/2006 /Rom

Urteil vom 31. Mai 2006
Kassationshof

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Kolly
Gerichtsschreiber Thommen.

Parteien
A.P.________, handelnd durch B.P.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Marco Albrecht,

gegen

X.________,
Beschwerdegegner,
Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft, Bahnhofplatz 3a, 4410 Liestal.

Gegenstand
Einstellung des Verfahrens (fahrlässige einfache Körperverletzung),

Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Beschluss des Verfahrensgerichts in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft vom 7. Dezember 2005.

Sachverhalt:
A.
Am 17. August 2003 fuhr X.________ mit seinem Personenwagen auf dem Hegenheimermattweg in Richtung Basel. Seine Geschwindigkeit betrug zwischen 30 und 40 km/h bei einer signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 50km/h. Vom Trottoir her rannten plötzlich A.P.________ und ein weiteres Kind auf die Strasse. Der damals 5-jährige A.P.________ wurde vom Wagen erfasst und zog sich eine Oberschenkelfraktur zu.
B.
Am 12. November 2003 stellte B.P.________ für seinen Sohn A.P.________ Strafantrag wegen Körperverletzung. Mit Beschluss vom 12. August 2005 stellte die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft das Verfahren wegen Vekehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG und wegen fahrlässiger Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB mit der Begründung ein, dass eine Verurteilung mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht zu erwarten sei. Auf Beschwerde von B.P.________ hin wurde dieser Einstellungsbeschluss vom Verfahrensgericht in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft mit Beschluss vom 7. Dezember 2005 geschützt.
C.
Gegen diesen Beschluss erhebt B.P.________ Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt dessen Aufhebung.

Das Verfahrensgericht in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft schliesst auf Abweisung der Beschwerde unter Verweis auf den angefochtenen Beschluss. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer macht vorliegend geltend, gestützt auf Art. 270 lit. c (recte: lit. e) BStP und Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG zur Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert zu sein. Als Vater des Opfers habe er die Stellung eines indirekten Opfers im Sinne von Art. 2 Abs. 2 OHG und sei deshalb sowohl als gesetzlicher Vertreter seines Sohnes als auch in eigenem Namen berechtigt, Beschwerde gegen den Einstellungsbeschluss zu erheben.
1.1 Nach Art. 270 lit. e Ziff. 1 BStP sind Opfer im Sinne von Art. 2 Abs. 1 OHG zur Erhebung der Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert, wenn sie sich vorher am Verfahren beteiligt haben und der Entscheid ihre Zivilansprüche betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann. Wird die Nichtigkeitsbeschwerde gegen den einen Einstellungsbeschluss bestätigenden Gerichtsentscheid geführt, genügt es, dass eine die Opferstellung begründende Straftat in Betracht fällt (BGE 122 II 211 E. 3c), wobei nicht erforderlich ist, dass das Opfer Zivilforderungen bereits adhäsionsweise geltend gemacht hat (vgl. BGE 130 IV 90 E. 2; 120 IV 38, E. 2c). A.P.________ ist zweifellos Opfer und er hat sich am kantonalen Verfahren beteiligt. Er ist deshalb zur Anfechtung des bestätigten Einstellungsentscheids legitimiert.
1.2 B.P.________ erhebt jedoch nicht nur als gesetzlicher Vertreter von A.P.________, sondern auch in eigenem Namen Beschwerde. Als Opfer gilt gemäss Art. 2 Abs. 1 OHG zunächst die durch eine Straftat in ihrer körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigte Person (direktes Opfer). Daneben anerkennt Art. 2 Abs. 2 OHG gewisse dem Opfer nahestehende Personen ebenfalls als Opfer im Rechtssinne. Zu diesen indirekten Opfern zählen unter anderen auch die Eltern des Opfers. Allerdings besteht keine vollständige Gleichstellung mit dem direkten Opfer. Die Eltern werden dem Opfer bei der Geltendmachung von Verfahrensrechten und Zivilansprüchen nur insoweit gleichgestellt, als ihnen Zivilansprüche gegenüber dem Täter zustehen (Art. 2 Abs. 2 lit. b OHG). Als Zivilforderungen stünden dem Vater allenfalls Genugtuungsforderungen nach Art. 49 OR zu. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung haben die nahen Angehörigen einer körperlich geschädigten Person Anspruch auf Ersatz des erlittenen seelischen Schadens, wenn dieser aussergewöhnlich ist. Der Ansprecher muss in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt und mindestens gleich schwer betroffen sein wie im Fall der Tötung eines Angehörigen (Entscheide 1A.208/
2002 vom 12. Juni 2003, E. 3 und 1A.196/ 2000 vom 7. Dezember 2000, E. 2b; s.a. BGE 125 III 412 E. 2a; 123 III 204 E. 2a; 112 II 220 E. 2). Dass B.P.________ vorliegend eine derart schwere Persönlichkeitsverletzung erlitten hat, wurde von ihm weder geltend gemacht noch ist dies sonst ersichtlich. Auf seine in eigenem Namen erhobene Beschwerde ist deshalb nicht einzutreten.
2.
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass der Einstellungsbeschluss seine Opferrechte vereitle, insbesondere sein Recht auf Erhebung von Zivilansprüchen im Strafverfahren.
2.1 Nach Art. 9 Abs. 1 OHG entscheidet das Strafgericht auch über die Zivilansprüche des Opfers, solange der Beschuldigte nicht freigesprochen oder das Verfahren nicht eingestellt ist. Die Bestimmung besagt nur, dass das Opfer bei Freispruch oder Einstellung des Verfahrens nicht mehr gestützt auf das OHG die Beurteilung seiner Zivilforderung im Strafurteil verlangen kann (BGE 124 IV 13 E. 3c). Ein Recht auf Erhebung von Zivilansprüchen im Strafverfahren besteht mithin nur, solange ein solches Verfahren auch andauert. Inwiefern Art. 9 Abs. 1 OHG verletzt sein soll, ist somit nicht ersichtlich. Das Opfer hat ferner nach Art. 8 Abs. 1 lit. b OHG das Recht, einen Gerichtsentscheid zu verlangen, wenn das Verfahren eingestellt wird. Damit wird ihm die Möglichkeit eingeräumt, eine Einstellungsverfügung der Untersuchungsbehörde gerichtlich überprüfen zu lassen. Gegenstand der gerichtlichen Beurteilung ist dabei die Frage, ob die formell- und materiellrechtlichen Voraussetzungen der Einstellung gegeben sind. Das Gericht hat sich mit diesen Voraussetzungen vorliegend auseinandergesetzt, einen weiteren Anspruch gibt Art. 8 Abs. 1 lit. b OHG nicht (Bundesgerichtsentscheid 6P.48/2005 vom 18. August 2005, E. 5.1). Die Rüge verletzter
Opferrechte erweist sich als unbegründet.
3.
Der Beschwerdeführer beanstandet, dass ein Verfahren gemäss § 136 Abs. 1 lit. b StPO/BL nur eingestellt werden könne, wenn eine Verurteilung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht zu erwarten ist. Dies sei hier nicht der Fall. Einerseits seien die Untersuchungsergebnisse insbesondere bezüglich der Geschwindigkeit zu undeutlich. Andererseits habe die Vorinstanz fahrlässiges Verhalten vorschnell ausgeschlossen. Die Sorgfaltspflichten ergäben sich vorliegend aus Art. 31 Abs. 1 und Art. 26 Abs. 2 SVG sowie aus Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 2 VRV.
3.1 Mit seiner Rüge wendet sich der Beschwerdeführer primär gegen die seiner Ansicht falsche Anwendung von § 136 Abs. 1 lit. b StPO/BL, was grundsätzlich mit staatsrechtlicher Beschwerde vorzubringen wäre (BGE 123 I 31 E. 3a; 116 Ia 102 E. 4a mit Hinweisen). Nach der Rechtssprechung ist die Nichtigkeitsbeschwerde gegen Einstellungen jedoch zulässig, soweit damit auf kantonaler Ebene eine Frage eidgenössischen Rechts endgültig entschieden wird (BGE 122 IV 45, 47). Mit der definitiven Verfahrenseinstellung wird für den festgestellten Sachverhalt eine Strafbarkeit des Fahrzeuglenkers nach Art. 125 Abs 1 StGB und/oder Art. 90 Ziff. 1 SVG ausgeschlossen und damit eine Frage des Bundesrechts endgültig entschieden. Auf die Rüge ist deshalb einzutreten.
3.2 Nach verbindlicher vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung fuhr der Fahrzeuglenker im Unfallzeitpunkt rund 15km/h unter der erlaubten Höchstgeschwindigkeit. Weiter erwägt die Vorinstanz, dass A.P.________ nach übereinstimmenden Aussagen des Fahrzeuglenkers, X.________, des Zeugen, C.________, und des entgegenkommenden Fahrzeuglenkers, D.________, unvermittelt auf die Strasse gerannt sei. Auch das Spurenbild weise darauf hin, dass das Opfer in die Seite des Fahrzeugs hineingelaufen sein müsse (angefochtenes Urteil Ziff. 6). Unter diesem Umständen konnte eine Verurteilung ausgeschlossen und der Einstellungsbeschluss der Staatsanwaltschaft geschützt werden, ohne Bundesrecht zu verletzen. Die Rüge geht somit fehl.
4.
Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Kosten (Art. 278 BStP).

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft und dem Verfahrensgericht in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. Mai 2006
Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 125 - 1 Quiconque, par négligence, fait subir à une personne une atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, par négligence, fait subir à une personne une atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Si la lésion est grave, l'auteur est poursuivi d'office.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 125 - 1 Quiconque, par négligence, fait subir à une personne une atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, par négligence, fait subir à une personne une atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Si la lésion est grave, l'auteur est poursuivi d'office.

SR 312.5 Loi fédérale du 23 mars 2007 sur l'aide aux victimes d'infractions (Loi sur l'aide aux victimes, LAVI) - Loi sur l'aide aux victimes LAVI Art. 8 Information sur l'aide aux victimes et annonce des cas - 1 Les autorités de poursuite pénale informent la victime sur l'aide aux victimes et transmettent, à certaines conditions, son nom et son adresse à un centre de consultation. Les obligations correspondantes sont déterminées par les lois de procédure applicables.
¹	Les autorités de poursuite pénale informent la victime sur l'aide aux victimes et transmettent, à certaines conditions, son nom et son adresse à un centre de consultation. Les obligations correspondantes sont déterminées par les lois de procédure applicables.
²	Lorsqu'une personne domiciliée en Suisse a été victime d'une infraction commise à l'étranger, elle peut s'adresser à une représentation suisse ou au service chargé de la protection consulaire suisse. Ces services lui fournissent des informations sur l'aide aux victimes en Suisse. Ils communiquent les nom et adresse de la victime à un centre de consultation pour autant qu'elle y consente.
³	Les al. 1 et 2 s'appliquent par analogie aux proches de la victime.

SR 312.5 Loi fédérale du 23 mars 2007 sur l'aide aux victimes d'infractions (Loi sur l'aide aux victimes, LAVI) - Loi sur l'aide aux victimes LAVI Art. 2 Formes de l'aide aux victimes - L'aide aux victimes comprend:
^a	les conseils et l'aide immédiate;
^b	l'aide à plus long terme fournie par les centres de consultation;
^c	la contribution aux frais pour l'aide à plus long terme fournie par un tiers;
^d	l'indemnisation;
^e	la réparation morale;
^f	l'exemption des frais de procédure;
^g	...

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 49 - 1 Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement29.
¹	Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement29.
²	Le juge peut substituer ou ajouter à l'allocation de cette indemnité un autre mode de réparation.

SR 312.5 Loi fédérale du 23 mars 2007 sur l'aide aux victimes d'infractions (Loi sur l'aide aux victimes, LAVI) - Loi sur l'aide aux victimes LAVI Art. 9 Offre - 1 Les cantons veillent à ce qu'il y ait des centres de consultation privés ou publics, autonomes dans leur secteur d'activité. Ce faisant, ils tiennent compte des besoins particuliers des différentes catégories de victimes.
¹	Les cantons veillent à ce qu'il y ait des centres de consultation privés ou publics, autonomes dans leur secteur d'activité. Ce faisant, ils tiennent compte des besoins particuliers des différentes catégories de victimes.
²	Un centre de consultation peut être une institution commune à plusieurs cantons.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 31 - 1 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
¹	Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
²	Toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.112
^2bis	Le Conseil fédéral peut interdire la conduite sous l'influence de l'alcool:
^a	aux personnes qui effectuent des transports routiers de voyageurs dans le domaine du transport soumis à une concession fédérale ou du transport international (art. 8, al. 2, de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs113 et art. 3, al. 1, de la LF du 20 mars 2009 sur les entreprises de transport par route114);
^b	aux personnes qui transportent des personnes à titre professionnel, des marchandises au moyen de véhicules automobiles lourds ou des marchandises dangereuses;
^c	aux moniteurs de conduite;
^d	aux titulaires d'un permis d'élève conducteur;
^e	aux personnes qui accompagnent un élève conducteur lors de courses d'apprentissage;
^f	aux titulaires d'un permis de conduire à l'essai.115
^2ter	Le Conseil fédéral détermine le taux d'alcool dans l'haleine et dans le sang à partir desquels la conduite sous l'influence de l'alcool est avérée.116
³	Le conducteur doit veiller à n'être gêné ni par le chargement ni d'une autre manière.117 Les passagers sont tenus de ne pas le gêner ni le déranger.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 26 - 1 Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.106
¹	Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.106
²	Une prudence particulière s'impose à l'égard des enfants, des infirmes et des personnes âgées, et de même s'il apparaît qu'un usager de la route va se comporter de manière incorrecte.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 4 Adaptation de la vitesse - (art. 32, al. 1, LCR)
¹	Le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l'empêcherait de s'arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité; lorsque le croisement est malaisé, il doit pouvoir s'arrêter sur la moitié de cette distance.
²	et 3 ...45
⁴	...46
⁵	Il est tenu de ne pas diminuer la fluidité du trafic en circulant, sans raison impérieuse, à une allure trop réduite.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 29 Signaux avertisseurs - (art. 40 LCR)
¹	Le conducteur se comporte de manière à ne pas devoir donner des signaux avertisseurs acoustiques ou des signaux optiques. Il n'a le droit de donner de tels signaux que lorsque la sécurité du trafic l'exige; la même règle s'applique à l'utilisation des feux de danger (art. 109, al. 6, et 110, al. 3, let. b, OETV137).138
²	Le conducteur donnera des signaux acoustiques lorsque des enfants qui semblent ne pas prêter attention à la circulation se trouvent sur la route ou à ses abords et, sur les routes étroites à l'extérieur des localités, avant de s'engager dans un virage serré et dépourvu de visibilité.
³	Dès la tombée de la nuit, seuls les signaux optiques sont en principe autorisés. Il n'est permis de donner des signaux acoustiques qu'en cas de danger.